Ausgabe 
1.5.1918
 
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hrtton. Jedenfalls stehe 'fest, daß die Transporte rujsifck)ec Soldaten ans Finnland am 26. April eingestellt wurden als Folge des Zustandes in Petersburg. Züge mit verwundeten Siuten Gardisten kamen von Petersburg in Wrborg an.

Vermißte russifiche Kriegsschiffe.

Holländische Grenze, 29. April. Laut dem Amster- danrerHandelsblad" wird aus Petersburg gemeldet, daß von den russischen Kriegsschiffen, die unmittelbar vor An­kunst der deutschen Truppen in Helsingfors den Hafen ver­lassen hatten, noch kein einziges in Kronstandt angekommen Jet. vlad) einem drahtlosen Telegramm eines der Kreuzer Uiw dre Schiffe in Treibeis geraten, und es herrscht starke Beunruhrgung wegen ihres Verbleibs.

Das |?fr!ßgfn du MmtziimjkjM frlrsMIff.

Weto dort Limes- vom 27. Marz gibt folgenden Be­richt über die große Senatsfihung vom 26. Mürz. Heute fa-rd die aufregendste und erbittertste Debatte statt, die der Senat seit dem Eintritt Amerikas in den Krieg erlebt hat Gegen die Regierung wurde die Beschuldigung erhoben daß ste rn höchst beklagenswerter Weise ihre Pflicht bei der Bor- bereitung. der amenkanischen Kriegsteilnahme verabsüinnt habe. .Die Opposition wurde geführt von den, Senator ^odge. Er sagte ungefähr folgendes:

Das Schicksal des Krieges hängt in der ScAvebe In SL r fe n £ cn @hinbe toäre es ein Verbrechen, dem amrika- mschen Volke noch länger die Tatsachen zu verheimlichen, die der Fernd langst kennt... Auf Grund der besten Nach­namen, die ich mir habe verschaffen können, besteht die ganze Leistung unseres seit September 1916 bestehenden ^mstahrtsamtes darin, daß wir bisher im ganzen die Welttonnage um zwei in eigenem Betrieb auf amerikanischen Werften gebaute Schiffe vermehrt haben. Wir haben immer davon gehört, daß wir einige 25 Schiffe gebaut hätten wir haben allerdings einige bei uns von fremden Mächten bestellte Schiffe fertig gemacht und andere in Bestellung gegeben an rein amerikanischen Schiffen haben wir bis setzt tatsächlich-nur zwei gebaut. Wenn die gesamte Kriegs­lage überhaupt noch endgültig gerettet werden soll, so kann das nur durch die Hilfsmittel und die Armee der Ver- errngten Staaten geschehen. Unser Wehrpflichtgesetz ist gut, « uns die Mannschaften geliefert, aber abgesehen da­von. haben wir an Leistungen nichts auszuweisen. Ein verlorenes Jahr!"

Angestchts dieser Tatsachen ist der ungemein ernste des Leiters. des englischen Schiffahrtsamtes, Sir Joseph Maclay, an die Amerikaner (über den wir kürzlich berichtet haben), doppelt verständlich:Die Lage ist hoff- nunglos, wenn nicht Amreika die Erwartungen erfüllen rann? .... Denken Sie daran, daß die Unterseeboote noch letzt erheblich niehr als zweimal soviel Schiffe versenken, wie auf englischen Werften gebaut werden.-

Der Arhkbtr des WMrikgkS Mtbln.

Wico, 30. Apnk. (WB.) Die Blätter melden, daß Nestern in der Festmig Theresienstadt Gavalo Prinzip, der Mörder des Erzherzogs Franz Ferdinand und seiner Gemahlin gestorben ist. *

Gegen Grzberger.

Aus Dresdner Zenttumskreisen wird derDresdner Volkszeitung* mitgeteilt, daß Sonntag in Dresden eine Hauptversammlung des Zentrumswahlvereins in Sachsen stattgefunden habe, die stürmisch verlaufen sei. Es habe gegolten, den Vorsitzenden zu stürzen und einen Anhänger der Vaterlandspartei für diesen Posten zu wählen. Bei der Besprechung der Bautzener Ersatzwahl sprach der Graf voNd Schönburg-Wechselbnrg gegen Erzberger schwere Be- leidigungen aus. Die anwesenden Arbeiter protestierten hiergegen und verlangten dM Enffernung des Grafen. Erst nach einer dreimaligen Aufforderung des Vorsitzenden den Saal zu verlassen oder die Beleidigung zurückzunehmen nahm Graf Schönburg ohne jedes Bedauern seine Worte zurück. Es gelang seinen Freunden, einen Anhänger der .Vaterlandspartei, den Seifenfckbrikanten Schmidt, zum ersten Vorsitzenden zu wählen.'

Preutzijches AbgeoNdneterchmrs.

(138. Sitzung vom 30. April.)

Hans und Tribünen find sehr stark besetzt.

Aui der Tagesordnung stehen die Zweite Beratung der Wahlrechtsvorlage und^ie Vorlagen betr. Zusammensetzung des Herrenhauses und betr. Abänderung der Verfassung.

Graf v. Spee (Zentrum): Ich stelle den Antrag, die §§|

13 von der Tagesordnung abzusetzen und bis zum Friedens- Schluß zu vertagen. (Stürmischer Beifall und Händeklatschen der Rechten und einzelner Zentrumsmitglieder.) Ich stelle den Antrag auf eigene Faust. Zn dem Juli-Erlaß ist nichts gesagt worden, daß die Wahlreform noch während des Krieges erfolgen stll. Es muß alles vermieden werden, was den Anschein er­wecken könnte, daß wir die Einigkeit im Innern nicht aufrecht­erhalten können. Es handelt sich vor allem um den Zeitpunkt, in welchem die Wahlreform ihre Erledigung finden soll. Und da werden Sie alle einsehen. daß der jetzige Existenzkampf der gewaltigste, den wir heute erleben, nicht dazu geeignet ist. Die Annahme meines Antrages wird im Innern wie an der Front Geradezu eine Erlösung bedeuten. (Bravo rechts. Widerspruch -links.) Wir kommen nur mit der Annahme meines Anttages zum Ziel, sonst wächst die Hoffnung unserer Feinde, uns endlich »och noch befielen zu können. Die Zeit ist nicht geeignet, uns Platten, politische Meinungsoerschiedenheiter zum Asustra^ Erhört!)

zu bringen. (^.juruse links: Zur Geschäftsordnuag. Präsident Graf v Schwerin-Lörvttz: Der Anttag und seine Begründung sind geschaftsordnungsmäßtg Massig.) Die verdammte Frie- densresolutton vom 19. Juli ist inzwischen tot. Das stolze Kaifsrwort: Ich ke>me keine Parteien mehr. fsMe auch heute für uns maßgeberrd sein. Ich iomme von der Front im Westen und werde sofort dorthin zurückkehren, weil ich dieses politische Durcheinander nicht mehr vertragen kann. (Lebhafte Zustim­mung rechts, Unterbrechungen links.) Sie sollten die Begeiste, rung draußen kennen und auf sich wirken lasten und dann zei­gen. daß wir der Helden draußen würdig sind. (Beifall rechts Widerspruch. Zischen.)

Eine RegierrrngserkLärung.

Stellvertr. Präsident des Ctaatsnttnisieriums Dr. Fried­berg: Der Anttag des Grafen Spee hat, wie ich glaube, das hohe Haus, ja die eigene Partei des Vorredners und die Kgl. Staatsregierung durchaus überrascht. Der Vorschlag ist gewiß aus hochherzigen Erwägungen heraus entstanden. Er' würde aber nicht den Erfolg haben, den der Antragsteller sich verspricht.

Eci^e Vorlage, die angekündigt worden ist. die der Behand­lung hier gewürdigt worden ist, auf erne unbestimmte, ungewisse Zeit vertagen, würde den inneren Frieden unseres Volkes auf das Tiefste gefährden. (Lebhafter Beifall und Händeklatschen links.) Die Königliche Staatsregierung könnte die Verantwor­tung nicht übernehmen und müßte die Annahme des Antrages n^t den äußersten verfassungsmäßigen Konsequenzen beant­worten. (Brausender Beifall. Große Unruhe.)

Abg. Dr. P o ' s ch (Ztr): Uns kommt der Antrag Graf Spc-e leider nicht überraschend. Er hat ihn in der Fraktion an­gekündigt. Nachdem die Vorlage aber eingebracht worden ist, ist cs nicht mehr möglich, diesen Antrag anzmiehmen. Wir leh­nen ihn ab. (Beifall.)

Abg. Dr. Pa ch nicke (Vpt.): Der Antrag ist ein Hohn auf die königliche Botschaft, das SiaoLsmirristerium> Huf das Land! (Lebhaftes Bravo links. Nein rechts.)

Präsident Craf v. Schwerin-Löwitz: Ich bitte, die Handhabung meiner Geschäfte nicht einer Kritik zu unter­ziehen. (Ruf links: Sehr berechtigt.)

Drei Ordnungsrufe.

^ Abg. Adolf Hoff m ann (U. Soz.): Wir erwarten, daß in Zukunft der Präsident bei Eeschäftsordnungsdebatten uns ebenso freien Spielraum lasten wird, wie heute dem Grafen Spee. Das Auftreten des Grafen Spee macht oen Eindruck, als ob er ohne Nachtruhe aus dem Offizierskasino gekommen wäre. (Pfuirufe rechts und im Zentrum. Der -Präsident ruft den Redner zur Ordnung.) Man könnte versucht jem. den Antrag zu stellen, den Grafen Spee auf seinen Geisteszustand untersuchen zu lasten. (Erneuter Ordnungsruf des Präsidenten.) Wenn der Antrag angenommen würde, bann würde ich die Kämpfer an der Front auffordern, solange den Kampf einzustellen . . . (Stürmische- Pfutrufe rechts und Rufe Hochverräter. Präsident Graf von Schwerin-Löwitz ruft den Redner zum dritten Mal zur Ordnung.)

Von der Rechten wird dem Abg. Hoffmann, der die Redner­tribüne verlosten hat, zugerufen: Laterlandsverräter.' Das wird Ihnen nnvergesten bleiben.)

Abg. Dr. Ls h mann (Natl.): Meine politischen Freunde werden geschloffen gegen den Antrag Spee stimmen, durch den der Ernst der Stunde heruntergedrückt wird.

Abg. v. Heydebrandt (Kons.): Wir beklagen es tief, daß durch die Verhandlungen die Gemüter so ttef aufgewühlt werden. Da der Antrag Spee für uns überraschend gekommen ist, so stelle ich den Anttag, die Sitzung auf eine Stunde zu ver­tagen. um das für und wider des Antrages abzuwägen.

Abg. Brutt (freikons.) erklärt, daß seine Freunds dem Anttag Heydebrandt zustimmen werden.

Aba. Dr. Porsch lZtt.): Wir glauben, dem Nntrag Spee nicht zu viel Ehre anzutun, wen wir die Sitzung auf eine Stunde vertagen.

Der Antrag Heydebrandt wird mit den Stimmen der Kon­servativen, Freikonservatioen und eines Teiles des Zenttums angenommen. Um 12 Uhr 1V Minuten wird die Sitzung auf eine Stunde unterbrochen.

Abg. L ü d i ck e (Kons.): Die Verhandlungen über den An­trag haben bewiesen, welch große Schuld die königliche Staats- rcgierung auf sich geladen hat. (Sehr richtig rechts), daß sie in dieser Zeit mit dieser Vorlage gekommen ist. Die Verantwor­tung trägt die Staatsregierung (Sehr richtig rechts). Der An­ttag Spee stellt eine Tat dar. die wohl in breiten Kreisen des Volkes verstanden werden wird. Angesichts der gegenwärtigen Lage und nach den Verhandlungen der Kommission lehnen wir den Antrag ab.

Vizepräsident des Staatsminifteriums Dr. F r i e d b e r g: Daß die Vorlage innerhalb und außerhalb Mitzfttmmung her­vorgerufen hat, ist richtig.

Abg. o. Heydebrandt (konf.) : Daß die ^Verantwortung dafür, daß diese Angelegenheit in dieser Zeit verhandelt wird, auf die Regierung^ fällt, haben wir bereits bei Einbringung der Vorlagen gesagt. Wir sind mtt dem Aög. Lüdicke darin einig, daß der Anttag des Grafen Spee für seinen Patttotis­mus spricht. Ein Teil meiner Freunde sttmmt ihm zu, die Mehr­heit ist der Ansicht, daß. nachdem die Vorlage eingebracht und soweit verhandelt worden ist, wir jetzt die Konsequenzen ziehen muffen. Deshalb wird die Mehrheit meiner Freunde gegen den Anttag stirnmen. *

Vizepräsident des Staatsministeriums Dr. F r i e d b e r g:

Herr von Heydebrandt hat, wenn auch in milderer Form den Vorwurf des Abgeordneten Lüdicke sich zu eigen gemacht, daß die Schuld auf die Staatsregierung falle. Dieser Vorwurf be­rührt eigentümlich aus dem Munde derer, die die schwere Schuld d^lür trifft, daß Jahre lang diese Reform verzögert worden ist. (Große Unruhe. Sehr richtig links, und Zrufe rechts: Ste spre. chen ja als Abgeordneter.) Sie haben es dahin gebracht, daß die Beratung in einer Zeit erfolgt, die an sich nicht günstig da- fitt genannt werden kann. (Großer Lärm rechts. Zurufe: Un-

K atl0, f Ö®ffmttnn: Wir werden oort dem Trafen

op« lernen, wie man di« Regiernng hcrmtterpntzen kan», wenn sie einem den Willen nicht tut

Abg Graf Spee (Ztr.): Die sichere Ablehnung meine- An. tr^es ist bodanec.tch. Ich sielle aber fest, dah sie nicht aus fach, uchen Erunden aefchicht, (Sehr richtig rechts.) Unrichtig ist es, wenn man nur die Schuld dafür in die Schuhe schieben will bah Herr Adolf Hoffmann hier unerhörte Wohin sollte es fuhren, wenn man die Stellung von Aniräaen davon abhängig machen wollte, daß Herr Hoffmann ausfallend werden konnte. (Sehr gut., Es können sich die VerbältnM« auch so entwickeln, dag die Regierung selbst einmal zu mei,e« Anttag zurückkommt. (Beifall.)

ad * 1 ^ e Wpt.)z Ich kann nun den Antrag auf namentliche Abstimmung falten lasten.

Heydebrandt skonf.) Wir wollen keine Unklarheit lasten. Deshalb nehmen wir den Anttag auf nament­liche Abstimmung auf.

r ~~* 0 ? orsch (Ztr.): Die Abstimrnung ist zweifellos

zulässig. Als rn früheren Jahren von Windthorst beantragt worden war, das Reichstagswahlrecht auf Preußen zu über­tragen, da stellte die Linke den Antrag, die Vorlage auf sechs" Monate zurückzustellen. (Hört, hört.) Das geschah. Aus den sechs Monaten ist inzwischen eine etwas längere Zeit geworden. (Heuerkeit und Zustimmung.)

Die namentliche Abstimmung wird vollzogen und ergibt, das; 60 für und 333 gegen den Antrag Spee stimmen. Ein Ab. geordneter enthält sich. Der Antrag auf Vertagung der Vor. tage bis zum Frieden ist somit abgelehnt.

Ministerpräsident Dr. Gras von Hertiing- Meine Herren' Die Vorgänge der heutigen Sitzung können gewisie Zwei,ei erregen, ob wir noch zu einer Verständigung über die !*i ts ' e ^ beschäftigende Materie gelangen. Aus ein plutokrati- sches Wahlrecht kann sich die Regierung deshalb nicht einlasten.

s kann sich also nur handeln um das allgemeine, gleiche Wahl, recyt in vernünftigen Grenzen, wie sie bereits durch die Sor- tage selbst angedeutet sind. Meine Herren! Das gleiche Wahl- recht muß grundsätzlich festgehalten werden! (Beifall.) Die ^lsage ist gegeben, die Zusage muß eingelöst werden. Meine Herren, es ist ja auch möglich, gewisse Sicherungen vorzuueh- nien, die befürchteten, allznweitgehenden radikalen Folgen des allgemeinen Wahlrechts zu beseitigen. In der Vorlage selbst p.nd ja bereits derartige Sicherungen enthalten. Andere sind an anderer Stelle wohl noch möglich. Es sind, wie ich hör- Anträge rn Vorbereitung, die weitere Sicherungen einführek wollen. (Hört, hört auf der äußersten Linken.) Die Regierung wird diese Vorschläge mit allem Ernst und allem Svohlwollen prüfen und selbstverständlich ist die Negierung, die sich dafür emsetzt. das gleiche Wahlrecht zur Durchführung zu bringen, zu gleicher Zelt fest entschlossen, dafür zu sorgen, daß die gefürchteten schädlichen Wirkungen dieses gleichen Wahlrechts möglichst ver­hütet werden. Jetzt kann die Zusage noch eingelöft werden, in­dem zu gleicher Zeit diejenigen Sicherungen gegeben worden, die im Interesse des ruhigen, stetigen Fortschreitens des Staats- lrbcns notwendig sind. Das, was wir jetzt geben können, das muffen wir vielleicht, wenn es heute abgelehnt wird, in einiger Zeit unter schweren Erschütterungen des Volkslebens, besten Ge- fayr wir nicht übersehen können, uns abringen lasten. (Hört. Hort auf der äußersten Linken.) Das gleiche Wahlrecht kommt. es ?Entt' "E nicht heute, so doch in absehbarer Zeit. (Sehr wahr.) Wollen Ste die Verantwortung auf sich nehmea. stywer^r Erschütterungen herbeizuführen durch eine Ablehnung, dre doch das von Ihnen erwünschte Ziel nicht haben kann. (Letz- Hafter Beifall links und tn der Mitte.)

* Ts b( i r^.^?^brandt (Kons.): Der Minister- Präsident bat den Wunsch nach erner Verständigung ausge- sprochen. Er kann demnach nicht ernmrten, daß wir die Regierungsvorlage einfach annehmen. Wenn der Minister- Präsident sagt daß aus allen Seiten des Volkes das gleiche Wahlrecht verlangt wird, so halten wir ihm entgegen, daß wette Volkskreise das gleiche Wahlrecht nicht wollen. Auch wrr halten das gegenwärttge Wahlrecht für reformbedürsttg. Die konservative Landtagsfraktion hat bei den früher den, Landtag vorgelegten Wahlrechtsentwiirfen eifrig niitge- arbeitet, und sie ist nicht schuld daran, wenn sie gescheitert UND. Was dre von der Krone gegebene Zusage betrifft, so raun ich die Auffassung der Negierung nicht teilen, daß die -'ttuister hinter der Krone stehen. Nach unserer Meinung sollen sie vor denr König stehen (sehr richtig rechts). Bei Einfichrung des gleichen Wahlrechts wird sich nickst nur die Zusammensetzung des Hauses, sondern auch der Parteien ergeben, die nrehr abhängig ist von Aeußerlichkeiten. Wev am meisten verspricht, der wird in das Haus einziehen. Der Charakter des Hauses wird sich nicht nur zahlemnäßig, sondern auch innerlich ändern. Wird es dann rroch möglich fein, den preußischen Staat so aufrecht zu erhalten, wie es heitte möglich ist? Wir haben in Preußen unser finanzielles Riickgrat und das benrht einsnveilen noch auf unseren direkten Steuern. Und nun wollen Sie der besitzlosen Masse die Herrschaft geben, die den Besitzenden zlckonunL. Wenn Sie das gleiche Wahlrecht einführen, dann werden wir mtf. der Rechten nicht mchr zu mrserenr Rechte kmnuren. Mutz nicht ein Wahlrecht, das gesund sein will, sich der bürger­lichen Gliederrmg des Volkes anpassen, sodaß jedes Glied zu seinem Recht kommt? Wir verteidigen rrnseren Standprurkt für uns und unsere Kinder. Wir wissen, lvas wir tun. (Beifall rechts.)

Vizepräsident des Staatsministerims Dr. F r i e d b e r g:.

In das gleiche Wahlrecht sind sehr gut g^oisse verfassungs- rrläßige Kautelen einzufügen, die nranche unangenehme Fol- gen des gleichen Wahlrechts ausschließen. (Lachen bei den Sozialdemottaten.) Ich bedauere aber arrßerordenttick), daß alle Vorschläge die nach dieser Richtung von der Regie­rung in der Kounnission gemacht worden sind, von der konservativen Partei nicht angenormnen wurden, und sogar.' ihren starken Widerspnrch gefunden haben. Mt der Bott -Miwn lL Infi 191F U.LM LecknMaMygxaMll oufo