Avg. Steger ^Zentr.) «rflört, auf der Zeche „Minister Stein" habe die Verwaltung die Berieselung in den letzten Wochen, wo sich der Ausbau der Steinstaubsperrung der Vollendung näherte, offenbar nicht mehr recht ernst genommen. Gr selbst habe in der Grube Kohlenstaub in Menge vorgefunden, der nicht erst, wie die Verwaltung fest behaupte, durch die Explosion angeweht worden sei. Man müsse das Schieben in Pechkohleflözen bei Schlagwettererscheinen sosort verbieten. Die Genehmigung abfallender Wetterführung dürfe nur ganz ausnahmsweise erteilt werden. Eine besondere Ueberwachung der Schlagwette r» entwtcklung sei eine dringende (Notwendigkeit, ebenso die Errichtung von R e t t u n g s - kammern. 17 der von der Grubenkatastrophe betroffenen Bergleute, die noch drei Stunden nach der Katastrophe gelebt haben, hätten gerettet werden können, wenn solche Kammern da- gewescn wären.
Abg. Hartmann (Dem ): Alle Sicherheitsmaßnahmen bleiben wenig wirkungsvoll, wenn es nicht die Lohn- und Arbeitsverhandlungen den Bergleuten möglich machen, die Unfall-- versicherungs- und die dazu gehörigen Dorschriften auch wirklich einzuhalten. Bei dem Antreibersystem sind Leben und Gesundheit stark gefährdet. Die Unfallversicherung und Hinterbliebenenversorgung bedürfen im allgemeinen einer Reform Auch bei Einzelunfällen muß eine Besserung der Bezüge ein» triften. Insbesondere wird eine Prüfung notwendig fein, ob ein Verbot der Schietzarbeit durchgeführt werden kann und ob sich die Einrichtung von Rettungskammern empfiehlt. Ferner wird zu prüfen sein, ob die Rettungsmannschaften als solche nicht hauptberuflich beschäftigt werden können, damit sie auch unfallverhütend wirken können.
Fortsetzung der Aussprache Mittwoch.
Die PrSsidentschaftswahl.
Der demokratische Vorschlag.
Berlin, 10. März. (Wolsf.) In der Frage der Wahl des Reichspräsidenten haben heute vormittag zwischen einigen Parteiführern u n - verbindliche Besprechungen stattge- fimden. Auf Grund des demokratischen Briefes und der heute erfolgten Vereinbarung wurden die Fraktionen des Zentrums und der Demokraten von dem Ausschutz der rechtsstehenden Parteien gebeten, für morgen vormittag Vertreter mit möglichst weitgehenden Vollmachten zu entsenden. Die Blätter glauben, daß diese Besprechung zu einer Klärung der Lage führen werde, so daß vielleicht noch im Lauf des morgigen Tages die Dominierung eines Kandidaten für die Reichspräsidentenwahl erfolgen dürfte.
Wie die Telegraphen-Union erfahrt, herrscht in parlamentarischen Kreisen der Eindruck vor, daß der demokratische Vorschlag in der Frage der Präsidentschaftskandidatur keineAussicht auf Verwirklichung hat. Rach Reiche» rungen führender deutschnationaler Persönlichkeiten ist man auf dieser Seite nicht bereit, sich in solche Verhandlungen einzulassen, nachdem die Mnigung der gesamten Rechten als vollzogene Tatsachen angesehen werden kann. Auf der anderen Seite verlautet, daß auch die Sozialdemokraten von ihrer Kandidatur nicht mehr abgehen können und daß bei ihnen auch gar nicht die Absicht besteht, «auf die eigene Kandidatur Otto Braun zu verzichten. Die letzte Entscheidung wird zwar nicht bei den Fraktionen, sondern bet den Parteivorständen ueb Ausschüssen liegen. Im Reichstag ist man aber ziemlich allgemein der Ansicht, daß der dJmolratische Vorschlag auch bei diesen Instanzen keine Gegenliebe findet, da er zu spät einge- giangen ist und infolgedessen bereits als überholt betrachtet wird.
Wie der „Vorwärts" wissen will, haben die Beratungen innerhalb der Zentrumspartei das Ergebnis gehabt, den preußischen Ministerpräsidenten Marx als Präsidentschaftskandidat des Zentrums für den ersten Wahlgang auf- zustellen. Dieses Ergebnis werde am Mittwoch seine endgültige Bestätigung durch den Parteiausschuh des Zentrums finden. Marx habe sich bereit ertlärt, die Kandidatur anzunehmen.
Aus dem Ne chsrat.
Annahme desBcsoldttnqss.perrqesetzes.
Berlin. 10 März. (TA.) Der'ReichSrat nahm am Dienstag eine Vorlage über die Verlängerung d:s Beio:dungssl err.;esehes an Rach den Beschlüssen des Reichsrates soll das Sperr- gefetz um ein Jahr verlängert werden, unter der Voraussetzung, daß esaufreineBe- s o l d u n g s v o r s cd r i f t e n b e s ch r ä n k t wird. Die Destiminungen über Dienstreisen, 'Tagegelder usw. werden damit aufgehoben. Die Reichs.ruf- sicht bleibt grundsätzlich erhalten, jedoch hat die Reichsregierung zugesagt, im Verwaltungswege bie wesentlichsten Forderungen der Län)er zu bewilligen. Gegen die Vorlage stimmten Bayern und W ü r t t e m b.e r g. Der Reichs- rat nahm ferner die Vortage über einen R 0 t - finanzausgleich an. Die Regierung schlug nur eine Rotcegelung für die Monate Avril und Mar vor. Dagegen erhoben die Länder schwere Bedenken. Jüan einigte sich schließlich dahin, den bevorstehenden Finanzausgleich bis zum 30. September 1925 zu verlängern. Don diesem Zeitpunkt ab soll dann der endgültige Ausgleich ohne Rückwirkung einsetzen. Reichs- finanzminister Dr. v. Schrieben erklärte sich mit den Aenderungen des Reichsrates einverstanden, unter der Doraussetzung, daß der Reichsrat sofort in die Beratung des endgültigen Finanzausgleiches eintrete. Unter dieser Voraus- sehung sei die Regierung bereit, dafür einzutreten, daß im endgültigen Finanzausgleich den Ländern im Rechnungsjahre 1925 etwa der gleiche Gesamtbetrag an Uebecweisungen zukommen soll, tote er ihnen auf der Grundlage der gegenwärtigen Anteilverhältnisse an den Reichssteuern zustehen würde.
Verordnungen mit Gesetzeskraft
Berlin, 10. März. (Privat-Tel.) Dem Reichsrate ist der Entwurf eines Gesetzes zur Ergänzung der Reichsverfassung zugegangen, der in einem neu zu bildenden Artikel 77a folgendes vorsieht:
„Wenn die Beseitigung eines ungewöhnlichen Rötst andes es dringend erfordert, kann, sofern der Reichstag nicht versammelt ist, die Reichsregierung mit Zustimmung des Reichsrats und des Ausschus
ses zur uvayrung der Rechte Der Volksvertretung Verordnungen, die der Verfassung nicht zuwiderlaufen, mit Gesetzeskraft erlassen. Diese Verordnungen sind dem Reichstag bei seinem nächsten Zusammentritt zur Genehmigung vorzulegen. Wird einer Verordnung die Genehmigung versagt, so hat die Reichsregierung sie alsbald außer Kraft zu sehen."
Deutscher Reichstag.
Berlin, 10. März. Auf der Tagesordnung steht zunächst die dritte Beratung des Gesetzentwurfes über die Stellvertretung des Reichspräsidenten.
Abg. Graf Westarp (Dtschntl.) erklärt, daß seine Freunde der Vorlage zustimmen, weil sie den höchsten Iustizbeamten des Reiches mit der Stellvertretung betraue. Rach- dem aber inzwischen der demokratische Vorschlag einer Kandidatur D r. Simons erfolgt sei, stelle er ausdrücklich fest, daß aus der Zustimmung zur Vorlage keine Schlüsse auf die Haltung seiner Partei zur endgültigen Wahl des Reichspräsidenten gezogen werden dürfen.
Abg. Drueninghaus (D. Dp.) gibt eine gleiche Erklärung ab und bedauert, daß durch den Vorschlag der Demokraten die Person des Reichsgerichtspräsidenten in die politische Debatte gezogen werde.
Abg. Koch-Weser (Dem.) erwidert, dah auch die Zustimmung seiner Freunde feine Vorbedeutung für die endgültige Wahl des Reichspräsidenten haben solle. Es sei aber fein Grund vorhanden, den Aeichsgerichtspräsidenten von der Kandidatenerörterung auszuschliehen.
Die Vorlage wird darauf gegen die Stimmen der Kommunisten und 'der Rationalsozialisten angenommen.
Zur ersten Lesung gebracht werden dann die Gesetzentwürfe über das Genfer Übereinkommen, über
das Dereinsrecht der landwirtschaftlichen Arbeiter und die Entschädigung der Landarbeiter bei Arbeitsunfällen.
Abg. Obendi eck (Komm.) fordert, daß auch auf den Gütern Betriebsräte zugelassen werden. Gerade angesichts der niedrigen Löhne in der Landwirtschaft sind die Betriebsräte erforderlich. Rach seinen Abzügen bleiben dem Arbeiter in der Woche sieben Mark. (Hört, hört! bei den Kommunisten ) Der Sozialoemo» kratische Landarbeiterverband hat nichts für die Landarbeiter getan und hat sogar ihre Streiks abgewürgt Wir werden aber den Landarbeiterverband u m g e ft alten, damit er eine Kampforganisation werden kann.
Abg. S chmi dt - Köpenick (Soz.) Ans allein ist es zu verdanken, daß das Internationale Arbeitsamt in Genf sich mit der Landwirtschaft beschäftigt hat und jetzt das Koalitions- und Versammlungsrecht der Landarbeiter international gesichert hab Wir werden dafür sorgen, daß das Koalitionsrecht tatsächlich durchgeführt wird, und dah die Freizügigkeit auch nicht durch Maßnahmen der Reichseisenbahn illusorisch gemacht wird. Wir sind nicht mit der Techni - schenRothilfe einverstanden, aber bei Streiks der Wasser- und Gaswerke mutzte sie eingesetzt werden. Der Redner lehnt es ab, im Ramen der sozialdemokratischen Arbeiter den kommunistischen Wahnsinnsparolen zu folgen.
Die Vorlage wird hierauf dem sozialpolitischen Ausschuh überwiesen. Zur Kenntnis genommen wird das Washingtöner Uebereinkom- men über die Beschäftigung der Frauen vor und nach ihrer Riederkunst.
Iustizhaushalt.
Abg. Dr. L e v r (Soz.) fordert Beseitigung der letzten Iustizresorm des Ministers Emminger, die nur eine Verstopfung des Justizbetrieves zur Folge gehabt habe. Er habe zur Reichsregierung nicht das Vertrauen, daß sie das Matz von Charakterstärke und Takt besitze, um parteiliche Einflüsse in der Rechtsprechung auszu- schalten. Parteilich sei es, wenn Angeklagte wegen Landesverrats verurteilt werden, weil sie geheime Waffenlager oder Organisationen aus republikanischer Gesinnung anzeigen. Diese ganzen Landesverratsprozesse dienten nur dazu, gewisse Organisationen zu garantieren. Das alles habe mit dem Schuh des Reiches nichts zu tun; das Ausland erfahre doch alles. Der Redner kritisiert die bayrische Rechtsprechung und das Verhallen des Vorsitzenden imTscheka- Prozeß gegenüber der Verteidigung. Der Staatsgeiichtshof in Leipzig erfreue sich heute keiner großen Beliebtheit mehr. Seinen Zweck, die Sünder von rechts zu erfassen, habe er nicht erfüllt.
Dr. Barth (Dtschnl.) weist die Vorwürfe gegen den Richterstand zurück. Die Angriffe der Demokraten gegen das Magdeburger Urteil könnten keinen deutschen Richter veranlassen, gegen seine Ueberzeugung zu handeln. Dr. Kröhne fei zu Anrecht wegen formaler Beleidigung des Magdeburger Gerichts verurteilt worden. Dr. Simons sei nicht ein Mann der Rechten, sondern der Demokraten. Dem Rechtsanwalt Werthauer, über dessen Festnahme Beschwerde geführt wurde, habe der frühere sächsische Ministerpräsident Zeigner einen Auftrag in der Auseinandersetzung des sächp.schen Staates mit dem ehemaligen sächsischen Königshause zugesandt und Werthauer habe nicht weniger als 700 000 Goldmark Honorar dafür verlangt- (Hört, hört!)
Abg. Hampe (Wirtsch. Vg.) begrüht es, dah bei der neuen Iustizresorm auch eine Zusammenarbeit mit Oesterreich in Aussicht genommen sei. Der Staatsgerichtshof habe keine Berechtigung mehr.
Das Haus vertagt sich auf Mittwoch. Weiterberatung des Wahlgesetzes über die Reichs- Präsidentenwahl.
Der zweite Rcthardt-Prozeß.
Magdeburg, 10. März. (TA.) Dor der Strafkammer des Landgerichtes Magdeburg fand heute die zweite Verhandlung gegen den Redakteur Röthardt von der „Mitteldtsch. Presse" in Stahfurt wegen Beleidigung des Reichspräsidenten statt Dor Eintritt in die Verhandlung nahm Rechtsanwalt Bindewald das Wort zu einer Erklärung in der er ausführte. dah es sich in diesem Prozeh nicht um den Menschen Ebert, sondern um Ebert als Vorsitzenden des Do r st an- st andes der Sozialdemokratischen Partei handele. Die Verteidigung bedauerte, dah das Verfahren jetzt nach dem Tode des Reichspräsidenten, besonders sobald nach seinem
Tode weitergefuhrt werden müsse. Die Verteidigung sei in verleumderischer Weise angegriffen worden und man habe auf die Gerichte einen Druck aus üben wollen. Das deutsche Volk habe einen Anspruch nicht nur auf Klarstellung des sozialdemokratischen Parteivorstandes im entscheidenden Kriegsjahre, sondern auch auf die grundsätzliche Klarstellung der K a m p f e s w e i s e , die in diesem Prozeh zur Verwendung gekommen sei und die sich nicht wiederholen dürfe, wenn Deutschland ein Rechtsstaat bleiben wolle.
Hieraus leitete der Vorsitzende dir Verhandlungen mit der Erklärung ein, dah die Reben- klage durch den Tod des Rebenllägers erledigt fei Es wurde bann das er le Instanzenurteil mit seiner Begründung verlesen. Darauf wurde der Angeklagte Röthardt vernommen und der Artikel „Eine bittere Pille für Fritze Ebert" verlesen. Dem Angellagten wurde vorgehalten, daß er bei seinen er st en Vernehmungen in Stahfurt erllärt habe, er selbst wollte den Vorwurf des Landesverrates nicht erheben. Der Angeklagte erwiderte, dah er, als dennoch bie, Anklage gegen ihn erhoben wurde, sich erboten habe, den Wahrheitsbeweis für die Behauptung des Landesverrates zu führen. Er hätte inzwischen weiteresMaterial erhallen, und zwar sei ihm das Rüstzeug der Deutschnationalen in die Hände gekommen, auf dessen Angaben er seine Mitteilungen stützte. Die Frage, ob er auch heute den Beweis des Landesverrates noch einbringen könne, bejaht der Ang tlagfe. Er beziehe sich insbesondere auf die Ergebnisse der Schöffengerichtsverhandlung, die keinen Zweifel mehr liehen. Der Angeklagte gibt weiter an, dah nach seiner Auffassung der Reichspräsident durch seine allgemeine Haftung bie Heeres- macht geschwächt habe. Daraus werden die Derhanblungen aus Mittwochvvrmittag vertagt.
Der Tschekaprozeh.
Leipzig, 10. März. (Wolff.) Bei der Zeugenvernehmung über den Geisteszustand des Angeklagten Reumann verweigert die Ehefrau des Angeklagten die Aussage. Der Bruder, der Bankbeamte Fritz Reumann, erklärt, von einer Geisteskrankheit könne keine Rede sein. Seine früheren Aussagen hierüber habe er in Verbitterung gemacht. Er habe allerdings mitunter befürchtet, dah eine erbliche Belastung bet dem Angeklagten vorliege. Der Angellagte selbst fei von Jugend auf nervös erregbar gewesen. Aach dem Kriege, besonders in der Wirtschaftsnot der Inflationszeit, habe sich die Reizbarkeit auherordentlich gesteigert. Dabei sei der Angellagte aber stets gefällig und zuverlässig gewesen und phantastisch nur in seinen politischen. Anschauungen.
Kleine politische Nachrichten.
Im Dildungsausschuh des Reichstags wurde ein Antrag über bie Dauer der Grundschule angenommen, in dem bestimmt wird, daß besonders leistungsfähige Schuler bereits nach drei Jahren in die Sexta überzugehen berechtigt sind.
•
Bei den Stadtverordnetenwahlen inSonderburg entfielen auf die deutsche Liste 852 Stimmen. Das bedeutet einen Zuwachs von 240 Stimmen. Gewählt wurden 5 Deutsche. Bei den Stadtverordnetenwahlen in Hoyer wurden 8 Deutsche gewählt, von Sozialdemokraten 1 Deutscher und 2 Dänen. Die Deutschen gewannen zwei Mandate.
Die für Dienstag abend angekündigt gewesene Massenversammlungen der Rationalsozialift i s ch e n Arbeiterpartei, in denen Hitler sprechen sollle, haben infolge polizeilichen Verbotes nicht ftattgefunben. Hitler wird gegen das Verbot seiner Versammlung Beschwerde beim Obersten Landesgericht einlegen.
Die Mutter des verstorbenen Grohindu- strietten Hugo Stinnes, Frau Adeline Stinnes-Coupienne, ist heute im Alter von 81 Jahren verstorben.
♦
Die Königin von Holland wird am Freitag in Genf eintreffen und inkognito in einem dortigen Hotel Aufenthalt nehmen.
rius aller Welt.
Der Erdsturz auf Helgoland.
Hamburg. 11. März. (WTB. Funkspruch.) Heber den Erdsturz auf Helgoland, von dem wir bereits am letzten Mittwoch berichteten, wird weiter gemeldet, daß es sich um insgesamt 12 000 Kubikmeter Erbmasse handeln dürfte, die in einer Länge von 60 Meter und in einer Breite bis feie 8 Meter abstürzten. Es ist nicht ausgeschlossen, oah eine Ex-Plosion an Strand geschwemmter Minenzu der Katastrophe beigetragen hat. Die Geologische Landesanstalt 'entsandte einen Mitarbeiter zur Untersuchung Gin künstlicher Dammschuy bestand an der Absturzstelle nicht.
Grohfeuer in Chemnitz.
In der Sächsischen Maschinenfabrik vormals Richard Hartmann in Chemnitz ist Grohfeuer ausgebrochen. Die gesamte Chemnitzer Berufsfeuerwehr muhte zur Bekämpfung aufgeboten werden. Erst nach mehrstündiger Arbeit konnte das Feuer gelöscht werden. Ein Feuerwehlnnann erlitt bei den Löscharbeiten sehr schwere Brandwunden.
Schneefall in Mitteldeutschland.
Wie die Blätter melden, sind vergangene Rächt zwischen Elbe und Oder reichliche Schneefälle in den deutschen Mittelgebirgen niedergegangen, so auf dem Riesen- und Fichtelgebirge. Es herrschen 10—12 Grad Kälte. Von der Zugspitze werden 23 Grad un2> Pom Säntis 18 Grad Kälte gemeldet.
Schneeftürme in Rorditalien.
Aus ganz Oberitalien und den italie« nifch-schweizerischen Grenzorten werden schwere Stürme und starker Schneefall gemeldet.
Eine Kokain-Razzia in Berlin.
Zur 'Bekämpfung der Kokainseuche fand in der südlichen Friedrichstraße in Berlin eine umfangreiche Razzia statt. Längere Deobäch- tungen hatten ergeben, daß besonders Ho.el- portiers, Tanzdielen und Kaffeehäuser Verkäufer des Giftes sind. Bei einigen verdächtigen Leuten wurden grohe Mengen von Kokain vorgefunden und beschlagnahmt. Gegen dieselben wurde Strafantrag gestellt.
Ein Blinkfeuer in München.
Auf dem Gelände der Deutschen Derkehrs- auSstellung in München wird gegenwärtig ein
groTJer Leucytrurm aus Eisenbeton errichtet, der das gesamte Stadtblld hoch überragen und dessen Blinkfeuer eine Streuwette von 100 Kilometer haben soll.
Aus Stadt und Land.
Gießen, den 11. März 1925.
Die Besoldung der ländlichen Gemeindebeamten.
In der öffentlichen Sitzung des Provinzialausschusses am vorigen Samstag standen außer der gestern schon berichteten Giehmer Getränkesteuer-Angelegenheit noch zur Vrhand- lung die Berufungen des Krüsdirektors des Kreises Alsfeld und der Gemeindebeamten in Rieder-Ohmen, Gontershausen, Ober-Gleen und Rieder-Ofleiden gegen die Urteile des Kreisausschusses des Kreises Alsfeld vom 14. bzw. 15. Oktober 1924 wegen Regelung der Besoldung der Gemeindebeamten.
In Rieder-Ohmen (1300 Einwohner) begehrten der Bürgermeister und ‘öte Gemeindebeamten für das Rechnungsjahr -1924 eine Besoldung auf Grund der Richtlinien, die das Ministerium des Innern für die Besoldung der Gemeindebeamten herausgegeben hat unter An- nabme der Beschäftigungszeiten, wie sie allgemein in Oberhessen durch Uebereinkommen zwischen den Kreisdirektoren, den Vertretern von Gemeinden und den Vertretern der Gewerkschaft der Hess. Gemeindebeamten vereinbart worden waren. Der Gemeinderat hat die Richtlinien Wohl anerkannt, aber nur b'i Polizeidiener und Feldschüh sich mit den vorgeschlagenen Deschäfti- gungszeiten einverstanden erklärt, dagegen bei dem Bürgermeister statt der vorgeschlagenen Beschäftigungszeit von 63/i Stunden täglich nur 5Vs Stunden und für den Gemeinderechner statt 5*/3 Stunden nur 41/.> Stunden täglich angenommen. Der Kreisdirektor sah durch diesen Ge- meinderatsbeschluß eine angemessene Besoldung des Bürgermeisters und des Gemeinderechners nicht sichergestellt und leitete deshalb daS Verwaltungsstreitverfahren ein. Der Kreis- ausschuh lehnte die Anerkennung der Anwendung der Richtlinien für die Besoldung der Gemeindebeamten grundsätzlich ab und erkannte zu Recht, daß für das Rechnungsjahr 1924 dem Bürgermeister eine Pauschalvergütung von 2400 Rm. jährlich und dem Gemeinderechner eine Pauschalvergütung von 1400 Rm. jährlich zu bezahlen ist. Gegen dieses Urteil verfolgten der Kreisdirektor sowohl, wie auch die vorerwähnten Beamten Berufung an den Pro- vinzialausschuß mit dem Antrag, das Kreis- ausschußurteil aufzuheben und dahin zu erkennen, daß die Besoldungen nach den Richtlinien zu regeln sind.
Gontershausen (202 Einwohner). Der Gemeinderat hatte es grundsätzlich abgelehnt, den Bürgermeister und die Gemeindebeamten nach den vorerwähnten Richtlinien zu besolden und beschlossen, nur die Gehälter, wie sie in den Dorkriegsjahren festgesetzt waren, zu bewilligen, nämlich: dem Bürgermeister 295 Rm., dem Gemeinderechner 200 Rm., dem Polizeidiener 60 und dem Feldschühen 4^Gm. In der Kreisausschußverhand.'ung waren die Vertreter der Gemeinde bereit, zu diesen Gehältern einen Zuschlag von 10 Proz. zu bewilligen. Auch hier lehnte es der Kreisausschuh grundsätzlich ab, dahin zu erkennen, daß die Besoldung nach den erwähnten Richtlinien zu erfolgen habe und setzte die Bezüge für das Rechnungsjahr 1924 auf Pauschbeträge fest, für den Bürgermeister 325, für den Gemeinderechner 225, für den Polizeidiener 175, für den Feldschützen 50 Rm. Auch hiergegen verfolgten der Kreisdirektor und die Gemeindebeamten Berufung an den Provinzial- ausschuß mit dem gleichen Antrag wie bet Rieder-Ohmen.
Ober-Gleen (630 Einwohner). Auch hier hatte es der Gemeinderat grundsätzlich abgelehnt, den Bürgermeister und die Gemeindebeamten nach den Richtlinien zu besolden, und beschlossen, daß für das Jahr 1924 nur die Beträge zur Auszahlung kommen dürfen, wie sie in der Vorkriegszeit fest gesetzt waren zuzüglich eines Aufschlags von 20Proz. In dem Verwaltunas"treitverfahren billigte der Kreisausschuß zu Alsfeld den Standpunkt des Gemeinderats und lehnt'' es auch hier arundsah- lich ab, dahin zu erkennen, daß die Besoldungen nach den Richtlinien zu erfolgen haben. D>e Vergütungen für das Rechnungsjahr 1924 wurden auf Pauschalbeträge festgesetzt, nämlich: für den Bürgerin-ister auf 903, für den Gemein ^e- r'chner auf 650, für den Polizeidiener auf 250, für den Feldschiitzen auf 230 Rm. Gegen diefeS Erkenntnis verfolgten der Kreisdirektor, der Bürgermeister und die Gemeindebeamten Berufung mit dem gleichen Antrag tt>;c in den beiden vorausgegangenen Streitsachen.
Der Provinzialausschuh gab in den drei Fällen den Berufungen statt und hob die Urteile des KreisauS- schusses des Kreises Alsfeld auf. Mit den Kosten der Verfahren wurden in allen Fä Uen die Gemeinden belastet.
Die Berufungen wegen dec Besoldung der Gemeindebeamten in Rieder-Ofleiden konnten nicht verhandelt werden, weil die Gemeinde trotz ordnungsgemäßer Ladung nicht in der Lage war, einen bevollmächtigten Vertreter zur Teilnahme an der Sitzung zu entsenden.
Vornotizen.
— Tageskalender für Mittwoch. Stadttheater: 7V2 Uhr „Die verlorene Tochter".
— Aus dem Stadttheaterbureau wird uns geschrieben: Eine letzte Aufführung von Schillers „W i l h e l m Teil" findet am Freitag. 13. d. Mts., nachmittags 21/? Uhr statt. Zu dieser Vorstellung — die zum größten Teil an auswärtige Schulen vergeben ist — sind noch eine Anzahl Karten zum Einheitspreise von 1 Mk. an der Theaterkasse erhältlich, worauf auch an dieser Stelle hingewiesen sei.
— Deutscher Bund für christlich - evangelische Erziehung in Haus und Schule. Morgen, Donnerstag, im Iohannes- saal Familienabend mit Vortrag. Räheres im Anzeigenteil.
Wettervoroi»4»a^e.
Wechselnd 'bewölkt, Winde aus westlicher Richtung, zunächst noch falt, zeitweise Rieder- schläge-


