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Blatt

174- Jahrgang

Dienstag, 21. Sttober 1924

GietzenerAiiMger

General-Anzeiger für Gberhefsen

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Reichstagsneuwahlen.

Die Negierungserweiterung am Widerstand der Demokraten gescheitert. — Der Appell an das Volk.

Berlin, 21. Ott. (TU.) Amtlich toirbmit» geteilt: Die Bemühungen des Reichskanzler-, die jetzige R e i ch s r e g i e r u n g zu erwei­tern, um ihr eine sichere Mehrheit im Reichs­tage zur Fortführung der bisherigen Politik zu verschaffen, sind endgültig gescheitert. Daraufhin hat der R e i ch s k a n z l e r, da sich ein anderer gangbarer Weg nicht zeigte, i n U e b e r - einstimmung mit dem gesamten RelchSkabinett beim Reichspräsidenten die Auflösung deS Reichstages beantragt, um dem Volke die Gelegenheit zu bieten, eine solche Mehrheit zu schaffen. Der Reichspräsident hat dem Anträge des Reichskanzler- entsprochen. Die dahingehende Verordnung deS Reichspräsidenten hat folgenden Wortlaut:

Parlamentarische Schwierigkeiten machen die Beibehaltung der gegenwärtigen Reichsregierung und gleichzeitig die Bildung einer neuen Regie­rung auf der Grundlage der bisher befolgten Innen» und Außenpolitik unmöglich. Auf Grund deS Art. 25 der Reichsverfassung löse ich deshalb den Reichstag auf.

D e r l i a, den 20. Oktober 1924.

Der Reichspräsident: gez. Ebert.

Der Reichskanzler: gez. Marx. w

6taat6feTretär Bracht hat gestern abend dem Reichstagspräsidenten das Auflöfirngsdekret überbracht. Dieses wurde sofort gedruckt und sämtlichen Reichstags­abgeordneten zugestellt. Mit der Auf­lösung des Reichstages haben, auch sämtliche Ausschüsse des Reichstages ihre Arbeiten beendet. Auch der AufwertunqSausschuß tritt daher nicht mehr zusammen. Die Fraktionen tagen ebenfalls nicht mehr als solche. Der Präsident wird aber ihrem Zusammentreten keine Hrnder- nisse in den Weg legen, indem er fte als Ver­trauensleute der Parteien betrachtet.

Der Termin der Neuwahlen.

Berlin, 20. Ott. (LA.) Wie die Telunion erfährt, findet eine Vollsitzung des Reichstages nicht mehr statt. Die Neuwahlen werden frühe» stens am 3 0. November stattfinden. Da aber in Preußen und Hessen Landtagswah­len bevorstehen, hat man den Wunsch, diese mit den Neuwahlen zum Reichstag zu vereinen. Wenn das gelingt, so würden die Neuwahlen zum Reichstag erst Mitte Dez ember erfolgen. Nach Artikel 25 der Verfassung des Deutschen Reiches vom 11. August 1919 muß die Neuwahl spätestens am 60. Tag nach der Auflösung, d. h. also, da die Reichstagswahlen an einem Sonn­tag stattfinden, späte st ens am 14. Dezem­ber.

Die letzte Etappe der Regierungskrisis.

Die Demokraten

versagen sich dem Kanzler.

Berlin, 21. Oft. (Priv-Tel.) Die von Sams­tag auf Montag vertagten Verhandlungen k,lüpf­ten naturgemäß an das Verhalten der Demo­kraten zur kommenden Rechtskoali ion an, auf deren Mitwirkung der Kanzler — wmigstens so­weit sie den Reichswrhrmimster Dr. G e ß l e r be­traf, nicht verzichten wollte. Gegen 6 Ahr nach­mittags überbrachte der demokratisch: Fraflions» vorsihende Koch dem Kanzler die folgende

Entschließung der demokratischen Fraktion:

„Die deutsch-demokratische Fraktion hat wiederholt erklärt, daß nicht der geringste Grund für eine Regierungskrise vorgelegen hat. Wenn der Herr Reichskanzler sich entsprechend dem Geiste der Verfassung entschlösse, unbekümmert um die schwankend.' Haltung einzelner Fraktionen, m i t d e m j e tz i g e n K a b i n e t t vor den Reichs­tag zu treten, so würde dieses Kabinett vor dem Reichstag ein glattes Vertrauens­votum erhalten.

Die schwere austenpolitische Gefahr, die nnt der Einbeziehung der Deutschnationaten in das Kabinett bei ihrer unsicheren austenpolnischen Hal­tung verbunden ist, hat die deutsch-demokratische Fraktion wi^>erholt zu dem Deschlnh veranlaßt, eine einseitige Verbreiterung des Kabinetts nach rechts nicht mit ihrer Verantwortung zu decken. Die geplante Zusammensetzung des neu.-n Kabinetts, in das auch Deutschnatlvnale berufen werden sollen, die sich dem Dawes- Gutachten gegenüber ablehnend ver­halten haben, rann die demokratisch: Fraktion in ihrer Haltung nur bestärken. Daß die Fraktion, die dafür erntritt, das jetzige Kabinett in seiner Gesamtheit zu erhalten, ihre Zustimmung dazu gäbe, ein Mitglied ihrer Fraktion in einem, ohne sie neu gebildeten Kabinett zu belassen, und kdäst sie durch einen derarcig?n holbea A.schluh Unflate Verantwortlichkeit schaffe, ist ein Verlan­

gen, dem die Fraktion nicht entsprechen rann."

Diese Entschließung muhte nach der bekannten Auffassung des Reichskanzlers zur Auflösung des Reichstags führen, die bann ja auch in einer Kabinettssitzung beschlossen und vom Reichspräsi­denten ausgesprochen wurde.

Die Presse zur Reichstagsauflösung.

Berlin, 21. Ott. (T. A.) Der „Lokal- Anzeiger" hebt hervor, dah das deutsche Volk die gestern abend gefallene Entscheidung be­grüßen wird und schreibt weiter: Die innere Logik der politischen Entwicklung hat die Deutschnationalen und die Deutsche Volkspartei diesmal in die gleiche Frontstellung hi rei .gezw ingen. Die Gesin- nungs- und die Kampfgemeinschaft dieser beiden großen nationalen Partien verbürgt allein schon den Sieg, der errungen werden m ß. wenn Deutsch­land nicht zum willenlosen Objett fremder Macht- intereffen herabsinken soll.

Der „Tag" schreibt: Dieser Reichstag hat entschieden einen noch schlechteren Ein­druck hinterlafien und ist noch unrühmlicher ge­storben als der vorige. Die Schuld tragen nicht die nationalen Parteien. Zeder obsekttv denkende Deutsche muh das zugeben. Deutschnationale und Deutsche Dolkspartei wuhten, was sie woll­ten, sie wünschten den Dürgerblock, wünsch en eine klare, fest fundierte Innen- und Auhenpolitik durch die Parteien, die zur realpvlitrschen Einstellung befähigt sind und dementsprechend sozialistische und pazifistische Atopien ablehnen.

Die „Do s s. Z t g." schreibt: Der Reichstag des 4. Mai ist tot. Er war eine Nachgeburt. Der Reichstag des 4. Mai stand im Zeichen des Anfriedens. Das deutsche Doll muh dafür sorgen, dah sein Nachfolger im Zeichen bes8 Frie­dens steht.

Die „Dörsenzeitung" spricht die Hoff­nung aus, dah im Interesse von Volk und Vater­land sowohl die Deutschnaitionalen wie die Deut­sche Dolkspartei

die rechte Antwort

auf die vom Sozialismus ausgegebene Wahl­parole: Dürgerblock oder Sozialdemo­kratie, finden werden. Jetzt darf es feine fle in l ichen Parteiunterschiede geben. Die Trennungslinie darf nicht zwischen ihnen lie­gen, sie muh weit links von ihnen ausschlieh- lich gegen die Sozialdemokratie und deren Linksblock gezogen werden.

Das „Berliner Tageblatt" hätte es aus Gründen der parlamentarischen Gepflogen­heit lieber gesehen, wenn das Kabinett sich in offener Feldsch lacht dem Parlament ge­stellt hätte. Dann hätte sich die Verantwortung dieser oder jener Partei an dem Sturz der Re­gierung flat von dem nebelhaften Horizont der parlamentarischen Krise abgehoben.

Die „Deutsche Zeitung" schreibt: Das Dorgefecht ist beendet. Es hat einen vollen glän­zenden Sieg der vereinigten Marxisten gebracht und eine ebenso völlig unrühmliche Niederlage der sogenannten staatsbürgerlichen Parteien. Die Sozialdemottatie hat ihren Willen glatt durch- geseht, Reichstagsauflösung und Neuwahlen er­reicht.

Die „D. A. Z." meint: Die Regierungskrise hat gestern eine neue "Vertagung erfahren. Der Reichstag ist aufgelöst. Die Wähler sollen sellrer entscheiden, ob sie ehre autoritative Regie­rung wünschen, die nicht den Klassenkampf, son­dern die Zusammenfassungaller staats- bejahenden Kräfte bedeutet, oder ob sie die Führung des Reichs denen in den Hände geben wollen, die eine Illusionspolitik auf dem Rücken des deutschen Volkes zu betreiben wünschen, wie sie den Beifall nur in manchen Kreisen des Ausland finden kann.

In der „Deutschen Tageszeitung" schreibt Decker: Mit dem besten Gewissen können die rechtsstehenden Parteien dem Wahlkampf ent­gegensehen. Dabei muh allerdings von vornherein der dringende Wunsch ausgesprochen werden, dah nach Möglichkett

eine einheitliche Front dieser Parteien für die Wahl hergestellt werde.

Die „Kreuzzeitung" schreibt: Alle Folgen, die sich aus der Auflösung des Reichs­tags ergeben, fallen der Sozialdemokratie und ihren frciwllligen Helfern zur Last. Wenn heute Neuwahlen herbeigeführt worden find, so wird die Deutschnattonale Dolkspartei um so sicherer mit Ruhe in den Wahllampf hineingehen tonnen, als sie den außerordentlich schwierigem Verhältnissen des Landes bis zuletzt Rech­nung getragen und im Gegensatz zu der schamlosen Parteipottti^ die von links her be­trieben wurde, bewiesen hat. wo die Verantwor­tung für Staat und Volk zu Hause ist.

Die „Germania" schreibt: Die Siche­rung des bisherigen Kurses bei deut­schen Politii wird das Ziel der bevorstehenden Wahl sein müssen Selbst die Deutschnattvnalen haben durch ihre Abstimmung am 29. August ein Bekenntnis für die Richtigkeit dieser Politik abgelegt. Es wird jetzt alles darangesetzt werden

müssen, einen Reichstag zu schäften, der eine sichere Mehrheit für diese Politik der Be­freiung aufbringt.

Der „Vorwärts" stellt fest, dah di: Kund: von bec Reichstagsauflösung in ben Krnen ber Parteigenossen Genugtuung hervorgerufen habe, unb man empfinde diese Auslösung als einen Sieg ber Vernunft unb des Rechts.

Die Pariser Morgenblätter zur Reichstagsausrösung.

Paris, 21. Oft. (TA.) Die heutige Pariser Morgenpresse beschäftigt sich z. T. ausführlich mit der Reichstags-Auslösung, die gestern abend in Paris bekannt geworden war. Aeberraschend ist die Auslösung sicher nicht gekommen, das er­sieht man aus den Kommentaren der verschie­denen Blätter klar und deutlich. Der ,,M a t i n“ meint, es sei unmöglich gewesen, ein Konzentra­tions-Kabinett zu bilden, so lange die Ra­tionalisten stark genug geblieben seien, um für jede Koalition ein Hindernis zu bilden. „L ' O e u v r e" knüpft an die Musterungen Her- riots in Boulogne an und schreibt, dah Deutsch­land zwischen zwei Wegen schwanke. Die Neuwahlen gäben Deutschland Gelegenheit, zu zeigen, welchen Weg es gehen will.

Der Wahlkampf beginnt.

Der „Vorwärts" gegen die Kommunisten.

Berlin, 21. Oft. (TA.) Kurze Zeit nach DeLanntwerden der Reichstagsauflösung liehen die großen Berliner Zeitungen auf ben ©traben Extrablätter verteilen. Der „Vorwärts" hat als erstes Blatt ben Wahlkamp s er­öffnet, denn in seinem Flugblatt seht sich die Sozialdemvkvatte mit den Deutschnationalen hef­tig auseinander uno verkündet das Wahlpro­gramm für den kommenden Kampf Besonders scharf sind seine Angriffe auf die Deutsch- nationalen, jedoch seht er sich auch mit ben Kommunisten auseinanber. Es heißt bort: „Die Kommunisten haben im Reichstage gar keine besonbere Bedeutung. Sie haben mit ihrem Kin­de rtrompetenkonzerl unb ihren Rüpelszenen bas Ansehen ber Arbeiterklasse, das sie angeblich gleichfalls vertreten wol­len, aufs schwerste geschädigt. Im übrigen haben sie nur als Bundes­genossen ber äußersten Rechten ge- wrrtt. Die ungeheur: Zersplitterung der Parte en ist ein Ansinn. Es gibt nur zwei große Parteien: Deutschnationale und Sozialdemo­kraten. Zwischen beiden muh entschieden werden. Am Schluß heißt es: „Es muh anders werden in Deutschland. Es wird anders werden. Werft die Deuftchnationalen, diese gesinnungslosen Verkäufer ihrer Seelen, diese gewissenlosen Ver­derber Deutschlands, ihre Helfershelfer aus dem Reichstage heraus!"

Sitzung aller Reichstags- frohtionen.

Berlin, 21. Ott. (TA.) Infolge der Reichs­tagsauflösung haben fast sämtliche Fraktionen für Dienstag vormittag Sitzungen einberufen, in wel­chen sie zu der neuen Lage und zu den Neuwahlen Stellung nehmen wollen. Die Sitzung ber sozial- dem akratischen Fraktion ist für Mittwoch Vormittag 10 Ahr in Aussicht genommen. Dor der morgigen Sitzung der Nationalsozia­listen findet eine Sitzung des Vorstandes der Partei mit dem Vorstände des Preußischen Lan­desverbandes statt. Auch der Reichstagsvorstand der demokratischen Partei tritt am Diens­tag in den Räumen des Reichstages zu einer Sitzung zusammen.

Die Rückwirkung auf Preußen.

Berlin, 21. Oft. (TA.) Wie die „Tele- graphen-Anion" erfährt, werden die Fraktio­nen des Preußischen Landtages vor­aussichtlich am Mittwoch oder Donnerstag zu der durch die Auslösung des Reichstages geschaffenen Lage und ihrer Rückwirkung auf Preußen Stel­lung nehmen. Es wird erwartet, dah die Frak­tionen die preußische Regierung auffordern wer­den, den Landtag ebenfalls aufzu­lösen, um durch die Zusammenlegung der Wahlen im Reich und in Preußen einen weiterenWahltagin den nächsten Monaten zu vermeiden, der notwendig werden würde, weil verfassungsmäßig ber neue Preußische Land- tag bis zum 20. Februar 1925 gewählt sein muh. Es ist damtt zu rechnen, dah sich die preußische Regierung diesem Antrag der Frattionen nicht widersetzen, das Kabinett vielmehr die Auf­lösung beschließen wird, die bann durch den preußischen Ministerpräsidenten unb die Prä­sidenten des Preußischen Landtages unb des Staatsrates gemeinsam verkündet wer­den würde.

Der westfälische Windthorstbund gegen Schwarz-Rot-Gold.

Bochum, 21. Oft (TA.) Die Herbsttagung des West sälischen Wrndthorstburrdes ersuchte den Reichs Parteitag des Zentrums, zur Frage des Reichsbanners Schwarz-Rot-Dold eine

klare Entschließung zu fassen. Man lehnte mit großer Mehrheit grund­sätzlich sowohl die Zugehörigkeit zu Rechts- organifationen wie auch zum Reichs­banner Schwarz-Rot-Gold a b. Reichslagsabg. Dau mhos teilte mit, daß die preußische Landtagsfraktion des Zentrums cüi|iim- mig den Beitritt zu Rechtsorganisationen ablehnt, ebenso einmütig gegen das Reichsbanner Stellung genommen habe, weil die Grün­dung von Sozialdemokraten ausge­gangen sei und die Führer des Reichsban­ners zu großen Bedenken Anlaß geben. Zum Schuhe ber Verfassung seien Regierung, Parlament unb Reichswehr berufen.

Eine Rede

des Reichspostministers.

Dortrnunb, 20. Olt. (TA.i Gestern nach­mittag fanb hier eine außerordentliche Partei­tagung des Zentrums des Wah ir i c - Dortrnund- Hörde statt. Minister H ö f le ging in feiner Re.e zunächst auf die großen Fragen ber deutschen Außenpolitik ein und behandelte den Londoner Pakt. Trotz aller Belastungen, die er für die einzelnen Berufs- unb Wiri'chaf sgruppen bringt, bedeutet er doch im allgemeinen einen großen Erfolg. Im besetzten Gebiet stehen 93 Prozent ber Bevölkerung auf dem Boden bes ßonboner Paktes. Nicht all: unsere Wünsch: wurden in Lonbon erfüllt, vor allem in ber Besatzu gssr-g?. Desonbers wichtig ist, daß bie Räumungs- frage, wie es von al'iierier S ite beab.tätigt war, in feiner Weise mit Handels- unb wirtschaftspolitischen Fragen verknüpft wurde. Auch die S lllung ber Re­parationskommission ist durch den Lon- boner Pakt eine ganz andere geworden. Das t Londoner Abkommen muhte angenommen werden, trotzdem es eine ideale Lösung nicht genannt werden kann, wenn Deutschland nicht die ganze Welt gegen sich haben wollte.

Der Minister ging bann auf bie Innen- Politik ein, schilderte eingehend die Entwick­lung ber Dinge unb sagte: Deutschland wird im nächsten Jahre nur auf dem Boden ber Koalition stehen unb regiert werben können. Der Minister brückte bie Aeberzeugung aus, dah diezuküns - t ig e Koalition nur durch die Er wei­te ru n g bet Reichsregierung nach rechts geschaffen tioerfccn kann. Der Den t fch- nationalenVolkspartei mit ben 105 Ab­geordneten ist auf bie Dauer der Eintritt in ixi* Reichsregierung nicht zu versagen.

Die Räumung Dortmunds Abmarsch der Franzosen voraussichtlich Mittwoch früh.

Dortmund, 20. Okt. (T. A.) Die genaue Stunde des Abmarsches der französischen Truppen ist vom Hauptquartier ber 3. Limendivision, bie sich in Dortmund befinbet, noch nicht fest­gesetzt toorben. Man nimmt aber an, dah bie Franzosen dem Wunsch: ber beutschen Behörden entgegen kommen und in den frühen Mor­gen st unden des2 2. Oktober abmarschieren werden, um Zwischenfälle zu vermeiden. Die Po­lizei toirb umfangreiche Absperrungsmaß- n a hmen treffen und Verstärkungen heranziehen. Im Anschluß an ben Abmarsch ber Franzosen trifft bereits ein nicht unerheblicher Teil ber früher in Dortmund stationierten Schuhmannschaft ein. Die Bestimmungsorte ber a is Dort­mund abrückenden Truppen werden von den Fran­zosen noch geheimgehalten. Doch verlautet, daß Recklinghausen und Düsseldorf als neue Garnisonen in Aussicht genommen sind. Die Einquartierungsschwierigkelten in dem schon ohne­hin überlasteten Düsseldorf sollen die Verzö­gerung des Abmarsches um einig? Tage hervor­gerufen haben. Das Divisionskommando wird wahrscheinlich noch nicht verlebt. Die militärischen Räumungsarbeiten sind berlltS zum allergrößten Teile durchgeführt. In französischen Händen befinden sich nur noch einige große Gebäude Di: Kleinwohnun­gen, die von den Familien ber französischen Offiziere unb ßotbaten belegt wurden, sind fast sämtlich geräumt unb bie Familien abtransportiert. Auf dem Dottmunder Hauptbahnhof kann man noch zahlreiche französische Familien bevbachtm, be mit Sack unb Pack bie (Stabt verlassen. In ben Hotels ist man am Werk, das Eigentum ber Desatzungstruppen unb bas Bureaug rät zum Bahnhof zu schassen. Die Bevölkerung nimmt von bieten Räumungsarbnten keine Notiz.

Die Uebergabe der Dortmunder Bahnlinien.

D o r t m u n b, 20. Oft. (TA.) In ber Nacht zum Montag um 12 Ahr ist bie lleoergabe ber in ber Dortmunber Zone von ber französischen Regie verwalteten beutschen Cllerwahlli ie.i an bie deutschen Behörden erfolgt. Di: Ab. i lu gs- arbeiten, vornehmlich bie Aebergabe des Mat e r i a l s , werben noch einige Tage in Anspruch nehmen. Die Eisenbahndiret- ti o n, bie seinerzeit von Dortmund nach Hamm verlegt würbe, ist am Mvn ag nach Dortmu nb gekommen. Frei finb nach ber Ae. ergäbe folgende Strecken: Dortmunb-Löhn, Hoerd QLöUrbea, Soest, Hamm, Schwert cund Dorunund S.d Die Regreeisenbahner französische - ~ ationalb tät sink) schon abtransportier! und werden in Mainz untergebracht. Dort werden p.e e.n.:e^ kleidet unb ihren früheren Eüenbahinornuttronen zugeteilt.