Nr. 222 Erstes Blatt

179. Jahrgang

Samstag, 2\. September 1929

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Angelsächsische Verständigung.

Mit der Uebernahme der Regierung durch das zweite Labourkabinett in England scheint eine neue weltpolitische Konstellation heraufzudämmern. Wer annahm, cs habe sich bei Snowdens Dor- st o ß im Haag für England um das Haben oder Nichthaben von ein paar Millionen aus der großen Beute vua Versailles gehandelt, der hat die Zeichen der Zeit nicht verstan­den. Nein, der Scha^kanzler der britischen Labour- rcgierung wünscht^ durch sein schroffes Vorgehen im Haag zu dokumentieren, daß England seine Hand­lungsfreiheit gegenüber jedermann, auch gegenüber Frankreich zurüctgewonncn habe. Der Arbeiter» prcmicr Äacdonald und sein Außenminister Hender­son halten sich beeilt, diese Auffassung ihres Minister- kolleAen vom Schatzamt über den grundlegenden Kurswechsel der britischen Außenpolitik ihrerseits zu '-nterstreichen. Eine Parallele zu Snowdens Aktion im Haag ist jetzt Lord Robert Cecils Wiederauf- treten im Abrüstungsausschuß des Genfer Völker­bundes. Auch hier die Besinnung auf rein britische Interessen und die Front gegen Frankreich. Und doch wäre es voreilig, wollte man schon von einem Ende der entente cordiale sprechen. Frankreich und England haben zuviel gemeinsame Interessen, sitzen fid) zudem zu sehr auf der Pelle, als daß nicht auch eine Labourregierung wünschen müßte, freundschaft­liche Beziehungen zu dem gewaltig gerüsteten Nach­barn jenseits des Kanals zu unterhalten. Wenn man jedoch unter der franko-britischen Entente den Ver­zicht Londons auf eine eigene politische Linie wenig­stens in Europa und im Völkerbund versteht, wie er unter Sir Austen Chamberlains unheilvollem Regime im Foreign Office Methode geworden war, jo, dann allerdings ist cs mit der entente aus und vorbei. In Paris vertritt zwar England immer noch der frankophile Sir William Tyrrell, aber man merkt am Quai d'Orsay doch den kühleren Wind von jenseits des Kanals und die Pariser Presse verhehlt nur sch!cd)t ihr Mißtrauen zum neuen Kurs der britischen Politik. Es ist noch nicht lange her, daß Snowden in Frankreich der bestgehaßte Mann war und in Paris eine besorgte Polizei aus Angst vor der überiochenden Volksseele die an sich gar nicht so furchterregende Figur des britischen Schatzkanz- lers aus den Filmstreifen von der Haager Konferenz c"ifernen ließ. Die Stimmung ist seitdem eher sch.cchter geworden. Macdonalds Ab- rüstungsoffensive fällt den Franzosen auf die Nerven. Aber sie werden sich damit abfindcn müssen, daß die Zeiten vorüber sind, wo Frankreich und England Arm in Arm in Genf sowohl die ame­rikanischen Seeabrüstungspläne, wie auch die Ab­rüstungsaktion des Völkerbundes sabotierten. Das zweite Labourkabinett geht eigene Wege und die führen hinüber nach Amerika, zu einer gründ- lichen Neuorientierung im Verhältnis der beiden angelsächsischen Weltmächte.

Das Verhältnis zwischen England und den Ver­einigten Staaten hatte sich seit der Beendigung des Weltkrieges langsam aber stetig verschled)tert. In den Tagen Austen Chamberlains war cs so zugespitzt, daß man fid) auf dem Kontinent daran gewöhnt hotte, in absehbarer Zeit mit kriegerischen Verwick­lungen zwischen den angelsächsischen Schwcster- nationen zu rechnen. In Kanada, in Australien, in China, im Oelgebict von Mossul, auf den neuen gro­ßen Wirtschaftsmärkten Südamerikas, überall häufte sich der Konfliktsstoff, entscheidend für das beider­seitige Verhältnis war jedoch die Einstellung zur S c e a b r ii st u n g. Die Initiative zur Besprechung dieser Frage ging von den Vereinigten Staaten aus, die sich durch das britisch-japanische Bündnis im Stillen Ozean bedroht fühlten. Auf der vom Präsi­denten Har ding 1921 in Washington in Szene gesetzten Abrüstungskonferenz der Seemächte wurde das britisch-japanische Bündnis zu Grabe ge­tragen und über die Beschränkung der großen Schlachtschiffe ein Abkommen getroffen. Das inecr- beherrschende Albion, dessen Flotte vor dem Welt­kriege stärker sein mußte, als die beiden nächst- grüßten Flotten zusammengenommen, war es zu­frieden, daß cs sich mit Amerika und Japan auf einen Mächtestandard von 5:5:3 einigen konnte. Die Beschränkung der Linienschiffe traf die Vereinigten Staaten relativ am stärksten und England empfand cs namentlich mit Rücksicht auf seinen wesentlich schmäleren Geldbeutel als eine wesentliche Erleichte­rung, daß wenigstens die Schlachtflotten vorerst aus dem kostspieligen Wettrüsten ausschieden. Für das über den ganzen Erdball gespannte britische Impe­rium war der Dau zahlreicher und schlagkräftiger Kreuzer für die Verteidigung britischer Lebensinter- csscn in allen Teilen dcr Welt wichtiger als der Luxus großer Schlachtschiffe. Da auch Japan und die kleineren europäischen Seemächte Frankreich und Italien fid) der Ausdehnung der Abrüstungskonven- tion auf die anderen Schiffskotegorien Kreuzer, Zer- ft irer, Torpedo- und U-Boote widersetzten, ließ das Ergebnis der Konferenz von Washington eine fühl­bare Lücke, die auf einer zweiten für 1931 in Aus- sicht genommenen Abrüstungskonferenz der See­mächte geschloffen werden sollte.

Hardings Nachfolger, Präsident C o o l i d g e, hat den Versuch gemacht, schon früher zu einer Ergän­zung des Abkommens van Washington zu kommen. Der Standard von 5:5:3 sollte auch auf die kleineren Schiffe ausgedehnt werden. Dem widersetzte fid) namentlich England, es konnte nicht auf die Ueber- legenheit seiner Krcuzerflotte verzichten und auch die übrigen, Japan, Frankreich und Italien, hatten kein Interesse an einer Beschränkung der anderen Kategorien, wie Coolidge sie anstrebte. So verliefen diese neuen Verhandlungen in Gens 1927 völlig erfolglos. Was sich dann ereignete, fällt in die Zeit der dicksten Freundschaft zwischen London und Paris, oder anders ausgedrückt, der stärksten Abhängigkeit der Downingstreet vom Quai d'Orsay. Hinter dem Rücken Amerikas trafen England und Frankreich

Die Düsseldorfer Tagung des Reichsverbandes der Deutschen Industrie. Das Verlangen nach Lastenabbau und Steuerreform. - Deutsche Wirtschaft und der Gedanke einer paneuropäischen Zollunion.

D ü s s e l d o r f, 20. Sept. (WB.) JnderHaupt- ausschuhsihung der Reichsverbandes der Deut­schen Industrie stellte u. a. Direktor Dr. Hauß­mann in seinem Referat „Grundsätzliches über die Llmgestaltung der Steuerpolitik" anhand der soeben vom Reichsverband veröffentlichten Ar­beit über Besteuerung, Ertrag und Arbeitslohn industrieller Unternehmungen im Jahre 1927 fest, daß selbst in dem verhältnismäßig noch günstigen Jahre 1927 d ie durchschnitt­lichen Ausschüttungen der industriellen Gesellschaften, auf das Rominalkapital berechnet, 5,7 Prozent und daß die durchschnittlichen Steuerleistungen 7,9 Prozent betragen haben. In diesen Zahlen sei aber die weitere starke Steuerbelastung nicht mitenthalten, die von denGesellschaftern auf die ausgeschütteten Gewinne zu entrichten seien. Hierna^) ergebe sich zwischen dem Ertrage der Unternehmungen und der Höhe ihrer Besteuerung ein starkes Miß- Verhältnis, auf welches die Stagnation der Wirtschaft zum wesentlichen Teile zurückzuführen sei. Der durch die Senkung der Umsahsteuersähe verursachte Einnahmeausfall in den Reichsein­nahmen in Verbindung mit dem Stand der Aus­gaben der öffentlichen Körperschaften habe Len Steuerdruck auf die produktive Wirtschaft, ins­besondere durck) weitere Anspannung der Ge­werbebesteuerung noch verschärft. Cs fei daher Hauptaufgabe einer kommenden Steuerreform, der produktiven Wirtschaft eine durchgreifende Steuererleichterung zu gewähren. In erster Linie sei der völlige und sofortige Wegfall der Jndustrieauf- bringung notwendig. Ein nur allmählicher Abbau der Jndustrieausbringung sei abzulehnen. Zu fordern sei ferner eine durchgre i7 e nde Senkung der Gewerbebesteuerung, die aber in einer Form geschehen müsse, daß den legitimen Bedürfnissen der Kommunen durch eine andere Ausgabenverteilung und andere Steuer­überweisungen Rechnung getragen werde. Weiter­hin. müsse an eine Senkung der über­spannten Einkommensteuertarife herangegangen werden. Soweit hierzu nicht aus­reichende Mittel zur Verfügung stehen, müsse der Ausgleich in einer entsprechenden indirek- ten Besteuerung gefunden werden. Wenn hierbei auch die Frage einer Ausgestal tung der Besteuerung von Bier, Tabak und Alkohol ernstlich zu erwägen fei, dürfe man doch von einer derartigen Maßnahme keine allzu großen Mehreinnahmen erwarten. Der Redner verlangte dann Ersparnisse aus allen Gebietender öffentliche nW i r t s ch a f t. Vor allem müsse in der Arbeitslose n- frage an durchgreifende Einschränkungen der Ausgaben herangegangen werden. Die

öffentlichen Betriebe müßten so wie alle anderen Privatbetriebe besteuert werden.

Generaldirektor Dr. H e i l n e r von der Deutschen Linoleum A.-G. forderte eine verstärkte Aktivität zur Durchführung der paneuropäischen Ziele. Der europäische Zollabbau müsse möglichst bald kommen. Durch die Niederreißung der Zollgrenzen

Berlin, 20. Scpf. (Priv.Tel.) Das hochkapilel des Jungdeulschen Ordens hat heute eine Entschlie­ßung gefaßt, die sich gegen das Volksbegehren hugenbergs wendet und in der es heißt:

„In einmütiger Empörung stellen wir fest, daß eine Anzahl Führer der Rechten mit einer verblüf­fenden Leichtfertigkeit im Begriff ist. die natio­nale Opposition in eine noch nie dage- wesenc Niederlage zu führen. Wir legen Verwahrung dagegen ein. daß im Namen des na­tionalen Deutschlands ein Volksbegehren veranstaltet werden soll, dessen katastrophaler Aus­gang schon heute besiegelt ist. Die Herren hugenberg, Hitler, Seldte sind nachweislich außer­stande, mehr als 20 Millionen Stimmen für ihr Volksbegehren zu gewinnen. Sie zerstören die deutsche Einheitsfront gegen die fcricgsfchuldlüge, sanktionieren die Tributabmachungen der parlamentarifchen Regierung mit der Stimme der Nation und b e - leidigen den hochverehrten Reichprä- sidenten v. Hindenburg.

Den versuch, die Kriegsschuldlüge zum Gegenstand einer Volksabstimmung zu machen, weisen wir aus Gründen unseres nationalen Gewissens zurück. Wir protestieren dagegen, daß dem Ausland die Möglichkeit gegeben wird, das Ergebnis der kom­menden Abstimmung zu einer deutschen Frontbildung für und wider die Kriegsschuldlüge zu stempeln. Wir empfin­den es als unsere Pflicht, schon jetzt zu betonen, daß auch entschlossene Gegner der Kriegs- schuldlüge dieser Abstimmung fern­bleiben werden. Wir wollen damit erreichen, daß unter keinen Umständen diejenigen Deutschen, die nicht für das Volksbegehren der Herren hugenberg. Hitler, Seldte stimmen, von den Gegnern Deutsch­

würdc eine allgemeine Umsatzsteigerung herbeigeführt werden. Als Beispiel führte der Red­ner die Zollunion des britischen Imperiums an. Die Konkurrenz der Länder mit niedrigen Löhnen dürfe nicht als Dauerzustand, sondern nur als vorüber­gehende Erscheinung angesehen werden. Größere Standortverschiebungen dcr Industrien als bisher

lands als Kronzeugen für die Schuld Deutschlands am Kriege bezeichnet werden.

Die Forderung nach der Beseitigung der Artikel 231, 429, 430 des Versailler Diktates bezeichnen wir als einen unzulänglichen Ausdruck des deutschen Freiheitswillens. Wir sprechen vollends im Geiste der Mehrheit des deutschen Vol­kes, wenn wir erklären, daß der Anschluß Oesterreichs und die Neuregelung der deutschen Grenzen im Osten die Grund­bedingungen jeder deutschen Freiheitsforderung sind. Dabei ist die Räumung des deutschen Reiches von feindlicher Besatzung eine Selbstverständlichkeit.

wir protestieren dagegen, daß der Gesetzentwurf der Herren hugenberg, Hitler, Seldte uns auf den Zu st and des Dawes-Planes zurückfüh­ren will. Wir fordern, daß die nationale Opposition im deökfchen Volke zur Revision des Gesamtproblems der Tributregelung aufgespart wird.

In tiefer Empörung weisen wir die in § 4 des Gesetzentwurfes enthaltene Beschimpfung des Reichs­präsidenten o. Hindenburg zurück. Wir haben mehr vertrauen zu dem nationalen Becanl- wortungsbewuhtfein Hindenburgs als zu den Herren hugenberg, Hitler, Seldte.

wir fordern alle fachlich denkenden und verant­wortungsbewußten Kreise auf, das Katastrophen- gefch der Herren hugenberg, Hitler, Seldte schon in der nationalen Opposition zu Fall zu bringen, um die sichere Blamage auf diese Herren zu beschränken und die nationale Bewegung vor einer Mitschuld zu bewahren.

*

Die vorstehende Entschließung des Hochkapitels hat der Hochmeister dem Reichspräsidenten v. Hindenburg mit der Versicherung des unein­geschränkten vertrauens zu ihm übermittelt.

Der Zungdeuische Orden gegen Hugenbergs Volksbegehren.

Einmütiger Protest des Hochkapitels. — Vertrauenskundgebung für Hindenburg.

gcheimeSIbm ad) ungen, bie im gegenseitigen Kuhhandel Englands Wünsche zur See mit Frank­reichs Plänen für die Landrüstung in Einklang brin­gen sollten. Frankreich willigte ein, die britische For­derung nad) uneingeschränktem Bau von Kreuzern im Rahmen der festzustellenden Gesamttonnage zu unterstützen. England verzichtete auf seinen Wider­stand gegen die französischen Wünsche, die sich gegen eine Einbeziehung der ausgebildeten Reserven in die Beschränkung der Landrüstungen richtete. Die Findigkeit amerikanischer Journalisten in Paris brachte diesen sauberen Plan ans Licht, bevor es zu festen Abmachungen gekommen war. Großer Eklat in Washington und London. Die öffentliche Mei­nung Englands, ohnehin schon besorgt über die wachsende Abkühlung im Verhältnis zum angel­sächsischen Vetter und gereizt durch die Politik Cham­berlains, der sich allzu willig von Poincare hatte ins Schlepptau nehmen lassen, forderte entschiedenen Kurswechsel. Auch in der eigenen konservativen Partei fand Chamberlain fd)arfe Kritiker, die die Abhängigkeit von Frankreich und das Zerwürfnis mit Amerika für verhängnisvoll hielten. In Wa­shington war man schwer verschnupft. Das Kabinett Coolidge brad)te ein neues Flottenbauprogramm heraus, das eine starke Vermehrung der amerika­nischen Kreuzerflotte vorsah und damit England an der empfindlichsten Stelle traf. Der Abrüstungsge­danke hatte einen schweren Schlag erlitten. Das Problem der Seeabrüstuna schien in die gleiche hoffnungslose Stagnation fallen zu sollen, in der fid) Die Frage der Abrüstung der Landheere dank der bisher gemeinsamen Sabotage Frankreichs und Englands und ihrer östlichen Vasallen befand.

Der im Frühling dieses Jahres ans Ruder ge­langten zweiten Labourregierung blieb es vorbehalten, den ersten Schritt zu der von der öffentlichen Meinung Englands dringend gewünschten Annäherung an die Vereinigten Staaten zu tun. Das Sprungbrett konnte nur die Rüstungsbeschränkung zur See sein. Mit General Dawes, dem neuen Botschafter des Kabinetts Hoover in London, begann Macdo - n a I d sofort Verhandlungen über eine Flottenver- ftänbigung. In der Zurückgezogenheit des fchottifchen Hochlands find beide — während die Welt ihre Blicke ausschließlich auf die Haager Konferenz ge­richtet hatte — offenbar überraschend schnell soweit gediehen, daß eine Einladung Amerikas und Eng­lands an die anderen Seemächte Japan, Frankreich

und Italien zu einer neuen Abrüstungs­konferenz in London schon für die allernächste Zeit zu erwarten ist. Noch Ende dieses Monats, also vor Zusammentritt der Konferenz, wird der britische Premier seine schon lange geplante Reise nach Washington antreten, um in persönlichen Verhand­lungen mit dem amerikanischen Präsidenten noch schwebende Meinungsverschiedenheiten zu klären. In London werden sich also Japan, Frankreich und Italien einer geschlossenen Front der beiden größten Seemächte gegenübersehen. Ihre Stellung wird also vermutlich noch ungünstiger sein, als sie es seiner­zeit schon in Washington war. Kein Wunder, wenn alle drei über die Einladung Macdonalds und Hoovers wenig begeistert sind und heute schon ihre Vorbehalte anmelden gegenüber den erst in groben Umrissen bekannten Plänen der angeb sächsischen Mächte. Grade die Interessen der kleineren Flotten werden diesmal besonders berührt werden, da man in London nicht nur die Verlängerung der über die Linienschiffe in Washington geschossenen Abmachungen zur Debatte stellen wird, sondern auch eine Beschränkung der Kreuzerbauten, der Zer­störer und Torpedoboote anstreben und auch vor der umstrittenen U-Boot-Waffe nicht Haltmachen will. Einig sind nun zwar die drei Kleinen im Wider­stand gegen möglichst jede Beschränkung ihrer See- rüstung, aber untereinander gehen doch ihre Inter­essen recht auseinander, ja die Frankreichs und Italiens kollidieren sogar in wichtigen Punkten. Japan legt Wert auf eine starke Kreuzerflotte. Es wünscht den für die Linienschiffe akzeptierten Standard von 5:5:3 für die Kreuzer in einen sol­chen von 10:10:7 umgewandelt zu sehen. Gegen eine Verminderung der U-Boot-Waffe oder gar ge­gen ein radikales Verbot ist Japan so gut wie die beiden europäischen Seemächte, die aber als Riva­len um die Seeherrschaft im Mittelmcer unterein­ander nicht einig sind über Das Stärkeverhältnis ihrer Flotten. Mussolini verlangt absolute P a - rität. Der Duce hat als Angelpunkt seiner Flot­tenpolitik den Grundsatz verkündet, daß Italiens Flotte keiner anderen europäischen nachstehen dürfe. Frankreich Dagegen verlangt im Hinblick auf die Sicherung der Verbindungswege nach Nord­afrika und mit Rücksicht auf die Notwendigkeit, zwei Küsten, die atlantische und die Mittelmeerküste, ver­teidigen zu müssen, unbedingte Ueberlegenheii über jede andere europäische Flotte, Frankreich und

Italien gehen also mit Auffassungen nach London, Die kaum in Einklang zu bringen (ein werden.

So wird es auch auf der neuen Seeabrüftungsfonfe- renz noch Schwierigkeiten genug geben, wenn auch die angelsächsischen Mächte unter sich einig sind und namentlich Amerika wohl in der Lage wäre, durch finanziellen Druck auf Frankreich und Italien, die beide bei ihm stark in der Kreide stehen, ein von ihm gewünschtes Ergebnis zu erzwingen. Uebertriebenen Hoffnungen Darf man sich indessen nicht hingeben, namentlich wird man kaum daraus bauen können, daß nun von Der ßonDoner Konferenz ein starker Impuls für eine tatsächliche' Inangriffnahme der Abrüstung Der LanDheere, an Der Deutsch­land ja lediglich interessiert ist, ausgehen werde. Der erprobte Vorkämpfer der Abrüstung, Lord Robert C ecil, ist zwar als Delegierter derLabourregierung wieder nach Genf zurückgekehrt und hat hier ver­sucht, die Frage der Landabrüstung wieder in Fluß zu bringen, aber auch hier hat sich sofort die neue Front Frankreich, Italien und Japan konstituiert, wozu noch Polen und die Kleine Entente stoßen. Die neuen Anträge Lord Cecils, die die ausgebildeten Reserven wie das lagernde Kriegsmaterial als „potentiels de guerre" anerkannt wissen wollen und damit ganz in Der Richtung früher abgelehnter deut­scher Anträge liegen, haben den heftigsten Wider­stand der neuen Einheitsfront gegen die Abrüstung gefunden. Frankreich und seine Bundesgenossen wol­len diese unbequemen Anträge an die Vorbereitende Abrüstungskonferenz abschieben, um auf diese Weise eine Besprechung möglichst lange hinauszuschleppen, während England, von dem deutschen Delegierten unterstützt, die zuständige Kommission des Völker­bundes damit befaßt wissen will. Leider ist wenig Wahrscheinlichkeit dafür vorhanden, daß man so oder so von den rein platonischen Gesprächen in ®enf und anderswo in der Landabrüstung zu prak- tischen Taten übergeht. Wird die Verständigung der angelsächsischen Mächte Frankreich und die Militär­mächte des Kontinents zu der Ansicht bringen, daß eine Angleichung der Rüstungen selbstoerständ- lichc Voraussetzung für ein „Paneuropa" im Sinne Briands ist? Oder will man warten, bis der Geld­geber Amerika Europa seinen Frieden diktiert, der doch sehr anders aussehen könnte, als ihn brave Paneuropäer vom Schlage Briands sich heute vor­stellen.