Nr. 99 Erstes Blatt

<75. Jahrgang

Mittwoch, 2 >. April (925

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GiehenerAnzeiger

General-Anzeiger für Oberhesfen

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Die Preust mkrisis.

Brauns Kampfanst ic im Landtag. — Dor Neuwahlen in Preusten.

Nachdem die Retchspräsidenlenwahl i glücklich hinter uns liegt, beg nnt auch d Fall Pieuhen wieder (ifut zu werden, wo die Krise ja eigentlich schon feit mehr als einem Vierteljahr weiterschlcicht. Am 7. Dezember ver­gangenen Jahres hatten wir die Wahlen, und feitoer hat Preusten eigentlich keine dc r • fassungs mäßige Regierung mehr ge­habt. Zunächst trat die Deutsche Volkspartei aus dem Kabinett aus, toetl die Sozialdemokra­ten sich weigerten, zurückzutreten, dann wurde da» Kabinett Braun gestürzt. Herr Braun wurde wiedergewahlt und gab sich yergebliche Mühe, eine Mehrheit zusammenzu­bringen: er lehnte deshalb die Wahl ab, woraus an seine Stelle Herr Marx trat, der zwar ein Kabinett bilden konnte, aber am ersten Tage über ein Misttrauensvotum st ü r z t c. Aach einem kurzen, etwas unfreiwilligen Zwischen­spiel. das den Demokraten Hoepter-Aschoff mit dem Mandat betraute - der indessen schon zwei Tage später die Wahl ablehnte — tauchte der frühere sozialdemokratische Ministerpräsident Braun wieder auf, verzichtete aber auch da­taut. den Kamps um das Vertrauensvotum auf­zunehmen. sondern lieh den Landtag ver tagen dis nach der Reichspräsidentenwahl. Der Zweck dieser Hebung war ganz zweifellos der. im zwei­ten Wahlgang das Hebergewicht der gegenwär­tigen Regierungskoalition sich noch einmal be­stätigen zu lassen und dann aufzulösen.

Inzwischen hat durch den ersten Teil dieses Exempels die Wahl einen Strich ge­macht: die Weimarer Koalition hat nicht sehr gut abgeschnitten, wenn sie für sich günstig rechnet, bringt sie höchstens ebenso viel Stimmen aus wie der Reichsblock, eine Hmrechnung der Zahlen in Mandate wurde ergeben, daß die Weimarer Koalition, die gegenwärtig eine Mehr­heit von 14 Stimmen über dem Reichsblock hat, künftighin höchstens genau ebenso ft a r f fein wurde, wie der Reichsblock, während die Kommun', st en mit 30 Stimmen d i e Ent­scheidung in der Hand hätten. Aus der Presse der Weimarer Koalition Hang deshalb am Montagabend eine sonderliche Begeisterung für die Auflösung nicht mehr heraus Herr Braun, ber aber die stärkste Persönlichkeit im Kabinett selbst ist, hat es verstanden, im Ministerium olle Widerstände über den Hausen zu rennen und seinen Willen du rchzu setzen. Er selbst und wohl auch die Sozialdemokraten glauben, dast sie bei den Rcuwalrlen ein gutes Grichöst machen würden, wie die Demokraten und das Zentrum dabei abschneiden, intereff ert die Sozialdemo­kraten erst in zweiter Linie. Die Erklärung, die Herr Braun deshalb am Dienstag im Preußi- schcn Landtag abgab. trat auch we Niger ein Programm als eine K a in pfansage. Den ganzen programmatischen Teil machte er in «incm kleinen Schluhabfay ob. um im übrigen Hegen den ..d.'ut'chnational-lomniunistischenBlock" au polemisieren, dem er Sabotage, destruktive Tendenzen und mancherlei anderes vorwarf. Die Berliner Abendpresse weist denn auch zu melden. Last für den Fall der Annahme eines Misttrauensvotums die Reuwahlcn in Preusten am 17. Juni sein sollen Immer­hin bat man es vorgezogen. di^ nächste Abslim- inung darüber bis in die nächste Woche zu Ver­lagen. Das scheint doch dafür zu sprechen, daß Lcm Zentrum nicht ganz wohl bei dem Gedanken ist. noch einmal als treuer (Jefolgs- mann der Sozialdemokraten vor di' Wähler zu treten.

Sitzungsbericht.

Berlin. 28. April. Beim heutigen Wicder- zusammentritt des Landtages gab Minister­präsident Braun eine Erklärung ab. in der cv zunächst belanntgab. dast er bic^ bereits von feinem Amtsvorganger am 13. Februar dem Landtag vorgestellten Mitglieder des Kabinetts in ihren Aemtcrn bestätigt habe. Braun sprach sodann seinem Amtsvorgänger für die in seiner kurzen Amtstätigkeit dem Lande geleisteten Dienste seinen herzlichen Dank aus. vor allem auch für dessen Bemühungen um das Zustande- bringen einer aktionsfähigen Regierung. Er fuhr sodann fort: Ich bin mir wohl betoubt, dast es keine leichte und angenehme Ausgabe ist. an deren Lösung ich herantret:. Mich leitet Psiicht- bewusttsein und das tiefe Gefühl der Verant­wortung für die Geschicke des preustifchen Volkes, das mich als mehrjährigen Leiter der preusti- schen Staatsgeschäfte cilullt. Bis zum Anfang dieses Jahres war es unter Stolz, dast wir durch eine dreieinhalb Jahre währende kon­stante Regierung in Preusten zur Gesundung und 8um C^icberaufbau unserer Wirtschaft bei­tragen konnten. Die Reuwahl des Land­tages im Dezember gab wahrlich keinen be­gründeten Aniah, hierin eine Aeirderung ein- treten zu lassen und auch über Preusten eine Periode der Regierungskrisen heraufzubeschwören. Diese Periode wurde heraufbefchworen durch die Deutsche Dolkspartei. Wochenlang ist vcr- 'ucht worden, eine aktionssähige Regierung zu bilden. Alle Versuche sind gescheitert an der Sabotage des deutschnationalen-kommunistischen Blocks.

3a jedem parlamentarischen Lande gilt es als selbstverständlich, daß die Parteien der Opposition, wenn sie eine Regierung stür­zen, die Pflicht haben, urine neue Regie­

rung zu bilden und daß sie die Verantwortung für das Zustandekommen einer solchen neuen, auf ihrer Mehrheit gestüh en Regierung tragen. Die Parteien des O^utschnationalen-kommunisti- Blocks sind wohl einig im Zerstören, aber sie haben bisher noch keine auf ihre Mehrheit ge­stützte Regierung zustandezubringen v rmocht: ja sie haben nicht einmal den Versuch dazu ge­macht. Damit ist bewiesen, dah diesem Opposi­tionsblock nur destruktive Tendenz inncwohnt. Eine solche Politik muh aber die schwersten Schä­digungen für unser Staatswesen und unsere W rt- schast zur Folge haben. Es gibt in diesem Block Kräfte, die bewußt auf eine Katastrophe bin­arbeiten, weil sie hoffen, in einem allgemeinen Chaos am ehesten ihre Parteiziele verwirklichen zu können. Von der Mehrheit der Oppos.tions- parteien darf ich aber wohl an nehm en, daß sie bestrebt ist, positive Arbeit zum Besten unseres Landes zu leisten. Daher habe ich dis Hoffnung, daß sich hinreichende Kräfte zur positiven Ar­beit mit der Regierung wieder zusammenfinden werden. Erwarten Sie nicht, daß ich Ihnen ein Regierungsprogramm entwickele. Das Volk will nickt Worte, sondern Taten. Zur Tat bin ich und das gesamte Kabinett bereit. Die politi­schen Richtlinien, die der Politik der gro­ßen Koalition zugrunde lagen, werden auck weiter für das Kabinett wegw ifend sein. Für die nächsten Ausgaben, deren Lösung drängt, mache ich mir im wesentlichen .i Pro­gramm zu eigen, das mein Amtsvorgänger am 18. Februar hier entwickelt hat. Dieses Pro­gramm ist auch das Programm der neuen Re­gierung, die ihre ganze Tatkraft einsehen wird, um cs zum Wohle unseres noch immer schwer ringenden Volkes zu verwirklichen. Daher bitte ickp um Ihren Willen zur Mitarbeit.

Die Rede des Ministerpräsidenten wurde säst unausgesetzt von lärmenden Kundgebun­gen der Kommunisten und der Deutschnationalen begleitet Die Kommunisten empfingen den Red­ner mit stürmischen Amnestierusen. Die Rechte de­monstrierte T d) Lärm und Gelächter. Als der Redner fein. Amtsvorgänger den Dank aus­sprach, und er erklärte: „Mich leitet ledig­lich die Psli wenn ich sein Amt übernommen habe", ertöt der Zuruf: Leichenrede!

Hierauf vertagte sich das Haus unter großer Hnruhe, den Vorschlägen des Asltesten- rates entsprechend, auf Mittwoch. Besprechung der Regieru"gserklärung.

tionsberatungen.

Berlin, 28. April. (TH.) Der inter- fidtticncllc Ausschuß des preußischen Landtages au» Zentrum, Demokraten und Sozialdemokraten hielt am Dienstagnachmittag eine eineinhalb­stündige Sitzung ab. Die Parteien waren sich darin einig, daß man das Kabinett Braun mit allen Mitteln stützen und zu ' 'cm Zweck alle verfassungsmäßigen Mittel anl >cn solle, gegebenenfalls könne auch eine f • löfung des Landtages in Frage kommen. Zunächst wolle man das Ergebnis der für Mitt­woch und Donnerstag angesehten Aussprache zur Regierungserklärung abwarten und danach die zu treffenden Maßnahmen einrichten. Die Demokraten vertraten den Standpunkt, daß das Kabinett durch die Wahl vom 3. April das Vertrauen bekundet erhalten habe: die Fraktion werde sich deshalb mit einer Billi­gungserklärung zufrieden geben. In sozial­demokratischen Kreisen ist die Stimmung für Auslösung vorherrschend. Das Zentrum will, wie verlautet, erst die Rückkehr von Mar x, die für Donnerstag erwartet wird, abwarten, ehe cs endgültig zu der Frage der Auflösung oder der Richtauflösung Stellung nimmt. Auch die Rechtsparteien traten am späten Rachmit­tag zu einer Sitzung zusammen, um die Richt­linien für ein gemeinsames Vorgehen in Preußen zu besprechen. Die einzelnen Vertreter werden nunmehr ihren Fraktionen über diese Bespre­chungen Bericht erstatten.

Auflösung des Reichsblocks.

H a n n o v.c r, 28. April. (TH.) Der Reichs­block als solcher hat aus gehört, zu bestehen. In Hannover arbeitet lediglich noch ein S e k r e - tariat Hindenburgs bis zur Amtsein­führung des neuen Reichspräsidenten. Der Feld- marlchall hat mit besonderer Betonung zum Aus­druck gebracht, daß cs für ihn jetzt keinen Reichsblock und keine Parteien und Gegnerschaften mehr gebe. Sein Blick richte sich jetzt einzig und allein auf das Volks­ganze, dem alte seine Kräfte und all sein Streben gehören.

Der ReichswahUeiter an Hindenburg.

Berlin, 28. April. (TH.» Der Reichs- wahlleiter hat gestern an den Generalseldmar» schall von Hindenburg in Hannover folgendes Schreiben gerichtet:

„Rach dem vorläufigen Ergebnis des zweiten Wahlganges der Reichspräsidentenwahl am 26. 2LpriI 1925 sind die meisten der bei dieser Wahl abgegebenen gültigen Stimmen aus Eure Exzellenz gefallen. Wahrscheinlich wird die end­gültige Feststellung von der vorläufigen nur wenig ab weich en. Es ist daher damit zu rechnen, dah der Reichs Wahlausschuß Eure

Exzellenz fürgewählte klären wird. Für diesen Fall fordere ich Sic, Herr Generalfeld- marsck all, gemäß § 148, Ab«. 1 der Reichsstimm­ordnung, ergebens! auf, mir bis zum 4. Mai 1925 zu erklären, ob Sie bereit sind, d i e Wahl an? t nehmen. Dr. W a g e m a n n."

es Kanzlers Besuch bei Hindenburg.

Hx ii Rücktritt der Reichsreqicrung.

Berlin, 28. April. (WD.) Reichskanzler Dr. Luther hat heute den erwählten Reichspräsi­denten Hindenburg in Groß-Schwülpe ausgesucht, um mit ihm die die Amtsübernahme betressenden Frag n zu besprechen. Bei d.eser Gelegenheit hat auch ein erster politischer Mei­nungsaustausch über die wichtigsten schwe- btnden Fragen stattgefunden. Die Unterhaltung hat volle Heberein ft tmmung ergeben.

Reichskanzler Dr. Luther ist heute nach­mittag von Groß-Schwülpe über Braunschweig nach Berlin zurückge kehrt. — General­feldmarschall v. Hindenburg ist heute abend um halb acht Uhr von dem Landgut Groß- Schwülve Im Kraftwagen nach Hannover zurückgekehrt. Die Villa Hindenburgs in der Seelhorststraße ist borläufg für den Durchmarsch geschlossener Verbände Polizeilich gesperrt. Oeffentliche tzuld'gitngSumzüge nach dem Hause beS Feldmarschalls bedürfen der besonderen Ge­nehmigung des Polizeipräsidiums.

DaS Reichskabinett ist heule abend zu- sammengetreten, um die politische Lage zu er­örtern. An der Sitzung nahmen sämtliche in Berlin anwesenden Reichsminister teil, bis auf den Reichsaußenminister Stresemann, der durch Krankheit verhindert war, dem Kabinetts­beschluß jedoch nachträgllch b e i t r a t. Es wurde Hebereinstimmung scstgestelll, daß das Kabinett anläßlich der Deuwahl des Reichspräsidenten nicht zurücktreten werde, da ein bet» sasiungsrechtlicher Grund hierfür nicht vorliegt. Reichskanzler Luther erstattete über die am Vor­mittag stattgehabte Unterredung mit dem zukünftigen Reichspräsidenten dem Ka­binett Bericht.

In verschiedenen teilen deS Reiches waren in den späten Abendstunden des Dienstag Ge­rüchte verbreitet, wonach auf Generalseidmar­schall v. Hindenburg ein Attentat ver­übt worden sei. Wie die Telunion hierzu von zuständiger Seite erfährt, sind diese Gerüchte völlig unbegründet Hindenburg ist vielmehr ohne irgendwelche Zwischenfälle im Kraftwagen um 8.30 Uhr in seiner Villa in Hannover einge­troffen

Die Waffen ruhen.

Dr. Hcllpach begrüftt Hindenburg.

Karlsruhe. 20 April. (TU.) Bei einem am Dienstagabend von der Wirtschaftlichen Ber­einigung der Unternchmeroerbänbe Badens ver- anftalieten parlamentarischen Abend hob Staats­präsident D r. He 11 p a ch in der Begrüßung ber etwa 300 erschienenen Vertreter des Handels, der Industrie, und ber Landwirtschaft hervor, die deutsche Nation habe ihren größten politischen Stampf durchgefochten. Jetzt gelte die Losung: „Die Waf­fen ri n und haben zu ruhen." Als Vertreter der D e m u 1’ r a 11 e bekenne ich mich zu dem Grund- fotz, daß, nachdem die Nation gesprochen hat und die Wahlkampagne beendet ist, die Wogen des poli- tifchen Kampfes zu dem Oberhaupt des Deutschen Reichs nicht mehr heraufschlagen dürfen. Es gibt nur noch eine zulässige Haltung: d i e Ehrerbietung. Wir grüßen in dieser Stunde das neue R e i ch s o d c r h a u p tin gemein­samer Verehrung. (Lebhafter Beifall und Zustimmung.) Der Präsident des badischen Land­tags, Dr. Baumgartner, knüpfte in seiner Begrüßungsansprache an die Worte Hellpachs an und betonte, daß auch die Zentrumspartei, die in diesem Wahlkampf unterlegen sei, dem neuen Reichspräsidenten Ehrfurcht und Ehrerbie­tung entgegenbringe, die sie auch dem verstorbenen Reichspräsidenten Ebert bargeboten habe.

Aus dem Hessischen Landtag.

^nanzanSichnff des Landtags.

Darmstadt, 28. April. (Eig. Bericht.) Tie Beratungen des Finanzausschusses des Land­tages wurde heute bei Kapitel 6 iBad-Rau- heim) fortgesetzt. Hierzu brachte Abg. Dr. Leuchtgens (Bbd.) einen Antrag ein. daß aus dem Ertrag des Bades 1000 0 0 M a r k an d i e Staatskasse abgeliefert werden sollen. Der Antrag wurde abgelehnt. Da­gegen wurde ein Antrag des Abg. Werner angenommen, worin die Regierung ersucht wird, die Däderpreise in Bad-Rauheim erträglicher zu gestalten und daß ein über die vorgesehenen 100 000 Mark hinausgehender Heberschuh min­destens 50 Prozent der Hauptstaatskafse zusließt. Kapitel 6a (Bad Salzhausen! wird ange­nommen. Hieraus wurde das gestern zurückge- stellte Kapitel 4 (Weingüter) beraten. Abg.

Dr. Leuchtgens (Bbd.) bemängelte es, kaß die Weinbaudomänen nur Zuschußbetriebe s er: er stellte daher den Antrag, daß mi.td:stenS 1 Prozent deS 3 Millionen Mark betragenden Anlagekapitals, also 30 000 Mark an die Staats­kasse abflcliciert werden soff n. Der Antrag wird gegen 3 Stimmen abg.'lehnt und das ;a ,e Kapitel 4 gegen 3 Stimmen angenommen. Rächst« Sitzung Mittwoch.

Konrad Harnisch

Wiesbaden, 28. April. (TH.) Der K"'- tusmin'.ster a.D. Dr. Haentsch. feit 1923 Re­gierungspräsident des Reg erringSbezir 5 D'cS- baden, ist heute morgen an den Folgen einer Denenentzündrng im Alter von 49 Jahren ge­storben.

Der verstorbene ehemalige preuß sche Kubus- Minister Konrad Hansisch gehört zu jenrn sozia - demokratischen Parteigrößen, denen wie R s.e. ber Kapp-Putsch zum Verhängnis wurde und die wegen ihrer nationalen Gesinnung dem innerhalb der SPD. seit jenen Märztagen immer mächtiger werdenden radikalen Ele­menten geopfert werden mußten. Zwar nahmen sich einflußreiche Freunde seiner an. zu ihnen gehört auch Herr S e v e r i n g. Per ihm den Posten eines Regierungspräsiden­ten in Wiesbaden verschaffe, doch hörte man nur noch einmal feit dem Verlassen des Kultusministeriums von ihm, nämlich in den Monaten d.s RuhrkampfeS. als er den Fran­zosen unbequem wurde und daS Feld se.ner Tätigkeit in das unbesetzte Gebiet nach Frank­furt verlegen muhte. Haentsch gehört zu den wenigen, die aus reinem Idealismus das Lager der Sozialdemokratie aufsuchten. Früh­zeitig nahm er die Verbindung mit den fo^ia- 1 iftischeu Größen auf, wurde 1913 von der Sozial- bemoliGtie in das Preußenparlament g schickt, gehörte bet Kriegsausbruch zu jenen Männern, die sich sofort hinter die bisher von ihn n be­kämpfte Regierung stellten und von der Rotwen­digkeit eines Verteidigungskrieges fest überzeugt waren. Der Rovemberumsturz brachte ihn in das preußische Kultus Ministerium, dessen Bei waltung er sich anfänglich mit Adolf Hoff mann i :i mußte, die aber bann ganz aus ihn überging Seine Tätigkeit als Kultusminister hat ihn ost zum Gegenstand heftiger Angriffe aus dem Lager der Rechtsparteien gemacht, da er häufig Ziele verfolgte, die ganz seiner sozialisti­schen Einstellung entsprachen und besonders auf dem Gebiete des Schulwesens manches Mn- heil anrichteten, unter dem wir heute noch schwer leiden.

Berliner Tagung des 3nöuftrie= und Handelstages.

Vor einer Programmrcdc des Reichs­kanzlers.

Berlin, 29. April. (TH.) Der Industrie- und Handelstag. der heute in Berlin feine Jah­restag ung abhält, hat gestern die Spitzen ber Behörden zu einem Festesten geladen, dem der Stellvertreter des Reichspräsiden­ten. der Reichskanzler, verschiedene Res­sortminister und Vertreter der Landesbehördnr teilnahmen Der Präsident deS Deutschen In­dustrie- und HandelstageS, von Mendels­sohn, begrüßte die Gäste, in erster Linie den Stellvertreter des Reichspräsidenten. Er betonte, daß das gemeinsame Band alle geladenen Gäste mit dein Industrie- unb Handelstag in dem Wunsche verbinde, aus den Schwierigkeiten des Vaterlandes herauszukommen. Im 71am en der geladenen Behörden antwortete Reichswirt - schastsminister Reuhaus, ber auf die au iDrbcntlidjc Arbeit hinwies, die der Indu­strie- und Handelstag geleistet habe

Reichskanzler Dr. Luther wird heute auf dem Industrie- und HandelStag eine Rede halten, der von mehreren Blättern große Bedeutung beigemessen wird. Die Blätter neh­men an, dah Dr. Luther u. a. auf die Gesichts­punkte eingehen werde, die sich für d i e all­gemeine politische Lage aus dem Ausfall der Pr äsidentenwahl erge­ben. Vor allem werbe d:>- Rede über die wei­teren politischen Arbeiten der Reichsregierung umfangreichen Aufschluß geben und da, tote die „Voss. Ztg wissen will. Hindenburg nicht die Absicht habe, bei 1 einem Amtsantritt als Reichspräsident persönlich eine Erklärung abzu- gefcert glaubt Blatt, dah die Rede des Kanzlers auf und seiner Aussprache mit Hinde arg in Groh-Schwülpe Au - tlärung über üie durch die Reichspräfidentrn- waht geschaffene Lage geben werde, die man sonst aus dem Munde des neugewählten Prä­sidenten erwartet hätte.

Die tR?ubautätigfceit in Preußen

Berlin, 28. Avril. (WTB.) Wie dem Amt­lichen Preußischen Pressedienst von zuständiger Seite mitgeteilt wird, ist der Gesamtbetrag, der nach der jetzigen gesetzlichen Regelung im laufenden Jahre in Preußen für die Förderung der Neubautätig­keit bestimmt ist, auf etwa 3^5 Millionen Mark anzunehmen gegen 225 Millionen im Jahre 1924. Die staatlichen Miittel sollen es vor allem auch möglich machen, den unter fremdländischer Be­setzung leidenden Gemeinden und Flüchtlingsiami- lien eine dringende notwendige Erleichterung der Wohnungsnot zu bringen. Neu ist eine Maß­nahme, die dazu dienen fall, kinderreichen Familien und Schwerkriegsbeschädigten die Er­richtung eines Eigenheims zu erleichtern.