/$rtnkimg Rüßkcknbs von Dtchttgen GschSfen zur Krlge haben fönnte. beunruhigt die russische Ro- gierung. —» Sv kann Helsingfors nur Friedens- «tappe sein, wenn es sich treu bleibt.
Polnische Kriegsdrohungen. Sanktionen gegen Danzig.
Warschau, 15. * Ian. (T. 11.) Der stellvertretende Ministerpräsident Thugutt berief gestern abend 11 Uhr die polnischen Pressevertreter von neuem zu sich, denen er eine ungewöhnlich scharfe Rede hielt, die Drohungen an die 2ldresse des Hohen Kommissars des Völkerbundes in Danzig darstellen. Minister L h u g u t t führte u. a. aus:
„Wenn Sie die aus der Oeffentlichkeit dringenden Stimmen beurteilen, so scheint eS mir, Laß eine große Mehrheit unserer Bürger die von. unü eingenommene Haftung für richtig hält. Ich sehr, daß einige Organe in meiner gestern ausgesprochenen Äede die Worte „daß man un- legalr Handlungen mit Gewalt zurückhalten müßte", dah n auslegen, als hätte ich einen bewaffneten Konflikt in Aussicht gestellt. Eine derartige Auslegung ist nicht völlig genau. Polen wünscht jedr bewaffnete Handlung so lange zu vermeiden, wie dies nur möglich fei. Ganz £far gesprochen, Polen wünscht die allerletzten Mittel enzuwenden, ehe auch nur ein einziger Tropfen polnischen Blutes in diesem Streit vergossen werde. Außerdem stehen zur Verfügung der polnischen Regierung auch noch eine gan;e Reihe von Sanktionen, die sehr empfindlich find."
Diese Rede des polnischen Vizepräsidenten dürste nicht verfehlen, im Auslände darüber Verwunderung zu erregen, denn sie stellt nichts anderes dar, als eine Drohung oder ein Spiel mit dem Kriege.
Die heutige Morgenpressc führt ebenso tote die gestrige mit Ausnahme eines sozialistischen Blattes, das sich indifferent verhält, eine drohende Sprache. Die Blätter spicken ihre Erklärungen mit Ausfällen gegen den Döller- bundslommissar Mac D o n n e l, dessen Abberufung „wegen seiner parteilichen Haltung" vielfach höchst nachdrücklich verlangt wird. Eine von der Regierungserklärung abweichende Haltung nimmt der „Kurier Poranny" ein, der den Gedanken wirtschaftlicher Zwangsmaßnahmen gegen Danzig für absurd erklärt, da man nicht die ganze Bevölkerung „für die Ausfälle einiger preußischer Agenten" strafen dürfe.
Heber die Stellungnahme des polnischen Ministerrates zur Darziger 'Briefkasten-Affäre gibt die Polnische Telegraphenagentur folgenden Bericht heraus:
„Gestern nachmittag 6 Hhr fand in den Privaträumen des Präsidenten der Republik im Belvedere eine Sitzung des politischen Ausschusses Les Ministerrates stattt, in der der Ministerpräsident über den im Laufe des Nachmittags vom Generalkommissar der Republik Polen in Danzig, Minister Straßburger, ‘ erhaltenen Bericht über den Streit um die Briefkästen referierte. Der Ministerpräsident entwickelte den für jede Eventualität, insbesondere den für den Fall vorgesehenen A k t i o n s - plan der Regierung, daß, falls seitens der Freien Stadt Danzig Schritte unternommen werden sollten, die den rechtlichen Besitzstand und das Prestige des polnischen Staates verletzten."
Rach anberen Informationen sollen in dieser Sitzung Sanktionen gegen Danzig beschossen toorben sein, die sowohl wirtschaftlicher als auch finanzieller Ratur sind. Heber die Art bi<cr Sanktionen ist noch nichts in die Oeffent- lic^keit gedrungen.
Zusammenschluß gegen Mussolini.
Die Vereinigung der Opposition gegen den Faszismus ist nun auch äußerlich vollzogen: Salandra, Giolitti und Orlando haben sich gegen Mussollni zu einem Bündnis zusammengefunden. Dieier Zusammenschluß hat im faszistischcn Lager eine ungeheure Erregung hervorgerusen, um so mehr, als Salandra, der ursprünglich mit den Faszisten sympathisierte und deren Politll in der Kammer unterstützte, sich jetzt auch offiziell zur Opposition bekannt und seinen Rainen unter eine von dieser cingebbachten Tagesordnung gesetzt hat, die verlangt, dah der Vollswille berücksichtigt werden muß und der einzelne Bürger in der Presse, in Versammlungen und in Vereinen sich frei aussprechen darf. Da ein solcher Zustand augenblicklich nicht vorhanden sei, gehe die Kammer zur Tagesordnung über. Das bedeutet mck anderen Worten, daß di cOpposition in der zur Zeit in der Kammer stattfindendLnj Wahlreformdebatte sich auf den Standpunkt stellt, R e u w a h l e n tonnen unter der jetzigen Regierung n i ch t stattsinden. Damit erklärt also die Opposition, dah sie sich an der Debatte nicht be° teillgen und der Kammer auch in Zukunft fern- bleiben werden.
Rach Schlägereien, die zwischen faszistischen und antisaszistischen Studenten staUfanden, wurde die Hniversität Reapel aus unbestimmte Zeit geschlossen. Karabinieri hat nach dem „Giornale d'Italia" die Eingänge der Universität besetzt: eine Kompagnie Infanterie sei in der Rähe aufgestellt toorben.
Oesterreich unterDormundschsft.
Wien, 15. Jan. (TU.) Rach dem „Reuen Wiener Journal" hat der Generalkommissar Dr. Zimmermann eine Verbalnote an die Re-
tfteritng gerichtet, in der er eine Reihe von Beschwerden und bestimmten Forderungen zur Durchführung des Sanierungsprogrammes aufstellt. Die Regierungsstellen arbeiten gegenwärtig die Antwortnote aus. Das Ministerium hat sich bereits eingehend mit der Rote be° schästigt und dürfte in den nächsten Tagen über die endgültige Antwort schlüssig werden. Generalkommissar Zimmermann verlangt tiefeinschneidende Veränderungen in dem System der österreichischen Verwalt ung, insbesondere die vollständige R e f o r m des Ackerbauministeriums und die Abschaffung eines Telles der Mittelschulen.
Die Lage in Albanien.
Tirana, 15. Ian. (TU.) Das albanische Staatskabinett gibt über die politische Lage eine Erklärung ab, in der es Heidt: Rach dem Rückzug der F a n - R o l i - Truppen war Achmed Z o a u mit seinen Kräften in das Land em- marschiert. Zogu vertritt die legale, im Juni gestürzte Regierung. Ruhe imb Ordnung sind in den Ianuartagen vollständig wiederhergestellt, das Kriegsministerium ist völlig aufgehoben. An seine Stäle ist ein dem Präsidenten unterstelltes Oberkommando der Truppen getreten. Die Meldung, die von einer völligen Auflösung des albanischen Heeres und seiner Umwandlung in eine Polizeitruppe wissen will, trifft nicht zu. Die Konstituante tritt in der Hauptstadt Tirana zusammen, um eine albanische Staatsform zu bilden. Die Opposition bllden die Radilaldemokraten und die Anhänger des früheren Minister Fan-Roll. Die Entscheidung über Errichtung eines albanischen Konsulats in Berlin ist bisher noch nicht gefallen, steht aber kurz bevor.
Die hessische Regierungskrifis.
Darmstadt, 15. Ian. (Wolff.) Die Frage der Regierungsbildung in Hessen ist nunmehr m ein entscheidendes Stauium getreten. D e hessische Zentrumsfraktion hat einstimmig den De- schluh gefaßt, auf seiner Forderung zu bestehen, die bisherige kleine Koalllion nach rechts zu verbreitern und hat diesen Beschluß offiziell zur Kenntnis gebracht. Die Lage ist nun nach dem Wolffbureou so, dah die beiden Linksparteien für sich eine Regierung nicht bllden können ohne das Zentrum: umgekehrt können die Rechtsparteien ohne das Zentrum ebenfalls keine Regierung bllden, da die Kommunisten auf jeden Fall in negativem Sinne zu Wirken gewillt sind. W.e die Weiterentwicklung sich vollziehen wird, läht sich vorerst noch nicht absehen. Wahrscheinlich ist, und damit rechnet man in parlamentarischen Kreisen, bife eine Act Provisorium geschaffen wird, bis sich eine endgültige Lösung findet.
Annahme des Konkordatm?ntel- gesetzes im Bayrischen Landtag
München, 15. 3an. (WTB) Der bayrische Landtag hat heute in namentlicher Abstimmung das Mantelgesetz zum Konkordat und zu den Staatsverträgen mit der evangelischen Kirche angenommen mit 73 gegen 52 Stimmen. Dagegen stimmten die Sozialdemokraten, die Kommunisten, die Demv-- rraten, der Völkische Block, mit Ausnahme des Abg. Rambacher, und die drei Mitglieder der Deutscheii Volkspartei der Pfalz. Bei der Abstimmung fehlten nur vier Abgeordnete. Run- tius P a c e l l i ist von Rom wieder nach München zurückgekehrt, wo er bis zur vollendeten Ratifizierung des Konkordats bleiben wird, um dann nach Berlin überzusiedeln. Sein Rachfolger in München wird Msgr. Vasallo sein.
Neuregelung
der Einkommensteuer.
Berlin, 16. Ian. (Priv.Tel.) Der im Reichsfinanzministerium fertiggestellte Refe - rentenenttourf einesEinkommenfteuer- geseyes kommt, wie wir erfahren, erst für die Veranlagung des Wirtschaftsjahrs 1924/25 und für das Kalenderjahr 1925 in Däracht. Die Veranlagung soll für die Wirtschaftsjahre 1924 25, die in der ersten Hälfte des Jahres 1925 enden, nach dem 30. Juni 1925, im übrigen nach dem 31. Dezember 1925 stattfinden.
Was die grundlegende Einstellung des neuen Enllommensteuerrechts anlangt, so versucht der Entwurf vor allem den schwersten Fehler zu vermeiden, der bei dem bisherigen Reichseür- kommensteuergeseh gemacht wurde, nämlich die Ueberfbannung des Tarifs. Die Erfahrungen haben gezeigt, dah eine Besteuerung bis zu 60 Prozent des Einkommens u n d u r ch - f u h r b a r ist. Die Steuermoral hält solchen Anforderungen einfach nicht stand. Daher sind die meisten Staaten bereits zu einem wesentlichen Abbau ihrer hohen Steuersätze gekommen. Für die Entwicklung der deutschen Wirtschaft ist es geradezu eine Lebensfrage, dah das Interesse an der Reubildung von Kapital aufrechterhalten und auf iede Weise gefördert wird. Rach unseren Insormationen soll der neue Tarif nicht über 33 Vs Prozent hinausgehen.
Ein Reichsschiedsamt für Aerzte und Krankenkassen.
Berlin, 16. Ian. (Priv. Tel.) Der Reichsarbeitsminister hat dem Reichsrate den Entwurf eines Gesetzes über das Reichsschiedsamt, der einem gewerkschaftlichen Antrag der Spitzen- verbände der Krankentasse und Aerzte, sowie des Reichsausschusses für Aerzte und Krankenkassen entspricht, zugehen lassen. Der Begründung des Entwurfes entnehmen wir folgendes:
Zur Regelung des Rechtsverhältnisses zwischen Aerzten und Krankenkassen int allgemeinen ist der Reichsausschuh für Aerzte und Krankenkassen bestellt. Der Interessenausgleich bei Schließung von Gesamtverträgen und die Schlichtung von Streitigkeiten aus den Verträgen obliegt den Schiedsämtern. die bei den Oberver- sicherungsänUern gebildet sind, und dem Reichs- schiedsamte beim Reichsversicherungsamte. Diele Einrichtungen sind soziale Selbstverwaftuugskör- ver des öffentlichen Rechts, in denen gewählte Vertreter der Aerzte und Krankenkassen die kassenärzllichen Angelegenhellen selbst orbnen. Rach den Erfahrungen des letzten Jahres ist die Zuständigkeit des Reichsschiedsamtes für die praktischen Bedürfnisse zu eng. Zur Zell ist die Berufung beschränkt, z. B. auf bestimmte Derfahrensmängel usw. Die Erfahrung spricht aber dafür, dah bei wesentlichen Der- fahrensmängeln, bei allen grundsätzlichen Angelegenheiten und beim Arztsystem im allgemeinen usw. die Berufung zugelassen wird. Dadurch wird die Gefahr einer Rechtsunsicherheit abgewendet und die Rechtseinheit gefördert.
Kleine politische Nachrichten»
Wie wir hören, sind im Reichsfinanzministerium die Entwürfe eines Steuerüberleitungsgesetzes, eines neuen Einkommen- und eines Kör- perschaftssteuergcsetzes fertiggestellt und werden in Kürze den einzelnen Landern zur Stellungnahme' mügeteUt.
Wie uns mitgeteilt wird, hat das Reichs- finanzmmisterium für die Erhebung und Stundung von Steuern der durch Hnweller geschädigten Winzer besondere Richtlinien auf- gätellt.
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Der Separatistenführer und frühere Bürgermeister von Müachweler, Helfferich, hat bet einem Zusammenstoß mit Einwohnern von Münchweiler den Schmied Wadle niedergeschossen.
Der Kommandierende General der Be- sahungstruppen Mordacq hat Wiesbaden verlassen. Heber feinen Nachfolger verlautete bisher noch nichts.
Der braunschweigische Landtag hat der Regierung das Vertrauen ausgesprochen.
In Wiener politischen Kreisen verlautet, dah schvn in allernächster Zell in der italienischen Diplomatie große Veränderungen vorgenommen werden. Auch werden die Vertretungen Italiens in Berlin, Wien, Brüssel und Warschau neu besetzt werden. Der Berliner italienische Botschafter, Graf Bostari, soll zum Botschafter in Dcüssel an Stelle des Barons Orsini ernannt werden, der als Botschafter nach Warschau geht. Rach folger des Grafen Bostari in Berlin wird voraussichtlrch der gegenwärtige italienische Gesandte in Wien, Herr Dorbonaro. der von feinem Urlaub nicht mehr auf den Wiener Posten zurückkehren toirb. Der Nachfolger Borbonaros in Wien ist noch unbestimmt.
Zum Präsidenten des Schiedsgerichtshofes im Haag für 1925/1927 ist der schweizerische Rechtsgelehrte Max H u g e r gewählt worden.
Aus aller Wett.
Freispruch in der Mainzer Unfallaffäre
Vor dem französischen Kriegsgericht in Mai nz fand die Verhandlung gegen den stellvertretenden Eisenbahnvorsteher des Hauptbahnhofs Mainz, Mandral, und den Gifenbahn- schasfner Karl Gies statt, die unter der Anklage stehen, das Eisenbahnunglück im Mainzer Tunnel am 1. Oktober v. I. verschuldet zu haben. Nach Verlesung der Anklageschrift gab der Staatsanwalt bekannt, daß infolge der vom französischen Parlament am 2. Januar 1925 beschlossenen Amnestie der Angeklagte Mandral begnadigt worden sei. Mandral wurde deshalb außer Verfolgung gesetzt. In der Verhandlung gegen Gies erklärte Regierungsbaumeister Morasch (Worms) u. a., der Angeklagte Gies sei zu entschuldigen, da in dem verbrannten, verrauchten und verqualmten Tunnel eine Sicherung überhaupt nicht möglich fei. Der Angellagte Gies wurde nach längeren Ausführungen des Derteidgers, Rechtsanwalt Neumann (Mainz), freigesprochen.
23 Tote in Herne.
Aach den bisherigen Ergebnissen des Herner Eisenbahnunglücks ist es wahrscheinlich, daß das Haltesignal wegen des Nebels übersehen worden ist. Die Zahl der Toten hat sich nach Angabe des Reichsverkehrsministeriums von 22 auf 23 erhöht, weil der schwerverletzte Lehrer Heinrich Schulz aus Dortmund im Bochumer Krankenhaus „Bergmannsheil" feinen Verletzungen erlegen. Weitere 26 Schwerverletzte, 33 Leichtverletzte liegen im Elisabeth- krankenhaus in Herne, 25 Leichtverletzte im dortigen katholischen Krankenhaus. 12 Leichtverletzte formten entlassen werden. Die Trauerfeier für die Todesopfer findet am Samstag in Herne statt.
(Barmat und die Pfalz-
Wie dem „Pfälzischen Kurier" aus Neustadt gemeldet wird, ist in Ludwigshafen das Gerücht verbreitet, daß der bekannte Berliner Finanzkonzern Barmat seine Beziehungen auch auf die Pfalz erstreckt habe. Durch die persönliche Freundschaft des Inhabers einer pfälzischen Firma zu einem Minister, heißt es, hätte die
ttirma von dem Konzern bedeutende Geldbeträge erhalten und Staatsaufträge zugewiesen bekommen, bei denen jebc Konkurrenz ausgeschaltet toar. Hierdurch seien bedeutende Heberpreile erzielt worden.
Kirchendiebe.
In der Nacht vom 5. zum 6. Januar war m der Synagoge zu Hers selb ein Einbruch verübt worden. Von dem großen Schöffengericht in Kassel wurden die vier Täter entsprechend einem Anträge der Staatsanwaltschaft wegen erschwerten Hausfriedensbruchs und beichirnpfenden Unfugs an einem zu religiösen Versammlungen bestimmten Ort sowie wegen Sachbeschädigung zu Gefängnisstrafen von 5 bis 10 Monaten verurteilt.
Bischof Zorn von Pulach f.
In Straßburg ist am Dienstag tm Aller von 65 Jahren Bischof Zorn von Bulach gestorben, bet seit dem Waffenstillstand zurückgezogen in einem Kloster lebte. Er war der Bruder des ehemaligen Staatssekretärs Zorn? von Bulach.
Orubenunfall bei Aachen.-.
2luf der Mariagrube bei Alsdon verunglückten nach einer Meldung aus Aachen durch Schlagwetter zwei vor dem Oct Arbeitende tödlich. Der Steiger Simons fand bei den Bergungsarbeiten den Tod.
Der Weg durch baS Fenster...
In bet Kabelstrahe in Wilhelmsburg bei Harburg geriet ein Arbeiter mit feiner Verlobten unb deren Muller in Streit und stach mit einem Messer blindlings auf beide Frauen ein. Dann packte er fie unb warf sie aus dem Fenster. Dabei stürzte die zehnjährige Schwester der Verlobten, die sich an Sie Muller angeklammert halle, mit hinaus, blieb aßet unverletzt. Der Täter öffnete sich darauf beide Pulsadern und sprang ebenfalls aus dem Fen st er. Die Verletzten wurden in das Krankenhaus gebracht.
Festgenommene Deserteure.
Die Elberfelder Kriminalpolizei hat vier Deserteure französischer und spanischer in 2llgiec bzw. in Marokko stationierter Truppentelle festgenommen. Die Deserteure, von denen einer Franzose, der zweite Belgier, der dritte Spanier und der vierte Araber ist, wanderten vollkommen mittellos und ohne jede Kenntnis der deutschen Sprache ziellos durch die hiesige Gegend.
Baden im europäischen Flugnetz.
Im Ministerium des Innern fand mit den Oberbürgermeistern der beteiligten großen Städte des Landes eine Aussprache über die zur Zeit an- gestellten Erwägungen zwecks Errichtung eines Passagierfluges in Baden und über den Anschluß des Landes Baden an die internationalen Fluglinien statt. Der Minister vertritt die Meinung, daß sich Baden zunächst für die Errichtung eines Verbandes der süddeutschen Länder interessiere. Zu diesem Zwecke solle eine Reichssubvention für die großen Durchgangslinien angestrebt werden.
Englische Riesenluftschiffe?
Der in Kalkutta weilende englische Vize- luftmarschall 03 r a n de r entwarf Pläne für zwei Luftschiffe, die imstande fein sollen, 100 Insassen in 100 Stunden nach Indien zu bringen. Man hofft den Dienst mit diesen Luftschiffen im Frühjahr 1927 aufnehmen zu können.
Erdbeben in Transkaukasien.
Aus Konstantinopel wird gemeldet, dah die dortigen Erdbeben 40 Städte in der Gegend von Ardahan und Hammak heimge- sucht haben. Ein Verlust von 200 Menschenleben ist zu beklagen. 1500 Stück Vieh wurden vernichtet. Die Bevölkerung dieser Bezirke wohnt im Freien und hat unter der starken Kälte sehr zu leiden.
Verwaltungsakademie und Beamtenfortbildung.
Seit 1919 ist in Deutschland eine große ReiV von DerwaltungSakademien begründe^ vÄche die wissenschaftliche Fort- und Weiterbildung der Beamten zum Ziele haben. Derartige Akademien bestehen in Berlin, Dresden, Düsseldorf. Hannover, Königsberg, Leipzig, München und Münster. Daneben find Hochschulkurse, also gewissermaßen unvollkommene Derwaltungsakadem en in Braun M, Breslau, Chemnitz, Danzig. Frankfurt ain, Halle Jena. Weimar und Hamburg eingerichtet. CS handelt sich um Einrichtungen, die von Derufsbeamten geschaffen, von timten erhalten und für DerufSbeamte bestimmt sind/ bei den vielfachen Aufgaben, welche die Beamten-» schäft heute zu erfüllen hat, eine Institutton von allgemeinstem Interesse. Im Januarheft der Deuffchen Iuristen-Zeitung erörtert der Präsident der D.offner Derwattungsakademie. Reichsminister a. D. Schiffer, die Aufgaben und die Einrichtungen diäer Hochschulen. Er legt den Lehrplan und die Möglichkeiten zur Abschlußprüfung näher dar. Die unerhörte Anhäufung von Aufgaben, der häufige Wechfel dieser Ausgaben, die Mnüb:rfid)t[id)Eeit des gesetzgeberischen Stoffes, die Wandlung der psychologischen Voraussetzungen für die Beziehungen zwischen Be° amtenschast und Allgemeinheit, das Verhältnis von Beamtentum und Wirffchaftsleben: all dies zwingt das deutsche Beamtentum, sich mit einem neuen starken geistigen Rüstzeug zu versehen Dieses bieten die Verwaltungsakademien.
Wettervoraussage.
Leichter Nachtfrost, wolkig bis neblig, tagsüber Temperaturen um Null( meist trocken.
Kinderzeitung Der kleine Coco** gratis
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