Ausgabe 
11.3.1925
 
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Avg. Steger ^Zentr.) «rflört, auf der ZecheMinister Stein" habe die Verwaltung die Berieselung in den letzten Wochen, wo sich der Ausbau der Steinstaubsperrung der Vollendung näherte, offenbar nicht mehr recht ernst genommen. Gr selbst habe in der Grube Kohlenstaub in Menge vorgefunden, der nicht erst, wie die Verwaltung fest behaupte, durch die Explosion angeweht worden sei. Man müsse das Schieben in Pechkohleflözen bei Schlagwetter­erscheinen sosort verbieten. Die Genehmigung ab­fallender Wetterführung dürfe nur ganz aus­nahmsweise erteilt werden. Eine besondere Ueberwachung der Schlagwette r» entwtcklung sei eine dringende (Notwendig­keit, ebenso die Errichtung von R e t t u n g s - kammern. 17 der von der Grubenkatastrophe betroffenen Bergleute, die noch drei Stunden nach der Katastrophe gelebt haben, hätten ge­rettet werden können, wenn solche Kammern da- gewescn wären.

Abg. Hartmann (Dem ): Alle Sicherheits­maßnahmen bleiben wenig wirkungsvoll, wenn es nicht die Lohn- und Arbeitsverhandlungen den Bergleuten möglich machen, die Unfall-- versicherungs- und die dazu gehörigen Dor­schriften auch wirklich einzuhalten. Bei dem An­treibersystem sind Leben und Gesundheit stark gefährdet. Die Unfallversicherung und Hinterbliebenenversorgung bedürfen im allgemeinen einer Reform Auch bei Einzel­unfällen muß eine Besserung der Bezüge ein» triften. Insbesondere wird eine Prüfung not­wendig fein, ob ein Verbot der Schietzarbeit durchgeführt werden kann und ob sich die Ein­richtung von Rettungskammern empfiehlt. Ferner wird zu prüfen sein, ob die Rettungsmannschaften als solche nicht hauptberuflich beschäftigt werden können, damit sie auch unfallverhütend wirken können.

Fortsetzung der Aussprache Mittwoch.

Die PrSsidentschaftswahl.

Der demokratische Vorschlag.

Berlin, 10. März. (Wolsf.) In der Frage der Wahl des Reichspräsidenten haben heute vormittag zwischen einigen Parteiführern u n - verbindliche Besprechungen stattge- fimden. Auf Grund des demokratischen Briefes und der heute erfolgten Vereinbarung wurden die Fraktionen des Zentrums und der Demokraten von dem Ausschutz der rechtsstehenden Parteien gebeten, für morgen vormittag Vertreter mit möglichst weitgehenden Vollmachten zu entsenden. Die Blätter glauben, daß diese Besprechung zu einer Klärung der Lage führen werde, so daß viel­leicht noch im Lauf des morgigen Tages die Dominierung eines Kandidaten für die Reichs­präsidentenwahl erfolgen dürfte.

Wie die Telegraphen-Union erfahrt, herrscht in parlamentarischen Kreisen der Eindruck vor, daß der demokratische Vorschlag in der Frage der Präsidentschaftskandidatur keineAussicht auf Verwirklichung hat. Rach Reiche» rungen führender deutschnationaler Per­sönlichkeiten ist man auf dieser Seite nicht be­reit, sich in solche Verhandlungen einzulassen, nachdem die Mnigung der gesamten Rechten als vollzogene Tatsachen angesehen werden kann. Auf der anderen Seite verlautet, daß auch die So­zialdemokraten von ihrer Kandidatur nicht mehr abgehen können und daß bei ihnen auch gar nicht die Absicht besteht, «auf die eigene Kandidatur Otto Braun zu verzichten. Die letzte Entscheidung wird zwar nicht bei den Fraktionen, sondern bet den Parteivorständen ueb Ausschüssen liegen. Im Reichstag ist man aber ziemlich allgemein der Ansicht, daß der dJmolratische Vorschlag auch bei diesen Instanzen keine Gegenliebe findet, da er zu spät einge- giangen ist und infolgedessen bereits als überholt betrachtet wird.

Wie derVorwärts" wissen will, haben die Beratungen innerhalb der Zentrumspartei das Ergebnis gehabt, den preußischen Minister­präsidenten Marx als Präsidentschaftskandidat des Zentrums für den ersten Wahlgang auf- zustellen. Dieses Ergebnis werde am Mittwoch seine endgültige Bestätigung durch den Partei­ausschuh des Zentrums finden. Marx habe sich bereit ertlärt, die Kandidatur anzunehmen.

Aus dem Ne chsrat.

Annahme desBcsoldttnqss.perrqesetzes.

Berlin. 10 März. (TA.) Der'ReichSrat nahm am Dienstag eine Vorlage über die Ver­längerung d:s Beio:dungssl err.;esehes an Rach den Beschlüssen des Reichsrates soll das Sperr- gefetz um ein Jahr verlängert werden, unter der Voraussetzung, daß esaufreineBe- s o l d u n g s v o r s cd r i f t e n b e s ch r ä n k t wird. Die Destiminungen über Dienstreisen, 'Tagegelder usw. werden damit aufgehoben. Die Reichs.ruf- sicht bleibt grundsätzlich erhalten, jedoch hat die Reichsregierung zugesagt, im Verwaltungs­wege bie wesentlichsten Forderungen der Län)er zu bewilligen. Gegen die Vorlage stimmten Bayern und W ü r t t e m b.e r g. Der Reichs- rat nahm ferner die Vortage über einen R 0 t - finanzausgleich an. Die Regierung schlug nur eine Rotcegelung für die Monate Avril und Mar vor. Dagegen erhoben die Länder schwere Bedenken. Jüan einigte sich schließlich dahin, den bevorstehenden Finanzausgleich bis zum 30. September 1925 zu verlängern. Don diesem Zeitpunkt ab soll dann der endgültige Ausgleich ohne Rückwirkung einsetzen. Reichs- finanzminister Dr. v. Schrieben erklärte sich mit den Aenderungen des Reichsrates einverstan­den, unter der Doraussetzung, daß der Reichsrat sofort in die Beratung des endgültigen Finanzausgleiches eintrete. Unter dieser Voraus- sehung sei die Regierung bereit, dafür einzutreten, daß im endgültigen Finanzausgleich den Ländern im Rechnungsjahre 1925 etwa der gleiche Gesamtbetrag an Uebecweisungen zukom­men soll, tote er ihnen auf der Grundlage der gegenwärtigen Anteilverhältnisse an den Reichssteuern zustehen würde.

Verordnungen mit Gesetzeskraft

Berlin, 10. März. (Privat-Tel.) Dem Reichsrate ist der Entwurf eines Gesetzes zur Ergänzung der Reichsverfassung zu­gegangen, der in einem neu zu bildenden Ar­tikel 77a folgendes vorsieht:

Wenn die Beseitigung eines ungewöhn­lichen Rötst andes es dringend erfordert, kann, sofern der Reichstag nicht versammelt ist, die Reichsregierung mit Zustimmung des Reichsrats und des Ausschus­

ses zur uvayrung der Rechte Der Volksvertretung Verordnungen, die der Verfassung nicht zuwiderlaufen, mit Gesetzes­kraft erlassen. Diese Verordnungen sind dem Reichstag bei seinem nächsten Zusammentritt zur Genehmigung vorzulegen. Wird einer Ver­ordnung die Genehmigung versagt, so hat die Reichsregierung sie alsbald außer Kraft zu sehen."

Deutscher Reichstag.

Berlin, 10. März. Auf der Tagesordnung steht zunächst die dritte Beratung des Gesetz­entwurfes über die Stellvertretung des Reichs­präsidenten.

Abg. Graf Westarp (Dtschntl.) erklärt, daß seine Freunde der Vorlage zustimmen, weil sie den höchsten Iustizbeamten des Reiches mit der Stellvertretung betraue. Rach- dem aber inzwischen der demokratische Vor­schlag einer Kandidatur D r. Simons er­folgt sei, stelle er ausdrücklich fest, daß aus der Zustimmung zur Vorlage keine Schlüsse auf die Haltung seiner Partei zur endgültigen Wahl des Reichspräsidenten gezogen werden dürfen.

Abg. Drueninghaus (D. Dp.) gibt eine gleiche Erklärung ab und bedauert, daß durch den Vorschlag der Demokraten die Person des Reichsgerichtspräsidenten in die politische Debatte gezogen werde.

Abg. Koch-Weser (Dem.) erwidert, dah auch die Zustimmung seiner Freunde feine Vor­bedeutung für die endgültige Wahl des Reichs­präsidenten haben solle. Es sei aber fein Grund vorhanden, den Aeichsgerichtspräsidenten von der Kandidatenerörterung auszuschliehen.

Die Vorlage wird darauf gegen die Stim­men der Kommunisten und 'der Rationalsozia­listen angenommen.

Zur ersten Lesung gebracht werden dann die Gesetzentwürfe über das Genfer Übereinkommen, über

das Dereinsrecht der landwirtschaftlichen Arbeiter und die Entschädigung der Landarbeiter bei Arbeitsunfällen.

Abg. Obendi eck (Komm.) fordert, daß auch auf den Gütern Betriebsräte zuge­lassen werden. Gerade angesichts der niedrigen Löhne in der Landwirtschaft sind die Betriebs­räte erforderlich. Rach seinen Abzügen bleiben dem Arbeiter in der Woche sieben Mark. (Hört, hört! bei den Kommunisten ) Der Sozialoemo» kratische Landarbeiterverband hat nichts für die Landarbeiter getan und hat sogar ihre Streiks abgewürgt Wir werden aber den Land­arbeiterverband u m g e ft alten, damit er eine Kampforganisation werden kann.

Abg. S chmi dt - Köpenick (Soz.) Ans allein ist es zu verdanken, daß das Internationale Ar­beitsamt in Genf sich mit der Landwirtschaft beschäftigt hat und jetzt das Koalitions- und Versammlungsrecht der Landarbeiter internatio­nal gesichert hab Wir werden dafür sorgen, daß das Koalitionsrecht tatsächlich durchgeführt wird, und dah die Freizügigkeit auch nicht durch Maßnahmen der Reichseisenbahn illusorisch ge­macht wird. Wir sind nicht mit der Techni - schenRothilfe einverstanden, aber bei Streiks der Wasser- und Gaswerke mutzte sie eingesetzt werden. Der Redner lehnt es ab, im Ramen der sozialdemokratischen Arbeiter den kommunisti­schen Wahnsinnsparolen zu folgen.

Die Vorlage wird hierauf dem sozialpoliti­schen Ausschuh überwiesen. Zur Kenntnis ge­nommen wird das Washingtöner Uebereinkom- men über die Beschäftigung der Frauen vor und nach ihrer Riederkunst.

Iustizhaushalt.

Abg. Dr. L e v r (Soz.) fordert Beseitigung der letzten Iustizresorm des Ministers Emminger, die nur eine Verstopfung des Justizbetrieves zur Folge gehabt habe. Er habe zur Reichs­regierung nicht das Vertrauen, daß sie das Matz von Charakterstärke und Takt besitze, um partei­liche Einflüsse in der Rechtsprechung auszu- schalten. Parteilich sei es, wenn Angeklagte wegen Landesverrats verurteilt werden, weil sie geheime Waffenlager oder Organisationen aus republikanischer Gesinnung anzeigen. Diese gan­zen Landesverratsprozesse dienten nur dazu, ge­wisse Organisationen zu garantieren. Das alles habe mit dem Schuh des Reiches nichts zu tun; das Ausland erfahre doch alles. Der Redner kritisiert die bayrische Rechtsprechung und das Verhallen des Vorsitzenden imTscheka- Prozeß gegenüber der Verteidigung. Der Staatsgeiichtshof in Leipzig erfreue sich heute keiner großen Beliebtheit mehr. Seinen Zweck, die Sünder von rechts zu er­fassen, habe er nicht erfüllt.

Dr. Barth (Dtschnl.) weist die Vorwürfe gegen den Richterstand zurück. Die Angriffe der Demokraten gegen das Magdeburger Ur­teil könnten keinen deutschen Richter ver­anlassen, gegen seine Ueberzeugung zu handeln. Dr. Kröhne fei zu Anrecht wegen formaler Be­leidigung des Magdeburger Gerichts verurteilt worden. Dr. Simons sei nicht ein Mann der Rechten, sondern der Demokraten. Dem Rechts­anwalt Werthauer, über dessen Festnahme Beschwerde geführt wurde, habe der frühere sächsische Ministerpräsident Zeigner einen Auf­trag in der Auseinandersetzung des sächp.schen Staates mit dem ehemaligen sächsischen Königs­hause zugesandt und Werthauer habe nicht we­niger als 700 000 Goldmark Honorar dafür ver­langt- (Hört, hört!)

Abg. Hampe (Wirtsch. Vg.) begrüht es, dah bei der neuen Iustizresorm auch eine Zu­sammenarbeit mit Oesterreich in Aus­sicht genommen sei. Der Staatsgerichtshof habe keine Berechtigung mehr.

Das Haus vertagt sich auf Mittwoch. Wei­terberatung des Wahlgesetzes über die Reichs- Präsidentenwahl.

Der zweite Rcthardt-Prozeß.

Magdeburg, 10. März. (TA.) Dor der Strafkammer des Landgerichtes Magdeburg fand heute die zweite Verhandlung gegen den Redak­teur Röthardt von derMitteldtsch. Presse" in Stahfurt wegen Beleidigung des Reichspräsidenten statt Dor Eintritt in die Verhandlung nahm Rechtsanwalt Bindewald das Wort zu einer Erklärung in der er aus­führte. dah es sich in diesem Prozeh nicht um den Menschen Ebert, sondern um Ebert als Vorsitzenden des Do r st an- st andes der Sozialdemokratischen Partei handele. Die Verteidigung bedauerte, dah das Verfahren jetzt nach dem Tode des Reichspräsidenten, besonders sobald nach seinem

Tode weitergefuhrt werden müsse. Die Verteidigung sei in verleumderischer Weise an­gegriffen worden und man habe auf die Ge­richte einen Druck aus üben wollen. Das deutsche Volk habe einen Anspruch nicht nur auf Klar­stellung des sozialdemokratischen Parteivorstandes im entscheidenden Kriegsjahre, sondern auch auf die grundsätzliche Klarstellung der K a m p f e s w e i s e , die in die­sem Prozeh zur Verwendung gekommen sei und die sich nicht wiederholen dürfe, wenn Deutsch­land ein Rechtsstaat bleiben wolle.

Hieraus leitete der Vorsitzende dir Verhand­lungen mit der Erklärung ein, dah die Reben- klage durch den Tod des Rebenllägers erle­digt fei Es wurde bann das er le Instanzen­urteil mit seiner Begründung verlesen. Darauf wurde der Angeklagte Röthardt vernommen und der ArtikelEine bittere Pille für Fritze Ebert" verlesen. Dem Angellagten wurde vor­gehalten, daß er bei seinen er st en Vernehmungen in Stahfurt erllärt habe, er selbst wollte den Vorwurf des Landesverrates nicht erheben. Der Angeklagte erwiderte, dah er, als dennoch bie, Anklage gegen ihn erhoben wurde, sich erboten habe, den Wahrheitsbeweis für die Be­hauptung des Landesverrates zu führen. Er hätte inzwischen weiteresMaterial erhallen, und zwar sei ihm das Rüstzeug der Deutschnationalen in die Hände gekommen, auf dessen Angaben er seine Mitteilungen stützte. Die Frage, ob er auch heute den Beweis des Landesverrates noch einbringen könne, bejaht der Ang tlagfe. Er beziehe sich insbesondere auf die Ergebnisse der Schöffengerichtsverhandlung, die keinen Zwei­fel mehr liehen. Der Angeklagte gibt weiter an, dah nach seiner Auffassung der Reichspräsident durch seine allgemeine Haftung bie Heeres- macht geschwächt habe. Daraus werden die Derhanblungen aus Mittwochvvrmittag vertagt.

Der Tschekaprozeh.

Leipzig, 10. März. (Wolff.) Bei der Zeugenvernehmung über den Geisteszustand des Angeklagten Reumann verweigert die Ehefrau des Angeklagten die Aussage. Der Bruder, der Bankbeamte Fritz Reumann, erklärt, von einer Geisteskrankheit könne keine Rede sein. Seine früheren Aussagen hierüber habe er in Verbitterung gemacht. Er habe allerdings mitunter befürchtet, dah eine erbliche Be­lastung bet dem Angeklagten vorliege. Der Angellagte selbst fei von Jugend auf nervös erregbar gewesen. Aach dem Kriege, besonders in der Wirtschaftsnot der Inflationszeit, habe sich die Reizbarkeit auherordentlich gesteigert. Dabei sei der Angellagte aber stets gefällig und zuverlässig gewesen und phantastisch nur in seinen politischen. Anschauungen.

Kleine politische Nachrichten.

Im Dildungsausschuh des Reichstags wurde ein Antrag über bie Dauer der Grund­schule angenommen, in dem bestimmt wird, daß besonders leistungsfähige Schuler bereits nach drei Jahren in die Sexta überzugehen berechtigt sind.

Bei den Stadtverordnetenwahlen inSonderburg entfielen auf die deutsche Liste 852 Stimmen. Das bedeutet einen Zuwachs von 240 Stimmen. Gewählt wurden 5 Deutsche. Bei den Stadtverordnetenwahlen in Hoyer wurden 8 Deutsche gewählt, von Sozialdemokraten 1 Deut­scher und 2 Dänen. Die Deutschen gewannen zwei Mandate.

Die für Dienstag abend angekündigt gewesene Massenversammlungen der Rationalsozia­lift i s ch e n Arbeiterpartei, in denen Hitler sprechen sollle, haben infolge polizei­lichen Verbotes nicht ftattgefunben. Hitler wird gegen das Verbot seiner Versammlung Be­schwerde beim Obersten Landesgericht einlegen.

Die Mutter des verstorbenen Grohindu- strietten Hugo Stinnes, Frau Adeline Stinnes-Coupienne, ist heute im Alter von 81 Jahren verstorben.

Die Königin von Holland wird am Freitag in Genf eintreffen und inkognito in einem dortigen Hotel Aufenthalt nehmen.

rius aller Welt.

Der Erdsturz auf Helgoland.

Hamburg. 11. März. (WTB. Funkspruch.) Heber den Erdsturz auf Helgoland, von dem wir bereits am letzten Mittwoch berichteten, wird weiter gemeldet, daß es sich um insgesamt 12 000 Kubikmeter Erbmasse handeln dürfte, die in einer Länge von 60 Meter und in einer Breite bis feie 8 Meter abstürzten. Es ist nicht ausgeschlossen, oah eine Ex-Plosion an Strand geschwemmter Minenzu der Katastrophe beigetragen hat. Die Geologische Landesanstalt 'entsandte einen Mit­arbeiter zur Untersuchung Gin künstlicher Dammschuy bestand an der Absturzstelle nicht.

Grohfeuer in Chemnitz.

In der Sächsischen Maschinenfabrik vormals Richard Hartmann in Chemnitz ist Grohfeuer ausgebrochen. Die gesamte Chemnitzer Berufs­feuerwehr muhte zur Bekämpfung aufgeboten werden. Erst nach mehrstündiger Arbeit konnte das Feuer gelöscht werden. Ein Feuerwehlnnann erlitt bei den Löscharbeiten sehr schwere Brand­wunden.

Schneefall in Mitteldeutschland.

Wie die Blätter melden, sind vergangene Rächt zwischen Elbe und Oder reichliche Schneefälle in den deutschen Mittelgebirgen nie­dergegangen, so auf dem Riesen- und Fichtel­gebirge. Es herrschen 1012 Grad Kälte. Von der Zugspitze werden 23 Grad un2> Pom Säntis 18 Grad Kälte gemeldet.

Schneeftürme in Rorditalien.

Aus ganz Oberitalien und den italie« nifch-schweizerischen Grenzorten werden schwere Stürme und starker Schneefall gemeldet.

Eine Kokain-Razzia in Berlin.

Zur 'Bekämpfung der Kokainseuche fand in der südlichen Friedrichstraße in Berlin eine umfangreiche Razzia statt. Längere Deobäch- tungen hatten ergeben, daß besonders Ho.el- portiers, Tanzdielen und Kaffeehäuser Verkäu­fer des Giftes sind. Bei einigen verdächtigen Leuten wurden grohe Mengen von Ko­kain vorgefunden und beschlagnahmt. Ge­gen dieselben wurde Strafantrag gestellt.

Ein Blinkfeuer in München.

Auf dem Gelände der Deutschen Derkehrs- auSstellung in München wird gegenwärtig ein

groTJer Leucytrurm aus Eisenbeton errichtet, der das gesamte Stadtblld hoch überragen und dessen Blinkfeuer eine Streuwette von 100 Kilo­meter haben soll.

Aus Stadt und Land.

Gießen, den 11. März 1925.

Die Besoldung der ländlichen Gemeindebeamten.

In der öffentlichen Sitzung des Provin­zialausschusses am vorigen Samstag stan­den außer der gestern schon berichteten Giehmer Getränkesteuer-Angelegenheit noch zur Vrhand- lung die Berufungen des Krüsdirektors des Kreises Alsfeld und der Gemeindebeamten in Rieder-Ohmen, Gontershausen, Ober-Gleen und Rieder-Ofleiden gegen die Urteile des Kreisausschusses des Kreises Alsfeld vom 14. bzw. 15. Oktober 1924 wegen Regelung der Besoldung der Gemeinde­beamten.

In Rieder-Ohmen (1300 Einwohner) begehrten der Bürgermeister undöte Gemeinde­beamten für das Rechnungsjahr -1924 eine Be­soldung auf Grund der Richtlinien, die das Ministerium des Innern für die Besoldung der Gemeindebeamten herausgegeben hat unter An- nabme der Beschäftigungszeiten, wie sie all­gemein in Oberhessen durch Uebereinkommen zwi­schen den Kreisdirektoren, den Vertretern von Gemeinden und den Vertretern der Gewerkschaft der Hess. Gemeindebeamten vereinbart worden waren. Der Gemeinderat hat die Richtlinien Wohl anerkannt, aber nur b'i Polizeidiener und Feldschüh sich mit den vorgeschlagenen Deschäfti- gungszeiten einverstanden erklärt, dagegen bei dem Bürgermeister statt der vorgeschlagenen Be­schäftigungszeit von 63/i Stunden täglich nur 5Vs Stunden und für den Gemeinderechner statt 5*/3 Stunden nur 41/.> Stunden täglich angenom­men. Der Kreisdirektor sah durch diesen Ge- meinderatsbeschluß eine angemessene Be­soldung des Bürgermeisters und des Gemeinde­rechners nicht sichergestellt und leitete deshalb daS Verwaltungsstreitverfahren ein. Der Kreis- ausschuh lehnte die Anerkennung der Anwendung der Richtlinien für die Besoldung der Gemeinde­beamten grundsätzlich ab und erkannte zu Recht, daß für das Rechnungsjahr 1924 dem Bür­germeister eine Pauschalvergütung von 2400 Rm. jährlich und dem Gemeinderechner eine Pauschalvergütung von 1400 Rm. jährlich zu bezahlen ist. Gegen dieses Urteil verfolgten der Kreisdirektor sowohl, wie auch die vor­erwähnten Beamten Berufung an den Pro- vinzialausschuß mit dem Antrag, das Kreis- ausschußurteil aufzuheben und da­hin zu erkennen, daß die Besoldun­gen nach den Richtlinien zu regeln sind.

Gontershausen (202 Einwohner). Der Gemeinderat hatte es grundsätzlich abgelehnt, den Bürgermeister und die Gemeindebeamten nach den vorerwähnten Richtlinien zu besolden und beschlossen, nur die Gehälter, wie sie in den Dorkriegsjahren festgesetzt waren, zu bewilligen, nämlich: dem Bürger­meister 295 Rm., dem Gemeinderechner 200 Rm., dem Polizeidiener 60 und dem Feldschühen 4^Gm. In der Kreisausschußverhand.'ung waren die Ver­treter der Gemeinde bereit, zu diesen Gehältern einen Zuschlag von 10 Proz. zu bewilligen. Auch hier lehnte es der Kreisausschuh grundsätzlich ab, dahin zu erkennen, daß die Besoldung nach den erwähnten Richtlinien zu erfolgen habe und setzte die Bezüge für das Rechnungsjahr 1924 auf Pauschbeträge fest, für den Bürgermeister 325, für den Gemeinderechner 225, für den Polizei­diener 175, für den Feldschützen 50 Rm. Auch hiergegen verfolgten der Kreisdirektor und die Gemeindebeamten Berufung an den Provinzial- ausschuß mit dem gleichen Antrag wie bet Rieder-Ohmen.

Ober-Gleen (630 Einwohner). Auch hier hatte es der Gemeinderat grundsätzlich abgelehnt, den Bürgermeister und die Gemeindebeamten nach den Richtlinien zu besolden, und beschlossen, daß für das Jahr 1924 nur die Beträge zur Auszahlung kommen dürfen, wie sie in der Vorkriegszeit fest gesetzt waren zu­züglich eines Aufschlags von 20Proz. In dem Verwaltunas"treitverfahren billigte der Kreisausschuß zu Alsfeld den Standpunkt des Gemeinderats und lehnt'' es auch hier arundsah- lich ab, dahin zu erkennen, daß die Besoldungen nach den Richtlinien zu erfolgen haben. D>e Ver­gütungen für das Rechnungsjahr 1924 wurden auf Pauschalbeträge festgesetzt, nämlich: für den Bürgerin-ister auf 903, für den Gemein ^e- r'chner auf 650, für den Polizeidiener auf 250, für den Feldschiitzen auf 230 Rm. Gegen diefeS Erkenntnis verfolgten der Kreisdirektor, der Bür­germeister und die Gemeindebeamten Berufung mit dem gleichen Antrag tt>;c in den beiden vor­ausgegangenen Streitsachen.

Der Provinzialausschuh gab in den drei Fällen den Berufungen statt und hob die Urteile des KreisauS- schusses des Kreises Alsfeld auf. Mit den Kosten der Verfahren wur­den in allen Uen die Gemeinden belastet.

Die Berufungen wegen dec Besoldung der Gemeindebeamten in Rieder-Ofleiden konnten nicht verhandelt werden, weil die Ge­meinde trotz ordnungsgemäßer Ladung nicht in der Lage war, einen bevollmächtigten Vertreter zur Teilnahme an der Sitzung zu entsenden.

Vornotizen.

Tageskalender für Mittwoch. Stadttheater: 7V2 UhrDie verlorene Tochter".

Aus dem Stadttheaterbureau wird uns geschrieben: Eine letzte Aufführung von SchillersW i l h e l m Teil" findet am Frei­tag. 13. d. Mts., nachmittags 21/? Uhr statt. Zu dieser Vorstellung die zum größten Teil an auswärtige Schulen vergeben ist sind noch eine Anzahl Karten zum Einheitspreise von 1 Mk. an der Theaterkasse erhältlich, worauf auch an dieser Stelle hingewiesen sei.

Deutscher Bund für christlich - evangelische Erziehung in Haus und Schule. Morgen, Donnerstag, im Iohannes- saal Familienabend mit Vortrag. Räheres im Anzeigenteil.

Wettervoroi»4»a^e.

Wechselnd 'bewölkt, Winde aus westlicher Richtung, zunächst noch falt, zeitweise Rieder- schläge-