Ausgabe 
26.6.1918
 
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Initiative zur Verständigung".

Vor der 5. Lesung der Wahlrechtsvorlage.

In den ersten Julitagcn wird das preußische Ab­geordnetenhaus die 5. Lesung der Wahlrechtsvorlage vornehmen. Die fünftel Und auch das wird nicht die letzte Beratung dieses Gegenstandes sein. Das bis­herige Ergebnis der Verhandlungen ist bei der Ne­gierung auf bestimmte Ablehnung gestoßen, und aus den ihr nahestehenden Kreisen heraus ist bei den ver­schiedensten Gelegenheiten beteuert worden, das 5>aus würde aufgelöst werden ,wenn die Rechte auf ihrem Standpunkt verharre. Unter der Oberfläche hat der Kampf um die zukünftige Gestaltung Preußens an Lebhaftigkeit nichts verloren. Nur kann man sagen, daß diese Verhandlung sich durch neue Gesichtspunkte auszeichnet, die, ob nun für oder gegen das aleiche Wahlrecht, ein weitergehendes Interesse beansprucht, als die Leitartikelauffassung, die man bei den Plenar- verhandlungen gewohnt ist.

Von konservativer Seite beschäftigt sich im Lok.-Anz." jemand mit dem Einflüsse, den das Reich auf dem Wege über die Reichsstaatssekretär-Stimmen im preußischen Ministerium auf Preußens Politik au^-

Diese Verbindung, die seit Bestehen des Reiches üblich ist, die von Preußen gewünscht worden ist, hat letzt eine andere Wirkung als früher, und daaeaeu hat der Verfasser des fraglichen Artikels Bedenken:

konnte allein durch seine überragende

Persönlichkeit den notwendigen Einklang zwischen preu- ßrscher und Reichspolitik aufrecht erhalten und die wichtigste Bestimmung der «eichsverfassung, daß Preu­ßen im Reiche die Führung haben soll, zur tatsächlichen Geltung bringen. Unter Bethmanns Nachfolgern ist der Einklang nicht selten mit Hilfe der vom Reichstage mehr oder minder abhängigen R e i ch s st a a t s s e kr e - tare gesucht worden, die als Minister tatsächlich kei­nerlei Verantwortung vor dem preußischen Land­tage haben. Keiner von ihnen ist für seine Amts­führung auf Geldmittel angewiesen, die der preußische ?^kag zu bewilligen hätte, und die Vorschrift im Abs. 2 des Art 60 der preußischen Verfassung, daß jede Kammer die Gegenwart der Minister verlangen mnn, bietet erfahrungsgemäß keine geeignete hand­habe, um auf die Reichsstaatssekretäre dahin einen ^.ruck zu üben, daß sie als solche preußische Politik ererben. So erscheint Preußen kaum mehr als ein selb­ständiger konstitutioneller Staat. Gegen die Ueber- zeugung der sieben eigentlichen preußischen Minister, deren Gehalter rm preußischen Haushaltspläne stehen, kann die Abgabe der preußischen Bundesratsstimmen ^kichs st aatssekretär minister ent- 'ch?ide"d beeinflußt werden und wird es erfahrungs- m . Q | l 6 c öe . n wichtigsten Fragen. Preußen führt nicht mehr rm Reich, sondern der Reichstag führt Dieser verfassungswidrige Zustand darf E, korwestehen. Darauf müßten die preustischen Kam­mern selbst das größte Gewicht legen."

ml» m"»i"nalliberalen Kreisen rechnet man mit der Auflösung und befürchtet daraus eine Schwä­chung des nationalliberalen Einflusses, nicht infolge ^'Sener Verluste, sondern infolge starker Rückschläge der Konservativen, tn denen die Nationalliberalen in vie­len Fragen Mittelstand, Beamtentum, Rüstung-Fra­ge». Kulturfragen, Ostmarkenpolitik - eine Stütze su rinben gewohnt sind und in Zukunft zu finden hoffen. Wohl m ziemlicher lieber,chähnng der Wirkungen eines ^»" Wahlrechts auf die Zusammensetzung des Land­tages sucht Dr. Johann Fuchs in denDeutschen Stim­men den Konservativen klar zu machen, daß sie sich Aon aus dem Gedanken der Selbsterhaltung ans den o .?eS gleichen Wahlrechts stellen müßten. Von dem Leitmotiv ausgehend, daß, wenn auch der Libe- h ,8 s de" Träger des Fortschritts sei. ein Staat,

' jf "/ch* mehr auf das konservative Kultur- element stützen könne, einem Luftschiff gleiche das ohne Ballast tn öte Lüfte stiege, also verlorer, wäre bedauert er die Selbstisolierung der Konservativen Benannten Frage, die ihnen mehr und mehr auch konservativ empfindende Kreise allgemein cnt-

fifWR 6 u.®-f r r nn 1^ gesunde konservative Gedanke Überhaupt stehe au, dem Spiel, sei abgeschnitten von dem Strom der Entwicklung. Bisher habe man z. B.

Nationalliberalen in vielen Fragen

^ en ^?"de-genosscn der Konservativen er- wwL fön " en -. Ein Zusammengehen beider Parteien so dringlicher, als sich ja gerade die »a- s'^i?"'derale Partei zurzeit bewußt und im übrigen

burchaus geschickt den Linksparteien genähert d-n Ä schwacher aber die Konservativen wur­

den' desto, schwacher müsse einst der Widerstand sein. s»en dm Natlonalliberaleii gegen die »ltrademokrati- fchen Bestrebungen würden aufbringen können." w Sinne wendet sich auch die Täal

servat^n V e Nationalliberalen und'Ko n-

wrvattven emen Platz beansprucht, an die Rechte.

- ö !. c folgen eines endgültigen Kon- wüä?/p «2»"?' auf die zu erwartenden AuS- vnnÄf Etner Wahlagitation hin und will das Kom-

lunSasi^gewkrte?°wKn. * e ^" ö

P b tn diesem Augenblick in den Kreisen lünaen"b§t^»-b"gten Parteien Neigung zu Verhand- steht dahln, vermuten läßt sich eine ge-

dtese aä,! I 9ämÜ f i8r,it - Dafür aber sind, wie Qn bttftffi geigen zahlreiche andere Kräfte

danken d-ute zutage tretenden Ge-

n, und manche Leute, die einen Einblick in die parlamentarische Seele haben, wollen die önfftutno auf eine Verständigung noch immer nicht fahren lassem

\ bte Gesamtschade»,summe Ostpreußens annähernd 1,4 1 Milliarden Mark erreicht. Von dieser Summe sind bis zum 1. Juni d. I. den Geschädigten 960 Millio­nen Mark Vorentschädigungen ausgezahlt worden, rDie Zahl der zerstörten Gebäude beträgt nach den letzten Feststellungen 30 287, darunter 19 evangelische Kirchen, 26 Pfarrhäuser, 2 Gemeindehäuser, 240 son­stige kirchliche Gebäude und 132 Volksschulen. Von die- sen sind tn den Jahren 1915, 1916 und 1917 bisher 1< 3.i4 Gebäude wiederhergestellt worden. Die Zahl der bei dem Einfall der Russen Geflüchteten sei auf ettva 400 000 anzunehmen. Der Viehbestand der Pro­vinz hat sich in erfreulicher Weise wieder gehoben. Toch fehlen der Provinz noch immer etwa 88 000 Pferde und 100 000 Milchkühe und Ochsen, etwa der siebente Teil des Friedensbestandes.

Aber trotz aller Schäden, besagt der Bericht, hängt die ostpreußische Bevölkerung an ihrer Heimat und ziehe nicht fort, nachdem sie gesehen habe, daß von allen Selten für sie gesorgt werde . Es dürfe jedoch mcht verkannt werden, daß gerade die Bevölkerung Ostpreußens durch die schweren Verluste der aus den zerstörten Gebieten stammenden Truppenteile einen schweren Aderlaß erlitten habe. Für neues Siedler- ra « tC Yii? 1 wüsse gesorgt werden. Das sei aber nur nwgttch wenn Sicherheit dafür geschaffen werde, daß die Wiederkehr der Verhältnisse von 1914 nach mensch­lichem Ermessen ausgeschlossen sei. Und das könne nur durch Errichtung eines neuen Grenzwalls im Süden der Provinz geschehen.

Englische Provokation.

Ansliefcrnng aller deutschen Handels,chiffe."

c® ex öom britischen Handelsamt eingesetzte AuS- Av.6' ^ r Vorschläge zum Schutze der englischen Siylffahrt und Schiffbauindustrie für die Zeit nach dem Kriege erstatten sollte, erklärt in seinem soeben veröffentlichten Berichte:

^."^Er halten keine» Frieden für befriedigend, der nicht vom Feinde die Herausgabe von Schiffsraum er-

zwingt und drastische Bestrafungen für die Verbrechen de§ Feindes auf See festsetzt. Als FriedenSbedingunqen sollte von den feindlichen Ländern folgendes gefordert werden:

. Herausgabe allen feindlichen Schiffsraumes

an die Alliierten am Schluß des Krieges aus den Hafen des Feindes oder den neutralen Häfen.

w !;i^- r ri^ e L Iuft . aIIer Schiffe, die seit Ausbruch der Feind,eligkeiten in den Häfen der Länder liegen. Oie in den Krieg hineingezogen worden find oder i otc diplomatischen Beziehungen mit dem Feinde ab j gebrochen haben.

> 3* Herausgabe allen den Alliierten gehörigen

Schiffsraumes der seit Ausbruch der Feindseligkeiten in den Besitz des Feindes gekommen ist.

Der auf diese Weise aus den Händen des Fein­des übernommene Schiffsraum sollte, soweit möglich, aur Erleichterung der Demobilisation verwendet wer den, und einen Teil des Schiffsraums der Alliierten.

^ den Transport in Anspruch genommen

iXm J ür ben Handel freimachen. Sobald die Demo- bilisatlon beendet ist, sollten alle Schiffe des Feindes soweit sie nichts bereits verkauft sind, durch Verstei gerung m den verschiedenen feindlichen Ländern ver­kauft werden. Der Ertrag wäre als Teil der all- gemeinen Kriegsentschädigung anzusehen, die von den feindlichen Landern gezahlt werden muß.

. Versteigerung der feindlichen Schiffe

mügte der Meistbietende, wenn er einer alliierten Na- tion angehört, Nachweisen, daß er im Interesse der handelt. Neutrale und Feinde sollen

zum Kauf nicht zugelas,en werden. Der Ausschuß er- k ärt werter, es sei wesentlich, daß England sich darauf

n 7 a r !wi'fli< n 4 ?r } iährllch nicht weniger

bauen " Millionen Netto-Tonnen Handelsschiffraum'zu

dre rulgeschwächte Wirksauikeil des 'U-NooLkcleges Man muy dabei noch in Rechnung stellen, daß die'See von Schiffen stark geleert ist. Die ganze Schiffahrt z. B. zwischen den nordischen Staaten und dem Westen umfaßt nur noch die Hälfte der Tonnage wie noch im Jahre 1917,

u> 0-u, heutigen Berichte dcZ ^^!.^lstabes ist die Ansnhrung der Tonnage der beschädigten Schiffe. Dieser Punkt ist von nichl ge- ^nger Wichtigkeit, denn die Arbeiten, zu denen die Werkstätten gezwungeii werden, cim die beschädigteir Schlfte wieüerherzustellen, geht ihnen für den Neu- bau von Schiffen verloren.

Hungersnot-Gegenrevolution?

Rnßlanv will trotz allesem keinen neuen Krieg.

Die bolschewiki-offiziöseJswestija" wendet sich ge­lten die Be,trebungen, Rußland ohne Rücksicht ans sei- ön Vorbereitung und auf Abneigung seiner Bevölkerung in einen neuen Krieg zu treiben Regierung-^ ossenbar auf Veranlassung der Leninschen

/u diesem Abenteuer hetzen, mögen sich bewußt sein, daß sie bei der Verwirklichung ihrer Plane auf den verzweifelten Widerstand des re- ^u^onaren Rupland stoßen werden. Ein schlechter st für sre sind die Phantasien verräterischer So- zialrsten, die srch ernbilden, die Regierung der Sow-

inLhnUi 11 «. ^.J r zu können, indem sie die

angebliche Enttauschllng der Massen über die Sowiet- ^6ierung in die Welt hinausposaunen. Die Regie­rung bleibt unerschütterlich in ihrem Vertrauen. Es werden sich nicht nur Millionen von Arbeitern und Bauern in revolutionäre Legionen verwandeln, um im äußersten Notfall die Sowjetmacht zu verteidigen son­dern auch überall werde» die Massen nicht dulden, daß Rußland in einen neuen Krieg mit Deutschland gehetzt wird.

li- w'ssen wohl, daß sic selbst, wenn

sie ,ich vie Mitarbeit gewisser treuloser Elemente bei ihrem gegen vie Sowjets gerichteten Abenteuer zu sichern wußten, dies nur den Sturm des Bürgerkrieges in ganz Rntzlans zur Folge hätte. Vielleicht ist es zu spat, sie auf die Gefahren des betretenen Weges htn- zuweisen: trotzdem wollen wir am Vorabend cntschei- dender Ereignisse, die der gesamten Geschichte eine neue Richtung geben sollen und tn Voraussicht gewal­tiger Katastrophen und des vollkommenen Scheiterns der Anschläge des antigermanischen Bundes voll tie- fer Besorgnis für beide Parteien unseren alten Rat wiederholen: Die einzig gerechte und für beide Teile­vorteilhafte Politik ist die, welche die Alliierten dazu führen wird, die Sowjetregierung anzuerkennen dem revolutionären Rußland zu Helsen und es bei der Wiederherstellung seines wirtschaftlichen Apparates zu unterstützen.

*

Bor der neuen Crrtte soll's kommen.

Die Engländer warten auf die Entscheidung in den nächsten Wochen vor der neuen Ernte. Der Hun- Üfr so« die Bolschewiki stürzen. DieTimes" erzählte dieser -Lage, man dürfe die Meldungen über die, schwäche der Bolschewiki gegenüber den'anderen Par- "icht glauben. Aber der Hunger werde die Maffen zur Revolution bringen.

Die neue Ernte naht. Die Frage ist nur, mir welcher Beichleunigung sie in die Städte gebracht wer­den wird.

ParisLn Erlvartung

Ungewöhnliche Ruhe.

u

Die Kriegsschäden Ostpreußens.

Eine traurige Gesamt-Abrechnung.

f A^eordnetenhaus ^ JBcrirfit der ver­

stärkten Staatshaushaltskommission über die Beseiti- ^^gsschäden in den vom feindlichen Ein- ^ Landesteilen zugegangen. Dem Bericht

her Ir^ n Hauptsache mit den Kriegsschäden lÄSÄ""" entnehmen ,.|r f«,

f . rt ,Ä d«rwÄ^

Xer «ffflinTr^c n A^ nro h f) I lC ^ inS Ö c ^ Q,nt etwa 13 200.

Xer Ge,amtfach»,haden betragt 105*> Millionen Mart

w^u noch 350 Millionen Bauschäden kommet so daß

... Die alten Nürnberger waren kluge Leute. Sie hangten keinen, bevor sie ihn hatten . Und weil sie das taten, schwiegen sie, bevor sie die Macht nicht bloß zum Reden, sondern auch zu Taten hatten. Die Engländer aber^reden über ihre künftigen Taten, vielmehr über oie Taten ihrer amerikanischen Freunde, auf die sie h° en Das ist sehr unvorsichtig, wenn es nicht ge- schteht, um ,tch Mut einzureden. Und das ist wohl der Zweck der Hebung gewesen.

Die Maibeute: 614000 Tonnen.

(Amtlich.) Berlin 22. Juni. Im Monat Mat 014 000 Bruttoregistertonnen des für unsere Feinde nutzbaren Handclsschisföraumes oern ch- rer worden.

ihnen zur Verfügung stehende WelthandelS- fchlfssraum ist somit allem durch kriegerische Maß- nahmen seit Krregsbeginn um rund 17 73 « »«» Brutto- Äff verringert worden. Hiervon sind rund Bruttoreglstertonnen allein Verluste der eng­lischen Handelsslotte. H

pachten Feststellungen sind im Nprti außer den seinerzeit schon dckanntge- gebenen Verlusten der feindlichen oder im Dienste unserer Gegner fahrenden Handelsschtsse noch weitere mf't* -,0^ 000 Bruttoregistcrlonnen durch «ionische Maßnahmen schwer beschädigt in feind- ltche Hafen eingebracht worden.

Der Chef des Admiralstabes der Marine.

Das Mai-Ergebnis unserer U-Boote kann unsere der^^^laujacken voll befriedigen. Es hält sich auf ß,L^ C ' Me je" r dreiviertcl Jahren ohne große M?°"^ngen eingchalten wurde. Die maßgebenden , nn F^tembec 1917 672 000 Tonnen, Okto- November 607 000 Tonnen, De-

aember 702 000, Januar 632 000, Februar 680 000 /Nörz 089 000, April 652 000 Tonnen. Während der beiden letzten Monate war das Wetter auf See so \nhrt Pu *!- ten ,', etn Zustand, der zwar der Schiff- Inr li*, 1 unseren U-Bootführern aber

9 c f allt - da es unseren Gegnern den Kampf erleichtert und die U-Boote zu doppelter Vorsicht

n C 8 '1 1 | IWr ! l, u Wenn trotzdem die Erfolge der U-Boote die gleichen geblieben sind, spricht dies für

Die LondonerTimes" gibt von Paris und seinem letzigen Leben folgende Darstellung^

.daris bietet fast denselben Anblick wie im Herbst 1914 Es herrscht Stille und Menschenleere in den Straßen, die jetzt mehr an ein schottisches Dorf er- mnern als an die Hauptstadt der lateinischen Rasse. Der Grund leuchtet ein. Man will lieber Vernunft bc- wahren, als sich einem falschen Vertrauen hinqeben Die Regierung bereitet sich auf das Sch lim mste vor. . Es werden daher alle Zivilisten, die nicht mit nützlicher oder notwendiger Arbeit beschäftigt sind aufgefordert, sich an einen andern Ort zu begeben' während noch Zeit und Möglichkeit vorhanden ist und anstatt zu warten, bis plötzlich Panik und Verwirrung entsteht. Tie Errichtung von Ausschüssen zur Erleich­terung der Räumung durch die Zivilbevölkerung traf die Optimisten zweifellos als ein Schlag. Aber nach einigem Nachdenken wurde die Pariser Beovikerung augenscheinlich überzeugt, daß diese kluge und recht­zeitige Poraussicht die bestmögliche Sicherheit dafür bildet, daß die Sicherheit der geliebten .«dauptstadt n den bestmöglichen Händen ist. Während es wahr ist. daß eine ungewöhnliche Ruhe in Paris herrscht, ist cs gonz unwahr (!!), daß die Stiminnng gedrückt T' m ^ a 9 e 8 cn herrscht eine ruhige Erwartung und ein Vertrauen zu den Heeren der Alliierten, ein Ver- tranen, das immerhin wächst und nicht durch vernunst- gemage Maßnahmen abgeschwächt wird."

Tie letzten Fliegerangriffe.

Wie derProgres de Lyon" mitteilt, verursachte der deutsche Fliegerangriss in der Nacht zum Sonn­abend tn Paris außerordentlichen Schaden. Hauptsäch­lich wurde ein großes Warenhaus schwer heimgesncht.

Durch die fortgesetzte Fernbeschietzung wurden fer­ner ein Spital und eine Volksschule ernstlich beschädigt.

*

Der linke Flügel der Sozialdemokraten macht lieuerdings wieder entschlossene Versuche tm Sinne des Zritzdenö. Insbesondere betont der Abg. A. Blanc ^u^ulosigkeit des Clemenceauschen WortesFalle", mit dem immer wieder jede deutsche Kundgebung zum Frieden bezeichnet werde.Entweder," sagt un ? cre Diplomaten die Klugheit und Ge- chicklichkeit. diese Falle zil entdecken, wenn sie ge­teilt ist, oder sie haben diese beiden Eigenschaften nicht, dann soll man sie durch andere ersetzen." Ehar^ Untrer, der frühere Vizepräsident der treaierunaS-' osftziellen) radikal-sozialistischen Partei, der vor eini- 6er Zeit zum Sozialismus übergetreten ist, macht die französischen Reaktionäre dafür verantlvortlich, daß