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des Geldmarktes weiter beitragen. Der Schccksteirrpel bedertt t eine Erschwerung des bargeldlosen Verkehrs, und
vir werden bei nächster Gelegenheit auf die Beseitigung dieser Behinderung des Scheckverkehrs dringen. Eine stärkere Ausbreitung des Kariellwcsens wird bei uns durch >a? größere Sozralgefsilil verhindert. Auch ist bei uns die Staatsgewalt stärker, um das Aufkommen von Trusts zu oerhindern. Unserer gediegenen Arbeiterschaft gebührt vor allem Dank für die Anfwärtsbewegung von Handel und Industrie. Dabei darf aber nicht verkannt werden, dah der grdtzl, Teil unserer Arbeiter durch das Heer geschult worden is>. Do» einer Entnervung unseres Volkes durch die Sozi.'ipolitik z» sprechen, ist gänzlich verfehlt. Sie ist auch ein Vorbild fiir das Ausland geworden, hat für unser Volk wirtschaftliche Vorteile mit sich gebracht und die Ariuen- lasten vermindert. Die Bekämpfung der Dolkskrankheiten führt zur Stärkung unfercr Produktionskraft. Die Herabsetzung der Alicrsgreuze aus i> Jahre ist uns versprochen worden und dürste wohl auch kauni finanziellen Schwierigkeiten begegnen. Hoffentlich koninit eine entsprechende Vorlage recht bald. In sozialpolitischer Hinsicht haben wir in letzter Zeit wichtige Fortschritte erzielt. Die Ablehnung der Summe für die Olympischen Spiele durch die Kommission ist bedauerlich (lebhafte Zustimmung) und wird hoffentlich vom Sause wieder gut gemacht werden. Eine Gesundung der Wohnungsverhältnisse wird durch das Darniederliegen des Grundbesitzes aufgebalten. Darum sollte man zunächst diese,n aufhelfen. Von der Landwirtschaft muh mau sagen, dah sie in eine bessre Lage gekommen ist. Das Anwachsen dcS Viehbestandes ist erfreulich. Meine Partei ist entschlossen, von ihrem bisherigen zovpolitischen Programm nicht abzugchen. Immer tischt man wieder die alte Scc- schlange ans. dah wir der Landwirtschaft den Zollschuh nicht weiter gewähren wollen. Wir werde» auch in Zukunst am Zvllschutz festhalten. (Bravo! bei den Nationalliberalen.) Bedauerlich ist die geringe Förderung d ■ 'lieferet. Wenn das Neichsamt des Innern zugänglich l u .. f it die Forderungen unseres Volkes, um es gesund zu erhalten, solange wird es die Unterstützung unserer Partei besitzen. (Beifall der Nntl.)
Abg. v. Graefe (kons.): Meine Partei hat schon an einer Tozaitpolitik niitgearbeitet, als auf anderen Seiten noch keine Neigung dazu bestand. Wir fasten den Begriff nicht so eng. dah wir nur eine Klasse schützen wollen, sondern wir wollen eine Fürsorge für alte Bevölkerungsschichten. Wir stehen auch nicht auf dem Standpunkte, dah nun Schluß gemacht werden müsse mit der Sozialpolitik, ober wir sind gegen ein übertriebenes Tempo zugunsten einer einzelnen BevolkerungSklasse. Dah verschiedene Zweige unserer Industrie erheblich von den sozialen Lasten berührt werden, zeigt die anitliche Statissik. Eine gewisse Vorsicht ninht walten-, rncur darf nicht immer mit Hurrastimmung Vorworts treiben. Auch die Landwirtschast hat große soziale Lasten zu trage» und kann sic nicht durch höhere Preise ausgleillie». Der Abg. Schmidt hat von der Wohnungsnot auf dem Lande xesproären. Aber wer heute noch davon sprickst, daß die Industriearbeiter besser wohnen wie die auf dem Lande, der kennt die letzteren eben nicht. Das sind nur agitatorische Vorwürfe. Wenn es den Sozialdemokraten noch nicht einmal gelungen ist. das Wohnungselend in den Städten zu bekämpfen, dann können sie es doch aus dem Lande noch ioeniger verlangen. Wo solche Summen angesannnelt werden, wie in den deutschen Gewerkschaften, dann sollte doch etwas übrig sein für die Abstellung sozialer Schäden. Ein allgemeines lleberdenkammscheren in der Krankenkassenfür- svrge ist von uns stets bekämpft worden. Jetzt könnten tvir sigeutlich ein wenig Schadensreiche empfinden bei dem allgemeinen Wehklagen über die Gcsctzesmacherei beim Kranken kastcngesetz. Selbst die srcisinnige» Bewohner des Tiergartenviertels in Berlin fühlen jetzt die unangenehmen Folgen dieser Gesetze. Einzelne Krankenkassen verfolgten Methoden. die die gesetzlichen Bestiinmungen einfach illn- kprisch machen. Das bedeutet, daß die peinlichste Vorsicht .ei Ablassung des Gesetzes nicht immer vorhanden gewesen ist. Auch wir toiiniefen eine gesetzliche Regelung der Jugendfürsorge und werden das Neichsamt darin unterstützen. Aber auch hier darf man nicht alles über einen Kannu scheren, wndern muh die einzelnen Verhältnisse berücksichtigen. Die Rcick'rlülfc für die Olympischen Spiele muh gewährt werden. Wir werden die Wiederherstellung der Forderung beantragen. Der Standpunkt des Abg. Schmidt, dah jeder Arbeiter einer Koalition bcitrete» kann, der er bei treten will, bat zu logischen Konseguenzen den Schutz der Arbeits- willigen. (Lachen d. Soz.) Der Arbeiter darf nicht gezwirnten ioerden. einer bestininiten Organisation bcizutretcn. Ich eken»e mich als Freund des Organisaticnswcscn und halte dies lür eine notwendige Konsequenz der ganzen Entwickelung der Verhältnisse. Ich begrübe deshalb auch die Organisationen der nationalen und christlichen Arbeiter und bedauere nur. daß diese so wenig Gemeinsamkeit zeigen. Auch die Landarbeiter haben Nutzen von den industriellen Kämpfen, ohne selbst mitkämpsen zu brauchen. Ihre Löhne steigen entsprechend denen der Industriearbeiter. Je mehr ich ak-er die Vorzüge des Koalitionsrechts anerkenne, desto stehr uinh ich mich gegen den Koalitionsmihbrauch aus- drei Wir sind entschlossen, an der Bckäinpsung des -loalitionSzwanges mitzuorbeiten und das Volk wieder zu- »llckzusühren z» gelieferten Zuständen. Auch der Mittelstand lludei unter dem Terrorismus, dessen Beseitigung anzn- streb. , ist. Tie Sorge für den Mittelstand hat bei uns nicht nachgelassen. Das Zugabeunwesen muh energisch be- .amptt werden. Der Mittelstand muh sich organisieren und die Begründung des Reichsdeutschen Mittelstandsvcrbnndes >,t ei -e wichtige Tat. Die Stellung der Sozialdemokratie gegenüber dem Mittelstände wird durch die Worte des Abg. Pöus allsgedrückt: „lind will» du nicht mein Briidcr sein,
Neue Tageszeitung, evrenvtag, »e» ZU. Januar 1914.
, 0 schlaf ich dir den Schädel ein!“ (Beifall rechts, Unruhe
der Soz.) Die Erhaltung des Mittelstandes muh angesttebt „nd die Konsumvereine bekämpft werden. Wir wünschen einen gerechten Ausbau der Sozialpolitik unter der Devise: Jeder Arbeiter ist seines Lohnes wert! (Beifall rechts,
Zischen der Soz.)
Abg. Pvspicch (Pole): Die Polen werden schikaniert, wenn sic polittschen Vereinen angchören. Neberall will man Arbeiter sehhaft machen, dabei werden polnisck>e Arbeiter von ihrer Scholle vertrieben.
Das Haus vertagt sich
Dienstag l »ln: Kurze Anfragen, Etat des Innern.
Preichiicher £ituMn$.
0. Sitzung. — 19 Januar, 12 Uhr.
Am Ministertisch: Freiherr v Schormeler-Lieser.
Zweite Beratung des Etats der lantzw. Verwaltung.
Rach ausget'hnter Eflehsstsoidnurrgsoobatt« beschloß das -aus die Behandlung der Beanrteubesoldungsfragen zuriickzu- stellen bis zur Vorlage der Besoldung--!!.well« und die Fragen der irmew-n Kolonisation ans der Generaldiskussion aus- zuscheidcn.
Di- Erunahm-'n
Abg. Goebel (Ztr.j: D!c Erhöhung res Kontingents bet der Einfuhr des russischen Schweinefleisches entsprach einem tatsächliche» Bedürfnis. Die Abhängigkeit Oberschlesiens von Rußland in der Schweiiefleischversorgung ist zu dedauern. denn der Produktionsüberschnh wird von Berlin und Breslau ausgebraucht.
Präsident Graf Schwerin - Löwitz: Die Angelegen-
heit steht n cht zur Debatte.
Die Einnahmen werden bewilligt.
Die Ausgabe».
Abg. Dr. Busse (Io,if.): Die Lage der Landwirtschast ist im allgemeinen keine sehr günstig«. Di: Getreidepreise haben seit langem leine» so niedrigen Stand gehabt wie jetzt. Schwer zu leiden haben dir Bauern unter den Viehseuchen, dach ist zu hassen, daß sie infolge der durchgreifenden Mahnahmen der Seuche bald Herr werden. Ich bitte den Herrn Minister, den Fonds zur Förderung der Viehzucht wesentlich zu erhöhen. Di« Landwirtschaft ist sich ihrer Pflicht der Allgemeinhett gegenüber wohl bewußt »nd bemüht, si« zu erfüllen. (Beif.).
Landwirtschastsminister Frhr. v. Echormeler - Liese r: Die Enttäuschung. dah der Eiat der landw. Verwaltung Hein« erhebliche Verstärkung der Mitltt austveist. ist selbstverständlich, doch muhte ich in Berücksichtigung ziehen, dvß der Etat 1913 besonders ein Extraordinarium enthielt, deren bedeutende Verstärkungen beibehalten werden, Gewiss« Erscheinungen, der bidcn,erliche Tiefstand der Zuckerpreis«, der Rückgang der Eeireidepreise, di« Forderungen, di« anderweit an den landw. Betrieb gestellt werden, die Schwierigkeiten in der Beschaffung der Wanderarbeiter und die erhöhten Auswendun, gen fiir ihr« Löhne »sw haben gewiß dazu beigetrag-.n, in einem großen Teile unseres Vaterlandes die Einnahmen aus den landw. Betrieben herabzusetzen. Zn der Press« sind in den lettzen Monaten Befürchtungen über gesetzliche und polizeiliche Maßnahmen laut geworden, welche in Oesterreich-Ungarn und Rußland bezügich der Wanderarbeiter gepant werden. Zn Ruhland scheint es sich zunächst nur um polizeiliche Maßnahmen zu handeln, die darauf abzielen, daß die Wanderarbeiter mözl-chst günstig« Bedingungen erhalten. Di« Besürchtung, dotz Rußland schon in nächster Zeit die Grenzen für Saisonarbeiter schließ.n könnt«, halte ich deshalb für unbegründet, weil Ruhland nach den gegenwärtigen Handelsverträgen verpflichtet ist, die sogenannten Ivls-Monatspässe der Wanderarbeiter auszustellen. Auch dürste Rußland schon in den nach sie» Jahren den großen Ueberschuß an ländlichen Arbeitern nicht bei sich beschäftigen und ernähren können. Es kann nicht die vielen Millionen aufbringen, welche dies« Arbeiter setzt außerhalb Rußlands im Sommer verdienen. Dem österreichischen Reichsrat liegt ein Gesetz vor, das anscheinend aus Anlaß der belannt gewordenen Vorkommnisse bei den großen Schiffahrtsgesellschaften vorgelegt worden ist. welches nicht allein den Schutz der Auswanderer, den ja auch wir nur gut- he Heu können, bezweckt, sondern auch ein« Einschränkung. Die Ncichsregiciung hat sich schon mit der österreichischen Regierung in Verbindung gesetzt, und ich glaub«, dah begründete Aussicht vorhanden ist, dah die Bestimmungen dieses Auswan- dereigesitzes für Oesterreich so g saßt und jedenfalls so ausgelegt werden, dah wir auch in Zukunft auf den für uns noiwen. digen Zuzug von Wanderarbeitern aus der Donaumonarchie rechnen können. Durch diese Ausführungen will ich aber nichi den Eindruck erweck.«, als mühten wir nicht die bisher und vielleicht noch im größeren Umfange fiir die Ansetzung ländlicher Arbeitskräfte sorgen. Zm Gegenteil müssen wir mit einem künftigen Versiegen des Zustromes auswärtiger Arbeitskräfte rechne. Demgegenüber kann ich nur raten, die Ansetzung inlnäd.scher Arbeiter und die innere Kolonisaiion ins Auge zu fassen. (Beifall). Angesichts der Fleischteucrung im vergangenen und voroergangenen Jahre und des Rückganges unserer Viehbestände ist die Vermehrung des Viehes Gegenstand unserer unablässigen Fürsorge. Die Viehzählung vom 1 . Dezember 1919 hat nun ergeben, dah in Preußen die Gesamtzahlen der Rinder 12 257103 Stück gegen 11866 079 am 1. Dezember 1912 betrug, das ist also «ine Bermehrung um 391321 Stück od:r 3,3 Prozent im Borjahre. Der Höchstbestand in Preußen war 1908 mit 12 080 000 erreicht, und trotz der Dürre 1911 und trotz der Maul- und Klauenseuche noch um rund 278 000 Stück über, troffen. (Hört! Hört!) Die Zahl der Schweine betrug 15175 739 am 1. Dezember 1912 und 18 011258 am 1. Tezcm-
1913. Die Zunahme beträgt hier alfo rund 2)1 Millionen (Hört! Hört!) und der bisherige Höchststand von 1911 mit 17 211 855 ist um 769183 Stück Ubertrossen. Ebenso weisen Pferde und Ziegen eine Zunahme auf. Wir scheinen mit unseren Maßnahmen der Hebung der Viehzucht demnach aus dem richiigen Wege gewesen zu sein. Rach der Maul- und Klauem fcuch: die im voriaen Herbst grassierte, ist eine neue Verieu»-
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ung aus Rußland gekommen. Wir habe» zum ersten Mal: die Besttmmnngen des Diehseuchengesetzes angewendet uni namentlich von der Abtötnng von Viehbeständen Gebrauch g« macht. Wir werden der Seuche Herr. Zn den meisten Pro vinzen ist ein Rückgang fl ip" stellen. Bezüglich der Fleisch preise haben wir im letzte« Dezember einen sehr erheblichen Rückgang feststcllen können. Dieses Ergebnis ist im Znteiesic der ärmeren und mittleren Bevolkerungsklosien erfreulich Der Abschluß langfristiger Lieserungsvcrträg« mit den Städten und größeren Gemeinden ist bis heute noch nicht gelungen, obwohl von der Landwirtfchattsverwaltung nichts versäumt worden ist Bon den Ermächtigungen zum Bezug russtsche» Fleisches mach! gegenwärtig nur noch Berlin Gebrauch, während Nürnberg und Leipzig nicht mehr etnsiihren. Die Matznahmen über den 1. April 1911 htnauszudehnen liegt kein Anlah vor Sollte dennoch zu außcrordentlichrn Maßnahmen geichritten werden müssen, so wird bi» dahin wohl eine Verständigung mit der ein heimischen Floischproduzenten zustande gekommen sein, di« der. Fkeifchttnerung in den größeren Siädten abhilst und die Fleischveisorgung sicherstellt. (Beifall). Di« Preis« in Ruß land sind so gestiegen, daß die russische» Schwein« teurer sind als die einheimisch:». (Hört! hört!) Dos Kontingent wird nicht mehr voll ausgvnutzt, und ein« weitere Erhöhung würde auch den neu cing:richtet«n Bonthencr Marti gefährden. Wir werden deshalb vom nächsten Monat ab das Kontingent nieder hernbsetzen, um so mehr, als durch di« Zufuhr von Schweinen aus Rußland di« Gefahr der Verseuchung vergrößert wird. Meine Aeußerung im vorigen Jahr« im Herrenhausc über der Religionsunterricht in den ländlichen Fortbildungsschulen ist mißverständlich ausgelegt worden. Ich habe nnr gesagt, daß die Gemeinden in der Lage sein wüiden. durch besonder« Be. stimmungen noch für die Erteilung von Religionsunterricht zu sorgen. Das konnte nur so gedenket werden, daß sie neben dem Ottsstatnt noch Bestimmungen darüber treffen können, ein Schullokal bereit zu halten, «ine Remuneration für den Religionslehrer zu bewilligen und sonstige Anordnungen vorzunehmen. Selbstverständlich kann ein« Einwirkung ans di« Schüler in sittlich-religiösem Sinn angstrebt werden. Di« Verwaltung wird grundsätzlich Entgegenkommen zeigt», aber cin«n Zwang Hallen wir für unzulässig. In der Landwirt, schuft bedeutet Stillstand Rückschritt. Deshalb müssen wir si« auch im lommerrden Jahre nicht nur in ihrer Leistungssiihig- keit erhallen, sondern höher zu bringen suchen. Wir erhoffen dabei Ihr« Unterstützung. (Beifall).
Abg. Wallenborn (Ztr.): Zn der Frage des Reli. gionsunterrichtes können wir dem Herrn Minister nicht zustim. wen. Wir müssen aus unserer grundsätzlichen Forderung beharren. Die Förderung der Landwirtschast ist kein« agrarisch« Angelegenheit, sie geht di« Allgemeinheit an. Es muß uns daher ein ausreichender Schutz gegen die Seuch ngcfahr werden. Der Zollschutz muß erhalten bleiben. Zn bezug auf die landw Wintcrschnlen ist mehr Parität nötig. Jetzt wird nur de« Osten begünstigt. (Beifall im Zentrum).
Abg. Ecker.Winsen (nl.) trat für Bermehrung der Kleinbetriebe und Beibehaltung des Zollschutzes ein.
Arg. Johannsen (frk) wandte sich gegen da, Derlast- gen der Freisinnigen, di« Zölle, besonder» di« Futtermitt«! zoll« aufzuheben.
Abg. Hoff (Fortfchr.) meint«, daß unter der Eaprivischen Aera die Dörfer anfgeblüht sind Der Großgrundbesitz hindere di« Vermehrung der bäuerlichen Betrieb«.
Abg. Dr. Braun (Soz.) bemerkte, wie der Herr Minister von einem Tiesistand der Gttreidepreis« reden könne, wenn es als eine der wichttgsten Aufgabe» bezeichnet w«rde. für billige Nahrungsmittel zu sorge«. Di« Einsuhrscheine mößien auf- gehoben werden.
Dienstag Fortsetzung. — Schluß 6 Uhr.
Tagesüversrcht.
Lettisches Peich.
:: Zaber» i» der Ersten Kammer de» elsaß-lothringische» Landtags. Di« Erste Kammer b schästigte sich gestern mit der Interpellation über Zobern. Die Interpellation wurde vor Dr. Eurttus begründet. Staatssekretär Zorn von Bulach «r. klärte namens der Regierung, daß dies« von der in Aussicht gestellten Nachprüfung der preuh.scheu Dienstvorschrifbn dt« nötige gesetzliche Klarheit erwarte. Eine von 18 Mitgliedern de, Kammer Unterzeichnete Resolution wurde eingebracht, in der die Erste Kammer die Vorkommnisse in Zabern beklagt. Die Interpellanten find der Ansicht, daß der militärische Befehlshaber, auch wenn er sich zum selbständigen (Eingriff für bcstrgt erachtet«, jedenfalls in einer das rechtliche Empfinden verletzenden Weise sich ein« schwer« Uebeischreitung seiner Be- fugnisic hat zuschulden kommen lassen. Die Interpellant:» sind schließlich der Ansicht, daß gegen di« Wiederholung solcher Vorkommnisse ein« sicher« Garantte gegeb n werden müsse. Di« Resolution wurde bekämpft von Pros. Laban und den beiden Generälen v. Machner und ». Arnim. Der Bürgermeister Dr. Schwander trat für die Resolution ein, ebenso der Präsident der Straßburger Handelskammer. Di« Kammer ersucht« die Regierung, an maßgebender Stell« ein« Entscheidung in dem Sinne der Rcsoluilon herbeizusllhren.
:: Das Ende der sozialdemokratischen Mehrheit !m Rudol. städier Landtag. Btt der Landtagsersatzwahl in Frankenhau- sen-Land wurde Gutsbesitzer Kämmerer mit 696 gegen 110 so. zialdemokrattsche Stimmen gewählt. Di« Sozialdemokraten verlieren damit die Landtagsmehrheit. Bemerkenswert ist di« große Mehrheit, mit der der bürgerlich: Bettreter in diesem seither von einem Sozialdemokraten oertreicnen Wahl, kreis den Sieg davongctrgacn hat.
England.
:: Die englische Presse übe, d>e Katastrophe der „?I. 7*.
Die englische Presse, die sich bisher inbezug aus die Katastrophe des Unterseebootes „A. 7" ein« gewisse Zurückhaltung auserlegt bat. beginnt sich jetzt eingehender mit dem Unglück zu beschäftigen. Si« macht der britischen Admiralität heftig« Borwllrse, weil sie noch immer dies« Serie von Unterseebooten ln Dienst bebakt«. Man erinnert an di« Auskübrnnge» eine» deutschen


