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Programm

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• August:

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19 nach mMchrn 2uel« elbungen. 6-6.30 Uhr: otrte der Mtcratur): m Gustav Freytag (gort. Äe Besprechung. 7 Uhr: (M ügr: Funthochschule m Protektorat des Herrn

Bredow, In Zusammen- iversttät Frankfurt a. M. fjulfi: „Goethe» Mellon. irr. 8-3.30 Ul)r: „Me deres aus ber TsWr'N irttaa von Herrn Otto tiet Abend Robert Äop« tion. AnschUehend: Noch- ing, Tportstrnkdlenst. füwT- b bequem sein, wenn Eine seine buppe schnei! Zeit ergibt Knorr Mi- pentourfl. Dergesien & Zusammenstellung UB ) verpackte Knorr 9w

Steitag, Z. August 1925

Kr. 185 Erstes Blatt

115. Jahrgang

Zrarttfurt a. M. 11686.

Erschein» täglich, außer Sonn* und Feiertag«

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GietzenerAnzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

Vruck und Verlag: vrühl'sche Universilälr-Vuch- und Steinöruderei K. Lange in Sietzen. 5chnflleitung und Seschäftrftelle: 5chnlstrahe 7.

Das Optantenelend vor dem Reichstag.

Außenminister Dr.Stresemann zu den polnischen Ausweisungen.—Repressalien gegen Polen. — Durchgreifende Hilfe für die Vertriebenen.

Berlin, 6 2lug. Besprechung der -'»nter- pellattonen zur Optantenfrage

Abg Dr von Keudell (Tn.) fordert ben ReuhStag auf. in der Optantenfrage einmal einmütig zusammenzu stehen, um zu untersuchen, wie es zu den schmachvollen Zu­ständen in Schneidemühl gekommen sei. Eine 'JJHebetbolung dieser Zustande muffe unter allen Umständen verhindert werden Die devischnatio- nale Interpellation fragt die Regierung, was sie getan habe, um zu verhindern, bah die polnische Regierung in den letzten Tagen mehr als 30000 Deutsche von HauS und Ho f vertrieben hat. Ferner wird gefragt, was die Regierung getan habe, um die Vertriebenen vor dem bitter st en Elend z u bewah­ren und waS die Regierung zu tun gedenkt, um gegebenenfalls unter Anwendung von Vergel- tungs maßregeln die deutschen Einwoh­ner Polens in Zukunf t z u schützen. Die Regierung soll erklären, ob sie die Lieberzeugung gewonnen habe, daß die polnische Regierung ihrer Verpflichtung. den Optanten den llebertritt nach Deutschland zu erleichtern, nachg ekom- men sci

Die polnische Regierung habe sich mittel­alterliche AuSschrertungen zuschulden kommen lassen.

Bei weiten Kreisen habe es Befremden erregt, daß der deutsche Gesandte in War­schau gerade zu der Zeit auf Urlaub ge­gangen sci. (Zustimmung rechts.) Die Der- antwortlichlcit und die Zuständigkeitsgrenze sür die Vorgänge in Schneidemühl dürsten nicht ver­schoben werden Der preußische Innenminister Sever ing, der zuständig für die Vorkommnisse sei, werde wohl die verantwortlichen Beamten bezeichnen können. Die Vorkehrungen für die Optontenbehandlung in Schneidemühl seien in unwürdiger Weise unzureichend gewesen. «Sehr richtig rechts!) An den Reichsinnen- Minister müsse die Frage gerichtet werden, ob er genügend Mittel zur Verfügung gestellt habe Die Ansicht der Interpellation sei, daß an Stelle der schönen Worte Täte n für die Optanten freien mühten. (Beifall rechts.) 81bg. Raedel (Komm.) fordert die Reichsregie­rung aui, unverzüglich Maßnahmen jur Linderung der Flüchtlingsnot zu treffen. Die Verantwortung für die Vorgänge in Schneidemühl trage in aller­erster Linie die Reichsregierung und damit die hinter ihr stehenden Parteien. Der Redner fragt, ob es dem Außenminister Stress mann nicht bekannt sei, daß die polnische Regierung schon seit langem Vorbereitungen zur Aufnahme der pol. Nischen Rückwanderer getroffen habe. Die Reichs­regierung habe das nicht getan, aber von lieber- raschungen gesprochen. (Hört! Hört! links.)

Reichsauhenminister Dr. ötrefemann

weist den Vorwurf zurück, daß der deutsche Ge­sandte in Warschau Rauscher in dieser wichtigen Zeit in Urlaub gegangen sc«. Rauscher sei erst in Urlaub gefahren, als alle seine Bemühungen in der Optantenfrage bei der polnischen Regierung c r» gebnisl 0 s verlaufen waren, und es sich nicht mehr mit der Würde des Reiches vereinbaren ließ, weiter zu verhandeln. (Lärm lints — Beifall rechts.) Reichsaußenminister Dr. Stresemann gab dann im Namen der Reichsregierung und im Ein- Verständnis mit dem preußischen Ministerium des Innern folgende Erklärung ab:

Die deutsche Delegation in Wien hat durch direkte Verhandlungen mit der polnischen Delegation ver- sucht, eine Milderung des »Schieds­spruches des Präsidenten Äacdciibcerf her- beizuführen, wonach Deutschland die Abschiebung der deutschen Optanten aus Polen dulden müsse. Diese Bemühungen sind an dem polnischen Widerstand gescheitert, und es ist nur ge­lungen, eine Erleichterung der Abwande - rungsbcdingungen zu erreichen. Rach Un- terzeichnung des Wiener Abkommens vom 30. Au­gust vorigen Jahres hat das Auswärtige Amt die deutsche Gesandtschaft in Warschau beauftragt, in brieflicher Form bei der polnischen Regierung au einen Verzicht der Ausweisungsbefug- nis, bzw. auf eine Einschränkung des Krei­ses der abwaiiderungspflichtigcn Optanten hinzu- wirken. Diese Verhandlungen, die sogar noch im Juli dieses Jahres stattfanden, hatten jedoch kei­nen nennenswerten Erfolg.

Richt einmal der Wunsch wurde berücksichtigt, bei der Abwanderungspf licht Greise, Schwer­kriegsbeschädigte. Witwen und Waisen auszu- zunehmen. Das Bestreben der Beichsregierunq, das Los der beiderseitigen Abwanderungspflich­tigen zu mildern oder ihren kreis cinzuschrän- fro, ist also an der starren Haltung der polni­schen Regierung gescheitert.

Die Behandlung der Optantenfrage wurde vom Reichsministt r des Innern übernommen. Dom 1.—S. Dez. 1924 fanden kommissarische Be- sprechunaen mit den bcteiligtcnStcUcn de5 Reiches und Preußens Palt. Dabei wurde die Zahl der aus Polen Abwanderungspflichtigen auf rund 27 000 angegeben. Mit dem Abtransport der Optanten an die deutsche Grenze wurden die deutschen Kon sulate in Posen und Thorn beauftragt, die mit organisatorischen Maßnahmen bereits im Februar begannen. Jeder Optant erhielt gedruckte

Verhaltungsmaßregeln, Abwanderungspapiere und im Rotfall eine Geldbeihilfe. Dank dieser Vorberei­tung konnten schon im Juli 8000 Optanten bic Rückwanderung antreten, ohne das Durchgangslager in Schneidemühl zu berühren. In einer erneuten Besprechung vom 30. März 1925 teilte der Vertreter des preußischen Innenministe­riums mit, daß der Oberpräsident in Schneidemühl zum preußischen Staatskommissar für die lieber- nähme der Optanten ausgestellt sei, und es wurde eine entsprechende Arbeitsteilung vereinbart. Das Durchgangslager in Sch neidemühl war offiziell für die erste Aufnahme von etwa 5000 Op­tanten bestimmt, deren rasche Weiterleitung durch die preußischen Vorschriften gewährleistet wurde. Reden dem Wohnungsproblem war die Frage der Arbeitsbeschaffung zu lösen, und zu diesem Zweck war von der Reichsarbeitsverwal­tung Mitte April eine Dptantenocrmitt- luNgsstelle eingerichtet worden, deren Leitung einem hervorragenden Sachkenner übertragen wurde.

So gelang es, bis zum 4. August d. 3. 5751 Personen in Arbeitsstellen unterzubringen. An Mitteln für die Unterbringung sind vom Reich und Preußen insgesamt 6,5 Millionen Mark be­reitgestellt und weitere fünf Millionen für die Unterbringung der noch zu erwartenden Optan­ten ausgeworsen.

Die Reichsregierung hat es sich zur Richtscknur gemacht, daß dieselbe Behandlung, der die deutschen Optanten in Polen ausgesetzt sind, auch den pol­nischen Optanten in Deutschland gu­te i I werden soll. (Beifall.)

Um die Lage unserer deutschen Optanten nicht unnötig zu erschweren, werden wir regressive Maßnahmen solcher Art erst dann treffen, wenn Polen damit vorangeaangen ist. (Widerspruch und Unruhe bei den Völkischen.) Wir haben gerade das größte Interesse an der klaren Feststellung, daß Polen mit Dewaltmahnahmen v 0 rangeht (Abg v. Graefe: „Ist denn Polen noch nicht damit vorangegangen?) Warten Sie. Herr v. Graefe, das Ende meiner Erklärung ab. (Unruhe und Entrüstungsrufe gegen die Völ­kischen.) Demgemäß hat die deutsche Regierung, nachdemdie polnische Regierung den deutschen Optanten die Abwanderungspapiere zustellte, dasselbe den polnischen Optanten gegenüber ge­tan. Heute ist uns berichtet worden, daß die polnische Behoroe den deutschen Optanten, die noch nicht abgereist sind, den Befehl erteilt hat, innerhalb 48 Stunden Polen zu verlassen. (Pfuirufe.) Daraufhin haben wir sofort die gleiche Maßnahme gegen die noch in Deutschland befindlichen polnischen Optanten ver­fügt. (Beifall.)

Zu dieser Regierungserklärung, die ich im Einverständnis mit der preußischen Regierung abgegeben habe, muß ich den Ausdruck meines außerordentlichen Bedauerns darüber hinzufügen, daß vielfach inner politische Betrach­tungen bei der Erörterung dieser Dinge den außenpolitischen Dora'naeftellt worden sind. (Leb­hafte Zustimmung links.) Die Frage, wer an irgendwelchen Mängeln bei der Unterbringung der Flüchtlinge bic Schuld trägt, mühte doch sekundär sein gegenüber dein unerhörten Anrecht, daß 10 Iahre nach dem Kriege 10 000Menschen gewaltsam aus ihrer Heimat vertrieben werden. (Lebhafte Zu­stimmung.) Die polnische Regierung beruft sich bei der Ausweisung auf formales Recht. Hier wird aber aus formalem Recht das größte Anrecht. Die polnische Regierung geht in einer Weise vor. die in europäischen Ländern zum Glück nicht üblich ist. Deutschland hat am 10. Ianuar die ihm im Versailler Vertrag genommene han­delspolitische Freiheit wiedergewonnen. Von den alliierten Staaten hat keiner irgend­etwas wegen der Auslegung dieser Freiheit gegen Deutschland unternommen. Polen aber hat mit der Ausweisung der deutschen Optanten den Angriff begonnen.

Der Geist, In dem Polen vorgehk, ist nicht der Geist der Befriedung (Europas, sondern der Geist des Hasses und der Selbstsucht.

(Lebhafte Zustimmung.) Wenn auch wir jetzt als Antwort auf das Vorgehen Polens die polnischen Optanten binnen 48 Stunden ausweisen, so tun wir das nicht mit dem Gefühl der Befriedigung, zu solchen Maßnahmen greifen zu können, sondern mit dem Gefühl der Beschämung darüber, zu solchen Maßnahmen greifen zu müssen. Es ist tief bedauerlich, wenn durch die an diese Dinge geknüpften Streitigkeiten der Blick des Auslandes abgelenkt wird von dem furchtbaren Unrecht, das jetzt durch Polen dem Geiste der Zivilisation ange­tan worden ist. Unsere Gedanken sind bei den Opfern dieser Gewaltpolitik. (Lebhafter Beifall.)

Abg. Kule (Völl.) vermißt hei den Deutsch- nationalen in dieser Frage den Kampfesgeist Helffe- richs und der bcutfdjnationalen Presse. Polen, die­ser Raubstaat, müsse gezwungen werden, die Ma­nieren eines zivilisierten Staates anzunehmen. Der deutsche Ge'andte in Warschau. Ullrich Rauscher, habt*' auch bei dieser Gelegenheit wieder bewiesen, daß er durchaus ungeeignet zur Vertretung des deutschen Volkes in Polen fei. Die vielen p 0 I- Nischen Arbeiter, die in deutschen Industrie- werken und auf deutschen Gutem beschäftigt sind, müßten durch Deutsche ersetzt werden. (Bei-

fall und Rufe: Sagen Sie bas den Deutschnano. nalen.) Der Redner macht zum Schluß dem preu­ßischen Innenminister Severing den Vorwurf, durch Unterlassungssünden die schlechte Unterbrin­gung der deutschen Optanten in Schneidemühl ver­schuldet zu haben.

Abg. Aowack (Soz.) schildert auf Grund eines persönlichen Besuches die Verhältnisse im Schneidemühler Optantenlager. Durch den Besuch und das tatkräftige Vorgehen des preußischen Innenministers sei viel Besserung geschaffen wor­den. Die Großgrundbesitzer in der Schneidemühler ^Umgebung bältcn sich leider geweigert, den Optanten das nötige Stroh für ihr Lager zu ge­währen. (Hört, hört! links.) In erster Linie sei es notwendig. 6iti)lung»[anb für die kleinbäuer­lichen Optanten zu schassen.

Abg Buchholz (Ztr.) bedauert, daß auch die furchtbare Rot der Optanten zum Gegenstand eines gehässigen Parteistreites in der Presse von Rechts und Links gemacht worden sei. Die Ten­denzmeldungen dieser Presse hätten nur neues Wasser auf die Mühlen der Polen geleitet. Man habe hier und da nach deutschen. Schuldigen gesucht, statt auf den wahren Schul­digen Hinzuweisen. auf die Rücksichtslosigkeit der polnischen Politik. (Beifall) Bei den Vorberei­tungen zür Aufnahme und Unterbringung der Optanten hätte man früher die Organisa­tionen der freien Wohlfahrtspflege mit heranziehen sollen. Bei der Durchführung des deutsch-polnischen Streitfalles müsse Polen gezeigt werden, daß es auf Deutschland mehr angewiesen ist als umgekehrt.

Abg. Dr. Mit Imann (D. Dpt.) erklärt, die polnische Gewaltpolitik gegen Treu­deutsche und die Hilfe für die deutschen Optanten sollte eine Angelegenheit des ganzen deutschen Volkes sein und nicht eine Angelegenheit des Parteihaders.

(Beifall.) Die polnische Politik, das habe erst kürzlich ein französischer Schriftsteller anerkannt, säe eine Saat des Hasses, die bei den Deut­schen dem Bedürfnis nach einer friedlichen Re­vision der Ost grenze neue Rahrung biete. Dabei rede man in der Tat immer wieder von dem polnischen Korridor als dem .Pfahl im deut­schen Fleisch. (Beifall.) Für die Anterbringung der Optanten müsse alles getan werden, was möglich ist. Cs sei daher zu begrüßen, daß der Landbund tausend Optantenkinder auf den Gütern seiner Mitglieder unterbringen will. Das Siedlungswerk für bie Optanten müsse nachdrücklichst gefördert werden. (Beifall.) Abg. Dr. Best hält es nicht für zweck­mäßig, in diesem Augenblick Angriffe gegen die Reichsregierung und die preußischen Behörden zu richten. Die Hauptsorge müsse jetzt die Hilse für bie Optanten fein. Der unerhörten polnischen Gewaltpolitik gegenüber müsse jetzt verlangt werben, daß die deutsche Regierung rücksicht slos alle Polen ausweise, die nach Deutschland übergefieben sind und zum großen Teil als Blutsauger aufaetre- t c n seien. Man solle nicht vergessen, bah unsere Zukunft nicht im Westen, sondern im Osten liege. Polen sei ein Staat, mit dem man noch einige

London, 6. Aug. (WTB.) Vor dem vollbesetz­ten und lebhaft gespannten Hause brachte M i - nifterpräfibent Baldwin den ergänzenden Voranschlag von 10 Millionen Pfund Sterling für die Subvention an den Kohlenbergbau und die Industrie ein. Baldwin, schilderte die von ihm unter­nommenen Bemühungen und erwähnte, daß es ihm gelungen sei, einige Zugeständnisse von den Arbeit­gebern zu erhalten, daß aber die Bergleute weiter auf dem Standpunkt verblieben, bie Frage ber Arbeitszeit und der Löhne nicht zu er­örtern. Das Ergebnis sei gewesen, daß am Don­nerstagabend eine völlige Stockung in den Ver­handlungen eingetreten sei. Ein früheres Eingreifen ber Regierung fei unmöglich gewesen, denn solange Aussicht bestand, daß die Parteien sich untereinander einigten, würde eme Einmischung der Regierung ver- hängnisvolle Folgen gehabt haben. Angesichts der unerhört schlechten Lage des Handels hätte die Re- gierung nichts Schlimmeres tun können, als zuzu- lassen, daß das Land in einen Kamps geriet, der nicht nur den ganzen Handel lähmen, sondern auch die Aussicht auf eine Erholung um Monate, vielleicht um Jahre hinausschieben mußte. Angesichts dieser Lage suchte ich nach einem ehrenvollen Ausweg. Ich glaube ihn gefunden zu haben. Die Bergleute hatten Beschwerde geführt, daß nur wenig ober gar nichts getan worden sei, daß in der Industrie Erspar- nisse erzielt werden könnten, so daß man ihnen anständigerweise nicht zumuten könne, niedrigere Löhnen zuzusnmmen, bevor Schritte in dieser Rich­tung erfolgt seien. Wie dem auch ist, ich und meine Kollegen gelangten zu der Ueberzeugung, daß es angebracht fei, diese Fragen durch eine Kommis­sion mit ausgedehnten Befugnissen für die Bericht­erstattung prüfen zulasfen und während dieser Zeit, nämlich für etwa neun Monate, eine zeit- meilige Unterstützung für bie Indu­strie zu gewähren. Man hat mir Feigheit oorge-

Iabre. Rußland aber ein solcher, mit bem man Jahrhunderte rechnen müsse.

Abg. Schulz (Sn.) gibt zunächst von einer Entschließung Kenntnis, die die Deutschnalionalen eingebracht haben. Diese Entschließung fordert, daß bei künftigen Ausweisungen gründliche Vor­sorge getroffen werde und daß besonders Mit­tel zur Ansiedlung der au« Polen Vertriebenen bereitgestellt werden. Ferner werden unverzüglich Gegenmaßnahmen von der Regierung gegen das Vorgehen Polens gefordert Dor aller Welt müßte jetzt klarge­stellt werden, daß asiatischer Despotismus an die Türe von Schneidemühl 80 Kilometer von Berlin entfernt gerückt fei. (Lebhafter Beifall rechts )

Aba. Rädel (Komm ): Die Ausführungen des Außenministers werden bet den Vertriebenen in Schneidemühl nur Enttäuschung Hervorrufen. Man kann als Repressalien alle Parasiten, auch alle galizischen Juden ausweisen, die produktiven Elemente muß man aber dem Lande erhalten. Man darf nicht ohne weiteres jeden Polen ein­fach herausschmeißen

Damit schließt die Aussprache Mit allen Stimmen gegen die dec Kommunisten wird eine interfraktionelle Entschließung angenommen, die folgendermaßen lautet:

Der Reichstag protestiert gegen bic von der Regierung der Republik Polen gegen die deutschen Optanten rücksichtslos verfügten Ausweisungen und gibt der Ueberzeugung Aus­druck. daß durch eine solche Verletzung un- veräußerl iche r Menschenrechte dem Frieden der Welt nicht gedient wird Der Reichstag fordert die Reichsregierung auf, auch weiterhin alle Gegenmaßnahmen z u er­greifen. um die polnische Regierung von der Fortsetzung einer so verderblichen' Politik fern Fortsetzung einer so verderblichen Politik fern- zuhalten und mit,aller Kraft für das Wohl und die' Unterbringung ber vertriebenen Deutschen z u sorgen.

Alle übrigen Anträge werden zurückgezogen. Um 9 Ufcr vertagt sich das HauS auf Freitag: dritte Beratung der dteueroorlage und zweite Beratung des Zolltarifs ver deutsch-polnische Zollkrieg.

Schneidemühl, 6. Ang. (T. U.) Die Folgen des Zollkrieges in Deutschland machen sich in Pob-n stark bemerkbar. Die Sägewerke im Tucheler Forst, die infolge des Forleulenfraßes erhöhten Einschlag verarbeiteten und fließende Sägewasser in den ein­zelnen Revieren aufgestellt haben, mußten ihren De- trieb ft art einschränken, zum Teil sogar ein­stellen. Durch bic von Deutschlanb getroffenen Gegen­maßnahmen ist nicht nur die Holzindustrie stark er­schüttert, sondern auch andere Einrichtungen sind lahmgelegt. So mußte auch die fast über ganz Polen verbreitete Gesellschaft, bie nach Deutschland große Mengen Schweinefleisch exportierte, ihre Tätigkeit einstellen. Hierdurch ist besonders die Land­wirtschaft geschädigt. Durch den Massenankauf wur­den ihr durchweg höhere Preise gezahlt als von den örtlichen Fleischern. Die städtischen Schlachthäuser, in denen die Schlachtungen ausgeführt wurden, hatten ebenfalls hohe Einnahmen. Wer auch die Kauf­mannschaft aller Handelszweige leidet darunter und will bie polnische Regierung zur Einigung mit Deutschland beeinflussen. Sollte bic polnische Re» gierung bei ihrem Stanbpunkt verbleiben, so will bic Kaufmannschaft einen inneren Hanbels- krieg aufnehmen und alle Geschäfte schließen. Durch bic Einstellung vieler Betriebe hat sich auch bic Arbeitslosigkeit aller Berufe vergrößert.

worfen. Aber es ist viel leichter, sich in einen Kampf als in ben Frieben hineinlärmen zu lasten.

Man hat in der letzten Wsche einem großen Bündnis der Gewerkschaslen geaenübergeftan» den, bie bie Macht unb den Willen hatten, ihrem Land einen ungeheuren und unwieder­herstellbaren Schaden zuzufügen. Einige Leute betrieben die offenbar wohlerwogene Politik, eine Stillegung dieser Art zu erzwingen ohne Rücksicht auf die dadurch verursachten Leiden. (Widerspruch bei der Arbeiterpartei.) Dies ist eine groß« Bedrohung. Ich hosse, das HauS wird auf meine Worte achten. Ich halte eS für einen sehr betrübenden Höhepunkt in der Entwicklung einer Volks- regierung, wenn Leute sich erlauben, die natürliche Entwicklung dadurch zu ersetzen, daß sie sich gegen alles wenden, wofür die Demokratie eintritt. Wenn diese Politik von der Gesamtheit der Arbeiterpartei bekräftigt werden sollte, so sehe ich nicht, wie eine verfassungsmäßig: Regierung am Leben bleiben kann.

Aber ich habe für einen gewissen Preis einen Ausschub gesichert, der sich als sehr wertvoll erweisen wird. Ich habe während des letzten Jahres mein Aeuherstes für den industriellen Frieden getan. Rur im Frieden kann die Wohl­fahrt gedeihen.

Wie aber der Friedenswille den Frieden brin­gen kann, so kann die Kriegslust Krieg bringen. Wenn bie Kriegslust vorübergehend obsiegt unb wir wieberuin einer Herausforberung ber Art, wie ich ie geschildert habe, gegenüberstehen, dann bitte ich 2gen zu dürfen, daß bisher noch nie in einem reien Lande eine Minderheit der G e - amtheit ihren Willen au'gezwun- ; e n hat. Die Gesamtheit wird sich stets schützen, >enn sie muh sich am Leben erhalten, unb wirb da-

Die Subvention des englischen Bergbaues.

Baldwin gegen den Terror der Gewerkschaften. - ScharfeOpposition gegen die Regierung. — Annahme der Regierungsvorlage