Nr. 215 Erster Blatt (L)

175. Jahrgang

Kettag, U- September 1925

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GietzenerAnzeiger

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Oesterreichs Sanierung. Etappenweise Aufhebung der Finanz­kontrolle.

Genf. 10. Sept. iWB.) Der Völkerbund hat sich heute nachmittag in öffentlicher Sitzung grundsätzlich für d i e endgültige Auf­hebung der Finanzkontrolle des Völkerbundes in Oesterreich ausgesprochen. Der Abbau der Kontrolle soll in drei Stufen erfolgen. Ihre endgültige Aufhebung wird von der Erfüllung verschiedener Bedingungen abhängig gemacht. Sie kann jedoch nach der Auffassung deS Finanzkomitees deS Völkerbundes im 3 u n t 19 2 6 endgültig vom DölkerbundSrat ausgesprochen werden. Der Vorsitzende deS Fi- uanÄomiteeS, Dubois, Präsident der Schwei­zerischen Bankvereinigung, faßte in seinem Be­richt die Lage folgendermaßen zusammen: Die Bedingungen für die erste Erleichterung der Kontrolle sind zum größten Teil erfüllt. Dieser ersten Stufe wird zum Jahresende 1925 die zweite Stufe folgen, nämlich die vorläufige Aufhebung der Kontrolle. Dor dem Be­ginn dieses zweiten Stadiums muß jedoch die österreichische Regierung mit dem Finanzkomitee deS Dölkerbunde genaue weitere Bereinbarun- ?en hinsichtlich der Verwendung der An - eihepfändcr und der Anleihcrcchte bzw. der neuen Beziehungen zwischen der österreichi­schen Regierung und den Staaten der Anleihe- aaranten treffen. Sind diese Bedingungen er­füllt und sind außerdem die gesetzgeberischen Maßnahmen getroffen, kraft deren sich das öster­reichische Parlament mit der Beibehaltung eines Beobachters bei der Oesterreichi- schen Aationalbank für die Dauer von drei 3 a h r e n mit der Möglichkeit der Wie­deraufnahme der Finanzkontrolle während der nächsten zehn Jahre einverstanden erklärt, so beginnt dieses zweite Stadium der vorläu­figen Aufhebung der Kontrolle, das nach Auf­fassung des Finanzkomitees im 3uni 1926 zu Ende gehen kann. Zuvor muh jedoch die Rech­nungslegung für das Rechnungsjahr 1925 erfolgt und der Budgetvorschlag für 1926 inner­halb der vom Völkerbund gewünschten Grenze vom österreichischen Parlament angenommen sein. Dann wird der Völkerbund in der Lage sein, die endgültige Abschaffung der Finanzkontrolle zu erklären Oesterreich müsse an Stelle der heute vorwiegend kurstsristi- gen Auslandskredite unbedingt langfristige Kredite in Anleiheform erhalten, um seinen Wiederaufbau endgültig und erfolgreich durchzu­führen. Die Vertreter Oesterreichs, Bundeskanzler R a m e k und Außenminister M a t a j a. erklä- len sich mit den Vorschlägen des Finanzkomitees einverstanden unter dem Vorbehalt, daß sie vom österreichischen Parlament genehmigt werde. Sowohl die Vertreter Oesterreichs wie auch die verschiedenen Ratsmitglieder nämlich Chamberlain, Briand, Scialoja, Denesch sowie Generalkommissar Zimmermann und Präsident Dubois, gaben ihrer großen Genugtuung über die gewaltigen Fortschritte des Sanierungswerks in Oesterreich Ausdruck, wobei die Vertreter Oesterreichs den ehemaligen Bundeskanzler Sei­pel als den Retter des Vaterlandes bezeich­neten. der Oesterreich auf den richtigen Weg zum Wiederaufbau führte.

Enttäuschung in Wien.

Die Meldungen aus Genf über die Vorschläge be8 Finanzkornitees und über eine Verlängerung der Finanzkontrolle auf 3ahre hinaus, wenn auch in verschleierter Form unter gewissen Bedingungen, riefen in Wien gegenüber den Bisherigen meist optimistischen Erwartungen Ent­täuschungen und Verstimmung hervor. So schreibt die »Reue Freie Presse": Der Döllerbund habe Oesterreich gegenüber ein 3a- nuSgesicht, eins das freundlich lächele und einS ohne jede Liebenswürdigkeit, denn wie sei «s sonst zu erklären, daß, nachdem die österreichi­schen Verhältnisse zum zehntenmale einer Prüfung unterzogen wurden, von neuem der Wunsch zu­tage trete, das Sanierungswerk zu verlängern itnb seine Losung zu komplizieren. Rach den Vor­schlägen des Finanzkomitees würde Oesterreich unter dem Drucke stehen, daß jede etwaige Krise eine Erneuerung des alten Zustandes und eine Wiedereinmischung des Generalkommis­sars mit sich bringen würde.

Die Forderungen des Finanzkomitees sind weitergehend als vermutet werden konnte. Oester­reich kommt in eine sehr ernste und peinliche Lage. 3n dem Wortlaut des Genfer Proto­kolls ist nirgends auch nur angedeutet, daß der­artige Forderungen im letzten Augenblick der Sanierung erhoben werden dürsten. 3eht kommt wie ein Blitz aus heiterem Himmel dieser Brief. Es gibt nun außer dem Rücktritt der gegenwärtigen Regierung zwei Mög­lichkeiten: entweder dem Völkerbund jede Gefolgschaft zu verweigern oder den Wachtverhältnissen Rechnung zu tragen. Die Handlungsweise des Finanzkomi- tees hat zweifellos seinen Grund im 3ntereffe Oesterreichs an langfristigen Anleihen. Aber die Form war grob und der Gesamteindruck ist der einer Strafe.

3n der , Dcutsch-Oesterreichifchen Tageszeitung" heißt es, jetzt zeige sich gas ganze Doppelspiel des B ö l k e r b u n d e s . das mit Oesterreich in Genf getrieben wurde. Nachdem der Expertenbericht mit einer alle Kreise überraschenden Deutlichkeit die Lebensfähigkeit Oesterreichs aussprach, kommt der Völkerbund jetzt zu einer derartigen Ent­scheidung. Der Völkerbund erwies sich durch den überraschenden Ausgang seiner Herbsttagung als vertragsbrüchig ung unaufrichtig.

Italien und der Sicherheitspakt.

Der Verlauf der Londoner 3uristenbespre- chung ist zwar reichlich kommentiert toorben, über den eigentlichen 3nhalt uni) die zutage geför­derten Ergebnisse herrscht dagegen noch Schwei­gen. Deutschlands Ziele bei der ganzen Bespre­chung waren von der Reichsregierung einwand- srei klargelegt: eS handelt sich für unS nur darum, den Standpunkt der Gegenpartei hin­sichtlich der rechtlichen Beurteilung vorliegender Bindungen durch den Döllerbund oder die Son- derpakte kennen zu lernen, gleichzeitig 3nforma- tionSmaterial über die Frage zu gewinnen, wie man von feiten der Alliierten rechtsver­bindliche Sicherheiten für das geplante Hauptsicherheitsabkommen sestzulegen gedachte. Darüber hinaus dürste für Deutschland aus der Londoner Besprechung keine Reugestaltung irgendwelcher Voraussetzungen, keine grund­legende Aenderung der deutscherseits ge­gebenen Anregungen sich ergeben haben

3nzwischen ist aber bei den Alliierten im Zusammenhang mit den Genfer Völlerbunds- besprechungen und der englisch-französischen Der- handlung in Aix-les-Bains ein neues Moment in den europäischen Gesichtskreis getreten. 31 a » I i e n hatte anscheinend ursprünglich feine grund­sätzliche Bereitwilligkeit erklärt, an den Paktoefprechungen teilzunehmen, wenn ihm im voraus eine bindende Zusicherung über die Einbeziehung italienischer Sicherheitsinteressen in das Haupt- abkommen gegeben werden würde. Cham­berlain soll in llebereinftinunung mit dem bri­tischen Kabinett gegen eine derartig freund^ schaftliche Berücksichtigung 3taliens nichts ein­zuwenden gehabt haben. Rachträglich sind aber anscheinend unter dem Einfluß des Zuredens von Briand und P a i n l e v 6 Bedenken bei dem britischen Außenminister zur Geltung ge­kommen, die sich, soweit man es bisher über­sehen kann, nur daraus beziehen können, daß 3talienvon sich aus Dorschlägeüber- mittelt hat. deren 3nhalt und Formulierung mit den Grundlagen des bisherigen Paktentwur­fes nicht übereinstimmen. Aeuherlich trat diese Meinungsverschiedenheit in einer reservierten Haltung hervor, die die italienische Presse auf einmal gegenüber dem Sicherheitsabkommen und den Genfer Derhandlungen emnahm. Mussolini ließ in offiziös beeinflußten Artikeln feiner Leib­organe durchblicken, daß einmal die Garantie voller Handlungsfreiheit 3talien ge­währt werden mühte und daß andererseits 3ta- fien selbst wenig Lust bezeuge, irgendwelche Bürgschaftserklärungen in Beiträgen über Grenzficherheitsprobleme zu übernehmen, an denen es n i cf) t unmittelbar inter­essiert wäre. Wenn man annimmt, daß es 3talien mit dieser Erklärung Ernst ist und daß Mussolini prinzipiell daran festhalten will, er­scheint eine Möglichkeit der Teilnahme 3ta* liens kaum gegeben zu sein. Allerdings konnte diese ganze Haltung auch nur eine Geste be­deuten, die seitens der italienischen Diplomatie verwendet wird, um bei einem späteren Cin- lenken möglichst große Dorteile herauszuholen.

Die englische Haltung war bisher an­scheinend von dem Bestreben Chamberlains be­stimmt, Frankreich gegenüber weitgehendstes Ent­gegenkommen zu beweisen, sofern dadurch die englischen 3ntereffen im wesentlichen unberührt blieben. Auch in der italienischen Frage suchte Chamberlain mit Hilfe des italienischen Der- treters in Gens einen vermittelnden Stand­punkt einzunehmen. Da aber das Ausweichen Mussolinis vor irgendeiner neuen Bindung immer klarer zutage trat, hat der englische Außen­minister. wohl wiederum im Einverständnis mit den französischen Politikern, vom römischen Ka­binett eine bündige und. wie es den An­schein hat, auch zeitlich befristete Er­klärung verlangt, ob 3talien überhaupt noch gedenke, sich an den weiteren Derhandlungen zu beteiligen.

Wenn in der Auffassung über 3taliens Mitgehen zwischen England und Frankreich an­scheinend noch Hebereinftimmung geherrscht hat, so ist am Donnerstag in Genf bei einer an­deren Gelegenheit der noch immer bestehende Gegensatz zwischen der englischen und der fran­zösischen Auffassung über die Methoden zur Sicherung des europäischen Friedens mit aller Schärfe wieder hervorgetreten. Diese Gelegen­heit ergab sich bei der Wiederaufnahme der Derhandlungen über das im Dorjahr unter Mac­donalds Mitwirkung gefertigte Genfer Pro­tokoll.

Chamberlain legte als das britische Ziel gegenüber der französischen Auffassung dar, daß es England bei allen Konfliktsfällen weniger darauf ankommen werde, den Angreifer festzu- stellen als den Angriff überhaupt zu verhindern Daher, erklärte Chamberlain, sehe er sich genötigt, für besondere Dereinbarungen über die Sicherheitsgarantien. Sch edsgericht und Ent­waffnung einzutreten, die auf gegenteiliger Der- ftän&igung beruhen — dieses ganze Dorgehen ohne neue Allianzen, aber in enger Zusammen­arbeit mit dem Döllerbund. Chamberlain verfolgt

Die „Arbeiterzeitung" meldet: Die Nach» richten aus Genf feien geeignet, das größte Mißtrauen zu erwecken. Man werde mit dem endgültigen Urteil roarten jnüffen, bis der Text der Vereinbarung vorliegt. Die bisherigen Meldungen zeigten aber schon, wie sich die internationale Hoch­finanz dagegen wehrt, uns aus der Schlinge zu lasten, welche sie dank Seipels fteundlicher Hilfe

damit den Katen Weg. dem Döllerbund selbst kein 3nterventionSrecht einzuräumen und auch den an den Sonderattommen beteiligten Böllern feine vorn Döllerbund sanktionierte Garanten - stellung einzuräumen. Daß hiermit eine ent­schiedene Ablehnung der in Driands Vorschlägen geltend gemachten französischen Auffassung noch mehr hervvrtritt, als die bereits so oft betonte Abneigung Chamberlains gegen dis Genfer Pro­tokoll, dürfte aus der Betrachtung dieser Zu­sammenhänge unzweifelhaft hervorgehen.

Schließlich hat Painlev^s Dorschlag zu einer 3nitiative des Dötterbundes mit dem Ziel einer Abrüstungskonferenz ebenfalls noch ein neues Moment in die bisherigen Paktverhand­lungen hereingebracht. 3m deutschen 3ntereffc liegt eS, bei den Sicherheitspaktverhandlungen die. Frage der europäischen Abrüstung grund­sätzlich zu berühren. Don welcher Stelle die An­regungen zu einer Abrüstungskonferenz ausgeben mögen, bildet für uns eine Frage zweiter Ord­nung. Wenn man Deutschlands Eintritt in den Döllerbund als Dorausseyung für den Sicher­heitspakt ansehen will, so muß von unserer Seite die gleiche Doraussetzung für die Ab­rüstung gefordert werden.

Beratungen in Nom.

Genf. 10. Sept. (WTB.) Das Mitglied der italienischen Delegation bei der Döllerbunds- Versammlung Gandi, Unterftaatdfcfretär im Außenministerium, reift heute abend nach Rom ab. Der italienische Sachverständige P i l o 11 i ist bereits auf dem Wege nach Rom, um Mussolini über die Ergebnisse der Londoner 3uristenkonfe- renz und die späteren Genfer Besprechungen über den Sicherheitspakt zu berichten. 3n italienischen Kreisen glaubt man, daß über die von 3talien verlangte binden de Erklärung über seine Beteiligung ober Richtbeteiligung am Sicherheits­pakt nicht vor Montag ober Dienstag in Rom entschieden werben kann, unb daß Mussolini vor bet endgültigen Entscheidung einen M i - n i ft e r r a t einberufen wirb. Der erste italie­nische Delogierte Scialoja, der an Mnsso- lini die Anfrage im Auftrage Chamberlains und Driands richtete, ob Mussolini bereit sei, an einer Ministerkonserenz mit Dr. Stresemann teil­zunehmen. hat gestern eine Antwort Mussolinis erhalten. Wie vxplautet, soll die Antwort be­jahend gewesen sein.

Vie Lmladung an Deutschland.

Gens, 10. Sept (2DIB.) von zuverlässiger Seile wirb zu verstehen gegeben, baß im Laufe des heutigen Nachmittags an ben deutschen Außen­minister Dr. Stresemann ein von B r i a n b unterzeichneter Brief abgegangen sein soll, ber bie Einladung z u r Teilnahme an der ge­planten Ministerkonserenz über die Sicherheilsfrage enthalte. In dem Brief sollen keine Angaben weder über den Zeitpunkt der ANnifier- konseren, noch über ben llonserenzorl enthalten sein. Ferner soll bie Frage ber Teilnahme Italiens an ben weiteren Verhandlungen offen gekästen sein. Die von ber englischen Delegation bem Vertreter ber Tekunion versichert wirb, ist bie Bote bereits nach Berlin abgegangen. Diese Bote fragt bei ber Reichsregierung an, wann sie bereit sei, an einer Ministerkonserenz teilzunehmen. Die Antwort wirb erst im Laufe ber nächsten Woche in Gens erwartet.

Die Ministerkonferenz.

Eine entmilitirifsierte Zone im Westen.

London, 10. Sept. (Dolfs.) Der biploma- tische Berichterstatter des „Daily Telegraph" schreibt: Während das Verfahren, welches die letzten Stadien der Sicherheitsverhandlungen regulieren soll, in Aix-les-Bains erörtert und als Ergebnis dieser Be­sprechungen vielleicht eine private Mitteilung nach Berlin gesandt wurde, bildete sich in Londoner Kreisen der Eindruck, daß weder ber genaue Zeitpunkt noch bas g e n a u e P r o a r a m m der nächsten Zusammenkunft zwischen den Alliierten und Deutschland endgültig entschieden wurde. Es scheint Tatsache zu sein, daß die alliier­ten Staatsmänner als nächsten Schritt die Ein­berufung einer größeren Konferenz der Premier- und Außenminister ein­schließlich eines amerikanischen Beobachters unb vielleicht auch Vertreter Polens unb der Tschecho­slowakei erwägen. Die Konferenz war ursprünglich nach einer kleinen Konferenz der Außenminister vorgesehen, auf jeden Fall wird aber die nächste Konferenz auf neutrale mBoden ftattfinben, damit die Delegierten soweit wie möglich von dem Druck der öffentlichen Meinung in ihren Ländern befreit seien. Vielleicht kann eine entmilitarisierte Zone nach dem Vorbild der Rheinlandzone auch an der deutsch-polnischen Grenze ge­schaffen werden. Dieser Vorschlag stammt von Briand. Dadurch würde sich die Ausgabe der Bestimmung des technischen Angreifers erleichtern. Allerdings ist eine solche Zone im Osten im Frie­densvertrag nicht vorgesehen. Sie müßte daher durch eine freie Vereinbarung zwischen

Deutschland und Polen geschaffen werden. Die Cö- Iung der Frage ist im Hinblick auf ben Korridor chwierig, weil durch bie Errichtung einer entmist- arifierttn Zone ber Korridor von Trup­pen frei gemacht werden mühte. Ein f al (her Sicherheitspakt müßte durch ein ergänzendes diplo­matisches Dokument getrennt von einem Rheinpakt nach diesem ober zu gleicher Zeit mit diesem ab­geschlossen werden. Hierin sicht der Berichterstatter die Hauptschwierigkeit der beutfdpaUllertcn Der- Handlungen. Als Stresemann den Sicherhoitspakt zur Erörterung stellte, sei man im Weißen Hause Der Ansicht gewesen, daß die zweite Ab­rüstungskonferenz aufgefchoben werden müßte, bis sestftehe, ob der Sicherheitspakt abgc- schlossen werde oder nicht. Ueberraschungen tonnte es aber geben, wenn es zutreffe, daß die alliierten Staatsmänner, wie berichtet werde, keine vrak- tischen Aussichten für bie Verwirklichung der zweiten Abrüstungskonferenz sahen, bevor der Sicherheitspakt nicht zwei bis drei Jahre bestanden habe und die morali­sche Abrüstung vorgeschritten sei. Eine solche Der- zögerung würde einen trüben Ausblick für die Leute bteten, die mit einer curopäifthcn Abrüstung als baldige Folge eines jeden Sicherheitspaktes ge­regnet hatten.

Chamberlain lehnt das Genfer Protokoll ab.

Genf. 10. Sept. (WTB.) Die heutige Dor­mittagssitzung der DölkerbundSversammlung brachte, die mit großer Spannung erwartete Rede des englischen Außenministers Chamberlain, der beim Besteigen der Rednertribüne mit an­haltendem Beifall begrüßt wurde, an dem sich fcid ganze Haus betoürgte. Chamberlain betonte in seiner Rede zunächst, welch großes Vertrauen England und daS ganze britische Reich tn den Völkerbund habe und kam auf das Genfer. Protokoll zu sprechen, toobei er erklärte, er wolle die Gelegenheit benützen, um noch einmal darzulegen, weshalb England sich dem Dörfer Protokoll nicht anschließen konnte.Geftorn habe der Vertreter Dänemarks, Zahle, tnseiner Rede erklärt, daß der Völkerbund nicht den Angreifer strafen, sondern den Angriff leibst verhindern müsse. Dieser Auffassung schkteße sich feine Regierung an. Das Genfer Protokoll erwecke den Eindruck, daß feine Haupt­aufgabe in der Organisierung eines Krieges bestehe. Das einzige Ziel der Arbeit deS Völkerbuirdss müsse aber die Verhinde­rung des Krieges sein. Rur wenn der Krieg verhindert werde, Bmnc das gemeinsame Ziel der Sicherheit, nach dem alle trachten, erreicht werden. Das Protokoll hätte dem nicht genügend Rech­nung getragen. Bei der großen Derfchiedenheit der im Völkerbund vertretenen Volker lasse sich nicht jeber mögliche Kriegsfall vorausfehen. Kein Schneider könne für alle Mitglieder der Ver­sammlung die gleichen Anzüge machen und dann erwarten, daß sie auch jedem gut passen. Die Ausgabe des Völkerbundes. wäre es, zu ver­mitteln. Das Protokoll würbe nur einer gewissen Art von Äonftlften gerecht und finde für eine größere Anzahl von Konflikten keine Losung.

Der angelsächsische Geist scheue allgemeine Folgerungen rein logischer Art und ver­lange praitische Regelungen.

England habe in den letzten 250 3ahren ge­waltige Veränderungen durchlebt. England kenne keine Revolution, die in allgemeinen logischen Erwägungen ihren Urfprung hatte. Seine Fort­schritte waren stets den Zeitbedürfnisfen angepaßt. England lehne alle allgemeinen Grundsätze ab, die für alle Fälle passen sollen. England wolle vor allem die Sicherheit der Völker in der ganzen Welt gewahrt sehen. ES wolle dieses Ziec oescheiden in Angriff nehmen und nicht mit einem Schlage mehr erreichen, als sich tatsächlich erreichen ließe. Die erste Bedingung sei, den Frieden zu erhalten, den Krieg zu verhindern oder den AuSbruch des Krieges wenigstens solange hinauszuzögern, bis Freunde vermitteln könnten und die Welt ihr Wort gesprochen hat. Die moralischen Sanktionen seien ebenso wichttg wie die kriegerischen und auf die Dauer am wirksam­sten. Die Forderung müsse lauten: „Abrü­stung durch Sicherheit, Sicherheit durch Schiedsgerichte!" Die moralische Abrüstung sei die Grundlage der Sicherheit. Die britische Ansicht sei, zunächst an dem uns am nächsten liegenden Gebiet die Sicherheit zu schaf­fen. indem die besonderen Vereinbarungen den besonderen Bedürfnissen der Völler und dem Geiste des Völkerbundes entsprechen. Daher sei England für eine Zusammenarbeit der am m ei ft en interessierten Mä chte, eS handele sich nicht um neue Bündnisse gegen andere Parteien, sondern um die Herbeiführung des allgemeinen Friedens durch Sonderverein­barungen. So hätte England am liebsten einen allgemeinen Frieden herbeigeführt.

uns um ben Hals hat legen bürfen. Man tonne also von der gestrigen Vereinbarung nette Dinge erwarten.

Die Ritter des feuecigen Kreuzes.

Berlin, 10. Sept. (T. U.) Dizepolizeipräfibent Friebensburg nahm heute Gelegenheit, vor

Bertretern der Presse Mitteilungen über bie Auf­deckung des Ordens der Ritter des feurigen Kreuzes zu machen. Zweck feiner Ausführungen war es nor allem, gegenüber den bisher oeröi'entlichtcT! Be­richten eine authentische Darstellung zu geben. Die Ermittlungen ergaben folgendes Bild: 3n Berlin hatte sich eine Gcheiworganisation ge­bildet unter Führung von drei Amerikanern, b?n