Ausgabe 
23.10.1929
 
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Nr. 249 Erstes Blatt

179. Jahrgang

Mittwoch, 25. Oktober 1929

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Die Illustrierte _ Gießener Familien blätter

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Sietzener Anzeiger

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Dr. Friedr. Wilh. Gange. Verantwortlich für Politik Dr. Fr. Wilh. Gange; für Feuilleton Dr.H.THyriot; für den übrigen Teil Ernst Blumschein und für den Anzeigenteil Max Filter, sämtlich in Gießen.

Das Kabinett Briand gestürzt.

paris, 22.0kt 0 ber. (WB.) Das Kabinett Briand ist am Dienstagabend in der Kammer gestürzt worden. Ein Antrag, die Diskussion über dieLnterpellationen zur auswärtigenpolitik auf den 15. November festzusehen, wurde gegen den Bertrauens- antrag des Ministerpräsidenten mit 288 gegen 277 Stimmen angenommen. Das Kabinett ist mit 11 Stimmen in der Minderheit geblieben. Es hat sofort dem Präsidenten der Republik sein Demissionsgesuch überbracht, der es angenommen hat.

Paris. 22. Oft. (XU.) Die erste Sitzung der französischen Kammer im neuen Tagungsabfchnitt wurde am Dienstagnachmittag um 3 Uhr eröffnet. Zahlreiche Interpellationen über die Politik der Re­gierung wurden gleich nach Eröffnung verlesen. Daraus ergriff Briand das Wort, um der Kammer ein Arbeitsprogramm oorzufchlagen. Er empfahl mit der Haushaltsaussprache am Donnerstag dieser Woche zu beginnen, dagegen alle Interpella­tionen, die sich auf auswärtige Politik der Regierung beziehen, so lange zu vertagen, bis mit der Beratung des Poungplanes und den Haager Abmachungen begonnen würde.

Als erster Redner aus dem Hause erklärte sich der Sozialist Blum mit dem Vorschlag, die Diskussion über die Außen- und Innenpolitik der Regierung zurückzustellen, einverstanden. Der radikale Abg. Montigny widersprach dem Abg. Blum. Rach seiner Ansicht könne die Kammer unmöglich zulassen, daß sie eines Tages vor eine voll­endete Tatsache durch die Vorlage der Haager Abkommen gestellt werde. Beim Poungplan handele es sich um ein so wichtiges Problem, daß die Kam­mer auf ihr Recht der Kontrolle in dem Augen­blick, in dem sie noch einen praktischen Wert haben könne, nicht verzichten könne. Drei Fragen seien es, die eine sofortige Klärung fordern. Einmal die Frage der Internationalen Zahlungs­bank, die keineswegs der Kontrolle der Regierun­gen entzogen werden könne, und die man nicht aus­schließlich unter Kontrolle der internationalen Fi­nanz stellen könne. Die zweite Frage, die seine Partei interessiere, sei die R ä u m u n g 9 f r a g e. Hier habe sich in der öffentlichen Meinung ein ge­wisser Widerspruch gezeigt, und die Regierung habe die Pflicht, auszuklären. Die Räumung sei von ge­wissen Bedingungen abhängig, über die man keine Zweifel lassen dürfe, um so weniger, als die Auf­klärungen Briands einen gewissen Einfluß auf die Ereignisse haben könnten, die sich gegenwärtig in Deutschland abspielen. Auch in der S a a r f r a g e würde eine Erläuterung der französischen Regierung willkommen fein. Montigny schlug deshalb vor, diese Frage im Laufe der kommenden Woche zur Debatte zu stellen.

Der radikale Abgeordnete wird unterstützt von Louis Marin, der auch erklärte, daß die Re­gierung verpflichtet sei, über die Räumung und die Saarfrage Auskunft zu geben. Auch der Kriegsminister habe die Pflicht, Auskunft über den Abtransport der französischen Regimenter aus dem Rheinland zu geben. Der sozialistische Abgeordnete Leon Blum erklärt hierauf, er wolle sich dem Vorschlag Montigny s, die von ihm genannten drei Probleme baldigst zu besprechen, nicht widersehen.

Ministerpräsident Briand:

3e kürzer das Bestehen einer Regierung ist, je mehr sie ihrem Ende entgegengeht, um so größeres Vertrauen braucht sie. um ihre Auf­gabe im Interesse des Landes vollenden zu können. Ich brauche mich nicht gegenüber dem Auslande in eine geschwächte Gage drängen zu lassen. Das Parlament wird das Recht haben, die Abkommen, die wir ihm unterbreiten werden, zu billigen, zu mißbilligen und selbst abzuändern. Aber was würde eine Interpellation bedeuten und welchen Wert würde eine Tagesordnung haben? Man erinnere sich, unter welchen Be­dingungen die Regierung nach dem Haag ge­gangen ist. Sie hatte von der Kammer eine Vertrauenskundgebung gefordert und erhalten und Protokolle sind aufgesetzt und veröffentlicht worden. Sie bilden den Ge­genstand letzter Besprechungen, die auf gewisse Schwierigkeiten stoßen, deren Bedeutung man nicht übertreiben, aber auch nicht zu gering ein­schätzen darf. Für diese Besprechungen bedarf die Regierung vielleicht eines größeren Ver­trauens als zu Beginn der Verhandlungen. Der Vorschlag Montignys und Warins würde darauf hinauslaufen, das der Regierung für diese Ver­handlungen ausgesprochene Vertrauen wieder zu entziehen. Die Regierung hat sich übri­gens vor der Kammer und vor dem Senat über die Bedingungen für die Rheinlandräumung ge­äußert. Sie kann sich also nicht damit einoer- standen erklären, daß die Verhandlungen von dem guten Willen des Parlaments abhängen, nein, meine Würde verbietet mir das. Die Re­gierung verlangt von der Kammer, klar heraus­zusagen, ob sie ihr weiterhin das Vertrauen schenkt.

Der Abgeordnete Marin erklärte, man wolle keine Geheimdiplomatie. Die Kammer könne ihr Vertrauen nicht geben, wenn sie im Dunklen tappe.

Abg. Mandel erflärt, es könne keine Aus­legungsschwierigkeiten hinsichtlich der Rheinland­räumung und der Inkraftsetzung des TZoung- planes geben. Poincare habe in Anwesenheit von Briand die Lage klargestellt. Mandel zieht aus seiner Rocktasche ein Stück Papier, auf dem die

Rede Poincares steht. Er verliest die Ausfüh­rungen, in denen Poincarö gesagt hat, es müsse ratifiziert werden, der Beginn der Ausführung des Bvungplanes werde die Konsolidierung der französischen Schulden sicherstellen.

Der Abg. Montigny widerspricht und er­flärt, nach der Rede Maginots sei es ihm un­möglich, der Regierung Briand das Vertrauen zu geben.

Der Sozialist Blum stellt hierauf den An­trag, die von Montigny eingebrachte Inter­pellation am kommenden Dienstag zur Debatte zu stellen. Gegen diesen Vorschlag setzt Briand die Vertrauensfrage ein. Der Abg. Montigny schlägt dann vor, die Aus­sprache am 15. November vorzunehmen. Auch hiergegen stellt Briand die Vertrauens­frage. Es kommt darauf zu der oben gemel­deten A b st i m m u n g , die zu dem Sturz des Kabinetts führte.

Was nun?

Achte Mehrheit für eine andere Koalition

Paris, 22. Off. (1DB.) 3u einer Betrachtung der Agentur havas zu dem Sturz des Kabinetts Briand heißt es: Der Beginn der zweiten außerordentlichen Tagung des Parlaments, der sich als sehr ruhig an- kündigte, ist im Gegenteil sehr bewegt gewesen, denn er führte zu einer Regierungskrise, deren Ernst nie­mand verkennt. Die Regierung ist. um ein Wort Leon Blums zu gebrauchen, von einer ver­schiedenartig zusammengesetzten Mehr­heit gestürzt worden. Aus anderen Gründen haben Louis Marin auf der rechten und Man­del in der Mitte des Hauses und ihre Freunde, die ihre Opposition gegen d i e Haager Ab­machungen nicht verbergen, sich mit den Radika­len (Montigny) und den Sozialisten (Leon Blum), die für die Abkommen sind, ver­einigt, um entgegen der Ansicht der Regierung, die die Vertrauensfrage gestellt halte, durchzusetzen, daß die außenpolitische Interpellation am 15. Ro­

vember zur Debatte gestellt wird. Als aus der I äußersten Linken des Hauses jemand ironisch lachte, | als das Ergebnis der Abstimmung bekannt wurde, rief ein Abgeordneter aus der Mitte des Hauses, ohne daß jemand widersprach:Ls liegt wirklich kein Grund vor, zu lachen!" hervorzuheben ist der Hinweis Löon Blums, daß die Stimmabgabe der Sozialisten in der Kammer nicht als Verleugnung der Haager Abkommen ausgelegt werden dürfe. Briand hat allerdings geglaubt, betonen zu müssen, daß eine derartige Abstimmung unfehlbar ernste Folgen haben würde. Gewiß ist, daß unter den gegenwärtigen Umständen die Ministerkrise schwierig zu lösen sein wird. Die Mehrheit, die das Kabinett gestürzt hat, ist nicht nur keine Koalltionsmehrheit, sondern ziffernmäßig betrachtet die Zahl der Abgeordneten beträgt 610 nicht groß genug, um Anspruch darauf ma­chen zu können, die Mehrheit abzulösen, die feit 1926 erst das Ministerium poincare und dann das Ministerium Briand unterstützt hat.

Endlich allein!"

Briand wünscht nicht fein 13. Kabinett zu bilden.

Paris, 23. Oft (WTV. Funkspruch.) Die Frage der Rachfolgeschaft Briands stellen, heißt, nach dem Petit par'sien", für die meisten Abgeordneten, die das Blatt befragt haben will, sie in dem Sinne be­antworten, daß das kommende Kabinett von Bri­and gebildet werden müsse. Das scheine aber nicht Brianbs eigene A nsicht zu sein. Rach der gestrigen Kammersihung habe Briand, umgeben von mehreren kabinettsmitgliedern, den ihn um­ringenden Persönlichkeiten lächelnd erklärt:End­lich allein!" Als jemand ihm sagte, daß er jetzt zur Bildung seines 13. Kabinetts berufen werden würde, habe er lebhaft protestiert und er­klärt: .Allein! Das nicht!" und energisch hinzugefügt: Rein, genug!

Rätselraten um die Nachfolge.

Berliner Blätierstimmen. Wird Tardieu Ministerpräsident? Rückwirkungen auf die Außenpolitik.

Berlin, 23. Oft (Priv.-Tel.) Unter der ikbcrfdjriftUngetlärte Lage" schreibt die ^Ger­mania" zu dem Sturz des Kabinetts Briand: In der gestrigen Kammersihung traf sich die Mißstimmung der Linken mit derjenigen der äußersten Rechten. Dieser Vorstoß von bei - den Flügeln zeigt, daß die Situation nach dem Sturz des Kabinetts Briand kaum nach einem einheitlichen Gesichtspunkt gedeutet werden kann. Die parlamentarische Situation in der französischen Kammer bietet Spielraum genug für mehrere Kombinationen. Es bleibt abzu­warten, ob die Krise sozusagen mit einer Um­bildung des Kabinetts Briand auf breiterer parlamentarischer Basis endet, wie sie ja ohne­dies nach der Erledigung der schwebenden politi­schen Probleme beabsichtigt war. ImB. T." wird gesagt: Das gestürzte Kabinett Briand war das zwölfte, das Briand gebildet halte. Er hotte nach dem Rücktritt Poincares erflärt, daß sein Ministerium nur ein Ferienkabi­nett sein werde; diese Voraussage ist jetzt wört­lich einge troffen. Das Kabinett ist tatsächlich nur zweimal vor der Kammer erschienen: am 31. Juli, dem Tage seiner Bildung, und am Ende der ordentlichen Parlamentstagung und am 22. Ok­tober, dem Tage seines Sturzes und des Beginns der außerordentlichen Session. 3mVor­wärts" wird gesagt, Briand hätte Farbe bekennen müssen, d. h., von feinen Mitarbei­tern auf der Rechten abrüden müssen. Er hat es vermeiden wollen und ist darüber gestürzt. Rach der Logik des parlamentarischen Systems müßte eigentlich als Folge des gestrigen Sieges der Linken em Ruck nach links eintreten. Aber es gibt ein aber, mit dem man sich ernst­haft auseinandersetzen muß. Eine Mehrheits­bildung nach links ist heute, genau wie im Jahre 1924 nur möglich mit Hilfe der fran­zösischen Sozialisten. Die Mehrheit der sozialistischen Fraktion ist zweifellos f ü r aktive Regierungspolitik, die Mehrheit der letzten Par­teitagsbeschlüsse ist dagegen. In England re­giert die Arbeiterpartei, in Deutschland ist die Sozialdemokratie die weitaus stärkste Fraktion der Reichskoalition. Es wäre jedenfalls für die Ar­beiterklasse aller europäischen Länder ein Tag der Freuds, der Hoffnung und des Stolzes, an dem man verkünden könnte, daß nunmehr auch

und gleichzeitig in Frankreich der Sozialismus den Anspruch auf den Teil der Macht erhebt, der ihm nach seiner Stärke und nach der geistigen Bedeutung seiner Führer ge­bührt.

DieVoss. Ztg." erflärt: Eine der un­mittelbaren Konsequenzen der Regierungskrise auf außenpolitischem Gebiete dürfte eine neue Vertagung der Saarverhandlungen sein. Der mit der Vorbereitung dieser Verhand­lungen beauftragte interministerielle Ausschuß hat erst gestern feine Arbeiten beendet, so daß, die Regierung noch nicht Gelegenheit hatte, dazu Stellung zu nehmen. Diese sollte im nächsten Ministerrat erfolgen. Dis das neue Kabinett in der Lage sein wird, darüber Beschluß zu fassen, wird es mindestens ein bis zwei Wochen dauern. Wer Briands Nachfolger werden wird, darüber sind int Augenblick kaum mehr als Ver­mutungen möglich. In parlamentarischen Kreisen gilt nach wie vor Tardieu als der aussichts­reichste Kattdiöat. Das Moment der lieber- raschung, das bei Ausbruch der Krise eine so große Rolle gespielt hat, könnte allerdings auch ihre Lösung in unvorhergesehener Weise beein­flussen. Jedenfalls hofft man, daß, wie immer auch das neue Kabinett zusammengesetzt fein wird. Briand d i e Leitung der aus­wärtigen Politik beibehalten wird.

In dem Pariser Bericht desLokalanzei­gers" heißt es: Das Kabinett Briand ist das Opfer seiner eigenen zweideutigen Außenpolitik geworden. Eine reine Links- regierung kommt nicht in Frage, da in dieser Kammer die Rechtsparteien die absolute Mehr­heit haben. Theoretisch ist also eine reine Rech t sreg ierung möglich, wird aber we­nig wahrscheinlich fein. Sollten die Radi­kal-Sozialen jede Regierungsbeteiligung ableh- nen, so bleibt eben nur die Wiederherstel­lung der gegenwärtigen Koalition mit einer leichten inneren Verschiebung nach rechts übrig. Sollte Briand an dieser Aufgabe scheitern, so wird wahrscheinlich Tardieu be­rufen werden. Ob Briand freilich in feinem Ka­binett das Außenministerium beibehalten wird, ist zweifelhaft. DieDeutsche Tages­zeitung" erflärt: Die starke Beteiligung rechts­stehender Abgeordneter an dem Mißtrauens­

votum gegen Briand, trotzdem die Rechte zur Koalition gehört, gibt zu denken und muh vor allem in Deutschland Beunruhigung Hervorrufen. Da es sich im Grunde doch um Briands A u h e n- politik, also vor allem auch um die Räu­mung handelte, und da Briand für die Fort­führung dieser Politik auch weiterhin bedingungs­loses Vertrauen verlangte, bedeutet die Ab­lehnung dieser Forderung auch zumeist ein In­fragestellen der unbedingten Kon­tinuität des französischen Regie­rung s k u r s e s. Es hat durchaus den Anschein, als sei in Frankreich die Zeit stabiler Kabinette, wie sie dasRegime Poincare" kennzeichnete, wieder vorbei. Briands Ministerpräsidentschaft hat diesmal nur etwa drei Monate gedauert. Damit kann Frankreich aber unter Umständen auch wieder einäußer st unsicherer, wech­selnder Verhandlungspartner für Deutschland werden.

Oer Edison-Gedenktag in Amerika.

Fünfzig Jahre elektrische (Glühbirne.

N e u y 0 r f, 22. Oft. (Priv.-Tcl.) Das fünfzig­jährige Jublläum des elektrischen Lichtes begann offiziell mit der Ankunft des Präsidenten Hoover auf dem Landsitz Fords in Dcarborn. Unter den mehr als 500 Gästen, die Ford zur Ju­belfeier seines intimsten Freundes Tom Edison ein- geladen hat, befinden sich u. a. Frau Curie, Dr» Dille Wright, Omen H 0 ung, der Londoner Botschafter Dawes, der Staylkönig Schwab, N 0 ck e f e l l e r jun. Die Feierlichkeiten finden in der historischen frühamerikanischen Stadt statt, die Ford mit einem Aufwand von vielen Mil­lionen Dollars bei Dcarborn aufgebaut hat. Die Laboratorien, das alte Wohnhaus Edisons, der Menlo-Park find hier Stein für Stein neuerrichtet worden. Das Modell eines Eisenbahnzuges, wie er im Jahre 1879 gefahren wurde, sogar mit einer holzgeheizten Lokomotive, beförderte die Gäste nach dem altertümlichen Bahnhof des Dorfes, worin Autos, Radio und die übrigen technischen Wunder des heutigen Zeitalters verpönt sind. So naturgetreu hat Ford feine alte Stadt dem vergangenen Jahr­hundert angepaßt, daß auf den umliegenden Feldern statt Ford-Traktoren Ochsengespanne Furchen ziehen. Die amerikanischen Zeitungen drucken die Berichte ab, die sie 50 Jahre zuvor der Erfindung Edisons widmeten. Sie sind heute sämtlich erstaunt, w i e wenig Bedeutung ihr damals zugemessen wurde. Viele Blätter waren damals skeptisch und stellten die Frage, ob die Glühbirne sich als praktisch und zuverlässig erweisen würde. Die allermeisten betrachteten damals das Glühlicht als Luxus gegenüber dem billigeren Leuchtgas.

Der Edifon-Gedenttag ist im ganzen Land«, festlich begangen worden. 'In allen größeren Städten wurden abends Festbeleuchtungen veran­staltet. Edison beteiligte sich sehr lebhaft an allen Veranstaltungen. So verkaufte er auch Früchte, Nüsse und Zeitungen an die Gäste. Die Einnahmen dienten wohltätigen Zwecken. Am Abend unternahm Edison, nachdem ringsum alles Licht ausgelöscht worden war, vor der Fest­versammlung mit seinen alten Mitarbeitern fein erstes Experiment mit der Glühlampe. Das Aufflammen wurde von den Versammelten mit lebhaftem Beifall ausgenommen. Präsident Hoover feierte Edison in einer humorvollen Rede, in der er an die Zeit der Petroleum­beleuchtung erinnerte. Owen 7J 0 u n g verlas bei dem anschließenden Festessen das Degrü- ßungstelegramm des Reichspräsidenten von Hindenburg, in dem dieser dem gleichaltrigen großen Erfinder herz­liche Glückwünsche zum goldenen Jubiläum der Erfindung der elektrischen Glühlampe übermittelt Minutenlanger Beifall folgte der Verlesung des Telegramms, die ganz Amerika im Radio mit anhörte.

Oie Auswirkungen desZündholzmonopolvertrags

Berlin, 23. Oft. (Priv.-Tel.) Heber die Aus­wirkungen des mit Ivar Kreuger abgeschlossenen Zündholz-Vertrages werden jetzt in der Oeffent- lichkeit eine ganze Reihe von Zahlen be­kannt, die recht mtereffant sind. Danach dürfte durch den Ausfall der russischen Zündholzeinfuhr eine Umsatz st eigerung von etwa 25 Proz. des bisherigen Syndikatsabsatzes ein­treten. Die Mehrbelastung der Ver­braucher wird auf jährlich et w a 50 Pf. für die vierköpfige Familie geschätzt Insgesamt beträgt die Mehrbelastung bei einem Verbrauch von 220 000 Kisten gleich 2,2 Milliar­den Schachteln nach der Preiserhöhung ton 5 Pf,