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dir Zustimmung zum Vcreinsgesetz durch liberale Ver­sprechungen erschlichen. (Beifall b. d. Soz.)

Ab-,. (Gröber (Zentr.): Das neue Verrinsrecht bedeutete einen Rückschritt gegen das alte, denn dies kannte keinen Sprachenparagraphen. Auch in Bezug auf die Jugendlichen ist das neue Gesetz schlechter, denn daL alte kannte nur Lehr- linge und Schüler. Ter Begriff Jugendliche kam erst durch die Liberalen hinein. Früher war kein Anlaß vorhanden, widerspruchsvolle Auslegungen zu geben, weil der Begriff Lehrlinge und Schüler fester Umrissen war, als der jetzige der Jugcndlicheu. Das hätten die Liberalen damals be­denken sollen. (Sehr,richtig! im Zentrum.) Nicht ein be­sonderer Gerichtshof kann helfen, sondern nur ein neues L'ereinsgcsetz. Wie der Rcgicrnngsvcrtreter von einer durch das Gesetz geschaffenen Rechtssicherheit sprechen konnte, ist inir unverständlich. Durch den Germanisaffonszwang wird der Widerspruch geradezu wachgerufen. Der Sprachen­paragraph ist ein preußisches Ausnahmegesetz, das die Ab­geordneten Müller und Junck beschlossen haben. (Lcbh. Zu­stimmung im Zentrum.)

Ministerialdirektor Dp. Lewald: Der Fortschritt gegen früher best.-ht doch in der Rechrseinheit. Bei den damaligen Debatten ist lebhaft über die Verschiedenartigkcit der ei»- pelstaatlichen Gesetze geklagt worden. Abg. Müller sagte, die Berwaltungsgerichtc pfiffen aus das Reichsgesetz. Das muß ich zurückweisen. Es können wohl Berschiedenheiten in der Rechtsprechung Vorkommen, aber der Ausdruck pfeifen be­deutet doch, daß die Berwaltungsgerichte das Gesetz bewußt verletzen. Ter Abgeordnete Haiffscn hat hier Fälle be­sprochen, die mit dem Rcichsvereinsgesetz nichts zu tun haben, sondern lediglich init dem Fremdenpolizci, die Landessache ist. Der Jungdeutschlandbund treibt keine Politik (lärm. Widerspruch d. Soz.), denn nationale Betätigung hat mit Politik nichts z» trin. (Erneuter Widerspruch und Lachen d. Soz.) Wo ist in den Versammlung»» des Jungdeutjch- landbundes jenials von Parteien die Rede getoesen? (Lachen d. Soz.) Wenn die jungen Leute darin militärisch geleitet loerdcu, dann entspricht das nur dem Grundzuge im Volke und auch dem sozialdeniokratischeu Progranrm, das eine uiilitärische Erziehung fordert. (Lachen d. Soz.) Tie Schutz, uiaunjchnst ist lediglich eine militärische Organisation, muß also auch in der Veceiniguugsfrage gesondert behandelt wer­den. Es rst ein Unterschied, ob kleine Schutzmannsvereine bestehen oder ein großer Verband mit 7000 Mann. Lediglich unter diese,» Gesichtspunkte ist diese Frage zu betrachten. (Beifall rechts.)

Abg. v. Trampczhnski (Pole): Der jetzige Reichskanzler hat sich mit seiner Ehre engagiert, daß das Gesetz nicht ein­seitig angetuendct werden wird: Ich traue den Beamten in der Doniäuc des Herrn v. Jagow jede Niedertracht zu. tVizeprästdent L)r. Pansche ruft den Redner zur Ordnung.) Die Freisinnigen haben schuld, daß ste den Versprechungen der Regierung getraut haben.

Freitag: Fortsetzung.

Schluß nach 6 Uhr.

Preichilcher Landtag.

Abgeordnetenhaus.

Das Preußische Abgeordnetenhaus setzte di« Beratung des Justizetals beim Titel Ministergchalt am Donnerstag fort.

Abg. Kanzow (Forifchr.) macht« den Versuch, Beamten, besoldungs,'ragen zu besprechen, wurde aber vom Vizepräsiden­ten Dr. P o r s ch darauf ausmerksam gemacht, daß diese von der allgemeinen Besprechung abgetrennt sind. Fortsahrend be­schwerte sich Abg, Kanzow, daß der Staatsanwalt nicht q«. niigcnd dea Anwaltstand vor Beleidigungen lchütz«.

Justizministcr Dr. Beseler bemerlt«, daß es in dem an» gezogenen Falle durchaus im Interesse der Anwaltschaft lag. daß es nicht zum Prozeß kam. (Hört, hört!) Bei der Beschlag, nähme unzüchtiger Postkarten ließen sich die Behörden von dem Grundsatz leiten, daß nicht die Kunst, sondern der Mißbrauch der Kunst getroffen werden solle. Die Justizverwaltung konne I.icht allein vom Standpunkt des Künstlers ausgchen, ste müsse sich von praktischen Gesichispunktcn leiten lassen. Einzelne Miß­griffe könnten wohl Vorkommen, di« wahr« Kunst aber würde nicht geschädigt.

Abg. T e y b a (Pole) lehnte di« im Justizetat enthaltenen Ostmarlen-Zulagen ab da sie zur Bedrückung der polnischen Be. völkerung durch die Beamten dienen. Auf eine Beschwerde über einen Eraiß an die Staatsanwälte zur klcberwachung der polnischen Propaganda bemerkt« Justizminister Dr. Beseler, daß dieser Erlaß nicht an di« Richter gegangen sei, di« sich solche Becinsluffung auch nerbitten würden. Der Erlaß sei aber not­wendig geworden wegen der deutschfeindtichen Umtriebe.

Abg. Viereck (sreikonj) fordert« di« Errichtung von Taramiern in Verbindung mit d«n Katasterämtern im Jn. Icrcffe des Grundbesitzes bei Feststellung des Hqpothekrmveites.

Abg. Dr. Liebknecht meinte, die Ruditätenschnüffelei »rtc in Absurdität aus. Die Kriminalität der Jugendlichen gehe überall Mrück. wo die modern« Arbeiterbewegung -infctzc. Del dem von der bürgerlichen Press« beschönigten Krupp-Prozeß könne man von seinem Ausgang sagen: Welch eine Wendung durch Herrn von Eoltbcrgs Fügung. (Stürmische Psuiruse iechls).

Vizepräsident Dr. Porsch rügt dies« Perssfilieruim eines solch ernsten Wortes.

Der Justizminister trat den Behauptnngrn des Abg. Lieb­knecht von eiirer Klassenjustiz entgegen. Die Justizverwaltung denk- gar nickt daran, di« Richter zu beeinflussen. Wenn Herr Liebknecht sich über eine wenig freundliche Behandlung seiner Parteifreunde beschwert habe, so möge er doch auch daran den­ken. wie er di« Justizbehörden behandele. Beim Krupp-Prozeß sei doch wirklich sehr wenig herausgekommen. Sehr wenig taktvoll seien die Aeußerungen des Abg. Liebknecht über den abwesenden Minister von Dallwitz gewesen. Entschieden müss­et Beleidiarrrurerr Admeiender adwsilen. kBeibrtl rechts«

Abg. Kloppenbvrg (Däne) erklärte, daß dl« Bevölke­rung in den Nordmarke« da» Bert rauen zur Justiz verlöre«

habe, denn die Dänen wurde« ungerecht behandelt.

Das Haus vertagte sich auf Freitag 11 Uhr. Fortsetzung. — Schluß 4 % Uhr.

Tagesübersicht.

Deutsches Deich.

:: Unfall des württembergische« Dampsschisses „Hohent.

rail“. Das württembergische Dampfschiff „Hohentwrl", das um 7.13 Uhr vorgestern in Konstanz cintreffcn sollte, ist bei Meers­burg infolge des dichten Nebels auf einen Felsen aufgefahren. Der Radkasten des Dampfers wurde schwer beschädlgt, so daß dieser sein« Fahrt nicht mehr fortsetzen konnte. Di« Passagiere wurden mit dem badischen Kursschiff weiter befördert. Men­schenleben kamen nicht zu Schaden. Dagegen ist der Material, schaden ziemlich erheblich.

:: Allsstand bei ben Warsteiner Gruben- und Hüttenwerken. Nachdem am Samstag auf der Abteilung Eisenhammer der Warsteiner Gruben- und Hüttenwerke die gekündigten 70 Dreher und Hammerschmied« entlassen worden sind, ist nunmehr der Ausstand ansgebrochen. Die von der Stadtverwaltung über, nommenen Einigungsverhandlungen haben zu keinem Erfolg geführt.

:: Elsüssssche Bauern al» Gäste bei einer Kompagniefeier.

Daß in Elsaß-Lothringen dir Beziehungen zwischen Militär und Zivil keineswegs allgemein als gespannt anzsehen sind, daß insbesondere die Landbevölkerung in dieser Beziehung eine durchaus loyale Haltung «innimmt, dafür bot die Kaisersge. buttstagsfeier der 7. Kompagnie des Straßburger Infanterie, regiments 132 im „Tivoli" einen schlagenden Beweis. Zahl­reiche Männer. Burschen und Mädchen aus dem Dorfe K i r. woiler im Kreis« Zabern waren dabei zu Gast. Die 7. Kom­pagnie hatte im letzten Manöver dott 1 t Tage lang Slnnoquar- tier bezogen. Die Verpflegung der Soldaten war so ansg«. zeichnet und das Verhältnis zwischen Soldaten und Bürgern so herzlich, daß der Hauptmann sich auf irgendeine Art dafür er­kenntlich zeigen uollte. Er ließ daher die Einladung an die Kirweiler Bürgerschaft ergehen. Die Kirweiler amüsierten sich herzlich bet ihren 132ern. Erst frühmorgens mit dem ersten Zuge traten sic die Heimreise wieder än. Die elsaß-lothringische Landbevölkerung liefert bekanntlich ein ausgezeichnetes Solda. temnatrrial. Diele Bauernsöhne dienen in den Garderegimen­tern und erinnern sich stets mit Stolz ihrer Militärdienstzcit. Später treten sie vielfach den Krieacrvereinen bei, zu deren «is- rigsten Mitglieder sie gehören. Die militarfeindlichen Ele.

mente sind denn auch nicht auf dem Land« zu. suchen. Die

bäuerliche Bevölkerung in Elsaß-Lothringen ist vielmehr gut deutsch und loyal gesinnt. Wir legen Wert darauf, dies ein­mal in unzweideutiger Weile hier fcstzustellen.

Dänemark.

:: Zur Etzefckstirßung im dänischen König-Hanse. In einem gestern nachmittag unter dem Borsitze des Königs abqehaltenen Staatsrat machte der Pönig dem Ministerium öffentlich Mit­teilung von der Eheschließung des Prinzen Aage mit der Kom­tesse Calvi di Bergelo und gab die Erklärung ab. daß der Prinz für sich und seine Nachfolger auf alle Ansprüche auf den dänischen Thron, sowie auf seine Tikel „Königliche Hoheit" und „Prinz von Dänemark" verzichte. Als Mitglied des Königs. Hanfes behält der Prinz indessen den Titel „Hoheit". Der König hat ihm den Rang eines Grafen von Rosenberg nerkiehen und sein« Gattin ihm im Rang gleichgestellt. Die Neuvermählte» werden infolgedessen künftighin den Titel führen: „Ihre Hohei­ten Prinz und Prinzessin Aage Gros und G-äfin von Roten­berg". Für sein« Rachk-mmen will der Prinz auf jeden Für. strirttlel und Rang verzichten Sic werden jedoch den Titel Grafen unt> Komtesien von Roseuherg erhalten.

Frankreich.

:: Juftizminister Erunpi geohrfeigt. Ein eiqenaitiger Zwi­schenfall ereiauete sich gestern nachmittag im Justizvalast. Als der frühere Juftizminister Jean Tiusvi sich z» einem Plaidoner in die Räume des Appellationsgerichtshofcs in Paris begeben wollte, wurde er von einem vornehm aussehenden Herrn zuerst beschimpft und dann zweimal aeobr-eiat. Der Anorcifer wurde sofort festgenommen und zur Wack« geführt. Er ist ein bekann­ter Porlraitmaler namens Dreyfns.Gonzales, der u. a. den Papst und Frau Waldeck Rousseau gemalt hat Er wirft Trupp! vor, ihn mit seiner Mutter, mit der er einen Prozeß siihrte. und deren Sachwalter der ehemalige Minister war, cnizweit zu haben.

England.

:: Die Baris Reise dea englischen Königspaares. Dir Tat­lache, daß Sir Edward Gren den König aus desien Reise noch Paris begleiten wird, verleiht dem Bestich- eine beionder« Feierlichkeit, denn feit langer Zeit bat kein englischer Staats­sekretär des Aeußercn an einer solch » Reise tcilgenomme» und der jetzige Inhaber des Pelle,is bat das Land überhaupt noch nicht in feiner offiziellen kigrilschast verlassen.

Ans drr #te?tnßf.

* Friedb-ra, fi. Febr. In der Recht von Millvoch auf Don­nerstag verstarb im Alter von !>ü Jahren der hiesige Ol-erbahn- hofsvorsleher Schwarz. Die ll-bersühruag vom Krankenhaus nach deni Bahnhof findet inorgeu vorinittags 1V Uhr statt. Die Beisetzung erfolgt in Dnisbnrg-Meiderttb.

* Friedbrrg, B. Febr. Der 1. FriedSerger Schützenvercin hält heute abend halb 8 Uhr seine diesjährige Generalver. sammlung im Hotel Trapp ab. In dieser Bersammlunz wirb unter anderem auch über di« neu projettterte Schictzanlag« nördlich dem Viadukt und westlich der Rkaüi-Wiser-Bahn be­raten werden. Wünschen wir dem Verein zu seinem Vorhabon besten Erfolg.

* Friedberg, 6. Febr. Der Dunst der Beamte» in den Stellwerke» wurde bisher im Winter durch die mangelhafte Heizung mit gewöhnlichen Oefen außerordentlich erschwert. > du die dinrne» Glaswände der hochpebnntrn Werke eine • aleiebmüß-aa Durchwärmung nicht -.»liefen». Neuerdings ist

man daz» übergegangen, die Stellwerke mit Niederdruck-

Dampfheizungen zu versehen. Wcnngwjch eine solche Anlage mindestens 1200 M kostet, ydgen 200 M bei gewöhnlichen -Ofenheizungcn, so sind die bisher gemachten Erfahrungen außerordentlich beftiedigend und die Weick»enstellcr leiden nicht mehr unter dan großen Teniperaturschwankungen, die bei den alten Stellwerken an der Tagesordnung waren und ihre Gesundheit fortwährend gefährdeten.

* Fricdbcrg, 6. Febr. Das Ministerium des Innen, Abteilung für Schiilangelegenheiten, hat in einem Aus- schreiben an die Kreisschnlkommisfionen die Lehrerschaft an­gewiesen, zur wirksainen Bekämpfung der Abwanderung der ländlichen Bevölkerung i„ die Städte, die Schuljugend aus die entstehenden wirtschaftlichen und sozialen Schäden auf. merksam zu machen, sowie durch fortgesetzte Schilderima der Vorzüge des Landlebens und der ländlichen Berufe und Be­einflussung der Jugend zu versuchen, den Zug nach der Swdt und den städtischen Berufsarten abzuschwächen.

* SB. Bauernheim, 6. Febr. In vorvergangcner Rächt brau gen einige Hunv« in den Herrn Eß von Dornassenheim gehörige, Pferch und sprengten die darin befindliche Schafherde auseinan, der. Eine Anzahl Schafe wurden durch Bisse verletzt, darunte- einig« so schwer, daß sie abgeschlachtet werden mußien. Eie Tier wird noch vermißt, dasselbe ist jedenfalls in dje Weiter ge raten. Hoffentlich gelingt es. die Eigentümer der Meute fest, znstellen und zur Bestrafung heranzuziehen.

* Ockstadt, 6. Febr. Am Mittwoch Abend ist nach langen und schwerem Leiden unser Altbürgermeister Nieolaut Tbendor Ewald verschieden. Der Derstorbene hat lange Jahre an der Spitze unserer Gemeinde gestanden und sich den Tank aller Mitbürger verdient. Er war ein Mann von achtem Schrot und Korn, dessen Andenken hier »nd überall, wo er bekannt ist, in Ehren geholten werden wird. Er ruhe in Frieden!

* Holzhansen ». d. H„ 8. Febr. Bei der gesttigen Bürger, meisterwahl wurde Herr Ph. Wilh. Kunz, Sohn des ftüheren Bürgermeisters, mit 187 non 285, abgegebenen Stimmen znm Bürgermeister gewählt.

* Vilbel, 6. Febr. Im Laufe dieser Woche wurde ein junger Mann von Frankfurt a. M., der hier mehrere Wirt­schaften als Zigarettenreisendcr beluchte, verhaftet. Die Ver­haftung erfolgte auf Veranlassung des Gastwirts „zur Krone". Diesem- waren vor etwa Ist Tagen 2 Mille Ziga- retetn gestohlen worden. Er erkgnnte in dem Zigaretten­reisenden diesekbe Person, die vor 14 Tagen — am Tage des Diebstahls — feine Wirtschaft besucht batte. Bei seiner Verhaftung wurden etwa 5 Zigaretten in seinem Muster- koffrr vorgcfunden. Der Verhaftete stellt die Beschuldigung in Abrede. Die wettere Untersnchnng wird kebren, ob der Verhaftete mit dem Dieb identisch ist.

* Vilbck, 6. Febr. Ein Geisteskranker nmnens Hinkel ans Massenheim bei Vttbek. sollte gestern auf Kosten seiner Gemeinde in die Lgndes-Heil- und Pflegeanstalt zu Gießen gebracht werden. Der Bedauernswerte starb auf dem Transport und die beiden Begleiter brachten ihn als Leiche hierher. Der Verstorbene wurde nach dem Gießener Fried­höfe gebracht.

* Vilbel, 6. Febr. Ein diesiger Arbeiter stürzte in Frnnkftirt vom zweiten Stock eines Ganses ab und erlitt dabei schwere Verletzungen innerer Art und einen Beinbruch.

* Himbach, 6. Febr. Bei der Neuvervachtung der

hiesigen Geiueindejagd wurde ein Höchstgebot von 1006 .K als Pachtpreis erzielt. Seither wurden 1200 Ji bezahlt.

* Büdingen, 6 Febr. Die Molkerei, die bekanntlich am 1. Januar stillgestellt wurde, ist am Montag versteigert wor­den, bierbei blieb der Besitzer der gegenüberliegenden Woll- svinnerei und Weberei, Fabrikant Schäfer mit 17 500 M Lttzbietender.

* Bedingen, ß. Febr. Sonntag, den 8. Februar, nachmittags halb 4 Uhr findet im Hotel „Fürstenhof" die Bezirksversomm- lung des Bundes der Landwirte für den Bezirk Büdingen statt. Als Redner werden auftreten di« Herren Dr v H e l m o l t in Rieder-Wöllstadt und Dr. Pieper in Franftnrt a. M.

* Büdingen, 6. Febr. Der frühere Schloßwächter Hein­rich Schäker feierte gestern fein 25jähriges Drensffubttämn.

* Langsdorf, 6. Febr. Ein hiesiger Schmiedmeister batte seine Brennhalzvorräte in eineni Schuppen hinter seiner Scheuer untergebracht, mußte aber die Wahrnehmung machen, daß auch noch Andere die schätzenswerte» Eigenschas- ten seiner prächffgen Bnchenscheiten zu würdigen mußten. Er legte sich nächtlicherweile auf die Lauer und erwischte einen unlängst hier zngezogenen Arbeiter dabei, wie dieser sich wieder für einige Zeit in mitgebrachten Säcken auf billige Weise mit Brennholz versorgen wollte. Nach einer non krü: - tigen Schmiedefäustcn verabfolgten, recht ausgiebigen Tracht Prügel, fühlte der unberufene Holzliebhaber das Bedürfnis, seiner windelweich gegerbte» Haut einige Tage Bettruhe an- gcdeihen zu lassen. In den letzten Tagen wurden nun an einer Anzahl Gartenzäunen eine Menge Latten abgerissen und mitgenommen. Sofort fiel der Verdacht wieder auf unseren Holzfreund. Eine bei ihm oorgenommene Haus­suchung förderte auch eine Anzahl der verschwundenen Zaun­latten zu Tage. Prügel gab es diesmal, keine, aber Anzeige lei der Polizei wurde erstattet. Hcfsentlich wird diesem Herrn nun klar gemacht, daß Prioatbesitz noch kein Allge­meingut geworden und es zur Zeit »och nötig ist. die im Hausholte gebrauchte» Sachen sich känftich zu beschaffen.

* Gießen, 6. Febr. Ai» Dienstag komme,ider Wo:ue sind die Stadwcrorüneten zu einer Sitzung unter Vorsitz des Kireisrats in der Bürgermeisterei eingeladen. »m die Wahl der städti!cl>eu Vertri-ter ftir den Kreistag vorzimehuien. Die bisherigen Vertreter dep Stadl Gießen waren die irarsior denen Boigeordiieteu George und 1>r. Schaefcr, Oborbürgor Meister Meeum. der frühere Stadtvorordnckc Wall nseia uni) Geh. Jnstizrat Dr. Gutfleisch. Durch die Söcuncgauimtiou im Kreise niüsscn diesinal alle Vertreter für den Kreit-