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m. 172 Erstes Blatt

179. Jahrgang

Donnerstag, 25. Juli (929

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Proklamierung des Kellogg-Paktes.

Am 27. August 1928, also vor fast einem Jahre, fand in Paris die feierliche Unterzeichnung des Kellogpaktes statt mit der Maßgabe, daß er in Kraft treten solle, wenn sämtliche fünfzehn Signatarmächte die Ratifikationsurkunden in der amerikanischen Bundeshauptstadt Washington hin­terlegt haben würden. Die Ratifizierung durch Ja­pan begegnete gewissen formalen Schwierigkeiten, weil Verträge mit Japan nur vom Kaiser persönlich und nicht von der Regierung abgeschlossen werden können. Diese Schwierigkeit ist schließlich dadurch aus dem Wege geschafft worden, daß eine Er­klärung der japaniscyen Regierung über die Unter­zeichnung des Vertrages durch den Kaiser bei der Ucbergabe der Ratifizierungsurkunde beigefügt wurde. Das ist am 24. Juli 1929 geschehen und damit trat der Vertrag feierlich in Kraft. Inzwi­schen sind bereits 25 weitere Mächte beigetreten, so daß es insgesamt 4 0 Staaten sind, die sich auf Innehaltung des Kelloggpaktes verpflichtet haben. Es ist nicht unwichtig, dabei auf die Tat­sache aufmerksam zu machen, daß China und Rußland, die sich zur Zeit in Dftafien als zwei Kampfhähne mit Gewehr bei Fuß gegenüber­stehen, gleichfalls den Kelloggpakt unterzeichnet und sich damit verpflichtet haben, von der Anwendung des Krieges als Mittel der Politik keinen Gebrauch zu machen. Also schon in seiner eigentlichen Geburtsstunde, als die man wohl die Inkraftsetzung des Vertrages bezeichnen muß, hat er eine schwere Probe zu bestehen.

Die amerikanische Regierung, vertreten durch den damaligen Staatssekretär Kellogg, der dem Pakt seinen Flamen gegeben hat, ist als der Urheber und Vater des Gedankens zu betrachten. Deshalb hat die Regierung der DereinigtenStaa- ten von Amerika die Führung in der Werbung, Unterzeichnung und Inkraftsetzung des Vertrages übernommen. Präsident Hoover und Staats­sekretär S t i m s o n, der Rachfolger Kelloggs, haben die Gelegenheit der Inkraftsetzung des Vertrages zu einer feierlichen Kundgebung be­ruht, zu der Kellogg selbst und das diplomatische Korps in Washington eingeladen A«chS- präsident von H i n d e n b u r g hat an Präsident Hooper ein herzliches Glückwunschtelegramm gesandt, dasselbe hat Reichsauhenminister Dr. Stresemann mit einem Telegramm anStim* s o n getan. Wie erinnerlich, war Stresemann per­sönlich im August 1928 nach Paris zur Unter- zeichnuna gefahren. Besonders Staatssekretär Kellogg und der amerikanische Botschafter in Berlin, Schurman, haben wiederholt die sehr wirkungsvolle Unterstützung anerkannt, die sie von der Reichsregierung bei der Ausführung ihres Gedankens erhalten haben. Das ist auch jetzt wieder von neuem betont worden. 3n diesem Zusammenhang sei auch daran erinnert, daß sich Botschafter Schurman und Minister Stresemann zu einer außerordentlich bedeutsamen Kundgebung bei Liebergabe der Schurmanschen Stiftung an die Heidelberger UniDerfität unter besonderer Erwähnung der Entstehung des Kelloggpaktes vereinigt hatten.

Man hat den Abschluß des Paktes vielfach be­spöttelt. Und es ist sicherlich kein Zeichen für die friedfertige Gesinnung der Völker, daß sich gerade an dem Tage, an dem der Pakt feierlich in Kraft gesetzt wurde, unheilschwangere Wetterwolken im nahen und fernen Osten, wie in anderen Gegenden unserer Erde auftürmen. Die amerikanische Regie­rung hat in richtiger Erkenntnis der Stellung, die ihr auf Grund ihrer Initiative zukommt, die Füh­rung in der Vermittlung des Friedens zwischen China und Rußland übernommen. Beide Mächte sind sehr eindringlich darauf hingewiesen worden, baß sie als Unterzeichner des Kelloggpaktes jetzt den Krieg moralisch geächtet haben. Außerdem konnte Staatssekretär Stimson am Tage der Inkraftsetzung des Paktes mitteilen, daß sich sämtliche fünfzehn Signatarmächte dem amerikanischen Vorgehen an­geschlossen haben, zuletzt auf wiederholte besondere Einladung des Staatssekretärs Stimson auch der deutsche Geschäftsträger in Washington. Leider ist zur Zeit weder der Botschafter noch der erste Bot- Ichaftsrat, also der gegebene Stellvertreter des Botschafters, unserer Washingtoner Mission in Amerika. Das ist ein bedauerlicher Zufall, der sich von rechtsroegen nicht hätte ereignen dürfen und wohl dem Reichsaußenminister Veranlassung geben wird, sich danach zu erkundigen, wie es kommen konnte, daß die deutsche Botschaft in Washington in so ernsten Zeiten wie den jetzigen saft ver­waist ist.

Die eigentliche moralische und politische Wir­kung des nunmehr tatsächlich in Kraft gesetzten Kelloggpaktes wird sich wohl erst in einiger Zu­kunft bemerkbar machen. Zunächst ist sie nicht allzu groß gewesen, wie die Vorfälle im Fernen Osten zeigen. Der Pakt ist zugleich eine Ergänzung und Erweiterung der von den Vätern des Völker­bundes erhofften Wirkung dieser Einrichtuirg. Daß sich heute solche großen internationalen Palte überhaupt ermöglicht haben, ist jedenfalls ein Fortschritt als Folge des Weltkrieges, und man darf sich bei der Inkraftsetzung des Kel­loggpaktes schließlich doch der Hoffnung hin* geben, daß auch er dazu beitragen wird, den Frieden unter den Völkern zu fördern und die Schrecken des Krieges zu bannen. Wer dazu hilft, eine Wiederholung der fürchterlichen Prüfung, die der Weltkrieg über die Menschheit gebracht hat, zu verhindern, erwirbt sich ein Verdienst um die Menschheit selbst. Das hat auch der Ame­rikaner Kellogg mit seinem Pakt getan.

Reichspräsident und Reichsaußen- minifler zum Kellogg-patt.

Berlin, 24. Juli. (WB.) Anläßlich der heute in Washington stattfindenden feierlichen Verkün­dung des Inkrafttretens des Kelloggpaktes hat Reichspräsident von Hindenburg an den Präsidenten der Vereinigten Staaten von Ame­rika, Hoover, nachstehendes Telegramm ge­richtet: „Aus Anlaß des Inkrafttretens des Paktes zur Aechtung des Krieges, an dessen Zustandekommen die Vereinigten Staaten von Amerika einen so hervorragenden Anteil haben, spreche ich Ihnen, Herr Präsident, die herz­lichsten Glückwünsche aus. Ich hege die Hoffnung, daß dieser Pakt bei der Gestaltung der Beziehungen zwischen den Völkern seine Kraft bewähren und dazu beitragen wird, den Weltfrieden auf der Grundlage der Gerechtigkeit zu sichern.

v. Hindenburg, Reichspräsident."

Reichsauhenminister Dr. Stresemann hat aus dem gleichen Anlaß an Staatssekretär Stimson das folgende Telegramm gesandt: „An dem Tage, an dem der mit dem Ramen Ihres verehrten Herrn Amtsvorgängers so eng verbundene Pakt zur Aechtung des Krieges in Kraft tritt, ist es mir eine besondere Freude, Ihnen Herr Staatssekretär, meine herzlich - ft en Glückwünsche auszusprechen. Der Pakt, der dem innersten Verlangen der Völker Aus­druck gibt, hat für die friedliche Entwick­

lung der Beziehungen zwischen den Staa­ten eine neu« Grundlage geschaffen. Ich vertraue darauf, daß er sich auch unter schweren älm ständen jederzeit wirksam erweisen wird. Streseman n.“

Die Proklamation in Washington.

Washington, 24. Juli. (WTB.) Durch die Niederlegung der japanischen Ratifikationsurkunde heute um 12 Uhr durch Botschafter Debutschi beim Staatssekretär Stimson ist das endgül­tige Inkrafttreten des Kelloggpaktes bewirkt. 15 erste Teilnehmer und 31 weitere Staaten haben ratifiziert und die Urkunden niedergelegt. Acht Urkunden sind noch nicht deponiert. Bis auf A r - aentinien und Brasilien haben alle Welt­staaten die Ratifikation vollzogen oder angekündigt. Die nach dem amerikanischen Staatsrecht erforder­liche Proklamation wurde im Weißen Hause um 13 Uhr vom Präsidenten Hoover in An­wesenheit Eoolidges und Kelloggs und aller Vertreter der fremden Mächte feierlich verlesen. Als Vertreter des Senats wohnten Senator B o r a h und S w a n s o n der Verlesung bei.

Präsident Hoover

leitete die feierliche Proklamierung des Kellogg* Paktes mit einer Ansprache ein, in der er die Verhandlungen B r i a n d s und Kelloggs, die zum Abschluß des Kriegsächtungspaktes führten, als Appell an das Gewissen der zivilisierten Rationen und als einen neuen Schritt zum Aus­bau des Völkerrechts bezeichnete.

Der Pakt sei reich an Bedeutung und an Möglichkeiten für die zukünftige Gestaltung der internationalen Beziehungen und stelle eine Plattform dar, von der aus bei irgend­einem Dorfalle oder irgendeiner Handlungs­weise sofort ein Sammelruf an die Welt­meinung ergehen könne.

Er pries die wundervolle Aufnahme des Pakt­vorschlages durch fast die gesamte Welt uni* beglückwünschte Kellogg zu seiner Arbeit, die? zur Ausdehnung des ursprünglich zweiseitigen Vorschlages auf alle Staaten der Welt geführt habe.

Staatssekretär Stimson sandte an Briand eine Botschaft, in der er ihm und dem fran­zösischen Volke zur Vollendung des Vertrages seinen Glückwunsch ausspricht. Hoover erklärte sich und die erlauchte Versammlung durch die Anwesenheit E o o l i d g e s geehrt, unter dessen Amtsdauer und Führung dieser Fortschritt zuv Weltbefriedung eingeleitet worden sei. Er dankte den Senatoren B o r a h und S w a n s o n füv ihre Mitarbeit bei der Erwirkung der Zustirw- mung des Senates. Er bat die anwesenden Ver­treter der fremden Mächte, ihren Regie« rungen mitzuteilen,

wie sehr Amerika diese Zusammenarbeit für das künftige Wohl der Menschheit schätze, und schloß mit dem Hinweis, daß dieser erste Schritt alle anspornen solle, jede Möglichkeit zum Ausbau des Vertrages zu ergreifen und nach besten Kräften an der Verwirklichung bet) in dem Kriegsverzichtpakt niedergelegten Ides mitzuarbeiten.

Flottenabrüstung in England.

Bedeutsame Erklärungen

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tung einer Anfrage Kenworthys erklärte MacdonaId im Unterhaus: Ich bin jetzt in der Lage, eine Erklärung über die unmittel­baren Absichten der Regierung bezüglich des Flottenbauprogramms abzugeben. Der allgemeine Standpunkt der Regierung ist, daß zwei Haupterwägungen berücksichtigt werden müssen:

1. Die Bedeutung der Verteidi­gung s m i 11 e l, die verwendet werden müssen.

2. Die Wirksamkeit der Sparsamkeit.

Macdvnald begrüßte die Ankunft des neuen amerikanischen Botschafters Dawes, der von dem Präsidenten der Vereinigten Staaten mit der Mission betraut worden sei, den Boden für ein internationales Abkommen zur Verminderung der Flottenrüstungen vorzubereiten. Er erklärte, wir sind über den Grundsatz der Parität über e in gekommen.

Wrc sind übereingelommen, ohne in irgend­einer Weise von den Bedingungen der Pa- rttät abzugehen, ein gewisses Maß der Dehn­barleit zuzulassen.

Wir haben beschlossen, uns von den technischen Punkten nicht stören zu lassen. Sobald die Ver­tagung des Hinterhauses mich von der täglichen Arbeit befreit, beabsichtige ich, mich hauptsächlich dieser Frage zu widmen, bis ein Ergebnis er­zielt worden ist.

Mein Besuch beim Präsidenten der Vereinigten Staaten ist jetzt Gegenstand von Besprechungen. Zur Zeit läßt sich der Okto­ber als wahrscheinlich bezeichnen. Macdonald führte weiter aus, daß die allgemeine Lage eine Aenderung des Flottenprogramms rechtfertige. Die Regierung habe daher nach einer gründlichen Prü­fung der Flottenlage, und das nicht nur als Be­weis der eigenen Aufrichtigkeit, sondern auch als ihre ihr von der Lage der Staatsfinanzen aufer­legten Pflicht beschlossen,

alle Arbeiten au den Kreuzern „Surroy" und „Rorlhumberiand" einzustellen, das Ilnfetfee- botsdepotschisf „Maidstone" zu streichen, die Kontrakte für zwei Unterseeboote zu kündigen und die anderen Floltenbauten zu verlangsamen. Was die Flottenbauprogramme 1929 30 be­treffe, so würden auf jeden Fall vor dem Herbst leine Verpflichtungen eingegangen werden. Mac­donald fügte hinzu, es werden von allen in Betracht kommenden Mächten erkannt, daß ein vorheriges Uebereinkommen über die englisch- amerikanischen Differenzen wesentlich ist für ein allgemeines Liebereinkommen über den Flotten­bau. Die Regierungen der auf der Washingtoner Konferenz von 1921/22 vertretenen Mächte seien über die Besprechungen unterrichtet worden. So­bald der Weg frei sei, würden sie zu einer Vorkonferenz eingeladen werden, damit alle zu­sammen versuchen könnten, zu einer Vereinba­rung umfassenden Charakters zu gelangen. Es wird dann der Vorbereitenden Abrüstungskom­mission als Beitrag zu ihrer Arbeit berich- tat werden. Wenn diese Absichten erfüllt würden, werde man in der Lage fein, das schwierige, aber wesentliche Problem zu verfolgen, wie die anderen Arten der Rüstungen ver­mindert werden sollten.

Das konservattve Mitglied G u i n n e ß nahm auf die Erklärung Macdonalds Bezug, daß Me

Macdonalds im Llnterhause. ■

Ä d int r'all t St gewisse M i n d e st Frf o r'Öer- n i f f e niedergelegt und bei der Politik der Regierung loyal mitgewirkt habe. Guinneß fragte, ob diese von den Sachverständigen mitgeteilten Mindesterfordernisse voll erfüllt werden. Mac­donald erwiderte darauf: Ich habe nicht den geringsten Zweifel, daß, wenn ein ileberein- kommen mit den Vereinigten Staaten erzielt worden ist, die uns unterbreiteten Windest­erfordernisse genügend gedeckt wer­den. Bevor ein Abkommen erzielt worden fei, könne nichts darüber gesagt werden, welches schließlich die Mindesterfordernisse sein müßten.

Der englische Gchahkanzler sekundiert.

Ein zarter Wink an Frankreich

London, 24. Juli. (WB.) Zu einem vom Lordmayor im Mansion-House gegebenen Ban­kier-Essen war der Schahkanzler Snowden als Ehrengast geladen. Unter den Anwesenden befand sich auch der amerikanische Botschafter General Dawes. Snowden sagte in einer Rede u. a.: „Während der letzten zehn Jahre hat die britische Regierung die fragen der Kriegsschulde n und der Reparatio­nen im Geiste außerordentlicher Großmut, ich möchte sagen, der Großmut eines Don Quichotte behandelt. Ich bin zwar durchaus für Förde, rung des internationalen Wohlwollens und für ülnterstützung derer, die sich in Rot befinden. Aber ich glaube, daß

wir keine Politik fortsehen können, die unseren eigenen Landsleuten weitere finanzielle Lasten auferlegt zugunsten derer, die ebenso gut oder noch besser ihre eigenen Lasten tragen können.

Es wäre verfrüht, wenn ich heute über die kommende Reparationskonferenz mehr sagen wollte, als daß ich hoffe, daß es ihr ge­lingt, diese Probleme auf eine lediglich stabile Grundlage zu stellen, und daß ich dabei mit* Helsen möchte diesen Stein des Anstoßes vom Wege der internationalen Finanzen und des internationalen Handels zu entfernen.

Snowden sagte weiter: Eine beträchtliche Ver­minderung unserer Ausgaben kann nur durch eine Einschränkung der Rüstungs- ausgaben erzielt werden, und ich bin sicher, daß Sie alle mit Befriedigung die heutige Unter* Hauserklärung des Premierministers zur Kenntnis genommen haben, die sich auf das erfolgreiche Ergebnis seiner Besprechungen mit unserem amerikanischen Botschafter bezog. Wir alle hoffen, daß

das (Ergebnis dieser so hoffnungsvollen Bespre­chungen sein wird nicht nur, die Freundschaft zwischen den beiden großen englisch sprechenden Rationen zu stärken, sondern das herbeiführt, was das Ergebnis des kelloggpaktes sein sollte, nämlich eine beträchtliche Verminderung der Rüstungsausgaben, die heute alle Länder der

Welt belasten.

Hoover stoppt rbensalls.

Washington, 24. Juli. (WTB.) Präsident Hoover gab in einer Erklärung seiner großen Freude Ausdruck über Macdonalds An­

Der erste Schritt getan.

kündlgung, daß er sich auf den von Amerika befürworteten Boden des Paritätsprinzips gestellt habe.

Fortan würden beide Völker nicht gegenein­ander Wettrüsten, sondern freundschaftlich an der Einschränkung der Rüstungen Zusammen­arbeiten. (Er kündigte seinerseits an, daß er die Stapellegung von drei Kreuzern des diesjähri­gen Bauprogramms aufhalken werde, bis er klar sehe, inwiefern das erhoffte Abkommen mit Großbritannien über die Flottenparität den Bau dieser Kreuzer beeinflussen werde.

Er sprach seine Freude aus über den Besuch Mac­donalds und versprach ihm die herzlichste Aufnahme seitens des ganzen amerikanischen Volkes.

Dasvefinden des Reichskanzlers.

Weiterhin befriedigend.

Heidelberg, 25. Juli. (Privattneld.) Der Reichskanzler verbrachte eine normale Rächt. Das Befinden des Pattenten kann weiter als befriedigend bezeichnet werden.

Das „B.T." meldet aus Heidelberg: Der Reichskanzler hat gestern mittag mit Appetit gegessen und darauf einige Stunden gut geschlafen. Die Tempera tur ist gesunken. Die Aerzte sind mit dem Zustand des Patienten zufrieden, wenn sie sich auch klar darüber sind, daß bei der Schwere der Krankheit noch krittsche Tage bevorstehen. Alle Meldungen über eine unmittelbar bevorstehende zweite Operation sind jedoch falsch. Raturgernäh konnte die Operation nicht radi* kaler Ratur sein. Eine Rachoperation kommt aber, wenn sie überhaupt nötig sein sollte, frühestens in einem halben Jahre in Frage, wenn sich der Reichskanzler wieder erholt hat.

Die Anteilnahme des Reichspräsidenten und der Deffenttichkeit.

Berlin, 24. Juli. (WB.) Wie bereits gemeldet, hatte sich der Reichspräsident sofort nach er­folgter Operation nach dem Befinden des Reichs­kanzlers erkundigt und seine herzlichen Wünsche für eine baldige Genesung zum Ausdruck gebracht. Auch während dieser Tage hat der Herr Reichs­präsident dauernd Erkundigungen nach dem Befinden des Erkrankten einziehen und ihm seine besten Wünsche aussprechen lassen.

Die meisten der in Berlin akkreditierten aus- ländischen Missionschefs haben sogleich nach Mitteilung von der plötzlichen Erkrankung ihrer Teilnahme Ausdruck gegeben und halten sich und die von ihnen vertretenen Regierungen durch ständige Erkundigungen über das Befinden des Herrn Reichskanzlers auf dem Laufenden. In gro­ßer Zahl sind Anfragen und Telegramme von Ver­tretern der Politik und Wirtschaft, aus den Reihen der Mitglieder des Reichstages und des Reichsrates, von den Landerregie­rungen und deren Bevollmächtigten in Berlin, sowie auch der Beamtenschaft und den per­sönlich befreundeten Kreisen des Herrn Reichskanz­lers eingegangen.