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Lrsche nt fflgffA, oif>et Sonn, unb Feierloo,, i itberSarrstogsbttlaof «te&ener Jcmilierb lütter mo'd?t*:Beji*iprct$ 70 Golbpsenmq ein- schltetzbch Träger lohn, auch bei 91 i4terf<i einen einzelner Nummern hu folge höherer Gewalt. - )ern Ipred)-Snf<f,lfifle: für die Schrift leituvg 112; für Verlag und <öelchüft»stelle 51.

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Mittwoch, 2. Januar TO

U4- Jahrgang

GietzenerAnzeign

General-Anzeiger für Oberhessen

tfnid nö »erlog: vrLhl'schr UstverfitLfrvtzch' und Stetnörnderei B. Lange in Gießen. Zchnflleitnng und Gefchäfirftele; 5ch«!Vraße T.

JUUUtzMk Mi 1l|t 1t» f Irbit lage-snumeer 3t« ,nm -techmma, vorher ebwejeöe Jertin

Preis «Mr 1 mm »ehe Ut Injrtgen 3 8* 27 mm Ereile r lich8,a*»m^NH 10 Goldpfennig: fir !Kt- hlamc-.1 n»eigeno.TOm n Vrc.i- 3 U'olbpfenntg.

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fchloq - JtriiiMtüig •utDolttihn. reuiltiont l>r.Zriedr.20.ih.i!a*ge; «ur de* übrigen -<iü (brnlrdlumrffetn, titben ’ÄnjeigenteiL Han» Sech, amtlich ii Giezen.

Die neue Einkreifungspolitik.

Der tschechoslowakische Auhcnminister Dr. Benesch bat mit dem veriwrbenen groben Tleifefönig Gngland» (touarb VII., nich: nur den Ito normen gememfam, fonbem auch jene gefchäs- tifle Bündnispolltik, die stets auf eine 'Partei­nahme für Frankreich und aus eine (Unfrei- fungbeseuropäischen Zentrums, näm­lich Deutschlands. hinauSläuft. Denn auch die Tschechoslowakei, gegen das englische Weltreich schalten, nur die Bedeutung eines (.ei­nen Duodezstaates besitzt, so ist eben Deutschland heute etwaS ganz anderes als zur Regierung»- zrit deS Hohnes Der Äänigm 'Biftoria. <3» ist ein ohnmächtiger Gegner, dem sich ein Eduard Benesch gewachsen oder gar überlegen suhlt.

3n tiefftem Geheimnis. so wurde auS Paris gemeldet, hat Dr Benesch tagelang mit Wil- leranb und Poinear6 verhandelt Die bie­te# Geheimnis aus sieht, tarnt man aufs ausführ­lichste in den Pariser Bettungen nachlesen wvbri zu beachten ist. bah die französische Presse nicht wie die deutsche über neuauftauchende Probleme unparteiisch bis zur Preisgabe eigenen Interessen urteilt, sondern bah es sich am ©eineftranb stets um ein wohlverabredetes Spiel mit verteilten Rollen handelt, das von Quai d'Orsay aus ge­leitet wird

Die Rcujahrsübcrrafchung, die man in Pari? porbervitet bat — e» fehlt noch Ne Genehmigung deS Präsidenten Masaryk und deS Prager Par­laments nennt der .TempS" in feinem Leit­artikel so schmeichelbast für die Tschechen .Da» DündniS von Paris und Prag' LS sei beileibe feine geheime Militärkvnvcntion zwilchen den beiden Ländern. Tlur die beiden ®encral|täbc mühten, wie bisher, in Fühlung b.cibcn Man ver­folge mit dem Beitrag, den Denesch Mitte Januar tn Paris endgültig adschliesten werde, nur Friv- denspolilif. d. h eine Politik, die — ein Defcuslv- abkommen in sich schließe, nach Art der ,re»ona- sen Ententen", bic durch Artikel 21 der Völler- bundsakte erlaubt sind. Ueberhaupt wird der Völkerbund geslissenUich als Schild vvrgebaltcn. Aber der Bocköfust schaut schnell hervor: Frank­reich. das keine Schutzmacht sein will, und die Ts^ckwsi^wa?ei. bi- krin T3afallv*nf,aat merben »oll. verpflichten sich, die Dieder Herstel­lung der HvhenzvNernbynastie zu verhindern und di« .Unabhängigkeit" Oester­reichs. soll betben. das Verbot des An­schlusses an Deutschland ausrecht zu er­halten. Gegen Ungarn wird die .Habsburger Frage" ausgeschlossen.

Damit der Pvincar^sche Imperialismus nicht allzu deutlich werde, bebt das »Echo be Paris' die wirtschaftspolitischen Abmachungen zwischen P^rrss und Prag hervor und haltet an. bah Be- iiesch vettucht habe, Befreiung seines Landes von den Lasten zu erlangen, die es als Rachfolgcstaat der österreichisch-ungarisch, n Monarchie lKriegs- schulden» zu tragen hat. Aber was daS eine Blatt zu verschleiern sucht, plaudert ein anderes Wi der au#. Der „Qllatin" spricht bereits von dem Plan einer sranko-allslawischen Allianz. Benesch betreibe im Hinblick auf die baldige An- erfennung Sowjet ruh lands durch ein englische Arbeiterminister rum eine möglichst rasche Berb.n- duna Frankreichs und her Tschechoslo­wakei mit Moskau Und der . Figaro" ver­steigt sich gar zu dem Bilde, bah der Tschechen- ne trag mit Frankreich den Destfluael eines Bua- W darstelle, besten Ostflügel durch einen g'erch- wertigen Ikrtrag mit Ruhlanb untereinander und weiterhin di? Versöhnung RuhlandS mit den .Destmächten".

Ehrlicher wäre gewesen, zu sagen: ein ruf- fisch-sranzösisches Bündnis. Und zwar ein DündniS gegen wen? Aatürlich gegen Deutschland Die Tschechoslowakei soll durch die Politik Beneschs. aus Ne man in Frankreich mit Pauken und Trompeten eingegangen ist in einen scharfen Gegensatz zu Deutschland gebracht werden und bei allen politischen Konflikten als der mehr oder weniger willenlose Beauftragte Frankreichs an der deutschen Südostgreirze auf­treten DaS hat man auch in — London bereits deutlich erkannt. Man tröstet fich dort mit — Polen. r>rS in seiner Finanznot dem sranzöfi- schen Sinstuh langsam entgleite und für Paris ein unzuverlässiger Bundesg. nolse werbe. 2LIxr eS wäre bedauerlich wenn die englische Regierung über diesen nebensächlichen Punkt hinaus nicht merkte was sich zum 3abre£enbc im tiefsten Pa­riser .(Geheimnis" abqcfpicÜ bat und bah die neue kontinentale Gruppierung. de der kleine Benesch einleitet, vom grehen Pomrars zu einem Schachzug gegen England ausgrnützt werden farm Ist man in Downing Street immer noch blind und unschlüssig?

Frankreichs Botschafter in Berlin beim Reichskanzler.

Berlin. 1. £an. Die die Blätter meßen, fanb am Montag nachnrit ag eine längere Be­sprechung zwilche r Ivm Reichskanzler und dem französischen Dotfchal ter i n Berlin statt, in der bic schwebenden polnischen Fragen erörtert wurden. Der Reichskanzler wres besonders aus das Düsseldorfer Urteil hin. dessen Ungerechtigkeit im ganze i Nut eben Bolle auherrrdentlich ' Erregung fervor^eru .n habe und das umso bedauerlicher fei. als Retchs- regicrung durch ihre lebten Schritte in Parrs^ n - Brüssel ihren aufrichtigen Dillen zu der Ber- ftänNgung über bic Berhäl.n sie t» den Latenten ©e&eten ju erkennen gegeben habe.

Politische NeujahrsKundgebunyen.

Empfänge

beim Reichspräsidenten.

Berlin. 1. Jan (Dolfs » Beim Reichs- präftdenten fand am Reujahrslage der üb­liche

Tmpfaug des diplomatischen Korps fdatt. zu dem sich die Botschafter, die Gesandten und die Geschäftsträger sämtlicher in Deutschland vertretenen fremden Mächte emgefunben hatten, und bei dem auch der Reichskanzler zugegen war.

Als Doyen des diplomatischen Korps hielt der apostolische Runtius Monsignore P a c e l l i eine Ansprache, in der er u, a tagte: Das soeben verflossene 3abr ist nicht ohne schwere Schmerzen und Leiden für bic Menschheit babingegangen. aber besonders an diesem Tag?, den man gewöhn- lich mit Freude und Fröhlichtzkit feiert, richten sich unfete Blicke mit einer um so innigeren Teil­nahme auf gewisse

unglückliche Klaffen des DolkrS, in dessen Mitte wir leben. DaS sind bic werk­tätigen Stänbe ebenso wie dir Geistesarbeiter. DaS ist der Mittelstanb. daS finb Krank'. Greise, Frauen und Äinber. benen ort daS Alte.nötigite zum Leben fehlt. Dir Iprc-ten den edlen Hct.zcn unseren Beifall aus, die sich bemühen, ein fo erschütternde- Glend zu lindern, und wir wünschen glühend, bah alle Rationen sich jener gcfuiiX^i unb ruhigen Wohlfahrt erfreu«! mögen, die auf Gerechtigkeit, aus friedlicher Arbeit und auf brü­derlicher Liebe beruht. Das ist es. Herr ReichS- präfident, waS ich. der ich jetzt wiederum die Shrc habe, bei dieser Gelegen heil im Rarnen des beim Reich beglaubigten diplomatischen .Korp» an Vie daS Dort zu richten, mit ganzem Herzen von der göttlich-cn Dorfehuirg, der höchsten Gen­terin der menschlichen Geschicke, erflehe.

Reich-Präsident G d e r t erwiderte hieraus u. a.: Dankbaren Herzens begrübe ich die Worte deS Mitgefühls, mit denen Sie der

Rot des deutschen Boltes

und derjenigen unserer Bolksgenosfen gedacht haben, bic in diesem schweren Winter unter bitterer BebränaniS lpib«m Mit ausnchttzwr Ge­nugtuung stellen wir fest, bah weite Kreise der fremden Rationen sich der in Deutschland herr­schenden Rot betouht geworben finb. und. vorn Geiste wahrer Menschlichkeit beseelt, uns Hufe und Beistand geleistet haben: manche- Leiden ist dadurch gemildert, und vielen ist auf diesem Wege wirksam geholfen worden. ES ist bei Be­ginn dieses neuen Jahres der sehnlichste Wunsch des deutschen Volkes in seinem harten und dul­denden Ringen um fein Leben und feine Zukunft, bah auch ihm bald da- hohe Gut

ruhiger Arbeit und friedlichen Lebens

im Kreise der Völler beschieden sei. Mit der Hoffnung, bah der von Ihnen so warmen Herzen- gewürdigte Geist der wahren Menschlichkeit im neuen Jahre sich weiter ausbreiten und immer tiefere Wurzeln fallen möge, verbinde ich. Herr RuntiuS. meine Herren, die Bitte, Ihren Staats­oberhäuptern. Regierungen und Völkern meine herzlichsten und aufrichtigsten Wünsche für ein glückliches und friedliches neue- Jahr zu über­mitteln.

Im Anschluh daran empfing der Reichsprä­sident

den Reichskanzler, die Reichsminister und die Staatssekretäre.

Hierbei hielt der Reichskanzler eine An­sprache, in der er u.a sagte: .Das Jahr 1923 hat betonter* barte Sck icksalSschläge unterem Volk und Vateriand befch-ieben. Ich brauch? nur auf bic Besetzung der reichsten unb betriebsamsten 3nbuftriegegenb an der Ruhr hinzuweisen unb alle bic ungebcucrlid.cn Fv lgec richnnungen. de sich daran geknüpft haben Die schwere Beeinträch­tigung untere# 5im.tv unb Wirtschaftslebens, bic Niburd) verursacht worben ist, zwingt uns jetzt, geiadezu brutale Mahnabmen zu tret'm. um wenigstens Ne notdürftigen Bedürf niste un­seres StaatelcbcnS zu beftre tcn. Dunkel liegt la» ?abv 1923 hinter uns. GS 5. hört der gan-e ötarf- mut der deutschen Ration dazu, dem Jahr? 1924 und der pol'tischen Gniwickl'wg tn ihm getrost ent- gegenzusebe t 2£ber btc edlen Siaenlch^ften des deutschen Volles, die in her Zeit ber Rot be?n- ders he.l zutog? treten, lasten unS die ^ff-ning schöpfen, bah es unS trotz aller 'N-g^a stehend n Hindernisse möglich fein wird, da- beuttche Voll und Vateriand

einer besseren Zukunft cntgeg-nzufuhrm

Die Männer, bic Sie, hochverehrter Syrr R ichs- präfident. mit Ihrem Vertrauen beehrt tmb an verantwortu' g-volle Regiorunt-l eüen beravr habn. füllen sich beute g-n» kev - r- ven dem ernsten unb bc lig.-i Psttd-t.te adl ^rchdrangen, von neuem teieriichst zu erflanm, hih fie -bre ganze Kraft daranfeyen werben, um unter tc5 deutsches Vateriand bn kommenden .aärc aus feinem Hefei Verfall herauSzusuhren und b c wirisch«ttllchc i unb s rnonz ei en Verbal mitte nach Möa'.ichteit ?u qefurber Sntwtcklung -u bringen. Dies Ihnen. Herr Reichipr s.den- am lxuttaen Tage zum Ausdruck zu brrrgen. ist uns ein He^ zensbedürfnis Gin- Üteg-crunq. die est tn ftd) vereint unb entschlc-fen auf daS gemein ame ouL

das deutsche Daferland zu rett«, ihre Kraft unb Anstrengung einsetzt, wird in rin- mü'ig m Zu'ammenw ken wt 3onen, Derr 2Ud- :v »t c :. en- - dr iUr hl r

>aS Jahr 1924 ein eriv.g: cid>=c rii w" . r den Wiedcaiufstieg untere» Doriee -J- -X a..

Der Reich- Präsident enpibertc daraus u. <l: Mil lebhafte: Genugtuung n.chme ich Ihr' von ^rofiem lxrterländische > PsliLtg.f lh letra- gene Versicherung der f lbftlo<en un * verintwor tungsdcwufjten Streit im Dienste des deutschen Volkes entgegen Mit Recht haben fite twrauf bingewiefen bah da- dbgclaufcn. Hahr d m deut­schen Volke schwere Opfer auferlegi hat Ins­besondere blicken

unsere Brüder an Rhein und Ruhr auf ein Hahr harter Bedrängnis zurück. Dankbar erinnern wir un* aber auch heute des Opfermut.'4, mit dem alle Schichten ber B'v.^lteran; di- barte Lo- tragen unb uxitir trigen Mög da- neue Jahr biefen deutschen Gebieten eine Jr.eibteru.ig ihies schweren Schicksal» dadurch br n^n. bau <s gelingt, auf der Grund!ag de» wahren Sri :«t- unb des Rechts ber V^llrr bte L benSMöglich­keiten unb die wirtschaftlichen Straf 1? ihre' Be­wohner wieder zu entfalten Groh ist die wirt» fchaftliche Rot in weiten Schichten unseres Volk s. Die Reich>regicrung muhte zu tiefcinschneidenbe.i Qllat*nahmen tieffcn. zu Ulahi.abmca, den ein­zelne a schwer treffen, .'der doch nvtwendig find, um die LcbmsfähiUleit deS Lande- za erhalten. Bei allen Anftrengungen des Reiche- ist fr?m schlimmsten Glend aber nur -u steuern, wenn jeder Einzelne nach heften Kräften mtthilft. Mit Befriedigung kann man feststen en. da > bi uns wie im Auslände fich viele menfchensreund- lichc Herzen und Hände regen Ab'r noch find unter un» viele, bi., unberührt von der Rot des Dolle- abseits stehen! An sic richtet sich unser

bringtnber Appell zur Menschenpslich!; Auch bi: Zukunft wird von un -allen schwere Opfer fordern, wenn wir unfer; nationale Sristenz erhalten und fichern wollen Zur 6r- reichung biefe,* Zieles ist mehr deni je g:rdbc heute der Will' des ganzen deutschii Volkes zur Zufammcngchörigkeit notwendig Richt in dem Widerstreit der Interessen und ^decn nicht in dem täglichen Betonen ber bestehenden Gegen- säye liegt ber Weg zur Zukunft unsere- Volke-, sondern im

Hervordeben des Gemeinschaftlichen unb im ^.tien Mir ^ottt»zn5.eyorigteit. die unserer aller Schicksal-Gemeinschaft ist.

biefer Wille unb dieser Deist der Sammlung da» deutsche Volk im neuen Jahre mehr of» bisher leiten möge, ist mein herzlichster Wunsch an heutigen Tage Hü-r^u nach Mten Kräften brizutragen, ist bic aufrichtige Ditte, bic ich an Sie, mrin-: Herren, richte!

Hiernach empfing der Reichspräfident den Reichstag-Präsidenten Lobe und den Dize-

Präsidenten Riessrr,

welche ihm Glückwünsä)e des Reichstages über- mittdten unb bi? Hofft nung «rassprachen, dah das neue (Zahr durch ein? Srteichterung ber anhen- politischen ßog? wie durch cb\? inner? Sanierung bem dcutschrn Vclke sca-nSreich werben möge Jcr Reichsprä'ident erwiderte die Wünsche mit Worten des unb gab ber Erwartung AnS- druck bah ber Reichstag beffen Tätigten! durch die brtigmbe Rot der finanziellen ßanc zur Zett etwa» Li bei Hiit rgrund getreten tst. 1x4b wieder i, feine vollen Rechte unb seine ganze Arbr it ei ^gesetzt werde # ,

Darauf sprach ein? Abordnunq deS Reich»- rot < bem Reich»rrä'teeri-m die Glückwü.itch- dc» Rcichsvat» au». Später üb-rmittelten btc Vertreter b?» Heeres und t^r Ul ort ne- Icitung bem RrichSpräsidenten dw Wunsch? be» RrichSherreS unb ber RcichSrnarine zum neuen Jahr.

Deutsch-österreichische Bruder- grüste.

Berlin. 31 Dez. (Wolst ) Der Reichs- Präsident bat dem österreichischen Bundc-präfidenten f.lgmdeS Id-gramm ^^Bnn'deSprällbent Hainisch. Dien Zum Job- reSwcch'cl sprech? ich Ihnen und dem ftammes- nerwandten österreichischen Volke herzltchsten Glückwunsch au»

Deutschl md r edenkt in aufrichtiger Dankbarkeit der vielen Dewrisr f)rllf»5crciter Anteilnahme des Brudervolkes.

Möge da» neue Jahr untere Länder fördern eu'r lom Dege ber ®cf.i tbang. bat Oesterreich au unterer Freude bereit» mit gutem Eriolge brichn'-en hat Sbcrt, Reichspräsident

Sem Reichspräsidenten ist vom ö ste rr c t ch l- fchen Bundespräsidenten folgendes Telegramm zugegangen: .Anläßlich des neuen 3abte» bitte ich nebst wärmsten Glückwünschen für Ihr persönliches Wohlergehen die Versiche­rung ent gegen Aunebmen. bah

aanz Oesterreich in herzlichster Sympathie des schwer-eprüslen deutschrn Volk » gedenkt

unb die beste Hossnung hegt, bah auch für Deasfchlanb blld bellere und glücklichere 3cuen kommen möchten. Hainisch

Reichswehrminifter Gehler an die Wehrmacht.

Derki t, 31.Da» 'WTD ) An die Wehr­macht! Auch b i- dirsjährigon Iahrrswechsll drängt c» mich, olle i AnAehörig m von Syrrr urb Marinr m- n rärmh^n Tatck und X-xr.fC’nung für ihre

Ira« PstichterlällunL a schwerer Zeil

auszufprechen Berufen zum Schutz der deutschen Heimat, bat die Rrichsuxdr voll ii.-v Schuldig­keit und sich Iki nlt in we testen Äm*en bei Dolles neues Vertrauen und A'tteve t e’rocben. Mir das (Mnmcnbe Jahr vereinigen wir un# zu an Gelübde, bah bi. Acichs^ivhe allez Schwierig­sten zum Trotz bläht

eiserne Klammer der Einheit des Reiches und unerschütterlicher Grundstein der verfassunzs»

mahigen Ordnung,

auf der sich unser Vaterland au ff baut zu Orftbt unb Freiheit

Dr. Gehler, Reich-wehrnchlistur.

An das Reichsheer.

Berlin. 31. Dez (DTB > Dem deut­schen Reichsheer Glück zum neuen Jahre! Hinter un» liegt ein Jahr angestrengter und erfolgreicher Qlrbdt

Das Heer schreitet vorwärts aus bem Dege der Ausbildung und der Festigung zum Wohle des Vaterlandes.

Warme Anerkennung gilt allen Kommandeuren unb Truppen, welche für die Aufrechterhaltung ber Rude unb Ordnung im Reich eingefetzt waren unb finb. In musterhafter Disziplin haben fie oft unter den schwierigsten Verhältnissen ihre Schuldigkeit getan und bewiesen, bah in der jun­gen Wehrmacht die alten Soldateneigenschaftcn lebendig sind Befonberer Dank gebührt allen Bestrebungen, welche daraus abzielen, durch dir in un» liegende Kraft der Ordnung und Selbst­losigkeit in den wirtschaftlichen Röten des Dolles au helfen Wenn un» bte Möglichkeit belassen bleibt, auf Metern Dege vorwärt» zu fchreiten. so wirb

die Reichswehr immer mehr zu einem segens­reichen und ausschlaggebenden Teil der

Reichsgewalt

werden. Da» Heer gebt einem nicht leichten Jahr entgegen. Die wirtschaftlichen Schwierigkeiten be» Lande» lasten schwer auch auf ber Reichswehr Don ihr wirb Aufopferung und felbsl- lofe Hingabe neben dem stillen Tragen von Entbehrungen verlangt Ich vertraue darauf, bah die Reichswehr auch diesen Forderungen ge­wachten fein und feststehen wird in Treue. In Veh' r s.' m. In <* .-r. ; |tz t * f * """ Einigkeit

von Seeckt,

General der Infanterie unb Thes der Heeresleitung

An die Reichsmnrine.

Berlin, 31. Dez. <W B) In stille-u Schaf» fen hat die Reich-marine im ixrlloPcneiT Iahc an Ihrer AuSbild'rntz unb Fn!igung gear­beitet. Sie bat im Inlande als Aurertä1 tue. -iürf- bilt ber Reg crungsgewalt geh-ent und bn Aus- ! mb t-urd) ihr Auftreten für bad Ansehen un­teres Volte» gnroibe Da» trotz alter Hemmun­gen. die unterer Seegellung von allsten auf erlegt toorben finb, und trotz aller Rot ber Zeit, von ter die Marine al» Ganzes, wie jeder Stnzellne betroffen wird erreicht worden ist, darf un» mit st olzer QMrtebtgung erfüllen.

Auch im neuen Jahre bleiben unsere Augen ruf die hohe See gerichtet, wo ttnsere Ziele liegen. Auf den uns gelassenen al -'m Schifsen gilt es achten, den deutschen Seemanns- und

Soldatenaeist lebendig erhalten,

unb wie der Seemann sich erst im Kampse gnjen den etunn im AnSsttrrcn in Gefahr, tm Gntbeh- ven in der Rot bewährt, so wollen auch wir uns bewähren im Kampfe unb tn be Rot unseres Veite», im Dienste unseres QSaterl tnbe». tn nie wankender Hoisnnng iiO Begristeruni für seine Zukunft Da» ist unser (Möbnui und un er Wunsch für bdj» neue Jahr

Behncke, Admioal und Thes ber Marineleitung.

Abänderunq des Ausnahme zustandes.

Berlin, 31. De' tDTB > Verordnung vb*r die Abanb ning t<? besteign c > Au -oahme- -uftanLc» Dem 23 De^-nbcr 1923. Aus Grund des Ari 48 der Rrichivct as'u g wird p /nbe» ver­ordnet

Artikel 1.

Hinter §5 ber Vero dnun, des IchSprSsi- benten ru* G'vn d^s Art 4M 2b1 2 d r Re ch»- t-e teri’ung bett ?ent dc zur W c «rierstrilung ;<■- -ss ntlick«' Lichcrheit tatb Orbimg für das Rrick^^ b ct nitgci Maftnihme' "o n 26 Sep­tember '923, Walt 1 Seite 935 wer­

ben folacnb'* Paragraph«» 5i unb 5b ci^Mbatet

erscheine den <$>ru -f f d>ri < t c n Cte- Bc- tchweri^ an . cn L-aat»a«-richt^bof zum Lch 'fe bc-r Rcprbiik ist 'uü fftg Die Bo'^ w-rd- ha* frin- auftchi--bnrb: Wirku-g Der 6<adt<a t <r* 's ent­scheide: in fer Tterirung von bn Mttglted-am. von Tenen miiibcftc^» em» bem Rcich.'grrichte r.i^t 2-g-höri Aus ba» Verfahren fi i *n ve Bcst.mmuna-n in Zchem 2 und 3 ber Vervrb- rU-g <frr Si» Deriahrvn vor bem fitaatfg<r ch S- hcf< -um Schur- fei 2<etniMtf in Iterma - mgS- fachen :>mn 1. August 1923. Re-.ch.^ Mali J Sexte 675 A-rw-' ung Die (Srtfdzibung.m deS fitaategcrich--bo'S rmb schriftlich >,u begründen und bem T**t Ttgten zuzusteklen

§ 5b Aus die Beschränkungen bet persönlichen Freihei' sm t b-s Grietz j vete Verhaftung und Aujmttrxlltsbefch-ränk^-^ ! auf Glun - bc» Kriegs unb 'Belegt ncZustande» Itxxr. 4 Tcembcr 1916 Re,ch 2 t.L'i" 2 1329

Anwendung An bt? Stelle i>-i nilitär- fgend)tf tritt ber SraatsgerichtShof zum Schutz»