Rifleule kämpfen, zu verständigen, daß sie hierdurch die Gesetze der Vereinigten Staaten verletzen.
Die Bayerische Volkspattei.
Eine Rede Dr. Heims.
München, 21. Sept. (TU.) Sonntag vor- mittag fand in Tuntenhausen die General- Versammlung des Oberbayrischen Christlichen Bauernvereins statt. Das Wort nahm der Baucrnführer D r. Heim, der ausführte, das) sich in der letzten Zeit in Deutschland manches gebessert habe und daß insbesondere seit der Wahl Hindenburgs zum Reichspräsidenten Deutschland auch im Ruslande wieder mehr respektiert werde. Zur Frage des Sicherheitspaktes erklärte er, ein schwaches Volk dürfe sich nach keiner Seite verpflichten, sondern müsse eine Politik der Anverbindlichkeit treiben. Aufs schärfste wandte sich Dr. Heim gegen die Weimarer Verfassung, deren zentralistische und unitaristische Tendenzen unheilvoll seien und zur wirtschaftlichen Verödung und geistigen Verblödung geführt habe. Mit dem Zentrum könne es keine Einigung geben, solange in der Zentrumsvartei nicht ein gründ- licher Wandel, namentlich in der Frage des Zentralismus, eintrete. Selbst wenn die ,Führer der Bayrischen Volkspartei zum Zentrum zurückkehren wollten, würden Hunderttausende von Anhängern der Bayrischen Volkspartei sie im Stich lassen. Die Zeiten seien noch nicht vergessen, in denen D r. Wirth als von Bicr- Dimpfeln gesprochen und gesagt habe, der Feind stehe rechts. Bei der Reichsschulgeseh- a e b u n g würden sich die Geister scheiden. Vollständig versagt habe die Zentrumspartei auch bei dem Schuh der Landwirtschaft durch Mindestzölle.
Dr. Heim erklärte zum Schluß, Revolution und Republik seien gegen den Willen des größten Teils des Volkes zustande gekommen. Man müsse sich den bestehenden Gewalten beugen, aber man lasse sich nicht verbieten, Treue dem zu wahren, was einst war. Der Kampf um die Erhaltung der bayerischen Selbständigkeit fei' noch nicht entschieden. Es bestehe die Hoffnung, daß ein Wind komme, der der bayerischen Sache günstig sei und in dem auch die weiß-blaue Flagge wieder wehen könne, an der Spitze ein Herzog aus dem alten Herrscherhaus. Heim schloß mit einem Hoch auf die weiß-blaue Fahne, worauf der Landtagsobgeordnet Schäffer die innerpolitisch Lage Bayerns erörterte und erklärte, der Kampf um die föderalistische Gestaltung Deutschlands und um die Selbständigkeit der Bundesstaaten werde von dem bayerischen Volk jemals aufgegeben werden. In der Frage des Finansausgleichs würde die Regierung die Verantwortung für schwerste politische Gegensätze übernehmen, wenn sie im Jahre 1927 einen Gesetzentwurf vorlegen werde, der die Länder und Gemeinden unter die bureaukratische Aufsicht von Reichsbehörden stelle.
Ausschußtagung derDemokratischenPartei
Berlin, 21. Sept. ($11.) Die Deutsche Demokratische Partei gibt einen Bericht aus, in dem eS u. a. heißt: 3m Parteiausschuß dev Deutschen Demokratischen Partei erstattete Reichsminister a. D. Koch Bericht über die abgelaufene Rejchstagssession. Er beleuchtete die Leistungen der bisherigen Regierungskvalition Und führte dabei aus: An den verfässungs- mäßigen Grundlagen des Reichs zu rütteln, hat der Rechten die Kraft gefehlt. Eine Steuerpolitik, die, wie noch die letzten Ausweise der Reichskasse zeigen, das Boll in einer Zeit, die ihm nach dem Dawes-Vertrag als Atempause dienen soll, unmäßig und ungerecht belastet, ist von uns auf das heftigste bekämpft worden. Die Steuerpolittk war die Schrittmacherin der Hochschuhzollpolitik. Anstatt mit Dutzenden von europäischen Staaten einen erbitterten Guerillakrieg zu führen, sollte man auf eine europäische Zollunion hinwirten. Die Deutsch nationalen haben die bisherige Außenpolitik nicht zu verändern gewußt. Wir Unsererseits hätten lieber gesehen, daß man unmittelbar auf den Völkerbund zu<- gestrebt hätte, als daß man durch das Dickicht von Spezialpakten zu ihm hingeführt wird. Pakte im Westen wird man, wenn auch schweren Herzens, mitmachen: gegen die Einbeziehung des Ostens wehren wir uns.
Mit unseren Ansprüchen zur Außenpolitik werden wir solange zurückhalten, bis die Regierungsparteien unter sich einig sind. Wir wünschen keinen Regierungswechsel, weil wir der Meinung sind, daß die Verantwortung für die Rotwendigkeiten unserer Außenpolitik doch einmal von der Rechten getragen werden muh. Wir hoffen, daß es nach Aeberwindung der innerpolitischen Schwierigkeiten der Regierung gelingen wird, zu einer D e r st ä n d i g u ng m i t Frank- r e i ch zu gelangen. Wir sind auch trotz des schweren Anrechts, das uns zugefügt ist, bereit, über eine äußere Verständigung hinaus zu einem inneren Verständnis zwischen Frankreich und Deutschland beizutragen, denn wir sind der Meinung. daß Europa seine Stellung in der Welt verlieren und wirtschaftlich und kulturell zugrunde gehen wird, we>m es nicht gegenüber der wachsenden Macht Amerikas, gegenüber den sich aufraffenden Rationen des Ostens und gegenüber dem dumpf brütenden schwarzen E r d t e i l zu einem Zusammenschluß gelangt.
Einstimmig wurde folgende Entschließung angenommen: „Der Parteiausschuß spricht der demokratischen Reichstagsfraktion seinen Dank aus und gibt feiner Genugtuung darüber Ausdruck, daß der von der Partei stets vertretene Standpunkt in der Außen- Politik und zur republikanischen Reichsverfassung in steigendem Maße die selbstverständliche Grundlage der deutschen Politik geworden ist." Ferner fand folgende Entschließung Annahme. „Der Parteiausschuß spricht die Erwartung aus, daß die Fraktionen des Reichstags und der Landtage bestrebt sein werden, eine Ausdehnung der unsozialen und rückständigen H a u s zi n s ft e u e r für die Zwecke des allgemeinen Staatsbedarfs zu verhindern." Darauf sprach Stadtschulrat W e i ß - Nürnberg über den Reichsschulgesetzentwurs.
Im Anschluß daran wurde einstimmig folgende Entschließung angenommen: „Die Partei lehnt den durch die Presse bekannt gewordenen Reichsschul- gesetzentwurf, weil im Widerspruch stehend zu Wort und Geist der Verfassung, mit Entschiedenheit a b und legt Verwahrung gegen den beabsichtigten Ver- fafsungsbruch ein. Das geplante Reichsschulgesetz -erschlägt die durch geschichtliche Entwicklung' und
Verfassungsrecht gegebene Staatsschule und entrechtet den Staat zugunsten einer kirchlichen Schulhoheit, welche die von allen preisgegebene Schulaufsicht weit hinter sich läßt. Es raubt dem deutschen Schulwesen jegliche Selbständigkeit, dem deutschen Lehrerstand die durch die Verfassung gegebenen staatsbürgerlichen Rechte, es unterwirft alle Kinder, die, durch die Verhältnisse gezwungen, Bekenntnisschulen besuchen zu müssen, einem unerhörten Gewissenszwang und unterbindet jegliche Entwicklung im Sinne des Artikels 146 Absatz 1 der Verfassung. Die nach Artikel 174 der Reichsverfassung besonders zu schützende Simultanschule in Baden, Hessen und Hessen-Nassau wird vollständig und absichtlich preisgegeben. Der Entwurf leitet eine Klerikalisierung des gesamten Schulwesens ein, die zu heftigen, die Volkseinheit dauernd gefährdenden Kämpfen führen muß."
Die Lohnverhandlungen bei der Reichspost beendet.
Berlin, 19. Sept. (WTD.) Die am 7. September vertagten Lohnverhandlungen bei der Deutschen Reichspost haben am Freitag ihren Abschluß gefunden. Staatssekretär S a u t t e r legte den Tariforganisationen in eingehender Weise den Standpunkt der Verwaltung dar. Rach längerer Aussprache, in der die Vertreter der Arbeitnehmerorganisa- t Ionen ebenfalls ihren grundsätzlichen Standpunkt zu dieser Frage erörterten, äußerten sie ihr lebhaftes Bedauern über die ablehnende Haltung des Reichspostministeriums. Da aber die zur Zeit geführten Verhandlungen über die Regelung der Ortszulagen voraussichtlich zu einer Vereinbarung führen werden, wird zunächst (davon abgesehen, in dieser Frage weitere Schritte zu unternehmen. Die Verwaltung sagte ihrerseits zu, daß die Verhandlungen in jeder Weise gefördert und das Resultat vereinbarungsgemäß möglichst bald in Kraft gesetzt werden soll.
Gegen die Kriegsschuldlüge.
Die folgende Eingabe von vier nationalen Verbänden ist durch den Vorstand des Volks- Hundes „Rettet die Ehre", Zentrale Bremen, an die deutsche Reichsregierung abgesandt worden: Rachstehende Organisationen: die Arbeitsgemeinschaft für vaterländische Aufklärung, Berlin, der Aufklärungsausschuß für die Kriegsschuldfrage, Dresden, die Rationale Einheitsfront, Berlin, und der Volksbund „Rettet die Ehre", Bremen, bitten die deutsche Regierung, der immer mehr hervortretenden Anzufriedenheit der gesamten deutschen Bevölkerung Rechnung zu tragen und endlich ihr feierlich gegebenes Versprechen vom 29. August 1924 betreffend den Artikel 231 des Versailler Diktates einzulösen. Die Regierung hat den hierfür notwendigen ersten Schritt getan, indem sie alle aus den Weltkrieg bezüglichen amtlichen Dokumente der Oeffentlichkeit übergab. Dieser Schritt hat aber unseres Erachtens nur dann eine politische Bedeutung, wenn die Regierung daraus auch die Schlußfolgerungen zieht, den fremden Mächten offiziell zu notifizieren, daß sie die Behauptung des Artikels 231 des Versailler Diktates über die „Schuld Deutschlands am Kriege" daraufhin als eine weltgeschichtliche Anklarheit zu bestreiten sich genötigt sieht. Rach unserer Kenntnis der Dolksstimmung erwartet man ganz allgemein, daß die Regierung vor Beginn der mündlichen stoatspolitischen Verhandlungen über den Garantiepakt diese Erklärung den fremden Mächten überreichen wird. Parlamentarisches aus Hessen.
D a r m st a d t, 20. Sept. Der Landtagspräsident hat das Plenum des Landtags auf Dienstag, 6. Oktober, zu einer mehrtägigen Beratung einberufen.
Die Zentrumspartei hat zur Frage der Rückzahlung der staatlichen Rotstandskredite den nachstehenden Antrag im Landtag eingebracht: Die Regierung gab seinerzeit dem Finanzausschuß die Zusicherung, ihn nochmals zu einer Besprechung einzuladen, wenn die Verhandlungen mit den Geldgebern (Reich und Reichsbank) abgeschlossen seien. Run wurde vom Ministerium für Arbeit und Wirtschaft bereits vor einiger Zeit eine Verordnung erlassen, die die Rückzahlung dieser Kredite regelt, ein Beweis, daß die Verhandlungen mit Reich und Reichsbank abgeschlossen sind. Die Fraktion der Zentrumspartei beantragt, die Verfügung des Ministeriums für Arbeit und 'Wirtschaft vom 27. August d. Zs. nicht eher in Kraft treten zu lassen, als bis Finanzausschuß und Plenum sich mit beiden Anträgen erneut beschäftigt haben.
Einen ähnlichen Antrag haben die Deutsch- nationalen eingebracht.
Der Gesetzgebungsausschub nahm am Samstag einen Antrag Sturmfels an, daß bei Angültigkeitserklärung einer Gemeinderatswahl auch die Kreistag s w a h l in dieser Gemeinde ungültig seien und erneut vorgenommen werden soll. Je nach dem Ausfall dieser Wahl soll das Abstimmungsergebnis festgestellt oder berichtigt werden. Zu den Artikeln 68 bis 78 beantragen die Sozialdemokraten, dje Wahlen der Bürgermeister und Beigeordneten aus der Vorlage herauszunehmen. Am Montag soll über diese Frage entschieden werden
Kleine politische Nachrichten.
Die interalliierte Rheinlandkommission verbot für das gesamte besetzte Gebiet sämtlichen freiwilligen Krankenpflegern des Roten Kreuzes das Tragen der Dienstkleidung: sie dürfen nur Mütze und Armbinde tragen. Den Mitgliedern des Arbeiter-Samariterbundes wurde das Tragen von Mützen, Armbinden und weißen Blusen gestattet.
Zwischen der persischen Regierung und einer großen amerikanischen Banken- und Zndustrie- gruppe finden Unterhandlungen statt, die den Bau elner transpersischen Eisenbahn von Teheran nach dem Persischen Golf bezwecken. Als Gegenleistung verlangten die Amerikaner Bergwerkskonzessionen. Die projektierte Eisenbahn stellt rin Konkurrenzunternehmen für die Bagdadbahn
linön Eynthia Mosley, Tochter des verstorbenen Lords Curzon, beabsichtigt bei den nächsten allgemeinen Wahlen für hie Arbeiter- Partei zu kandidieren. Ihr Mann, Oswald.
Mosley, Erbe einer der reichsten und ältesten Baronien Englands, ist bereits Parlamentsmitglied der Arbeiterpartei.
Aus aller Wett.
Rcichsbundestagurrg der vaterländischen Vereine.
Der 1924 gegründete Reichsbund vaterländischer Vereine hielt in Halle seine erste Reichsbund- tagung ab. Der Reichsbund stellt sich die öffentliche Werbetätigkeit und organisatorische Befestigung der werksgemeinschaftlichen Bewegung, insbesondere der Jndustriearbeiter- schaft, zur Aufgabe. Nach Vorträgen des ersten Vorsitzenden, Landtagsabgeordneten Wilh. Schmidt, des Reichstagsabgeordneten Leopold ulid anderer wurden mehrere Entschließungen zur wirtschaftlichen Lage, zur Tariffrage und zur Frage der Arbeitsvermittlung angenomemn.
Die deutsche Pfarrertagnng.
Die offizielle Eröffnung der Deutschen Pfarrertagung fand am Mittwochvormittag vor etwa 300 auswärtigen Teilnehmern in der Hamburger Universität statt. Dr. Schöll- Stuttgart sprach über „Wirtschaftsleben und christliche Ethik", wobei er u. a. ausführte: Der Kamps Aller gegen Alle, die Verhetzung, die Zersplitterung gehen weit. Es fehlt die beherrschende sittliche Idee. Das Wirtschaftsleben ist entseelt, die Kirche in Mißachtung verfallen. Unsere Aufgabe ist es nun, das Wirtschaftsleben in wahrhaft christlichem Geiste zu durchdringen. Es werden sich natürlich große Schwierigkeiten auftun, aber wir müssen an die Sache heranzukommen suchen. Die Gemeinschaft der Menschen, die verbunden find in Liebe, Brüderlichkeit und Gerechtigkeit muß herbeigeführt werden zu dem hohen sozialen Ziel des Reiches Gottes. Die christlichen Gedanken geben dem Wirtschaftsleben viel: die Berufsfreudigkeit und höhere Bewertung der Arbeit. Dem Schaffenden muß das Berufsbewußtsein zugänglich gemacht werden. Alles was die Seele tötet in der Arbeit, muß bekämpft werden. Hierauf hielt Kaufmann Martin Möller- Hamburg das Korreferat. Er führte u. a. aus: Die Wirtschaft müsse dienende und nicht zehrende Funktionen ausüben. Wirtschaftsformen, in denen menschenunwürdige Arbeit verlangt würde, entsprächen nicht dem Christentum. Lohnerhöhung ohne Produktionserhöhung sei sinnlos. — Nach längerer Aussprache und einem kurzen Schlußwort des Hauptreferenten wurde die Tagung geschloffen.
Kongreß des Bundes christlicher Gewerkschaften.
In Luzern tagte in diesen Tagen der dritte internationale Kongreß des Bundes christlicher Gewerkschaften, an dem Delegierte aus einer Reihe europäischer Staaten, darunter auch aus Deutschland und Frankreich teilnahmen. In der Eröffnungsrede betonte der Vorsitzende die Rot» wendigkeit einer in Gott und Vaterland wurzelnden christlichen Arbeiterbewegung, wodurch sich eben die christliche von der sozialistischen Arbeiterschaft unterscheidet. Es wurde eine Resolution gegenüber dem Faschismus in Italien angenommen, der die dortigen blühenden Gewerkschaften zerstört habe und auch heute noch deren Freiheiten mißachte. Es soll an die Regierungen herangetreten werden, um sie zu einer baldigen Ratifikation des Washingtoner Abkommens über den S-Stunden-Tag aufzufordern.
Eröffnung der deutschen Lebensmittelausstellung.
Im Rahmen der Tagung deutscher Feinko st Händler in Breslau wurde am Sonntagmittag die allgemeine Rahrungs- und Genußmittelausstellung eröffnet. Oberpräsident Zimmer hielt eine Ansprache, in der er betonte, daß der Kaufmann jetzt wieder mit dem Pfenig rechnen müsse. Er erinnerte die Kaufleute daran, daß sie zwar ihren Vorteil im Auge haben, jedoch auch an die Allgemeinheit und den Wiederaufstieg des deutschen Volkes denken mühten. Die Ausstellung selbst ist sehr reichhaltig beschickt mit allen Erzeugnissen der Lebens- und Genußmittelbranche.
Die Brandstiftungen in Tokio.
Tokio, 20. Sept. (Wolff.) Gestern vormittag zerstörte eine Feuersbrunst auch das Palais des Ministerpräsidenten vollständig. Die Tokioer Polizei hat drei Studenten unter dem Verdacht, das Parlaments- gebäude in Brand gesteckt zu haben, verhaftet. Die Verhafteten sollen mit einer komrnu- nistische Verschwörung in Verbindung gestanden haben.
Kunst und Wissenschaft.
Georg Schweinsurth f.
Der berühmte Afrikaforfcher Prof. Schwein- furtb ist im Alter von 89 Jahren Samstag früh m seiner Wohnung in Berlin gestorben.
Georg Schweinsurth wurde am 29. Dezember 1836 in Riga geboren. Er studierte Raturwissenschaften und Geographie und unternahm dann eine Reihe von Forschungsreisen nach Afrika, die seinen Manien bekannt machten. In den Jahren 1864—66 bereiste er als erster Europäer die nubischen Küstengebirge am Roten Meer zum Studium der Flora des Rilgebietes Eine zweite Reise führte ihn 1368 in die westlich des oberen Rils gelegenen Länder, wo er die Gebiete der Dinka, Bongo, Riam-Riam und des Zwergvolkes der Akka durchzog. Erst 1871 kehrte er nach Chartum zurück und 1872 nach Berlin, wo er feine reichen botanischen Sammlungen den Museen überwies. Seine Reise beschrieb er in zwei Bän- ben: „Im Westen Afrikas", die 1874 in Leipzig erschienen. Inzwischen war Schweinsurth im ^Dmter 1373/74 in der Libyschen Wüste zur Erforschung der Oase Chargeh. Alsdann beschäftigte er sich im Auftrage des Khediven Ismael mit der Aufhellung der östlichen Wüste, zwischen Ril und Rotem Meer,' zwölf Expeditionen dorthin unternahm er von Kairo aus in den Jahren 1876 bis 1886. Später widmete er sich noch der Erforschung des Vemen-Gebirges. Dann lieh er sich dauernd in Berlin nieder. Sein wertvolles afrikanisches Herbarium vermachte er dem Staat.
Wettervoraussage.
Meist trüb und regnerisch, südliche bis westliche, zeitweise stärkere Winde, mäßig warm.
Die eingetretene Verschlechterung der Wetterlage wird sich noch verstärken und die Regenfälle zunehmen, da der Kern eines kräftigen Fallgebietes zwischen Schottland und Skandinavien Uegt, dessen Ausläufer weit in den Kontinent | hmemreichen. 1
Aus Stadt und Land.
Gießen, den 21. September 1925.
Angestellten- und Invalidenversicherung.
Das Gesetz über Ausbau der Angestellten- und Invalidenversicherung und über Gesundheits- > fürforge in der Reichsversicherung vom 28. Juli 1925 hat folgende Aenderungen gebracht:
Angestelltenversicherung.
Die im § 11 des Gesetzes vorgeschriebenen Altersgrenze von 60 Jahren für den Eintritt in die Versicherungspflicht gilt nicht, wenn ein seither Jnvalidenversicherungspflichtiger Angestelltenversicherungspflichtig wird.
Richtversicherungspflichtig ist der, dessen Einkommen im Jahre 6000 Mk. übersteigt. Es kann aber Selbstversicherung erfolgen, nur muß die Versicherung in der dem Einkommen entsprechenden Gehaltsklasse (siehe nachstehend) erfolgen.
Der Grundbetrag des Ruhegeldes ist auf 480 Reichsmark festgesetzt, der Steigerungsbetrag beträgt 15 vom Hundert der geleisteten Beiträge, und zwar ab 1. Juli 1925., Den Berechtigten wird die Höhe der neuen" Rente mit* geteilt. Rechtsmittel finden nicht statt.
Für Versicherte, deren Einkommen im Monat 50 Mk. nicht übersteigt, haben die Arbeitgeber die vollen Beiträge zu zahlen. Auch für Lehrlinge hat der Arbeitgeber für die volle Beitragsleistung aufzukommen.
Rach dem monatlichen Einkommen sind für Versicherungspflichtige folgende Gehaltsklassen und Monatsbeiträge sestgesetzt worden, und zwar ab 1. September 1925:
Klasse A bis zu 50 RM. mit einem Monatsbeitrag von 2 RM.
Klasse B von 50 — 100 RM. mit einem Monats- beitrag von 4 RM.
Klaffe C von 100 — 200 RM. mit einem Monatsbeitrag von 8 RM.
Klaffe D von 200 — 300 RM. mit einem Monatsbeitrag von 12 RM.
Klaffe E von 300 — 600 RM. mit einem Monatsbeitrag von 16 RM.
Klaffe F von mehr als 400 RM. mit einem Monatsbeitrag von 20 RM.
Für freiwillige Beitragsentrichtung sind die Beitragsklassen G und H geschaffen worden, und zwar beträgt der Monatsbeitrag in Klasse G 25 AM. und in Klasse H 30 RM. Die freiwillige Weiterversicherung ist nicht unter derjenigen Gehaltsklasse zulässig, die dem Durchschnitt der letzten vier Pflichtbeiträge entspricht oder am nächsten kommt. Die Weiterversicherung ist in einer niedrigeren Gehaltsllasse zulässig, wenn der Versicherte nachweist, daß diese Klasse seinem Einkommen entspricht. Bei Selbstverfiche- rung sind die Beiträge nicht unter der dem jeweiligen Einkommen entsprechenden Gehaltsklasse zu entrichten.
Invalidenversicherung.
Mit Wirkung vom 28. Februar 1925 gelten folgende Lohnklassen und Wochenbeiträge: Klaffe 1 bis zu 6 RM. Verdienst
wöchentlich 25 Reichspf. Beitrag Klaffe 2 von 6—12 AM. Verdienst
wöchentlich 50 Reichspf. Beitrag Klaffe 3 von 12 —18 RM. Verdienst
wöchentlich 70 Reichspf. Beitrag Klaffe 4 von 18 — 24 RM. Verdienst
wöchentlich 100 Reichsps. Beitrag Klaffe 5 von 24 — 30 RM. Verdienst
wöchentlich 120 Reichspf. Beitrag Klaffe 6 von mehr als 30 AM. Verdienst
wöchentlich 140 Reichspf. Beitrag
Zum Wochenlohn gehört nach § 160 der Reichsversicherungs-Ordnung auch Kost, Wohnung. Heizung, Beleuchtung, Kleidung usw., die der Versicherte neben dem Barlvhn von dem Arbeitgeber erhält.
Vom 28. September d. I. ab können die seither gültigen Beitragsmarken für die Invalidenversicherung nicht mehr verwendet werden, sind auch vom 15. Oktober 1925 ab nicht mehr zu haben. Arbeitgeber, die mit Beitragsleistung für die von ihnen Beschäftigten im Rückstand sind, müssen sich demnach beeilen, andernfalls sie für die vor dem 28. September 1925 liegenden Wochen Beitragsmarken nach den obengenannten höheren Sähen beschaffen und verwenden müssen.
Für Versicherte, deren wöchentliches Entgelt 6 Reichsmark nicht übersteigt, sowie für Lehrlinge hat der Arbeitgeber die vollen Beiträge zu entrichten. In allen anderen Fällen haben Arbeitgeber und die Versicherten für jede Woche der versicherungspflichtigen Beschäftigung (Deitragswoche) Beiträge zu gleichen Teilen zu entrichten.
Für die freiwillige Weilerverficherung müssen künftig Beiträge zur Invalidenversicherung in der dem Einkommen entsprechenden Lohnklasse, mindestens aber in Lohnklasse 2 erfolgen. Hiernach kann für die freiwillige Versicherung die Lohnklasse 1 (also 25-Pfennig-Bei- tragsmarke) nicht mehr in Frage kommen. Zur Erhaltung des Anspruchs auf ein Heilverfahren empfiehlt es sich, alljährlich mindestens 30 Beitragsmarken zu verwenden.
O Die Oktober-Miete. Es ist in Aussicht genommen, für den Monat Oktober die Miete in gleicher Höhe tote im Vormonate zu erheben.
** Fortbildungsschulpflicht und Privatschulen. Bon der Leitung der kaufmännischen Fortbildungsschule wird uns geschrieben: Die Fälle wiederholen sich in letzter Zeit, "daß Eltern ihre Kinder vom Besuch der Fortbildungsschule fern« halten, wenn diese ein Jahr lang eine Privat- Handelsschule besucht haben. Da der Besuch der Privathandelsschule nur für die Zeit dieses Schulbesuchs von der Fortbildungsschulpflicht befreit, so fetzen sich die betreffenden Eltern empfindlichen Strafen aus. Nur der Besuch einer 2jährigen anerkannten Fachschule mit Vollunterricht entbindet von der Fortbildungsschulpflicht. Bei kürzerem Beuch der Fachschule tritt die Befreiung nicht ein, auch dann nicht, wenn einschließlich der Fachschul- zeit zehn volle Schuljahre nachgewiesen werden önnen. Die Kenntnis dieser Bestimmungen ist auch ur die Geschäftsinhaber wichtig, die frühere Privathandelsschüler einstellen in der Meinung, daß diese dann sortbildungsschulfrei seien.
** Der Blumenschmuck-Wettbe- toerb des Verkehrsvereins hat in der Bürgerschaft besonderes Interesse erweckt. Abgesehen von den zahlreichen Preisträgern ilO erste, 35 zweite Preise und 67 lobende Erwähnungen) besichtigten viele sonstige Blumenfreunde.


