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-amsrag. den L4. Januar 1914.
7 Jalirgang
Ueue Tageszeitung
D>« *)Um itgi.idiMi* eid)<int |ticn Werliog. Regelmäßige Beilagen „Per Dauer «u» Dell«»", „Pi» Dplnuckub,". Sl«!,,«prei»! Del öcn Posta,„tallen oierieljährlicki l.Ü
M Ha BgtitUn »onailich 50 Pi«. Hinzu tritt Pastgedät» »der Trägerlohn. An, eigen : Gronbzeile 20 J5(gtotal« 15 Plg, Anzeigen con auäsüirt» ««tb«» durch Postnachnahoie erhobeU Erfüllungeort Feledb»«» DwrtMeitang nni Perl», Friedberg <Heilen), Hanauerstriß, 12. Fernlprecher <8. Postlckieck-Eoata Re, «8.',», rimt Front!»,! o VI.
zlrvrrjichl.
— Bo» »nterrichtetei Seil« wird dor-of »»fmelliam ge- Echt, bas, man im Reichsamt nicht daran dentt, «in Zrgaeet-
irnmonopoi eingoführen. mit dem di« Dresdener Honsluchan- gen begründ«! werden losten,
— Als der Kronprinz gestern nachmittag um halb 5 Uhr seinPalai, orrließ, drängte fich «in bisher unbetanntes Individuum an dem Podien vorbei und suchte chch hinter dem Auto auszustellen. 1er Mann wurde sestgenommen und nach der ;vach« gebracht,
— Di« wiederholt ausgetretenen Gerüchte über «inen Rück, teilt de» Kultusminister» ». Knilling gewinnen immer mehr an Boden, Es heißt, daß die Demission des Ministers in wenigen Wochen «rsolge» wird.
— Aus London wird gemeldet: Die Hoffnung, daß das Unterseeboot 7“ endlich gehoben weiden konnte, ist noch nicht in Erfüllung gegangen, E» ist noch nicht gelungen, Kabel unter das Schilf ln legen.
_ Der Schnellzug ,o» Pergignan »ach Rorbonne ist vor.
gestern entgleist, da die Schienen durch den andauernden Schneesast undicht geworden waren, Rersonen wurden glücklicherweise bei dem Unsall nicht verletzt. Der Materialschaden ist ziemlich bedeutend,
— Dü »lisch« Offiziere studieren, ohn« hierbei von den Vul. garen behindert zu werdcn, di« Stellungen bei Xanthi, Eü- n,üldschina und Dedeagatsch Auch die Bulgaren verstärten ihr« Truppen an der serbischen Grenz«. Ein« Division bulgarischer Truppen ist nach der Gegend von Struniha abgegangen.
— Man verfolgt in Athen di« türkischen Truppenbeweg. »ngen in Klein-Asien mit großer Besorgnis, Die Zahl der Truppen, die an der kleinasiatischen Küst« zusammen gezogen wächst von Tag zu Tag,
Drr (frtrudisnirrt Irni-wirljchtstl. GrnliWckk.
Bekanntlich besiininit da« Gesetz über den Wchrbeitrag, daß der Wert der lnnd- nnd forstwirtschaftlich benutzten Grundstücke nach dem Ertragswert festgesetzt wird. Vielfach kann inan sich in diese Art der Besteuerung nicht finden nnd setzt immer noch Preise rin, die vielleicht hin nnd wieder bei Verstrigrrnngen erzielt werden, die man aber als normale nicht bezeichnen kann nnd die als Liebhaberpreise gnzniprcche» find. Wo eine einwandbsrei Buchführung gehandhabt wird, da ist der Ertragswert ja leicht sestzustellen. Aber auch da, wo eine solche fehlt, laßt sich anS den rohen Zahlen über die Gesamt-Einnahmen nnd -Ausgaben der Ertragswert mit annähernder Sicherheit fcststellen. Nachstehend ein Beispiel: Da? Gut ist groß:
Es ist eingeteilt:
Wiesen st
Klee 3
Dickwnrz 3
' Kartoffeln \
Winterfrucht 3
Sommersr»cht 7
Grabland n, s, w, 1
30 Moraen,
Morgen
30 Morgen,
Ter Viehbestand besieht an? einem Pferd, vier und nckrs Schweinen.
Einnahmen: 4
Verkaufte Karloffel» 10 Malter Winterfrucht zirka 40 Malter Welzen Coiuincrsrucht kzum größten Teil in der Wirtickurft verfüttert)
Wiesen, Dickwurz, Klee, fonniit znni Ausdruck in:
Milch, st ftiifK 1 Kuh 1 Rind
1 Kalb
2 Sckstveine Obst
Kühen
100 lll 700 „
200 „
1200
150
:l00
st0
140
50
Im eigenen Haushalt verbraucht Mi-tnwert der Wohnung
3240 .H 1200 M 200 „
0-40 ,#
Ausgabrut
Steuern
1 g. Kuh, srischmeikcnd gekauft
Kraftfutter
künstl. Dünger
Saatgut
Dienstiuadcku'N (Lohn und Verpflegung) Taglöhner
Dreschen ^
Wagner, Schmied, Sattler uiw.
Verschiedenes fHciznng, Beleuchtnng, Tierarzt ?f 1*:i ■ >1 11 .j,i ii'iu)
300 M <>00 .. «10 „ 200 .. 300 „ 700 „ 150 „ JOO „ iOO „
" 500 *
Einnahmen: «MO .H
Ausgaben', ,3350 »
Erfrag: 1200 -K
für 30 Biorgen, mithin kommt auf den Morgen rund I> J'.
Dabei ist ein Preis von 20 jH für Weizen und t .H ,ür Kartojfcln pro 100 Kilogramm eingeietzt, geht dieser Preis herunter, so stellt sich der Reinertrag noch geringer. Kommen Maul- und Klauenseuche dazu oder sonst Unsällc ii» Stall, so ist wohl von einem Ertrag überhaupt keine Rede mehr. Selbstverständlich ist obiges Beispiel nicht maßgebend für alle Betriebe. So kann die Einnahme au? der Milch erhöht werden, dann müssen aber auch die Ausgabe» sür Kcast- sutter gesteigert werden, so daß der Eisekt der gleiche bleibt. Aus alle Fälle zeigt auch diese? Beispiel, wie gering der Nutzen ist, de» der Landwirt erzielt und daß von einer Bodenrente keine Rede sein kann. Tie Landwirte haben also ganz und gar keine Veranlassung. Ertragswcrte von 50, 00 oder gar 70 anzunehnien.
Dentjchcr lleichstay.
Ter Reichstag befaßte sich in mehr als sechsstündiger, vom Publikum und Abgeordneten stark besnchicr Sitzlmg mit den Interpellationen der Sozialdemokraten rind Fortschrittler über die gerichtlickie Behandlung der Zaberner Vorfälle. Tie vorher ans der Tagesordnung sichende kurze Aufrage deS Abgs d>r. Onarck (Soz.) über eine eventuelle Ergänzung der Verordnung über den Handel mit Gisten begegneie nur geringem Interesse und wurde vom Ministerialdirektor !>. ». Joncqniöres dahin beantwortet, daß schon seit längerer Zeit geprüft werde, ob die Bcstimninngen ansreirhen.
Nunmehr begründete Nbg, llr, Frank lSoz.) die sozial- dcniokratische Interpellation, was der Reichskanzler in» wolle, um Versassring und Recht zu schützen gegen die Neber- grisfe der Militärgewnlt, Tic Erledigung der Vorsälle in Zaber» durch da? Kriegsgericht sei keine jnristiiche, sondern eine politische Angelrgnheit, Als der Redner weiter behauptete, der Kronprinz stehe in intimer Frcnndiclraft mit den Stnatsstreichhetzern. »nd den Regimentsbefehl de4 Kronprinzen besprach, erhob die Rechte stürmischen Widerspruch, der die Linke zn anhaltenden Gegenknndacbunaen vcran- loßtc. Als Redner nach nahezu zwei Stunden endete, erhob sich der Reichskanzler v. Brihmann Hollweg und legte unter stürmischem Beifall der Rechte energische Verwahrung ein gegen die Angriffe ans den Kronprinzen, die nur den ganzen Haß der Sozialdemokraten gegen den soldatischen Geist offenbare.
Aba, Or, v. Liszt (sortschrittl.) begründete die Inter- t ellation der Fortschrittler, was der Reichskanzler zn tun gedenkt. um den Gefahre» zn begegnen, die durch die Gerichts- perhaiidluiigc» erörterte Sachlage geschaffene Beunruhigung zu brh.'bn. Redner gab eine ausführliche juristische Tarlc- gung über die Gültigkeit der Kabiucttsordre von 1820, hielt sie für ungültig, da sie durch die preußische Bersassung aufgehoben sei und betonte, daß die Interpellation sich nicht grgcir das Hcce richte. Seine Partei wolle ein starkes Preußen und sei nicht gegen die Konnnandogetvalt der Krone.
Reichskanzler l>. Bethmann Holluieg:
Fürchte» Sie nicht, driß ich dem Vorredner in seinen >uri- stilchen Anssührungkn folgen werde, Taß Klarheit darüber kestchen muß, in wclchne Fällen daS Militär bei Unruhen einzugreifen hat ist selbstverständlich. Das Mitiär selbst hat daran ein erhebst»!, s und dringendes Jnleresse. Ter Grnnd- satz. daß das Militär regelinäßig erst aus Ersuchen der Zivil- brhörden eipschrcite» darf, ist versassungSiuäßsgeS stleckrt. soviel ich sehe, in alle» Bundesstaate», jedenfalls in Preußen. Taß in Ausirohmeiällen cs einer Requisition nidit bedarf, ist von der prcußifchre» Bersasstingsurlunde ausdrücklich nnd prinzipiell anerkannt Word,», sonst wäre es nicht einem besonderen Gesetz Vorbehalten worden. Dieses Gesetz ist tatsächlich nicht erfassen. ES entsteht mm die Frage, ob anS dem Fehlen dieses Gesetzes geschlossen Vierden niuß, daß daS Militär niemals und unter keinen llinstäuden einschreiten darf, wenn cs an einer Requisition der Zivilbehörde fehlt. Ilcberall, wo die Voraussetzungen der Notwehr »nd des Notstandes im Sinne de? StraigefktzbucheS »ad dr» Burgerlick^n Gesetzbuches vorlicgcn, da ist unbestritten das Militär ebenso wie jeder ander berechtigt, alle zur Abivrku- eines Angüsse-, und der Gefahr riucS Angrisjes crsorderlichcn .Handlungen innerhalb der durch daS Gesetz gezogenen Grenzen vorzu» rnhmcn. Weiterhin muß deal Militär »uä> ohne besondere gesetztrckze Ermäckrtigung da? Rerbt zugestaiideu werden, selbstständig einzugreisen, weilst es sich um die Beieitigung von Hinderniisc» handelt, die sich ihm bei der Ansabung staats- hcheitlicher Funktionen, bei iniltärirchen Hebungen, auf Wache» und Posten »sw. eutgegenstelleii Endlich wird deni Militär daS Recht zugrstandr» w-rdcir iniissc», auä> ohne Re- quisition der Zivilbehörde» sclbstäirdig einzugreifen, wenn die Zivilbehörde« überlväitigt oder aus andere» Gründen außerstande gesetzt worden sind, die Requisition z» erlaisen. Dieses Recht, doS auch von StaatSreckrtslehrer» ausdrücklich anerkannt wird, beruht ans deni GedanklUi, daß der Staat
seine Existenz selbst in Frage stellen würde, wen» er aus das 3!echt verzicksten wollte, zur lleberwindung einer die Grund" lagen dcS Staates bedrohenden, aus ander Weise picht < b- wendbaren Gefahr mit allen Mitteln entgegenzutretr» w>) jii seinem Schutz die ihn, zur Versiigung stehende bewassi.ete Macht zu verwende». Tie Borschristeu über de» Wasscuae- beauch des Militär» und seine Mitwirkung bei der II,»er- drückung innerer Unruhe» vom 23. Mär, 1809. die jetzt durch > ie Zabrrncr Vorgänge in den Vordergriiiid grriickt ivord ar sind, sind eine sür den Dienstgebrauch des prcußisckiei, M,Ii- tois und der angeichlossenen Kont'iiglntc beslimnite Ziißrin» menstelluiig der Frille, in wklckp-n d>r« Militär besngt lein soll, einzugreifen.. Die Angriff« richte» sich nur dagegen, d"b die Instruktion von 1800 in eiiizeliiei, ihrer Bestimuriin- gen der notwendigen gesetzlichrn Grundlage entbehrt, »nd zwrgr dort, >oo sie dir Kabincltoorder von 1820 anzirht. Man streitet über die Gesetzeskraft dieser z«abi»etleo>r r. Nack meinem -aasürhalten geht dieser Streit an dem Kern bei Sackre doch cinigrrinaßen vorbei. Tie Kobinetisordr'r >' 0 I> ist, regelt z,„rächst das Verhalten de« Militär« für den Fast daß es von der Zivilbehörde reguiriert worden ist, also sät den späi.'r von der Versassung ausgestellte» gesetzlichrn Ror- Nialfall. Weiterhin bestimmt sie. wie sich das Militär verbal- ten soll, wenn die Zivilbehörde nicht requirieren lonnie. In- soweit kann die Rcchtsgiltigkeit der Instruktion von 1890 j n keiner Weise rechtlich bezweifelt lverde». Darüber, ob di-se Vorschrift i» Bersassung »nd Gesetz die notwendige Grund" läge sindet, ist jetzt Streit entstanden. Seit 1820 ist die» neck nie der Fall getticsen, und vor allem: Diese Vorschrift ist in der ganzen Zeit bis ans den einen Fall in Zabern nie- U,als praktisch angewendet loorden, «Holt, hört! und Heiterkeit links.) Di-se Vorschrift der Kabinettiorder von 1821 ! ist gleich ihre» übrigen Vorschrrsten i» die Dienstanweisnnp von 1800 ansgeiromnicn worden, »nd diese Tienstanweisimg ist rnenrals der Oessciitlichkeit vorenthalten worden. Von. der Heimlichkeit, von der der Abg. Frank gesprockren hat, ist also absolut leine Rede. Nun hat da» Kriegsgericht in Straß- bnrg es als nnzlveiseihast hingestellt. daß die Dienstanwci- jung von 1800 für das Militär unbedingt rcchtsverbindliäf ist. Zu einer Prüfung der Frage, ob die Kabinetlsorder von 1820 Ofesetzeskraft hätte, ist das Kriegsgericht überhaupt nicht gckonmrcn. Ans dcurselben Gruiidc wiirde anch ein Be- rusnngs- oder RevistonSgericht sich „ienials mit der Fr->g, der Rechtskraft der Kabinetlsorder von >820 zn befassen gehabt haben. Nachdem nuninehr infolge der Zaberner Vov gänge und der Erörterungen darüber Zweifel laut gcwordel sind, ob diese Bestiiiimung der Kabinetlsorder von 1820 in Verfassung, Gesetz und allgemeinen Reckstssätzen die nötigen Unterlagen findet, hat. wie den, Rcickrstag bereits bekannt ist. Seine Majestät der Kaiser nach Abschliiß des Gerickrts- versahrenS fofort befohlen zu prüfen, ob die Bestimmungen der Dienstanweisung, welck>e sich aus das hier besprock>ene re- quisitionslose Einschreiten des Militärs beziehen, klar und zweifelsfrei den allgcincinen Rechisziistaud wicdergeben. Diese Prüsiing ist im Gange, sie wird mit möglichster Bc- fchieunigung durchgcsührt werden, »nd mit ihrenr Ergebnis wird die Dienstanweisung in Einklang gebracht werden. Da- iiiit ist alles geschehen, was zurzeit gesthr-hen kan», (Hört, hört! bei den Sozialdemokraten.) Einerlei, ob Gesetz oder Instruktion, wo Zweifel bestebcn, muß »nd wird, daS Wiedei hole ich unter allrn Umständen Klarheit geschaffen werden. Nur ist draußen im Lande versucht worden, die Brftininin»- grn dieser Jnsrruttion als iiiigeheuerlich, als eine HeranS- forderung der Zivilbevölkerung hinznstrllen. Ein Beweis dafür, ebrnio dafür, daß bei »ns ein Säbelregimcnt hcir- Ichcn soll, ist iiicht erbracht porden. Ein solch,-- Sobelregt- ment besieht nicht, denn der Zaberner Fall ist doch der einzige Fall, bei drin dirie Besiiminungcn einmal zur Anwendung gekonnne» sind. Fch glaube das Volk wird auf diese cii-seitigk» Ucdrri,Übungen und Vernllgcineinerungen kci>,en Wert legen. Ter Fall Zabern Hot so trübe Fluten nujge- liutilT, daß man ein« ganze Ration darin ertränke» könnte' iSehr richtig! links, Zuruf: Preußenbnndl) Don den Per- hälinissen im Reichsland im einzelnen will ich nicht spreckien Aber der Aiifsaßiing inuß ich cntgegentreten, daß der Zabev »er Fall tupiich sri für die Verhältnisse im ReichSland. Ei handelt sich vielmehr um ein örtiick>es Borkominnis, nnd de» ersten Anstoß haben persöntickre iinsiiminiakkitrn gegeben, Fck> glaube, inan erweist weder dem Reick-sland noch > -m Reiche eine» Tiensr. ioenn inan anS den Zaberner Borgäi >cn einen andern als de» allgemeinen Siylnß zieht, daß dos Rcichslond nur uuter einer ruhigen nnd einheitliche», e-arr gerechte», ober jestr» Politik g«se>he» kann, (Lebhaslei 7'ci- sall.) Tie nervöse Ctimmung über das Renbsland h:»>ru?, die durch einen Teil der Ratio» in de» letzten Wcckren ge- gange» ist. ist in dein Versuch zum Ausdruck ",eloi,»aen. rilir» partikulare» Gegensatz ,wisä>e» Neid und Süd zu schassen. Dieser Wunsch niuß in. Keim, erstickt werben. tLcbhaster Beifall lints und in der Mitte.) Jeder Stamm ist eiserfückstig daraus bedacht, seine S tan in eig, ,»ri mit allen ihren Vorzügen, aber auch mit allen ipr'N -chtvä- >en zu verteidige», die Süddeutscheu wie die siloibdkutiä r», 7so- hin toll es inbrru, wen» nia» iich immer Ivieder grgrnle-tig
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