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Wetzlar.

Er. 161 Erstes Blatt

179. Jahrgang

Zreitag, 12. Juli (929

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Dr. Friedr. Wilh. Gange. Verantwortlich für Politik Dr. Fr. Wilh. Gange; für Feuilleton Dr.H.THyriot; für den übrigen Teil Ernst Dlumschein und für de« Anzeigenteil Max Filter, sämtlich in Giehen.

Die Regierungskonferenz

sich

Irlands plan-erVekeiniglenSiaaienvonLiiwpa

zu lehren haben, ob der französische Außen­minister damit wirklich eine Fortführung der Locarnopläne beabsichtigt. Es wäre zu begrüßen, wenn das der Fall wäre, es sieht aber noch nicht so aus, als ob Driand tatsächlich die alten Fäden wieder anknüpfen will.

Der Gedanke der Bereinigung von Europa ist schon in mancherlei Gestalt gefördert worden. Auf wirtschaftlichem Gebiete läßt es sich im be­sonderen die Europäische Zoll-Union angelegen sein, Pionierarbeit für die Verwirklichung dieser so vernünftigen 2dee zu leisten. Paneuropa ist das Ziel, das Eoudenhove-Kalergi vorschlägt, wobei allerdings die Einschränkung gemacht wer­den muß, daß dieses Paneuropa noch sehr auf einem bloßen Illusionismus beruht. Bereits in Paris hat Driand Dr. Stresemann von seinem Plan berichtet, den er in der Zwischen­zeit auch noch einer großen Anzahl weiterer Mächte mügetellt hat. Er soll dem Vernehmen

Tagungsort der nächsten internationalen Konferenz aufzugeben, zumal keine andere Regierung dagegen sei. Die Konferenz werde wahrschein­lich am 6. 2t u g u ft zusammentreten und, wie man annehme, einen Monat dauern. 7Ngn hoffe, ’öaß einige Tage r.uirj belik Zusammentritt der Kon- feren; die Mitteilung werde erfolgen können, daß die drei 2llliierten möglichst schnell an die Räumung des Rhelnlandes gehen wer­den. In politischen Kreisen wird darauf hingewie­sen, daß die britische Regierung in kei­ner Weise zu der starren Politik des Belassens britischer Truppen im Rheinlande, solange die militärischen Kontingente der anderen Mächte

Die Nachricht, daß der französische Außen­minister Driand schon in Kürze einen Appell an die europäischen Völker richten wolle, in dem er sie auffordert, an die Gründung der VereinigtenStaaten vonEuropa her­anzutreten, kommt zwar überraschend, doch ist sie eingeweihten Kreisen schon seit langem be­kannt. Daß Driand gerade im gegenwärtigen Augenblick mit seinem Plane hervortritt, mag zunächst innerpolitisch begründet fein. Er wird ohne Frage auf diese Weise eine Stützung der Linksparteien in Frankreich erwarten, wo­bei es natürlich noch offen bleibt, wie diese seine kommende Politik aussehen wird. Denn bis jetzt ist die französische Außen­politik ausschließlich von Poincarö ge­führt worden, der in ausgesprochenem Sinne eine hegemonistische Tendenz verfolgte. Der Plan Driands, wie er jetzt bekannt wird, knüpft ohne -Frage an Locarno an, doch wird die Zukunft

Paris, 11. Juli. (WB.) Der vertagungs- antrag, den die sozialistische Kammer­fraktion bei Eröffnung der Aussprache über die Schuldenratifizierung stellen wird, lautet: „Die Kammer beschließt, die Debatte zu verschie­ben, bis sie ihre Entschlossenheit bekundet hat, die Liquidierung der Kriegsprobleme als Beginn einer wirklichen Pazifizierung zu betrachten, wobei

die Beseitigung der militärischen Besetzung so­gleich nach der Annahme des Young-Planes

die erste Aeuherung dieser Politik, sowie der Aus­gangspunkt eines nachdrücklichen und beschleunigten Bestrebens nach der Organisierung der Schiedsge­richtsbarkeit und der allgemeinen Abrüstung und die Grundlage einer europäischen Verständigung, die die Vorbereitung der Revision der Abkommen mit Ame­rika ermöglicht, sein muß."

Oie französische Delegation für die Regierungskonferenz.

Paris, 11. Juli. (WTD.) Die französi­sche Delegation für die ‘Regierung 8* konferenz wird, dem „Temps" zufolge, be­stehen aus Ministerpräsident P o i n c a r e , Außenminister Driand, Finanzminister C h 6 - r o n und dem Gouverneur der Dank von Frank­reich, Moreau, sowie dem Generalsekretär des Außenministeriums Philippe Derthelot.

dort befänden, verpflichtet ist.

Das sozialistische Räumungsverlangen

poincares Kampf mit der Kammer.

int die vorbehaltlose Ratifizierung -es Gchuldenabkommens mit Amerika und England

Auf die deutsche Note, die vor einigen Tagen 1 den Gläubigerregierungen überreicht worden ist und die einige interessante Anregungen für die Abwicklung der Reparationskonserenz enthält, ist bisher eine Antwort noch nicht erteilt worden. £)ie ^Ursache hierfür. Jicat .in. kM. c na Ij s.ch - srak:zöstfchen Differenzen über den Konferenz ort und den Arbeitsplan selbst. Man ist zwar insofern einen Schritt vor- wärtsgekommen, als über den Termin der Konferenz keine Meinungsverschiedenheiten mehr bestehen. Dagegen hält P o i n c a r e unerbitt­lich an einem neutralen Verhandlung s- o r t fest, weil er den Engländern den Vorsitz nicht gönnt. Er fürchtet, daß Macdonald als Verhandlungsführer die Konferenz auf ein Gleis schieben könnte, das nicht den französischen Wünschen entspricht. In­zwischen wollte nun die Reparationskonferenz die Mitglieder für die beiden Organisationskomi­tees — Ausschuß für die Reparationsbank und Ausschuß für die Anpassung der deutschen Ge­setzgebung an den neuen Zahlungsplan — er­nennen, sie muhte aber von diesem Vorhaben Abstand nehmen, weil der Voung-Plan ver­langt, daß erst die interessierten Regierungen sich mit dem Gutachten einverstanden erklären müssen, bevor die Komitees in Tätigkeit gesetzt werden England hat die Zustimmung bis heute nicht erteilt, weil es mit dem Vertei­lungsschlüssel für die deutschen Zahlun­gen nicht einverstanden ist. Durch dieses Hin und Her zwischen London und Paris sind be­reits empfindliche Verzögerungen eingetreten, so daß es fraglich erscheint, ob überhaupt in der ersten Augustwoche die entscheidenden Be­ratungen zwischen den Mächten ihren Anfang nehmen können.

General Dawes bei Mcdonald.

London, 11. Juli. (WTD.) Der Premier­minister empfing heute nachmittag den ameri­kanischen Botschafter General Dawes in seinem Privatkabinett im Hinterhaus. Die älnterredung, die eine Fortsetzung der Besprechungen in Lossie- mouth war, dauerte mehrere Stunden.

Neuer Appell Englands an Frankreich.

London, 11. Juli. (WB.) Wie Reuter er­fährt, hat die Regierung befchlosfen, einen neuen Appell an Frankreich zu richten, seinen Wider st and gegen die Wahl Londons als

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e Ertrage der Posaunen« g von Iohames Kuhl l^en die Ansprachen feit» A-it dem Schluhgebet von r sGrvh.Aechtrnbachs und -fmg des Liedes .Dir rei< ie" fand die Veranstaltung :e wurde für die Jünglings- )en, 10.Juli, Bei der die- Versteigerung unfern ohl nur verhältnismäßig min- n zum Verlauf kamen, töt tachfrage recht hoch. Für Poo va 1500 Quadratmeter mürbe? »boten, während im Dorjah« s Preises bei besserem Era-

Haufen, 10. Juli. Für um baß Äriegtv irden folgende Mlglie^ ceins mit dem Krvegev rsse ausgeMnei: der Lu iener Wehlmann, be­sitzende Landwirt Äontab mträger Peter Söhnger. wurden in einer Versb reinsmitglieder durch Aef gerverbandes Wetzlar über.

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die Deutschen wären berechtigt, zu sagen, daß eine neue Lage geschaffen sei. Wenn wir uns weigern, langfristige Berpflichtungen einzugehen, werden sich die Deutschen berechtigt glauben, ebenso zu handeln.

Poincare erklärte alsdann, er könne nicht zu­lassen, daß Vorbehalte in die Ratlfizierungsakte eingefügt werden.

Wenn man die Regierung stürzen wolle, müsse man einen anderen Anlaß suchen. Selbst wenn man am 1. August die amerikanischen Kriegsläger bezahlen würde, würde die Regie­rung in eine Sackgasse geraten, und in welcher Stellung würde sich die Regierung dann auf der Regierungskonferenz befinden? Poincare trat deshalb für die g l a 11 e R a t i f i z i e r u n g ein und ging auf die Verhandlungen mit den Ver­einigten Staaten ein.

Rach 5 Llhr wird die Sitzung unterbrochen, um es Poincars zu ermöglichen, sich etwas zu erho­len. Rach Wiederaufnahme der Sitzung setzte Ministerpräsident P o i n c a r e seine Rede mit einer nochmaligen Darlegung der Washingtoner Verhandlungen und einer Erläuterung der tech­nischen Fragen, wie Zinsberechnung, Tilgungs­modus, Annuitäten usw. fort. Seine Ausführun­gen, deren Fortsetzung um 19 Tlhr auf morgen vormittag vertagt wurde, werden sich, wie er an­kündigte. auch auf die Stellung Frankreichs zum Dawes-Plan und Voung-Plan erstrecken.

Man kann gewiß erklären, daß diese Abkommen nicht vorteilhaft genug sind, und man kann vor allem bedauern, daß sie keine Schutzklausel enthal­ten. Man steht aber vor einer Tatsache, angesichts deren Ausdrücke des Bedauerns zwecklos sind. Seit drei Jahren sucht man Erleichterungen zu erzielen, namentlich was die Schutzklausel anbelangt. Man ist auf ein nachdrückliches Nein gestoßen, ja die Gläubiger Frankreichs haben im Gegenteil Er­schwerungen geschaffen. Außerdem ist bekannt, daß die französische Regierung Schuldenaner­kenntnisse unterzeichnet hat. In der Zins­frage ist Frankreich tatsächlich am meisten begünstigt worden, und die Schutzklausel ist keiner Schuldner­nation gewährt worden. Nun hat sich aber in der letzten Zeit etwas Neues ereignet.

Es ist eine tatsächliche, wenn auch keine recht­liche Verbindung zwischen den Reparations­zahlungen und den interalliierten Schulden her- gestellt worden. Beide können jetzt nicht mehr voneinander getrennt werden.

„Ich hoffe, daß der Voung-Plan unter Mitwirkung Amerikas zur Anwendung ge­langt Die Weigerung der Ratifizierung würde eine große äleberrafd)ung auch in England Her­vorrufen, denn Schatzkanzler S n o w d e n hat uns erklärt, welche Forderungen seine Regierung stelle. Die Alliierten würden es nicht verstehen, wenn wir unsere Schulden nicht ratifizieren, und

SerAusschuß verlangt We&alte

"Varis, 11. 3uli. (WTD.) Der heute ver-

Nevtlichte Dericht, den der Abgeordnete Stern stü den auswärtigen Ausschuß der Jbirmer über die Frage der Ratifizierung 8’8 Gchuldenabkommens erstattet hat wrb der zu dem gleichen Ergebnis kommt, wie 8cr Bericht des Abgeordneten Chappele- Ici ne, enthält in mehrfacher Hinsicht eine Jtr 11 i I ber bisherigen Haltung derfranzösi- Iqen Regierung in der Schulden- Ifra ge. Ausgehend von der Tatsache, daß die Jtlr^e der zur Verfügung stehenden Zeit gegen» toirlig jede neue Verhandlung mit den Gläu- trijCTrt unmöglich macht, erklärt der Dericht- eflatter, daß sich in diesem 3ahre zweimal eine Vüegenheit hierzu geboten hätte, die die Re- flknmg offenbar nicht wahrgenommen habe. Als Der zwei Monaten die Ergebnisse der Sach- virständigenkonferenz gefährdet er« Kienen, habe die amerikanische Regierung Ver- fcnMungen über die Diskontierung der im Wa- ffrngtoner Abkommen vorgesehenen in weiterer 4junft liegenden Annuitäten einleiten wollen. Michzeitig habe der englische Schatzkanzler im Anblick auf die bevorstehende Zahlung der zehn Billiarden Franken an Amerika erklärt, daß England entsprechend dem Geiste der Abkommen pari passu mit Frankreich Zahlungen an Ame- rila befriedigt sein wolle. Der Finanzminister Hobe zwar damals mit Recht darauf hinge­gen, daß es sich bei dem Geist der Abkom- KKit nur um die politischen und nicht um die lommerziellen Schulden Frankreichs handeln Ernte. Es werde aber Sache der Regierung lein, nach Ratifizierung der Abkommen durch

Parlament das Problem unter diesem neuen «Mchtspunkt zu prüfen.

Eine Lösung werde vor der Ingangsetzung des Young-Planes' nicht mdgllch sein.

$?r Derichterstatter bemängelt ferner die Um» flinle, unter denen die Schulden seinerzeit an» eilaimt wurden, ohne daß man dabei irgendwie bi? übermäßigen Gewinne, die sowohl in den Vereinigten Staaten wie in Cnglanö durch die K r i e g s l ie f e r u n g e n und die Desteuerung derselben erzielt worden sind, berücksichtigt habe. Er übt auch in diesem Zn'cimmenhang Kritik an den Erklärungen Mel- biS im Finanzausschuß des Repräsentanten­hauses und erklärt, daß Amerika nicht in zwei- irdsechzig 3ahren, sondern auf Grund des Til- Mssmodus der amerikanischen inneren Schuld iiteitä in einigen zwanzig Jahren von allen lenen Verpflichtungen befreit sein werde. Rach Äifzählung der Argumente, die trotz alledem für 8i? Ratifizierung sprechen, begründet der Be- Ähterstatter die Einfügung von Vorbehal­ten folendermaßen:

Die Schlußfolgerungen des Young-Berichtes Fällen keinerlei Wert mehr für uns, wenn wir barauf verzichteten, sie in den Ratisizierungs- dcßchluß implicite aufzunehmen. Ohne formelle

Vorbehalte stürzt alles zusammen:

Ser Aufbau des Annuitätenproblems, der enge Jiiammenhang der Bestimmungen über den Zah° llüiUöaufschub. die logische Einteilung in geschützte uirb ungeschützte Annuitäten, die Zahlung der sur»päischen Schulden, die alle auf die Abkommen "Den Washington und London zugeschnitten sind. 1 Biglanö ist an den deutschen Zahlungen ebenso nicreffiert wie wir; denn durch sie mutz es ^wenigstens zum Teil gegen das Risiko geschützt : werden, das es in dem Baldwin-Mellon-Ab- : Tonnen eingegangen ist. Wenn wir die Llnklug- l£ie;t begehen sollten, uns vorbehaltlos zu ivspflichten, so würden wir uns der Gefahr aus- r't|en, dah die Regierung der Vereinigten Staa-

-a künftig bei heiklen Verhandlungen, zu denen :nfc durch die Haltung unseres Schuldners ge» .HöuTigen sein könnten, über unsere wirtschaft- ' Joe und finanzielle Anabhängigkeit, ja sogar " üfcr unsere internationale Politik eine unerträg» I llhe Kontrolle ausüben könnte, wenn es sich I&irum handeln würde, von neuem den Umfang mietet Verpflichtungen zu prüfen.

Jtoimare gegen den Ausschuß.

-Laris, 11. Juli. (WTB.) In der heutigen ‘Sijwng der Kammer, zu deren Beratung über i Di' Ratifikation der Schuldenabkom- icneoi mit Amerika undGrotzbritan- illle ir sich ein außerordentlich zahlreiches Publikum i!*itg<funben hatte, ergriff gleich nach Eröffnung der iDfbcitte P o i nc a r e das Wort. Der Ministerpräfi-

, . Hont führte nach einem Rückblick auf die Bildung

beJJi ’J|ifner Regierung im Juli 1926 und seine Beziehun-

reitaS' a»MstrE zur Radikalen Partei u. a. aus: Wenn die

•' öligen Frontkämpfer gegen die Ratifizierung T e '>>« Schuldenabkommen protestiert haben, so zeigt

ou|btr iwits, daß sie ungenügend unterrichtet sind. Man . o ,mj& die Dinge mit Kaltblütigkeit beurteilen.

Sie Schulden find tatsächlich feit längerer Zeit 31 SiS «nerkannt, und so gewissermaßen im voraus 3 Ofe.nl 11 ratifiziert worden.

tnftirAn man jetzt annehmen muß, sind nicht die Ver-

lhi^ ivschlungen, die niemand ableugnet, sondern die

0 H :utlommen, die Frankreich gewisse Zahlungserleich-

i btungen versprachen und die Zinsen ermäßigten.

nach dabei nicht ohne Zustimmung geblieben sein, und Dr. Stresemann hat ja in seiner letzten Reichstagsrede wenigstens indirekt von seiner Kenntnis Mitteilung gemacht, indem er an die eur opäis che S ch i ck s a 1 s g e m e i n s ch a f t appellierte. Wenn Driand in diesem Zusammen­hänge erklären läßt, daß aus der Anschluß- frage sein Projekt entstanden sei, so wird man zugeben müssen, daß die Anschlußfrage, sowie das Minderheitenproblem dadurch we­sentlich vereinfacht werden. Man wird allerdings nicht umhin können, hier einen S ch a ch z u g Driands zu wittern, der bei dieser Gelegenheit auf eine günstige Weise das Frankreich so schrek- kende Anschluhproblem beseitigen will. Man darf nun aber dazu nur sagen, dah der Anschlutz durch sein Problem derart gefördert wird, daß er damit ohne Schwierigkeiten vollzogen werden könnte. Ob Driand bei seiner jetzigen Bekannt­machung auch nach der anderen Seite des O z e a n s geblickt hat, mag dahingestellt bleiben. Die amerikanischen Zollmaßnahmen geben jeden­falls der Driandschen Aktion eine sehr günstige Motivierung. Selbstverständlich werden die Ver­einigten Staaten von Europa nicht von heute auf morgen zu schaffen sein. 3a, es wäre völlig verfehlt, wollte man hier schon auf baldige kon­krete Ergebnisse warten. Der Zusammen­schluß des Wirtschaftseuropas ist aber eine Aufgabe, die tatsächlich zu verwirklichen ifc vorausgesetzt, daß man auch fähig ist, die Rot­wendigkeit von der europäischen Schicksalsver­bundenheit in seiner Wirtschaft anzuerkennen.

Ganz abgesehen also von den Begleitumständen, unter denen ohne Frage die Bekanntmachung des Briandschen Planes erfolgt ist und die sich mit ihm auch gar nicht so ohne weiteres vereinbarem lassen, ist es doch als eine erfreuliche Tatsache festzustellen, daß diese Pläne, die gar nicht das Rationale aufheben wollen, immer breiteren Do-< den gewinnen.

Weitere Einzelheiten.

Paris, 11.Juli. (WTv.) „Oeuvre" will be^ richten können — und seine Ausführungen scheinen durch das hiergegen polemisierende „Echo de Paris" j epäligf jU -vetudi.—“W?, BT iuad hoffe, Ende des Jahres eine Konferenz einberufen zu kön­nen, auf der die Grundlage für den Föderalis­mus Europas gelegt werden solle. Damals, als Briand Oesterreich davor warnte, daß es sich nicht Deutschland, sondern Europa eingliedern müsse, sei sein Plan bereits fertig gewesen. Er sei so logisch, ergebe sich harmonisch aus dem Abkommen von Lo­carno und dem Beispiel, das die vereinigten Staa­ten von Amerika geben, ferner aus den wirtschaft­lichen Notwendigkeiten Europas, sowie aus der Wirtschaftspolitik der vereinigten Staaten und end­lich, und zwar vor allem, aus dem Wunsche der Völker, Europa zuerst vielleicht wirtschaftlich und alsdann politisch zusammenzuschließen, es dahin bringen, sich seiner selbst bewußt zu werden, und zwar für sich selbst und nicht etwa gegen irgend jemand, das sei ein schon alter Traum Briands, den er nun sich anschicke zu verwirklichen. Reiflich über­legt sei das große Projekt, das viele dringende Probleme: Anschluß, Minderheiten und weniger dringliche beseitigen solle, und in Besprechungen und Beratungen erprobt worden. Briand habe von den im Völkerbund vertretenen Mächten über diese Frage eine große Anzahl günffiger Gut­achten erhalten. Briand hoffe, die Grundzüge des Planes bereits bei der Vollversammlung des Völker­bundes im September skizzieren und Ende des Jah­res eine Konferenz einberufen zu können, die die ersten Grundsteine für eine europäische Organisation legen würde.

„M a t i n“ bemerkt zu dem Plane: Der Gedanke an eine europäische Föderation, der so oft in der Vergangenheit zum Ausdruck gekommen ist, ist in den letzten Jahren durch eine Reihe von Vereinigungen propagiert worden, von größter Wichtigkeit ist, daß die Regierungen selbst sich damit befassen wollen und dah, wenn die Rach» kriegsprobleme in diesem Sommer gründ- t i ch geregelt werden, das Studium einer Fö­deration in den letzten Monaten des Jahres in Angriff genommen werden könnte. Auf wirt­schaftlichem Gebiete würde in Frage kom­men, die europäischen Märkte sowohl für die Erzeugung, als auch für den verbrauch ; u- sammenzusassen: in finanzieller Hin­sicht würde man die Hilfsquellen des eu­ropäischen Kontinents zusammenfas­sen müssen, um sie für Kredite, die als nütz­lich erkannt seien, zu verwenden; politisch end­lich werde es sich darum handeln, die Sicherheit durch die Organisation einer internationalen Wehrmacht zu gewährleisten.

Oeutsch-betgische Einigung in der Markfrage?

Paris, ll.Jull. (TU.) Einer Brüsseler Sondermeldung des „Oeuvre" zufolge rechnet man in Brüssel damit, dah. falls es nicht zu unvorhergesehenen Zwischenfällen kommt, die Markfrage entweder am Freitag nach dem Ka­binettsrat, oder am Samstag geregelt sein wird» Im großen und ganzen sei zwischen Deutsch- lgnd und Belgien bereits eine Einigung