Sir. iS
Sri«, »
Zur Gefchästsordmmg schlügt
Abg. Gothein (F. Vp.) vor, um ctne Zerstückelung der i'iiitetie zu vermeiden, zunächst die sozialpolitischen Fragen Und sodann die wirtschastspolitrschen zu behandeln.
Abg. Grorbrr (Zentr.) ist mit einer derartigen Tren- inuug einverstanden, bittet jedoch, zuerst die wirtschastspoli- ti Debatte vorzunehmen.
Abg. Scheldemann (Soz.) schließt sich der Anregung des Abg. Gothein an.
In der Abstimmung spricht sich da? Hans dafür auS, zunächst in die Erörterung sozialpolitischer Fragen einzu- tl'rten.
Abg. Schmidt-Berlin (Soz.): Wir können nickt zuneben, di '; der Aufschwung in unseren wirtschaftlichen Dcrhültnisscn a' Erfolg unserer nationalen Wirtschaftspolitik zu bezeichnen ist. (Glocke.)
Präsident De. Kaemps bittet den Redner, sich an die eben gefaßten Beschlüsse des Reichstages zu halten. Als der Redner seine wirtschaftSpolitischcn Ausführungen darauf fort- letzt. ermahnt ihn der Präsident wiederholt, diesen Teil seiner AiiSfübrimgcn zu unterlassen. (Heiterkeit.)
Abg. Schmidt-Berlin (Soz.): Der Zentralvcrband deut- scher Industrieller bat seinen Einftuß auf die Presse verstärkt. Es steht ihm jetzt der „Berliner Lokalanzeiger" zu Dienste». Viel interessanter aber ist, daß der Reichskanzler persönlich an gioßindustrielle Kreise berangetraten ist mit dem Wunsche, man möge deni Scherlschen Verlage die crfor- derlicken 10 Millionen zur Verfügung stellen, damit der „Lokalonzctger" nicht in die Hände von Masse oder Ullstein falle. Die Arbeitsverhältnisse in der schweren Industrie sind gänzlich ungenügend. Trotzdem wird gegen die Fortführung der Sozialpolitik von den Unternehmern ständig Propaganda gemacht. Der Beirat für Arbeiterstatistik sollte auch die ungewöhnlich ausgedehnte Arbeitszeit bei der Berliner Om- nibusgefellschast beachten. Seit 1805 ist nichts mehr zum Schutz der jugendlichen Arbeiter geschoben. Die Innungen üben ans die Unternehmer 'einen bedenklichen Terrorismus an?. Leider ist die Klassenjustiz bei nn? gang und gäbe. (Vizeprüfident l>r. Paasche rügt dies als Beleidigung de? deutschen Richterstande?.) Gewiß gibt eS in Deutschland Richter. die da? verurteilen. Es wäre auch wirklich traurig, wenn es keine Richter gäbe, bei denen sich der Ekel gegen sollt °^ortrilichkeit geltend machte. (Beifall.)
Abg. Doormnnn (Dp): Roch nie ist soviel lozialpoli- tischc Arbeit geleistet worden, wie m den letzten zwei Jahren, und diele Arbeit ist noch nicht abgeschlollen. In der Frage der Aushebung des 8 100g nähern sich die maßaebenden H >odwevkerkreise unsere Auffassung. Die Frage rückt ihrer Lösung imnwr näher, lieber die Krankenkassenversichernng ko au man noch kein Urteil fällen. Man muß abwarten. wie sich die Landkrankenkasien bewähren. An qewisien Stellen waren aber die LandeSbehörden nicht auf der Höhe. Der Tarifvertrag ist auf dem Siegeszuge. Der Staatssekretär wird er.Aärrn muffen, ob die Zeit zur Regelung des Tnrif- 'rcht? noch nicht gekommen ist. Von einem Stillstand auf stzialvolitischem Gebiete ist keine Rede. Eine Ueberstürzung : nrde der Sozialpolitik selbst aber nicht dienlich sein. Die Sozialpolitik ist beim Staatssekretär in besten Händen. zBeifall.)
Das- Hans vertagt sich
Montag 2 Uhr: Fortsetzung. Schluß 2V4 Uhr
Prerrlnlcher Landtag.
Abgeordnetenhaus.
Das Haus begann am Samstag keine Sitzung mit der Beratung der Verordnungen zur Betämpsung der akuten spinalen Kindeilähmung in den Regirrungsbeztrten Hannover und Wiesbaden. Di« Krankheit ist 1909 zum ersten Mal« aufgetre. ien. Die Ursachm sind unbekaimt. Nach kurzen Bemerkungen der Abgeordneten Dr. Faßbender (Ztr.). Arning (Nl.) und einer Rgeirrunzskonrmjssars wurden di« Vorschläge erledigt. Es folgte die erste und zweite Beratung eines Ersetze»», wurses betreffend die Zuständigkeit der Eertchtssckneibcr d:r Amtsgertchte für die öffentliche Beglaubiguivg einer Unter- ichrist
Abg. Delbrück (Kons.) erklärt« seiner Freund« Zustim. m»ng zu dem Entwurf. Doch befürchtete er di« Schmälerung des Einkommens Lei Aktuare
Abg. Bartschei (Ztr.) bemerkt«, daß dt, Entwurf dem znteresf« des Pablikums entspräche, er und die Abgg. Viereck (si-eckonf.f, Boisl, (Nl.) und Baerwald (Fortschr.) stimmten oem Entwurf zu, dcffen erste und zweite Beratung damit beuchet war.
3, dem Entwurs eines Svohnuugsgefetzes bemerkt« Ha delsminifier Dr. Sydow. das Probten,, den mtnderbcmitt, Wohnungen zu schaffen, sei ein halb Zehihxnbert alt und durch di« starke Industrialisierung entsta den. Di« Regierung habe «Zucht, den Aibeiterwohnhoust» zu sordwn. Der neue Entwurf entspräche einem alten Wunsi des Hauses, er solle die Wohnungsjrag« lösen helfen die ei Kvllursrage ersten Ranges fei.
Abg. v. Hassel (kons.) vermißt« tu dem Entwurf die Berücksichtigung der unterschiedliche« B-rhättnissc aus dem platten Lande und der industriellen Städte. Daß die Wohnungsfrage aus dem Lande nicht so schlecht sei, das b:weise die «rheblich gärkere Anzahl gesunder Soldaten gegenüber d«n Städten. Bestimmungen, di« für das Land nicht paffen, müssen in Fortfall kommen. Die Konservative» seien gern zur Mitarbeit be- :ett, würden aber das Interesse de, Mittelstand:, vertreten Abg. Dr. Wllrmeling (Ztr.) wünscht« rin« Kommis, sionsberatuvg für den seinen Freunden sympathischen Entwurf.
Abg. Künzer (Nl.) gab der Erwartung Ausdruck, daß der Entwurs nur «ine Abschlagszahlung bedeute »nd zur Schaffung der Regelung des Reolkredits.
Abg. Liidick« (freikoni t wo nickt» daß a»<- der Kommil-
den IS. Januar 131«.
Ne«« Tageszeitung. Montag,
ffon ein Gesetz herauownimcn möge, das den Interessen der
Mieter und der Hausbesitzer gerecht weide.
Ministerialdirektor Dr. Freund zerstreute di« Befürchtungen, daß das (besitz der Polizei bei Festsetzung der Baufluchtlinien zu große Rechte et,«räumen würde.
Abg. Dr. F l e s ch (Fortschr.) bemerkte, daß auf dem Lande di« Wohnungsfrage ebenso brennend sei wie in den Stadien. Di« schlechten Aibeiterwohnungen seien der Grund drr Auswanderung vom Lande.
Abg. Hirsch (Soz.) erklärt«, daß fei,« Freunde an der Verbesserung des Gesetzes Mitarbeiten wollen, das Endziel müsse «brr ein Rclchswohnungsgesetz fein. Ein« Lösung der Wohnungsfrage könne nur unter gleichzeitiger Lösung der Grund- und Bodenfroge erfolgen.
Darauf wurde ein Schluß«,ckrag angenommen und der Entwurs einer Kommission von 28 Mitgliedern überwiesen. Montag: Landwirtfchaftsetat.
ssaftesüberüchk.
Deutsches Reich.
:: Ordensverleihung an Otr«ft v. Reuter. Aus Anlaß des
gestrigen Ordensfeftes ist dem Kommandeur de» Infanterie, regiments Nr. 99, Oberst v. Reuter, der Rate Adleroiden dritter Klasse niit der Schleife verliehen worden. Der Kommandeur der 30. Faldairtilleriebrigade in Straßburg, Generalmajor Kühne, hat den Roten Adleroiden zweiter Klasse mit Eichenlaub erhalten.
:: Ein Verbot de» Generals von Deimling. Wie verloirtet, hat General von Deimling durch Korpsbefehl feinen Offizie- rcn »nd Mannschaften verboten, Gastwirtschaften aufzusuchen, in denen französische Zeitungen austiegen. Die verbotenen französischen Blätter sind in dem Erlaß namentlich aufgefiihrt. Auch das „Journal Alsave-Lorraine" und der „Nouv lliste" befinden sich unter ihnen. Ebenso ist der Besuch politischer Versammlungen und Verein« verboten worden, in denen die französische Sprach? Unterhaltungssprache ist.
:: Die rcichsgesetzlich: Regctnng de, militärischen Wossen- grbrauchs. Ucbcr die Einbringung der Initiativantrag« auf rcichsgesetzlich: Regelung des militärischen Wasfengebrouchs fanden, wie das „Berliner Tageblatt" mitteilt, am Samstag im Reichstage Besprechungen zwischen dem Zentrum und den Itb. raten Parteien statt. Zu einer endgültigen Entscheidung ist es noch nicht gekommen, da di« Formulierung der Anträge Schwierigkeiten macht. Es wird darauf hingewiefen. gemeinsam« Anträge eingubringcn. Auch di« Sozialdemokraten bereiten Anträge vor, di« sich auf di« Reform de» Militärstrafrechts beziehen.
:: Die „Rardd. Bllgeni. Ztg."'zur Ueherreichung de« Ant- wortnotr de» Dreibundes. Die Rordd. Allg. Ztg." schreibt in ihr«r gestrige» üffochenrundschau zu der Ueherreichung der Antwortnote der Dreibünde« in London folgend?»: „Boa d«n Botschaftern Deutschlands, Oesterreichs und Italien» in Lon. don sind am letzt n Mittwoch dem britische« Auswärtigen Amt die Erllärungen überreicht worden, zu denen Sir Ed. Gregs Vorschläge in der Inselfrage Anlaß geben. Dies« Erklärung«» die im Inhalt übr-einstimmen, nehmen auf die Herstellung eines europäischen E-nvernehm ns zur Regelung der Insirlfrag« Bedacht und stellen sich im wesentlichen als «ine Annahme der englischen Vorschläge dar. Mit Beziehung aus die von Griechenland besetzten Inseln bekennen sich nunmehr alle Großmächte zu dem schon bei der Wiederbesetzung Adrianvpelr durch di« Türken anerkannten Grundsatz, wonach dir Mächte es mit ihrer Friedenspolitik nicht vereinbar finden, einer di,rch die Waffen gefallenen Entscheidung ihr« Sanktion zn versagen." — Für Albanien wird die in Dalona eingesetzt: internationale
Kommission vorübergehend di« Ausübung der notwendigsten Berrvaltungsbefugniss« übernehmen. Don den bisherigen tab- fächlichrn Inhabern der Regierungsgewalt Ismael Kemol Bei und Essad Pastha darf erwartet weiden, daß sie in dieser Ueberzeugunaszeit der Tätigkeit d:r internationalen Kommission kein« Hindernisse in den Weg legen.
England.
:: Zum Untergang von „SI. 7“. In amtlichen Londoner
Marinckreisen sogt man keine Hoffnung mehr, daß die Besatzung des gefunkenen Unterseebootes lebend gerettet werden könnt«. Taucher sind zwar ?u dem Wrack aus den Meeresboden hinabgestiegen: sie wollen klopfen an den Wänden gebärt haben, doch fehlt jede Bestätigung dieses Brrichtes. Zudem ist di« längste Frist, während der bei dieser Kless« von Tauchbooten das L:ben unter Wasser möglich ist t2 Stunden. Augenscheinlich sind jedoch die an Ort und Stelle befindlichen Rettungsschiffe nicht inffiande, das Fahrzeug zu heben. — Am Samstag wurde von einer Anzahl Fahrzeugen der Marin« mit Netzen »ach dem untcrgegau-genen Tauchboot „A. 7" gesucht: bisher
war alles vergeblich. Der Bergungsdampser „9s" wurde am Samstag ab-nd in Plymouth erwartet. Die englisch n Blätter heben hervor, daß das Schiff gesck!eppt werden muß, während Deutschland und Franktrich sokckr Bergungedompfer für Tauch boote besäßen, di« mit hohen Eeschwindigteiten unter eigenem Dampf gehen könnten.
Vom Vulkan.
:: Ein D'-irs Essad Pascha» an de» Prinzen zu Wird. D:r Leibarzt des Prinzen zu Wied, Dr. Berghäuser. ist aus Du- razzo in Triest ctngetroffen. Er erklärte, daß im Laufe der nächsten Woche di« Einrtchtmngsarbeilen in dem zukünftigen Heim des Fürsten vollendet fein werden. Er bemerkte feiner, daß die Bevölkerung von Durazzo mit wahrer Spannung di« Ankunft des neuen Fürsten erwartet. Der Prinz werde sich alsbald nach Durazzo, und zwar über Triest, begeben. Dr. Berghäuser ist Uebrrbrtnger eine» Brieses von Essad Pascha an den Prinzen zn Wird, worin der Verteidiger von Sknlari versichert, daß er ihm treu ergeben sei« werde «nd ihm seine Unterstütz»,rg verspreche. Er werd« nicht di« Machenschaften IMd Pascha« unterstLtzen. wie er sie auch nie unterstützt habe. Al» Albanien türkisch war. sei er «in treuer General de» Sultan» gewesen, aber seitdem Albanien ein autonomer Staat geworden ist. wolle er sich den, Atohl« sei«» Vaterlande» wtb.
:: Essad Paschas siegreicher Feldzug. Nach einem dreitägigem Kampfe haben Essad Paschas Truppen di« ganz? Umgebung zwischen Elbassan und Podhradetz in Besitz genommen. — Sämtliche Dörfer haben sich Essad Pascha unterworfen. Im Lager Essadr befinden sich zahlreiche Offizier«, di« in di« Dienste Essads getreten find: er hat, um ein Ueborgreifen der Käurpfe auf serbffches Gebiet zu vermeiden, längs der serbischen Greife klein« Grenzwachrn zurückgelassen. Mit dieser Borsichi will Essad von vornherein jede Möglichkeit einer Einmischung in die rein albanischen Kämpfe beseitigen.
:: Aufdeckung eines Komplott» gegen König «e»sto-,t'.r>. Wie aus Athen nach Paris gemeldet wird, haben die Brhör den in Saloniki von einer Dame eine Anzeige erhalte», r.ii: im Ausland« ein Komitee zusanimengrtieten wäre, das i,, c: Heimen Sitzungen beschlossen hätte, König Konstantin von Giiechentand zu ermorden unb daß vier Individuen, die durch da» Los dazu bestimmt worden wären, sich bereits nach Athen t-egeben hätten. Die Polizei in Saloniki Hab« sofort eine Un terfuchung eingeleitct, die ergab, daß zwei der betreffende» Personen sich in Saloniki befanden. Einer wurde »uszewiese». der andere, der erklärte, italienischer Untertan zu fein, isurd: in Haft behalten. Die beiden anderen Mi,'.!,., lize» l'q'iai’.M sich noch immer im Auslände.
:: Türkisch . bulgarisches Abkommen gegen biuiechenlaud? In Sofiaer politischen Kreisen verfolgt man mit großer Span nu,rg di« vielen Konserenzen der bulgarischen Staatsmänner mit einer Anzahl seit längerer Zeit in Soft» weilender türkischer Delegierter. Dies« Verhandlungen sollen ein geuiciti- saine» Vorgehen Bulgariens uud der Türkei gegen Griechenland bezwecken. Es soll auch bereits rin Uebcreinkommen zustande gekommen sein, das de« Durchinarsch türkischer Truppen durch Bulgarien gestailet. In Zusammenhang mit diesen Konferenzen sollen die starken Truppenzusammenziehungen stehen, die an der Südwestgrrnze Bulgariens vor sich gehen.
Portugal.
:: Der portugiesisch« Eiscnbahnerpreik. Der Streik der portugiesischen Eisenbahner hat aus Ausdehnung nicht weiter zugenommen, doch sind di« Verhandlungen zwischen den Streikeirden und den Eis.nbahngeselljchaften gescheitert und zwar in der Hauptsache, weil die Gesellschaften fick nicht zu den geringsten Konzessionen verstehen wollen. Immerhin erwartet man, daß «in Teil der Ausständigen am heutigen Montag di« Arbeit wieder aufnehmen werde, da di« Rotlage der Streikende» sehr groß ist. — Am Samstag inorgen wurde zum ersten Male seit Beginn des Streiks die Auslandspost nicht bestellt und es steht zu erwarten, daß in den nächsten Tagen der gesamte Post» dieiip nicht mehr regelmäßig funktionieren kann,
:: D«r »ahre Umfang der Bulkankatastrophe. Wie die
„Times" au» Tokio melde«, sind die Berichte über die Kata- srrophe vou Sagurachun« i» unerhörter Weif« Lbertriedea worden. Di« japanische R-gimung hat feststellen lassen, daß insgesamt in Sagurachima nur 10 Personen um gekommen und 17 verwundet worbe» sind und nicht 70. wie ursprünglich gemeldet wurde. Weiter sind auch nur 85 Häuser eingestürzt und nicht 85 000. Wertere 128 wurde» beschädigt. Auf der Insel Sagurachima betragt die Zahl der Todesopser nur 200. Di« flaschen Berichte der europäischer Korrespondenten haben in Tokio da» allergrößte Aussehen hervorgerufen. Der Kapitän einer Dampfers, der sich zurzeit der Katastrophe in der Näh« ron Sagurachdma befand, berichtete, daß ein unterirdisches Beben bemerkt worden sei und daß er geglaubt habe, sein Schiff sei ans ei» Riff geschleudert worden. Er habe erst später vop dem Du'' „ousbruch Kenntnis erhalten.
vom Weiter.
* Friedberg, 19. Jan. Milderes Wetter wird uns von unserer Wetterdienststelle gemeldet. Die Käli« scheint ihren Höhepunkt erreicht zu haben. Ein Tiefdruckgebiet breitet sich schon feit einigen Tagen über Nordosteuropa aus und drängt den Druck nach Südwcsten. Der Hochdrnckkern liegt seit Samstag mehr über uns. Wir weiden westliche Winde bekommen. Dies« stammen zwar immer noch vom Nordmeere, aber immerhin doch von dem Meere, wo er nicht so kalt Ist. wie ans dem Festland«. Dt« Kälte wird also langsam nachlossen. zwar nicht so stark, daß wirklicher Tauwetter «intritt, sondern sie wird von Tag zu Tag Nachlassen. Der Wiedereintritt so starker Kälte, wie wir sie in den letzten Tagen hatten, ist in der nächsten Zeit kaum zu erwarten.
Die von der Weilburger Wetterwarte angesagtc milder Witterung hat bei uns bereite eingesetzt. Heute früh zeigte - das Thermometer nur noch t Grad Kälte und ein ganz leichter Schucesall, der aber alsbald wieder aussebte, trat ein Dagegen melden andere Länder noch strenge Kälte.
Die Kälte i» Belgien.
Brüssel, 19. Jan. In ganz Belgien herrscht anßerordent- lickie Kälte, die Temperatur ist auf —13 Grad Celsius gesunken. Auf der Maaß treiben große EiSblöcke, sodaß die Schiffahrt fast vollständig unterbunden ist. Bei Namur sind bereits weite Strecken des Flusses zugefroren. Auch bc! Antwerpen ist die Schisfahrt bereits sehr erschwert, da zahl reich« Kanäle zugcfroren sind. Im Hafen von Antwerpen liegen gegenivärtig 300 Schisse fest.
Anhaltende Kälte in Spanien.
Madrid, 19. Jan. Die Kälte hält mit erbitternder Heftigkeit an. Der Sckmeefall war so staik, daß in ganz Sz>anien der Verkehr teilweise lahmgelegt ist. Ans vcrjchic denen Provinzen kommen beunrubigcnde Nachrichten. Ein. Anzahl Dörfer ist durch den Schneefall vollkonimcn von de- Außenwclt abgeschnittcn. lieber das Schicksal der Devölkr rung ist man sehr beunruhigt. Auf den Feldern bat »rai- Leichen erfrorener Arbeiter gesunden. In Madrid betrug, die Temperatur 10 Grad unter Null, in Saragossa sog,,' 19 Grad 'unter Null.


