ßit. 3U

kitFcn. Wenn l>eispielsweisc die zahlreichen Ansführungs-

bestimmungen der Bundesregierungen grundsätzlich von dem Sinne des Gesetzes abwichen, so wäre der Reichskanzler selbst­verständlich in der Lage, zu erklären: Das ci'tspricht nach meiner Auffassung nicht dem Sinne des Gesetzes, bitte, ändere das. Das ist aber hier durchaus nicht der Fall. Die verschiedenen Aussührungsbestimniungen stehen durchaus ans dem Boden des Dereinsgesetzes und der hier abgegebenen Erklärungen, sie sind von dem Wunsche und Willen getragen, das Gesetz in einem liberalen, von Schikanen freien Sinne auSznfiihren. (Lachen links und im Zentrum.) Das ist zweifellos der Sinn der Bcstiuimunge», die feit 4 bis 5 Jahren erlassen sind. Ich versichc«, daß noch im letzten Jahre, nachdem eine Reihe von Beschwerden hier vorge- biacht wurde, der preußische Minister des Innern Anlast ge- nomincn hat, die Behörden noch einmal mit aller Entschie- denheit anzuweisen, daß sie sich init der gröhtcn Strenge an den Sinn des Gesetzes zu halten hätten. Es war für mich sehr interessant, an die Debatte der früheren Jahre zu den- keir und fcstznstcllen, daß die Beschwerden gegen die Exc- kntivbchörden nahezu verschwunden sind. (Widerspruch iin Zentrum und links.) Die ganzen Angriffe richten sich gegen da' Auslegung des Gesetzes durch die Gerichte. Nun ent­scheiden über die Auslegung des Gesetzes die bestehenden vcr- lealtungsrechllichcn Organisationen, die Obcrverwaltungs- geeichte. Nun kann es durch die Umstände Vorkommen, daß >u den Entscheidungen der Obcrvcrwaltungsgerichte auch Entscheidungen der ordentlichen Gerichte treten, Last die letzte Instanz die Obcrlandesgerichte sind. Daneben kann als dritte rechtsbildcude Instanz noch das Reichsgericht treten, kkach diescii Entscheidungen haben sich die Behörden bei ihrer llnSlegimg zu richten. Natürlich gehen die gerichtlichen Ur­teile öfter auseinander. Wir haben deshalb int Reichsamt des Innern diese Entscheidungen gesammelt. Wir haben damit einen Ucbcrblick über die Jndiktaur in Sachen des Dereinsgesetzes gewonnen, den tvir Ihnen gerne zur Ver­fügung stellen. (Heiterkeit.) Wenn man diese Entscheidun- gen gegenciilander abwägt, so must mau im ganzen doch auf Grund diese? Studiums zu der lleberzeugnng kommen, daß sich in den 5 bis 6 Jahren, seit dem Bestehen des Gesetzes, ans dem Gebiete des Vercinsrecht"s eine große Sicherheit gebildet hat. Bewiesen wird das dadurch, daß die Klagen wegen seiner Handhabung gegenüber denen die früher hier vorgetragen wurden, ein ganz anderes Bild geben, weil sie sich nicht gegen das Vorgehen der Behörden, sondern gegen dos Gesetz selbst richten, und daß eine Reihe von Abänderun­gen beantragt worden ist. Jedenfalls besteht bei der Reichs- leitung und der preußischen Regierung, vielleicht auch bei anderen Verbündeten Regrcrungen keine Neigung zu einer Novelle. (Hört, hörtl Unruhe bei den Soz.) Mit aller Entschiedenheit niust ich mul, dagegen wehren, daß hier ge­sagt wurde, das Obcrverwaltungsgcricht habe einen Rcchts- brnch begangen. Das sagt man nicht von einem solchen Gericht. (Lachen bei den Soz., Unruhe.) Gerichte begehen keine RechtSbrüche. (Beifall rechts und in der Mitte, Lärm bei den Soz.) Sie (nach links) können anderer Meinung fein. Sie dürfen aber niemals einem Gericht Vorwersen, daß es RechtSbrüche begeht. (Beifall rechts, Unruhe bei den Soz.) Hinsichtlich des Sprachenparagraphen dürfen Sie nicht glauben, daß die Verbündeten Regierungen ihren Stand­punkt in dieser Frage geändert haben. Zum Fall Amundscn kann ich erklären, daß nicht dieser darum einkain, in Flens­burg in norwegischer Sprache zu sprechen, sondern die lkouzertdirektion, mit der er einen Vertrag abgeschlossen hatte, eine Anzahl Vorträge zu halten. Der dänische Vortrag wurde untersagt. Ter Regierungspräsident sagte sich, daß Flensburg eine durch und durch deutsche Stadt ist, wo es kaum einen Mensechn gibt, der nicht deutsch spricht, nur sehr wenige, die auch dänisch sprechen. (Unruhe links,) Er konnte sich sagen, da steckt etwas anderes dahinter, der Wunsch, daß eine Art Heerschau gehalten werde. (Große Unruhe.) Herr Amundscn fühlte sich auch gar nicht beschwert, nur der Unternehmer. Der Abg. LaZzcwski beschwerte sich, daß ein landwirtschaftlicher Verein als ein politischer Ver­ein bezeichnet wurde, obwohl die Satzungen jeden politischen Ztveck ausschlossen. Nun, in den Satzungen kann manches stehen, was nicht befolgt wird.

Abg. v. Veit (kons.): Der Sprachenparagraph ist not­wendig. Das sehen wir doch in den Reichslanden. Dort must der Gebrauch der französischen Sprache eingeschränkt Werden. Wir wollen auch an dem Jugcndlichcn-Vnrograph sesthalten. Tie unreife Jugend niuß vom politischen Leben kerngehalten werden. Tie sozialdemokratische Jugendbe­wegung hat vor der nationalen das größere Alter voraus. Tic nationale Jugendbewegung treibt keine Politik. (Wider- spinch bei den Soz.) Ihr Ziel ist, festzuhnlten am Vater- lande und am angestammten Hcreschcrhause. Tas ist keine Politik. Sittlich fest soll die Jugend in das Heer eintreten.

PrenirUchrr Landing.

Abgeordnetenhaus.

Am Mittwoch begann das Haus die zweite D-ratung des rustixtats, zu der ei» Antrag Aronsahn (Fonschr.) vorlag. »er um die Vorlage einer Dentschrisr tib-r di- EesSngnisarbeit ersucht, sowie über ihre Art, den Umsang und die Lohne,

Abg. Barischer (Ztr.) beklagte die hohe» Stempel­steuern, die «in« Betastung der Mittelstandes darstellen.

Abg. Lieber (Natl.) bat um Rücksicht bei Zwangsver­steigerungen aus die Lage der Gläubiger bei der Wertbercch- »uiig der Grundstücke.

Abg. M a t h i s (Ratl.) wüiischtc die Uebcrnahme der Prü­ft»,igsgebühren für die Beamten aus die Staatskasse.

Vou Regierungstisch wurde erwidert, daß da- nicht a„- Sängig sei. Außerdem wären di« Gebühren sehr gering.

Abg. Viereck (freitoiii.l führte aus. die Eiciacrung der

Neue Tageszeitung. Donnerstag, de« s. Februar 1914.

Einnahmen durch di« Gefängnisarbeil schade dem gewerbrtrri-

bcnden Mittelstand.

Abg. Dr. Schmitt-Düsseldorf (Ztr.) schlug vor, die Ge­fangenen mit dem Sortieren von Altmaterial zu beschäftigen.

Abg. Bois ly (Nil.) uiid Abg Wenk« (Fortschr.) iiußer- ten sich glelchfalls gegen die den Handwerkern durch die Ee- fairgnisarbeit bereitete Konkurrenz.

Abg. Hammer (kons.) bemerkte, daß sogar ein Gefängnis eine Dampfmaschine angeschafst hob«. Sehr zu beklagen sei, daß die Heeresverwaltung den Gefängnissen Arbeite» in Auf­trag gäben, weil die Handwerker nicht zu Zuchthauspreisen lie­fern könnten. Eine Trennung zwischen Strafvollstreckung und Strafvollzug fei nötig. Die Juristen wissen oft nicht, was dem praktischen Leben fromme.

Abg. Liebknecht (Soz.) wünschte, daß auch Arbeiter, nicht nur Unternehmer zu den Beiräten für die Gefängnisarbeil zugezogen werden möchien.

Jnstizminister Dr. B «s c l e r ging kurz auf die verschiede­nen Wünsche ein. Er betonte, daß im allgemeinen nur da, wo kein« Konkurrenz für onderc Arbeiter entstehe, für den freien Markt gearbeitet werden sollte Er hoffe, daß der Minister des Innern die Zustimmung zur Ausarbeitung der Denkschrift geben werde.

Der Antrag Aronsohn wurde alsdann angenounien und die Einnahmen bewilligt,

Abg, Jt schert (Ztr.) übt« scharse Kritik an dem Vor­sitzenden im Prozeß Knittel, der die nötige Objckftviiät habe vermissen lassen und nicht nur über den Angeklagten, sonder« auch allgemein über die Reserve- und Landwehroffiziere ab­fällig gesprochen habe. Der Fall beweise aber, daß auch Richter vor Gericht nicht anders behandelt werden wie ander« Men­schen, daß es keine Klassenjustiz gäbe,

Justizminister Dr. B e s e l c r schildert« die Maßnahmen zur Prüfung der Assessoren: die Prüsungen erfolgen deshalb so streng, nm geeignete, gute Kräste an die rechten Stellen zu brin­gen. Im Falle Knittel habe der Vorsitzende allerdings Fehler gemacht, doch setzt der Minister in di« Richter das Vertrauen, daß das ein Cinzelfall fei.

Abg. B o i s l y (Ratl) wünscht« für die Staatsanwälte größere Selbständigkeit, damit sie nicht von der Meinung ihrer Vorgesetzten beeinflußt würden.

Abg. Grund mann (kons.) erklärte namens feiner politi- schen Freunde sich rinverstanden mit der vorgesehenen Vermeh­rung der Beamtenstcllen. Für die Referendare schlägt er ein« Ausbildung in der Landwirtschaft vor, damit se auch diese Ver­hältnisse kennen lernen. Größerer Schutz vor Geisteskranken und Sittlichkeitsverbrechern fei nötig.

Der Justizminister bemerkte, daß die neue Strafprozeßord- nung diesen Wünschen Rechnung tragen werde,

Donnerstag 11 Ilhr Fortsetzung, — Schluß halb 5 Uhr.

Tnycsnvrrftcht.

Crntldits |5cirfi.

:: Prinz Wilhelm zu Wied im Auswärtigen Amt. Prinz

Wilhelm zu Wied hatte, wie das „Berl, Tagebl." erfährt, im Auswärtigen Amt eine länger« Konferenz. Wie das Blatt weiter hört, nehmen die Verhandlungen über die albanische Anleihe, deren Erledigung eine Bedingung für die Abreise de» Prinzen nach Durazzo bildet, nur «inen sehr langsamen Fort­gang. Namentlich von französischer Seite werden diesen Ver­handlungen immer neue Schwierigkeiten bereitet. Es heißt jetzt, daß die Frage der aibanischen Anleihe gemeinsam mir der südalbanischcn Erenzfrage und der Jnselfrage behandelt wer­den soll.

:: Eutsverkauf des Königs von Bayern. Die „Braun­schweigische Landeszeitung" meldet aus München: Der König

von Bayern hat die ihm als Teil feiner ungarischen Güter ge­hörende Herrschrft Pinkamindszent in Ungarn »erkauft. Käufer der Herrschaft ist ein magyarisches Jtnanzkomilee, als dessen Beauftragt« der ungarische Abgeordnete Ostfsy und Gras Spe- chenyi den Kausvertrag unierzcichneten.

:: Fernbcbon und Erubcnkatastrophe. Der Leiter der Lai« bacher Erdbebenwarte. Pros. Belar, gibt ein« Erklärung, in oer es heißt: Es unierliegt lernein Zweisel, daß die in den jüngsten Tagen aufgclretene Grubenlatastrophe auf Zeche „Achenbach" bei Dortmund und die Einstürze bei Deuthen in Oberschlesien und aus Zeche „Fürst Leopold" bei Dorsten durch die seit einer Woche in ganz Europa herrschende Bodenunruhe und durch die F«rnbebenaus!Lusei vom SV. Januar ausgelöst worden sind. Un­ser« Warte hol am 30. Jan. vormittags das srüh morgens «r- solgic katastrophal« Fernbcbcn angezeigt. Das Grubenunglück aus Zeche „Achenbach wäre leicht verhütet worben, wenn an die­sem Tage, wo unsere Warnrusr »och icchlzeitig laut wurden, di« Vorsichtsmaßregeln verdoppelt worden wären.

Frankreich.

:: Die sranzösische Presse mü> der „c„e Zwischenfall von Lunerillc. Die französischen Zeiluirgen erheben keinerlei Wi­derspruch g gen die schnelle Erledigung des Falles der beiden Offizier«, die vorgestern landeten, dagegen wird in der Press« allgemein darüber Klage gesührt, daß derariig« Zwischenfälle immer wieder von deutscher Seite herbeigesühr! werden. Selbst der „Figaro" sindel es auffällig, daß deutsche Ofsizier- sich jo schlecht im Grenzgebiete auskcnnen, daß sie von Saarburg aus nach Südwesten ansiakk nach Rordwesten fliegen, ohne cs zu merken.

Rußland.

:: Rassische Rüstungen gegen den DreibiNÄ lieber feind­selige Absichten Rußlands gegen de» Dreibund meldet der Wie­ner'Korrespondent der .Franks. Ztg." seinem Blatte: In Be­stätigung der Petersburger Mitteilungen über Rußland und die Türkei «rjahre ich von guter Seite, daß alle Anzeichen aus weitausgroisende russische Altionsplüne hindeutcn. Alan meint dabei vor allem die intensive Tätigkeit der russischen Propa­ganda in Ostgalizien, die dort unter den Ruthenen geradezu unhaltbare Zustände schasse. D«: jüngste Parteitag der Russo- pbilen war schon von lvvv Delegierten beschickt, die man ruhig els russische Agenten und Spione bezeichn» kann. Die Poli- zcibchörben fühlen sich geradezu machtlos dielen, Treiben gegen-

__Seile L

über. Pararell mit dem Berstich, die Monarchie im Rorbosten zu lähmen, läuft das offenftindige Bemühen, in Petersburg den Balkanbund wenigstens teilweise wieberherzustesien und in das Abkomnien Zwischen Rumänien Und Griechenland auch Serbien einzubeziehen. Bisher weigcric sich Rumänien auf die agzres- siven serbischen Absichten «inzugehcn, und es ist zu erwarten, daß König Karvl auch weiterhin den panslawistlschen Werbun-' gen Widerstand leisten wird. An der deutsch-iusstschen Grenze, so wird ir weiter miigeieilt, finden Truppenhäufungen statt' Der Zweck sei, einer russischen Aktion in Armenien vorzuarbej- ten, die im Jahre 1912 an dem Einspruch Deukschkands geschei­tert ist. In den Kreise», aus denen diese Mitteilungen stam- uen, zweifelt man auch weikerhin daran, daß Rußland cs wirk­lich auf einen Konflikt ankommen lasten wollte, aber minde­stens einschüchter» wolle es den Dreibund, und der russischen Politik in Asien damit freie Hand schaffen.

Portvgnl.

:: Die Lage in Portugal. Rach in Madrid vorliegenden Meldungen aus Portugal hat sich dir Lag« durch die Ankunft Bernardino Machades vorläufig noch nicht gebestert. Im llnion- theatcr in Listabon ist es gestern zu einem auffehensrreg erden Skandal gekommen. Während der Vorstellung stand plötzlich ein Mann auf »nd griff unter der Erklärung, ein cntlastener Eilcnbahnarbeiter zu sein, aufs heftigste die Eiscnbahnzesell- s-tzaste» und den Ministerpräsidenten Costa an. Es kam zwi­schen seinen Gejährten nd de, Anhängern des Ministerpräsiden­ten zu einer blutigen Schlägerei, bei der aus beiden Seiten ein« große Anzahl Personen verletzt wurde. Die Vorstellung unßte sofort abgebrochen weiden. — Es bestätigt sich, daß im Noroen des Landes monarchistische Unruhe, ausgcbrochen sind. In Pe- dregal kam cs zwischen Royalisten und Gendarmen zu einem Feuergesecht, wobei 15 Gendarmen Verletzungen erlitten. Die Monarchisten griffen dann veifchiedcn« Gebäude der republika­nischen Behörden an und konnten erst nach Ankunft von bedcu- lenden Verstärkungen aus Pedregal vertrieben werden.

China.

:: Anarchie. Im inneren Chinas ist alle Ordnung aufge­hoben und in den meisten Provinzen herrscht völlig« Anarchie. Aus Kirin wird gemeldet, baß oie Räuberbanden des „Weißen Wolfes" täglich immer mehr anwachsen; sie ziehen durch das ganz- Land, plündern es »nd terrorisieren die Bevölkerung. In der Provinz Ehonap wurde ein« Anzahl Stabt« aurgepliinderi und bann »iedergcbiannt. Den Räubern geht ein solche» Schrecken voraus, baß di« Soldaten, die gegen die Bond« ent­sandt werden, desertieren. Unter den Opfern der Räuber sol­len sich auch Ausländer befinden. Man befürchtet daher, daß di« Muckste jetzt einjchrciten werden.

Peru.

:: Revolution in Per«. Der Präsident von Peru, Gujllaume Billinghurft. wurde im Regirrungspaiast vou Lima von revolü- ttonieienden Truppen unter Führung von Oberst Bonavide, nach kurzem Kamps gefangen genommen. Der Premier- uns Kriegsminister Ecneral Varjela. wurr« im Verlauf« des kurze» Kampfes getötet. Dr. August Durand, ein früherer Rebellen- fllhrcr. zog darauf in den Rcgierungsplllast ein und wird wahr­scheinlich die neue Regierung bilde». Die Bürger, die durch dar Schießen in früher Morgenstunde hervorgelockt worden waren, wurden von de» Soldaten durch blind« Gewchrjalven an Zu­sammenrottungen verhindert. Eine Zeitlang herrschte große Besorgnis unter der Bevölkerung. Die geschloffenen Läden wurden wieder geöffnet und auch die Straßenbahnen nahmen den Verkehr wieder auf. Anderen Meldungen zufolge wurde« General Billinghurft als Gefangener nach Callas geschafft, um von dort außer Landes gebracht zu werden.

Zihmm linfcll Min Ktichstassabskordnkirr

Berlin, 5. Fcbc. Im Straßengetricöc schwer vcrnw glückt sind gestern vormittag die dem Zentrum angehörcndcir Rcick)stagsabgeordnctcn Pfarrer Benedikt Hebel a»° Wiedergeltingen in Schwaben und Geistlicher Rat, Deka» und Stadtpsarrer Joi)onn Pütz ans Wcmding in Schioabcn, die während der Dauer der Reichsiagsverhandlungen beide hier in der Mittenwalder Straße wohnen. Tie Abgeord­neten wurden kurz vor neun Uhr an der Ecke der Mitten- walder- und der Blücherstraße von einer Kraftdroschke ange- fahren, zu Boden geschlendert und so schwer verletzt, daß sie nach dein HcdwigS-Krankcnhanse gebracht werden mußten. Bei dem Abg. Hebel wurde von den Aerzten eine schwere Verletzung ain Kopf und Gehirnerschütterung konstatiert. Abg. Pütz hat Kontusionen am Brustkasten erlitten. Innere Verletzungen sind vorhanden.

Sund der Landwirte.

• W«llau bei Wiesbaden, b. Febr. Am lv Januar tagtt hier in der „Deutschen Weinstube" «in« Bczirtsvcrsammlunx des Bundes der Landwirte, die außerordentlich stark besucht war. Auf der Tagesordnung stand: l, Organisation und Agi­tation im Kreis Wiesbaden-Land; 2. Milglieder-Beitrazs- frage; 3. Wünsche und Anträge Der Geschästsführri des B. d. L. Dr. W, Pieper - Franlsurt, sowie der Wahlkreisvor- sitzcnde Herr Georg Christian . llnterliederbach besprochen die einzelne» Punlle sachlich und allgemein verständlich. Zum Schluß teilte Herr Dr. Pieper den Versammelten die Frei­sprechung des Obersten v. Reuter und de» Leutnants Schab nrit. Die V-geisteruiig und bas Bravorusen der Versammelten war allgemein und es wurde bejchlosien, sosort an di« Herren ein Glückwunsch-Telegramm zu schicken, das lautet«: „Die Vev-

sainmlung der Mitglieder des Bundes der Landwirt« senden herzlichen Glückwunsch dem Herrn Oberst v. Reuter und dem Herrn Leutnant Schad. denn Gerechtigleit wurde der braven Tat. Wallau, 111. Jan. 1914. Restaurant: „Deutsche Wein­

stube", Inh. Fr. Fischer." — Aus di« Depesche ist folgende Ant­wort des Obersten v. Reuker «ingelrofsen: „Uebunqsplatz Ober­hofen, Jan. 1914. An den Bund der Landwirt«, Wallau! Ihre teilnehmende Kundgebung hat mir außerordentlich wohlgcta». Ich danke Ihnen von ganzem Heizen und bitte, meinen Dank auih an all- Releilialen »veiteraebrn zu wollen. In Anbe-