Nr. 249 Erstes Blatt
179. Jahrgang
Mittwoch, 25. Oktober 1929
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Sietzener Anzeiger
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Dr. Friedr. Wilh. Gange. Verantwortlich für Politik Dr. Fr. Wilh. Gange; für Feuilleton Dr.H.THyriot; für den übrigen Teil Ernst Blumschein und für den Anzeigenteil Max Filter, sämtlich in Gießen.
Das Kabinett Briand gestürzt.
paris, 22.0kt 0 ber. (WB.) Das Kabinett Briand ist am Dienstagabend in der Kammer gestürzt worden. Ein Antrag, die Diskussion über dieLnterpellationen zur auswärtigenpolitik auf den 15. November festzusehen, wurde gegen den Bertrauens- antrag des Ministerpräsidenten mit 288 gegen 277 Stimmen angenommen. Das Kabinett ist mit 11 Stimmen in der Minderheit geblieben. Es hat sofort dem Präsidenten der Republik sein Demissionsgesuch überbracht, der es angenommen hat.
Paris. 22. Oft. (XU.) Die erste Sitzung der französischen Kammer im neuen Tagungsabfchnitt wurde am Dienstagnachmittag um 3 Uhr eröffnet. Zahlreiche Interpellationen über die Politik der Regierung wurden gleich nach Eröffnung verlesen. Daraus ergriff Briand das Wort, um der Kammer ein Arbeitsprogramm oorzufchlagen. Er empfahl mit der Haushaltsaussprache am Donnerstag dieser Woche zu beginnen, dagegen alle Interpellationen, die sich auf auswärtige Politik der Regierung beziehen, so lange zu vertagen, bis mit der Beratung des Poungplanes und den Haager Abmachungen begonnen würde.
Als erster Redner aus dem Hause erklärte sich der Sozialist Blum mit dem Vorschlag, die Diskussion über die Außen- und Innenpolitik der Regierung zurückzustellen, einverstanden. Der radikale Abg. Montigny widersprach dem Abg. Blum. Rach seiner Ansicht könne die Kammer unmöglich zulassen, daß sie eines Tages vor eine vollendete Tatsache durch die Vorlage der Haager Abkommen gestellt werde. Beim Poungplan handele es sich um ein so wichtiges Problem, daß die Kammer auf ihr Recht der Kontrolle in dem Augenblick, in dem sie noch einen praktischen Wert haben könne, nicht verzichten könne. Drei Fragen seien es, die eine sofortige Klärung fordern. Einmal die Frage der Internationalen Zahlungsbank, die keineswegs der Kontrolle der Regierungen entzogen werden könne, und die man nicht ausschließlich unter Kontrolle der internationalen Finanz stellen könne. Die zweite Frage, die seine Partei interessiere, sei die R ä u m u n g 9 f r a g e. Hier habe sich in der öffentlichen Meinung ein gewisser Widerspruch gezeigt, und die Regierung habe die Pflicht, auszuklären. Die Räumung sei von gewissen Bedingungen abhängig, über die man keine Zweifel lassen dürfe, um so weniger, als die Aufklärungen Briands einen gewissen Einfluß auf die Ereignisse haben könnten, die sich gegenwärtig in Deutschland abspielen. Auch in der S a a r f r a g e würde eine Erläuterung der französischen Regierung willkommen fein. Montigny schlug deshalb vor, diese Frage im Laufe der kommenden Woche zur Debatte zu stellen.
Der radikale Abgeordnete wird unterstützt von Louis Marin, der auch erklärte, daß die Regierung verpflichtet sei, über die Räumung und die Saarfrage Auskunft zu geben. Auch der Kriegsminister habe die Pflicht, Auskunft über den Abtransport der französischen Regimenter aus dem Rheinland zu geben. — Der sozialistische Abgeordnete Leon Blum erklärt hierauf, er wolle sich dem Vorschlag Montigny s, die von ihm genannten drei Probleme baldigst zu besprechen, nicht widersehen.
Ministerpräsident Briand:
3e kürzer das Bestehen einer Regierung ist, je mehr sie ihrem Ende entgegengeht, um so größeres Vertrauen braucht sie. um ihre Aufgabe im Interesse des Landes vollenden zu können. Ich brauche mich nicht gegenüber dem Auslande in eine geschwächte Gage drängen zu lassen. Das Parlament wird das Recht haben, die Abkommen, die wir ihm unterbreiten werden, zu billigen, zu mißbilligen und selbst abzuändern. Aber was würde eine Interpellation bedeuten und welchen Wert würde eine Tagesordnung haben? Man erinnere sich, unter welchen Bedingungen die Regierung nach dem Haag gegangen ist. Sie hatte von der Kammer eine Vertrauenskundgebung gefordert und erhalten und Protokolle sind aufgesetzt und veröffentlicht worden. Sie bilden den Gegenstand letzter Besprechungen, die auf gewisse Schwierigkeiten stoßen, deren Bedeutung man nicht übertreiben, aber auch nicht zu gering einschätzen darf. Für diese Besprechungen bedarf die Regierung vielleicht eines größeren Vertrauens als zu Beginn der Verhandlungen. Der Vorschlag Montignys und Warins würde darauf hinauslaufen, das der Regierung für diese Verhandlungen ausgesprochene Vertrauen wieder zu entziehen. Die Regierung hat sich übrigens vor der Kammer und vor dem Senat über die Bedingungen für die Rheinlandräumung geäußert. Sie kann sich also nicht damit einoer- standen erklären, daß die Verhandlungen von dem guten Willen des Parlaments abhängen, nein, meine Würde verbietet mir das. Die Regierung verlangt von der Kammer, klar herauszusagen, ob sie ihr weiterhin das Vertrauen schenkt.
Der Abgeordnete Marin erklärte, man wolle keine Geheimdiplomatie. Die Kammer könne ihr Vertrauen nicht geben, wenn sie im Dunklen tappe.
Abg. Mandel erflärt, es könne keine Auslegungsschwierigkeiten hinsichtlich der Rheinlandräumung und der Inkraftsetzung des TZoung- planes geben. Poincare habe in Anwesenheit von Briand die Lage klargestellt. Mandel zieht aus seiner Rocktasche ein Stück Papier, auf dem die
Rede Poincares steht. Er verliest die Ausführungen, in denen Poincarö gesagt hat, es müsse ratifiziert werden, der Beginn der Ausführung des Bvungplanes werde die Konsolidierung der französischen Schulden sicherstellen.
Der Abg. Montigny widerspricht und erflärt, nach der Rede Maginots sei es ihm unmöglich, der Regierung Briand das Vertrauen zu geben.
Der Sozialist Blum stellt hierauf den Antrag, die von Montigny eingebrachte Interpellation am kommenden Dienstag zur Debatte zu stellen. Gegen diesen Vorschlag setzt Briand die Vertrauensfrage ein. Der Abg. Montigny schlägt dann vor, die Aussprache am 15. November vorzunehmen. Auch hiergegen stellt Briand die Vertrauensfrage. Es kommt darauf zu der oben gemeldeten A b st i m m u n g , die zu dem Sturz des Kabinetts führte.
Was nun?
Achte Mehrheit für eine andere Koalition
Paris, 22. Off. (1DB.) 3u einer Betrachtung der Agentur havas zu dem Sturz des Kabinetts Briand heißt es: Der Beginn der zweiten außerordentlichen Tagung des Parlaments, der sich als sehr ruhig an- kündigte, ist im Gegenteil sehr bewegt gewesen, denn er führte zu einer Regierungskrise, deren Ernst niemand verkennt. Die Regierung ist. um ein Wort Leon Blums zu gebrauchen, von einer verschiedenartig zusammengesetzten Mehrheit gestürzt worden. Aus anderen Gründen haben Louis Marin auf der rechten und Mandel in der Mitte des Hauses und ihre Freunde, die ihre Opposition gegen d i e Haager Abmachungen nicht verbergen, sich mit den Radikalen (Montigny) und den Sozialisten (Leon Blum), die für die Abkommen sind, vereinigt, um entgegen der Ansicht der Regierung, die die Vertrauensfrage gestellt halte, durchzusetzen, daß die außenpolitische Interpellation am 15. Ro
vember zur Debatte gestellt wird. — Als aus der I äußersten Linken des Hauses jemand ironisch lachte, | als das Ergebnis der Abstimmung bekannt wurde, rief ein Abgeordneter aus der Mitte des Hauses, ohne daß jemand widersprach: „Ls liegt wirklich kein Grund vor, zu lachen!" — hervorzuheben ist der Hinweis Löon Blums, daß die Stimmabgabe der Sozialisten in der Kammer nicht als Verleugnung der Haager Abkommen ausgelegt werden dürfe. Briand hat allerdings geglaubt, betonen zu müssen, daß eine derartige Abstimmung unfehlbar ernste Folgen haben würde. Gewiß ist, daß unter den gegenwärtigen Umständen die Ministerkrise schwierig zu lösen sein wird. Die Mehrheit, die das Kabinett gestürzt hat, ist nicht nur keine Koalltionsmehrheit, sondern ziffernmäßig betrachtet — die Zahl der Abgeordneten beträgt 610 — nicht groß genug, um Anspruch darauf machen zu können, die Mehrheit abzulösen, die feit 1926 erst das Ministerium poincare und dann das Ministerium Briand unterstützt hat.
„Endlich allein!"
Briand wünscht nicht fein 13. Kabinett zu bilden.
Paris, 23. Oft (WTV. Funkspruch.) Die Frage der Rachfolgeschaft Briands stellen, heißt, nach dem „Petit par'sien", für die meisten Abgeordneten, die das Blatt befragt haben will, sie in dem Sinne beantworten, daß das kommende Kabinett von Briand gebildet werden müsse. Das scheine aber nicht Brianbs eigene A nsicht zu sein. Rach der gestrigen Kammersihung habe Briand, umgeben von mehreren kabinettsmitgliedern, den ihn umringenden Persönlichkeiten lächelnd erklärt: „Endlich allein!" Als jemand ihm sagte, daß er jetzt zur Bildung seines 13. Kabinetts berufen werden würde, habe er lebhaft protestiert und erklärt: .Allein! Das nicht!" und energisch hinzugefügt: „Rein, genug!“
Rätselraten um die Nachfolge.
Berliner Blätierstimmen. — Wird Tardieu Ministerpräsident? — Rückwirkungen auf die Außenpolitik.
Berlin, 23. Oft (Priv.-Tel.) Unter der ikbcrfdjrift „Ungetlärte Lage" schreibt die ^Germania" zu dem Sturz des Kabinetts Briand: In der gestrigen Kammersihung traf sich die Mißstimmung der Linken mit derjenigen der äußersten Rechten. Dieser Vorstoß von bei - den Flügeln zeigt, daß die Situation nach dem Sturz des Kabinetts Briand kaum nach einem einheitlichen Gesichtspunkt gedeutet werden kann. Die parlamentarische Situation in der französischen Kammer bietet Spielraum genug für mehrere Kombinationen. Es bleibt abzuwarten, ob die Krise sozusagen mit einer Umbildung des Kabinetts Briand auf breiterer parlamentarischer Basis endet, wie sie ja ohnedies nach der Erledigung der schwebenden politischen Probleme beabsichtigt war. — Im „B. T." wird gesagt: Das gestürzte Kabinett Briand war das zwölfte, das Briand gebildet halte. Er hotte nach dem Rücktritt Poincares erflärt, daß sein Ministerium nur ein Ferienkabinett sein werde; diese Voraussage ist jetzt wörtlich einge troffen. Das Kabinett ist tatsächlich nur zweimal vor der Kammer erschienen: am 31. Juli, dem Tage seiner Bildung, und am Ende der ordentlichen Parlamentstagung und am 22. Oktober, dem Tage seines Sturzes und des Beginns der außerordentlichen Session. — 3m „Vorwärts" wird gesagt, Briand hätte Farbe bekennen müssen, d. h., von feinen Mitarbeitern auf der Rechten abrüden müssen. Er hat es vermeiden wollen und ist darüber gestürzt. Rach der Logik des parlamentarischen Systems müßte eigentlich als Folge des gestrigen Sieges der Linken em Ruck nach links eintreten. Aber — es gibt ein aber —, mit dem man sich ernsthaft auseinandersetzen muß. Eine Mehrheitsbildung nach links ist heute, genau wie im Jahre 1924 nur möglich mit Hilfe der französischen Sozialisten. Die Mehrheit der sozialistischen Fraktion ist zweifellos f ü r aktive Regierungspolitik, die Mehrheit der letzten Parteitagsbeschlüsse ist dagegen. In England regiert die Arbeiterpartei, in Deutschland ist die Sozialdemokratie die weitaus stärkste Fraktion der Reichskoalition. Es wäre jedenfalls für die Arbeiterklasse aller europäischen Länder ein Tag der Freuds, der Hoffnung und des Stolzes, an dem man verkünden könnte, daß nunmehr auch
und gleichzeitig in Frankreich der Sozialismus den Anspruch auf den Teil der Macht erhebt, der ihm nach seiner Stärke und nach der geistigen Bedeutung seiner Führer gebührt.
Die „Voss. Ztg." erflärt: Eine der unmittelbaren Konsequenzen der Regierungskrise auf außenpolitischem Gebiete dürfte eine neue Vertagung der Saarverhandlungen sein. Der mit der Vorbereitung dieser Verhandlungen beauftragte interministerielle Ausschuß hat erst gestern feine Arbeiten beendet, so daß, die Regierung noch nicht Gelegenheit hatte, dazu Stellung zu nehmen. Diese sollte im nächsten Ministerrat erfolgen. Dis das neue Kabinett in der Lage sein wird, darüber Beschluß zu fassen, wird es mindestens ein bis zwei Wochen dauern. Wer Briands Nachfolger werden wird, darüber sind int Augenblick kaum mehr als Vermutungen möglich. In parlamentarischen Kreisen gilt nach wie vor Tardieu als der aussichtsreichste Kattdiöat. Das Moment der lieber- raschung, das bei Ausbruch der Krise eine so große Rolle gespielt hat, könnte allerdings auch ihre Lösung in unvorhergesehener Weise beeinflussen. Jedenfalls hofft man, daß, wie immer auch das neue Kabinett zusammengesetzt fein wird. Briand d i e Leitung der auswärtigen Politik beibehalten wird.
In dem Pariser Bericht des „Lokalanzeigers" heißt es: Das Kabinett Briand ist das Opfer seiner eigenen zweideutigen Außenpolitik geworden. Eine reine Links- regierung kommt nicht in Frage, da in dieser Kammer die Rechtsparteien die absolute Mehrheit haben. Theoretisch ist also eine reine Rech t sreg ierung möglich, wird aber wenig wahrscheinlich fein. Sollten die Radikal-Sozialen jede Regierungsbeteiligung ableh- nen, so bleibt eben nur die Wiederherstellung der gegenwärtigen Koalition mit einer leichten inneren Verschiebung nach rechts übrig. Sollte Briand an dieser Aufgabe scheitern, so wird wahrscheinlich Tardieu berufen werden. Ob Briand freilich in feinem Kabinett das Außenministerium beibehalten wird, ist zweifelhaft. — Die „Deutsche Tageszeitung" erflärt: Die starke Beteiligung rechtsstehender Abgeordneter an dem Mißtrauens
votum gegen Briand, trotzdem die Rechte zur Koalition gehört, gibt zu denken und muh vor allem in Deutschland Beunruhigung Hervorrufen. Da es sich im Grunde doch um Briands A u h e n- politik, also vor allem auch um die Räumung handelte, und da Briand für die Fortführung dieser Politik auch weiterhin bedingungsloses Vertrauen verlangte, bedeutet die Ablehnung dieser Forderung auch zumeist ein Infragestellen der unbedingten Kontinuität des französischen Regierung s k u r s e s. Es hat durchaus den Anschein, als sei in Frankreich die Zeit stabiler Kabinette, wie sie das „Regime Poincare" kennzeichnete, wieder vorbei. Briands Ministerpräsidentschaft hat diesmal nur etwa drei Monate gedauert. Damit kann Frankreich aber unter Umständen auch wieder einäußer st unsicherer, wechselnder Verhandlungspartner für Deutschland werden.
Oer Edison-Gedenktag in Amerika.
Fünfzig Jahre elektrische (Glühbirne.
N e u y 0 r f, 22. Oft. (Priv.-Tcl.) Das fünfzigjährige Jublläum des elektrischen Lichtes begann offiziell mit der Ankunft des Präsidenten Hoover auf dem Landsitz Fords in Dcarborn. Unter den mehr als 500 Gästen, die Ford zur Jubelfeier seines intimsten Freundes Tom Edison ein- geladen hat, befinden sich u. a. Frau Curie, Dr» Dille Wright, Omen H 0 ung, der Londoner Botschafter Dawes, der Staylkönig Schwab, N 0 ck e f e l l e r jun. Die Feierlichkeiten finden in der historischen frühamerikanischen Stadt statt, die Ford mit einem Aufwand von vielen Millionen Dollars bei Dcarborn aufgebaut hat. Die Laboratorien, das alte Wohnhaus Edisons, der Menlo-Park find hier Stein für Stein neuerrichtet worden. Das Modell eines Eisenbahnzuges, wie er im Jahre 1879 gefahren wurde, sogar mit einer holzgeheizten Lokomotive, beförderte die Gäste nach dem altertümlichen Bahnhof des Dorfes, worin Autos, Radio und die übrigen technischen Wunder des heutigen Zeitalters verpönt sind. So naturgetreu hat Ford feine alte Stadt dem vergangenen Jahrhundert angepaßt, daß auf den umliegenden Feldern statt Ford-Traktoren Ochsengespanne Furchen ziehen. Die amerikanischen Zeitungen drucken die Berichte ab, die sie 50 Jahre zuvor der Erfindung Edisons widmeten. Sie sind heute sämtlich erstaunt, w i e wenig Bedeutung ihr damals zugemessen wurde. Viele Blätter waren damals skeptisch und stellten die Frage, ob die Glühbirne sich als praktisch und zuverlässig erweisen würde. Die allermeisten betrachteten damals das Glühlicht als Luxus gegenüber dem billigeren Leuchtgas.
Der Edifon-Gedenttag ist im ganzen Land«, festlich begangen worden. 'In allen größeren Städten wurden abends Festbeleuchtungen veranstaltet. Edison beteiligte sich sehr lebhaft an allen Veranstaltungen. So verkaufte er auch Früchte, Nüsse und Zeitungen an die Gäste. Die Einnahmen dienten wohltätigen Zwecken. Am Abend unternahm Edison, nachdem ringsum alles Licht ausgelöscht worden war, vor der Festversammlung mit seinen alten Mitarbeitern fein erstes Experiment mit der Glühlampe. Das Aufflammen wurde von den Versammelten mit lebhaftem Beifall ausgenommen. Präsident Hoover feierte Edison in einer humorvollen Rede, in der er an die Zeit der Petroleumbeleuchtung erinnerte. Owen 7J 0 u n g verlas bei dem anschließenden Festessen das Degrü- ßungstelegramm des Reichspräsidenten von Hindenburg, in dem dieser dem gleichaltrigen großen Erfinder herzliche Glückwünsche zum goldenen Jubiläum der Erfindung der elektrischen Glühlampe übermittelt Minutenlanger Beifall folgte der Verlesung des Telegramms, die ganz Amerika im Radio mit anhörte.
Oie Auswirkungen desZündholzmonopolvertrags
Berlin, 23. Oft. (Priv.-Tel.) Heber die Auswirkungen des mit Ivar Kreuger abgeschlossenen Zündholz-Vertrages werden jetzt in der Oeffent- lichkeit eine ganze Reihe von Zahlen bekannt, die recht mtereffant sind. Danach dürfte durch den Ausfall der russischen Zündholzeinfuhr eine Umsatz st eigerung von etwa 25 Proz. des bisherigen Syndikatsabsatzes eintreten. Die Mehrbelastung der Verbraucher wird auf jährlich et w a 50 Pf. für die vierköpfige Familie geschätzt Insgesamt beträgt die Mehrbelastung bei einem Verbrauch von 220 000 Kisten gleich 2,2 Milliarden Schachteln nach der Preiserhöhung ton 5 Pf,


