Samstag, 2. Juli 192t
171. Jahrgang
Erstes Blatt
175
den
Amerika und der Friede.
Se-
3m Preußischen Landtag
einer State irb
unmöglich, die Unruhen zu verhindern. Bei Unruhen gab es auch zahlreiche Verwundete.
Ännatzmk von Hnjdgtt für die lagesnummer bi» zum Nachm ttaq vorher ohne jede DerdlnKlichKeit. Sreis fir I mm HSHe für nzeigenv 34 mm Breit« örtlich 40 Pf, auswärts 50 *Pf.; für Reklame, Anzeigen non 70 nun Breite 180 «Pf Bei Platz. Vorschrift 20-, Aufschlag. Hauptschriftletter: Aug. Goetz. Verantwortlich für Politik: Aug. Goetz; für den übrigen Teil: Dr. Retnhold Ienz; für den Anzeigenteil: Hans Beck, sämtlich in Gießen.
trag und feine Ausführung ein einziges großes, I löst fein werden. Die Verwaltung Oberfchle- bittereS Unrecht ist. Die flammende Anklage fienS wird von da ab wieder vollständig in
eine Unterredung haben wird, mit der Kabinettsbildung betraut.
Eine Strafexpedition der Faszisten.!
Rom, 2. Juli. (WTB.) Infolge eines Zwischenfalles in Crosseto, wo die Kommunisten einen Faszisten au» Siena, einen ehemaligen Hauptmann, getötet hatten, rückten etwa 10 0 0 Faszisten aus Rom, Siena und sogar aus Triest nach Crosseto, um eine Strafexpedition auszuführen. Trotz der auf sie abgegebenen Schüsse zerstörten die Faszisten die Arbeitskammer, die Druckerei einer kommunistischen Zeitung und mehrere Kommunistenhäuser völlig. Infolge der grotzen Anzahl der Faszisten war es der Polizei
Die Kabinettsbildung in Italien.
Rom, 2. Juli. (WTB.) De Ricolo hat Stefanimeldung zufolge den Auftrag zur
Wochenrückblick.
Die etaatcnpoltti! außerhalb Deutschlands geht gegenwärtig vielleicht noch mit größeren und schnelleren Schritten als unsere innerpolittsche Entwicklung. So bedeutsame Vorgänge wie das Bündnis der türkischen Rationalisten, Persiens, Afghanistans und des bolschewistischen Rußlands sehen wir einstweilen nur schat- tenhaft, bis die Folgen auf anderen Gebieten, besonders in der Politik Englands, sichtbar werden, dessen Ziele und Sorgen sich von den Wünschen Frankreichs immer weiter entfernen. Aber weil es im Orient seine Interessen drohend bewölkt sieht, mit dem im Kampf gegen die Griechen siegreichen Kemal Pascha sich ebenso duldsam wird abfinden müssen wie mit der großen Sowjet-Republik des Ostens, will das brittsche Jnselreich in seiner Isoliertheit des Bündnisses mit Frankreich nicht ent» raten. Und so wird die Schacherpolittk an unseren Ost- und Westgrenzen noch nicht zu Ende gehen. Trotz der im Gange sich befindenden vorläufigen Schlichtung in Oberschlesien haben wir noch die allerernstesten Befürchtungen zu hegen. Hat doch Pan Korfanty seinen Getteuen bereits zugerufen, dank der Einsicht der Entente werde die umstrittene Provinz schon ganz bald Polen zugeteilt werden! Wo bleibt aber die Sühne der furchtbaren Greuel, die gegen unsere deutschen Landsleute begangen worden sind, die Bestrafung der bestialischen Verstümmelungen, Quälereien, Leichenschändungen, von denen berichtet worden ist? Wir wollen hoffen, daß unsere Regierung gegenüber dem soeben bekannt werdenden Amnestie-Erlaß der Internationalen Kommission die erforderlichen Feststellungen trifft und, nachdem die Waffen bis auf weiteres ruhen, mit Geistes Kraft und Mund für Recht und Sühne kämpfen wird. Graf Sforza, und mit ihm hoffentlich sein Teilungsplan, ist von der politischen Bildfläche verschwunden; Italien möge in seinem richtiger verstandenen Interesse einen Weg finden, auf dem es auch England erleichtert wird, die anmahlichen Vorherrschastsbestre- bungen Frankreichs entschiedener abzuwehren als bisher!
Mit täglich wachsender, sorgenvoller Spannung aber verfolgen wir das Kabinett Wirth auf seinem Wege. „Es geht ein finsterer Geist durch! dieses Haus." Das Programm des Zentrumskanzlers hatte anfänglich in Frankreich, auch bei dessen Regierungsmännern, einige ermunternde Zurufe geerntet. Aber sie galten, wie sich jetzt herausstellt, mehr dem Packesel, der die Wiederherstellungsleistungen, oder sagen wir besser die Kriegsentschädigungen, hinüberschleppt, als der neuen Versöhnungsmission. Er wird, Herr Dr. Wirth, drüben nicht verstanden, und er begreift auch die Vorsätze der ftanzösischen Gegenseite nicht, wie er einem Wiener Journalisten klagte. Sollte doch Herr Briand angebeutet haben, die Aufhebung der Zwangsmaßregeln werde dem Kabinett Wirth nicht nützen, sondern eher schaden! Aber lassen wir die Grunde der Pariser Politik einmal ganz beiseite. ES handelt sich dort nicht um Grunde, sondern um hartnäckig verfolgte Ziele. Man will keineswegs die Bruderhand der deutschen Demokratie, sondern man will die volle Ausbeutung des Sieges, die Verkleinerung des Deutschen Reiches. Der DerständigungSwille unseres Reichskabinetts war auf dem Holzweg, wenn er glaubte, die Ansprüche der Gegner herabmindern, ihre Drangsalierungen lindern zu können. Die nach der Londoner Konferenz angeordneten Zwangsmaßnahmen bleiben bestehen. Man glaubt in Frankreich, die Kraft und die Macht zu haben, auch einem Kabinett Wirth nichts schenken zu brauchen von all den Bürden und
bcn, wurde mit 158 gegen 149 Stimmen eben- alls angenommen, weiterhin der Antrag, Laienrichter auch zu Strafkammern hinzu- zuziehen. Zur Annahme gelangte auch der Antrag, mit allen Mitteln dahin zu wirken, daß die Schöffen und Gefchworenen für den entgangenen Arbeitsverdienst entschädigt werden. Ferner wurde der Antrag angenommen, den Gefangenen im weiten Umfange das Recht zum Bezüge und Lesen von politischen Zeitungen sowie von Zeit-
binettsbildung abgelehnt. Wahrscheinlich nunmehr D o n o m i, der heute mit dem König
Washington, 2. Juli. (WTB.) Der nat hat die Kompromißresolution, die
schriften und Büchern zu geben. Der Antrag auf Abschasfuna derTodeSstrafe wurde mit gegen 131 Stimmen abgelehnt.
Sache der „Kriegsverbrechen" trn Münchener Parlament zum Ausdruck gekommen ist!
Die Hessische Volkskammer, die gegenwärtig unser Interesse fesselt, hat es sich leider versagt, dem bayerischen Beispiel zu folgen. Das Kabinett Ulrich ist von der Opposition durchaus glimpflich behandelt worden. Und das war recht, denn Gehässigkeit darf in der deutschen Rot unter den Parteien nicht um sich greifen; nur sachlicher und politischer Ernst hat das Feld zu beherrschen. Der regste Widerspruch hat, wie in Kammer und Presse oft zu Tage getreten ist, dem sogenannten Bildungsamt gegolten, weil dort der Reue- rungsgeist sehr ungebunden und am eifrigsten ins Zeug gegangen ist. Es war zum Teil freilich ein recht abgestandener Reuerungsgeist, sofern er die pazifistischen Flötengriffe meistern und uns mehr sttitttge Schulweisheit zumuten wollte, als das Hessenvolk üertragen zu können glaubte. Im übrigen aber bleibt wirklich anzuerkennen, daß Herr Ulrich und seine Ministerkollegen, besonders der jetzt verabschiedete Dr. Fulda, sich von radikalen Versuchen ziemlich ferngehalten haben. Man hat, besonders seit von Putschgefahren irgendwelcher Art nicht mehr die Rede ist und die Besonnenheit im Volke allmählich wieder tim» kehrt, nicht allzu viel von jfjnen gehört. Der Rücktritt Dr. Fuldas wird schwerlich weittragende Folgen haben. Sollte Herr Ulrich, der erklärt hat, zu wissen, was er dem Lande schuldig sei, von Heißspornen seiner Partei sich dazu drängen lassen, höhere Aem- ter mit nicht entsprechend wissenschaftlich vorgebildeten Sozialdemokraten zu besetzen, so würde dies bei den Reuwahlen von einer tiefen Wirkung sein, deren die Sozialdemokra- tie sich nicht zu freuen haben würde. Ueber- dieS wird, wenn über die Bildung eines größeren Heflenlandes wieder gesprochen werden darf, vor einer erneuerten Volksvertretung sich bald Herausstellen, daß es für Hessen Kulturprobleme gibt, die nicht mit Parteigeist, sondern mit Fach- und Sachkunde gelöst werden müssen. Man braucht nur an die Vereinfachung der Verwaltung, die Ausnutzung der Wasserkräfte, die Verbesserung der Verkehrswege und ähnliches zu denken. Und der Tag wird wohl kommen, an dem in einer neuen Koalition Gegner von heute sich gemeinsam am Regierungstisch niederlassen; dann dar der Haß nicht zu tief geftessen haben . . .
©trafen, die man Deutschland nun einmal zugedacht hat. Wir haben dem Nachfolger FehrenbachS bisher keine Oppositton entgegengebracht, nur mit etwas Pessimismus, der sich jetzt als begründet erweist, seine Ankündigungen verfolgt. Auch das Kabinett Wirth mußte nunmehr infolge der fränkischen Sank- ttonspolitik zu Protesten und Verwahrungen seine Zuflucht nehmen. Ueber den Verlauf und die Wirkung der letzten Reichstagsverhandlungen brauchen wir kaum viel Worte zu verlieren. Mit der Anftage Stresemann ist das Kabinett wieder einen Schritt weiter der kalten Schnee- und Eisregiou zugewandett, in der kein Gräslein milden Dtlftiebens ge= deiht. Wenn nun der „Oberste Rat" die deutsche Beschwerde verwirft, sich dem ftanzösischen Eigenwillen fügt, wenn dazu unsere oberschlesischen Erwartungen enttäuscht werden — was dann? Dann sind die Kisten und Kasten des Kabinetts leer, und das deutsche Volk wird wünschen, seine Regierung möge härter, stolzer, kraftvoller im Widerstand gegen unerhörte Bedrückung und Erniedrigung werden. Wir werden uns wieder wappnen mit der Aeberzeugung, daß der ganze Versailler Ver-
Abg. Dr. Dell (Zentr.) erhebt vor bet ganzen Welt Protest gegen die unerhörte Der- getealtigung. Was wir in den letzten zwei Jahren an Opfern und Enttäuschungen erlebten, gehöre der Geschichte an. Er erinnerte an die unter Bruch des Waffenstillstandsabkommens erfolgte Wegnahme unserer Kolonien und den Raub von Eupen und MalmedH, an die Bedrückung der Rheinlande und an Oberschlesien. Die von langer Hand vorbereiteten Maßnahmen xur Abschnürung der Rheinlande vom Mutterlande wurden nach den Tagen von London ohne Ultimatum durchgesetzt, nach dem Grundsätze: Macht geht vor Recht. Redner geht sodann die einzelnen Sarktionsmahnahmen durch und kommt zu dem Schlüsse, daß selbst der kühnste Interpret des Friedensvertrages keine Bestimmung finden könnte welche diese Maßnahmen rechtfertigt. St2tn Wunder, daß alle Kreise des deutschen DolteS einig seien in dem energischen Protest gegen diese Sanktionen und einmütig ihre Aufhebung verlangen. Frankreich fordere die Unterwerfung der Rheinländer, damit deren reiche Jndu^ strie Frankreich zu Gute komme und
Frankreichs Sieg vervollständige. Dies be- Französierung der Rheinlande, aber
den Kriegszustand Zwi'chen den Bereinigten Staaten einerseits und Deutschland und Oester- ■ reich andererseits beendet, mit 38 gegen 19 Stimmen angenommen. Damit hat der Kongreß die Komprvnttßrescl tton endgültig verabschiedet. Sie geht jetzt zur Unterzeichnung an den Präsidenten Harding.
Paris, 1. Juli. (WTB./ Dem „Reuhort Herald" wird aus Walli"gwn gemeldet, daß die amerikanischen Besahungstrupven am Rhein, wie unterrichtete Persönlichkeiten erklären, binnen kurzem aus Deutschland würden zurückgezogen werden. Präsident Harding habe erklärt, dies würde geschehen in dem Augenblick, wo er die Friedensresolution unterzeichne, oder kurz nachher. Man glaube, daß die Zurückberufung zum amerikanischen Rattonalfest, also am 4. Juli, erfolgen werde.
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Die letzten deutschen U-Bote.
London. 1. Juli. (WTB.) Heute wurden die letzten deutschen U-Dootevernich- t e t, darunter auch „Deutschland".
wurden mehrere sottaldemokrati'che Anträge zum Justizetat angenommen. Zunächst der Antrag, daß gegen alle erstinstanzlichen Urteile in Strafsachen das Rechtsmittel der Berufung zulässig sei. daß begabten Kindern minderbemittelten El- t rn in gr; herer A z hl auf Ctiat ko et d r W g zum Derufsrichleramt eröffnet werden solle. Der Antrag, daß h rvorragend befähigte und praktische, erfahrene Personen aus allen Kreisen des Volkes durch Ablegung einer _ Prüfung die Befähigung zum Ri chter- deute --- .
am t erlangen können, auch wenn sie den borge- über diesem Vorhaben stehe die rheinische TreuL schriebeoen Bildungsgang nicht durchgemacht ha- ' Herr Briand selbst habe neuerdings dre Rot-
Deutscher Reichstag.
128. Sitzung, nachmittags 1 Uhr.
Berlin. 1. Juli 1921.
Haus und Tribunen find sehr schwach besucht. Aus der Tagesordnung stehen zunächst
Anfragen.
Auf'eine.Anfrage des Abg. Dr. Schreiber (Ztt.), wie es mit dem kulturellen Beirat steht, dessen Einführung im Haushaltsausschuß beschlossen sei, und der eine verstärkte kulturelle Wirkung auf das Ausland ins Auge fassen soll, und ferner, wie weit es mit der Bildung deS kleineren Ausschusses gediehen sei, der den AuS- landsschulen seine Aufmerksamkeit zuwenden oll, wird regierungsseitig erwidert, daß die Regierung nach wie vor beabsichtige, den kulturellen Beirat zu schaffen, der nach den Erfordernissen ganz ober teilweise in Tätigkeit treten soll. Der Kleinere Ausschuß sei bereits in der Bildung begriffen. Eine Benachrichtigung über den Termin des Zusammentritts deS kulturellen DeiratS werde dem Haufe noch vor Beendigung der Tagung zugehen. .
Auf eine Anfrage des Abg.M e i e r - Zwickau (Soz.) über die Heraussehung der Pfändbar- keitsgrenze für Lohnempfänger erwidert ein Regierungsvertreter, die Regierung beabsichtige allerdings, diese Grenze den jetociltgen Verhältnissen anzupassen. Sie sei daher tn eine erneute Prüfung der Frage eingetreten und werde eventuell mit Vorschlägen an daS Haus beton* treten.
Aus eine Anfrage deS Abg. Dr. Temmler (Dtschnll.) über die Notwendigkeit, der Landwirtschaft ausländische Arbeitskräfte zuzuführen, wird geantwortet, daß das Reichsarbeitsamt ermächtigt sei. aus- ländifche Arbeiter zuzulafsen, wenn der Bedarf durch einheimische Kräfte nicht gedeckt werden kann.
Aus der Antwort auf eine weitere Frage geht hervor, daß ein Weißbuch über die Lage im Saargebiet sich in Arbeit befindet und dem Hause demnächst zugehen werde.
Auf eine Anftage wegen der Aufhebung zahlreicher ländlicher Postanstalten und Beschränkung und teilweisen Beseitigung des Sonntagsdienstes bei der Post wird erwidert, daß die Behörden bestrebt seien, den Dienstplan der Friedenszeit allmählich wieder einzuführen, daß eS aber mit Rücksicht auf die allgemein mißliche Finanzlage noch nicht im ganzen Umfange möglich sei.
Auf eine Anftage wegen Gleichstellung der unehelichen Kinder mit den ehelichen erklärt ein Regierungsvertreter, daß diese Frage im Rahmen des Jugendwohlfahrtsgesehes ihre Erledigung finden werde.
Auf eine weitere Anftage werden Erleichterungen im Ehe scheidungsverfahren in Aussicht gestellt. Eine entsprechende Vorlage an den Reichsrat sei in nächster Zeit zu erwarten.
Das Reichsschulgefeh soll nach einer weiteren Antwort aus eine Anfrage baldigst verabschiedet werden.
Es folgt die erste Beratung des Gesetzes zur Ueberwachung des Verkehrs mit Postpaketen.
Abg. Dr. Geyer (5t) sieht tn dem Gesetz den Versuch, die politische Postschnüffelei zu sanktionieren.
Der Antrag der Kommunisten, daS Gesetz an den Ausschuß zu verweisen, wird angenommen. Eine Reihe kleiner Vorlagen wird sodann den Ausschüssen überwiesen bzw. debattelos genehmigt.
Die Interpellation wegen der Sanktionen wird nunmehr weiterberaten.
trag und seine Ausführung ein einziges großes, I bitteres Unrecht ist. Die flammende Anklage eines mißhandelten Volkes wird sich emporrecken und im Rate der Völker mehr erwirken
Ur. (52
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als schlappe Unterwürfigkeit.
Roch beklemmender als die Fortdauer der Zwangsmaßnahmen sind für unser Volk die Leipziger Kriegsverbrecherprozesse. Einer Welt von Feinden hatte eS in grimmigem Kampfe sich zu erwehren, und ihm allein bläst man jetzt die giftigen Schwaden böser Erinnerungen inS Angesicht. Sind d a S die Sünden des deutschen Militarismus, was man jetzt in Leipzig dem General Stenger und dem Major Crusius zur Last legt? Selbst wenn in heißem Drange, in gerechter Erbitterung über einen heimtückischen Feind, einzelne Taten geschehen sein sollten, gegen die sich unser Gefühl heute auflebnt — waren nicht Mißverständnis und krankhafte Ueber- reizung daran schuld? Haben die Engländer und Franzosen etwa keine Crusiusse an ihren Fronten gehabt? Wenn nicht schlimmere, rohere Elemente unter ihnen scheußlicher gegen die Menschlichkeit sich vergangen hätten, so wollten wir, die wir als Unterlegene im Weltkrieg mehr Bitterkeit im Herzen zu tragen berechtigt sind, darüber hinweggehen. Heraus aber nun endlich mit der deutschen Gegenliste der Schandtaten unserer Feinde im Felde und in den Gefangenlagern, ja, auch noch nach FriedenSschließung und auf deutschem Boden! Tritt in dieser heiligen Sache unserer Ehre das Kabinett Wirch nicht aus dem Tempel seiner Fastenübungen heraus, so macht es sich der schwersten Unterlassung schuldig, und dann mag das bayerische DolkSempsinden — und mit ihm wohl dasjenige aller anderen deutschen Stämme — noch einmal ganz anders sich entladen, als es vor einigen Tagen in dieser
Amnestie für die polnischen Mörderbanden!
Oppeln, 1. Juli. (WTB.) Die int er« alliierte K v mm issfon veröffentlicht nachstehenden Aufruf an die Bewohner Oberschlesiens:
Die interalliierte Kommission gibt den Bewohnern Oberschlesiens bekannt, Daß gehorsam den Anordnungen der interalliierten Kommission die Kräfte der polnischen Insurgenten und der irregulären deutschen Formationen sich aus ihren Stellungen zurückziehen und am Wend des 5. Juli vollständig aufge
ben Händen der interalliierten Kommission ruhen. Allen nicht rechtmäßig gebildeten For- mationen wird weder Autorität noch Gewalt irgendwelcher Art zustehen. Von dieser Unterwerfung befriedigt und Besänftigung des Grolles sowie Milderung der bestehenden Rassegegensätze wünschend, beschloß die interalliierte Kommission, Amnestie für alle ungesetzlichen Hand- [un gen zu gewähren, die mit dem Auf- tand in Zusammenhang stehen, jedoch mit Ausnahme solcher Handlungen, die in gewinnsüchtiger Absicht oder aus persönlicher Rachsucht ober auch aus Grausamkeit begangen würben. Don der Amnestte sind edoch alle Personen ausgeschlossen, die nach einem noch bekanntzumachenben Zeitpunkt in unbefugtem Besitz einer Schußwaffe ober von ExplosionSstoffen befunben werben. In bet Erwartung, baß bie Bevölkerung burch ihr Verhalten sich dieses Aktes der Milde würdig zeigen werde, sowie fest entschlossen ist, jeden Versuch einer Störung der öffentlichen Sicherheit zu unterdrücken, fordert die interalliierte Kommission die Oberschlesier auf, in Ruhe und vollem Verttauen auf die Gerechtigkeit und Anparteilichkeit der alliierten Mächte bie Entscheibung abzuwarten, bie gemäß demFrie- benSbertrage von Versailles getroffen werben soll.
Berlin, 2. Juli. Die „Deutsche Allgem Zeitung" schreibt zu dem Amnestieerlaß der interalliierten Kommission kn Oppeln: Der „Oberschlesische Wegweiser", das Blatt Korsanths, war bereits vor zehn Tagen in der Lage, zu melden, daß eine derartige Amnestie zu erwarten sei. Dieses Anglaubliche ist nunmehr Wirllichkeit geworden. Praktisch heißt aber Amnestte nichts anderes, als das alle von den Kor- fanthbanden verübten Verbrechen, die unzähligen Plünderungen und zahlreiche Morde unge- suhnt bleiben sollen. Die Anterwerfung der interalliierten Kommission unter die Korfantysche Forderung der Amnestte ist ein Peitschenschlag für die deutsche Bevölkerung Oderschlesiens.


