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179. Jahrgang
Zrettag, 26. Juli 1929
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l)r..Friedr. Wilh. Bange, Verantwortlich für Politik Dr. Fr. Wilh. Bange; für Feuilleton Or.H.THyriot: für den übrigen Teil Ernst Dlumschein und für den Anzeigenteil Max Fillcrz sämtlich in Bietzen.
Wendung in der englischen Politik?
Was bei dem Ausgang der Parlamentsrvahlen in England vor einigen Monaten und bei der Ablösung der konservativen Regierung durch die der Arbeiterpartei vorausgesagt wurde, scheint sich bereits zu bewahrheiten. Daß sich die neue englische Regierung sehr scharf und unzweideutig für die unbedingte und schnelle Räumung des Rheinlandes ausgesprochen hat, ist bekannt. Nun hat Macdonald angekündigt, daß er die Einstellung der Bauarbeiten an zwei Kreuzern und mehreren Hilfsschiffen angeordnet habe, und gleichzeitig hat der Außenminister Henderson den Rücktritt des O b e r k o m m i s s a r s für Aegypten, Bord Lloyd, bekanntgegeben. Das sind wichtige Marksteine in der Geschichte der englischen Politik.
Die Einstellung von Arbeiten an zwei Kreuzern bedeutet ein Einlenken Englands in der Frage der Seeabrüstung, und Präsident Hoover hat darauf sofort mit der Mitteilung geantwortet, daß nunmehr drei Kreuzer des jetzigen amerikanischem Flottenbauprogramms gestrichen werden. Darüber hinaus hat Hoover bei der Verkündung des Inkraftsehens des Kelloggpaktes ausdrücklich apf dieses beiderseitige Entgegenkommen in der Beschränkung des Wettrüstens zur See hingewiesen und erNärt, er hoffe, daß das nur der Anfang einer völligen Verständigung zwischen England und Amerika in bezug auf die S e e a b r ü st u n g im Sinne der Parität sei und daß damit die Abrüstungsfrage überhaupt einen neuen entscheidenden Antrieb erhalten werde. Der geplante Besuch Macdonalds bei Präsident Hoover in Washington soll im Herbst stattfinden, und man darf annehmen, daß dann ein weiterer wichtiger Schritt in der Richtung der Abrüstung geschehen wird. Zweifellos war zwischen Hoover und Macdonald der Zeitpunkt für die Abgabe der Erklärungen vereinbart, und die programmgemäße Durchführung verleiht dem Schritt erhöhte Wichtigkeit.
Wenn somit die Aussichten für ein Vorankommen in der Abrüstungsfrage etwas günstiger geworden zu sein scheinen, so soll das noch kein Grund sein, nun mit einem Schlage vom tiefsten Pessimismus, der vollauf berechtigt war, zu rosenrotem Optimismus überzugehen. Im Gegenteil, trotz mancher guten Anläufe sind wir bisher immer aufs bitterste enttäuscht worden, und nach den geradezu grotesken Vorgängen auf der vorbereitenden Abrüstungskonferenz in Genf mußte man jede Hoffnung auch nur auf den Beginn einer wirklichen Abrüstung aufgeben. Es ist richtig, daß sich die Amerikaner, die bekanntlich an der Abrüstungskonferenz beteiligt sind, große Mühe gegeben und mehrfach an der Seite der deutschen Vertreter für den Abrüstungsgedanken gefochten haben. England jedoch befand sich ganz im Schlepptau Frankreichs, bas zusammen mit Belgien und der Klpinen Entente jeden Fortschritt, jedes positive Ergebnis verhinderte. Wir brauchen auch nur daran zu erinnern, daß die von Amerika angeregte Marineabrüstungskonferenz in Genf verlaufen ist wie das Hornberger Schießen, weil sich von vornherein England und Frankreich gegen die amerikanischen Vorschläge stellten. Wenn jetzt die englische Regierung eine entschlossene Wendung in der Richtung macht, daß sie zunächst eine Verständigung mit Amerika in der Beschränkung der Seerüstungen sucht und dann im großen dasselbe Ziel verfolgt, können wir von neuem eine leise Hoffnung auf Besserung schöpfen.
Auch die Absetzung des Lord Lloyd von dem sehr wichtigen Posten als Oberkommissar von Aegypten ist eine Maßnahme von nicht zu unterschätzender Wichtigkeit. Daß es sich um eine Absetzung in der üblichen Form des erzwungenen Rücktritts handelt, geht aus den Erklärungen Hendersons im Hinterhaus deutlich hervor. Es heißt sogar, daß auch Chamberlain schon mit der Politik Lord Lloyds nicht einverstanden war. der gewissermaßen die Verkörperung der schärfsten Gewaltpolitik Aegypten gegenüber war. Mehr als einmal sind auf seine Veranlassung englische Kriegsschiffe drohend im Hafen von Alexandria erschienen, um den Wünschen des britischen Oberkommissars Rachdruck zu verleihen. Alle nationalistischen Regungen in Aegypten, denen König Fuad nicht fernstand, wurden rücksichtslos unterdrückt. Cs ist ein interessantes und vielleicht nicht ganz zufälliges Zusammentreffen, daß der S h st e m w e ch s e l, der durch den Rücktritt Lord Lloyds gekennzeichnet wird, gerade zu der Zeit sich vollzieht, in der sich König Fuad in England zu Besuch aufhält. Es ist auch das ein Zeichen, daß die neue englische Regierung in der auswärtigen Polittk andere Dahnen zu wandeln entschlossen ist, als ihre konservative Vorgängerin. Wenn sich England davon freizumachen versteht, so hinter Frankreich herzulaufen, wie es dies unter Baldwin und Chamberlain getan hat, so könnte das nur von Rutzen sein. Ein etwas energischeres Auftreten Frankreich gegenüber in der Konferenzfrage z. D. würde keineswegs schaden, sondern im Gegenteil dazu dienen, die Luft zu reinigen und endlich einmal eine Entscheidung in dem geradezu lächerlichen Streit um den Konferenzort herbeizuführen. Die allernächste Zeit wird uns zeigen, ob die englische Polittk in Wirklichkeit größere Selbständigkeit und Festigkeit aufweisen wird, als zuvor.
Rücktritt poincareö in Sicht?
Angeblich schwere Erkrankung. - Einigung der Großmächte auf Haag als Konferenzort.
London, 26. Juli. (2DIB. Funkspruch.) Per - linax meldet dem „Daily Telegraph" aus Paris, es verlaute nach der Aerzlekonferenz von gestern nachmittag, daß die Wiederher st el- lung Poincares möglicherweise ziemliche Zeit erfordern werde. Die Aerzte wollten eine endgültige Ansicht erst nach verlauf von 3 Tagen aussprechen. Aber der Rücktritt PoincarLs müsse als eine Möglichkeit angesehen werden. Alles deute darauf hin, daß Poincare nicht in der Lage sein werde, persönlich an der kommenden Reparationskonferenz teilzunehmen. Bei- and werde in diesem Falle die französische Delegation führen. In der Meldung heißt es weiter: „Was den Tagungsort der Konferenz betrifft, so wird heute in Brüssel die Entscheidung getroffen werden. Die französische Regierung hat dem Haag ; u g e st l m m l. Es ist jedoch jetzt Sache des britischen Botschafters in Brüssel, die Zustimmung der belgischen Regierung zu erlangen.
Eine Operation notwendig?
Paris, 26. Juli. (WTB. Funkspruch.) wie h a v a s berichtet, soll in politischen Kreisen das Gerücht in Umlauf gewesen sein, daß der Gesundheitszustand Poincarss gestern weniger zufrieden st eilend gewesen sei. als die erste Untersuchung der Aerzte es hätte hoffen lassen. Man habe sogar behauptet, daß nach der Untersuchung die Möglichkeit eines chirurgischen Eingrisses ins Auge gefaßt worden fei. Entgegen diesen Gerüchten heißt es. dem haoas- Bcrichl zufolge, in unterrichteten Kreisen, daß erst am nach st en Dienstag eine Diagnose der Erkrankung des Ministerpräsidenten gestellt werden könne, da die vorgesehene Untersuchung des Kranken infolge der Abwesenheit eines der behandein- den Aerzte hinausgeschoben werden mußte, wie „Echo de Paris" mitlcilt. werden außer dem Hausarzt die beiden Professoren Gosset und M a - r i o n , dieser ein Rierenspezialist, an der Konsultation teilnehmen. Diese soll erfolgen, um festzuflellen, ob Poincars an der R e g i e r u n g s k o n f e- renz im Haag teilnehmen könne.
Botschasterbesuche bei Briand.
Paris, 25. Juli. (WB.) Nachdem Botschafter v. H o e s ch während der letzten Tage verschiedentlich mit dem Generalsekretär Philippe Berthe- l o t in einem Meinungsaustausch gestanden hatte, hatte der Botschafter heute mittag wieder eine längere Unterredung mit Briand, die ebenso, wie die Besprechungen mit Berthelot, in erster Linie der Vorbereitung der bevorstehenden Regierungskonferenz zum Gegenstand hatte.
Außenminister B r i a n d hat heute nachmittag unmittelbar nach dem deutschen Botschafter den britischen Botschafter empfangen. Die Unterredung galt der Vorbereitung der Regie- rungskonfere-nz.
Englisch-französischer Schritt in Brüssel.
Haag als Konferenzort?
Brüssel, 25. Juli. (WTB.) heule nachmittag unternahm der britische Botschafter im Ministerium des Aeuheren den angekündiglen Schritt in der Frage der Wahl des Haag als Ort der bevor st ehenden Regierungs- konferen;. Wie die Belgische Telegraphenagentur erfährt, hat der Botschafter von Frankreich einen ähnlichen Schritt unternommen. Die belgische Regierung behielt sich ihre Antwort vor, doch glaubt man, daß sie morgen bekanntgegeben werde.
Aus Brüssel meldet „Daily Telegraph" zu den dringenden Vorstellungen der Geschäftsträger Großbritanniens und Frankreichs gegenüber der belgi- fchen Regierung, in politischen Kreisen werde allgemein geglaubt, daß die belgische Regierung den Wünschen ihrer Rachbarn nachkommen wird.
RurBelgien nochalsHemmnis
Paris, 25. Juli. (WTB.) Die Agentur havas veröffentlicht folgende Mitteilung: Der Meinungsaustausch, der über die W a h l des Konferenzortes geführt wird, wird zwischen den interessierten Regierungen eifrig fortgesetzt. Außenminister Briand hat darüber gestern und heute mit dem englischen Botschafter und mit dcm japanischen Botschafter und heute vormittag mit dem deutschen Botschafter verhandelt. Im Augenblick scheinen Deutschland, England, Frankreich und Japan sich dahin verständigt zu haben, daß die Konferenz im Haag stattfindet. Es handelt sich jetzt darum, die Zustimmung Belgiens zu erhalten, dessen Regierung durch den englischen Botschafter zur Meinungsäußerung
aufgesordert worden ist. Einwendungen gegen den Haag als Konferenzort werden von anderer Seite nicht erwartet.
Ministerrat in Paris.
Paris, 25. Juli. (WB.) In dem heute abend abgehaltenen M i n i st e r r a t, der bis 23 Uhr dauerte, wurde die Prüfung des Programms der bevorstehenden Regierungskonferenz fortgesetzt. Der nächste Ministerrat findet am Samstagvormittag statt.
Reparationen und Schulden.
Paris, 25. Juli. (WB.) Die Kammer hat sich heute vormittag mit dem von der Regierung genehmigten Ausschuhbericht über die Herstellung einer budgetmäßigen Verbindung zwischen den Reparationszahlungen und den Leistungen an England und Amerika auf Grund der Schuldenabkom- m e n beschäftigt. Finanzminister Charon wies darauf hin, daß es sich um ein Ausführungs- geseh handele, das ganz unabhängig von der nunmehr vollzogenen Rattfizierung Jet und nicht den Charakter eines Vorbehaltes trage. Im Verlaufe der Ausspache, die wiederum die Haltung Amerikas auf wirtschaftlichem Gebiet revidierte, und der Gedanke einer europäischen Föderation erwähnt wurde, erklärte
Außenminister Driand:
Ohne irgendwelche Feindseligkeit gegen irgendeine Macht hege ich die Hoffnung, daß Amerika, das gegenwärttg unseren General Gouraud so begeistert empfängt, sich an der Bewegung beteiligen wird, die die gerechte Verteilung der Kriegslasten zum Ergebnis haben wird.
Der radikale Abgeordnete Marchandeau äußerte gegen den vorliegenden Gesetzentwurf Be-
London, 25. Juli. (WB.) Staatssekretär Henderson teilte im Unterhaus mit, daß der Ober- kommissar für Aegypten und den Sudan, Lord Lloyd, im Verlaufe einer gestern erfolgten Unterredung ihm fein Rücktrittsge- s u ch überreichte, das von der britischen Regierung angenommen wurde. Churchill fragte hierauf: „Sollten wir daraus entnehmen, daß der Rücktritt durch die Regierung von Lord Lloyd erpreßt wurde?" (Beifall auf der konservativen Seite.) Henderson antwortete:
„Ein an Lord Lloyd gesandtes Telegramm war von solcher Art, daß, wie ich glaube, die meisten Leute als Aufforderung ausgesaßt hätten, ihr Amt niederzulegen."
Churchill fragte hierauf den Außenminister, ob er dem Hause Dokumente unterbreiten oder eine Erklärung über die Gründe abgeben wolle, die die Regierung dazu veranlaßten, Lord Lloyd zum Rücktritt zu zwingen, damit das Haus den Rücktritt am nächsten Freitag eingehend erörtern könne. Henderson antwortete: .^Jawohl, ich bin durchaus bereit, am Freitag eine Erklärung abzugeben."
Aussprache im Oberhaus.
London, 25. Juli. (WB.) In der heutigen Sitzung des Oberhauses brachte Lord Salisbury die Sprache auf den Rücktritt des Oberlornrnissars für Aegypten Lord Lloyd und bat um Aufklärung, welche großen Veränderungen den Rücktritt veranlaßt hätten. Rarnens der Regierung antwortete Lord Par- m o o r. lieber die ägyptische Politik der Arbeiterpartei erklärte er, daß zwar in einzelnen Fragen internationalen Charakters und in der Sudanfrage die Beständigkeit der britischen Po- littt aufrechterhalten bleiben müsse, daß aber
Vorkehrungen getroffen werden müßten, die es Aegypten ermöglichen, in inneren Angelegenheiten ein unabhängiger und souveräner Staat zu werden.
Der Staatssekretär für die Dominions Lord Paßfield erklärte, daß der Rücktritt Lord Lloyds mit den gegenwärtig stattsindenden Verhandlungen mit Aegypten nichts zu tun habe. Lord Brentford (für Johnson Hicks) bestritt, daß zwischen Lord Lloyd und der früheren Regierung Meinungsverschiedenheiten bestanden hätten.
Lord Birkenhead erklärte, man habe Grund zu der Frage, ob formelle Verhandlungen zwischen der Regierung und den hohen Staatsvertretern Aegyptens ohne Kenntnis von Lord Lloyd geführt würden. Wäre dies der Fall, so wäre es ein Skandal und ohne Beispiel m der politischen Geschichte Großbritanniens. Cs sei auch das Gerücht im Umlauf, man habe bereits ein Dokument unterzeichnet. Er hoffe, daß dies nicht wahr sei. Der wichtigste Punkt in der ganzen Frage sei, ob die Verhandlungen abgeschlossen worden feien, ohne daß das Parlament benach- richtig! worden sei. Wenn es die Absicht der
denken mit Rücksicht auf die Priorität der eigenh lichen Reparationszahlungen. Ebenso der Abgeord- nete Herriot, der seine schon früher ausgesprochenen Bedenken wiederholte, daß eine solche vei> meintliche Sicherheitsklausel eine gefährliche automatische Beziehung zum Ao ung-Plan herstelle, die auch gegen Frankreich wirksam werden tönne« Dieser Auffassung, der vom Finanzminister wider- sprachen wurde, schloß sich eine Reihe von Abgeordneten an. Der Abgeordnete Goy stellte den Antrag, in den zweiten Satz des Entwurfes das Wort „ausschließlich" einzufügen, so daß das Gesetz bestimmen würde, daß auf der Aktivseite des zu eröffnenden besonderen Kontos aus schließ- l i ch Eingänge aus den von Deutschland zum Zweck der Zahlung der französischen Kriegsschulden geleisteten Summen erscheinen. Obwohl der Finanzminister sich gegen diesen Satz aussprach, wurde er mit 421 gegen 172 Stimmen ohne Stimmenthaltung angenommen.
Hierauf wurde die Sitzung auf heute nachmittag vertagt.
Abgelehnt.
Die Kammer hat heute nachmittag den Gesetzentwurf über die Aufbringung der Mittel zur Erfüllung der Schuldenabkommen von London und Washington, durch den eine buögett mäßige Verbindung zwischen Schuldenzahlungen und Reparationszahlungen her gestellt werden sollte,
mit 390 gegen 200 Stimmen abgelehnt.
Die Regierung hatte erklärt, daß sie nicht in der Lage sein würde, den Text des Gesetzentwurfs vor dem Senat zu vertreten. Die Ablehnung ist aus dem Gedanken heraus erfolgt, daß man in dem Finanzgeseh nicht festlegen dürfe, daß man über die Summen, die man von Deutschland erhalten werde, hinaus zur Begleichung der Kriegsschulden nichts bereitstellen werde.
Minderheitsregierung sei, neue Ex-, perimente zu machen, und zwar ohne Benachrichtigung des Parlaments, so würde das eine Anmaßung von Vorrechten des Parlaments bedeuten.' Man würde auf diesem Wege nicht zu einem Erfolg gelangen, da Hinterhaus und Oberhaus ihre Rechte wahren würden. Die Angelegenheit wurde nach der Rede Birkenheads vertagt.
„Ägyptische Selbstregierung."
London, 25. Juli. (WTB.) Das Haupt- e r e i g n i s des heutigen Tages bildete die Aussprache im Oberhause über die Gründe des Rücktritts des britischen Oberkommissars in Aegypten Lord Lloyd. Vom Oberhaus wird der morgigen Erklärung des Außenministers Henderson im Unterlaufe mit ganz besonderem Interesse entgegengesehen. „Star" hält es nicht für ausgeschlossen, daß Lord Paß - field die Rachfolgeschaft Lord Lloyds angeboten werden wird. „Evening Rews" rechnet mit der Möglichkeit, daß die Regierung das Amt eines Oberkommissars für Aegypten vollkommen aufhebt und statt dessen einen britischen Botschafter oder Gesandten in Kairo ernennt. Lord Paßfield wiederholte in seiner bereis kurz gemeldeten Redq die Erklärung Lord Parmoors, daß mit Bezug auf die vier Vorbehalte und die Sudanfrage keine Aenderung in der ägyptischen Politik der britischen Regierung eingetreten sei. Außerdem hoffe die Regierung, die ägyptische Selbstregierung zustande zu bringen, die frühere ägyptische Regierungen wiederholt angestrebt haben. Die morgige Unterhausdebatte wird von Baldwin eröffnet werden. Aus parlamentarischen Kreisen wird für die Nachfolge Lord Lloyds auch Lord Oliver genannt. Auch er ist nicht Mitglied der jetzigen Regierung.
Die große Papst-Prozession.
Rom, 25.Juli. (TU.) Die große eucharistische Prozession auf dem Petersplatz zu Rom vollzog sich heute abend in größter Feierlichkeit vor etwa 150 000 Zuschauern. Die Prozession begann um 18 Uhr und dauerte über zweieinhalb Stunden. Der Papst erteilte zum Schluß der harrenden Menge den eucharistischen Segen. Schon in den früheren Rachmittagsstunden begann eine Völkerwanderung nach St. Peter. Dank der vorbildlichen Vorbereitungen und der Absperrungsmahnahmen vollzog sich der Aufmarsch der Menschenmassen in vollster Ordnung. Der Petersplatz war nach den Kolonnaden hin mit einer achtfachen Militärkette umringt. Für die Prozession selbst war Raum unter den Kolonnaden gelassen. Um 17.30 Uhr zog die pa- latinische Garde des Pap st es auf, die bei dieser Gelegenheit seit 1 870 zum ersten Male wieder auf dem Petersplatz erschien. Hier konnte man die Kletterübungen der Arbeiter von Sankt Peter beobachten, die an langen Pfeilern und der Fassade der Kirch«
Aenorieniiernng Englands gegenüber Aegypten.
Oer englische Oberlommiffar zum Rücktritt gezwungen.


