Ausgabe 
2.5.1918
 
Einzelbild herunterladen

Uc LohnWmpse werden- verWrft, tfc Arbertgeber Vev«- ilaßt werden, sich zu organisieren.

Abg. Behrendt (Dtsch. Frakt.): Selbst Frhr. von Stumm ist seinerzeit für die Aufhebung der Ausnahme­paragraphen eingetreten. Die christlichen Gewerkschaften stimmen ihr zu.

Damit schließt die erste Lesung. Es folgt die erste Lesung des Arbeitskainmergesetzes.

Staatssekretär Freiherr von Stein: Die unbeug­same Entschlossenheit, auch im wirLsc!?afl!lchen Kampf zu siegen, verschließt uns nicht der Eintu . daß der Weg zu diesem Ziele ein dornenvoller ist. Bei u-neren Feinden ver­stummt nicht der Wille, uns auf diesem Gebiete zu ver- Nichten. Der Entwurf hK schon einmal dem' Reichstage vor- gelegen. Er ist aber da in der Beratung stecken geblieben. Die neue Vorlage baut sich auf der alten Basis au,.

Abg. Schiffer-Borken (Ztr.): Die Forderung von

Arbeitskammern wird von den Gewerkschaften erheben. Wir begrüßen den Entwurf mit Genugtuung. Uber die Frage, besondere Kammern für technische und kaufmän­nische Angestellten geschaffen werden sollen, wird ein­gehende Prüfung erfordern. Auch die Frage der Eisen­bahnarbeiter ist zu prüfen.

Abg. Legien (Soz.): Auch dieses Gesetz ist vom

Geiste des Mißtrauens und der Bevormundung wie alle Arbeitergesetze diktiert. Die Wünsche der Arbeiterorgani­sationen sind völlig unbeachtet geblieben. Auch die Land­arbeiter werden als minderen Rechts nicht in das Gesetz einbezogen.

Abg. Wein Hausen (Vpt.): Der Entwurf bedeutet ein tüchtiaes Stück Neuorientierung, indem den Arbeitern eine öffentlich-rechtliche Vertretung gegeben wird.

Abg. Jckler (Natl.): Als Gegengewicht für die feh­lenden Streiks müßten den Staatsarbeitern erheblich höhere politische Rechte gewährt werden.

Ab 7 . Wildgrube (Kons): So tiefe Interessengegen­sätze. rrie sie non den Gewerkschaften stets verkündet werden, gibt es zwischen Unternehmertum und Arbeiterschaft überhaupt nicht. Wir wollen zusammenführen. ober nicht trennen. Wir werden an freudiger Mitarbeit nicht hinter den anderen Parteien zu­rückstehen.

Abg. Behrens: (D Frakt.): Es ist erfreulich, daß der Gesetzentwurf endlich gekommen ist. Die Landarbeiter dürfen nicht in der sozialen Gesetzgebung vernachlässigt werden. Dies führt zur Landflucht.

Schluß gegen Uhr.

Preußisches Abgeordnetenhaus.

(Sitzung vom 1. Mai.)

Die zweite Beratung der Wahlrechtsvorlage wird fort­gesetzt.

Abg. Dr. Lohmann (Natt.): Ich spreche nur für die Hälfte meiner Fraktion (Lachen links.) Diejeniger meiner Par­tei, die hinter mir stehen, halten fest an dem Widerstand gegen die Vorlage der königlichen Staatsregierung. (Bravo rechts) Das gleiche Wahlrecht würde den Einfluß der Polen im Abge­ordnetenhaus vermehren. Es wurde vor allen Dingen dahin füh­ren. daß die Sozialdemokratie, die Polen. Dänen und Welfen die Mehrheit erlangen würden. Wir müsien auf jeden Fall da­mit rechnen, daß wir im Abgeordnetenhaus in absehbarer Zeit eine sozialdemokratisch-freisinnige Mehrheit gekommen. Wir müsien damit rechnen, daß die Sozialdemokraten in Zukunft hinsichtlich der nationalen Fragen sich anders verhalten wie wäh­rend des Krieges. Das gleiche Wahlrecht wird in starkem Motze eine Nückwirkunz auf die anderen Bundesstaaten und die Ge­meinden ausüben. Die Einführung des gleichen Wahlrechts für die Gemeindewahlen wird die unabweisbare Folge fein. Wae die Polenpolitik betrifft, so leugnen die Polen selbst nicht, daß Preußen ein nationaler Staat ist. An diesem wollen wir durch eine Aenderung des Wahlrechts nicht rütteln lassen. Diese Bedenken bestimmen uns, an dem Widerstand gegen die Regie­rungsvorlage festzuhalten. Wenn es nach Ablehnung der Re­gierungsvorlage zu einer Auflösung des Hauses kommen würde, so glauben wir. daß bet der Stimmung der großen Masie i» dieser Zeit der Ausgang des Wahlkampfes nicht zweifelhaft fein wird. Aus dieser Erwägung heraus haben wir den An­trag gestellt (Antrag Lohmann), wonach das Mehrstimmenwahl- recht auf nur eine Mehrstimme beschränkt werden soll. Ich hoffe, daß die Negierung geneigt sein wird, über diesen Antrag in Verhandlungen einzutreten. Wir sind durch die Iulibotschast in eine üble Lage geraten. Die Regierung beruft sich auf bas Königewort. Die königliche Botschaft ist aber ein Regierungs- okt wie jeder andere Regierungsakt. Wir sollten den schweren politischen Kampf nicht verschärfen,. Preußen würde auch unter dem gleichen Wahlrecht nicht zugrunde gehen, aber wir wünschen, daß Preußen zu neuer Blüte und neuer Kultur gelangt, die durch die Demokratie nicht gewährleistet wird. Ich bitte um Annahme meines Antrages. (Beifall bei einem Teil der Ra- tionalliberalen und rechts.)

Minister des Innern Dr. Drews: Wir stehen in einem Kampf politischer Meinungsverschiedenheiten schroffster Art. Das Staatsministerium schöpfte die Ueberzeugung aus der poli­tischen Lage, daß das gleiche Wahlrecht durchgebracht werden müsse. Das ist die Ueberzeuguna ehrlicher Männer. Der An­trag Lohmann ist unannehmbar für dif Regierung, weil auch darin das vlutokratifche Element zum Ausdruck kommt. Der Ministerpräsident Hai bereits gestern darauf hingewiesen, daß. wenn das gleiche Wahlrecht jetzt abgelehnt würde, später ein noch radikaleres folgen würde. (Ruf rechts: Wir haben keine Angst?) Ich verbitte mir ganz energisch, daß mir der Vorwurf der Feigheit gemacht wird. (Bravo links.) Wir fühlen uns verpflichtet, darauf zu bestehen, daß nur das gleiche Wahlrecht dasjenige fein kann, welches bei einer Aenderung des jetzigen Zustandes etngesZhrt werden kann. (Beifall links. Zischen »rechts.)

Abg. Dr. P schatte (Vpt.) : Wir habe« das gleiche Wahl­recht la ganz Süddeulschland. ln einige« mitteldeutschen Städ­ten «vd im Ausland in kleinen und großen Staaten. Das gleiche Wahlrecht kommt, es ist nicht aufzuhalten. (Beifall bei der Volkspartei.)

Abg. Lüdicke (Freikonf.): Wir sind alle einig in der Ueberzeugung. daß das gleiche Wahlrecht Preußen nicht zum Segen gereicht. Die große Mehrheit meiner Partei wird gegen das gleiche Wahlrecht stimmen, das nach unserer Auffassung den Bestand des Preußenstaates zu gefährden geeignet ist. Die königliche Willenskundgebung macht uns nicht frei von der Pflicht, gewissenhaft zu prüfen, was wir mit den Interessen Preußens für vereinbarend halten. (Zurufe links.) Sie (nach links) haben kein Recht, an unserer Liebe zum König zu zwei-» seln Aber hier handelt cs sich um das Königtum als staatliche Einrichtung. Wir sind nicht bloß beMhtigt. sondern verpflich­tet, nach unserer Ueberzeugung zu handeln. Wenn die Negie­rung zur Auslosung des Hauses aufgefordert wird, so erscheint cs mir außerordentlich zweifelhaft, ob die preußische Regierung die Verantwortung ans sich nehmen kann, mitten im Krieg einen Wahlkampf heraufzubeschworen. Das gleiche Wahlrecht in Preußen würde zum Parlamentarismus und zu einem Schein­königtum führen. Auch mit Rücksicht auf den Schutz des Deutsch­tums im Osten haben wir große Bedenken gehen das gleiche Wahlrecht. Ich erinnere nur daran, daß in der Kommission ein Pole internationalen Schutz für die Polen in der Ostmark gefordert und von einem widerwärtigen Preußenregiment ge­sprochen hat. Wir hegen die Befürchtung, daß das gleiche Wahl­recht auch das gleiche Städtewahlrecht tm Ge'olge haben wird. Wegen dieser Bedenken gegen das gleiche Wahlrecht haben wir uns für das Mehrstimmenwahlrccht entschieden. Für eine Ver­ständigung mit der Regierung ist wenig Aussicht vorhanden. Wenn es zur Auslösung kommen sollte, so werden wir uns da­mit abfinden Das gleiche Wahlrecht lehnen wir ab.

Abg. Hirsch-Berlin (Soz.): Das Pluralwahlrecht lehnen wir unter allen Umstanden ab. weil die Mehrzahl der Wähler dadurch entrechtet wird. Mir wollen das alte Preußen stürzen und e»n neues besseres aufrichlen (Beifall bei den Soz.)

Abg. Ströbel lU. Soz): Die Konservativen wissen ganz genau, daß durch eine Auslösung ihre Partei aus dem Hause gefegt werden würde. Deshalb wollen Sie es auf eine rücksichts­lose Machtprobe ankommen lasien.

Die Weiterberatung wird auf Donnerstag 11 Uhr vertagt.

Schluß K5 Uhr.

Das Hilfst» ienstgeleh.

Dieses merkwürdigste aller Krlegsgef^tze hat auch fein Gutes Je schärfer es seine Vollstrecker ausführen, um so mehr zeigt sich sein soziald-mokratisches Wesen, zeigen stch die Folgen, die da sind Stümperhaftigkeit. Stück- und Flickwerk, viel Ge- schrei und wenig Wolle. Massenweise wird Tinte verschrieben, wird Papier verbraucht. Man diktiert und kommandiert jeden zu einer Arbeit. Dle Leute sträuben stch oft, es kommt zu den heitersten Verhandlungen vor den Schlichtungsausfchüssen. Dort ist, wie man das nennt, erst das reinste Theater. Schließlich muß natürlich der Ausschuß Recht behalten, die Kommandierten gehen an die Arbeit, der Ausschuß hat einen Erfolg erzielt, er berichtet stolz, daß alle Lücken ausgefüllt sind und prahlt mit seinen Erfolgen. Wie sieht aber der Erfolg in der Welt der Tatsachen aus. Man halte einmal Umschau. Der und der sind im Hilfsdienst d. h. auf Deutsch, sie sind ihrem seitherigen Be­ruf, für den sie taugten, in dtzm sie etwas leisteten, entrissen, leisten jetzt dte Hälfte und noch weniger, drücken sich herum, machen andern Last und Aerger. Tatsächlich kostet die Durch­führung des Hilfsdienstgefetzss einen großen Aufwand, im Ver­gleich zu dem das Ergebnis gleich Null ist. Wie im Hilfsdienst defaulenzt wird und was da all für Stückletn Vorkommen, darüber läßt sich später einmal ein ganzes Buch schreiben. Es hat aber das Gesetz, wie eingangs gesagt, das Gute, daß es uns praktisch die Undurchführbarkeit des sozialdemokratischen Pro­gramms vor Augen führt. Nicht nur der Zarismus ist kalt ge­stellt worden, auch der Sozialismus ist in diesem Krieg bis auf die Knochen blamiert und ad absurdum geführt worden d. h. er ist allen zum Ekel geworden.

Ds?u Felde

der Ehre.

Södel. Dem Landsturmmann Wilhelm Petersohn, bei einer Trainkolonne tm Westen, wurde das Eiserne Kreuz 2 Kl. verliehen. Unteroffizier Georg Schneider, seit Kriegs- teginn im Felde, z. Zt. im Osten, wurde zum Sergeanten beför» dert. Herzlichen Glückwunsch.

Ans der Heimat.

Dad-Nuuheirn. 36. April. Der Frau Postdircktor Zimmer und den Telegraphengehilfinnen Heil und K n y r i m sind in Anerkennung ihrer Verdienste für die Kriegsfürsorge das Ehrenzeichen für Kriegsfürsor^ verliehen worden.

Bad-Nauheim. Ein auswärtiges Ehepaar beabsichtigte hier einen längerenKur"-Aufenthalt zu nehmen, stellte aber einem hiesigen Fremdenheim, bei dem es wohnen will, folgende Bedingungen für die Verpflegung: Zum ersten Frühstück Kaffee mit Milch und Zucker, Butter, je 2 Eier, reichlich Brot und noch besonders Belag,' zum Mittag- und Abendessen u. a. täglich zu jeder Mahlzeit mindestens einen Fleischgang . . . Und so was nennt sich Kurgäste.

FO. Büdingen. 30. April. Es hat stch herausgestellt, daß vielfach Landwirte Nutz- und Zuchtvieh, insbesondere Spann, vieh- und Milchkühe bet der Aufbringung von Schlachtvieh ver­kaufen in der Erwartung, daß in die Schlachtviehliste bereits aufgenommene andere Tiere ihnen belasse« würden. Für die Folge werden die bereits in dte Schlachtvtehltste aufgengmme- «en Tiere nicht mehr von der Enteignung ausgeschlossen, weil dem Besitzer das nötige Spannvieh fehle, wenn inzwischen an­dere Tiere als Nutz- und Zuchtvieh veräußert werden.

FC. Lich. 29. April. Die Leiche des Erbprinzen zu Solms» Ltch wird in einigen Tagen hier eintreffen. um auf dem Fürst­lichen Friedhof beigesetzt zu werden

Aus Starkenburg.

Darmstadt. Der Vereinslazarettzug T. 1, der im Novem­ber 1914 vom Hessischen Landesverein vom Noten Kreuz in Ve. trieb gestellt wurde, hat nunmehr feine 100. Dollfahrt vollendet. Durchschnittlich hat ein Antransport von 270 Verwundeten statt­gefunden und läßt sich daraus beurteilen, welch außerordentliche Leistung im vaterländischen Dienste das Persona! vollbracht hat Don dem seit Beginn der Fahrten tätigen Personal sind hiute noch folgende Personen im Dienste: Sanitätsrat Dr. Makel Rechnungsführer Mayer. Apotheker Krauß. Schwester Vuß. Koch Poetfchke und Wagenaufseher E. Weil.

Aus Hesse» Nassau.

FC. Ans dem Regierungsbezirk Wiesbaden. 29. April. De, Bestand an Bäumen an den Bezlrksstraßen hat insofern ein, erwähnenswerte Aenderung in den Kriegsjahren erfahren, als haubare Wildbäuw.e insbesondere Eschen in größerer An- zahl zu Kriegslieferungen verkauft wurden, und zwar zu Preisen, die dle Friedenspreise weit überholen. Die Einnahme aus dem Obst der Straßeabäume war bei der überaus reichen Ernte und bei der ebenso außergewöhnlichen hohen Bewertung derselben cme sehr hohe Wahrend im Durchschnitt der Jahre 1912M4 nur 16 673 Mark, im Jahre 1915 42 116 Mark, im Jahre 1916 32 522 Mark für Obst vereinnahmt wurde, wurden im Jahre ,917 167 234 Mart erlöst, das sind bei einem Bestand von rund 20 000 tragfähigen Bäumen rund 6,35 Mark für den Baum.

FC. Wiesbaden. 29. April. Daß der Fall von Rieder- Erlenbach. wo eine Frau von einem fahrenden Weibe sich die Zukunft sagen ließ und dabei betrogen wurde, nicht allein steht, zeigt eine Gerichtsverhandlung vor dem hiesigen Schöffengericht. Während seines Dienstes auf dem Marktplatz war einem Schutz­mann das verdächtige Wesen einer Zigeunerin ausgefallen, die dann auch, als sie sich beobachtet sah. einen schweren Korb, den sie trug, in eine Ecke bugsierte. Dem scharfen Auge der Polizei war das nicht entgangen, die Zigeunerin mußte den Inhalt des Korbes dem Polizisten zeigen. Hier lag unter Spitzen verdeckt 10 Pfund geräuchertes Rindfleisch, zwei Vorderschinkeu und zwei 100 Markscheine, die sie in Vierstadt sich gekauft haben will. Die Nachforschungen ergaben folgendes: Bei der Landwirtsehe­frau Katharina Kramer in Bierstadl war am Morgen die Zi­geunerin Amalie Adam aus Okriftel gebürtig erschienen und bot Spitzen zum Verkauf an. Es kam zu keinem Kauf. Die Zigeunerin erbot sich nun der Landwirlsehefrau in die Zukunft zu sehen, doch sei sie dazu nur erst dann in der Lage, wenn vor ihr ein großes Stück Fleisch auf dem Tische liege, Frau Kramer stieg, der ..Zukunft" wegen in den Keller und holte etwas Fleisch. Jetzt erbat stch die weise Sibylle erst noch eine Tasse Kaffee auch dieser Wunsch sollte erfüllt werden. Für die Kin­derchen der Zigeunerin packte die Landwirtin noch Kuchen ein, und nun wurde in die Zukunft geblickt. Al» die Adam das Haus verlassen hatte, fehlten der Landwirtsfrau 200 Mark aus einem Kasten, aus einem Nebenzimmer zehn Pfund Rindfleisch und die beiden Vorderschinken sowie Fett. Während dte Frau im Keller war und Kaffee holte, hatte stch die Adam das im Korb Vorgefundene Fleischeingehamstert". Heute nahmen die Schöffen die Adam wegen Diebstahl in eine Gefängnisstrafe von lechs Wochen.

FC. Aus dem Regierungsbezirk Wiesbaden. 29. April. De, Eefamtbestand der am 1. Dezember 1916 vorhandenen abgabe. pflichtigen Rinder betrug im Regierungsbezirk Wiesbaden 231335 Stück oder 52 mehr als cm, 1. Dezember 1915.

FC. Von der Maul- und Klauenseuche. Aus Anlaß der Maul- und Klauenseuche sind aus dem Rindvieh-Entschädigungs­fonds im Rechnungsjahr 1910 in 16 Fällen für 18 gefallene Rinder 11 680.40 Mark Entschädigungen gezahlt worden, für milz- und rauschbrandkranke Tiere sind bisher in 38 Fällen im ganzen 37 818.62 Mark Entschädigung gewährt.

FC. Flörsheim a. Main, 28. April. Scharf rügten einige Eemeindeoertreter in ihrer letzten Sitzung, daß der größte Tett der von Flörsheimer Fischern gefangenen Fische nach auswärts verkauft werde. Da jedoch die Gemeinde ein erhebliches In­teresse daran habe, daß die in der Flörsheimer Fischergerecht, same gefangenen Fische in erster Linie der Gemeinde Flörsheim zugute kommen, wurde beschlossen, daß bei der demnächst statt- findenden Fischereiverpachtung in die Pachtbedingungen die Bestimmung ausgenommen wird, daß so lange die Lebensmittel- knappheit und Teuerung besteht, die gefangenen Fische nicht nach auswärts verkauft werden dürfen.

FC. Schlangenbad. 29. April. Im vollen Umfange wird am 1. Mai der hiesige Kurbetrieb wieder eröffnet werden.

Aus Knrhcssen.

FC. Kirchhain. 29 April. Durch die starken Regenfälle sind die Flüsse sehr im Steigen begriffen und es ist Hochwasser zu be­fürchten.

FC. BsdMrb. 29. April. Der hiesige Badearzt, der Geheime Santtätsrat Dr Wilhelm Hufnagel, beging in voller Rüstigkeit seinen 70. Geburtstag. Das Geburtstagskind ist Schöpfer, Grün­der und langjähriger Leiter der hiesigen Kinderheilanstalt.

Verantwortlich für den politischen und lokalen Tett: Otto Hirsche!. F riedberg; für den Anzeigenteil: R. Heyn er. Friedberg. Truck und Verlag derNeuen Tageszeitung", A- G.. Friedberg L H.

ZI Das Feldheer braucht II ZI dringend Hafer, Heu IZ ZI und Stroh! IZ Zi Landwirte jelst dem Senk. IZ