AllenQorf (Lahn). Berufung der Qtemetnbe Men- I Vortrag über die wUt'dje Lage Tie Venamm- wiT. — .Klage des Georg Keil zu Gießen gegen lung war sehr gut besucht und spendete reichen
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Kircbc und Schule.
TaS Lchrerclend.
die Verfügung des K^eisamts E'regen »Dm 21. April 1921. — Gesuch des Georg -Dem zu Giesen um Erlaubnis zum Sdxmhn.1 ckasts- betrieb in dem Sxm e Rod.-einer ^trafee Nr. 36. — Gesuch des Kellners yrib Burk m ©regen um Erteilung der Erlaubnis -um Stankwrrt- schastsbetrieb in dem Hause KorXancigasse Nr. 7.
regrerung ben Plan ausgegeben, den Mitgliedern des Reichswtrchchaftsrates tie Eisenbahnsrn arten tu nehmen. Weiter teilt der BDr igenbe mit datz die Vordere il
•Str üer Arn schm Kun! von Prof. Tr. SBüri 5.94, 9?r. „Qfcdätfatt Rand an b
anträge.
Ein Vertreter des Reichsarbeitsministeriums geht auf die Entstehungsgeschichte des Betriebs- rätegesetzes ein, um zu zeigen, daß immer den Bctricbsratsvertretern die volle Gleichberechtigung mit den übrigen Aussichtsratsmitgliedern gegeben werden sollte.
Dr. Thyssen, Syndikus des Deutschen Ge- werkschastsbundes, bezweifelt, daß beim Unter» nchmerlum das zur Durchführung des Betriebs- rätegesetzes erforderliche Maß von Loyalität vorhanden fei. Er bekämpft die Arbeitnehmeranträge.
Geheimrat Kcmpner empfiehlt dieAusschuß- fassung.
Damit schließt die General dis kussion. Die Spezialdiskussion und die Abstimmung werden auf morgen vertagt.
Nächste Sitzung Donnerstag IO1/» Uhr. Schluß gegen 3 Uhr.
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Beifall. Daun folgte eine lebba'te Aus prac^. ES wurde eine Ortsgruppe gegründet, der gleich eine Anzahl Mitglieder beimüai Ns Orts-
Au» Stu^t und Cattft.
Giefee n, den-9. Ium 1921.
Die Wirkung der neuen Eifenbahnpreise.
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** Kurze Nachrichten aus Dessen und d^en Nachbarstaaten. Br einem tn einer Schneiderwerlilättc miSgebroclenen Brand sind in Darmstadt heute nacht Stofte und io tige Kleider im Werte von etwa 60003 Mk. ein Raub der Flammen gctoorb.m. Die Entsb^rngs- urfache ist unbebannt. — Ter Bergmann Braun stürzte bei Oberscheld beim Ci fahren in den Schockst aus dem Förtarkorb, etwa 300 Meter her ab inti> blieb als zerschmetterte Leiche liegen. — Ter Entwurf des städlisckcn HauSlalttmgSp'ans der Stadt E s chw e g e für daS Reck? -unqs ahc 1921 ckließt in Einnahme und Ausgabe mit 6 954 200 iDZarf gegen 6 925 500 Mark im Barl «ihr ab. In der ordentlichen Verwaltung find die Ennohmen und Ausgaben aus 5 897 200 Mark, in bet auhn> ordentlichen Verwaltung aus 1 057000 Mark veranschlagt.
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Wolkig, meift trocken, na4t# küblnördliche «Stube.
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Nieder»chläae im Gieyen 0,4 Millimeter) brachte, maitbert ostwärts ^.DKr Druck folgt ihr von Welten nach, so daß be: "Nordwinden mit ttocke- nent, fiteren Welter und kühleren Nächten ae» rechnet werden kann.
Fericnsonderzüge.
Tie Sonder-üge, die vor dem ftnege regel* mäßig vor Beginn der großen Schulferien tm Sommer von den Großstädten nach den Seebädern und dem Gebirge gefahren wurd.m, hatten die Aus- gal-e, zu ermäßigten Breien beit Hauptstrom der Reisenden aufzundhrnen und so zur Entlastung der fahrplanmäßigen Züge bciyu tragen. Davon kann bei den letzt geplanten Ferrenfonderzügen keine Rede sein, solange wenigstens bt: Bestimmung cesteht, daß immer nur ein Souderzug — statt früher zwei bi5 drei mit wenigen Stunden Abstand — gefahren wird und solange nicht ifru setzt bestehende Be chränkung an feer ftYa t t itt, bjfe en I-eriensonderzug im allgemeinen höchstens 600 Mätze ent'halten soll. Die Ursache für diese iben Vorteil der Ferien sondcrzüg" illu.'ori ch machenden Einschränlungen wird in Lokomotive und Kohlenmangel erblickt. Die Sond-rzuge haben nur Wagen dritter Klaffe, an Stelle von 19,5 Bf. je Kilometer tritt der sonst für die vierte Klasse geltende Einheitssatz von 13 Pf. fc Kilometer. Es sollen auch ^erienfonberiüge für bic R ück^ lahrt zu der gleichen Ermäßigung von einem Drittel des orbentliten Fahrpreises gefahren werden.
Bon (Tranffurt sind als AusgnnnSstatton füns ^»onderzüge geplant. Am 1. Juki nach Basel und Konstanz, am 1. Juli nachM ün* chen, am 2. Jult nach Norddeich, am 4. Full nad> Norddeich und am 17. Juli nach Basel und Konstanz. Ob für die am 11. Jult, 2. und 15. August von Ba e nach Berlin, und antj 1. Ammst ttm Baicl nach Hamburg bzw. Bremen abgehenden «vnderzüge von fVranPfurt als Zwi cken sch non nach den bttref enden Endsta'ionm Fahrkarten verk.nin werden dürfen, >W noch nicht feil Ter Vvr* uerfaui für die Souderzüge >oll in dem amtlichen Reisebureau am 21. Juni betraten.
'lOcttcrurt; iiiointp;
für Freitag:
ntc. Frankfurt a. M., 8. Juni. Da4 dem Wahlamt feg gestellte vorläufige Resultat der gest> rtgen Gewerbe- und Kauftnannsgerichtswahlen ste.lt sich nach einer Mitteilung der Städtischen Nachrichtenstelle wie folgt: Gewerbegerichts. Wahl: Sttbeitnehmerliite ds Gewerkfchaftskartekls 2a 040, Ehristlickxs G-Wwk chasts ckrtel 2040; Ar- beitgeberliite Sckxr z 2238, Freier Wah auZ chuß 62 Stimmen: Kaufmannsgerichtswahl Arbeitnehmcrlistc des Deutschnat analen Hanb Lun gsgehil seit Verbandes 2047, Gewerkschaftsbund der Angestellten 3000, Zentralverband der Ange* sie lten 3393, Deutscher Baiitbcamtenverein 2716 Der icherungsangei'tellte 1332, A'.beitgrberliste der Handelskammer 1119, Freier Wahlausschuß 19
itungen für den Umbau des fünfhgen Heims des Reichsni t chaftsrates in der Betlevue- straße schon getroften sind.
Dor Eintritt in die Tagesordnung erklärt Reichskanzler Tr. Wirth:
* Offenbach a. M, 9. Juni. Die ebemal; gen 118er und deren Feld'ormatiomm begeben anfangs Juli eine kameradschaftliche Z u sammenkunft. Die Feier der 133:äbrtgen Gründung des Regiments ist damit verbunden Ueber Anmeldungen und alles weitere werden noch Bekanntgaben erlassen.
Hessen-Nassau.
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. , ** Kinderhilfswoche. Im Sttzungs« laal des Kmsamtcs irrnd gestern vormittag unter dem Borsitz von Pros. Tr. Alles eine Versammlung der Ortsausschüsse des Roten Kreuzes unseres Kreises statt, zwecks Vorbereitung und Durchführung derSammlungen für b t e Kinderhilfswoche. Amtsarzt Tr. Schüv- pert machte eitmehende Mitteilungen über die unter unserer Landschuljuyend vor ko mm enden Krankheiten und Gebrechen, bte es als ein dringendes Bedürfnis erscheinen lassen, daß die nötigen Geldmittel aufgebracht werden, aus denen die bedeutenden Kosten der Behandlung bedürftiger Kinder beftritten werden können. — Unter Bezugnahme auf den Aufruf um Gaben zur Kmderhüfs- woche wird mitaeteilt, daß Spenden für die Stadt Gießen bei allen hiesigen Banken auf das Konto des Ausschusses für die Hessische Kinderhilfswoche in Gießen angenommen werden. Ueber die Gaben wird später öffenttich quittiert.
** Die Fleischpreise sind in Limburg , wie der „Wetzl. Anz." berichtet, wesentlich herunter gegangen Ein dortiger Metzger verkauft Rindflei ich für 7Mk., Kalbfleisch für 9Mk., ein anderer Rindfleisch sckwn für 6Mk.
** Ter Verkaufspreis für Voll- mild) ist in Butzbach nach einer Aussprache mit den Landwirten und Listeranten aur 3 Mark für den Liter festgeetzt worden. — In Gießen wurde der Milchpreis bekanntlich vor nxmig Tagen auf 3,35 Mark erhöht.
** Landbu ttcr war auf dem letzten Wochen mar kl in Ma rburg, wie wir dem Marktbericht der dortigen Blätter entnehmen, schon für 21 bis 23 Mark pro Pfund -u haben.
— Konzertverein. Die Ausführung von Schumanns Paradies und Beri fmbet nickt, wie in der Voranzeige stand, in der Turn- Halle, sondern im Stadt t Heater statt. TaS Konzert, bet dem der Vademische Gesangverein, da^ verstärkte slaatliche Kurorchester aus Bad- Naubeim und namhafte Solisten, wie aus der heutigen Anzeige ersichtlich, unter Pros. Trautmanns ßertung mitroirLn, ist aus Mittwoch den 15. Juni, 71/3 Uhr abends, festgesetzt. Kartenverkauf, wie immer, in der Musikalienhandlung von Ernst Ehallier.
Landkreis «Ziesten.
roaObe n ha us e n (Rabenau), 7. Ium. In Cbenfiaufen hickt der Se.retär der Deutschen ^oirsvartei, T-r. Krause, einen «ntereffanten
aiuppenleiter wurde Bürgermeister Nachtzgat.. bestimmt. — Tie Gem.i de hat bte Aussübrung des EhrendenkmalS für ihre Getalle- n e n der Firma Dessifcke Basaltwerkc London zun' Preise von 8000 Mk. übertragen. Tie Einweihnnn soll Anfang September stmtsinden.
Starkenburg und Rheinhessen.
** Rücksicht auf die wirtschaftlichen Verhältnisse bei Beschlagnahme und Einziehung wird jetzt den Gerichten und Staatsanwaltschaften empfohlen. Auch der Reichsminister für Ernährung uno Landwirtschaft hat die Berechtigung der Klagen des Handels anerkannt, daß vielfach Roh- zucker im Strafverfahren auch bann beschlagnahmt und eingezogen werde, wenn seine Herkunft unb Bestimmung einwandfrei fest- ^ustellen sei. Es soll deshalb in jeder Lage des Verfahrens sorgfältig geprüft werden, ob bei Gegenständen, deren Einziehung zugelassen ist, ohne Nachteil für das Strafverfahren von der Beschlagnahme abgesehen oder deren Aufhebung herbeigefuhrt werden kann. Das wird vielfach zutreffen, wenn die Person des Geschädigten einwandfrei festzustellen und dieser nicht , selbst einer strafbaren Handlung verdächtig ist. 2luch wenn die Einziehung gegenüber dem strafrechtlich nicht beteiligten Eigentümer zugelassen ist, soll sorgfältig geprüft werden, ob sticht die beschlagnahmte Ware möglichst schnell dem Empfänger zu- geführt werden kann, so daß unverdächtige Dritte nicht geschädigt werden.
** Anrechnung von Militärdienstzeit f ü r N i ch t m i l i t ä r a n w ä r t e r. Die Anrechnung eines Dienstjahres auf das Besoldungs-- dienstalter kann auch bei Beamten erfolgen, die nicht Militäranwärter sind und bei denen die Ableistung der gesetzlick>en Dienstpflicht zu den Anstellungsbedingungen gehörte. Ter Reichs- sinanimmister hat sich jetzt ausdrücklich damit ein- fentanben erklärt: das 1. Ttmstsahr dari aut das Besoldungsdienstalter in der Eingangsstelle den Beamten angerechnet werden, die aus dem Zivil> fuvernumerariat der ehemaligen p^e.lßifchen Zollverwaltung, aus der Jn'endmitursekretariatslauf'- bahn der ehemaligen preußischen, bayerischen, sächsischen unb württembergisckxm Öecresverwaltung und aus der Proviankamtslaufbalm bervorgegangen imd. Unter der letzteren stehen die Proviantamts afpirautenund Brovl'antamtSunteiinspekwren. Ten früheren preußischen Zollbeamten, die wegen körperlicher Untauglichkeit von der Tienstpflicht befreit worden sind und denen demzufolge seinerzeit ihr Besoldungsdienstalter um ein Jahr gekürzt wurde, kann diese Zeit jetzt wieder in der Eingangsstelle angerechnet werden. Den nicht zivil- versorgungsberech igten Jntendantursekretären wird ein Dienstiahr neben dem prsten Dienstiabre bei der Festsetzung ihres Besoldimgsdienstalters in Anrechnung gebracht.
^ornothen.
— Tageskalender für Donnerstag: Stadttbeater, 7 Uhr, „Bettinas Verlobung". — Bostkfller, 8 Uhr, Jahresversammlung der Baugenossenschaft 1894. — Hörsaal des Physikalischen Instituts, 8V4 Uhr, Vortrag über Erd-, Lickst-, und Funkentelegraphic und -Te'ephonie. — Lichtspiele, Seltersweg, „Der Reiter ohne Kopf, 1. Teil."
— Im Rahmen der HessischenKinder- h i l f s w 0 che wird am Donnerstag, den 23. Juni, in den Räumen des Stadttheaters ein „Bunter Abend", veranstaltet von dem KinderhilsSverband der hicsiyen Frauenvercine, stattfinden. Aufgeführt wird bte einaktige komische Oper „Bastian unb Bastienne" von Mozart. Hieran anschließend „Bunte Bühn^. Ter Vorverkauf wird in den nächsten Tagen bei Challier beginnen. — Ferner wird während der Kinderhilfswoche (19. bis 26. Juni) und zwar an den Vormittagen des Montags, Dienstags, Mittwochs, Donnersta>iS und Samstags Mär- chenaufführungen durch die hiefi« Wald- ’ bühne ftattfmhen. Stück und Aufführung sind von Presse unb Publikum sehr günstig auf genommen worden. Tas Nähere hierüber nnrb durch die Schulen mitgeteilt.
Ueber die Wirkung der neuen Eisenbahnfahr- breiie am Tage ihres Inkrafttretens wird aus Frankfurt gemeldet: Wie nicht anders zu er» märten war, ist durch die neue Tariferhöhung eine wesentliche Ab wände runa der Reisenden aus den oberen in die unteren Klassen erfolgt, besonders aus der zweiten in die dritte Klasse. Bei Perwnenzügen ist die Benutzung der vierten Klasse bedeutend gestiegen. Trotzalledem ist aber der Schnellzugsund Personenverkehr von der Reichshauvtstadt nicht wesentlich geringer geworden. Die Eisenbahnver- waltung rechnet damit, daß wohl im Moment die Einnahmen geringer werden, aber in Kürze wieder etne Steigerung eintueten wird unb eine höhere Freguenzziffer. Zu den Erleichterungen gehört die Einführung der Monatskarten 4. Klaffe unb die log. Wvchenendkarten, b. h. Kckrten, die zur Hin- unb Rückfahrt in der Zeit von Samstag mittag 12 Uhr bis Sonntag Mitternacht berech.ig?n^ Diese Karten sind nur von der Großstadt aus und zurück zu benutzen und sind mit einer Ermäßigung von 83'/, Pwz. ausgestattet. Diese Wochenend karten werden vom 1. Juli ab zu haben fein unb für die dritte und vierte Wagenklasse der Personenzüge Gültigkeit haben.
mc. Frankfurt a. M., 8. Juni.__
Quäkerspeisung für Kleinkinder, SchulLn ber und Ddütter muß mit dem 1 Juli, da die Mittel nicht ausreichm, aus etwa 3 Monate ein gestellt werden. Tie sckmlenttas enrn Jugend lichen unter 18 Jahren sowie eine Anzahl erholungsbedürftiger Kinder in den FraNtsurter Luftbädern loden jedoch noch bis Ende August weiter gcibcilt werden.
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Todesurteil.
sw. Mainz, 8. Juni. Das Schwurgericht verurteilte gestern den Schuhmacher Wendckin Roth und seine Geliebte, bic Ehefrau Christian« Dörrzavf wegen Ermordung des Monteurs Christian Törrzaps zum Tode. Der Andcang in dem Gerichtssaal war sehr groß und daS Urteil wurde von der Menge mit Bravorufen entgegen- genemmen. Das Verbrechen Hal im vorigen Aihre Die ganze Gegend in Aufregung versetzt.
Eine (iiifrrflcnbe Szene vor Kerichtt
mc. Frankfurt a. M., 8. Ium. Dür ber Strafkammer bitten ick fxute irüh jw nmge Leute und ein Mäd.lxm wegen Teilnahme an den g ro feen Plünderungen am 31. März 1919 Nock zu hcrantirortcn. Ter eine davon, 22 -3oltrc alt, batte inzwi'ckm infolge Tuberkulose ein Bein verloren, der andere, cii 5triegsbeschä> bigter, war sckttvr nervenkrank. Unter Berücksichtigung dieser törp-rli ben Leiden erkannte das Gericht nur auf b 'Hz v 8 Monate 'Gefängnis und sah von einer Verweisung an das Schwurgericht ab. Bei der Verkündung des Urteils ergt ig sich der Einbeinige derart in Schimpfereien unb Tätlichkeiten und srblug um fit, daß zwei Wachtmeister d'n Wütenden fesseln mußten. Er trat dabei den Mitangellagten, welcher einen Kramp an all erlitt und hinstürzte. B^i aller Aufregung erlitt noch eine Zcugrn D.inrrämp"e und mußte aus? dem Saal getragen werden. Es bauerte geraume Zeit, bis bte Rikhe im Gerichts aal wieder her- gestellt war.
*
— Älage der Prinzessin Joachim von Preußen gegen Prinz Eitel ns r i e d r i ch. Ein peinlicher Familienzwist des HameS Hohenzollern befeftäfttgr daS Potsdamer Landgericht. Hier schwebt nach der Berliner Presse zurzert ein Zivilvroreß, den diefrüherePrin^ zessin Joachim von Preußen, geborene Prinzessin von Anhalt, gegen den Prinzen Ettel ^vrrebrid} mit dem Anträge auf Herausgabe ihres Sohnes, des Prin.^n Karl Franz Jofepb, angestrengt hat. Bekannllich hat sich die Klägerin vor zwei Jahren von ihrem Gatten, der im Sommer vorigen Jahres durch Selbstmord geendet hat, getrennt. Als der Versuch, die ehelichen Verhältnisse zu regeln, scheiterte, ließ sie ihren Sohn bei ihrem Gatten. Nach dessen Tode nahm sich Prinz Ettel Friedrich seines Nef'en an. Er verweigerte nach dem Tode seines ®ruber» die Hergab: des kleinen Prinzen mit der Begründung, daß die Mutter schon vor dem Tode ihres Gatten ihn unb ihr Kind verlassen habe. — Zum Zwecke weiterer Beweiserhebung wurde der Prvzep vertagt.
Damit habe ich die erste Gelegenheit benutzt, um mich in Ihrer Mitte vorzustellen, um Sie zu bitten um Ihre Mitarbeit an der großen Frage der Erfüllung des Ultimatums Die jetzige Regierung will erfüllen, was in Menschenkräftcn steht. Allein das Leistungsprinzip kann die Welt von bem guten Willen des deutschen Volkes über- ieugen, alles aufzubieten, was in Menschenkräften
1 brauche ich Ihre Mitarbett. In den nächsten Wochen unb Monaten wird sich entscheideii, ob der R e i ch S w i r t s cha f t s r a t im deutschen Bolke eine gcofee Bedeutung bekommt ober nicht. W iwrie jederzeit in den großen Fragen, die es zu «Hen gibt, Gelegenheit nehmen, in den Ausschüssen — dort liegt ja ber Schwerpunkt Ilster Arbeiten — mit Ihnen die nötigen Maßnahmen tzu beraten (Beifall.) ES handelt sich insbesondere nm die Ausfuhrabgabe, um die Einführung eines neuen 3nb er. Vielleicht hat sich die Welt schon heute überzeugt, daß die Form, in der die 26pro- zentige AuS^uhrabgabe getätigt werden soll, nicht Rücksicht nimmt auf die Belebung ber beutfrfpn Wirtschaft. Die Schwierigkeiten ber deutschen Wirt- schäft sind auch Schwierigkeiten für die europäische unb bie Gesamtweltwirtscha't. Wir müssen innere Leistungen vollbringen zur Erfüllnna ber Revara> twnsaufgaben. DaS Ultimatum ist bie gigantischste Aufgabe, die bic Welt je gesehen. Ich erinnere mick noat aus den Tagen b r Nationalversammlung, als damals die ersten Pwbleme der steuerlickeii Gesetz gebung vorgelegt wurden, wie pessimistisch alles beurteilt wurde. Schauen Sic heute die Steuer- eingänge ber letzten Monate an. Niemals hätte man damals geglaubt, daß wir in einer so verhält nismüßig kurzen Zeit deS Veranlagungsgeschtt'ts alles in allem weit über 40 Milliarden im Ge chäftSiahre 1920 vereinn ahmt haben Politik ist ber Weg deS Optimismus, der Weg des MuteS der die Dinge ergreift Die Zucker-- und Süßstofssteuer liegt beim Reichsrat Brann t weinvorlage ist bereits in seinem Ausschuß durchberaten und wird dem Reichs- tag nächste Woche Mgehen. Die K a v i t a l v e r - "Ehr s st e uer n find tm Finan-Ministerium fertig uni» bie eS wird Ihnen bie Vorlagen in den nächsten Tagen zur Beurteilung vorlegen. Die (Vc-> ^änlcüeuer ist auch vorher.itet. Dasselbe ist der Fall bei ber Umsatzsteirer, bic auch tn wenigen Tagen in ber Beratung soweit UOTtgeidmtten ist, daß mit Ihren '?£u^
«jübTung genommen werden kann
^wses lchtt Problem berührt sich mit ber Frage, mwreweit bte A usf uhrabgabe mit einem L tn f u hrUmsatz tn Verbindung gefegt werden günstiger Ausgestaltung ber in Vor- k t^n^bc'PtbIld)Tn Gesetzentwürfe werden wir dem Reich enten sehr großen Teil neuer Ein- nahmen jurübren können. Dann allerdings wer- den neue Probleme auftaud>en tm Zusammenhang mit der Kohle unb wie wett bas Reick genötigt »cm nnrb, die Frage der Geldwerte ;u diskutieren. Bekommen oyt nicht schon rote Köpfe. Ich persönlich werbe mich ftethalten vmi jedem Erveriment, das von nornK'rem den Charakter des Exvcri- m tu?, Stirn trägt. (Beifall.) Aber wenn .«olittk von Erfolg tau soll und fie war hoch nickt ganz ohne Erfolg, denn bte internationale Ent sVannung der Welt ist hj^rc gd>ef<m, bann müssen wir
^bannung aufrecht er halt en unb vfleglich
Z^dswf, nicht entstehen rlkhttg) Alle deS Volkes müffen Nck klar darüber fein, daß ohne Opfer kür daS deutsche Volk nicht stunden werden kann. Nickst der Gedanke neuer Kämpfe weist d^r Wcken Regierung Ziel und Weg. sondern durch > ^7» un? Produktion allein kann die Freiheit be4 Vaterlandes wied.rgewonnen werden. In hj.
bttte u6 Sie um 3bte Unterstützung uni) tatrroinge Muarbeu. (Lebhafter Beifall
‘"“M iobenn au,| Vorschlag des Direktors Kramer, oon eine- AuStvrackie über bic Reglerung^crkläruna Abstand din nehmen unb damit bic vereungten Ausickui'e
lu betrauen. 5S1
uÄig gebet Joelen Jtttu, Gieß Iwhmg sini Jetne, Don
Dazselbe? Orten der Lauterbach, _ la. Ä Mi 9« befonberä i Arrhand.
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Reichswnnschaftsrats Einspruch dagegen, daß bie Arbeitgebermitglieder in einer Sondersitzung zum Ultimatum Stellung genommen unb eine Beeinflussung der Reichsregierung versucht haben.
Vorsitzender Cohen erklärt, die nächste Vorstandssitzung werde fick mtt dieser Angelegenheit befassen. Tie Versammlung stimmt dem Vorschläge Cohens zu.
Auf Häuser, der Vorsitzende des Asa- bundes, erstattet sodann den Bericht des sozial-- polttischen Ausschusses über bie Entsendung von Betriebsratsmitgliedern in den Aufsichtsrat. Ter Ausschuß habe im Gegensatz zur Regierungsauf- sassung das, Gesetz auch für Äwerbs- unb Wirt- schaftsgenossenschasten zur Anwendung gebracht. Ter Ausschuß habe Wetter dem § 1 einen Absatz eingefügt, wonach ohne Rücksicht auf bie Bezeichnung Aufsichtsrat oder andere Bezeichnungen das Gesetz auf alle zur Ueberwachung ber Geschäftsführung bestellten Organe Anwendung findet.
Während Geheimrat Schwartz sArbeitgeberf in Begrünbung der Auffassung der Minderheit des Ausschusses betont, daß die Minderheit bei der Festlegung der Befugnisse ber Betriebsratsvertreter tm Aufsichtsrat sich auf den Standpunkt bc5 Nationalversammlungsb sch usses g stellt la'e, unb entsprechenoe Aenderungsanträge der Arbeitgeber zur Annahme empfiehlt, bekämpft Vorsitzender Urban vom Ängestelltenverbanb die Arbeitgeber-
- ,, Berl i n, 8. Ium. TaS Lchver^ord tn
xeut^Ianö roi.b durch ctntie statistische Zahlen au-5 Xteuren drastisch beleuchtet. Aut der Tagune des Katholischen L ehre rve r ba n de s deS ^.euticken Reichs, bic in letzter Woche in Berlin I tau mitt», nellte ber Führer der lacluli chen Jung. khr;nd:art Teuftchlwibs test, daß bie Ztchl der Itellenbien SeTnrer am 1. Januar 1921 für Preußen altern 8000 betrug. Diese Zahl wird sich in den nacknen drei Jahren durch den Abgang von ins- gciami 66100 Snninaristai noch genwl 11 steigern, ba neue Stellen bei dem Geburtenrückgang nur tn beickränttem Maße eingerilstet werden. Achvn m den letzten Jahren wurden in Preußen - * 000 stellen, die normaler Wei t neu crrfl^et werden müssen, nickst erricktet. Hier»i kommt noch.
Die Lage ist durch unser Jawort gefTärt Ungeklärt ist bie Frage der Girre freitm, die aus bem Ultimatum erwachen. Wir haben in unserer Außenpolitik, auch was bic obersckle- 'ische Frage an geht, dem Gedanken mmg getragen, der der Leitstern in un erer Politik ist. Auch in oer oberschleft chen Frage hoben wir versucht, das Bethältnis bet Teutschen zur mter- alliierten Kommi swn und zu den Polen aur dem Boden der Berstänbigung zu lösor ohne bas; Die Waffen im Bürgerkrieg das letzte Wort zu sprechen Laben und ohne baß ein allgemeiner Wirrwarr tn Europa entsteht. Tas Recht, daß bie oberschle- fische Frage aur bem Boden des Rechtes gelöst wetden muß, ist eines ber wenigen uns verbliebenen Rechne. Aber von die'em Rechte, daß in der ivberschlejischen Frage nicht durch Tiftatue entschieden werden darf, dürren wir niemals ab- ackhen. ^Lebhafter Beifall.) 9hm handelt es sich darum, daß wir in der obersckle.i chen Frage nicht bie Nerven verlieren. Es l'önncn da und dort Störungen ein treten unb sind eingetreten. Aber darüber ist sich doch btt Welt klar, daß daS deutsche Volk in Oberschlesien und der Selbsflclxitz eine Engelsgeduld an bat Tag gelegt frib-n, bie bic Welt selbst schwer verstehen kann. «Sehr n'chttg.) Tiese Geduld machen wir ihnen auch fernerhin zur Pflicht, daß sie ausharreu, biZ durch einen Schiedsspruch ber alliierten Mächte diese Frage gelöst ist. Die kann nur gelöst werden unter gerechter Würdigung ber oberschlesischen Absinmnng. Das ist der Ausdruck des bemofratif-cben Lebens i^ib ich wüßte nickft, wie MäckLe, tie sich selbst zur Temo- kratie bekennen, an bem ofrenen Bekenntnis des okerschlesijchai Volkes, das sich mit großer Mehr heit für Teutschland entschieden tat, vorbiwheu fännen. (Sehr richtig.) Das ivtrb ber Prüfftein irin für bw demokrati'che Entwicklung Europas, ab daS Recht des oberscklesischen Volkes Gehör findet, und es muß Gehör finden.
Clne Reoe Ser Retdjstanjlers im Reichswirlschasttral.
Berlin, 8. Juni 1921.
Am Regiermigstt ck n taten der Reichskanzler Dr. Wirth, der Reicksurrt'chaslsmi. ister Robert Schmidt unb Reichsprä ixnt Löbe Platz. Nach Mitteilung des Bor izenden Hal die Reicks-
** . ® < n e 0 ff en tti die Sitzung des f T0VI«5talaus'chusses in et am Snr«• tag vormittag 8S . Uhr im Si^i igs aal des gierunqSgebLudes zu Gießen, Lantarm'-Philipp-
'flchl deS Krei.tamts Laüterchack^vöm


