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Somstag, 29. Zoll 1922

GiehrnerAnzeiger

General-Anzeiger für Oberheßen

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Wochenruckblick.

SS tft fraglos ein quälender Anblick, daß der Süden des Reiches sich gegen den Nor­den auflehnt. Nur mit tiefer Trauer kann man auf diese innere Zerrissenheit schauen, die so weit fortgeschritten ist, daß die bayerische Regierung dem Reichskabinett vor aller Oeffentlichkeit schwere Verstöße gegen das Gesamtinteresse vvrwirft. Das be­deutet — wie der Streit auch enden möge — eine Schwäche der Stellung des Reichskanz­lers. Er rft an der kläglichen Entwicklung unserer politischen Verhältnisse nicht schuldlos. .-Ttkim jetzt die Rechtsfrage nicht zugunsten des bayerischen Standpunktes beantwortet werden kann, so tft es doch klar, daß die Reichspolitik eine solche im Grunde unnötige und unnütze Spannung und Anfachung der Leidenschaften hätte vermeiden müssen. Das Reich muß mit den Ländern auskommen, so­lange diese selbst sich so entschieden zum deutschen Ganzen bekennen, wie es die baye­rische Regierung und alle chre Parteien ge­tan haben. Die große Rechtferttgungs- und Anklagerede des Grafen Lerchenfeld stützte sich auf tiefe Wahrheiten. Weite Kreise auch derjenigen Parteien, die den sogenannten Ge­setzen zum Schutze der Republik zugestimmt haben, sind davon durchdrungen, daß dec Parteieifer der Linksgruppen den Vogen überspannt und ohne Notwendigkeit Anruhe in unsere Rechtsprechung und Handhabung der Polizeigewalt hineingettagen hat. Trotzdem war die Annahme der Schutzgesehe im Reichs­tag zu billigen. Man konnte hoffen, die wie- derkehrende Vernunft nach Tagen heftigster Erregung werde sich im Rahmen des Crträg- lichen halten. Vesser, die Unebenheiten der neuen Gesetze zu ertragen als eine Reichs­tagsauflösung mit ihren verderblichen Stür­men zu entfesseln in einer Stunde, wo die außenpolitische Abrechnung ihren kritischsten Stand erreichte. Ohnehin hatten die partei­politischen Zänkereien zum Schaden des Vol­kes unsere Regierung zu lange in Zaudern oder Llntätigkeit gebannt. Die Not drückt in der Hauptsache doch von außen her auf uns alle, und auch der abscheuliche und verderb­liche Mord an Rathenau dürfte "uns, besonders ober die Reichsregierung, nicht vergessen las­sen, Baß eine starke innere <5qpt gegen die dunklen Mächte von Versailles gerade jetzt eine Lebensfrage für uns wurde.

Vei den Abstimmungen im Reichstag war diese Einsicht schließlich Siegerin. Aber es war den Instanzen, die es hätten wissen müssen, verborgen geblieben — oder sie unter­schätzten die Tragweite einer solchen Tat­sache —, daß das zweitgrößte deutsche Land, Bayern, in der Mehrheit seiner Vevölkerung nicht ebenfalls bereit war, Vedenken und Widerstand gegen die neuen Maßnahmen mit Rücksicht aus die allgemeine Lage des Reiches fallen zu lassen. Indem Der Reichskanzler vor dieser Gefährdung ■ der Reichseinheit die Augen verschloß und nicht rechtzeitig in einer Auseinandersetzung mit Bayern auf ein Ein­vernehmen hinwickte, verließ er die bewährten staatsmännischen Bahnen, Die Bismarck mit so viel Sorgfalt und Erfolg gewandelt war. Wag Bayern in seiner Sonoerverordnung für sich begehrte, berührte keine Lebensinteressen Des Reiches, aber die Differenzpunkte, an Denen Di; Reichsvorlage so hartnäckig fest- hielt, tourDen Der inneren Einheit höchst ge­fährlich.

Graf LerchenfelD hat die Rechtfertigung seiner Haltung besonders mit Der WenDung ausgesprochen, Die im Wortlaut Der Reichs­verfassung eine wichtige Rolle spielt: Daß „Gefahr im Verzüge" sei. Es verhält sich da­mit wohl so, daß bei der Annahme und Durch­führung der Schutzgesetze in Bayern Anruhen und Älufstände zu befürchten wären. Wenn auch der Münchener Rechtsstandpunkt nicht haltbar ist, so kann heute doch noch nicht mit Bestimmtheit gesagt werden, ob die Schritte Der bayerischen Regierung notwendig und nützlich, oder unnötig und unheilvoll zu nennen sind. Das kommt nun auch erheblich auf Die Lösung an, die bevorsteht. Wir möchten wün­schen, daß der Brief des Reichspräsi­denten an den Grafen Lerchenfeld ein? Vermittlung und Verständigung anbahnt. Die bayerische Regierung hat, der VollS- meinurtg entsprechend, dem Reiche deutlich kundgetan, l.'"^che Fehler in Berlin gemacht worden sind u. s welche Gefahren sie her­an sbefc'wvren. Da.'ft sollte das Feuer der Llnzufti ^nfieit auf ; *en Herd beschränkt sein. 3m ö- Die Reiche rrtterung auf einen Ausweg zu wei,< a vermag, einen solchen in Aussicht stellt, t;‘ auch Graf Lerchenfeld in Der Lage, Die ©emut.i zu beruhigen. Wir können und wollen nicht amrehmen, daß man es auf einen Offerten Konflikt ankommen läßt. Jeder schroffe uno unversöhnliche Schritt kann, ob bon Der einen oder der andern Seite

kommt, tiefes Verhängnis und schwere Schuld bedeuten.

Die Anhaltbarkeit und Derfahren- hett der innerpvlitischen Verhältnisse, inner­halb deren der Reichskanzler Dr. Wirth un­bekümmert vorzurücken sich anschickt, ist von den Parteien allmählich erkannt worden. Das Zentrum bewies durch seinen größtes Auf­sehen erregenden Auftuf, daß es die Mängel seiner bisherigen Taktik beseitigen möchte. Die Verwirklichung des alten Dachemschen Rufes „Heraus aus dem Turm" gerade im gegenwärtigen Augenblick ist mehr als eine historische oder grundsätzliche Lösung der Parteifrage. Das Zentrum hat in der letzten Zett schlechte, mindestens sehr unbefriedigende, Erfahrungen gemacht. Die weitgehende An­passung an Die Stimmungen Der Sozialisten, Die Herr Erzberger eingeleitet unD Durch­gekämpft, Der Kanzler Wirth svDann weiter­geführt hatte, führte zu einer Lieberspannung Des MachtgeDankens Der Linken. Auch vom außenpolitischen StanDpunkt aus würde die Mattsetzung wichtiger Telle Des soge­nannten Bürgertums verkehrt sein. Der Reichskanzler selbst hat Dies merkwürDiger- weise nicht erkannt unD nicht danach gehan- Delt; umso dringlicher wurde das Problem innerhalb feiner Partei. Die bürgerliche Ar­beitsgemeinschaft, der die Deutsche Vvlkspartei entgegenzukvmmen bereit war, liegt ebenfalls auf dem Wege der Rettung aus unhalt­baren Verhältnissen. Nun tut Die Zentrums- Partei einen klugen Zug, inDem sie erklärt, ihren konfessionellen Charakter aufzugeben unD bei künftigen Wahlen auch protestantische Kandidaten aufstellen zu wollen. Eine Fülle von Betrachtungen läßt sich Daran anknüpfen. Wollte Die Partei nach Dem Sturz Des alten Reiches sozialistischen WinD in ihre Segeln nehmen, um ihre kirchenpvlttische Einstellung zu retten, so scheint sie jetzt Darauf bedacht zu sein, unter veränderten Luftströmungen neue Kräfte und Mitglieder dem Partei­körper zuzuführen. Die Kundgebung ist rück- hattlvs zu begrüßen. Nicht etwa, well wir glauben, alles müsse jetzt die Zenttums- trümpfe zur Wahlurne ttagen, sondern well wir wissen, daß es sich um einen Wettkampf bei parteipolitischen Lösungen handeln muh, die darauf hinzielen, das Vaterland über die Partei zu stellen. Gerade die Zuspitzung der bayerischen Verhältnisse zeigt uns, wohin die Fahrt geht und wohin sie gehen mühte. In Bayern hatte das Zentrum eine L o s l ö s u n g seiner Getreuen erlebt, well es nicht recht­zeitig das Steuer zu führen wußte. Zweifel­los ist es nicht Damit getan, daß Das Zen­ttum nur seine Arme ausbreitet, um neue An­hänger ans Herz zu schließen; es wirD an Den Grundsätzen und Zielen seiner Politik etwas ändern müssen. Dieser Tlmwandlungspro- zeh wird auch für die Nachbarparteien wich­tige Aenderungen im Gefolge haben. Wenn an eine Verschmelzung nicht zu denken ist, so wer­den doch die Gegensätze gemildert werden. Man wird erkennen, daß es überhaupt keine „Sein Dpa rote“ mehr innerhalb des Volks­ganzen geben darf, daß die Auseinanderset­zungen und der Ausgleich zwischen Rechts und Links sichohneHetze vollziehen muh, wenn Diejenige mittlere Linie der Reichspolitik ge­sucht und gefunden wird, Deren Fehlen Graf Lerchenfeld vor Dem bayrischen LanDtag mtt vollem Recht beklagt hat.

— HL JILTiiXgir—

Der Bries des Reichspräsidenten.

Berlin. 28. Iuli. (Wolff.) Das Schreiben des Reichspräsidenten a.i den Mi- tstrr- präsidenttn Graf Lerchenfeld hat folgenDeit Wortlaut:

Hochverehrter Herr Ministerpräsidart!

„Die Stellungnahme der bayrischen Staats- regrerung gegenüber Dem Gesetz zrrn Schuhe der Republll erfüllt mich mit ernster Sorge Mrd zwingt mich, Ihnen folgendes mitzuteilen: Dir von der bayrischen Regierung n diesem Gesetz erlassene Verordnung steht nach meiner unD der Reichsregierung Auffassung and tleberz'.ugnng in Widersprach mit der Reichsver­fassung. Sie stellt eine schwere Stör rng der Reichseinheit dar, die bei ähnlichen Schritten auch anderer Länder den Bestand des Reiches gefährden mühte. Aus meiner Aufgabe als Hüter dec Reichsverfassung und des Reichsgcdankens erwächst mir daher die Pflicht, gemäß Actirel 48 der Reichsverfassung arf die Arfhebing Der bayrischen Verordnung Hinz iwi'.ken.

Ich möchte mich zu diesem mir durch die Ver­fassung gewiesenen Schritte erst dann entschließen, wenn ich die LIeberzeugrng gewinne, d.rst auch die letzten Mittel zu einer Verständigung über eine schnelle Beilegung dieses Konflittes erschöpft sind. Ich bitte Sie daher, sehr geehrter Herr Mi- nisterpräsident, im Interesse unseres deutschen Volkes und Landes, das ans beiden gleicher- mähen am Herzen liegt, nochmals in Erwägung cin^utreten, ob es nicht nröglich erscheint. Ihnen und mir diesen so anerwünschten Schritt >:i er­sparen.

Ich benütze die Gelegenheit, um gegenüber Den in Bayern aufgetaachten Defürchtangen mit allem Nachdruck za betonen, daß Die Arffass ing durchaus irrig ist, in Dem Gesetze werde Die systematische Beseitigu ng der bahrr- schen Hoheitsrechte eingeleitet. Die aus der schwersten Rot Der Gegenwart geborenen unD nur für einen gemessenen Zeitraum geltenden Bestimmungen sind Lebensnotwendigkei­ten unseres bedrohten staatlichen Daseins; sie sollen und können aber in ihrem Vollzug in keiner Weise Den staatlichen Charakter Der einzelnen Länder beeinträchtigen, Der — in Der Reichs- versassung fest begründet — gerade Die Stärke des Reiches darstellt und dessen Wahrung wäh­rend Der Dauer meiner Amtsführung ich mir zur bejonDeren Aufgabe gemacht habe. Zar beschleu­nigten Klärung Der innen- unD außenpolitisch gleichermaßen gefährdeten Lage und angesichts Der mir aus Der R ichsverfa sang ob i g nden Ver­pflichtungen bars ich mir die Bitte erlauben, mir in tunlichster Bälde ihre Antwort zugehen zu lassen.

Mit Dem Ausdruck meiner aufrichtigen Hoch­schätzung Ihr ergebener

* gez. Sbert“

Der Reichspräsident in Magdeburg.

Magdeburg, 28. Iuli. (WTB.) Der Reichspräsident ist heute vormittag um 10 älhr mit Dem fahrplanmäßigen Zuge zum Be­suche Der Mitteldeutschen Ausstellung eingetroffen. Zum Empfange hatten sich der Ober- Präsident Der Provinz Sachsen, Hörsing, Der Ober­bürgermeister Beims sowie Vertreter der pro­vinziellen und städtischen Behörden emgefunbeiL

Namens Der Ausstellungsleitung gab Stadt- verordnetenvorstehcr Miller in einer Begrü­ßungsansprache ein Bild von Der Organisation Der Ausstellung. Alles, was Deutsche Arbeit in den letzten Iahren geleistet habe, habe hier seinen Platz gefunden. Die Ausstellung sei Der beste Beweis, wie gewaltig in Deutschlands schwerster Zeit gearbeitet worden sei, um in kraftvoller gemeinsamer Anstrengung alle Schwierigkeiten zu überwinden, die uns durch den Versailler Vertrag auserlegt seien. Nur energievvlle Ar­beit, die alle Stände zusammenführe und alles Trennende ausschalte, könne den Wiederaufbau unseres Vaterlandes herbeiführen.

Auf dese Begrüßung sonspiachen erwiderte Der Reichspräsident mit folgenden Worten:

„Meine Herren! Für Die freundlichen Worte der Begrüßung, Die Sie, Herr Oberpräsident, im Namen Der Provinz Sachsen, und Sie, Herr Stadtverordnetenvorsteher, namens der Ausstel­lungsleitung an mich gerichtet haben, sage ich Ihnen herzlichsten Dank. Ich habe aufrichtig be­dauert, daß ich vor einigen Wochen Die Reise nach Magdeburg aufgeben mußte; um so mehr freue ich mich, daß es mir heute vergönnt ist, die Mitteldeutsche Ausstellung zu besichtigen, der Provinz Sachsen und ihrer Hauptstadt einen Besuch abzustatten. Die letzten Jahre haben uns eine ganze Reihe von Ausstellungen und Messen gebracht, so daß ich zuweilen das Gefühl hatte, es geschehe hier des Guten zu viel. Sch­well jedoch solche Veranstaltungen auf eige­nem Boden gewachsen sind oder nach der einen und anderen Richtung hin einem besonderen Zwecke Dienen, sind sie begrüßenswert. Magde­burg hat sich mit vollem Erfolge bestrebt, diesem älnternehmen eine besondere Note zu geben. Ich finde eine gerade für unsere Zeit besonders glück­liche. Die Mitteldeutsche Ausstellung will eine Ausstellung des Wiederaufbaus sein. Sie hat ihr Augenmerk vor allem den sehr wichtigen Gebieten der sozialen Fürsorge, der Siedlung und Arbeit zugewendet. Daß Die Sozialpoli- tif im neuen Deutschland eine besondere Sorg­falt erheischt, bedarf keiner weiteren Ausführung. Schwere Wunden hat der Krieg dem Lande ge­schlagen. Die ungünstigen Wirtschafts- und Er­nährungsverhältnisse haben uns eine Reihe be­deutsamer sozialer Aufgaben gestellt. Die zu er­füllen nicht allein Dem Reiche, Den Ländern und Gemeinden überlassen fein kann, sondern für Die auch weiteste Kreise unseres Volkes herangezogen werden müssen. Alle Kräfte unseres Wirt­schaftslebens müssen hier zusammenwirken. Daß die Ausstellung das Verständnis hierfür fördern will, begrüße ich mit lebhafter Freude. Neben Sozialpolitik fallen dem Verkehrs­wesen beim Wiederaufbau gleichfalls wichtige Aufgaben zu. Mehr Denn je sind wic gezwungen, unserem Wi.tschos sieben Dir seh'e Du Energie­mengen aus anderen als bisher g> wohnten Quel­len zuz-f hrcn. Don dieser Wi.deraufbautättg- teit soll diese Ausstellung uns ein Bild auf Den verschiedensten Gebieten geben; ja, sie ist über ihren ursprünglichen Rahmen hina isgewach- sen, sie zeigt uns, was deutsche Arbeit in Den letzten Zähren zu leisten vermochte. Die Stadt Magdeburg und die Provinz Sachsen beglück­wünsche ich herzlich zu dieser bedeutsamen Ver­anstaltung Für das deutsche Wirtschaftsleben ist die Provinz Sachsen von großer Bedeutung. Das Pflichtbewußtsein und die Schaffensfreude seiner Bevölkerung in Stadt und Land wird tm ganzen Reiche geschäht. Es ist mir eine große Freude, bei dieser Gelegenheit zum Aisdruck bringen zu können, das in Den hinter ans lie­genden schweren Iahren Die Bevölkerung Der Pro­vinz Sachsen besonders tatkräftig am Wieder­aufbau unseres Vaterlandes rnttgeschafft hat and in ihrer großen Mehrheit immer treu zur Repu­blik und zur Verfassung stand. Dieter Sta^s- I treue und Tatkraft haben Die Pr.wi z und die Stadt mit dieser Ausstellung den schönsten Aus­druck verliehen. Nur durch zähe Ausdauer runD

verständnisvolles Zusammenwirken aller war ei möglich dieses Werk zustande zu bringen. So Darf ich Der Provinz, der Stadt unD allen, Die an Der Ausstellung mitgcavbcltet haben. Dank und Anerkennung aussprechen und Den Wunsch, ja Die feste Zuversicht, daß Die Ausstellung einen vollen Erfolg bedeutet für Die Stadt Magdeburg, für Die Provinz Sachsen unD unser ganzes deut­sches Vaterlandl"

Bei der anschließenden Besichtigung, Die unter Führung des Stadtverordneten Miller ftattfanb, hatte der Reichspräsident Gelegenheit, sich von den hervorragenden Leistungen Der Ausstellungs- [eitung wie der Aussteller zu überzeugen.

Magdeburg, 28. Juli. (WTB.) Im wett teren Verlauf seines Magdeburger Aufenthaltes besuchte der Reichspräsident heute nachmittag das Rathaus, das er unter Führung des Ober­bürgermeisters besichtigte. Dom Rathaus begab er sich nach dem Stadttheater, wo eine Fest- Vorstellung stattfand; es wurde der letzte Akt der „Meistersinger" gegeben. Auf den. Wege vom Rathaus zum Stadttheater wieder­holten sich die herzlichen Ovationen. Um 8 tthr abends trat der Reichspräsident die Rückreise nach Berlin an.

Der ablehnende Bescheid der französischen Regierung über die Ausgleichszahlungen.

Berlin. 28. Iuli. (Wolff.) Auf die Rote, welche die deutsche Regierung im Zusammenhang mit dem Moratoriumögefuch vom 2. Iuli den be­teiligten alliierten Regierungen wegen der Bar­zahlungen im Ausgleichsverfahren und den Ur­teilen der gemischten Schiedsgerichte (Art. 297e) übermittelt hat, ist, wie bereits mitgeteilt, heute die Antwort der französischen Regierung ein» gegangen. Darin werden die deutschen Anträge, Die dahin gehen, die in dem Londoner Abkommen vom 18. 6. 1921 vereinbarten monatlichen Pauschal­zahlungen von zwei Millionen Pfund Sterling zur Abdeckung der Debetsalden im Ausgleichs­verfahren auf 500 000 Pfund herabzusehen und Vorsorge darüber zu treffen, daß sie aus den Schiedsgerichtsurteilen vereinbarungsgemäß in erster Linie aus dem Erlös des liquidierten deut­schen Eigentums erfüllt werden sollen und für Die Dauer des Moratoriums keine Barzahlungen ge­fordert werden, in u ngewöhnlich schr o sser Form abgelehnt.

Die französische Regierung stelle für den Fall der Nichtzahlung der Monatsrate im Ausgleichs­verfahren Die Kündigung des Abkommens vom 26. Iuli 1921, die nach ihrer Meinung auch eine Aushebung der späteren Vereinbarungen über die Abdeckung der Ansprüche aus QlrtiM 297 c jur Folge haben würde, und ein Verbot an die fran­zösischen Ausgleichsämter, die deutschen Forde­rungen anzuerkennen, sowie das Verlangen der striktesten Durchführung des Friedensverttages in Aussicht.

Dazu würde, wie in der Note auSgeführt wird, auch die Aufhebung des Reichsausgleichs- gesehes gehören, in dem die deutsche Regierung zugunsten der deutschen Schuldner weit über die Verrechnungen aus Dem Friedensvertrag hinaus­gegangen ist. Für den Fall einer Aufhämng des genannten Gesetzes und einer Abrechnung mit Den deutschen Schuldnern zum vollen Tageskurs erbietet sich Die französische Regierung. Die Listen Derjenigen deutschen Schuldner, die sich Dem Reichsausgleichsamt gegenüber zur Zahlung des Tageskurses aufcerftanDe erklären, entgegenzuneh- men um durch Veröffentlichung ihrer Namen in Den alliierten Ländern einen Druck auf sie auszuüben.

Bezüglich der Ansprüche aus Artikel 297 c wird Darauf hingewiesen, Deutschland könne sich die erforderlichen Mittel dadurch verschaffen, daß es die Durchführung des Artikels 297, der der deutschen Regierung eine Entschädigung ihrer Staatsangehörigen wegen der Liquidation des deutschen Eigentums auferlegt, suspendiert oder verlangsamt.

Schließlich verlangt die fvanzöftsche Regie­rung binnen einer Frist von zehn Tagen, Die vom 26. Iuli ab läuft, eine Erklärung der deutschen Regierung, daß das deutsche Aus­gleichsamt künftig eine Pauschalsumme von zwei Millionen Pfund Sterling zahlen wird, und kün­digt an, daß sie andernfalls gewisse, nicht näher bezeichnete Maßnahmen in Wirksamkeit treten lasse. _____________

Lloyd George über künftige Kriegsmöglichkeiten.

London, 28. Iuli. (WTB.) Bei einem Frühstück. an Dem 400 nonlonsormistische Geist­liche und Laien teilnahmen, hielt Lloyd Ge­orge eine Rede, in der er „Evening Standard" zufolge nach längeren Ausführungen über die nach dem Kriege eingetretenen Schwierigkeiten sagte, die Kirchen mühten sich zusammentim, um einen neuen Krieg unmöglich zu machen. Aber auch der Friede berge Gefahren. Die Erde sei voll davon. Einige lägen offen zu Tage, andere andere seien ans Tageslicht gekommen, viele lauerten verborgen. Wachet, wachet, sagte Lloyd George. Das Gefühl breitet sich aus, daß früher oder später ein neuer Kon­flikt kommen muß. Nationen, die — ich will nicht sagen, früher nicht bestanden haben — aber Nationen, die versunken und begraben wa­ren, stellen neue Heere auf. Es gibt bei ihnen Erbitterungen, Abneigungen und künstlich ge­nährte und übertriebene Ambitionen. Aber das ist noch nicht alles. Beobachtet, was geschieht. Sie bauen fürchterlichere Maschinen, als selbst