ar. 257

Erscheint täglich, anher Sonn» und Feiertags, mit derSamstagsbeilage: GiehenerFamilienblätter Monatliche Vezvg,preise: Md. 185.- u. Mk. 15.- Trügerlohn,durch dieDost MK.200. - .auchbeiNlcht» erscheinen einzelner Num» mem infolge höherer Gewalt. - Fernsprech« Anschlüsse: für dieSchrist- leihing 112; für Verlag und Geschäftsstelle 51. Anschrift für Drohtnach» richten: Anzeiger Otetzen.

poftfcheatonto:

Zrantfnn a. M. 11686.

Erstes Blatt

Mittwoch, Novemver 1922

172. Jahrgang

SietzenerAineiger

General-Anzeiger für Oberhesfen

Dmcf und Verlag: vrühl'sche Univerfitätr-Vuch- und Zteindruckerei R. Lange in Sletzen. Zchriftleitnng und Geschäftsstelle: Zchulstrahe 7.

Annahme von Anzelgen für die Tagesnummer bis zum Nachmittag vorher ohnejede Verbindlichkeit. Preis für 1 mm höhe für Anzeigen v 27 mm Breite örtlich 600 Pf, auswärts 800 'Pf.; für Reklame. Anzeigen von 70 mm Dreite2800Ps. Bei Platz» Vorschrift 20 , Aufschlag. Sauptschristleiter: Aug. Goetz. Verantwortlich für Politik: Aug. Goetz; für den übrigen Teil- Ernst Blumichein; für den Anzeigenteil: Hans Beck, sämtlich in Bietzen

Gegen die Kapitalflucht.

Der finanzpolitische Ausschuh des Reichs- wirtschastSrates stimmte in seiner Sitzung vom 20. Oftober einem Gesetzentwurf zu, der eine Der- längeruna deS Gesetzes gegen die Kapitalflucht bis zum 31. Dezember 1924 vorsieht. Sn der Erkennt­nis, dah die bisherigen Maßnahmen gegen die Kapitalflucht, die auf die Besserung der deutschen WährungSverhältniste hinzielen, in ihrer Wirk- famtett bei weitem nicht ausreichen hat sich ein Ausbau der bestehenden Vorschriften und eine Verschärfung der Strafbestimmungen als not­wendig erwiesen.

Aach den bisher geltenden Dorschriften müssen sämtliche Vorgänge, durch die bewegliches Kapital in das Ausland gelangt, zur Kenntnis der Steuerbehörde gebracht werden. Der neue Gesetz­entwurf sieht demgegenüber die vorherig« Genehmigung des Finanzamtes für die Ausfuhr von Kapital vor. Aach § 1 des Entwurfes dürfen Danken Aufträge, wie sie im § 2, Abs. 1 des Ge­setzes gegen die Kapitalflucht näher bezeichnet sind, nur auSführcn, wenn die von dem Auftrag­geber einzureich..cde Erklärung mit einem Geneh­migungsvermerk des für den Auftraggeber zu­ständigen Finanzamts versehen ist. Ausgenommen >on diesem Gcnehmigungszwang sind Aufträge von wichen Personen und Personenvereinigungen, denen die zuständige Handelskammer eine Bescheinigung darüber ausgestellt hat, dah ihr Gewerbebetrieb r^elmähig Geschäfte mit sich bringt, zu deren Abwicklung Zahlungen nach dem Auslande not­wendig sind. Der neue Gesehentwirrf bedroht eine Umgebung der Bestimmungen mit harten Strafen. Bei Zuwiderhandlungen gegen § 1 des Entwurfs sind Gefängnis bis zu 2 Jahren, Geld­strafen bis zu 2 Millionen Marl, Verlust der bürgerlichen Ehreirrechte sowie Beschlagnahme der verschobenen Vermögenswerte vorgesehen. In­haber, Vertreter und Bevollmäch igte von Bank­geschäften, die gesetzwidrige Transaktionen vor­nehmen. sollen mit Geldstrafen bis zu 100 000 Mark bestraft werden.

Don besonderer Bedeutung sind die Mah- nahmen zur Bekämpfung der indirekten Kapital­flucht, d. h. wenn der Gegenwert der ex­portierten Ware absichtlich und ohne wirt­schaftliche Aotwendtgkeit im Ausland belas­sen wird. Es wird nicht immer leicht sein, zwischen der volkswirtfchaftlichen Aotwendigkeit, Guthaben im Auslande zu unterhalten, und zwischen der Ab­sicht der Steuerhinterziehurrg zu unterscheiden. Die Reichsfinanzverwaltung geht in ihr«m Entwurf von dem Grünhsa-tz aus, dah afle volkswirtschaft­lich gerechtfertigten Transaktionen von allen ein- engenden Vorschriften verschont bleiben sollen, dah aber überall dort cingeschritten werden must, wo die Absicht der Kapitalflucht besteht, d.h. wo der Gegenwert einer ausgeführten Ware in der Ab­sicht. in der deutschen Volkswirtschaft vvrzuentbal- ten, zum Schaden der deutsche,, Wirtschaft ganz oder teilweise im Ausland belasten wird. In solchen Fäflen soll die zuständige Behörde dem Ausführenden die weitere Warenausfuhr mit der Wirkung untersagen, dah er Ne weitere Ausfuhr auch solcher Waren, die einem astge- mcinen Ausfuhrverbot nicht unterliegen, nur mit besonderer Genehmigung vornehmen darf. Bei Zuwiderhandlungen sind Geldstrafen in Aussicht genommen, deren Höhe sich nach dem Werte der Waren bemessen soll, auf die sich die Umgebung der gesetzlichen Vorschriften bezog. Dem De-, trosfenen soll die Beschwerde vor dem Reichs- Wirtschaftsgericht offenstehen.

Der Gesetzentwurf soll am 1. Januar 1923 bi Kraft gesetzt werden.

Berlin, 31. Oft. Die zweite Verordnung zur Ausfüyrrrng der Devisenverordnung vom 12 Oktober 1922 wurde nunmehr im Reichsgeseh- blatt veröffentlicht. Sie bringt insbesondere Er­leichterungen für die Zahlung in aus­ländischen Devisen im Inlandsver- k e h r, indem sie für diese grundsätzlich verbotene Inlandszahlungen gewisse Ausnahmen zulästt. Ferner wird die Frage der Gültigkeit laufender Verträge, wobei effektive Devisenzahlungen aus­bedungen wurde, geregelt.

Die Verhandlungen mit der Reparationskommission.

Eine Begrüßungsansprache des Reichskanzlers.

Berlin, 31. Oft (WTB.) Die Repa- rationskommisfion, die gestern in Berlin angekvmmen ist, wurde heute mittag 12 Tlhr vorn Reichskanzler in Gegenwart der an den kommenden Verhandlungen beteiligten Staats- feftetäre empfangen. Der Reichskanzler begrühte die Reparationskommission, insbesondere den neu ernannten Vorsitzenden Louis Barthou, dem es vergönnt sein möge, sein Amt erfolgreich für die in der Reparationskommission vertretenen Völler und für Deutschland zu führen und Vor­aussetzungen zu schaffen, die für jede künftige ökonomische und kulturelle Zusammenarbeit der europäischen Völker und damit auch der ‘Natio­nen der Welt_ notwendig sind. Er begrüste die Initiative, Gläubiger und Schuldner zusammen­zuführen, um einen Ausweg zu finden. Er und seine Mitarbeiter stellten sich mit voller Of­fenheit und Aufrichtigkeit der Aus- spräche zur Verfügung. Der Reichskanz­ler wies sodann auf die Veränderungen hin, die in der Lage Deutschlands seit dem letzten Besuch des Garantiekomitees inj Juli eingetreten sind, uftb belegte diese Aenderung mit vergleichenden Daten der deutschen Währung und der deutschen Großhandelspreise. Das deutsche Volk,

dem eS an den notwendigsten Aah- rungsmilteln und Kohlen fehle, stehe vor einem furchtbaren Winter desHun- gers und der Kälte Die bisherigen Ver­suche, aus der kranken deutschen Wirtschaft mög­lichst groste Leistungen herauszuholen, befriedig­ten weder die Gläubiger noch die Schuldner. Der richtige Weg sei, erst die kranke Wirtschaft zu heilen. Aur dann bestehe Aussicht, Leistungen auszubringen. Deshalb sei die Stabilisie­rung der Währung das Kernproblem der Ausgabe. Die Stabilisierung der Währung werde von selbst das Gleichgewicht in den deutschen Staatssincrnzen herbeiführen. Er begrühe die Mit- teihmg der Reparationstommission, dah der Gegenstand der Berliner Verhandlungen die Sta­bilisierung der Mark und der Ausgleich des Bud­gets sein soll. Die Hauptaufgabe fei, schnell zu praktischen Vorschlägen zu kommen und sie mit raschem Entschluß durchzusühren. Aur eine schnelle Aktion könne die Lage retten und die Leistungs­fähigkeit Deutschlands wieder Herstellen.

Auf die Aussprache des Reichskanzlers legte der Vorsitzende der Reparationskommission, Bar­th o u die Gründe dar, die die Reparationskom- missivn veranlaht haben, sofort mit der deutschen Regierung in Verbindung zu treten. In den Worten des Reichskanzlers liege ein Zeugnis und ein Programm. Die Repa­rationskommission schätze beide um so höher, als sie von der durch ihre amtliche Stellung am meisten qualifizierten Persönlichkeit herrührten. Was das Zeugnis anlange, das der Reichskanzler über die Lage Deutschlands ablege, so nehme die Reparationskommission es zur Kenntnis, ohne es für den Augenblick zu erörtern. Es werde das erste Blatt der Aktenstücke sein, das sie zusammen­stellen werde. Was das Programm anlange, so habe der Reichskanzler eher Fragen aufgeworfen als Lösungen gewiesen. Diese Fragen seien in­dessen durchaus diejenigen, die in das Arbeits­gebiet der Reparationskommission fielen. Die Stabilisierung der Mark sei die erste Frage, deren Verbindung mit dem Gleichgewicht des Budgets niemand bestreite. Die Reparationskommission danke dem Kanzler für das Versprechen, an den Verhandlungen mit völliger Offenheit und Ehr­lichkeit mitzuarbeiten. Es handle sich darum, mög­lichst schnell das Ziel au erreichen, das gemeinsam ins Auge gefaxt wurde. Die Reparationskommis- sivn hoffe, m allen Dienststellen, die an den Der- hqndlungen teilnehmen werden, jenen guten Willen anzutresfen, von dem der Kanzler sprach. Die Reparationskommission sei hierher ge­kommen, um einen kranken Körper zu behandeln, um einen Ausdruck des Kanz­lers zu gebrauchen. Es sei daher notwendig, dah sie die ganze Ausdehnung und alle Anzeichen der Krankheit kennen lernten. Der Augenblick sei gekommen, ohne Umschweife zu sprechen und an die Arbeit zu gehen. An diesem Rachmittag heihe daher die Parole: arbeiten wir!

Es wurde beschlossen, die Verhandlungen sofort zu beginnen. Die erste Sitzung der Repa­rationskommission mit den beteiligten deutschen Ressorts hat heute nachmittag im Reichssinanz- miniftcrium stattgefunden.

Berlin, 1. Aov. Wie die Blätter mitteilcn, nahmen an den gestrigen Aachmittagsverhand- ürngen mit der Reparationskommission! im Reichsfinorizminisk:rium auf deutscher Seite der Reichsfinanzminister Dr. Hermes, die Staats­sekretäre Schröder und Fischer und der Staatssekretär a. D. Bergmann teil. Wie das Derl. Tageblatt mitteilt, war die Sitzung fast voll­ständig ausgefüllt mit eingehenden Darlegungen von Dr. Hermes uird von Staatssekretär Schröder über die Lage des deutschen Budgets. Die Be­ratungen, die etwa lu Stunden dauerten, werden heute nachmittag fortgesetzt werden.

Laut Berliner Tageblatt traten die Delegier­ten der Reparationskvnrmrfflon gestern zu einer internen Beratung zusammen, in deren Verlauf das Projekt Delocroix besprochen wurde.

Das Blatt schreibt, in gut unterrichteten Krei­sen werde der Standpunkt vertreten, dahdie Aus­sichten für einen Ausgleich des deutschen Programms mit den Vorschlägen der Repara­tionskommission diesmal günstiger feien als je, da auf beiden Seiten dem grohen Emst der Finanz- und Wirttchaftslage Deutschlands Rech­nung getragen werde und ärs Bestreben obwatte, die beiderseitigen Wünsche und Forderungen mit möglichster Genauigkeit festzustellen.

London, 31. Oft. (Wolff.) Der Berliner Berichterstatter der „Moming Post" schreibt, utenr den augenblicklichen Tlmttzänden sei es fast unmöglich, einzusehen, wie die Reparations­kommission ein bzngfristiges Moratorium für Deutschland ablehnen könnte. Die wichtigsten Mei­nungsverschiedenheiten werden nach Ansicht des Berichterstatters in der Frage der Sicherheiten entstehen.

Eine Protestnote des Generals Nollet.

Paris, l.Avv. (WTB.) Aach einer Havas- meldung aus Berlin hat General A o l l e t an die deutsche Regierung eine Protestnote gerichtet wegen der Beleidigungen und Tätlichkeiten, denen die Kontrolloffi­ziere der Entente in Passau ausgesetzt ge­wesen seien.

Die neue Politik Italiens.

Paris, 31. Oft. (WTB.) Das .Journal des Debats" schreibt zur Regierungs­bildung in Italien, es werde im Augen­blick vielerflärt, Mussolini sei ein Freund Frankreichs und sein Programm sehe eine kraftvolle Verteidigung gegen die deutsche Politik vor. Daran sei etwas Wahres. Die Faszisten

scheinen entschlossen zu sein, in Berlin eine deut­liche Sprache zu führen Wer sie verständen die Freundschaft mit Frankreich nach der Art von Reffen, die auf die Erbschaft ihrer alten Tante spekulierten. Schon gestern habe Mussolini einem französischen Journalisten erklärt, seine erste Sorge, was Frankreich anlange, würde die Rege­lung der Frage von Tunis fein. Dann tarne eine zweite Frage, die der Diktator nicht gleich äuhem au sollen glaubte. Derartige Freundschaftsbekun- bungen seien besorgniserregend. Darum dürfe man sich nicht wundern, wenn Graf Sforza seine Demission als Pariser Botschafter gegeben habe. Graf Sforza, der ein echter Edelmann und ein Staatsmann sei, habe seinen Entschluß in Ausdrücken befanntgegeben, die dec Regierung seines ßanbed so wenig wie möglich hinderlich würden. Aber er könne einmal nicht verstehen, eine aus dem Aufruhr hervorgegangene Regierung zu vertreten und in Paris für Forde­rungen eiitzutreten, die mit der Aufrechterhaltung der italienifch-französischen Freundschaft unverein­bar wären.

Der .T e rn p s" schreibt, das Ministerium Mussolini sei von nun ab die Regierung, die Italien sich gegeben habe. Es werde naturgemäß Schwierigkeiten zu überwinden haben. Zunächst besiehe die paradoxe Schwierigkeit, dah das Kabi­nett keinen Feind mehr habe. Der Sieg des Faszisrnus fei so vollständig, dah keinerlei Gegner mehr wage, sich sehen zu lassen. Die Faszisten mühten also mitten im Schwünge halt machen, und ihre Organisation könne mit der ganzen Energie im Aufbau einsetzen, die sie vorher für den Kampf verwendeten. Trotz der Anspielung Mussolinis auf die Frage von Tunis seien aber hoffentlich Schwierigkeiten zwischen Frank­reich uird Italien nicht zu erwarten. Wahrhaft auf die Probe gestellt werde die italie­nische Diplomatie auf der O r i en t f r iede n s- konferenz, bei der Adriafrage, in der Frage des österreichischen Wieveraufbaus und in der Frage der interalliierten Schulden.

Rom, 31. Oft. (Wolff.) Der König hat die ihm von Mussolini unterbreitete Liste des neuen Kabinetts angenommen. Danach gehören von den neuen Ministern vier zur Partei der Faszisten (Mussolini, Obiglie, di ©tefani, Giu- risti), zwei zu den Populäres (Cavazzoni und Tangerra), drei zu den Demokraten (Camazza, di Cesaro, Rossj), einer ist Liberaler (di Capitan), einer Rationalist (Fedarzoni) und iyrei sind par­teilos (Diaz, Thaon de Revel und Gentile).

Rom, 31. Oft. (WTB.) Stefan i. Das neue Kab ine11 legte heute den Eid ab. Musso­lini sandte an alle Präfekten ein Rundschreioen, in dem er erklärt, dah er, durch das Vertrauen des Königs berufen, die Regierung übernehme. Er verlange, dah alle Beamten, vom ersten bis zum letzten, ihre Pflicht zum Wohle des Vaterlandes mit Klugheit und voller Selbstverleugnung er­füllen. Er selbst werde mit gutem Beispiel voran­gehen.

Rom, 31. Oft. (Wolff) Bei dem Empfange von Pressevertretern im Laufe des gestrigen Aach- mittags erklärte Mussolini, dah die aus­wärtige Politik des neuen Kabinetts fest und ohne Schwanken und von den Empfindungen auf­richtiger Freundschaft gegen die Alliierten geleitet fein werde.

Rücktritt des Grafen Lforza vom Pariser Botschafterposten.

Paris, 31. Oft (WTB.t Wie Havas mit» teilt, bat der italienische Botschafter in Paris Graf Sforza bei dem neuen Ministerpräsi­denten Mussolini seine Demission eingereicht In einem Telegramm Graf Sforzas an die italie­nische Regierung, das die Agentur gleichfalls veröffentlicht, erklärt der Botsch^rftrr, er hege die freundschaftlichsten Gefühle für die neue Regie­rung, aber in einer Außenpolitik, dir eine Politik und nicht einfach eine Summe von Gefühlen und Empfindlichkeiten sei, hab» alles feinen Zusammen­hang. Er halte sich bereit, entweder sofort ab- Anreisen oder, wenn die Regierung es vorziehe, die Ankunft des neuen Botschafters abzuwarten.

Die Konferenz von Lausanne.

Konstantinopel, 31. Oft. (WTB.) Reuter. Der Vertreter derRegierungvon Angora händigte den Oberkommissaren zwei Roten aus. Die erste erklärt sich mit Lausanne als Ort der Tagung der Konferenz einver­standen, und die zweite protestiert gegen die Einbeziehung der Konstantinopeler Regierung in die Einladung, die sie als eine Verletzung des Geistes des Mudania- Abkommens bezeichnet Die Rote bemerkt, dies werde vielleicht den Angoravertreter zwingen, von der Teilnahme an der Konferenz Abstand zu nehmen.

Paris, 1. Rov. (WTB.) Rach einer HavaSmeldung aus Konstantinopel verlautet aus Angora, dah die kemalistische Dele­gation unter dem Vorsitz ISmid Paschas, des Kommissars für auswärtige Angelegen­heiten, und Rizza Raurrhs, des Kommissars für das Gesundheitswesen, am 6. Rovember von Angora über Smyrna nach Lausanne reisen werden. Die Ankunft in Lausanne sei für den 11. November vorgesehen. In Ab­wesenheit von ISmid Pascha werde das Kom­missariat für auswärtige Angelegenheiten von Genir^l tabSchef General Fewsh Pascha wahr­genommen werden.

Paris, 1. Rov. (WTB.> Rach einer HavaSmeldung aus Tokio werden der japani­

sche Botschafter in London Baron Hayashs und der Vertreter Japans in der Tschecho- Slowakei Ragaska an der Orientfriedens­konferenz afs japanische Delegierte teilnehmen.

Eine amerikanifche Note über die Wünsche der amerikanischen

Regierung.

Paris, 31. Oft. (Wolff.) Der Botschaf­ter der Vereinigten Staaten in Paris, H e r • r i ck, hatte gestern eine Unterredung mit Poincare. 'Bei dieser Gelegenheit hatte er dem französ s en Ministerpräsidenten eine Rote übergeben, in der die amerikanische Re­gierung zu denFriedenSbestim- mungenfürdenOrient Stellung nimmt. Die Rote erinnert daran, dah die Vereinigten Staaten nicht mit der Türkei im Kriege ge­standen hätten und daher nicht qualifiziert seien, an den Friedensverhandlungen teilzu- nehmen. Sie zählt dann die Punkte auf, welche die amerikanische Regierung in Erwägung zu ziehen wünsche:

1. Schutz der philanthropischen, religiösen und Erziehungs-Institute unter geeigneten Garantien;

2. Zusagen betreffend die Handelsfreiheit der Vereinigten Staaten, durch die jedoch Sonderprivilegien für Handelszwecke nicht prajudiziert werden sollen;

3. Ausreichende Garantien für den Min­derheitenschutz;

4. Zusicherungen betreffend die Freiheit der Meerengen;

5. Angemessene Erleichterungen für archäologische Forschungen und Studien.

Die Regierung der Vereinigten Staater erklärt sich bereit, mit Zustimmung der betei­ligten Mächte Beobachter zu der geplanten Konferenz zu entsenden, um die oben erwähn­ten Interessen wahrzunehmen und den Mei­nungsaustausch zu erleichtern.

Teilnahme Belgiens?

Paris, l.Rov. (WTB.) Rach einer HavaS- mefbung aus London hat Belgien die Staa­ten, die die Einladung zur Orientsciedenskonferenz abgeschickt haben, ersucht, an der Konferenz teilnehmen zu können, um seine Rechte im Rahmen der Kapitulationen im nahen Osten wahrzunehmen.

Ein Ghrenfäbel für Kemal Pascha.

Budapest, 31. Oft (WTB.) Korrbureaü. In der gestrigen Versammlung der hiesigen Stadtvertretung wurde' .ein Antrag, Kemal Pascha anlählich seiner Erfolge zu beglückwünschen und ihm aus öffentlichen, frei­willigen Beiträgen einen Ehrensäbelzu über­reichen, mit lebhafter Zustimmung ausgenommen.

Die mcmelsändische Deputation auf der Reife nach Paris.

Tilsit, 31.'Oft. (WTB.) In der Til- fiter Bevölkerung wurde bekannt,"dah die Delegation des Memellandes, die nach Paris reist, nachmittags den hie­sigen Bahnhof passieren werde. Eine große VollSmenge begab sich zum Empfang nach dem Bahnhof. Als der Zug einlief, ermahnte der Schmiede-Obermeister Endrejat die Dele­gation, nicht zu vergessen, dah sie deutsch seien und dah das Memelland wieder nach Deutschland zurück müsse. Die frühere ost- preußische Reichstagsabgeordnete Frau Drön- ner-Höpfner gab der Delegatton gleichfalls ernste Mahnworte mit auf die Reise. Auch in Insterburg fanden sich zum Empfang der memelländischen Abordnung tausende von Männern und Frauen vor dem Bahnhof und auf dem Bahnsteig ein. Der Vorsitzende des Deutsch-Litauischen Memellandbundes Inster­burg, Konrektor PlauSktnat, sagte in einer Ansprache: Wir geborenen Memelländer ver­langen die Rückgabe des Memellandes an Deutschland. Sollte das nicht möglich fern, verlangen wir das gleiche Recht, das unseren deutschen Volksgenossen in den Masuren, Schleswig-Holstein und Schlesien gewährt wurde: freie VolkSabsttmmung über das Schicksal unseres Heimatlandes!

Der Rücktritt Lord Hardings.

Paris, 1. Rov. (WTB.) Rach einer Havas Meldung bestätigt ein ©ornmanique, dah Lord Harding seiner Regierung mitgeteilt habe, dah er die Absicht habe, fein Amt Ende dieses Jahres zu verlästert. Die Nachricht fügt hinzu, dah der Entschluß einzig and allein aus persönlichen Rück- stchten erfolge, and dah die englische Regierung großes Bedauern darüber empfinde.

Die Rückerstattung des deutschen Eigentums in Amerika.

Reu York, 31. Oft (WTB.) Funkspruch. Die .Rewyork Times" meldet aus Washington: Der Verwalter des ehemals feindlichen Eigentums teilte nach Rücksprache mit Harding mit die Regierung mache energische 2Inftrengun©>n, da­mit das Gesetz, wonach das im Gewahrsam der Regierung befindlicye deutsche Eigentum, soweit es einen Wert von 100 000 Dollar nicht