Deutscher Reichstag.

Vizepräsident Dr. Dove eröffnet die Sitzung um 11.-Uhr 15 , Minuten. Er gedenkt in herzlichen Worten der Goldenen Hoch­zeit des Königs von Bayern und erhält die Ermächtigung, im l Namen des Reichstages ein Glückwunschtelegramm nach Mün­chen zu senden.

Darauf nimmt Staatssekretär von Kühlmann das Wort:

Der Friede mit der Ukraine ist der erste Friedensschluß in diesem gewaltigsten aller Kriege. Gleich, nachdem der morsche Bau des Zarismus, der an der Entfesselung des Weltkrieges ein ungeheures Maß von Schuld trägt, Zusammengebrochen war, zeigten sich im Gebiet der Ukraine, die nächst Eroßrußland eines der stärksten Elemente des früheren russischen Kaiserreiches um­faßt, nationale Bestrebungen, die auf eine Stärkung des Stam­mesbewußtseins abzielten. Als die ukrainischen Abgeordneten in Brest-Litowsk klar erkannt hatten, daß das Petersburger Ka­binett keine aufrichtige Friedenspolitik trieb, haben sie freund­schaftliche Beziehungen zu den Mittelmächten hergestellt, -weil sie in keiner Weise unter den Sünden des Zarismus leiden, sondern aufrichtig den Frieden haben wollten. Die Verhandlungen mit ihnen waren nicht leicht, denn wie es immer in Zeiten nationa­len Aufschwunges der Fall ist, wurden auch hier territoriale Forde rungeü gestellt die nicht erfüllt werden konnten. Wir haben die Abgrenzung naa) Groß-Rußland hin einem späteren Zeit­punkt überlassen und uns darauf beschränkt, die Grenze nach Westen zu ziehen. Diese Lösung hat vor allem bei den Polen lebhafte Kritik erfahren. Es wäre irrtümlich, anzunehmen, daß w.r in Brest-Liton.sk uns der einschneidenden Wichtigkeit dieser Grenzregelung nicht bewußt gewesen wären.

Diese Grenze ist von größtem Wert für die außenpolitischen Beziehungen Deutschlands, und sie tangiert in ^er Donau­monarchie neben den außenpolitischen auch folgenschwere inner, politische Interessen. Ministerpräsident von Seidler hat sich hierüber gestern ausführlich geäußert. Auch ich muß sagen, daß, wenn an dieser Frage der Friede mit der Ukraine gescheitert' wäre, die erdrückende Mehrheit des deutschen Volkes ein solches Verhalten seiner Unterhändler nicht nur nicht verstanden, son­dern es auf das schärfste mißbilligt haben würde. (Sehr rich­tig.) Daß wir die Interessen an einer gerechten Abgrenzung des Eholmer Gebietes nach Westen hin von Anfang an nicht aus dem Auge verloren haben, ergibt sich schon daraus, daß wir die Cren^lehung im einzelnen der Regelung durch eine Kommission Vorbehalten haben. Reue Verhandlungen mit der Ukraine haben zu dem Ergebnis geführt, daß die Festlegung der Grenze noch ab^candert werden kann, so daß die ethnographischen Verhältnisse und die Wunsche der Bevölkerung in weitestgehendem Maße be­rücksichtigt werden können.

In dieser Kommission wird auch Polen vertreten sein, womit tm Rahmen des Möglichen alles getan worden ist. um eine gereckte Abgrenzung zu erreichen. (Sehr richtig?) Der Streit um die Eholmer Grenze, der besonders infolge des polnischen Wider­spruches entstanden ist. bringt die Gefahr mit sich, daß die Aus- ernanderjetzung über diesen Friedensverlrag zu einer Erörterung des ganzen polnischen Zukunstsproblem cs wird. Das erscheint mir aber nicht erwünscht, denn dazu wird später Zeit und Ge­legenheit genug vorhanden sein.

Rächst den politischen Erwägungen haben auch die Erwägun­gen zum Abschluß des Vertrages mitgewirtt. daß die Ukraine, wie glaubwürdig angenommen wird, auch jetzt noch nach so lan­gem Krieg über wesentliche Vorräte an Brotgetreide und Futter- m'tteln verfüg Herr von Kühlmann wiederholt im weiteren Verlaufe hauptsächlich die Gedanken, die er bereits in der Kom- Mksfion entwickelt hat. und fuhr dann fort: Die Ereignisse. die sich an diesen Abbruch (nämlich an den Abbruch der Verhandlungen durch Trotzki) geknüpft haben, sind dem hohen Hause genügend bekannt Mittlerweile sind neue Vorgänge eingetreten, welche für drr Beziehungen zu Großrußland. soweit es durch das bol- fchewrstrsch» Kabinett vertreten ist, von erheblichem Einfluß sein werden.

Auf das erneute Vorgehen der deutschen Heere hat gestern das Volkskommissariat in Petersburg einen Funkspruch an die Regierung des Deutschen Reiches gerichtet, welcher nach einem einlei.enden Paffus über die Behandlung des Waffenstillstands- Vertrages sagt:

Der Rat der Volk-iommiffare fleht fich veranlaßt, tn Anbe. tra»! der geschaiscnen Lage sein Einverständnis zu erklären, den Frieden unter den Bedingungen zu unterzeichnen, welche von den Delegationen de, Vierbundes in Brest-Litowsk gesteflt waren. fLebhaftes Hort, hört! Bewegung.) Der Rat der Volkskommis, sare -rllarl. daß dieAnt vort aus die von der deutschen R-g-eruna

gestellten genauen Bedingungen unve-züglich gegeben werden wird.

Diese durch Funkfpruch ergangene Mitteilung stellt nach den letzten Erfahrungen, die wir mit Funkfprüchen gemacht haben — es ist der amtliche Charakter derartiger Fnnksprncke m Laufe der Verhandlungen manchmal geleugnet wordcn rem für uns absolut verbindliches Dokument dar. Wir baben daraufhin der Petersburger Negierurrg mitgeteilt, der Funk- ^ruch sei hi^ empfangen worden, wir bäten um eine schriftliche e^tlgung srmes Inhaltes an unsere Linken und haben die

treT*. mL e » a L t£ r b “ 6 W ' 3<Cqit ' tunfl der Bolksk-mmiffar- f e ! tl0unq ""SH-"» an die Linien schi-ken werde.

Rach den bisherigen Ersahrungen in den Verhandlungen mit tr°Hh und (einem Kabinett mochte ich nichl. daß irgendwie in her brei.ereu Oeffentlichkett der Eindruck entstünde, als sei nun- «ebr alles glatt und klar, als hätten wir den Frieden mit Ruß­land in der Dasche. (Hört, hört' und S-hr richtig!) Ich würde einen solchen Eindruck hauptsächlich deswegen beklagen, weil ich der ehrlichen und aufrichtigen Friedensliebe des deutschen Vol- kes welche von der Regierung in vollstem Maße geteilt wird. Enttau,chungen ersparen möchte.

Die Ereignisse werden sich ja jetzt verhällnismätzia rasch ahrol.

>-». Wir sind mit unseren Bundesgenossen über diese neu« h»e. vorliegende Tatsache in einen Eedankenauslausch eingetre.

"'"gehenden Durcharbeitung der Materie, um di. e, flch handelt, und die in Brest-Litowsk oorgenommmen

worbe« ist, gleichfalls I« «aettürz-fk« Zeit z» End!' gebracht werden kann. Eine wesentliche Verschiebung der Berhandlungs- basis dürfte, sowett flch da, bisher übersehen läßt, nicht eintrc- ten. Wenn ich die durch diese Mitteilung geschaffene Lage pra- zisiereu kann, so wie ich sie nach gewissenhafter Erwägung ansehe, so möchte ich sagen. Aussichten auf einen Frieden mit der Regie.' rung der Volkskommissare sind durch den Abschluß des Friedens mrt der Ukraine, durch den von uns jetzt ausgeübten militäri­schen Druck und durch das Scheitern gewisser Hoffnungen, die man sich zweifellos rn Petersburg gemacht hat (Sehr richtig!), erheblich besser geworden. (Beifall.)

. Es kann der Hoffnung Ausdruck gegeben werden, daß wir letzt zum Ziele kommen. (Lebhafter Beifall.) Aber der Freude über das große Ergebnis eines wirklichen Abschlusses mit Ruß­land wollen wir uns erst hingeben. wenn die Tinte unter den Dokumenten fitzt. (Zustimmung.) Der Eindruck, den ich drau­ßen hatte, war der, daß die Oeffentlichkett den Abschluß mit der llkrauie mit Erleichterung ausgenommen hat und als den ersten Schritt zu einer besseren Zukunft und zu einer Wiederherbeifüh- rung des allgemeinen Friedens begrüßt, den wir alle erhoffen und den wir bei ruhiger, klarer, fester und entschlossener Füh­rung der auswärtigen Politik in absehbarer Zeit auch zu errei­chen hoffen. (Lebhafter Beifall.)

Der nächste Redner war der alte Zentrumsdemokrat E r ö - b e r, der sich zum Anwalt der Polen machte und bedauert, daß General Hoffmann den Friedensverttag mit der Ukraine unter­zeichnet habe, das Militär habe bei Friedensverträgen doch nicht mitzureden.

David (Soz.) meinte, nicht das Vorgehen des deutschen Heeres, sondern der Friedenswille der Volfchewikis habe uns dem Frieden näher gebracht. Im übrigen gefällt diesem Redner die revolutionäre Taktik der Bolschewikis nicht..

Abg. Seyda (Pole): Mit Bedauern hören wir, daß gerade das Zentrum dem Frivdensvertrag zustimmt. Alle schönen Grundsätze von der Beseitigung der Eeheimdiplomatie. der Wah­rung des Selbstbestimmungsrechtes der Völker und Ablehnung von Annexionen sind außer Acht gelassen. Selbst von einer Tei­lung Polens wird gesprochen. Die Erregung unter den Polen ist aufs höchste gestiegen. Wir Polen lehnen diesen Friedensver­trag ab als einen Akt der Gewalt und hoffen, daß sich die übri­gen Parteien uns anschließen.

Abg. Dove (Fortschr. Volksp.): Der Aufforderung des Vorredners können wir nicht Nachkommen. Wir haben die In­teressen des deutschen Volkes zu vertreten und entsprechend zu handeln. (Bravo!)

Abg. Dr. Stresemann (Ratl.): Wir danken Herrn von Kuhlmann für sein« Geschicklichkeit. Zähigkeit und sein Pflicht­gefühl. das es ihn überwinden ließ, sich mit einem Herrn Radek an einen Tisch zu setzen. Die Unterzeichnung des Vertreters der Obersten Heeresleirung ist nicht ganz in Ordnung, aber von un. tergeordneter Bedeutung. Millionen von Menschen sind in den letzten Tagen die Augen aufgegangen über den Unterschied zwi­schen Anarchie und Ordnung. (Sehr richtig!) Wir erkennen dre Notwendigkeit, daß Oesterreich-Ungarn mit rumänischem Ge­treide und künftig mit ukrainischen Erzeugnissen bevorzugt wird, an, da darf man aber in Wien die Dinge nicht auf den Kopf stellen. (Bravo!) Die Deutschen in den Ostseeprovinzen wer­den für vogelfrei erklärt. Da müssen wir ihnen Hilfe bringen. Dann können wir getrost eine Volksabstimmung entgegensehen. (Sehr richtig!) Der Krieg wird nicht durch das Schwert der Kritik . sondern durch die Kritik des Schwertes beendet. Mit einem deutschen Sieg werden wir zum Frieden gelangen. (Leb Hafter Beifall und Händeklatschen.)

Abg. G r a f W e st a r p (kons.): Der Friedensschluß ist Sache des Kaisers, nickt des Parlaments. Wir begrüßen den Jriedens- schluß mit der Ukraine als die erste Insel im Meer des Welt- krieges. Namentlich im Hinblick auf Oesterreich-Ungarn und die Türkei ist der Friedensschluß zu begrüßen. Die Dardanellen- frage ist damit erledigt. Hinsichtlich der wirtschaftlichen und rechtllchen Seite des Vertrages ist gute und tüchig« Arbei ge­leistet worden. Der Vertrag kann im ganzen als mustergültig bezeichnet werden. Die Revolution hat Rußland nicht glück­licher gemacht. Bestechlichkeit. Verbrechen scheinen oft über das hinauszugehen, was man früher dem Zarismus mit Recht oder mit Unrecht vorgeworfen hat. (Sehr richtig! rechts.) Es wäre besser gewesen, wenn man von vornherein mit offenem Visier in dle Verhandlungen eingetreten wäre, und wenn die deutschen ^.nteressen auf Grund der durch das Schwert erworbenen deut- schen Machtstellung gewahrt worden wären. Wenn Dr David sagt, gewisse Teile der deutschen Volkes hätten Gott auf den Knieen gedankt, daß der Fried« nicht zustande gekommen wäre fo ist das eine frwole und gehässige Unterstellung. fLrm links' Vizepräsident Dr. Dove rügt den Ausdrück.) Ich muß anneh.' men, daß Dr. Danrd gegen besseres Wissen diese Ausführungen gemacht hat. (Erneuter Lärm. Zuruf: Schamloser Geselle!

Der Vizepräsident ruft den betr. Abgeordneten zur Ordnung.)

Wir begrüßen das Vorgehen unserer Truppen, da wir die Pflicht abrn, den Schutz der Bedrängten in den Ostseeprovinzen auf deren Hilferuf zu gewähren. Das neue Friedensangebot bringt uns in überaus günstige Lage. Die Bolschewiki müssen anerken­nen, drß die von uns besetzten Gebiet" dauernd von Rußland losgelöst sind. Das Selbstbestimmungsrecht der Völker werden wir wahren, soweit es das deutsche Interesse zuläßt. Insoweit als es sich um militärische Sicherung der Grenzen handelt^ muß das Einverständnis Hindenburgs und Ludendorffs sicher fein.

Sie mögen den deutschen Frieden unterzeichnen. (Beifall.)

Abg. von Halem (Deutsche Fraktion): Wir begrüßen die vorgelegten Verträge mit Freuden und erwarten, daß der Warenaustausch, der Austausch ukrainischer Agrarprodukte mit deutschen Jndustneczeugnissen baldigst in die Wege geleitet wird. .

Abg. Ledebour (U. S.): Wir zweifeln nicht daran, daß auch Graf Westarp den Frieden will. Trotzkt will auch den Frle- den. Dieser ist aber nicht nach ihrem Geschmack. Herr von KKhl- mann findet jetzt den Beifall der Rechten. Ich bedauere ihn deshalb. (Heiterkeit.)

Abg. R a d z i w i l l (Pole): Dle Ausnahmegesetze gegen dt« Polen wollten diese Nation ausrotten.

Staatssekretär von Kuh imann; Generax Hoffmann war als Vertreter der Obersten Heeresleitung auf Vorschlag des' Reichskanzlers vom Kaiser zu den Verhandlungen bevollmächtigt entsandt. Dies war nötig, weil die Verhandlungen wahrend des Waffenstillstandes im besetzten Gebiete stattfanden. Da war es erwünscht, jederzeit einen Vertreter der Obersten Heereslei­tung zugegen zu haben. Der Mechanismus hat sich bewährt und wird wohl auch beibehalten werden. Es ist übrigens nichts neues.

Damit schließt die Aussprache. Der Vertrag wird dem Hauptausschuß überwiesen.

OckerrüchMes AbsteMe?echans.

19. Febr. Die heutige erste Sitzung nach der Vertagung des Hauses stand im Zeichen der von den Voten herbeigefiihrten Krise und war höchst stürmisch. Sie dauerte kaum eine halbe Stunde, aber die nachzitternde Erregung hielt^ die Abgeordneten noch lange zusammen. A!s der Präsident des Abgeordnetenhauses zu Beginn der Sitzung einige Worte über den Osten sprechen wollte, verließen die (Slawen mit Annahme der Ukrainer den Saal und kehrten erst zurück, als der Ministerpräsident Tr. von 'Seidler sich tum Sprechen anschickte. Dann aber ballten sich im Halb­kreis vor der Ministerbank die Abgeordneten zu Hunderten zusammen. Tie besonders streitbaren Tschechen faßten in gjährlicher Nähe des Ministerpräsidenten Posto. Kaum batte dieser zu sprechen begonnen, als der tschechische Sozial­demokrat Dr. Souklrp ichon mit Faustschlagen die Minister­bank bearbeitete und grobe Insulten gegen die Regierung schleuderte. Er wurde durch deutsche Ordner abgedrängl und konnte nur noch aus der Ferne mit lautem Gelch^er, das von seinen Parteigenossen unterstützt wurde, den Mini­ster, der oft minutenlang am Sprechen gehindert war. stören. Die Polen selbst verhielten sich still. Der Lärm der Tschechen wurde übertönt durch den Beifall der um die Ministerbank gescharten Deutschen, die den Ministerpräsiden, ten nach der von ibm verlesenen Erklärung ostentativ be- glückwünschten. Tie Erklärung enthielt die wichtige Tat« sache, daß mit den hier weilenden'Vertretern der Ukraine eine authentische Interpretation des Friebensvertrages ver­einbart worden sei, wonach die im Vertrag ausgesproa^eno ungefähre Grenzlinie im Gouvernement Cholm nicht end­gültig sei, sondern noch in den Details von der Ab- grenzungskommission, in der auch die Polen zu Worte kom­men sollen, festgesetzt werden soll und zwar nach ethnographischen GesicAspunkten. Aber es verlautet schon jetzt mit voller Bestimmtheit, daß die Polen von dem Ent­gegenkommen der . Negierung keineswegs befriedigt sind, sondern die Buglinie und den Kopf des Grafen Ezernrn fordern. Wir wollen annehmen, daß damit noch nicht das letzte Wort gesprochen ist, denn diese beiden Forderungen sind schlechthin unannehmbar.

Dr. von Seidler setzt« dann unter fortwährendem Beifall der Deutschen die Gründe auseinander, die für den Abschluß de, Friedens, der ein Brot- und Dolksfriede sein soll, bestimmend waren und schloß daran eine scharfe Ablehnung der Unterstel­lung. die über die Rolle Deutschlands bei dem Friedensschlutz in die Welt gesetzt worden fei. Es ist kein Wort wahr an dem ganzen Gerede von dem deutschen Einfluß auf die Friedensbedin- gungen. Wohlmeinende Freunde können den Polen nur raten, ihre Forderungen nicht länger zu überspannen. Don den näch­sten Wochen und vor allem von dem Verhalten der Polen wird die Gestaltung des europäischen Ostens abhangen.

inbiiüunuiurr/a>mi!Ihaa des Kunrcs der lMniirle. '

Berlin, 18. Februar.

Die Iubilämnsverfammlung des Bundes der Landwirte fand im großen Saale der Philharmonie statt. Saal, Emporen und Logen waren stark überfüllt.

Der erste Redner war Dr. R o e s i ck e - Gärsdorf. der einen Rückblick auf die 25jährige Tätigkeit des Bundes gab und eine gesunde Heimatpolitik als Grundlage jeder Weltpolitik empfahl. Im einzelnen führte er aus:

Wir haben uns unsere Jubelversammlung anders gedacht: wieder im Frieden. Aber ein Frieden hat doch wenigstens den Anfang gemacht. Run. wir haben die Aufgabe, den Kopf hochzu­halten und wir werden durchhallen! Schwere Verluste hat auch der Bund der Landwirte erlitten. Allen Hingegangenen bewah­ren wir ein ehrendes Angedenken, auf die Gefallenen schauen wir mit Stolz zurück. (Die Versammlung erhob sich von den Sitzen.) Dann warf Dr. Roesicke einen Rückblick auf die Zeit vor 25 Jahren. Im Kampfe ist der Bund geboren: heute stehen wir in einem Weltkriege. Damals ist der Grund gelegt worden dafür, daß wir dresen Wirffchaftskrieg jetzt durchführen können. (Zustimmung.) Wie viele Aufgaben, Fragen und Probleme hat der Bund in den 25 Jahren zu bearbeiten gehabt. Unsere Heu­tigen vergessen rasch. Vor allem haben wir die Caprivijche Be­hauptung ins Unrecht gesetzt, daß es für Deutschland darauf an­komme. ein Exportindustriestaat zu werden. Unter den „agra­rischen" Handelsverträgen ist die industrielle Ausfuhr gewaltig gewachsen, die Kohlenförderung, Roheisenerzeugung außeror­dentlich gestiegen, die Vermögen haben ungemein zugenommen. Eavrivi wollte eine Politik, die uns vom Auslande abhängig macht, der Bund der Landwirte eine Politik, die uns unabhängig macht. Dieses Ziel ist erreicht, und das ist mit unser Erfolg! (Stürmischer Beifall.) Auch für die Zukunft soll unsere Losung sein: Selbständigkeit Deutschlands, Sicherung seiner eigenen Er­zeugung, wo immer möglich, mindestens in unserer Ernährung. (Beifall.) Kämpfe wird es auch in Zukunft geben. Aber wir hoffen dann auf Bundesgenossen in der Schwesterproduktion der Industrie. Sie weiß es ja jetzt, daß auch ihr Vorteil nicht in der Zerstörung, sondern in der Erhaltung des Jnlandsmarkte» be­ruht, weiß, daß Weltpolitik nur gemacht werden kann auf dem Boden gesunder Heunatpolitik. Auch Uber die Art des kommen­den Kampfes haben wir schon Andeutungen: «um will die Klei-