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ilr. h Erstes Blatt
175. Jahrgang
Samstag, \I. Januar 1925
Erscheint täglich, aufeer Sonn- und Feiertags.
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GietzenerAnzeiger
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Die Lösung.
Der neue Reichskanzler, Herr Dr. Luther, satte geglaubt, fein Kabinett schon unter Dach enb Fach gebracht zu haben und gestern nachmittag schon mit seinem Programm vor den Reichstag treten hu können. Das war wieder einmal eine trügerische Hoffnung. Die Desehuna ! der noch freien Plätze in seinem Kabinett ergab reue Schwierigkeiten, die eine Vertagung der Regierungserklärung auf die kommende Woche nötig machten. DaS Hohe Haus wird sich also tix Geduld fassen müssen und die Sitzungstage ajeiter mit der Beratung mehr oder weniger nichtiger Anträge tx>r leeren Rsgierungsbanken dermnzubringen suchen,
Inzwischen wird eS der Energie Dr. Luthers wohl gelingen, auch die letzten Personalsragen lösen, die sich hn wesentlichen um das Finanz Ministerium, das Justiz Ministerium und das Post Ministerium dreheit dürften. Für das J Letztere war bereits in der amtlichen Minister- Iffifte der ehemalige Postminister im Kabinett 'Smw, Ö t i n g l, genannt, der der Bayerischen LolkSpartei angehört. Diese hat aber geltend imiacbt. daß Herr Qttngl nicht Mitglied der rietchStagSfraktion fei, also auch nicht Vertrauensmann der Partei im Kabinett sein forme. Diese irehr als feinfühlige Unterscheidung sollte in Dahrhett Wohl bezwecken, neben Herrn Stingl ruch noch Herrn Emminger als Veichsjustiz- ninister durchzudrücken, Quertreibereien, die die Bayerische Vollspartei offenbar wieder ausgenommen hat, nachdem ihr Parteigenosse Stingl «um Minister ernannt war, das Justizministerium aber durch die Absage des Düsseldorfer Ober» 1 cmdesgeinchtspräsidenten Schollen für neue 'Bewerber frei wurde. Dr. Luther hatte es dem QberlandeegerichtSrat Schumacher angeboten, ixr die Äbeinprovinz im Reichsrat vertritt und iiH 0cm Zentrum zuzählt. Er sollte auch das Ministerium für die besetzten Gebiete übernehmen. Das bat die Bayerische Dolkspartei offenbar . I»em Kanzler verdacht und macht nun neue . Ambitionen geltend. Für das Finanzministerium, den bisherigen Tätigkeitsbereich des Kanzlers, war der Präsident des Oberrechnungshofes des Deutschen Aeicbes, Hämisch, in Aussicht genommen, der sicherlich der rechte Mann war, !>oS grobe Sanicrungs- und Kvnfol'Lie''ungs- wrrk Dr. Luthers fortzusehen. Leider glaubte «ich aber Herr Hämisch der Aufforderung des .'Kanzlers versagen zu müssen, so das) auch hier i noch eine empfindliche Lücke auf der Kabinetts- liste offensteht. Das gleiche gilt auch für das Derkehrsministerium, über dessen Besetzung ebenfalls zur Stunde noch Verhandlungen schweben.
Das neue Kabinett der Verbindungsleute ind Fachmtnister trägt zu deutlich den Stempel s» der Verlegenheit an sich, als dah man es als Produkt einer mehr als fünfwöchigen Krisis mit besonderen Erwartungen begrüben könnte. Immerhin bietet seine Zusammensetzung Gewähr, dast endlich wieder auhen- und innenpolitisch y-ositive, staatserhaltende Aufbauarbeit geleistet orb, wenn ihm die Parteien die Hände frei g.cben. Und in dem Zusammenfinden der ihrer o«)litischen Einstellung nach immerhin recht verschiedenen Persönlichkeiten zu gesunderRealpolitik mnter Verzicht auf parteidogmatische Doktrinen tnnb ideologischer Spitzfindigkeit, liegt die beste . Gewähr für eine ruhige Fortentwicklung zu einem parlamentarischen Zusammenfchluh d«er Parteien, die heute nur gewillt sind, Herrn Luthers Kabinett zu „billigen" und sich im ’ (übrigen abwartend zu verhalten. Denn daS ist lDeisellos der schwache Punkt dieses sog. über- pMrteilid)cn Kabinetts, daß die Parteien, auf bereu Mitwirkung int Parlament es wesentlich R amfouinit. sich durch ihre „Verbindungsleute" keineswegs an das Kabinett gebunden fühlen, Indern ihm kühl bis ans Herz hinan gegenüber- j ‘Sehen.
Andererseits gibt ihm gerade die verzweifelte Art seines Zustandekomn'.cns die einzige, aber Luch die größte Sicherheit für seine Existenz. Das Kabinett Luther in dieser Form ist eben zur Zeit die einzig mögliche Lösung der Krisis, irachdem das Zentrum sich weder für die Rückkehr pir Weimarer Koalition noch für den Anschluß Ml eine Rechtsregierung entschließen konnte. Die Partei, die cs unternehmen wollte, das Kabinett Luther zu stürzen, würde sich mit der Verantwortung für die Reubildung der Regierung bc= leben, die parlamentarisch nur ein Linkskabinett 'ein tonnte, für das sich in der augenblicklichen Lage im Reichstag keine Mehrheit fände. Eine ittue Krisis würde unter diesen ümkänben eine Parlaments-, ja eine Verfassungskrisis b (beuten, die den Staat in seinen Grundfesten erschüttern müßte.
Zweifellos bas wichtigste Ergebnis der Krisis äip die Einbeziehung der Deutsch na- :-tonalen Dolkspartei in die Regierung. Damit werden endlich die großen Kreise des deutschen Volkes zur posttiven Mitarbeit am Staate f edergewonnen, die die Rovemberrevolution txä Zahres 1918 und mehr rnxh die verbohrt einseitige Politik eines Wirth in die Opposition || "ieß. 3n einem Augenblick, wo die Qlbtragiing i'er im Dawes-Gutachten übernommenen Ver- -slichtungen im Mittelpunkt unserer gesamten 'uZolitik steht, ist die Mitwirkung der hinter der , '-cutschnationalen Volkspartei stehenden Wirtschaftskräfte eine unbedingte Rotwendigkeit. Außenpolitisch bedeutet die Einbeziehung der Keutschnattonalen e:ne außerordentliche Stär- hmg der nationalen Abwehrfront, die die neue ' hsregicrung in ihrem Kampf um unser Recht ; ! u J dem Versailler Vertrag d.ingend benötigt.
Die letzte Regierungskrisis war eine Krise s«s Zentrums und die „Löswrg Luch«" pe-
Neue Schwierigkeiten. I
Der Kamps um die freien Ministerien. — Die Regierungserklärung aus Montag vertagt.
Berlin, 16. Jan. (Wolff.)Die für die heutige RelchstagSsihung vorgesehene Abgabe einer Erklärung der neuen Reichsregierung ist auf Montag abend 6 Ahr vertagt worden, da unerwarteterweise die Verhandlungen über die Defehuln wichtiger M.nisterien, insbesondere des Reichssinan»» und des Reichsjustizministeriums, noch nicht abgeschlossen werden konnten.
Das Reichskabinett hielt um 4 Ahr nachmittags seine erste Beratung ab. in der die Regierungserklärung fest gelegt worden ist. Wie der „Tag" bemerkt, soll die Erklärung ganz kurz sein und die Ausgaben des Kabinetts in den kommenden Monaten nur an» deuten. Sie wird vor allem die Bedeutung de: auhenpolitifchen Ausgaben und damit die Rotwendigkelt unterstreichen, ein, wenn auch unvollständiges und nicht als Koalitionsministe'' rium an'prechendes Kabinett zu präsentieren, um außenpolitisch wieder arbeitsfähig zu werden. Weiter dürfte der neue Reichskanzler betonen, daß er trotz aller Widerstände, die sich ihm bei der Besetzung seines Kabinetts ihm ent- gcgengestellt haben, eine vertrauensvolle Mitwirkung aller Doliskreife erwartet, und er wird die Bitte aussprechen, das Kabinett erst nach seinen Taten zu beurteilen. Er werde sich ehrlich bemühen, den Frieden zu bewahren. 3n der Debatte dürfte auch der Reichsauhenminister Dr. Strese- mann zu der Kölner Frage, die übrigens auch in der Regierungserklärung natürlich eine geeignete Anterstreichung erfährt, das Wort ergreifen.
Zu der Verschiebung der Regierungserklärung auf Montag metben die Blätter, bah Reichskanzler Dr. Luther dem früheren sächsischen Finanzmimster Reinhold bas Reichs- f i n a n z m in i st e r i u m angeboten habe. Die Berufung Reinholds, der Demokrat ist, sei jedoch an dem Widerstand der demokratischen Fraktion gescheitert. DaL .Berliner Tagebl." will wissen, daß Dr. Luther nunmehr beabsichtigt, den Ministerialdireltor im Reichsfinanzministerium P 0 pih an die Spitze des Ministeriums zu stellen. Mehrere Blätter verzeichnen Gerüchte, wonach nicht nur personelle Schwierigkeiten, seadern auch sachlicheDiffe- renzen über ben Inhalt der Regierungserklärung, insbesondere in der A r. f w e r t u n g s -- frage zu der Vertagung geführt hätten.
Wie die Telegraphenunion von amtlicher Seite erfährt, hat die Verschiebung der Regierungserklärung ihren Grund in der Tatsache, daß Br. Luther, der ja bereits aus seiner Praxis als ein sehr vorsichtiger Politiker bekannt ist, mit feiner Reg erungserklärunz erst vor das Parlament treten will, wenn er iricht nur durch das jetzige Rumpf:abinett. sondern durch bas vollständige Kabinett gedeckt ist. Die Verhandlungen über die Besetzung der noch ausstehenden Posten sind noch im Gange.
Der für das Justizministerium in Aussicht genommene Oberlaiw »Gerichtspräsident Schuhmacher hat die Kandidatur abgelehnt. Das Ministerium wird vorläufig der Staatssekretär Joel leiten.
Der Reichspräsident hat ferner den Ministerialdirektor Dr. Kempner zwn Staatssekretär in der Reichskanzlei, den Ministerialrat Dr. Otto Kiep zum Mimstenal- direktor und Leiter der Presseabtei-- l u n g bei der Reichsregierung ernannt..
Reichskanzler Luther stattete dem bisherigen Reichskanzler Marx und dem Reichstagspräsidenten L ö b e einen Besuch ab. Die Redner der Parteien für die große politische Aussprache, die am Sonnabend ihren Anfang nimmt, sind noch nicht endgültig bestimmt. Für die Sozialdemokraten werden die Abgeordneten Dreitscheid und Hermann Müller sprechen, für die Deutschnationalen voraussichtlich Graf Westarp und H e r g t Die Deutsche Dolkspartei wird Dr. Scholz vorschicken, die Demokraten ben Abg. K 0 ch- Weser. Das Zentrum hat noch keine Entscheidung getroffen.
Des Reichspräsidenten Dank an Dr. Marx.
Berlin, 16. Jan. lWolff.) Der Reichspräsident richtete an den ehemaligen Reichskanzler Dr. Marx folgendes Schreiben:
..Hochverehrter Herr Reichskanzler! Mit aufrichtigem Bedauern habe ich in Genehmigung
deutet eine Riederlage des Zentrums, insofern seine krampfhaften Bemühungen, an der Mitte festzuhalten, zu einem Mißerfolg geführt haben. Das Zentrum, das seit der Revolution das Heft in den Händen hatte, die Partei, ohne die bislang eine Regierung undenkbar schien, wird sich in Zukunft mit einer wesentlich bescheideneren Stellung begnügen müssen. Die Rolle des Mittlers ist schon an neuen Kabinett vom Zentrum auf die Deutsche Dolkspartei übergegangen, die zw.schen rechts und links toirb ausgleichen müssen und den geraden Kurs gewährleisten w.rd. Die Haltung der Demokraten ist noch einigermaßen undurchsichtig. Ganz so ablehnerid. wie es die Darstellungen linksdemokratischer Groh- stadtblätter wahr haben wollen, scheint die demo- tratische Reichstagsfraktton doch dem Kabmett Luther nicht gegenüberzustehen. Herr Dr. G e h - fcer, der sich erfreulicherweise auch der neuen
Ohres Abschiedsgesuches mit dem beifolgenden Erlasse Sie von dem Amte des Reichskanzlers entbunden. Sai Oahr, während dessen Sie die Regierung des Reiches geleitet haben, war eine Zeit ernster wirtschaftlicher und politischer Krisen und harter sorgenvoller Arbeit. Aber diese Arbeit war nicht vergeblich. Sie brachte unserem Dolle auf seinem Leidenswege zum erstenmal Be kräng und Erfolge auf wirtscha tlichem wie politischem Gebiete. Wie ich Ihnen schon am Reujahrstage zum Ausdruck bringen konnte, haben Sie, Herr Reichskanzler, reichen Anteil an den erreichten Fortschritten. Mit ruhiger und sicherer Hand, gestutzt auf reiche politische Erfahrung und unter Einsehen Ihrer ganzen lauteren Persönlichkeit, haben Sie die Geschäfte des Reiches so geführt, daß Sie sich Anspruch auf den Dan51)es gesamten deutschen Dolles erwarben. Ich weih, daß Ihre schlichte Wesensart äußere Ehrungen und Dankesbeweise adlehnt und sich mit dem Gefühl der für das Dalerlqnd getanen Pflicht begnügt; es ist mir aber dennoch ein aufrichtiges Bedürfnis, Ihnen namens des Reiches für alles zu danken, was Sie in dieser Zeit geleistet und erreicht haben, und Sie zu bitten, stets meiner herzlichsten Wünsche versichert zu fein.
Mit dem Ausdruck meiner ausgezeichnetesten Hochschähung bin ich Ihr sehr ergebener
Eber t."
Auch der bisherige Dizekanzler und Reichs- miniftcr des Innern, Dr. Jarres, und der ebenfalls auslcheidende Reichswirtschaftsminister Hamm erhielte:, warm gehaltene Dankschreiben des Reichspräsidenten.
Noch keine Regierungserklärung im Reichstag.
Berlin, 16. Ian. (T. A.) Die Tribünen und die Diplomatenloge sind in Erwartung der inzwischen abgesagten Regierungserklärung überfüllt. Präj. Löve eröffnet die Sitzung um 6.25 Ahr und teilt mit, da hder erste Punkt der Tagesordnung, die Entgegennahme einer Regierungserklärung, abgeseht werden müßte. (Große Anruhe bei den Kommunisten und Zwischenrufe des aus Wien wieder eingetroffenen kommunistischen Abg. Iwan Katz). Der Präsident erfiärt, daß der Reichskanzler ihn habe wissen lassen, daß seine Bemühungen um die Besetzung des Finanz- und Iustiz- ministeriums noch nicht zu Ende geführt werden konnten. Der Reichskanzler bat daher, die Regierungserklärung heute von der Tagesordnung abzusetzen und sie auf die Tagesordnung einer Sitzung zu bringen, die am M 0 n- tagnachmittag stattsinden soll. (Anruhe bei den Kommunisten und bei den Rationalsozialisten.)
Abg. v. Gräfe (Rat.-Soz.) erklärt. Reichskanzler Dr. Luther solle dem Reichspräsidenten Vorschlägen, auf eine Regierungsbildung zu v c r- zichten, den Reichstag aufzulösen und R e u - wählen für eine Rationalversammlung auszuschreibcn, damit eine neue Der- fafiung geschaffen werden könne. (Heiterkeit.)
Abg. Stoecker «Komm.) fordert sofortiges Eintreten in eine politische Aussprache. Er sei der Anschauung, daß man auch ohne Justiz- minister fertigwerden könne. (Zwischenruf: Das möchten sie wohl! Große Heit.erkeit.) Der Redner sagt dem neuen Kabinett schärfsten Kampf an. Der Antrag Stoecker wird gegen wenige Stimmen abgelehnt.
Abg. Dittman n (Soz.) beantragt, die nächste Sitzung am Samstagnachmittag um 4 Ahr abzuhalten, um die erste Lesung des Gesetzentwurfes über ein Reichsschiedsamt vorzunehmen. Aus Dorfchlag der Abgg. Dr. Bell «Zentr.) und Schulz-Bromberg (Dnl.) wird der Gesetzentwurf sofort auf die Tagesordnung gesetzt, in erster Lesung erledigt und einem Ausschuß überwiesen. Das Haus vertagt sich bann.
Zur hessischen Regierungsbildung.
Darmstadt, 16. Ian. (WTB.s Zur hessischen Regierungsbildung hat heute die sozial- demokratische Fraktion beschlossen, den Antrag der Zentrumsfraktion zum Beitritt in die große Koalition abzulehnen. Das Zentrum wird sich in einer Sitzung am Montag mit der damit geschaffenen neuen Lage befassen.
Regierung zur Verfügung gestellt hat, bestreitet jedenfalls auf das allerentschiedenste, ohne Fühlungnahme mit seiner Partei gehandelt zu haben. Die wenig schmeichelhaften Anzapfungen, die sich in letzter Zeit demokratisch - sozialistische Blätter vom Schlage der „Frankfurter Zeitung" gegen ihren Parteigenossen leisten, sprechen durchaus dafür, dah man in der Reichstagsfraktton über' manche Punkte wesentlich anders denkt als die von Verantwortung unbeschwerten Kritiker.
So wird man mit einiger Ruhe der Regierungserklärung entgegensehen und die Stellungnahme der Parteien abwarten dürfen. Zu unliebsamen Aeberraschungen in letzter Stunde wird wohl angesichts der Dolksstimmung schwerlich eine Partei den Mut aufbringen, so dah das neue Kabinett, wenn erst das placet des Parlaments vorliegt, Mitte nächster Wvche an die Arbeit gehen ramu
Ium 18. Januar.
Von Dr. Richard Laqueur, 0. Professor der Geschichte.
Der 18. Ianuav 1871 war ein Tag der Erfüllung! Dem Sehnen des deutschen Dolkes nach einem einheitlichen Reiche, der Erwartung, daß Friedrich Barbarossa aus dem Iang?n Schlafe erwachen und ein neues deutsches Kaisertum c. stehen möge, wurde nach langen Jahren schwersten Ringens endlich die Vollendung beschert. In wunderbarer Verkettung der Ereignisse war der Spiegelsaal im Schloß zu Versailles, von wo Frankreichs Könige einst die französ sche Politik auf die Eroberung des Rheins festgelegt haben, der Schauplatz der Reichsgründung und der Kaiserploklamation geworden. Gewiß halten vor- bem viele deutsche Patrioten eine andere 2tu» gestaltung des Reiches erträumt, aber sie alle haben sich doch letzten Endes hinter die Schöpfung Bismarcks gestellt, der alle Widerstände durch den mit dem glücklichen Kriegsverlauf verbundenen nationalen Aufschwung im deutschen Volke zu meistern verstand!
Der Deutsche, den heute die Sch''itte nach Der sailles führen würden, könnte den errl:chen Saal nicht mehr mit den Gefühlen ehrfürchtiger <od)cu betreten, die uns früher dort umfing, und die wir auch schon verspürten, wenn wir in jungen Jahren begeisternde Schilderungen über den 18. Januar 1871 lasen oder Anton von Werners historische» Gemälde betrachteten. Für uns bedeutet Versailles heute vor allem die Stätte, an der uns von der Welt ein Friedensvertrag aufgezwungei wurde, der nach dem Willen seiner Arhebei Deutschland dauernd in Knechtschaft halten solltt und der deshalb in seinem Aufbau so gestaltet wurde, daß er die Möglichkeit zu einer ständiger Ginmengung in Deutschlands Angelegenheiter gibt. Dadurch ist die Bismarckische Reichsschöpfung, die aus der Voraussetzung der Freiheit nach außen beruhte, in ihrem Wesen getroffen. Aber auch der innere Aufbau des Reiches ist zusammengebrochen: denn durch die in der Reichs Verfassung gegebene Festlegung der republikanischen Staatsform für die Einzelstaaten ist bei staatsrechtliche Charakter des Dismarckifchei Reiches aufgehoben, durch die Beseitigung des Kaisertums das geistige Band zerrissen worden welches b.e Verbindung mit dem mittelalterlichen Reiche hergestellt hatte. Was übrig geblieben ist, ist wenig — und doch so viel: Es ist die Einheit des Reiches, das zwar in seinem äußeren Bestände auf das empfindlichste getroffen ist, das aber doch noch lebt, und solange Leben in dem Organismus ist, dürfen wir hoffen' Darum kann es sich für uns aber auch nicht darum handeln, in lautem Jubel die Begrün düng der Reichseinheit zu feiern, sondern au2 der Erinnerung an den großen Tag von 1871 die Kraft zu schöpfen, diese Einheit als das einzige uns verbliebene kostbare Vermächtnis zu bewahren!
Freilich selbst die Erfüllung dieser Erwartung dürfen wir nicht ohne weiteres erhoffen: denn zu den alten tiefen Gegensätzen, die im deutschen Volke von früher vorhanden waren, war unter dem Drucke des nationalen Riedergangs infolge des Weltkrieges der Streit um die Dis- marckische Schöpfung hinzugetreten. Wie es auch immer dazu gekommen fein mag, fest steht für den, der den Dingen offen entgegensieht, daß dem einen Teil des deutschen Volkes heute die Weimarer Verfassung nicht nur als der Rot bau erscheint, der uns das Reich in schwerster Stunde erhalten hat. Man glaubt ihr vielmehr zugleich die Aeberwindung der in der Dis- marckischen Reichsschöpfung verkörperten Idee danken zu sollen. And alle scharen sich auf der anderen Seite die Anhänger eben dieser Reichsschöpfung zusammen, um im 18. Januar nicht nur die Einheit des Reiches zu feiern, sondern auch den Geist, in dem diese Einheit einst durchgeführt worden war. Hier 18. Januar — dort 11. August: hier schwarzweißrot - dort schwarzrotgold. Die frühere und die jetzige Reichsflagge werden in den Strudel politischer Leidenschaft hineingerissen: mit innerem Hohn blickt der Schwarzrotgoldene auf die Flagge herab, die uns ein heiliges Symbol war: triumphierend stellt der Schwarzweißrote die Tatsache fest, daß die neue Reichsflagge sich nur kraft behördlicher Anordnung zu zeigen vermag: jener geht achttos am 18. Januar, dieser am 11. Auaust vorüber. Beides ist gewiß nur Symbol, aber Symbol der tiefen Kluft, die ben Deutschen von dem Deutschen trennt
Dieser Zustand ist auf die Dauer unerträglich, der Tag ter Reichsgründung darf keinen Streitpunkt der Parteien bilden, unter der Reichsflagge muh sich g anz Deutschland innerlich scharen können, bei ihrem Anblick soll unser Pulsschlag schneller gehen, für sie zu kämpfen und zu sterben muh jeder bereit fein, wenn es aufwärts mit uns gehen soll — sonst ist die Flagge sinnlos. Wo ist die Befreiung aus dieser Rotlage zu finden? Daß der Streit nicht ausgetragen werden kann, ohne dah das Vaterland Schaden nimmt, ist sicher: aber er muß überwunden werden und er wird überwunden werden, wenn wir an die großen geschichtlichen Kräfte an= knüpfen, die. wenn auch unbewußt, in allen Deutschen gleichermaßen lebendig sind: denn wirksam ist im Leben der Völker nicht, was die Vernunft Einzelner auskMgelt, sondern das, was sie aus sich heraus als Ausdruck ihrer Sehnsucht erleben, und was oft jedem rationellen Zugriff spottet. . , r r
Es ist ein schweres Derhängnts. dah diese Tatsache so oft verkannt, und dah immmer wieder versucht wird, von der Vorstellung einer absoluten, aus der Vernunft abgeleiteten Verfassung auszugehen und deren Grundsätze in das Leber?


