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Die deutschen Einwände und Forderungen.

Ueberrelchung einer deutschen Denkschrift. - Wirtschaftliche Vergünstigungen für militärische Räumung 2

Die deutschen Vertreter in London haben in einer Rachftitzung vvm 5. zum 6. August die ihnen von Macdonald cruSgehändigten Beschlüsse der dvei Ausschüsse darchgearbettet und gestern eine Denischrift überreicht, über deren In­halt Stillschweigen beobachtet wird. Doch schon das Begleitschreiben des Reichskanzlers, das bereits gestern mittag vorlag, aber auf beson­deren Wunsch der Reichsregierang noch nicht veröffentlicht werden sollte, weist auf den In­halt dieser Denkschrift hin, so daß. die unten­stehenden Angaben nach dem „Daily Telegraph" den Tatsachen entsprechen dürften. ES ist selbst­verständlich daß die Grundforderung Deutsch­lands, die von der raschen militärischen Räumung des Ruhrgebiets die Durchführung des gesamten Dawesplanes abhängig macht, an erster Stelle steht. Ihre Erörterung wird in einem besonderen Ausschuß erfolgen, der formell als au her halb der eigentlichen Konferenz stehend zu betrachten ist. Die Pariser Presse be­eilt sich, den Wunsch zum Dater der Behauptung zu machen, dah Marx und Stresemann Gegenleistungen in Gestalt von wirtschaft­lichen Vergünstigungen anbirten werden. Wir glauben nicht fehlzugeHen, wenn wir be­haupten, dah dieses Angebot von deutscher Seite nicht erfolgen wird. Denn die deutsche Räumangs- sorderung verlangt nur die Wiederherstellung eines R e ch t s z u st a n d e s, sie ist von Macdonald im englischen Hinterhaus der französischen Lefsent- lichkeit als S e l b st ve rli an dlichkeit bei der Annahme des Sachverständigenplanes dargestellt worden und bedarf keiner deutschen Gegenleistung. Auch die Sanktivnsfrage dürfte von deut­scher Seite zum Gegenstand scharfer Einwände ge­gen den von Frankreich durchgesetzten Punkt 4 des Protokolls der Ersten Kommission gemacht werden. Die hier festgelegte Borbehaltung aller Rechte für die Alliierten dürfte deutscherseits als untragbar und unvereinbar mit den Abmachungen abge­lehnt werden. Selbstverständlich erscheint die Forderung einer rascheren wirtschaftlichen Räumung der vertragswidrig besetzten Gebiete und das Verlangen einer vorbehaltlosen Amnestierung aller Gefangenen und Ausgewiesenen. Voraus­sichtlich dürften diese Punkte den gering stenSchwie- rigkeiten begegnen.

Weniger leicht wird nach dem Mißerfolg der diesbezüglichen bisherigen Versuche die Forde­rung durchzusetzen sein, dah auf die Beibehal­tung der französisch-belgischen Eisenbahner im besetzten Gebiet verzichtet werden soll. Frank­reich verquickt diese Frage mit der militärischen Besetzung überhaupt und hält an seinem Stand­punkt um so hartnäckiger fest, als seine Versuche, hierbei das Problem der interalliierten Schul­den aufzurollen, von England und Amerika ab» gelehnt worden sind.

Wie dem auch sei, die Debatten im englischen Hinterhaus haben die Stellung der deutschen Delegation erheblich gestärkt, und die Haltung der Pariser Presse, wie auch die Berichte aus London lassen erkennen, dah man zum mindesten dort versuchen will, die bestehenden Schwierig­keiten zu überwinden. Unb es ist heute bereits gewih, dah die Londoner Konferenz weder am schlechten deutschen Willen, noch an einem Man­gel an Verständnis für die Lage auf englischer und amerikanischer Seite scheitern wird. Ihr Ausgang hängt lediglich von dem Mah an Ver­nunft und gutem Willen ab, das die Franzosen aufzubringen vermögen.

Die deutsche Denkschrift.

London, 6. Aug. (Wolff.) Kurz nachlOälhr hat die deutsche Delegation, nachdem ste einen be­trächtlichen Teil der Rächt gearbeitet hat, dem Generalsekretär der Konferenz ihre Bemerkungen zu dem Bericht der drei alliierten Ausschüsse gleichzeitig mit einem Begleitschreiben übergeben. Das Memorandum ist in deutscher Sprache abgefaht, die Ilebersehung wurde unverzüglich in Angriff genommen. Wie verlautet, ist das Schrift­stück nicht sehr lang, es umfaßt im ganzen etwa 20 Seiten, wovon 10 den Bericht des Zweiten Ausschusses behandeln, sechs oder sieben des Drrt- ten und zwei den des Ersten Ausschusses. Rach der Zusammenkunft der Hauptdelegierten um IO1/2 älhr wurde eine zweite auf ll1 /2 ^lhr fest­gesetzt, zu der der Reichskanzler Marx und Reichsminister des Aeuheren Stresemann ein­geladen sind.

Das Begleitschreiben.

London, 6. August Die Bemerkungen der deutschen Delegation zu den bisher getroffenen Vereinbarungen der Londoner Konferenz wurden heute vormittag dem Generalsekretär der Kon­ferenz mit folgendem Anschreiben an den Präsi­denten Macdonald übergeben:

Herr Präsident!

Entsprechend der in der gestrigen Sitzung ge­troffenen Abrede beehre ich mich, Ew. Exzellenz anbei die Bemerkungen der deutschen Delegation zu den bisherigen Beschlüssen der Interalliierten Kommissionen zu übersenden. Die Kürze der zur Verfügung stehenden Zeit hat es der deutschen Delegation nicht ermöglicht, sich über alle Einzel­heiten der interalliierten Beschlüsse und ihre Trag?

weite ein sicheres Urteil zu bilden. Ich bitte, die Bemerkungen der deutschen Delegation, insbe- andere ihre Formulierung, unter diesem Oe» ichtspunkt betrachten zu wollen. Dabei nehme ich an, dah die noch erforderliche Klärung im Wege der gegenseittgen Aussprache herbeigeführt wer­den wird. Im übrigen gestatte ich mir, hervor­zuheben, dah die vorliegenden interalliierten De- chlüsse nach Ansicht der deutschen Delegation den mit der Inkraftsetzung des Sachverständigenplanes zusam­menhängenden Fragenkomplex nicht erschöpfen. Die deutsche De­legation muh insbesondere ent­scheidenden Wert darauf legen, die Frage der militärischen Räumung der über den Vertrag von Versailles hinaus besetzten Gebiete zur Er­örterung zu stellen. Andererseits hat der Präsident der Zweiten Kommission in seinem Begleitschreiben zu den Beschlüssen dieser Kom­mission erwähnt, dah die französischen und belgischen Heeressachverständi­gen die Zuteil mg von etwa 5000 fran­zösischen und belgischen Eisenbahnbedieste­ten aus besttmmte Strecken des linksrheinischen Retzes verlangen. Die deutsche Delega­tion ist der Ansicht, dah diese Forde­rung mit dem Sachverständigen plan nicht vereinbar ist.

Genehmigen Sie, Herr Präsident, die Ver­sicherung meiner aasgezeichnetsten Hochachtung.

(gez.) Dr. Marx.

Der Inhalt der Denkschrift.

London, 7. Aug. Rach dem „Daily Tele­graph" sehen sich die Bemerkungen der deutschen Delegation zusammen:

1. aus der Forderung beschleunigter wirtschaftlicher Räumung des Ruhr­gebietes,

2. aus Einwänden gegen die Fort­dauer der So chl ieferungen über die Der- trogszeitpunkte hinaus, desgleichen gegen das vorgesehene Verfahren, das die neue Gesetzgebung notwendig mache,

3. aus Einwendungen gegen die An - wesen heit alliierter Eisenbahner auf den Rheinbahnen, und

4. aus dem Verlangen einer all­gemeinen Amnestie für alle Gefan­genen und Verbannten aus dem be- sehtenGebietmitDürgschaftengegen spätere Verfolgungen der Deutschen. Ihre hauptsächlichsten Bemühungen würden sich auf die Erzielung einer-baldigen militä­rischen Räumung des Ruhrgebietes kon­zentrieren sowie auf die Aufgabe des französischen und belgischen Gebankens der Durchsetzung des Eisenbahnpersonals auf dem linken Rheinufer mit einer Anzahl alliierter Eisenbahner. In Deutsch­land werde die militärische Räumung des Ruhr­gebietes als eine wesentliche Bedingung und Folge des Dawes-Planes angesehen.

Reuter meldet: Während über die Art der Bemerkungen in dem deutschen Memorandum volles Stillschweigen herrscht, betonen die Mitglieder der deutschen Delegation die Tatsache, daß chre Anstrengungen, möglichst bald befriedigende Ergebnisse herbeizufüh- ren, sehr ernsthaft sind. Es kann sein, daß gewisse Fragen, welche nicht vor die allgemeine Konferenz kommen, in Besprechungen au Her­tz a I b der Konferenz erörtert werden. So wird vermutet, daß die Eisenbahnerfrage und die der Räumung des Ruhrgebiets in dieser Art außer­halb des Dawesberichts besprochen werden.

Die angeblichen deutschen Gegenleistungen.

Paris, 6. Aug. Zur ersten Fühlungnahme der deutschen Delegatton mit der Londoner Kon­ferenz schreibt die „Information", die ßmtfwner Atmosphäre mache es den Deutschen möglich, auf direktem Wege zu einem Kompromiß mit der belgischen und der ftanzösischen Delegatton zu gelangen. Es verlaute, dah Reichskanzler Marxals Gegenleistung für eine raschere Räumung des Ruhrgebietes wirtschaftliche Vergünstigungen im Rahmen des Klüftigen deutsch-französischen Handelsvertrages Vorschlägen werde. Auf diese Weise werde in London eine heikle Frage aufgeworfen, beim vom 10. Januar 1925 ab werde Frankreich von Deutsch­land nicht mehr die vom Versailler Vertrag ihm zugesprochene Meistbegünstigung genießen. Die deuftche Delegation besitze also einen starken Trumpf. Sie werde ihn in den Verhandlungen ausspielen: darüber könne man ihr keinen Vor­wurf machen, denn gerade darin bestehe die Kunst des Verhandelns. Da es sich jedoch unr unmittel­bare Abmachungen handele, sei es vielleicht vor- zuzi-ehsr, wenn derartige Verholzungen, die viel­

leicht Wochen erforderten, zur Zeit in London in erschöpfender Weise geführt mürben.

Das „Journal de Dubais", das einen heftigen Angriff gegen Lloyd George wegen seiner gestrigen Tln ter Haus rede richtete, sägt, gewissen Rachrichten zufolge hätten die Deutschen die Ab­sicht, Frankreich als Gegenleistung für die Räu­mung des Ruhrgebietes bis zu Anfang des näch­sten Jahres einen günstigen Handels­vertrag vorzuschlagen. Es sei hier vielleicht Gelegenheit zu vorteilhaften Verhand­lungen geboten, aber diese könnten nicht in London eingeleitet, ober doch auf alle Fälle nicht b 0 r t abgeschlossen werben. Qltan könne nicht ein mächtiges Akttonsmittel gegen eine bloße Versprechung aus der Hand geben. Der Ab­schluß bes Handelsvertrages mühte der Räumung vorausgehen und nicht-deren Folge fein.

Der Gegensatz über die militärische Räumungs­frage.

(Eigener Informationsdienst.)

Berlin, 7. Aug. Wie wir aus den Kreisen des Auswärtigen Amtes erfahren, besteht in der Frage der Behandlung der militäri­schen Räumung des Ruhrgebiets auf der Londoner Konferenz ein sehr ernster Gegensatz zwischen der deutschen Delegation und den übrigen Konferenzmächtin. Macdo­nald hat in seiner einleitenden Rede erklärt, es sei seine Pflicht als Leiter der Konferenz, den Derhandlungsstoff auf diejenigen Punkte zu be­schränken, die unmittelbar zum Sach­verständigengutachten gehören. Daraus geht unzweideutig hervor, dah die alliierten Re­gierungen das Bestreben haben, die Erörterung der militärischen Räumung offiziell von der Konferenz auszuschließen, und cs der deutschen Regierung zu überbassen, direkt mit Frankreich und Belgien über dieses Problem zu verhandeln.

Die deutsche Delegation steht jedoch dem­gegenüber auf dem Stanbpunft, daß die militä­rische Räumung des Ruhrgebietes eine unmittel­bare Folge des Sachverstänbigen-Gutachtens ist und daher auch praktisch im Zusammenhang mit allen Fragen der wirtschaftlichen Räumung be­handelt werden muh. Im übrigen hat ja auch die deutsche Delegation in ihrem Memorandum, das die deutschen Einwendungen zu den bisherigen Beschlüssen der Konferenz enthält, eindeutig darauf h inge wiesen, daß die militä­rische Räumung des Ruhrgebietes eine unerläßliche Voraussetzung für die Annahme des Sachverständigen- Gutachtens für Deutschland ist. Es ist nicht unmöglich, dah die deutsche Regierung es auf einen Versuch ankommen lassen wird, sich mit Frankreich und Belgien direkt zu verständigen, aber man wird deutscherseits nicht darauf ver­zichten können, dah auch die milttärische Räu- mungsftage in dem Protokoll über das In­krafttreten des Sachverrslänbigen-Gutachtens f e ft* gelegt wird.

Die Besprechung der deutschen Einwände.

London, 6. Aug. Die von der Konferenz nicht behandelten Fragen, wie diemilitärifche Räumung der besetz ten Gebiete, soweit die Be­setzung über das R he i n lan da bkvm men hinausgeht, und die Zurückbehaltung alliierter Eisenbahner werden einer eigens hierfür eingesetzten Organi­sation der großen Vierzehn über­wiesen, der je zwei Vertre'.er einer jeden Macht angeboren. Die Organisation ist nicht als zur Konferenz gehörig, sondern alsauherhalbder Konferenz stehend zu betrachten.

Sitzung des Rats der Vierzehn.

London, 7. Aug. (Reuter.) Das wich­tigste Ereignis des gestrigen Tages war die Zu­sammenkunft des Rates der Vierzehn vormittags in Downingstreet. An der Sitzung nahmen die führenden Delegierten, eine Anzahl Sachver­ständiger usw. teil. Großbritannien war vertreten durch Ma c d 0 n a l d und Snowden, Frank­reich durch H e r r i 0 t und Elemente!, Deutschland durch Marx unb Stresemann, Den letzteren standen zweiSachverständige zur Seite. Der Reichskanzl er hielt eine Rede, in der er die wichtigsten Punkte der deut­schen Denkschrift zusammenfaßte, da nicht genügend Abschriften zur Verfügung standen. Hierauf folgte eine Erörterung über das zu befolgende Verfah­ren, deren Hauptergebnis der Beschluß war, abends um 9 Ahr im Zimmer des Premier­ministers im Unterbaute, wieder zusammenzu­kommen.

Inzwischen hat eine Anzahl Delegierter der im Rat der 14 vertretenen Rationen Besprechungen abgehalten, um die deutsche Denkschrift durchHU- fefxm unb die verschiedenen darin aufgeworfenen Fragen zu prüfen. Einige dieser Fragen müssen offenbar wegen ihres technischen Charakters an

die Sachverständigen verwiesen wer­den. andere, die mehr politische Bedeutung haben, können am besten vom Rat der 14 ober von der .Dollkonferenz geregelt werden. Die Frage der militärischen Räumung des Ruhrgebiets, die als der wunde Punkt der ganzen Lage an­gesehen wird, wird höchstwahrscheinlich von ben- efikn Persönlichketten erörtert, die bie Dvlllvn- erenz bilden, aber nicht in ihrer Eigenschaft als Lhefs der Delegationen der interalliierten Kon- erenz, sondern als Minister ihrer Länder.

Keine unüberwindlichen Schwierigkeiten.

Paris, 7. Aug. (WTD.) Heber die Racht- sihung der Konferenz berichtet der Sonder­berichterstatter der Havasagentur aus London: Die kurze Sitzung, die bie alliierten Delegierten gestern abend mit den deutschen Ministern ge­habt hätten, habe zuerst der Anhörung des Berichts gegolten, der im Laufe des Tages von den b«ttschen Sachverständigen über bie deutschen Einwendungen abgefaht 'unb von dem englischen älnterstaatssekretär Sire Eyre Crowe eingebracht worden sei. Rach den Schlußfolge­rungen des Llnterstaatssekretärs böten bie de ät­schen Einwendungen zu dem Bericht der bvei Kommissionen keine unüberwindlichen Schwierigkeiten. Die Bevollmächtigten haben im Anschluß darauf über den auf die.Fest­stellung der Verfehlungen sich beziehenden Teil des deutschen Memorandums beraten.

Stresemann habe sich auf den Stand­punkt gestellt, daß die Zustimmung seiner Re­gierung zu jeder von den Alliierten vorgenom­menen Abänderung des Anhangs II des Frie­densvertrages nötig sei mit der Begründung, dah dies auch den ausländischen Geldgebern eine neue Garantie bieten würde.

Gegenstand der Auseinandersetzung sei dann der 2wsdruck „flagrante Verfehlung" gewesen, der im Sachverständigenbericht als Be­dingung für die Durchführung der Sanktionen an­geführt sei. Stresemann habe in diesem Punkt die Möglichkeit eines schiedsger ichtlichen Versahrerrs verlangt. Rach französischer Auffassung mühten bie Worte im Sinne von vor­sätzlicher Verfehlung aufgefaßt werden, wie es im Versailler Vertrag festgelegt sei, das heißt: für Richterfüllung der deutschen Ver­pflichtungen aus mala fides. Die Verhandlun­gen zwischen den alliierten Bevollmächtigten und den Deutschen würden heute vormittag wieder aus­genommen werden. Vorher treten die Delegations­führer wieder zusammen.

Die amerikanischen Anleihe­aussichten.

Reuhvrk, 6. Aug. (Funkspruch.) Zahlreich« Bankiers äußerten die Ansicht, die Auflegung der Hälfte der im Dawesplan vorgesehenen An­leihe hierzulande bedeute nur die Einlei­tung des amerikanischen Programms für die finanzielle Unter ft Übung Deutschlands. Das Inkrafttreten des Da- wesplanes werde weitere Kredite unb An­leihen für bie deuftche Geschäftswelt zeitigen. Einzelne Danken leiteten bereite Dollar- frebite für verschiedene deutsche In­dustrien ein, ähnlich dem kürzlichen Viev» millionen-Dollar-Krröit für die Zuckerindustrie.

Botschafter Houghton als Vermittler.

(Eigener Informattonsdienst.)

Der amerikanische Botschafter in Deutschland, Mister Sjoughton, der sich abermals nach London begeben hat, wird, wie wir hören, bemüht sein, die Rolle eines Vermittlers zwischen Deutschland unb ben Alliierten zu spielen. Da er von der amerita- nischen Regierung keinen besonderen Auftrag er­halten hat unb nicht unmittelbar an ben Ver­handlungen der Konferenz beteiligt ist, nimmt man in den Berliner diplomatischen Kreisen an, daß er weit mehr Bewegungsfreiheit besitzt als die an­deren in London anwesenden amerikanischen Ver­treter. Der amerikanische Botschafter wird es jedenfalls unternehmen, die deutsche Regierung auf das Genaueste über die Stimmung der ameri­kanischen Kreise zu informieren und auf der an­deren Seite in einen Meinungsaustausch mit den alliierten Staatsmännern einzutreten.

Die beabfichttgle Kanzlerrede in Münster.

(Eigener Informationsdienst.)

D e r l i n, 7. Aug. Reichskanzler Dr. Marx, der die Absicht hat, spätestens am Freitag abend aus London abzureisen, auch wenn bis dahin das Protokoll der Konferenz noch nicht unter­zeichnet ist, wirb am Sonntag in Münster eine hochpolitische Rebe halten. Wie wir hören, gilt die Rebe bes Kanzlers in der westfäli­schen Stadt, die hart an der Grenze bes Ruhr­gebiets liegt, hauptsächlich der Bevölke­rung der Ruhr und der besetzten Ge­biete. Dr. Marx hoftt, bis Sonntag der Bevöl­kerung an Rhein und Ruhr das erlösende Wort über ihr Schicksal sagen zu tön*