ttwng". Die Blatter versuchen gleichwohl diesen absolut positiven Ausgang nut Hinweisen auf die Geschehnisse seit der letzten Volksabstimmung und auf die starke Propaganda zu verkleinern. Die „G a - zetta del Popolo" geht darin am weitesten. Sie schreibt über die machtvolle Solidarität der nationalsozialistischen Regierung sei zwar nicht zu diskutieren, aber Zahlen bewiesen doch, daß Hitler, verglichen mit den letzten Wahlen, empfindlich an Boden verloren habe. Während das „G i o r n a l e d'Italia" über die Volksabstimmung nur eine ganz kurze Tatsachenmeldung an vsUsteckter Stelle bringt, versuchen „Tribuna" und „Lavoro F a s c i st a", am Ergebnis herumzudeuten, ohne jedoch zu einer klaren Folgerung zu gelangen. Da Silva muß im „Lavoro Fascista" nach einigen abfälligen Bemerkungen doch feststellen, daß das Hitler-Regime aus dieser Abstimmung wieder einmal siegreich hervorgehe, wie das auch seiner tatsächlichen Stellung im heutigen Deutschland entspreche.
Das schwedische Echo.
Stockholm, 20. Aug. (DRB.) Während ein großer Teil der schwedischen Presse bemüht ist, den großen Abstimmungst<rg Hitlers durch ausgeklügelte Rechenkünste xu verkleinern, heben sich die beiden Stockholmer Abendzeitungen mit ihrer Stellungnahme wohltuend ab. „Nya Dagligt Al letz and a (freikonserv.) saat, die deutsche Volksabstimmung habe einen Ausgang gezeigt, der für die Freunde des deutschen Volkes im Auslande zufriedenstellend sei. Hitlers Sieg sei auf der einen Seite überraschend groß, auf der anderen Seite aber sei die Opposition auch so stark, daß man hoffen könne, der Diktator werde sich eine heilsame Mäßigung auferlegen. Im übrigen fragt das Blatt, -welche Regierung in einem anderen Kulturlande wohl ein ähnliches Ergebnis erreichen könne. Man könne schwer verstehen, wie man das Wahlergebnis als einen Rückschlag bezeichnen oder erwarten könne, daß es einen unaünstigen Einfluß auf die öffentliche Meinung des Auslandes ausüben könne. Im übrigen bestehe Grund zu der Annahme, daß die Lage in Deutschland verhällnismähig stabil bleiben würde, wenn die wirtschaftlichen Verhältnisse sich nicht besonders verschlechtern würden. In Schweden habe jedenfalls die bisherige Deutschen- Hetze keinerlei Nutzen für das Land gehabt. — „A f t o nb l a d e t" (liberal) hebt hervor, daß kein anderer Diktaturstaat eine derartige Volksabstimmung über seine Leistung gewagt habe. Das Blatt fragt, welches wohl das Ergebnis einer solchen Abstimmung in Rußland, Italien oder Oe st erreich sein würde.
Dank an die Wahlhelfer.
Berlin, 20. Aug. (DNB.) Der Reichs- Innenminister dankt den Wahlhelfern mit fol- den Erlaß. Die Volksabstimmung hat mit über 43,5 Millionen deutsche Männer und Frauen an die Stimmurne geführt. Vorbereitung und Durchführung sowie die F e st st e l l u n g des Endergebnisses der Abstimmung haben an das Organisationsgeschick und die Arbeitskraft der Behörden in Stadt und Land sowie an die Arbeitsfreudigkeit der Abstimmungsvorstände, denen die Entgegennahme dieses geschichtlich einzigartigen Volksbekenntnisses oblag, besondes hohe Anforderungen gestellt. Die glatte und einwandfreie Durchführung der Volksabstimmung muß um so höher bewertet werden, als diesmal zwischen der Anordnung der Abstimmung und dem Abstimmungstage eine außerordentlich kurze Zeit« spanne lag.
Den zahlreichen Volksgenossen und Volksgenossinnen, die in den Abstimmungsvorständen und sonst bei Durchführung der Abstimmung ehrenamtlich tätig gewesen sind, spreche ich DankundAn- erkennung aus. In diesen Dank schließe ich neben sämtlichen beteiligten Reichs-, Länder- und Gemeindebehörden die Deutsche Reichsbahn gesellschaft, die deutschen Schiff- f a h r t s gesellschaften sowie alle übrigen Ser« kehrsunternehmungen ein, die zur Erleichterung der Stimmabgabe wesentlich beigetragen haben.
Dr. Goebbels dankt der preffe.
Berlin. 20.Aug. (DNB.) Der Reichsminister für Volksaufklärung und Propaganda, Dr. Goebbels, ließ durch den siellverlrelenden Pressechef der Reichsregierung. Rlinisterlalr^l Dr. Jahnke, der deutschen Presse seinen Dank aussprechen für die vorbildliche, von verantwortlichem Geiste gegen Führer und Volk getragene Arbeit anläßlich der Wahlvorbereitung der Volksabstimmung am 19. August.
Ein Aufruf Geldies an den RSOFB.
B e r l i n, 20. August (DNB.) Der Bundesführer des NS.-Deutschen Frontkämpferbundes (Stahlhelm), Reichsarbeitsminister Franz Seldte, erläßt an die Mitglieder des Bundes folgenden Aufruf:
Kameraden? Am 19. August habt Ihr Euch mit der überwältigenden Mehrheit des deutschen Volkes geschlossen und einsatzbereit zu un- serm und des Reiches Führer Adolf Hitler bekannt. Dieses Bekenntnis war der erste Dienst nach dem von mir für den Bund an- geordneten Sommerurlaub: er soll auch für unsere weitere Arbeit richtungweisend treuer und ehrlich erwiderter Kameradschaft mit den anderen Gliederungen der großen nationalsozialistischen Bewegung wollen wir, erhoben durch den starken Zusammenklanq des Wil- 'en3 °°n. Führer und Bolt, mit suchen Straften ans Werk gehen und, mitarbeitend am Aufbau des nationalsozlallstischen Staates, die Aufgaben anpacken, die uns der Führer stellt.
Die Rücksendung der Stimmscheine.
Berlin, 20. August. (DNB.) Der Reichs- 1 e.r. d es Innern Hot angeordnet, daß die Gemeindebehörden die am Abstimmungstag vor dem Wahlvorstand ordnungsgemäß abge- g eb en en Stimmscheine nicht der Gemeindebehörde des Ausstellungsortes direkt, sondern der Einfachheit halber auf dem Dienstwege an die Zentralbehörde (Innenministerium) des Landes zu übersenden haben, in dem auf Grund des Stimmscheines die Stimmabgabe erfolgt ist. Das Gleiche gilt für Stimmscheine, die von deutschen diplomatischen oder konsularischen Vertretungen im Ausland ausgestellt sind, auch diese sendet die Gemeindebehörde des Abstimmungsortes auf dem Dienstwege an ihre eigene zuständige Landeszentralbehörde. Nicht- benutzte Stimmscheine, die von Stimm- berechtigten an die Gemeindebehörde des Ausstel
lungsortes etn-gefandt werden, sind von dieser bis auf weiteres aufzu bewahren. Der Reichs- Minister des Innern gibt diese Anordnung hiermit sämtlichen Gemeindebehörden amtlich mit dem Hin- zufügen bekannt, daß eine besondere schriftliche Mitteilung nicht ergeht.
Thüringens älteste Einwohnerin wählte
In Gräfenthal genügte die älteste Einwohnerin Thüringens, die im 102. Lebensjahre stehende Iustizratswitwe Maurer, ihrer Wahlpflicht. Die Bevölkerung begrüßte herzlich die im offenen Landauer fahrende Ehrenbürgerin. Reichsstatthalter S a u ck e l sandte an Frau Maurer ein Telegramm,
Stimmen am
»Oer Beweis für, die Unerschütterlich! ist gelu
Basel, 20. Aug. (DNB.) Die deutsche Volksbefragung wird selbstverständlich von den schweizerischen Blättern mit größtem Interesse kommentiert. So schreibt der „Tagesanzeiger für Stadt und Kanton Zürich" (parteiloser Generalanzeiger mit großer Auslage): Zum zweiten Male innerhalb Jahresfrist sei das von Hitler in seinen Reden erbetene Ja als Zustimmung für seine Politik in einer Abstimmung von Millionen deutscher Wähler ausgesprochen worden. Die Rekordziffern der Novemberabstimmung seien zwar diesmal nicht erreicht worden, vielmeyr sei ein Rückgang zu verzeichnen. Es wäre jedoch verfehlt, wollte man daraus auf Risse im Gebäude des Nationalsozialismus schließen. Man sollte vielmehr bedenken, daß die Ziffer von 90 v. H. so stattlich sei, daß sie den Neid manches Ministerpräsidenten in demokratisch regierten Ländern erregen könnte. Die Zustimmung sei erteilt worden mit 90 v. H., da spielten einige Prozente mehr oder weniger keine große Rolle mehr. Darauf komme es auch heute bet weitem weniger an als darauf, welchen Gebrauch Hitler von den Gewalten machen werde, die ihm in die Hand gelegt und durch die eben vollzogene Abstimmung ausdrücklich gebilligt worden seien. Wenn man nach dem Inhalt seiner Hamburger Rede gehen dürfe, so lägen seine Wünsche in der Erreichung der inneren Befriedung, im Ausgleich der Gegensätze und der energischen Bekämpfung aller ultraradikalen Elemente, die die Erreichung dieses Zieles zu hindern drohten.
Die „Neue Basler Zeitung" schreibt: Es unterliege keinem Zweifel, >daß die Volksabstimmung vom 19. August in erster Linie außenpolitischen Zwecken dienen sollte. Die Macht- stellung des nationalsozialistischen Regimes sei t m Innern, nachdem die Reichswehr auf Hitler als
K
B e r I i n, 17. Aug. (DNB.) Die Reichsregie- rung hat am 14. d. M. an die Regierungs- kommission des Saargebiets nachstehende Verbalnote gerichtet:
„Einige im Saargebiet erscheinende Zeitungen haben das Ableben des Herrn Reichspräsidenten Generalfeldmarschall von Hindenburg zum Anlaß genommen, um Deutschland und seine führenden Männer in der denkbar nie- drigsten Weise zu beschimpfen und zu verleumden. Sogar die ehrwürdige Person des Verewigten ist von den unerhörtesten Schmähungen nicht verschont geblieben.
Wil stärkstem Befremden muh die deutsche Regierung feststellen, daß ln dem im Ramen des Völkerbundes verwalteten Gebiet derartige Exzesse, die in der ganzen Welt nicht ihresgleichen haben, vor sich gehen können, ohne dah die Regierungskommission des Saargebietes dagegen einschreitet. Diese Haltung der Regierungskommission widerspricht ebensosehr den im Völkerverkehr allgemein befolgten Grundsätzen, wie dem besonderen Charakter des Saargebietes, das kraft des Vertrages von Versailles deutsches Gebiet ist und dessen Bewohner Deutsche sind. Wit alter Entschiedenheit erhebt daher die deutsche Regierung gegen diese Haltung der Regierungskommission Einspruch und erwartet, dah diese alsbald im Saargebiet die notwendigen Vorkehrungen gegen solche Exzesse trifft."
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Um die in dieser Note behandelten Exzesse zu kennzeichnen, genügt als einziges Beispiel die Erwähnung der Saarbrücker „Volks st imm e", die die Beisetzung des verehrten Reichspräsidenten und Generalfeldmarschalls von Hindenburg mit den folgenden Worten begleitet hat: „Wir wollen einen abschließenden Punkt hinter das Bild dieses Mannes setzen und ihn zu den Akten legen als den Repräsentanten des ungeistigen Barbarismus und eines der Zivilisation abholden Deutschlands."
Späte Einsicht.
Saarbrücken, 18.August (DNB.) Die Regie- rungskommission des Saargebiets hat dem Landesrat noch einen weiteren Gesetzentwurf zugetzen lassen, in dem in Abänderung der bestehenden Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung verfügt wird, daß Zeitungen und Druckschriften, durch die ein Staatsoberhaupt beschimpft wird, polizeilich beschlagnahmt und eingezogen werden können. Die Regierungskommission machte sich in ihrer Begründung zu dieser Verordnung endlich die an sich selbstverständliche Ansicht zu eigen, daß die besonderen Verhältnisse des Saargebietes als Abstimmungsgebiet es erforderlich machen, Staatsoberhäupter gegen Beschimpfungen der Presse besonders zu schützen.
Der Protest der Reichsregierung gegen öie Regierungskommision hat somit einen unerwartet schnellen Erfolg gehabt. Es muß schon als recht merkwürdig bezeichnet werden, daß es erst dteses nachdrücklichen Hinweises bedurfte, ehe die Regierungskornmission zu dieser Ansicht kam, obwohl ihr die internationalen Gepflogenheiten über den Schutz von Staatsoberhäuptern nicht ganz un- bekannt fein können. Sie hielt sich jedoch erst verpflichtet, diesen Gepflogenheiten zu entsprechen, als ihr vor aller Welt schonungslos die Unhaltbarkeit ihrer nachsichtigen Auffassung bewiesen wurde. Nach den bisherigen Erfahrungen ist der Saarbevölkerung sogar diese Selbstverständlichkeit eine Ueberraschung, die sie jedoch mit der gebührenden Genugtuung zu begrüßen nicht verfehlen wird.
in dem er der Greisin für ihre freue vaterländische Pflichterfüllung dankte. Als der saarländische Volksgenosse Maurer-Scheidt am Wahltage um 12.15 Uhr vom deutschen Rundfunk hörte, daß seine 102jährige Namensschwester Maurer in Gräfenthal dem Führer mit freudigem „Ja" zu- gestimmt hatte, telegraphierte er an Reichsstatthalter Sauckel: „Saarbrücken. — Durch den Rundfunk soeben erfahren, daß Frau Maurer ihre Wahlpflicht dem Führer gegenüber mit freudigem ,3a‘ getan hat. Dasselbe tue i ch als Schwerkriegsbeschädigter und Namenskol - lege am 13. Januar 1 9 3 5. Deutsch die Saar! Heil Hitler! (gez.) Maurer-Scheidt, Saar."
der Schweiz.
:it des nationalsozialistischen Regimes tgen."
ihren Oberbefehlshaber vereidigt worden sei, stärker als je. Adolf Hitler werde zweifellos von einem fast unbegrenzten Vertrauen des ganzen Volkes getragen. Mit dieser Tatsache werde sich nach dem 19. August au ch das Ausland abzufinden haben. — Der Chefredakteur der „Basler Nachrichten" (liberal) schreibt, die deutsche Volksabstimmung sei interessanter herausgekommen, als man es innerhalb und außerhalb des Reiches erwartet habe. Der Vergleich mit der außenpolitischen Volksbefragung vom 12. November ergibt eine Verdoppelung der oppositionellen Stimmen, aber eine Bedrohung des Prestiges liege nicht vor, um so weniger, als der 30. Juni gezeigt hatte, daß auf die äußeren Machtfaktoren des Staates Verlaß sei. —1 Die „Neue Zürcher Zeitung" (demokratisch) stellt fest, daß Adol Hitler sich auf Grund der Volksabstimmung au eine 90prozentige Mehrheit berufen könnte, so daß also die Opposition mit insgesamt 10 v. H. der abgegebenen Stimmen als keine alarmierende Erscheinung angesehen werden könne. Das Vertrauen von Neunzehnteln der deutschen Wähler gebe Adol Hitler die Möglichkeit zu unabhängigen Entschlüssen. — Interessant ist der Kommentar des „Berner Bun d" (demokr.), der u. a. schreibt, während es sich bei der Volksbefragung vom 12. November um außenpolitische Fragen handelte, bei denen die Persönlichkeit Hitlers nicht direkt im Spiele stand, sei jetzt das erste unmittelbare Bekenntnis zu ihm abgelegt worden. Es sei eine große Vertrauenskundgebung geworden. Hitler und Goebbels hätten gleicherweise erklärt, daß es sich darum handele, die Welt davon zu überzeugen, daß das nationalsozialistische Regime fest und unerschütterlich dastehe und daß die Hoffnungen auf einen Zusammenbruch Fehlspekulationen seien. Der Beweis sei geluAgen.
n die Saarregierung.
Saardeutsche im Reich müssen die Eintragungsfrist wahrnehmen.
Saardeutsche im Reich! Achtung! Vor dem 31. August 1934 müssen die Anträge auf Eintragung in die Li st en der Saar- A b st i m m u n g s b e r e d) t i g t e n bei den zuständigen Gemeindeausscküssen im Saargebiet gestellt werden. Ohne besonderen Antrag, der für jede Person einzeln gestellt werden muß, wird niemand in die Stimmlisten eingetragen werden. Antragsformulare können von den Ortsgruppen der Saar-Vereine und von der Geschäftsstelle Saar- Verein, Berlin SW 11, Strefemannstraße 42 (Telephon: Bergmann 3243), angefordert werden. Diese Stellen erteilen auch jede Auskunft in Abstimmungsfragen. Saardeutsche! Stellt also eure Anträge vor dem 31. August! 1
Zweitausend Saarländer huldigen dem Führer in Berlin
Berlin, 20. August (DNB.) Die feit Donnerstag in Berlin weilenden 2000 Saarländer, Mitglieder des Verbandes Deutscher Rundfunkteilnehmer an der Saar, veranstalteten eine große Treuekundgebung für den Führer. Der lange Zug marschierte durch das Brandenburger Tor, die Wilhelmstraße zur Reichskanzlei, voran die Bergmannskapelle in ihren Berg- und Hüttenarbeiter-Uniformen, mit rotem Federbusch am Schachthut, und der Quartettverein Neudorf-Saar, ebenfalls in ihren Uniformen — ein nicht alltägliches Bild für den Berliner. Vor der Reichskanzlei intonierte die Kapelle „Deutsch ist die Saar", und 2000 Menschen fangen das Lied der Treue mit. Nach einer Ansprache des Führers der Saardeputation richtete der Kanzler einige Worte an die Deutschen von der Saar. Sie hätten gestern ein Zeichen der Einigkeit des deutschen Volkes gesehen. Genau so einig sei das deutsche Volk in dem drängenden Wunsch, das Saargebiet wieder bei Deutschland zu sehen. Was deutsch sei und durch die Verträge zusammenaehöre, müsse auch zusammen stehen. Am 13. Januar werde daher das ganze deutsche Volk die Abstimmung mit einem heißen Gebete begleiten und alle seien überzeugt, daß damit die Leidenszeit des Saargebietes sein Ende haben werde. Deutschland respektiere die Verträge, es verlange nichts, als daß sie den anderen ebenso heilig seien. Seine glücklichste Stunde werde sein, wenn er die Saarländer nicht mehr in Berlin begrüßen, sondern wenn er zum ersten Male in ihre Heimat kommen könne. — Die Kundgebung endete mit dem Deutschlandlied und in endlosen Jubelrufen der abmarschierenden Saarländer.
Oer Führerin Nürnberg.
Nürnberg, 20. Aug. Auf der Durchreise nach München besuchte der Führer Nürnberg, um persönlich die Vorarbeiten für die Organisation des Reichsparteitages 1 93 4 mit den verantwortlichen Stellen zu besprechen. Der Führer begab sich sofort zur Besichtigung des Aufmarschgeländes in den Luitpoldhain, wo sich bald viele Tausende Kopf an Kopf drängten, um ihrem Führer jubelnde Ovationen zu bereiten. Man bemerkte auch Leni R i e f e n st a h l, die den großen Film vom vorjährigen Reichsparteitag geschaffen hat.
Eine Nummer des ,(Stürmer" in Breslau beschlagnahmt.
Breslau, 20. Aug. (DNB.) Der stelloertre-. tenbe Polizeipräsident gibt bekannt, daß er sich veranlaßt gesehen hat, die Nummer 32 des in Nürnberg herausgegebenen Wochenblattes „Der Stürmer" zu beschlagnahmen. Die Zeitung hatte unter der Ueberschrift „Der Ritualmord in Breslau" einen
ausführlichen Bericht über den im Jahre 1928 an den Fehse-Kindern verübten Sexualmord gebracht der in den wesentlichsten Punkten völ.' lig unzutreffend ist und weiter geeignet ift dasAnsehenderPolizeibeamteniner. heblichem Maße herabzusetzen.
öirfftefer amnestiert.
Essen, 20. Aug. (DNB.) In Auswirkung des Straffreiheitsgesetzes sind auch die Angeklagten des Hirtsiefer-Prozesses, der im De. zember 1933 vor der Strafkammer in Bochum stattfand, amnestiert worden. Hirtsiefer wurde damals wegen passiver Bestechung zu sechs Mo. naten Gefängnis und 900 Mark Geld, strafe verurteilt, während drei Mitange. klagte wegen Untreue bzw. Beihilfe mit Gefängnis, strafen bis zu zwei Monaten und mit Geldstrafen von 500 bis 1000 Mark belegt worden waren.
Personalveränderungen in der Reichswehr.
Berlin, 21. Aug. (DNB. Funkspruch.) Dec Führer und Reichskanzler hat mit Wir. kung vom 1. August 1934 befördert: zu General, majoren: die Obersten Kühne, Kommandeur des J.-R. 2: Schr oth, Kommandeur der Jnfan- terieschule: zu Obersten: die Oberstleutnante Nißl, Lehrgangsleiter an der Jnfanterieschule: Bern ard, Chef des Stabes der 2. Kavallerie- Division: Thomas, Chef des Stabes des Heeres. Waffenamtes: zu Oberstleutnanten: die Majore Mittermaier, J.-R. 14: Freiherr von Schleinitz, J.-R. 5; Schirmer, J.-R. 12; Rohde. J.-R. 8; Vöslers, J.-R. 1; Herr, lein, J.-R.16.
Personalveränderungen im Reichsnährstand.
Durch die Ernennung des Reichsobmannes des Reichsnährstandes, Staatsrat M e i n b e r g, zum Stellvertreter des Reichsbauernführers, ist das bisher dem Reichsobmann unmittelbar unterstehende Verwaltungsamt einem Der« waltungsarntsführer unterstellt worden. Der Reichsbauernführer hat den bisherigen Reichs- Hauptabteilungsleiter II Freiherrn v. Kanne zum Verwaltungsamtsführer bestellt. Zum Haupt- tabsleiter des Verwaltungsamtes wurde Dr. Wil- )elm Haselhoff bestellt. Mit der Leitung der Reichshauptabteilung II ist der Landesbauernführer der Landesbauernschaft Ostpreußen Egbert Otto beauftragt worden.
GeheimerDergrat Dr. Hilger gestorben
Der Geheime Bergrat Dr.-Jng. e. h. Ewald H i l g e r. der erst vor kurzem seinen 75. Geburts- tag feiern konnte, ist am Montag gestorben. Hilger wurde in Essen (Ruhr) als Sohn des Bergwerksund Hüttenbesitzers Ewald Hilger geboren. Sein Vater war der Gründer der bekannten Zeche Ewald. Auch Hilger wandte sich dem Bergbau zu. Im Dienst der preußischen Bergwerksverwaltüng war er größtenteils im Saargebiet tätig, wo er zuletzt von 1900 bis 1905 Präsident der König l. Bergwerksdirektion Saar- brück e n war. Er hat sich in dieser Stellung große Verdienste um die Entwicklung des Saarbergbaues erworben. Im Jahre 1928 übernahm Hilger den Vorsitz der Fachgruppe Bergbau im Reichsverband der Deutschen Industrie. Er gehörte zu den markantesten Persönlichkeiten des deutschen Bergbaues. Auch auf dem Gebiete der Sozialpolitik hat sich Hilger wirkungsvoll betätigt.
Die Preisgestaltung für Agrarprodukte.
Auf einer Tagung der Kreisbauernführer in Dresden gab als Vertreter des Reichsministeriums ur Ernährung und Landwirtschaft Ministerial- 1 Jrettor Moritz einen Gesamtüberblick über die £ r/ 1V n f m 1 d 1 u n 9 für landwirtschaft- Iitije Erzeugnisse seit Uebernahme der Macht durch Adolf Hitler. Die Agrarpreife seien für eine Reihe wichtiger landwirtschaftlicher Erzeugnisse b e - reits wieder auf Friedens st and gebracht worden. Die Reichsstelle für Getreide fei an- gewiesen worden, in Zukunft für Getreide von über Durchschnittsqualität auch entsprechende Qualität s z u s ch lä g e zu zahlen. Sie werde dadurch auf diesem Gebiet zum Schrittmacher beim ganzen Getreideabsatz werden. Jrn Hinblick auf die geringe Kaufkraft der Verbraucherschaft habe eine allgemeine Brotpreissteigerung unter allen Umständen vermieden werden müssen. Dafür werde andererseits in Zukunft auch der Bauer b e V ber Futtermittel ° Preisgestaltung, wo er als Verbraucher interessiert fei, klar erkennen können, daß die Maßnahmen der Reichs- regierung vom Grundsatz der Gerechtigkeit bestimmt seien.
Die Oelkuchenpreise würden in Kürze so herabgesetzt werden, daß die Verbraucherpreise für Oelkuchen fortan fühlbar billiger sein würden als bisher. Die Regelung der Kleiepreise sei heute erfolgt. Der Roggenkleiepreis werde in Zukunft ab Mühle 62,50 v. H. des Roggenpreises und der Preis für Weizenkleie 57,50 v. H. des Weizen- preises betragen. Dazu kämen nur noch Fracht und mäßig bemessene Handelszuschläge. Die Landes- bauernführer würden das Recht erhalten, mit Zustimmung der Hauptvereinigung für Oetreibemirt- schäft die Kleiepreise weiter herabzusetzen. Abgesehen davon werden natürlich vor allem die Mühlen selbst nicht gehindert sein, unter dem amtlich fest- gesetzten Preis Kleie zu verkaufen.
In entsprechender Weise würde die Preisgestaltung für zuckerhaltige Futtermittel (von der neuen Ernte ab) für Fisch- und Fleischmehl und andere wichtige Futtermittel geregelt werden. Man werde ferner, ohne zur Kriegszwangswirt- schaft zurückzukehren, Maßnahmen treffen, die eine geordnete Versorgung mit Futtermitteln in allen Gebieten des Reiches, besonders auch in den ausgesprochenen Dürregebieten, sicherstellen.
Zur Schlachtviehpreisbildung wies Ministerialdirektor Moritz daraus hin, daß man hier sichtbar auf dem Wege zur Gesundung sei. Bei Schweinen könne man bereits von einem gerechten Preisstand sprechen. Bei den Rinder- preisen werde die Marktregelung zu einer weiteren Gesundung führen, ohne daß dadurch eine allgemeine Fleischpreissteigerung eintreten würde. Die Reichsregierung habe genügend Mittel bereitgestellt, um eine gerechte Preisbildung für Schlachtvieh auch dort zu gewährleisten, wo infolge Futtermangel ein den Bedarf überschreitendes Diehange- bot in Erscheinung trete. Der Speisekartoffel' preis dürfe selbstverständlich dem Verbraucher nichts Unbilliges zumuten, werde aber bestimmt Rücksicht nehmen auf den gegenüber den Vorjahren geringeren (Ernteertrag.


