Arks (ftortf.f auf Sicherung der gehalten Wahl «mgenommM. iZu § 24 (Abgrensung der Wahlbezirke) werden die Anträge der Rationalliberalen cmf Einführung der Verhältniswahl in Groß-Berlin und anderen großen Wahlbezirken abgelehnt. Der Antrag Porsch (Ztt), wonach bei Abänderung des Wahlbezirks in jeder Kammer eine Stimmenmehrheit von zwei Dritteln erforderlich sein soll, wird angenommen. Der Rest des Gesetzes wird ohne Erörterung angenommen.
Hierauf wird die Beratung des Verfaffmrgsgefetzes fortgesetzt. Nach Artikel 7 prüft die Erste Kammer die Berechti- gung ihrer Mitglieder und entscheidet darüber. Ueber Ein. spräche gegen die Gültigkeit der Wahl entscheidet das Oberverwaltungsgericht. Das Verfahren wird durch königliche Verordnung geregelt. Nach einem Antrag Dr. Ludowig soll das Oberverwaltungsgericht im Beschlußverfahren entscheiden. Abg. Dr. Porsch (Ztr.) beantragt Wiederherstellung der Regierungsvorlage. Abg. Dr. Kries (Kons.) beantragt zu setzen, daß das Oberverwaltungsgericht im Beschlußverfahren entscheiden und im übrigen das Ber^' en durch königliche °" rbnung geregelt werden soll. Der rg Kries wird imen. Da
mit find die übrigen Ai erledigt
Artikel 7 wird mit t- Aenderung, t des Gesetzes
ohne Erörterung angenom
In der Gefamtabstin wird die W.> echtsvorlage
gegen die Stimmen der Br 'i, der Polen und Sozialdemokraten angenommen.
Die Tagesordnung ist erschöpft. Vizepräsident Dr. Porsch teilt mit. daß am 5. Juni der Aeltestenrat zusammentreten wird, um darüber zu entscheiden, wann verfassungsgemäß die neue Lesung der Vorlage stattsinden wird.
Nächste Sitzung Dienstag, 4. Zuni. Haushalt der Eeftüts- verwaltung. Schluß J46 Uhr.
Deutscher Reichstag.
Hubenbesitzer Nathan Megler'-m» Erernowch. «er Mühlen« bescher Nathan Kraft in Sereth und der Kaufmann Rosen- fett» aus Dornawatra, die, wie die „Reichspost" bemerkt, jeder auf seine Art während des Krieges schwere Millionen erworben haben, Nathan Fliegler und Nathan Kraft sind die Hauptfiguren in dem großen Diehlieferungsfkandale, der vor 1% Jahren aufgedeckt wurde. Damals haben die beiden innerhalb weniger Monate weit über 18 Millionen Kronen „verdient", indem sie unmittelbar vor der letzten Besetzung der Bukowina durch die Russen von den fliehenden LandeSeinwohnern tauserrde Rinder um einen Pappenstiel zusammenkaufen durften, um sie sofort zu ungewöhnlich höheren Preisen an die staatliche Uebernahmestelle abzuliefern. Nun sind dieselben Leute an einem neuen, womöglich noch größeren Beutezug beteiligt. Die österreichische i Regierung hat vor einigen Wochen den Verkehr mit der i Ukraine zentralisiert. Aber die Czernowitzer Filiale der Qesterreicknschen Export-Gesellschaft ist vollkommen selbstständig. Seit Wochen kauft sie in der Ukraine und in Beß- arabien massenhaft Mehl, Eier, Speck. Fleisch, Hülsenfrüchte, Tee usw. zusammen und verfügt darüber nach eigenem Gutdünken, also ohne sie an eine Zentrallstelle abzuliefern.
Diese Mitteilung der Wiener „Neichspost" dürfte wohl im Berliner Neichswirtschaftsamte ganz besondererBeachtung begegnen. Wenn aber das Reichswirtschaftsamt erst den diplonratischen Weg zu betreten hat so könnte wenigstens die Z. E. G., die doch sonst bei der Einfuhr aus neutralen Gebieten so eifrig hinter jedem kleinen Schmuggler her ist, hier ein Uebriges tun und gegen die großen Schmuggler (oder sind sie das nicht?) der Czernowitzer Filiale des Herrn Janowitzer Gegenmaßnahmen treffen, indem sie — schleunigst mit diesen zusammengeht, um für Deutschland an Lebensmitteln zu retten, was unter sotanen Umständen zu retten ist.
Sitzung vom 13. Mal.
Der Etat der Marineverwaltung wird zu Eiü»e geführt. Angenommen wird der Antrag des Ausschusses auf Schaffung rcn Beamten- und Angestellten-Ausfchuffen bei den Marinebetrieben. Gleichfalls angenommen wird eine sozialdemokratische Entschließung, die wünscht, daß die von den Angestellten in den Marinebetrieben für ihre Mehrleistung zustehenden Pauschsätze auf die Kriegsteuerungszulagen nicht angerechnet werden. Ein Antrag, die vom Ausschuß gestrichenen fünf In. tendanturräte wieder herzustellen, wird abgelehnt.
Es folgt die Beratung des Reichsschatzamtes.
Hierzu schlägt Abg. Prinz von Schöneich-Carolath (Natt.) eine von allen Parteien unterstützte Entschließung vor, in Anbetracht der gegenwärtigen außerordentlich hohen Lebensmittelpreise den Kriegsteilnehmern des Feldzuges 1870/71 und der vorangegangenen Feldzüge, welche einen jährlichen Ehcen- fcld von 150 Mark empfangen, baldtunlichst eine einmalige außerordentlich Zuwendung aus Reichsmitteln zu gewähren.
Abg. Bärwinkel (Ratl.) verlangt Einziehung der unansehnlich gewordenen Dar lehnskaffenfch eine.
Abg. Werner- Hersfeld (D. Fr.) bedauert, daß die Gewährung von höheren Teuerungszulagen an die Reichsbeamten an dem Widerstande Preußens gescheitert sind.
Abg. Dr. Zimmermann (Ratl.) lobt die vortreffliche Werbetätigkeit des Reichsschatzamtes für die letzte Kriegsanleihe.
Abg. Prinz von Schöneich-Carolath (Natt.) begründet feine Entschließung.
Nachdem Redner verschiedener Parteien für diese Entschließung eingetreten waren, wurde sie einstimmig angenommen. Damit war der Haushali des Reichsschatzamtes erledigt.
Es folgt der Haushalt des Reichsjustizamtes.
Abg. Dr. Belzer (Ztr.) begrüßt den neuen Staatsfekre. tär von Krause, dem seine Partei Vertrauen entgezenbringe.
Abg. Heine (Soz.): Die zerstörenden Wirkungen des Krieges auf dem Gebiete der Volksmoral sind unbestreitbar. Die Jugend wird verdorben durch das, was sie täglich sieht.
Abg. Dr. Müller-Meiningen (Fortschr.): Auch wir begrüßen den neuen Staatssekretär.
Abg. Strack (Ratl.): Durch die gegenwärtigen Verhältnisse wird bei der Jugend jede Autorität untergraben. Selbst angesehene Juristen wißen nicht mehr. mcs recht ist und was nicht. Ich erinnere nur an die Obstverordnung und an die Verordnung über die Schweineschlochtung im vorigen Jahre.
Staatssekretär des Reichsjustizamtes v. Krause: Ich bin gewillt, das Reichsjustizamt im Rahmen der Eesamtorganisa- tion a.: ein Glied der Regierung zu leiten, aber in dauernder Fühlungnahme mit dem praktischen Leben.
Abg. Behtz (kons.) klagt über die zunehmende Zwangswirtschaft und tritt für die Rechtsanwälte ein.
Dienstag, 2 Uhr: Weiterberatung
Pichler gegen Grzberger.
München, 14. Mai. Landtagsabg. Dr. v. Pichler erklärte in einer Versammlung in Passau, in den Kreisen der bayerisck)en Zentrumspartei werde die Tätigkeit des Abg. Erzberger mit wachsender Mißstimmung verfolgt. Erzberger zeige eine unheilvolle Geschäftigkeit und Kn unverständliches Dranfgehen, Die Münchener Zentrnmspresse sagt ihrerseits dazu, die Erzbergereien müßten nun endlich auf- hören.
Kriegsgewinnler in Oesterreich.
In der Wiener „Reichspoft" wird veröffentlicht, daß die Wiener Oesterreichische Export-Gesellschaft in Czernowitz eine Filiale gegründet hat für die Ein- und Aussicht von Waren aus und nach Beßarabien und der Ukraine. An der Spitze dieser Gesellschaft steht Herr Bernhard Janowitzer. Sonorarkonsul von Euba, zur Mitwirkung sind Kapitalisten ßud der Bukowina herangezogen. In erster Änie derWechsel«
Preiserhöhung für Hofer.
Berlin, 14. Mai. (WB.) Der Staatssekretär des Kriegsernährungsamts hat eine Anordnung erlaßen, nach der die Heeresverlvaltung ermächtigt wird, für Hafer aus der Ernte 1917, der bis zum 15. Juni 1918 einschließlich noch zur Ablieferung gebracht wird, bis zu 600 Mark für die Tonne zu bezahlen. Die Anordnung ist durch die Notwendigkeit bedingt, für die Hartfutterversorgung des Heeres die letzten im Lande noch vorhandenen Haservorräte mit größter Beschleunigung herauszuziehen. Es handelt sich vor allem um die Ablieferung von unverbrauchten Saatgutmengen, ferner um die geringen Mengen, die den Landwirten zur Pferdesütterung und zur Ernährung bei der Bestandsaufnahme belassen worden sind und die von ihnen freiwillig im Interesse der Heeresversorgung abgegeben werden. Eine Ablieferung dieser Mengen kann nur erlangt werden, wenn ein Preis gezahlt wird, der die hohen Saatgutpreise deckt und die wirtschaftlichen Nachteile und Risiken ausgleicht, welche die Landwirte mit der Hergabe des letzten Restes von Körnerfutter in Kauf nehmen müssen. Diesen Gesichtspunkten trägt die Preisermächtigung der Heeresverwaltung Rechnung. Rückwirkende Kraft ist ihr nicht beigelegt.
Zmn Ptttreft mit hku m litt ssrnte 1918.
Die im Reiichsanzeiger Nummer 60 bekanntgegebene Der- ordnung über den Verkehr mit Heu aus der Ernte 1918 regelt die Aufbringung des Bedarfs der Heeresverwaltung sowie der kriegswirtschaftlich wichtigen Betriebe an Heu im Wirtschaftsjahr 1918/19. Der Bedarf der Heeresverwaltung hat sich gegenüber den Vorjahren erheblich erhöht, da die ftüher in den besetzten Gebieten des Ostens verfügbaren Rauhfuttermcngen für das Feldh'er im kommenden Jahr nur in geringem Umfang nutzbar gemacht werden können. Um eine beffere Ernährung der in kriegswirtschaftlich wichtigen Betrieben tätigen Pferde zu ermöglichen, wie dies bisher der Fall war, mußte auch hierfür ein etwas höherer Bedarf angesetzt werden. Wie bisher werden auch im kommenden Wirtschaftsjahr- die ausgeschriebenen Heumengen im Wege der Landl'ieferung aufgebracht. Um ihren rechtzeitigen Eingang sicherzustellen, ist in der Verordnung vorgeschrieben, daß die Unterverteilung auf die Erzeuger vorgenommen werden und die Unterverteilung der bis zum 31. August 1918 aufzubringenden 700 000 Tonnen bis zum 1. Juni durchgeführt fein muß.
Die Heupreife für das nächste Wirtschaftsjahr werden vor Beginn des ersten Lieferungsabschnittes bekanntgegeben werden. Die Reichsfuttermittvlstelle kann mit Zustimmung des Kriegsernährung samtes allgemeine Anordnungen über das Verfahren bei Aufbringung und Ablieferung des Heus treffen. Verkehrs- beschränkungen mit Heu (Ausfuhrverbote und dergl.), die bisher nur bis zu einem gewissen Zeitpunkte des Wirtschaftsjahres zulässig waren, firib in Zukunft bis zur Aufbringung des Lieferungssolls statthaft. Sie sind aufzuheben, sobald das Lieferungs- fell erfüllt ist. Ueber Streitigkeiten, die sich aus der Lieferung von Heu ergeben, entscheidet ein Schiedsgericht unter Ausschluß des Rechtsweges.
Vom Felde
der Ehre.
Friedberg. 14. Mai. Leutnant Willy I a n k e, Sohn der Frau Hauptlehrer Janke Witwe, wurde mit dem Eisernen Kreuz 1. Klaffe ausgezeichnet. Wir gratulieren.
Ans der Heimat.
Wahl zum Provinzial-Ausschuß. Der ProviilziaUandtag hat in seiner letzten Sitzung Herrn Landtagsabgeordneten Dr. o. Helmolt in den Provinzial« usfchuß gewählt.
Fürsorge für die Kriegsbeschädigten. Am 8. l. M. tagten t xf „Römer" zu Frankfurt am Main die gefchäftsführenden Herren der örtlichen Ausschüße Ar die Kriegsbeschädigtenfürsorge im Grotzh. Hessen zur gemeinsamen Aussprache über Fürsorgefragen. Die Verhandlungen wurden an Stelle des verhinderten Vor. sitzenden des Landesausfchuffee Herrn Geheimerat Dr. Dietz vo» Herrn Staatsrat Hölzinger-Darmstadt, geleitet. Besprochen wurde zunächst die Durchführung der Ludendorff-Spende für dii Kriegsbeschädigten, ferner die Stellungnahme zu den privaten Kriegsbeschädigtenoereinen, sowie die allgemeine und beruflich« Beratung der Kriegsbeschädigten. Im Mittelpunkt der Der- Handlungen stand die wichttge Frage der Versorgung der Schwer- beschädigten, die bezüglich der noch Erwerbsfähigen von Herrn Dr. Schlotter-Frankfurt am Main und bezüglich der Erwerbs, unfähigen von Herrn Amtmann Vechtel-Darmstadt näher beleuchtet wurde. Die Verhandlungen vermittelten den Teilneh. mein mancherlei Anregungen und gaben zu reger Aussprach' Anlaß.
Bad-Nauheim. Zweites Sinfoniekonzert der Kurkapelle. Donnerstag, den 16. Mai, im Konzerthaus: Leitung: Hof rat Prof. Hans Winderstein. Die Vortragsordnung dieses Konzertabends bringt als Hauptwerk die Adur-Sinfonie (Nr. 4, sogenannte italienische) von Mendelssohn-Bartholdi: ferner das „Konzert" in Ddur für Streichorchester mit 2 obligaten Soloviolinen und Violoncell (Solisten die Herren Drumm, Naue und Casini) von Händel, die „Rheinische Nachtmusik" für Streichorchester und 2 Hörner von Walter Niemann (eine Neuheit), Valse triste aus der Musik zu Järnefelts Drama „Kuolema". — Im 1. Teil des Abends spielt Herr Guita Casini erstmalig in Bad-Nauheim das bedeutende Violoncell-Konzert von Robert Volkmann: Herr Casini hat im verfloffenen Winter in Konzerten zu Berlin. Leipzig, Dresden und anderen Musikstädten als Solist große Erfolge gehabt.
Obcrwöllstadt. Ein hiesiger Arbeiter, der 7 Kinder zu er. nähren hat, mästete sich im vorigen Jahre ein Schwei achen. Weil er keinen Speck ablieferte, bekam er einen Strafzettel übei 60 Mark. Der arme Mann war zur Zahlung außerstande und so fand dieser Tage die Pfändung statt. Unsere sozialistischer» Kriegsmaßnahmen zeitigen immer schönere Blüten.
Dortelweil. Am Montag abend landete aus den Wiesen zwischen hier und Kleinkarben ein Flieger, der von Darmstadl kommend, die Richtung verloren hatte. Bald war die Stelle wo er gelandet hatte, der Zielpunkt der Einwohner von Dortel- wett, Groß- und Kleinkarben, Kloppenheim. Rendel. Vilbel, so. gar aus den preußischen Orten Gronau und Dorfelden waren Leute gekommen Den Schaden haben die Wiesenbesitzer, denen das Gras zertreten wurde.
BuS Rheinheffea.
FC. Mainz, 13. Mai. Die Rosenbrautftiftnng erhält Heuer Fräulein Magdalena Schäfer dahier.
Mainz-Kostheim, 13. Mai. Ein fünfjähriges Mädchen wurde von der Elektrischen überfahren Schwere Kopfverletzun- gen führten den sofortigen Tod herbei.
FC. Worms, 12. Mai. Ein jugendlicher Taugenichts faßte Kinder ab, die für ihre Eltern Lebensmittelkarten abgeholt hatten. Unter dem Dorgeben, die Karten nachzählen zu wollen, stahl er die auf 5 Pfund lautenden Zuckerkarlen Das Bursch, chen, das eine Eymnasiafbenmütze trug, ist zur Anzeige gebracht worden
FC. Erbenheim, 13. Mai. Fabelhafte Preise werden durch den Krieg erzeugt. Vor einigen Tagen wurden im Distritt ..Bruch" 3 Hektar 88 Ar 50 Quadratmeter Gemeindeland für 5980 Mark an die Witwe des Handelsmannes Selig Barmann verpachtet. Diese beabsichtigt eine Viehweide darauf anzulegen Der frühere Pachtpreis belief sich auf 450 Mark. — Hier starb ein Mädchen an Genickstarre.
Aus Knrheffcn.
§r. Fulda, 13. Mai. In der letzten Sitzung der hiesigen Strafkammer mußten sich der Landwirt Karl Stenger aus Künzell und der Reisende Ewald Thom aus Barmen verantworten, weil sie Handel mit Lebensmitteln ohne Erlaubnis getrieben. Hülsenfrüchte anders als durch die Reichshülfenfruchlftelle ab- gefetzt und die für Hülsenfrüchte festgesetzten Höchstpreise überschritten hatten. Thom war im Dezember 1916 mit der Absicht nach Fulda gekommen, dort Hülsenftüchte aufzukaufen. Er hatte Glück, denn kaum in Fulda angelangt, machte er dort die Bekanntschaft Stengers, der auf den ihm unterbreiteten Vorschlag der Beschaffung von Häilserffrüchren in der Voraussicht eines verbleibenden schönen Gewinns sofort einging und nunmehr in Künzell und Umgegend alles an Hülsenftüchten auftaufte, war aufzutreiben war. Hatte er einen größeren Posten zufammen- geschafft, dann verpackte er ihn in Kisten und brachte diese zum Versand. Etwa 24 Zentner Erbsen und Dohnen waren auf diese Weise schon nach Barmen und zumteil auch nach Elberfeld ge. gangen, als die Behörde von den unter einer Deckadreffe erfolgenden verbotswidrigen Sendungen Kenntnis erhielt und dem Schleichhandel ein Ende bereitete. Stenger bezahlte für den Zentner Bohnen und Erbsen 40—60 Mark, teilweise auch mehr und verkaufte sie mit einem Gewinn von rund 10 Mark am Ztr. an Thom weiter. Dieser stellte sie unter weiterer Ueberschrei- tung des Höchstpreises seinen Abnehmern in Barmen und Elberfeld in Rechnung. Der Staatsanwalt ging mit den Schleichhändlern streng ins Gericht und beantragte gegen jeden eine längere Freiheitsfttafe. Der Gerichtshof sah von der Verhän- gung einer solchen aber mit der Begründung ab. daß ein hoher Verdienst von den Angeklagten nicht erzielt worden ist, daß fer- ner die Nahrungsmittel nach Jndustriebezirken gegangen sind, tn denen damals wirkliche Rot herrschte, und erkannte gegen Stenger auf eine Geldstrafe von 1500 Mark, gegen Thom auf eine solche von 3000 Mark.
Verantwortlich für den politischen und lokalen Teftr Otto Hirsches, Friedberg; für den AnzeigenteiU R. Hey ner, Friedberg. Druck und Verlag der „Neuen Tageszeitung A. <&* Friedberg L Ä»


