Ur. 238 Erstes Blatt <l>

175. Jahrgang

Samstag, 10. Moder 1925

GiehenerAnzeiger

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Locarno.

Don Professor Dr. Otto Hoetzsch, M. d. 2L*)

Seit dem 5. Oktober ist die Konferenz von Locarno im Gang. Zum fünften Alale treffen sich Entente-Minister und deutsche Mi­nister zur Verhandlung der Fragen, für die der Friedens! chluß eine Lösung sein sollte und tat­sächlich nicht gewesen ist. Wir lassen die Grinne- rungen an die verschiedenen vergeblichen Ver­suche der Deraangenheit auf sich beruhen. Der London ew Konferenz von 1924, die den wirtschaftlichen Dawes-Plan brachte, soll in Locarno jetzt eine Konferenz folgen, die den Dawes-Plan politisch ergänzt. Denn das ist der Kern und der innere Sinn der ganzen Aus- Änandersehung. Und die an sich nicht grobe Geneigtheit der übermächtigen nordamerikaaischen Finanzmacht, Europa zu seinem Wiederaufbau die dringend notwendigen Kredite zu gewähren, sie hängt davon ab, ob und wie die Staaten Europas dort die Kraft finden, einen Schritt weiter zur Vefrledung, zum Ausgleich der Gegensätze unter sich, zur Vermeidung neuer kriegerischer Konslikte und Storungen zu tun.

Aegativ steht zunächst einmal fest, dah dafür das Instrument des Völkerbundes versagt hat. Das Genfer Protokoll, das gerade diesen Zusammenhang vorwärtsbringen sollte, ist im September begraben worden, der grobe Zu­sammenhang von Sicherheit, Abrüstung und Schiedsgericht verblaht. Man muh. um diese Dinge weiter yu bringen, eben doch wieder zu dem System der soaenannten regionalen Ab­machungen greifen. Also zu einem Verhältnis von zwischenstaatlichen Verträgen, die sich er­gänzen sollen und mit denen im Grund also doch wieder das Staatenshstem der früheren Zeit entsteht.

Wichtiger als diese mehr theoretische Fest­stellung ist, daß es ohne Deutschland schlechterdings nicht geht. Die Einsicht ist in die Köpfe der Entente-Staatsmänner Loch nun ge­drungen, dab man zwar unter sich vielleicht einen Pakt schlieben konnte, ohne Deutschland, und also gegen Deutschland, dah aber damit rein nichts gewonnen wäre. Es kommt für sie daraus an, Deutschland zu einem freiwilligen Beitritt zu diesen neuen Verabredungen zu gewinnen. Das ist etwas Aeues, und das kann für den, Frieden Eurovas fruchtbringend und fördernd sein.

Damit ist aber auch schon gesagt, woraus es zentral in Locarno ankommt. 3m Grund saht sich alles, was wir von dreier Konferenz für Deutsch­land fordern, in dem Wort der Gleichberech­tigung zusammen. Das bedeutet nicht nur, was allmählich ja ,4v-eder selbstverständlich geworden ist, eine Behandlung Deutschlands gleich zu gleich am Konferenztisch. Das bedeutet sehr viel mehr: von der Räumung Kölns, der Ent­waffnungsnote, der Reform des Rheinland­regimes an bis z"m Artikel 16 des Völkerbundes, der allgemeinen Abrüstung und der Kriegsschuld­frage und der Sicherstellung einer Revision des Friedensvertrages, unter dem Deutschland nicht leben kann. 3m Wort Gleich­berechtigung ist die Plattform für d'e Vertretung der deutschen Lebensinteressen geg<>bm, wenn man dieses Wort in seinem vollen 3nhalt und tiefsten Begriffe saht und den anderen mit allem Rach­druck immer wied-n- vor Augen führt, dah die neue Aera von Recht und Schiedsgericht und friedlicher Beilegung internationaler Konflikte schlechterdings nur möglich ist zwischen Gleich­berechtigten. Mit der formellen Anerkennung des Wortes darf sich Deutschland nicht abspellen las­sen. Wie gesagt, vom Rackisten bis zum Fernsten muh es auf den vollen 3nhalt dieser Gte'chberech- tiguna bestehen. An den Lebensnotwend'gkeiten, die sich als konkrete Schlußfolgerungen daraus ergeben, muh festgehalten werden bis zum letzten Ende. ob auch die Konferenz darüber scheitere! 3e klarer und bestimmter Deutschland seinen Standpunkt so vertritt, um so stärker w'rd denn auch die Wirkung auf die Weltöffentlichkeit sein, die d-ese Konferenz verfolgt.

3hr Gang wird nicht leicht sein, weil trotz allen Vorerörterunaen eine gemeinsame Platt­form. eine Verhandlungsgrundlaae, em eigent- lickes Derhandlungsvroaramm, nicht vorliegt. 2lb- qeseben von dem Londoner Entwurf, den die juristischen Sachverständigen, der Beteiligten besvrochen haben, fehlt es an jeder Grundlage und Einigung für die Verträge, die zustande kommen sollen, nämlich den Abeinpakt und die bchiedsverträae Deutschlands nvt Frankreich, Del- alen, Polen, Tschechoslowakei. Es wird einer sehr sicheren und zielbewuhten Führung auf deutscher 6-eite bedürfen, wenn die deutsche Vertretung In diesem Hin und Her und Durcheinander nicht die Richvina verlieren soll. 3eder andere, mit dem verhandelt wird, will ja nur eins: Der Engländer den Rbeinpakt, der Tscheche seinen Vertrag mit Deutschland ufw. Deutschland aber steht im Kreuzfeuer von allen Seiten. Darum ist es auch ganz richtig und gut, wenn es nicht nur durch seinen Auhenminister vertreten ist.

Es ist die Schuld der früheren deutschen Re­gierungen, die die K r i e g s s ch u l d f r a g e schleifen lassen, wenn diese jetzt gewissermahen unvermittelt in dieses an sich schon nicht sehr übersichtliche Gewirr von Verhandlungen herein- dkatzt. Aber es war eine absolute Pflicht der deutschen Regierung, diese Frage zur Diskussion in stellen und ins Rollen zu bringen. Hat jemand im Ernst geglaubt, die Deutschnationalen wurden

*) Mit diesem Aufsatz setzt unser auhenpoliti- scher Mitarbeiter nach seiner Rückkehr auS dem Urlaub seine regelmähigen Veröffentlichungen zur auhenpolitischeu Lage fort.

Zuspitzung in Locarno.

Der Streit um den Völkerbund. — Das Durchmarschrecht und der Ostpakt.

Locarno, 10. Oktober. (XU.) Wie der Sonderberichterstatter der Telunion aus gut unterrichteter Quelle erfährt, haben die gestrigen persönlichen Besprechungen der Po­litiker und der 3uriften noch nicht zu irgend­einem Abschlußergebnis über den § 16 der Völkerbundsahung geführt, vielmehr muh man aus den Stimmungen der beiden Lager den Ein­druck gewinnen, dah die Lage sich weiter sehr ernst zu spitzt. Es ist sehr fraglich, ob es einen praktischen Zweck hat, dah die heutige Vollkonferenz sich bereits mit dec wei­teren Beurteilung dieses schwierigen Problems befassen kann, infolgedessen besteht immerhin eine gewisse Möglichkeit dafür, dah man die Rachmittagssihung ausfallen läßt. Unter diesen Umständen würde Chamberlain also doch noch zu seinem Wochenende kommen. Es ist Grund au der Annahme vorhanden, dah man die Frage des § 16 zunächst zurückgestellt hat, und dah die Besprechungen .die den gestrigen Tag ausfüllten, auch auf andere Fragen ausgedehnt worden sind. Man weih, dah die deutsche Delegation eine Reihe von For­derungen in petto hat, die als unverzichtbare Voraussetzungen des Paktabschlusses aufrecht­erhalten werden müssen.

Cs ist -natürlich, dah die Fragen, die sich namentlich auf die Verhältnisse im deutschen Westen beziehen, nicht in einer Vollkonferenz zur Sprache gebracht werden kön­nen, da die Konferenz. im strengen Sinne des Wortes bekanntlich nur der Pakter örte- tung gilt. Man versucht deshalb offenbar, ähnlich wie auf der Londoner Konferenz die Räumung des Ruhrgebiets verhandelt wurde, eine Lösung dieses Problems in der persönlichen Aussprache zu erreichen, die gestern stattgefunden hat. Aus den Themen allein geht schon die Wichtigkeit der gestrigen Besprechungen hervor. Man hat allgemein den Eindruck, als wenn der Freitag der wich­tigste Tag während des ganzen bisherigen Konferenzverlaufs gewesen ist. Sollte man heute in einer Vollkonferenz weiter in die Materie des Artikels 16 hineingehen, so ist die Befürchtung nicht von der Hand zu weisen, dah der Konflikt dann heute zum Ausbruch kommt. Allerdings ist man auf allen Seiten bestrebt, eine solche Zu­spitzung zu verhüten.

Von mahgebender deutscher Stelle wird be­tont, dah die Stimmung in der deutschen Dele­gation fest ist. Meldungen, nach denen die deutsche Delegation in den wesentlichen Fragen des Ein­tritts Deutschlands in den Völkerbund und der Ostverträge zum Rachgeben bereit sei, gehen auf Ententequellen zurück. Auf deutscher Seite legt man entschieden Wert auf die Feststellung, dah sich der deutsche Standpunkt in diesen lebens­wichtigen Fragen nicht geändert hat.

Erfreulicherweise hat die deutsche De­legation ihren Stundpunlt mit einer der­artigen Zähigkeit vertreten, dah von prominenter gegnerischer Seite, gesprächsweise gesagt wurde, „etwas so Dickköpfiges wie die Deutschen gäbe es doch so bald nicht wieder". Ratürlich dürfen wir uns durch solche Wendung, so schmei­chelhaft das Kompliment ist, nicht verführen lassen, auch nur einen Schritt zurückzuweichen. 3m Gegenteil, die nächsten Tage werden vielleicht eine noch viel größere Zähigkeit verlangen. Bei dem Kampf um den § 16 (Durchmarschrecht) han­delt es sich jetzt im wesentlichen um die mora­lische Seite der Verpflichtungen zur passiven oder aktiven Teilnahme an irgendwelchen Völ­kerbundsexekutionen. Gewiß kann Deutschland, wenn eS Mitglied des Rates ist, durch seine Stimme die für Exekutionen notwendige Einheit verhindern. Die Bestimmung kann aber praktisch so sein, daß Deutschland sich schwer ins Llnrecht setzt, menn es seine Stimme negativ ins Gewicht wirft. Es liegt auf der Hand, welche Gefahr sich für uns ergibt, wenn lvir dieser Möglichkeit einer neuen 3nfamierung nicht von vornherein ausweichen. Wir haben allen Grund, uns nicht etwa durch den Hinweis scheumachen zu lassen, dah nicht die Entente, son­dern der Völkerbundsrat zuständig ist. Der englische Auhenminister dürfte selbst auf dem Standpunkt stehen, da von den zehn Mit­gliedern des Rates ja vier i n L o c a r n o an­wes e n d sind und zwar die einflußreich- ft en, denen es bei der Wichtigkeit der Ange­

legenheit nicht schwer werden dürfte, ihren Ein­fluß entsprechen) einzusetzen.

Es besteht die Möglichkeit, daß der Rat im Anschluß an die Kon e.enz schon sehr bald, viel­leicht sogar hier oder wenigstens in einem nicht !so fernen Ort, vollständig zusammengeru- fen würde, um die Entschließungen der in Lo­carno anwe'enden Ratsmitglieder formaliter zu sanktionieren.

Ein Teil der französischen Presse er­geht sich in einer Stimmungsmache, die auf deutscher Seite peinliches Aussehen erregen muß und keinesfalls mit dem versöhnlichen Geist zu vereinbaren sein dürste, in dem die Konferenz gerade nach der betonten Auffassung der Gegen­seite doch eigentlich geführt werden soll. Rament- lich tun sich Havas und „Temps" in ihrer Kam­pagne gegen den deutschen Standpunkt hervor. Darin wird z. B. gesagt, daß der Zeitpunkt ge­kommen sei, in dem Deutschland zwischen dem Okzident und dem Orient, zwischen Europa und Asien wählen müsse. Dazu ist zu be­merken, daß die Diskussion über den § 16 der Völkerbundssatzung noch Tange nicht zum Ab­schluß gekommen ist. Die Wor e Briands, daß alle Staaten Konzessionen machen müßten, beziehen sich arch auf diesen Punkt. Es ist gar keine Rede davon, daß allein von Deutsch­land Konzessionen verlangt werden. Es liegt Grund zu der Annahme vor, daß auch die Gegen­seite diese Unmöglichkeit durchaus begriffen hat, zumal die gestrigen Fühlungnahmen von deut­scher Seite ausgiebig in dieser Richtung benutzt wurden.

persönliche Besprechungen.

Locarno, 9. Off. (T. 11) Das Ereignis des Tages bildete die Begegnung Stresemann— B r i a n d. Rach einem Genfer havastelegramm ist anzunehmen, dah die beiden Staatsmänner im Ver­lauf der einstündigen Unterredung das aefamte Pro­blem der deutsch-französifcken Besprechungen nach allgemein philosophisch-politischen Gesichtspunkten er­örtert haben. Die wirtschaftliche Dieder- a u f r i d> t u n g Europas sei ohne die Zusam­menarbeit der Rationen, die noch unter den Nach­wirkungen des Krieges leiden, nicht möglich. Das gelte besonders von Frankreich und Deutschland, die wegen ihres Reichtums und ihrer Interessen auf­einander angewiesen sind. Die Intercssengemeinschast beider Länder lege daher beiden Regierungen ent­sprechende Pflichten politischer Soli­darität aus.

Am Rachmitlag hatte der Reichsauhenminisier eine neue Unterredung mit Briand. Selbst- verständlich können Einzelheiten über diese Unter­redung nicht mitgeteilt werden. Es läßt sich aber nach der Stresemann nahestehenden „lägt Rund­schau" aus Grund von Informationen aus bester Quelle sagen, dah ihr Resultat eine weitgehende Annäherung hinsichtlich der Aufsasiungen von Artikel 16 der Völkerbundssatzung war.

Auher der Unterredung Dr. Stresemanns mit Briand sand eine Besprechung des Reichsauheu- Ministers mit Dr. Benesch statt, die jedoch, wie von beiden Seifen erklärt wird, ganz zufällig zu­stande gekommen sei und keinen politischen Charakter getragen habe, weiter hat der britische Auhen- miuister Chamberlain dem Reichskanzler Dr. Luther einen Besuch abgestattet, den dieser bald daraus erwiderte. Bei all diesen Unterredungen soll der belgische Vermittlungsvorschlag zumArtikellödesvölkerbundsstatuts (Durchmarschrecht) eine Rolle gespielt haben. Der „Lokalanz." weih zu melden, dah die Aussprache zu einer weiteren Klärung des Standpunktes der verschiedenen Konferenzteilnehmer geführt hätte, ohne dah man allerdings schon von einer lleber- brückung der bestehenden Gegensätze in den Auf­fassungen sprechen könne. Vandervelde soll am Nachmittag in einer Unterredung mit dem Staats­sekretär v. Schubert seine Vermittlungsaktion in der Völkerbundsfrage fortgesetzt haben.

Auher diesen Besprechungen der Delegafions- sllhrern fand noch eine Zusammenkunst der I u - r ist en im Lsplanaden-Hotel statt, die bis in die späten Rachmittagsslunden hinein gedauert hat. Da­bei handelte es sich aber nicht um eine eigentliche Juristenkonseren; in dem bisher üblichen Sinne, das geht schon daraus hervor, dah nicht alle fünf Sach­verständigen an dieser Zufammenkunst beteiligt waren, vielmehr hatte Dr. Gaus nur die Herren

jahrelang leiLenschaftlich einen Kampf gegen Ar­tikel 231 geführt haben und jetzt im entscheiden­den Augenblick damit sich abspeisen lassen, daß nichts geschehe? Was hat die ganze wissenschaft­liche Arbeit, die Arbeit der Verbände usw. für einen Sinn gehabt, wenn das nicht, wo die Dinge zur Entscheidung drängen, eingesetzt wird?

3etzt kam der Moment, und wie gesagt, Schuld der früheren Regierungen ist es, wenn der Boden nicht genügend dafür bereitet war. Zu Gleichberechtigung tm tiefsten Sinne gehört es, daß Deutschland diesen Makel von sich abstreift. Man sage der anderen Seite darum mit aller Destimmiheit, daß, wenn sie wirklich Deutschlands Beitritt in den Bund der Völker, in diese erlauchte Gesellschaft der Rationen, di« ein neues Verhältnis der Staaten begründen soll, wünscht, sie Deutschland von dem Makel des Artikels 231 frei machen muß. Darum soll man nicht Herumreden. Das soll man nicht verschleiern,

sondern man soll sich überlegen, was die deutsche Politik längst hätte tun sollen, auf welche Weise man taktisch diese Frage vorwärts bringt.

Westvertrag, Ostvertrag, Völkerbund (an die Ablehnung des Artikels 16 sei nur eben erinnert), Kriegsschuldfrage bezeichnen die Hauptpunkte eines Derhandlungsprogramms. das im einzelnen noch nicht vorliegt. Man blicke einmal in das große Aktenwerk des Auswärtigen Amtes und lese die Vorbereitung der zweiten Haager Kon­ferenz von 1907, vergleiche dann, wie damals das Derhandlungsprogramm fertig war, als die Konferenz begann, oder man tue das gleiche mit dem Berliner Kongreß von 1878. Man versteht dann, wie recht es war, so entschieden auf der Unterscheidung zwischen Dorerörterung und be­ratender und beschließender Konferenz zu bestehen.

Auch die Konferenz von Locarno ist nur eine beratende Konferenz. Rach Lage der Dinge kann sie trotz aller großen Aufmachung nichts

hurst und Jromageot zu einem Diner ein- gcladen, während der belgische und der italienische Sachverständige am wontaa einer gleichen Einladung folgen werden. Line solche Teilung mußte oorgenom- men werden, weil die beschränkten Räum­lichkeiten, über die Herr Dr. Gaus verfügen kann, nicht ausreichen, um alle fünf Herren auf einmal zu vereinigen. Es ist aber selbstverständlich, daß man sich bei diesem Lsscn nicht nur einen guten Apvelit und eine gesegnete Mahlzeit gewünscht hat, sondern sich auch mit den Hauptproblemen befaßte. Rian befthäftinte sich eingehend mit dem Artikel <6 und soll sich über eine Reuformulierung dieses Ar­tikels geeinigt haben. Man nimmt an, daß die wei­teren Beratungen nunmehr glatter oonffaften gehen werden. Den Verlauf der weiteren Verhandlungen denkt man sich folgendermaßen: Montag werden die Tschechen und die Polen von der Auhen- ministerkonseren; gehört werden oder, wie eine an­dere Version lautet, an der Diskussion teilnehwen, falls bis zum Montag der Westpakl unter Dach und Fach gebracht fein sollte. Dienstag bis Don­nerstag dürften abschließende Sitzun- gen ffafffinben, in denen die letzten Formulierungen der schwierigen Probleme durch die Juristen den Ministern vorgelegt werden. Man nimmt cn, daß die leitenden Staatsmänner am kommenden Freitag Locarno für einige Taae verlassen werden, um sich mit ihren Kabinetten in Verbindung zu sehen, und nach einer Woche erneut zusammenfreten.

Presseempfünge.

Locarno, 9. Okt. (Täl.) Der Freitag war der Tag der Presseempfänge, ttxnt jeder der Auhenminister das Bedürfnis hatte, seine Politik vor dem Auslande und 'vor allem vor seinem eigenen Lande zu verteidigen.

Austen Chamberlain

eurpfing am Vormittag die engllsche Presse und gab ihr folgende Erklärungen ab: Der OptirnuS- mus, der mich bei den Verhandlungen in Lo­carno auch heute beseelt, erscheint mir berechtigt. Der Verlauf der Verhandlungen ist g ü n st i g e r als man erwarten konnte. Manche Schwierigkeiten, deren Tleberwindung uns vor­her große Kopfschmerzen machte, haben sich in Locarno leicht lösen lassem Andere dagegen, die wir bereits vorher gelöst hatten, sind zu ern­sten Streitfragen geworden. Tleber den vermutlichen Verlauf der Konferenz kann ich nichts Voraussagen. Bei solchen delikaten Fragen läßt sich weder der Ausgang noch das Ende der Konferenz bestimmen. Es ist uns vorgeworfen worden, daß wir in Locarno Geheimdiplo­matie trieben. Dieser Vorwurf ist völlig un­berechtigt; denn alles, was wir in ßxarno beschließen, wird den Parlamenten offen und frei borge legt werden. Meine Tinter- reZnmgen mit Dr. Stresemann und dem Reichskanzler Dr. Luther haben viel zur Klä­rung der Gegensätze beigetragen. 3n offener und freundschaftlicher Form haben wir uns über alle Streitfragen aussprechen können. Gestern hatte ich Gelegenheit, ausführlich mit Herrn B en e s ch zu sprechen, heute erwarte ich den Grafen S k r z h n s k i gleichfalls zu einer Aussprache, lieber den Abs chluß der O st Verträge zwischen Deutschland, Polen und der Tschecho­slowakei läßt sich zur Zeit noch nichts bestimm­tes sagen. England ist an dieser Frage natur­gemäß nicht interessiert, möchte sich aber die MöglichLeit Vorbehalten, wenn die Zeit ge­kommen ist, zu ihrer Lösung beizutragen.

Senator Scialoja

empfing am Rachmittag die gesamte in Locarno weilende Presse und schilderte seine Eindrücke. Die Vertagung der Konferenz auf Samstag dürfe als ein gutes Zeichen gedeutet werden; denn wenn man nicht die Hoffnung hätte, zu einer Ver­ständigung zu gelangen, so wäre es besser gewesen, die Konferenz bereits gestern abzubrechen. Die Möglichkeit der Verständigung fei jedenfalls nach wie vor vorhanden, obgleich von einer Besserung nicht gesprochen werden könne. Die Staatsmänner hätten nicht nur die Schwierig­keiten in Locarno im Auge zu behalten, sondern auch schwerwiegende Rücksichten auf die Stimmung in ihren eigenen Län­de r n zu nehmen. Gerade die öffentliche Meinung in den Heimatländern könne den Erfolg der Konferenz gefährden und gerade deshalb sei die

anderes sein. Die letzten Entscheidungen fallen erst vor der Schluhkonferenz, in der vollen Urbersicht über alle Verhandlungen und Beschlüsse. Wer auf deutscher Seite das anders darstellt und betreibt, gibt das 3nteresse seines eigenen Vaterlandes preis.

Deutschland soll bis zur Grenze der Möglich­keit an dieser Konferenz mitarbeiten, aber die Erwartungen, die an sie geknüpft sind, können, wie die Dinge liegen, nur gering sein. Man arbeite mit, aber man halte sich in jedem Augenblick die Linie vor Augen, über die Deutschland nicht hinausgehen kann und darf. Man durchdringe sich m:t dem vollen 3nhalt dieses Wortes von der Gleichberechtigung, und nur mit diesem festen Boden unter den Füßen wird die deutsche Ver­tretung in Locarno für ihren Staat wirklich etwas herausholen!