Ausgabe 
5.2.1914
 
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Uedcrlicht.

Mfgfn ben Masten mirder Wagner wird das Ver­fahren «ingeftellt, rr ist für irrsinnig erklärt worden, leiern wurde rr in dir Irrcnanslall Winnenlal üdersührl, Kc rr dauernd und sicher verwahrt werden wird. Schriften der Wagner, dir dem Beschlich Lrr Strafkammer und dem t'iiitachlen der Sachverständigen Zugrunde liegen, weisen auch eine dreibändige Selbslbiographie aus, die rr schon vor fünf fahren begonnen halte und die einen Einblick in da8 Ge sHOIsleben des Massenmörders gewährten.

Landgerichtsrat Schulte »ns Tiissrldors wurde im Park z» Wilhrlmshöhe erschossen »nsqesundrn. Ter Ber slerbene hatte sich zuletzt in einer Kuranstalt ansgehalten.

Wie in Clrasjbnrg br'slimmt verlautet, wird Olras Wedel spätestens sofort nach Litern, wahrsckwinlich aber schon sei,her, sich zur Kur nach Karlsbad begeben und dann nach Zcrlin iibersrcdeln Ministerialdirektor v. Tran, hat «m Enthebung von srinrm Amte gebeten.

Gestern morgen hat in München ein Militärflieger durch einen Absturz den Tod gesunden. Ein Nntcrossizirr vom Flicgerbataillon in Ober Schlichs,ein, stürzte gestern oormiltag aus der Höhe von 200 Metern aus den Kaserncn- hos des Eijeirbahnbataillons. Er war sofort tot; sein Flug- >eug wurde zertrümmert.

In Kalmar wurde aus einen Soldaten ein Revolver- »tlrntat verübt, das noch nicht ansgeklärt werden konnte. Der Draht nieldct darüber: In Kolmor ist ein Rekrut des Dragoner Regiments Rr. 14 von einem unbekannten Zivi­listen in die .-and ocfdjoffcn worden. Ter Verletzte wurde oon einem Lssizier in ärztliche Behandlung gebracht.

Gestern ist in Rom der bekannte Publizist Eantalnpe gcstorbrn. In ihm verliert der Dreibund einen seiner fähig­sten, wärn'.lten und bedeutendsten Apostel in Italien. AIS Leiter desEoriiere di Reapoli" war Eantalnpe, der von einer deutschen Mutter stammte, stets bereit, offene und ncisteckte Angriffe der Drcibundgegner obzuwehren.

TieWiener Allgemeine Zeitung" meldet ossiziös: In unterrichteten Kreisen verlautet, dah demnächst eine Er- kliirung der Drribnudmächte in London rrsolgrn dürfte, in der sie ihre Zustimmung zu dcn bekannten englischen Vor- lchlägen betresks der sudalbaniscka'N und der Jnselsrape mit zewissen als notwendig befundenen Ergänzungen zur seiner- leitigen englischem Note zur Kenntnis bringen werden. D«S «eiteren werden die europäischen Beschlüsse in dcn beiden fragen in Konslantinopel und Athen geprüft werden.

Die der griechischen Regierung nahestehenden Blätter, >ic noch vor kurzem den llnabhängigkritokamps drr Epirotrn unterstützten und Widerstand bis zum Aeuslcrsten predigten. l>eginnen in dcn letzten Tagen welcntlich versöhnliche Töne anznschlagen. Man vermutet, dah die Regierung der von ihr becinftuhten Presse einen Wink gegeben hat.

Infolge der Aufhebung des WafsenverbotS sind l l 000 Gewehre und 15 Millionr Patronen aus dem Wege ,rach Mexiko für die Rcbrllrn.

Abjchiedslilnni'e.

Als im Januar 1012 der Wahlkommissar festznstellen balle:Ter Landwirt Heinrich Hestrrmann zu PeterShagen ist mit absoluter Stimmenmehrheit als Abgeordneter für de» dritten Wahlkreis des Regierungsbezirks Kassel ge- wählt", schien ein Mann in dcn Reichstag einzuziehcn, von dem sich gewiste Kreise der bürgerlichen Linken grobe Dinge zu versprechen hatten. Ob sich die Nalionalliberalen für Heiler,nannS Wahl regsani eingesetzt hatten, labt sich auch heule nock> nicht endgültig bcstinunen: immerhin war ihrer RetchStogSsraktion der Neugewählte des ehemaligen Lieber- niannschc» Wahlkreises als Holpitant um so eher will­kommen, als bei der Unsicherheit der MehrheitSverhältnisse im neuen Reichstage aus der Linken jede Ziererei als Tor heit und Sünde erklärt wurde. Ter liberale Bauernbund aber schaute z» Heinrich Hesteruiann mit desto gröberem Stolze empor. Alle herben Berlnste der erste Präsident war ebenso aus der Walilslatt geblieben wie der Syndikus liehen sich im Ausblick zum Abg. Hestermonn leichter er- tragen, »in so schmerzlicher muhte es für diese liberale Gründung sein, dab sie dem zu Grobem Bestimmte» über- ralchend schnell zurulcn mubte: .Heinrich, nur graut vor dirl" Heutzutage ist jg die erste Bürgerpflicht des echten Ratiouglliberale». die getreuen Nachbarn und Berbündet, u beim treiliändlerischen Freist»» zu sinbcn und mit .Herrn Itr. Paasäe zu sprechen:Ter Feind steht rechts!" Herrn HesterinanuS Unglück aber war. dab ihm die Böhw> -ül- WandliingSkunst nicht gegeben war. Er hielt vielmehr »nt der Zähigkeit beS westsälischen Bauern an der lieb rze» gnng fest, das; »,an den Freisimiigen nicht üo.r o.-n W> > trauen dürfe, und erachtete es sogar für seine Manne: - Pflicht, diese Gedanken auch offen auSzusprechen. So war er weder siir die Natlonallibcralen noch für den liveralen Bauernbund weiter zu gebrauchen und die jüngste Bc>- uaiiaenbeit-brachte He Tji'owro ---vt, s-n, Dichtern ort:

Was nicht ziisamine» kann bestehen, tut am besten, sut> vi scheiden.

Tie Al'Ssiihriingen, mit denen Abg. Hesteruiann am vergangenen Samstag die »Ugemeinc Aussprache zum Etat de» Reichsanits de» Inner» adschloh, hatten die Bedeutung des AdichiedSgruhes. Möglich und vxihrscheinlich, dab er sich nock, lveiter als liberalen Man» betrachtet, und (idtcr, dah die Rechte nicht daran denkt, den in BasserinaniiL i,»d SLachhorst de Weutes Ungnade Gefallenen als den ihren in Anspruch zu nehmen. Um io köstliäicr sind die Wahrheiten, die Herr Hesteruiann zu der Tür znrückrust, die sich für immer für ihn geschlossen hat. Ten Basserinann-Liberalen kan» wohl kein beihenderer Spoll gesagt werden, als mit der Feftftellung, man habe i» allen Bersamnilungen sagen hören, die Zenlrum»t>ar1ej sei die gröhte Gefahr mid docl> habe er sHcsterniannl als Schüler BasferniannS in der »a- tioiialilberalen Partei erfahren, dag nian mit der Zcn- trmnspartei ganz vorzüglickw Politik machen lönne. Dein nunniehrWilden" schwebt offenbar die Tatsacktz- vor. das: in den Wahlkämpfen vor den allgemeinen ReichStogsncn- wählen den Konservativen daS gelegentliche Zufaimnengeken mit den, Zentrum fortgesetzt als BalerlandSverrat vorge- wcrfen wurde und dab bann gleich bei der ersten gröberen Ausgabe, der Bcsitzstener, Herr Bassermann schleimigst den Pakt mit dem bösen Zentrum abschlech. Ter Liberale Hesteruiann stellt in dieser Steuer noch immer eineganz Vorzügliche" Leistung und kehrt sich nickst an die derben Worte, mit denen selbst eine ausgesprochen liberale Organi­sation wie der .Hnnsnbmid dir Reichsvermögenszuivack«: stener verurteilt hat. Tie nationalliberale Pendelpolitik, die heute mit Behagen auSführt, was sie gestern als Todsünde lerflustste, trisst er gleickiwohl recht glücklich, und damit er­klärte sich hinlänglich die uberwallende Erregung dcS Herrn Baasche, des TppS eines biegsanien natioiinlllberalen Mannes, Die Erregung vor dem Spiegel ist die gegebene Verurteilung der eigenen Politik,

Auch der liberale Bauernbund wird der H-lterniannschen AblchiedSgriche kaum sonderlich froh werden. Manchem mag rS zunächst vielleicht als zn hart erscheinen, dab Abg. Hester- mann den liberalen Baneriibnnd ln einem Alenizuge mit den zollabbaulnstigen Freisinnigen genannt hat Aber der frühere Frennd der Wacht,erst »nd Bol,me erinnert mit Reckst daran, dab der ebciiials antisemitische, jetzt liberale Abg. Ur. Böbinc erst in der vergangenen Woche siir die Er- Mäßigung des Maiszolles eingetreten ist, er betont, hob der mittlere »nd kleine Besitzer am HaserpreiS grobes In­teresse hat. und kommt deshalb z» dem Schlub, dab ein Herabfctzen des Zolls für Mais, des Konkurrenten de« HaferS, ein gewaltiges Glied aus der Schnhzollkctle hcraus- rcitzen würde. TaS ist gcwib richtig. Ziitreftcuder freilich wäre eS gewesen, den Mais als Ersatzmittel für jeder ein- heimische Getreide zn werten, und dann hätte die Döhmesche Zollabbaugeneigtheit als ein sandwirtschastsfeindlicheS Untersnngen natürlich noch viel idwrfcr verurteilt werden müssen. Wenn Herr Hestermann doneben die Einigkeit in der LandwirtsckM als das Notwendigste hinstellt. so trisst er sicherlich den liberalen Bauernbund abermals mit voller Schürfe, bleibt aber die Antwort daraus schuldig, weshalb er denn selbst dazu beigetragen bat. als Milolied »nd Füh­rer dieses ländlichen HansabnndeS Zwietracht in die deutsche Landwirtsck «st zn tragen und da? Geld von deutschen Bauern zur Bet. nipfvng de? Bunde? der Landwirte zu vcr- Werten, ohne dessen »nermridliche Aufklärungsarbeit das Wiedererstarkcn der Lrndwirtfchost undenkbar gewesen, wäre. -Herr Heslcrniami ist d->» Opier der heute nicht sel- tineii Politisch» Halbbildung, die stch von Phrasen ein- fangen läfct und der bei der nachberiacn klaren Erkenntnis d-r Tinge zu späte ersabt. dab die Ucberzeugnng der Zelt- genossen sich nnt den eigenen Grnndaiischamingcn gar nickst deckt. Tann kört man schrille Abschiedsklänge, und die mit dir falschen Wabl des politischen U-iterNiitziiirgSwolmsttze« beibundcne Tragik erzwingt manchmal früher oder später den -il 'ää.d von der ganzen Politik, auch wenn der Renegat sich io«- ewige Male an den seitherigen Freunden »um Er- der Umntzenden zn reiben Weib.

Deutscher rteichstaq.

205, Sitzung vom 4, Februar. 1 Uhr.

Am Bundesratstische: k»r. Telbrück.

1 ösidcnt I>r. tiaemps gibt im Nauirn de? e a. tirsen Bebauern Ausdruck über den Autounstill, den dir Av- aeardn ten Bül, (Zentr.) und Hebe' kZenlr.l erlitten hoben.

Tie Beratung des

Eials lär das Rcichsaint des Innern wird mit d>'r von der allgei-ieinc» Besprechung avgetrenntcn A": rrache über b l.fc, iHrrit, >ctz sorlg.n:.i.

Anträge des Zentrums, der Polen nnd der Loziak- bcnwkrale» sorder» die Anshebunq der Spiachrnparagra- rben, > -ner die Brieilioung des Verbots d>r Teilnahme Jugendlicher an politisch.» Bereinen »nd rerlninmlm'ge». Teer. Äestg der Polizeibehörden. Beanstraale an össenlliw-

Bersan.uilnngei, z rnlsrndeii. io» I» csiisck-ränkendciU Sinne klargrflellt werden. Tie «»Übung d>-s «ersanunliings. reckst- gegen Verhinderung dnrch polueiliche Anordnuigi-n, über di.- Polizeistunde soll geschlitzt werden nsiv.

Al>,I »> v. Laezewsli <PoIe): Tie Handhab,.»« d.S Brieinsgesetze» gibst »ndimeriid z» Belck>iverdcn An last. S.lnild daran ist in erster Linie der unglückselige Sprachen,, »«ragraph. Ter Sprach-nparagraph ist nur ein Ansuohiue- gesetz gegieii die Polen. Man will den Gebrauch der pol- iiisckien Sprache i» de» polnischen Vereine» überhaupst unle-r- sagen, lZurufe bei den Polen: Unerhört.) Tns ividerspi jchr dem Sinne de-S Gesetzes. Wir brauckst-» eine Einheitlichkeit der Rcckitsprechuiig in Sack»» de? «erciiisrecht». T»r jetzi- gen Reästsvenvirrung imif, rin Ende gemacht werden. Ge- >>all kan» ioolil ei» Land erobern, ab.r niemals dauerud regieren. (Beifall bei den Polen.)

Abg. Legien (Soz.): Der dgmalige Reichskanzler hat s. 8 erklärt, datz eine schikanöse Anwendung des Vereins >ze» setzes nicht stablsinde» soll. Die liberalen Parteien haben damals versa,»nt. dem G.-setzc eine Fassung zu geben, die jede» Polizeigeist ansschlies-st, Ter Vorredner hat schon dar- gelegt, wie die Polizei toigcfet, so daß Ich ails >" fterc Bes. spiele verzichten kann. Tie Polizei in Esse» hat Abschriften von der Mitgliederliste des Transportarbeiterverbandes ae- nvinme» i'nh der Eisenbahnbehörde mitgeteilt, damit diese gegen die dem Verbände angehörend.-» Eisenbahner vor» gehen könne. (Hört, hört! b. d. Soz.) Das ivar rin Dieb­stahl der Polizei (sehr richtig bei den Soz), dem, sic hat fei» Recht, Mitgliederlisten z» fordern. Redner geht auösilhrlich auf Einzrlsälle ei». Die Gewcrkschaste» werden abslckstlich zn volitilckb-n Vereinen gestempelt, obwohl ihre Statuten pelitische Zwecke a»sschlief>en. Man tut »-S deshalb, um vor allein den Anschlnh der Jugendlichen an die Gewerkschoslen zu verhindern. Deshalb verfolgt man auch unsere Jugend, organisationen, indc», man sie einfach z» politisch-,, vereinen stempelt und dadurch auf Grund des BcrcinsgcsetzeS die Milgliedschiit Jugendlicher verhindert. Auch in Teulsch- land iniih einmal das wahre Recht an die Stelle der Reckst«, beuguug treten, (Beifall der Soz.)

Abg. Marx (Zentr,): Die Anwendung des Veteiiisge- setze-.- ist tatsächlich oft ivillkürlich Ick, erinnere nur an eine Arbeiterversgmniluiig ans unserem Katholikenlage. Ter Bor- redncr hat etwas zu viel Einzclfölle angeführt. Wem, die lijewerkschasten zu palitischen gcstcmpt'It werden, so sind die Sozialdemokraten nicht unschuldig daran, dem, sie haben wiederholt erklärt: Gewerkschistennd Partej ist einSl

(«ehr richtig! im Zentrum, Widerlprnch der Soz.) Ter SpracheParagraph ist der anfcchtbaeste des ganzen Gesetzes Wir haben oft genug darüber spr-chrn müssen und haben die Pliicht, vor dem Lande die Verhältnisse klarznslellair Wenn die radikale Bewegung »ntcr den Polen so zngenou» men hat, so trägt der Sprachcnparagrapl, ein gutes Teil de« Schuld daran. (Sehr richtig! im Zentrum,) Wir wolle», auch de» jugendlichen Person« die Teilnahme an Vereines ermöglichen. In unsererc Aussasinng darüber befinde» wr, »ns in guter Geselljchaft, den» der damalige Minister d.-t Innern v. Bethmann-Hollwcg bat seinerzeit unsere An sassnng vertreten. (Hört, hört!) Gewiß wollen wir dn Jngendlickion vom politischen Kampfe sernbalten, aber dit Zeilen haebn sich eben geändert. Die Sozialdemokratie wir» eben dar»», grösiercn Erfolg mit ihrer Agitation habe», wei> wir den Jugendlichen kein politische» Gegengist verabreiche» können. Ter junge Mann mns; frühzeitig gebildet werdest um dcn Kampf ausnehmcn zu könne». Auch die Recht- sprcchmig »mb aus ei»hcitlick>c Grundlagen gestellt werd st so geht es einfach nicht mehr loeiler. Tie Polizeistmid dient ganz »nziilässigerwrise zur Bcschränkmig des Versa»»» limgsrechts. Eine freiheitlichere Gestaltung ist nnmngäng lich notwendig. Ebenso bars das Beamtenrecht in keine- Weise eingeschränkt werden. Es ist hohe Zeit, dab eine Aez- dernng der Verhältnisse eintritt. (Beifall im Zentrmn.)

Ministerialdirektor Lewuld: Seit dem Inkroltlrrlen de, Rt-iüiSverciiisgesetzcs sind Klagen über die Handhabung lau geworden. Wie bei last allen anderen Reichsgesctzen liegi ja oncki die Anssühriing und Handhabung dcS DercinSgefeh > in der Kompetenz der einzelnen Regierung, Es gibt kein * Rcichsbeamten, der unmittelbar mit der AnSführung d>« Gesetzes etivas zu tun hat. Und wenn hier Klagen vor-zr. brockst w»rd>-n mit der Tendenz, die Reichsleitun., »löge rin. schreite», so i.iülle» Sie zugcben, dab die Reichslcilnng duz» nickst in der Loge ist (Widerspruch im Zentrum und links Ziirnsr: De, Reick^kanzler ist verantwortlich» Geivih, da» Rcickrrvereiu»gesetz vntcrlicgt auch der Beaussichtigung he» Reick-es. W.lchcs ist aber der Inhalt der Beschwerden? Dock, nickst ein solcher, dab die Reichrleitung in die Luge käme, in d-n einzelne» Fällen einzuschrcilen. Berichte rin-u. so« der» und Änoidnm'gcn zu treffen. Ter ganze Sinn dv Beaussichtigung der Anssühriing der Gesetze ist doch der, d/ die Reick-ckleiinng in di, Lage kommen kann, mit drr 9r >r u,i, eine: Bnnde siaalcs bei Tisferenze» über die Ans- leanno i» Berbindnno '» treten »nd a»> Aenderuno hinzu.