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oeriünd'tquugSblatt. verlftndigung-blatt it enthält: KamewIMchet ing ton möblierten Zimm«

Maul- und Älauenfai^e b huh von Eichhörnchen ufto. - siftungsvoranschläge für 1925.

- Ofterferien 1925. - De« M hn Ämter. - Dassen- chnchten.

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Keitag, |6 Zmmar 1925

175. Jahrgang

Nr. 13 Erstes Blatt

Limatzme »m liylfeit für ble lagesnummer bis 3uwi Nachmittag vorher ohne jedeDerbindlichbeit.

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SiehenerAnzeiger

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Reichskanzler Dr. Luther.

Letzte Schwierigkeiten. — Das neue Kabinett.

3tnen ganzen Tag hat es doch noch, nachdem man beftmhe schon einig schien, gedauert ins cherr Dr. Luther mit seiner Kabinettsblldung endgültig im Reinen war. Die Parteien haben ihm die Aufgabe wirklich nicht leicht gemacht, und trotzdem kann man ihnen nicht nachsagen, dah sie aus BoSheft ihm immer neue Steine in öen Weg geworfen hätten. Das Kennzeichen dieser neuen Konstellation ist eben vorläufig ein ins Anendliche gehendes Miß trauen, infolge« dessen fürchtet jede Fraftion, übers Ohr gehauen zu werden, jede will sich den Rückzug offen halten, aber gleichzeitig doch auch vermeiden, daff die neue Regierung schon nach wenigen Tagen mit einem Fiasko endet, bei dem ein Stück der Blamage auf den Parteien hängen bleiben würde, die mittelbar oder unmittelbar die Regierung unterstützt haben.

Daher der Borstoff der D e u t s ch n a t i 0 n a- Icn, die im letzten Augenblick noch das Thema des Bertrauensvotums, das bereits ab« geschloffen schien, von neuem anschnitten und das Zentrum festlegen wollten. So stark nämlich die bürgerliche Mehrheit an sich ist. wenn die De­mokraten abspringen, womit man rechnen muh, wenn außerdem der linke Flügel des Zentrums mit etwa zwanzig Mann Handlungsfreiheit hat, die unter Umständen auch gegen das Kabinett stimmen, dann könnte es geschehen, daff die Min­derheit, die an sich gegen das Kabinett Luther ist. sich dank einer zufälligen Besetzung des Hau­ses in eine Mehrheit verwandelt, und die Regierung schon bei ihrer Antrittsvorstellung eine Riederlage erleidet.

(Ls ist also nicht richtig, daff die Deutlch- nationalcn den Bersuch gemacht haben, auf üm= wegen wieder auf das parlamentarische Kabinett zurückzukommen, indem sie das Zentrum unter allen Umständen für das Kabinett fest legen wollten. Die Deutschnationalen lehnten es nur ab, ihren Fraltionsführer für ein Gintagskabinett herzugeben. Darüber haben sie wohl auch vom Zentrum die erwünschten Sicherheiten erhalten, so daff wenigstens eine ausgesprochene Gegner­schaft gegen das Kabinett von der Gruppe Wirth her nicht zu erwarten ist.

Aus ähnlichen Gründen sind auch die Per- sonalfchwierigkeiten entstanden. Herr Schollen, der für das Justizministerium in Aussicht genommen war. hat es vorgezogen, auf seinem Amtssitz in Düsseldorf als Oberlandes- gerichtspräsident zu bleiben, anstatt sich in die Gefahren einer lürzeren oder längeren Minister­existenz hineinzustürzen. Durch das Freiwerden eines einzelnen Postens sind naturgemäß Ehr­geize verschiedener Art wieder wach geworden, zumal, da die Bayerische B 0 l k s p a r t c i sich ohnehin schlecht behandelt glaubte und von neuem versuchte, ihren alten Kandidaten Em­minger auf das Justizministerium zu sehen.

Durch Liese Personalverschiebungen war den unterirdischen Quertreibereien, die keineswegs ganz beteiligt sind, von neuem der Weg geöffnet, das ganze kunstvolle Gebäude, was Dr. Luther errichtete, krachte bereits in seinen Fugen, aber im letzten Augenblick ist es doch noch gelungen, die Mauern wieder abzustühen, so daff das Kabi­nett sich am Freitag dem Reichstag vor st eil en lann. Und der Zwang zur ge­meinsamen Arbeit auf der einen Seite, ine Angst vor einer neuen Krise auf der anderen Seite aber werden das Ihrige Lazu tun, um die Ent- stehungstranlheiten dieses Kabinetts vergessen zu machen, Damit wir jetzt endlich zu einer Stabi­lität unserer inneren Politik kommen, die für eine ruhige erfolgreiche parlamentarische Arbeit Voraussetzung ist.

Das Kabinett Luther.

Berlin, 15. 3an. (TU.) Der Reichs­präsident hat den bisherigen Reichsfinanzminister Dr. Luther zum Reichskanzler und auf dessen Vorschlag die nachstehenden Herren zu Reichs Ministern ernannt:

Reichsministcr des Auswärtigen: Dr. Strese» mann, M. d. R.»

Reichsm'nster des Inneren: Martin Schiele, M.d.R..

Reichsmin'ster der Finanzen: Roch unbeftht. Reichswirt chaftsminister: Neuhaus, Mini» steriUdirektor a. D-,

Reichsarbeitsminister: Dr. Brauns, M. d. R., ReichSwehrm'n'ster: Dr. Geßler, Rcichspostmin'ster- S t i n g l, Reichovertehrsmin'.ster: Noch unbesetzt, ReichSm'n.ster für Ernährung und Landwirt­schaft. Gras von Kanih.

Das R e i ch s j u ft i z m i n i st e r i u m ist dem Oberlandcsgerichtsrat Schumacher, Mitglied des ReichSrateS, angeboten worden, der auch gleichzeitig mit der Wahrnehmung der Geschäfte des Reichsminftteriums für die besetzten Ge­biete betraut werden soll. Die Verhandlungen sind jedoch noch nicht abgeschlossen worden.

Die neuen Minister.

Berlin. 16. 3an. (2.11.) Der Minister bes Innern Martin Schiele, der der Deutsch- nationalen Volkspartei angehört, ist 1870 geboren und evangelischer Konfession. Er hat seinen Wohnsitz als Rtttergutspächter und Fabrikant in Reuschvllen, Kreis Jerichow II. Seit 1914 ist er Mitglied des Reichstags. Seit Dezember v. 3. ist er mit Dem Vorsitz der Deutschnationalen Reichstagsfrcftnon betraut

Postminister Stingl gehört der bayrischen Postverwaltung an. Als Oberpostdirektor trat er in Landshut tätig und wurde danach Staats­sekretär und Leiter der Personalabteilung im bayrischen Verkehrsministerium. Rach Dem Uebergang der bayrischen Postverwaltung auf das Reich übernahm er die Leitung Der Zweig­stelle München des Reichspostministeriums. 3m November 1922 wurde er in dem Kabinett Cuno mit dein Amt des Reichsvostminist--rs betraut. Er ist Mitglied der Bcchrischen Volkspartei, ge­hört aber nicht der Reichstagsfraktion an.

Der neue Reichswirtschaftsminister Dr. Albert Neuhaus ist geboren am 19.3uli 1873, war zunächst im Gerichtsdienst als Referendar und Assessor beschäftigt und sodann als 3ustitiar bei der Regierung in Düsseldorf. 1906 wurde er als Assessor in Den allgemeinen Verwaltungsdienst übernommen. Seit 1. Oktober 1903 war er Hilfs­arbeiter im preuffischen Ministerium für Handel und Gewerbe. 1909 wurde er zum Regierungsrat befördert und 1910 zum Geheimen Regierungsrat und Vortragenden Rat. 1914 erfolgte seine Er­nennung zum Geheimen Oberregierungsrat, 1918 zum Wirklichen Geheimen Oberregierungsral und Ministerialdirektor. Am 1.3anuar 1920 schied Neuhaus aus dem Staatsdienst aus.

Dr. Gehler zur Krisis.

Berlin, 16. 3an. (TU.) Reichswehrminister Dr. Gehler gewährte einem Pressevertreter eine Unterredung, in der er folgendes ausführte: Sie machen mich auf eine Reihe von Darstellungen aufmerksam, Die in Der Presse über meine per­sönliche Haltung in her Kabinettskrise in Umlauf sinD. 3ch kann Darauf nur erwidern, Last mir diese Darstellungen verwunderlich erscheinen, weil ich während Der ganzen Kabinettskrise mir größte Zurückhaltung auferlegte, stets i n e n g ft c r Fühlung mit dem Vorsitzenden Der Demokratischen Partei. Herrn Minister a. D. Koch, gestanden und mit Herrn Dr. Marx eine kurze Unterredung gehabt habe. Wenn in einer großen Zeitung davon gesprochen ist. ich hätte die Umbildung des Kabinetts Marx sabotiert und mich sogar gegen die Aufnahme führender Demokraten gewandt, so ist das eine Ersin düng. Mein Standpunkt wäh­rend des ganzen Verlaufs der Krise ist der ge­wesen. daff ich aus persönlichen Gründen das größte Gewicht darauf gelegt habe, endlich ein­mal eine Zeit Der Ruhe für mich zu haben und deshalb auszuscheiden, daß ich jedenfalls nur in ein Kabinett eintreten tonnte. Dem die demokratische Fraktion mindestens Neutralität be­wahrt. Wenn ich auch kein Mitglied der demo­kratischen Fraktion bin und deshalb auch meine Entschlüsse frei treffen kann, so bin ich doch Mitglied der Demokratischen Partei. 3d) habe allerdings als Patriot das dringende 3nter= esse empfunden, kein Hindernis zu bilden, daß Deutschland herauslommt aus Dem gegenwärtigen unhaltbaren Zustand, der eine schwere Dis­kreditierung Der demokratisch-par­lamentarischen Staa tsf orm darstellt, und deshalb bin ich schließlich auch bereit ge­wesen, meinerseits Opfer zu bringen, die mich im Hinblick auf meine persönlichen Verhältnisse besonders bedrücken.

Das Echo der Berliner Presse.

Das Kabinett Luther wird von der deutsch- nationalen und der volksparteilichen Presse begrüßt, von Der erstere' allerdings mit Der Einschränkung, daß es lediglich eine Etappe zu Dem zu erstrebenden staatsbürger­lichen Kabinett sein müsse. Die „®ermania“, das Berliner Zentrumsorgan, w eherholt ihren bereits gestern Dargckgten Standpunkt, wonach die Hal­tung des Zentrums von den Taten des Kabinetts abhängen werde. Laut „Berliner Tageblatt" und „Vosssicher Zeitung" hat die de­mokratische Reichstagsfraktion gestern ein­stimmig einen Beschluß gefafft, demzufolge sie Dem Kabinett mit den schwer st en Bedenken gegenüberstehe und sich ihre Stellung zur Regie­rungsbildung Vorbehalte. 3n den Ausführungen des „Vorwärts" kommt noch einmal die scharfe oppositionelle Haltung Der Sozial­demokratie gegenüber Dem Kabinett zum Ausdruck.

Mißbehagen in Paris.

Paris, 15. 3an. (TU.) Obwohl amtliche französische Kreise mit ihrem Urteil über das künftige Kabinett Luther' im Augenblick noch z u rü ck h a l't en, ist ersichtlich, daff Mihbehhagen vorherrscht. Insbesondere befürchtet man neue Schwierigkeiten für den Fortgang der französische deutschen Wirtschaftsverhandlungen. Der Berliner Berichterstatter des „Temps" nennt Luther einen heftigen und beschränkten Politiker, der aber ein gewisses Verständnis für unmittel­bare Realitäten habe.

Reichstag und Regierung

Besprechung der Negicrnngserklärung.

Die Bildungsformel.

Berlin. 15. 3an. iTU.) Der Ältestenrat des Reichslages beschloß, an der festgesetzten Tagesordnung mit der Erkläru ng der Re­gierung für Freit ag um s -chs Uhr festzu­halten. Rach der Regierungserklärung wird die Sitzung auf Samstag vertag: werden, wo mit I Der Äefvrechuns Der Regiermmserllärung

sofort begonnen werden soll. Die Redezeit toirh eine Stunde betragen, damit alle grö­ßeren Parteien zum Worte kommen. Die wei­tere Aussprache wird am Montag ftattfinhen.

Wie in den frühen Rachmittagsstunden im Reichstage verlautete, ist zwischen den Deutsch- nationalen und dem Zentrum eine Einigung über Die Billigungsformel über die Regierungserilärung erzielt worden. Ein ausge­sprochenes Vertrauensvotum kommt n i ch t in Frage. Die Billigung der Regierungserklärung soll ausgesprochen werden, ohne daß, wie es die Deutschnationalen ursprünglich verlangten, aus Artikel 54 der Reichsverfassung Be­zug genomme ntoirh.

Deutscher Reichstag.

Ncdeu ohne Echo.

Der Reichstag hat auch am Donnerstag wieder vergeblich auf das Zustandekom­men einer Regierung gewartet. Es ist für ihn ein unleidlicher Zustand, nach Hause fahren kann er nicht, weil wichtige Frattions- sitzungen unter Umständen die Präsens aller Mit­glieder crforherlid) machen können, verhandeln aber kann er auch nicht, weil er doch als Gegen­spieler eine Regierung braucht. Die Antworten geben kann. So hilft sich das hohe Haus denn sck)lecht und recht aus der Verlegenheit, indem es die Anträge her Parteien, die sich zu mehreren Dutzend angesammelt haben, auf die Tagesordnung setzt, über die Buhne gehen läßt, um später Dann in den Ausschüssen die Ant­worten der Regierung gewissermaßen nachzu­holen. Ein etwas kompliziertes Ver­fahren, das nur Den Parteien Spaß macht, die ein unbezähmbares Redebedürfnis haben. 3n erster Linie natürlich den Kommu­nisten. Die fast allein das Feld beherrschen Man spricht zunächst zum Thema Arbeits­gerichte. wobei der Kommunist Rädel das kühne Wort prägte, daß alle Parteien den Arbeitern Sand in die Augen streuen, nur Die Kommu nisten meinten es ehrlich. Eine Redeblüte, die mit ungetrübter Heiterkeit vom ganzen Hause aufgenvmmen wird. Dieser Komplex An­träge geht Dann an Den Sozialpolitischen Aus­schuß. Die nächste Gruppe handelt von Hand­werker- und Mittelstandsfragen. Hier macht der Deutschvolksparteiler Havemann den Vorschlag, ein eigenes Staatssekretariat für das Handwerk zu schaffen. 3m Anschluß Daran werden Die Wünsche der Kriegsbeschädigten be­handelt, und schließlich Fragen des Arbeiter­schuhes wie der Sozialversick^rung.

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Ditzungsberichl.

Berlin, 15. 3an. Auf Der Tagesordnung stehen zunächst die Anträge verschiedener Frak­tionen aus Vorlegung eines Gesetzentwurfes über die Errichtung von Arbeitsgerichten.

Abg. Hülser (Dtschntl.) begründet den An­trag seiner Freunde. Bei den von ihnen ver­langten Arbeitsgerichten solle ein Schlichtungs­verfahren nicht ausgeschlossen sein. Die Arbeits­gerichte sollen Den ordentlichen Gerich - ten ungegliedert werden, aber alle Vor­züge Der Kaufmanns- und Gewerbegerichte be­halten.

Die Anträge werden dem sozialpolitischen Ausschuh überwiesen.

Abg. Dudjuhn (Dtschntl.) begründet hier­auf Anträge seiner Fraktion. Maßnahmen zum Schutze der Erhaltung und Förderung des gewerblichen und kaufmänni­schen Mittelstandes zu verlangen. Der neue Reichstag müsse mehr als Der frühere an her Verwirklichung Der Verfaffungsbestim- mungen arbeiten, die Dem Mittelstand den Schuh des Reiches verhieben.

Abg. Havemann (D. Vp.) wünscht einen Staatssekretär für das Handwerk.

Abg. Krätzig (Soz.) erwartet von Reichs- tagsdebatten keine Hilfe für Den Mittelstand, so­lange die treibhausmäßige Entwicklung Der Kartelle durch die Parteien Der Rechten ge­fördert werde.

Abg. Frau Schröder (Soz.) bekämpft Die Anträge Der Rechten, mit Denen Den jugendlichen Gefangenen die Erlernung eines Handwerks im Gefängnis trnmöglich gemacht werden soll.

Die Anträge werden Dem volkswirtschaftlichen und dem Finanzausschuß überwiesen.

Es folgen Die Anträge zur Verbesserung der Renten Der Kriegsbeschädigten und Kriegshinter­bliebenen.

Abg. Rohmann (Soz.) verlangt eine we­sentliche Erhöhung Der Renten. Kein Kriegsbeschädigter Dürfe schlechter gestellt sein als er es fein würde, wenn er nach Ögm altere Mannsckaftsversorgungsgesetz entschädigt worden wäre. Die Anträge werden dem zuständigen Ausschuß überwiesen. Hierauf kommen die An­träge über Sozialversicherung und Arbeiterschuh zur Beratung.

Debatlelos werden ferner angenommen die Anträge. Die Die Regierung auffordern, schleu­nigst Gesetzentwürfe zur Bekämpfung her Ge­schlechtskrankheiten unb über Die Aus­gaben her Reichsbahn vorzulegen. Der Schank st ättengesehentwurf wird dem Ausschuß zur Bevölkerungspolitik überwiesen.

Freitag nachmittag 6 Uhr Die Entgegen­nahme einer Erklärung Der Reichsregierung.

Die baltische Konferenz.

DaS Fragezeichen, unter Dein d a fällige Hcl- singforfer Konferettz der baltischen Außenmin.- fter Monate gestanden hat. ist beseitigt und an seine Stelle tritt in Diesem Augenblick ein poU tisches Ausrufezeichen, helfen Bedeutung über Die Randstaaten hinausgeht. Mit Der beute in Hel singsors beginnenden Außenministerkonfereitz ver­sucht Polen seinen dünkelhaften Großmacht- Phrasen einen weiteren festen Unterbau zu schaf­fen. Zwar liegt die 3nitiative zur Ginberuf ui.' Der Konferenz ebensowohl in den baltischen Staaten wie in Warschau, aber Der yochfahrige Ton polnischer Minister seit der ilmbcncnnu..! auSländ scher Gesandtschaften in Botschaften, fest dem abschlägigen Bescheid des Völlerbundes an Litauen in Der Wilnafrage und nicht zuleht T h u- gutta fäbelraffelnhe Pädagogik ge­genüber Danzig zeigt, mit tocld)en Hoff­nungen und Anmaßung cm der polnische Außen ­minister Skrcynski sich nach Helsingsors be­geben hat. Man könnte Derlei Phrasen, mit denen Warschau sich immer wieder in Erinnerung bringt jedoch auf das Konto slawischen Etrohfeuer-ntui- schreiben, wenn nicht gerade die Wilnaangc- l e g e n h e i t und die Ansprüche Polens auf sechs lettgallische Gemeinden bet 3lluxt den Beweis dafür lieferten, daß Pylen nach wie voi seine politischen Ziele von .M c e r 4 u Mee r", von der Ostsee zum Schwarzen Meer, insgeheim und öffentlich verfolgt.

Diese Einleitung, zu der die ehrgeizige Briefkastenafsäre polnischer Fabrikatior in Danzig Farbe liefert, ist notwendig, um Die politischen Schliche, mit denen Polen die Hel- singforser Konferenz zu beeinflussen sucht, von vornherein wenigstens anzudeuten. Cs besteht die Gefahr, daß Helsingsors, die saubere Stadt des friedlichen Finnlands, sich in ge- wiffcn Sinne zu einem Paris oder Rom des Dezember 1924 verwandelt, wenn nicht die Außenminister Lettlands. Estlands und Finn­lands es vermögen, den Hintertreppenkünsten her Polen das eigentliche Programm der Tagunp wirksam entgegenzustellen. Polen ist in Wirllich feit ententistische Großmacht geworden nimmt es doch an der Kottferenz, die dem fried­lichen Zusammenschlutz der Randstaaten Dienen soll, mit dem verhaltenen Bewußtsein teil, feine Minderheiten z u unterdrücken, Danzig zu vergewaltigen. Litauen zu knebeln und Lettland aufs Glatt­eis zu führen, alles in allem aber: Die eis zu führen, alles in allem aber: Dic in der Politik noch unbekannten Embryo, ar sich zu reißen.

Sachlich ist zu Der Konferenz zu bemerken, daß sie zunächst Der näheren Festlegung h^r schon früher begonnenen Schiehsgerichts- verfahren zwischen Den Randstaaten dienen soll. 3n Verbindung Damit Dürfte man vorsichtig auch an Die Beratung Der weiteren Voraus­setzungen zu Dem genannten Bund herantreten, doch machen sich schon jetzt in Den eigentlich baltischen Staaten ernste Stimmen hörbar, Die Konferenz werde schon einen guten Ausgang haben, wenn die Schiedsgerichtsfrage endgültig geklärt werden sollte. Denn abgesehen davon, daß Lettland in keiner Weise für ein 3lluxt- Kompromiß zu haben ist, das Litauen sich an Konferenzen, auf denen Polen erscheint, grund­sätzlich nicht beteiligt, läge es doch nur im Charakter her polnischen Politik, einen Baltischen Bund als Trumpf gegen Rußland und gegen Deutschland auszuspielen.

Die Staaten nördlich Polens sind ab ei keineswegs gewillt, sich zum Spielball ehrgeizi­ger Polenpläne zu machen und sich womöglich um Polens 3ntereffen willen in Kriege ver­wickeln zu lassen.

Schließlich darf als Hintergrund des Ge­mäldes nicht der französische Einfluß in Polen und der englische in Den übrigere Randstaaten vergessen werden. Finnland hat ja schon 1923 durch die Ablehnung eines Bundes- entwurfes deutlich zu verstehen gegeben, daff ihm eine deutsch-feindliche Politik zuwider läuft Und wenn man im allgemeinen auch nicht von einer Deutschfreundlichkeit der baltischen Ministerien, insbesondere Der Rigaschen, sprechen kann, so sehen Dic Regierungen dort doch in dem Schick^ fal anderer Heiner Staaten, wie z. B Alba­niens, sezierende Hände walten, deren Messer sich gelegenllich auch nach anderer Richtung hir wenden können. Gelingt es Polen aber, die bal­tischen Staaten in seine Kreisc zu bannen, fr haben wir mit einer Konstellation zu rechnen, deren weiterer Ausbau sich nur an das Militär­bündnis zwischen Letlland und Estland anzu- gliedern orauchte. Damit wäre dann nicht nur cie Schließung der aggressiven anti- boltchewistischen Front von Athen bis Reval vollzogen, sondern es würde sich auch dic sranzösische Kontinentalmacht aus- dehnen. Gleichzeitig hätte der- Entente- Imperialismus Fortschritte geinacht und folglid) auch die internen baltischen Angelegen heften Der Weltpolitft unterworfen.

Naturgemäß nimmt auch die Sowjet- Regierung, Deren Revaler Abenteuer her Konferenz einen bestimmteren Charakter ver­liehen haben, zu den Beratungen in Helsingsors Stellung. Politisch vermag sic Den Gang der Verhandlungen ebenso wenig zu beeinfluße 1, wie militärisch deshalb reicht sie Den Randstaaten Lockspeisen, Die aber kaum verfangen Dürften. Freilich versöhnt sie her Umstand, daß die Kon­ferenz in Finnland stattfindet, das von russ scher Sefte angeblich, wie die Moskauer Presse schrc bt, nichts zu befürchten habe. Aber gerade die Mög­lichkeit des wittschafllichen Zusammengehens Der Randstaaten ja gelegentlich auch eine 2££w