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Dr. Friedr. Wilh. Lange. Verantwortlich für Politik Dr. Fr. Wilh. Gange; für Feuilleton Dr.H.THyriot; für den übrigen Teil Ernst Dlumschein und für den Anzeigenteil Max Filter, fämtlich in Gießen.

General-Anzeiger für Oberheffen

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Nr 186 Erstes Blatt 179. Jahrgang Samstag, 10. August (929

Eichener Anzeiger

Kampf um die Koniwlttommission im Rheinland.

Eine scharfe Attacke Wirths. - Bildung eines juristischen Unterausschusses.

Haag, 9. Qlug. (Sil. Funkspruch.) Heber das Ergebnis der Freitagsihung des Politischen Aus­schusses werden folgende Mitteilungen gemacht: Die allgemeine Aussprache hat sich ausschließlich mit der Bildung einer Vergleichs- und Fcst- stellungskommission im Rheinlande auf Grund­lage der Genfer Eechs°Mächte°Entfchließung vorn 16. September 1928 befaßt. Briand wies in der Debatte darauf hin, daß in Deutschland

sion, falls sie überhaupt gebildet werden würde, unter keinen ilm ständen einen mi­litärischen Charakter tragen würde. Eine derartige Kommission dürfe unter keinen ilmständen ihren Sih im Rheinland haben. Da. gegen hat der englische Außenminister den Vor­schlag eingebracht, einen Unterausschuß des Völkerbundsrates einzusehen, der an die

Stelle der von Frankreich geforderten Vergleichs- und Feststellungskommission treten soll. — Der belgische Außenminister Hymans schloß sich der französischen These an und erklärte, daß die Ausgleichskommission des Loearnovertrages nicht ausreichend sei und insbesondere bei einer Einschaltung des Völkerbundes Schwierig, feiten, entstehen könnten. Aus diesem Grunde

Snowden drohimiisemerAbreisevsmHaag

die Erfahrung gemacht, daß sie im im Haag entstanden sei. M a c d o n a l d habe sei- ’hölirt He crn' CtzNnbcAüln d6ch"ü'öch" "nenR5rhokungsurlaüb in Schottland nach Empfang

Regierung würde gestürzt werden, die ihre Zu-

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dringender Staatspapiere unterbrochen. Jlad)

Durchsicht dieser Dokumente seien Anordnungen nach dem Flugplatz von Leuchars (Fiseshire) er­

gangen, in denen ein Flugzeug für heute mittag bestellt wurde. Das Flugzeug werde halbe Meile entfernt von Lossiemouth landen den Premierminister am Samstag um 10 vormittags aufnehmen. Er werde von einem trefär begleitet sein und während des ersten

kommission im Rheinland erteilen würde. Seit dem Abschluß des Locarnopaktes und dem Beitritt Deutschlands zum Völkerbund fei eine neue Lage geschaffen. Hinweise auf die Sechs-Rlächte-Ent- fchließung vom 16. September 1928 feien insofern unbegründet, als in der Zwischenzeit der kel - l o g g p a f t abgeschlossen worden fei. Dr. Wirth erklärte, daß er und seine Partei seit jeher für die Verständigung mH Frankreich eingetreten fei. Er erwähnte die Ermordung Erzbergers und Rathenaus. Deutschland stehe am Scheide­wege. Es wäre nicht aufrichtig, wenn er ver­schwiege, daß die Annahme einer Kontrollkom­mission auf unbestimmte Zeit den Stur; der Re­gierung zur Folge haben werde.

Der englische Außenminister vertrat in einer groß angelegten Rede die Auffassung, daß eine Vergleichs- und Feststellungskommis-

oor- cine und Uhr Se-

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vielfach die falsche Auffassung vorherrsche, cs handele sich hierbei um eine militärische oder- andersgeartete neue Kontrollkommission, während tatsächlich lediglich eine Vergleichs - und Feststellungskommission zur Derhand- lung stehe. Rcichsaußenminister Dr. S t r e s e . mann und Minister Dr. Wirth wiesen ihrer­seits mit Rachdruck darauf hin, daß eine der­artige Vergleichs- und Feststellungskommission im Rheinlande keineswegs notwendig fei. Sollten in der entmilitarisierten Zone Schwie­rigkeiten entstehen, so stünden zunächst die ge­wöhnlichen diplomatischen Mittel zur Verfügung. Ferner wäre die im Locarnovertrag vorgesehene A u s g l e i ch s k o m m i f s ion für derartigeZwecke völlig ausreichend und schließlich bliebe noch immer die Möglichkeit einer Einschaltung des Völkerbundes übrig.

Rach Mitteilungen von englischer Seite gab Dr. Wirth mit großer Entschiedenheit die Erklärung ab, daß jetzt eine völlig neue Lage bestehe, keine deutsche Regierung würde es wagen, der Einsetzung einer Vergleichs- und Feststellungskom- misfion über das Jahr 1935 hinaus ihre Zustim- mung zu erteilen. Ferner müsse die deutsche Re­gierung in wachsendem Maße Rücksicht auf die scharfe Antiyoungplanbewegung nehmen. Jede solche

Die Pstiiik des gezogenen Revolvers. Wenn man die Meldungen aus dem Haag

fptjäre elektrisch und bemerkt, Snowdens Rebe fei tatsächlich ein Ultimatum, das morgen vor­mittag um 10 Uhr ablaufe. Er fragt, ob Mar­don a l d nach Holland eiten werde, um einen weiteren und leidenschaftlichen Appell an die Ra­tionen zu richten, zu einer Regelung zu gelangen, die Großbritannien anerkennen kann. Weiter fragt er, ob die paradoxe Lage eintreten werde, daß Deutschland zwischen den vormaligen Alliier­ten im eigenen Interesse sowie im Interesse der wett im allgemeinen vermitteln werde. Ein Ding auf jeden Fall fei klar: der nächste Schritt müsse von einer anderen Macht kommen. Die Lage fei zweifellos ernst, und trotzdem hege jedermann die sehnlichste Hoffnung, daß ein end­gültiges Scheitern der Verhandlungen vermieden wird. Die Blätter betonen, baß bie Bombe, bie Snoroben heute im Haag geworfen habe, nämlich feine Drohung, abzureifen, wenn bie britische De­legation keine Genugtuung erhält, bas ooUffänblge Scheitern ber Konferenz bebeuten kann.

„Daily Rems“ will von einer „bramatifäjen Entwicklung" in ber kritischen internationalen Lage wissen, bie burch Snorobens unnagiebige Rebe

her immer

herumkriegten. Bei Snowden wird ihnen das nicht gelingen. Der Mann ist zu hart dazu. Also wird Briand sich bequemen müssen, klein beizugeben. Zum erstenmal bei einer Konferenz wird Frankreich vermutlich schon die erste Schlacht verlieren. Aber die Gefahr ist groß, daß auch dafür schließlich Deutschland die Kosten

zu zahlen hat.

Mcdonald fliegt nach Solland?

Deutschland als Vermittler zwischen den alliierten Gläubigern?

London, 9. Aug. (WB.) Der Haager Korre­spondent des Reuterschen Bureaus erfährt von zu­verlässiger Seite, daß Snowden bereit fei, den Haag am n ä ch st e n Montag 3 u ver­lassen. wenn er nicht eine befriedigende Antwort auf die Forderung, daß der britifche Steuerzahler geschützt werden soll, erhält. Der Berichterstatter des „Evening Standard" nennt die Haager Atrno-

les feines Fluges bis zum Flugplatz von Turn- houfe bei Edinburgh werde Macdonald mit Dik­taten beschäftigt fein. Man könne mit Sicherheit annehmen, daß bas Ziel bes Premier­ministers ber Haag fei. Das Blatt bat ben Premierminister gestern telegraphisch, zu erklären, ob er feinen Beschluß, nach bem Haag zu gehen, aufrechterhatte unb erhielt barauf vom Privat- sekretär Macbonalbs folgenbe bezeichnenbe Ant­wort: „Der Premierminister hat n i e m a t s be­schlossen, nicht nach bem Haag zu gehen".

ernft nimmt, dann müßte die eben erst zusammen- getretene Konferenz bereits wieder vor dem A u f f l i e g e n stehen. Wir glauben nicht recht daran. Die Delegationen entwickeln eine fieber­hafte Tätigkeit, nur Herr Snowden kümmert sich um die ganze Aufregung nicht, sondern macht einen Autoausslug. Er hat sein letztes Wort gesprochen und droht, baß er am Montag nach London zurückfahren werde, falls ihm nicht Zugeständnisse gemacht werden. Briand wieder seht fein wehleidigstes Gesicht auf und erklärt, er könne nichts bewilligen, weil er sonst die Kammer nicht hinter sich habe. Das wird ihm kaum etwas helfen. Denn seine innerpolitische Lage wäre vermutlich noch schlech­ter, wenn er mit einem geplatzten Poungplan nach Paris zurückkäme, nachdem Frankreich das Schuldenabkommen mit Amerika ratifiziert hat. Die Dinge haben sich jetzt so verschoben, daß Frankreich den Poung-Plan dringender braucht als England. Insofern rechnet Snowden zweifellos richtig. Die Franzosen haben nur bis-

Das Notdach von Weimar.

„Wir haben jetzt also gesehen, meine Her­ren", so sagte Ferdinand L a f a l l e in einer Nede über die Verfassung, „was die Verfas­sung eines Landes ist, nämlich: die in einem Lande bestehenden tatsächlichen Macht- verhältnisse . . . Diese tatsächlichen Machtverhältnisse schreibt man auf ein Stück Papier nieder, gibt ihnen schriftlichen Aus­druck, und wenn sie nun niedergefchrieben worden sind, so sind sie nicht nur tatsäch'iche Machtverhältnisse mehr, sondern jetzt sind sie auch Recht geworden, zu rechtlichen Einrich­tungen, und wer dagegen angeht, wird be­straft!" Auch die Verfassung, die vor nun zehn Jahren die Weimarer Nationalversomm- lung beschloß und die durch die Unterschrift des ersten Reichspräsidenten im Schwarzbur­ger Schlosse zum Staatsgrundgesetz der Deut­schen erhoben wurde, war in ihrer Geburts­stunde der Ausdruck der tatsächlichen Macht- verhältnisse. Rur 75 Stimmen hatten ihrer An­nahme in der Nationalversammlung wider­sprochen, 275 der Verfassung zugestimmt. Die aus dem Zusammenbruch in den No­vembertagen des unheilvollen Jahres 1918 mühsam gerettete Einheit des Reiches hatte eine neue Form erhalten. Aus dem Ehaos der Revolution war wieder ein Rechtsstaat geworden, unter dessen Normen sich der Wiederaufbau staatlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Lebens bis zu dem Punkte voll­ziehen konnte, an dem wir heute stehen. Ge­wiß, diese zehn Jahre waren keineswegs ein steter Anstieg zu alter Macht und Größe nach außen, zu alter Sicherheit und Ordnung im Innern. Es hat heftige Kämpfe gegeben, schwere Rückschläge und Zeiten trostlosen Hindäm- jnerns in Elend und Not,find nicht a^geblie-, ben. Der Kapputsch, die Niederwerfung' des roten Aufstandes im Ruhrgebiet, die schweren Unruhen nach der Ermordung Rathenaus, die ständigen Schwierigkeiten zwischen Bayern und Reich, die Reichsexekutive in Sachsen und Thüringen waren neben vielen anderen schwerste innere Belastungsproben für den Be­stand des Reichs und der neuen in Weimar geschaffenen Rechtsordnung, die um so müh­samer zu überwinden waren, als ihnen hef­tigste Angriffe von außen parallel liefen, es sei nur an die Losreißung Oberschlesiens, den Nuhreinbruch Poincares und die Separatisten­kämpfe im Rheinland erinnert. Aber grade wenn wir uns diese furchtbaren Episoden deutscher Geschichte der letzten zehn Jahre im einzelnen wieder ins Gedächtnis zurück­rufen, können wir dem Gefühl nicht wehren, daß wir einen kleinen Schritt vorwärts doch gekommen find, durch ein Meer von Blut zwar, durch Wogen wilden, leidenschaftlichen Hasses, durch Zeiten schlimmster Volksver­hetzung unverantwortlichen Demagogentums, und doch, vorwärts und aufwärts. Hand aufs Herz, nicht viele hätten vor zehn Jahren an diesen Weg zu denken gewagt, den wir zurückgelegt haben. Und wenn wir heute am Geburtstage unseres jungen Staates in be­sonderer Ehrfurcht, Dankbarkeit und Liebe un­seres Reichspräsidenten gedenken, des Feldmarschalls von Hindenburg, dessen unbeirrbare Treue zu Volk und Vaterland durch die Rückführung des Heeres das Reich aus dem Chaos rettete und dessen Präsident­schaft der stärkste Impuls wurde zu einem . zwar langsamen, aber stetigen Ausgleich der

Gegensätze im Innern und dem Wiedergewin­nen der alten deutschen Geltung in der Welt, so gedenken wir heute auch dankbar seines Vorgängers im Amt, des ersten Reichspräsi­denten Friedrich Ebert, der durch seine kluge Mäßigung und Selbstbeherrschung uns um die Jahreswende 1918/19 vor den Schre­cken einer bolschewistischen Diktatur Moskauer Prägung bewahrt und durch die Ausschreibung der Wahlen zur Nationalversammlung den Uebergang zum neuen Rechtsstaat gewiesen hat, auch er wie Hindenburg unbeirrt durch Verständnislosigkeit und Feindschaft in den eigenen Reihen.

Und doch, trotz allem Erreichten stände uns heute sattes Behagen und genügsamer Verzicht schlecht an. Auch die Verfassung von Weimar ist Stückwerk, wie lles, was Menschengeist er­dacht und ersonnen hat. Sie ist ein N 0 t d a ch , das, in Tagen höchster Gefahr errichtet, nicht otzne empfindliche Lücken und Mängel blieb und

deshalb am wenigsten als erstarrte Form Hemmschuh und Hindernis für eine vernünftige, zeitgemäße Durch- und Weiterbildung unseres Verfassungslebens fein darf. Ferdinand Lassal­les oben angeführtes Wort von der Verfassung als Ausdruck der tatsächlichen Machtverhält­nisse weist schon hin auf den fließenden Charakter jeder Verfassung, wie ihn.in erstaun­lichster Weise das englische Verfassungsleben ausgebildet hat. Die Lösung der großen inner­politischen Aufgaben, vor denen die Revolu­tion haltgemacht hat, die Neugliederung des Reichs, die Verwaltungsreform, die Umgestal­tung des Wahlrechts, die Revision des parla­mentarischen Systems darf an dem Buchstaben der Verfassung nicht scheitern. Niemals besser wird sie die Prüfung aufs Exempel daraufhin ablegen können, ob sie wirklich das ist, als was ihre Väter sie ausgeben, wenn sie sich als be­weglich und anpassungsfähig genug erweist, den Bedürfnissen anderer Zeiten und veränder­ter Verhältnisse Rechnung zu tragen. Versagt indessen das Werk von Weimar sich den Auf­gaben der Zeit, so wird es sich zeigen, daß auch die Verfassung kein voll me tangere sein darf, wie es nur öder Formalismus wünschen kann. Die lebendigen Kräfte des politischen Lebens werden aus ihr sich jederzeit die Form bilden, die ihnen gemäß ist.

Wenn heute, am zehnten Jahrestage der Weimarer Verfassung, Tausende unserer Mit­bürger, wenn nicht gar stur ablehnend, so doch skeptisch und kühl abseits stehen, so ist das — und das muß gerade heute einmal ausge­sprochen werden — ganz wesentlich das zwei­felhafte Verdienst derer, die unter der Parole „Und willst du nicht mein Bruder jein, jo jchlag

ich dir den Schädel ein" die Anhänger des Alten unter den Volksgenossen, die nicht so schnell vergessen konnten, was Deutschland einst groß und mächtig gemacht hat, die sich nicht entschließen konnten, ihre politische Ueber- zeugung wie ein Hemd zu wechseln und es ablehnten, in den Tagen der Revolution mit fliegenden Fahnen in das neue Lager über­zutreten, zur Liebe zur Republik zwingen wol­len. Gesinnungsschnüffelei und Unduldsamkeit, wie sie unsere Kapitolswächter der Republik während der letzten zehn Jahre und leider bis auf den heutigen Tag in überreichlichem Maße getrieben haben, sind die allerschlechtesten Mit­te', eine neue Staatsform populär zu machen. Die auch heute noch sorgfältig geübte Unter­scheidung zwischen „zuverlässigen" Republi­kanern und solchen, die zwar bereit sind, dem neuen Staate die Anerkennung nicht zu ver­sagen und an seinem Aufbau und Ausbau nach besten Kräften mitzuarbeiten, die aber Zeit gebrauchen, sich auch innerlich mit der Gegen­wart und ihren veränderten Verhältnissen ab­zufinden, diese Praxis war gewiß recht un­geeignet, die Gegensätze, die nun einmal nach einer Staatsumwälzung, wie mir sie 1918 er­lebt haben, naturnotwendig entstehen mußten, langsam auszugleichen. Die speziellen Freunde der Republik haben ihr mit dieser Taktik einen Bärendienst getan. Und diese schweren psycho­logischen Fehler werden nicht mit einem Schlage wieder ausgelöscht, wenn man nun von Amts wegen den zehnten Jahrestag der Weimarer Verfassung zu einem Volksfest großen Stils machen möchte. Den alten Obrig­keitsstaat sind wir ja angeblich im November 1918 endgültig losgeworden, aber was sich die

Obrigkeiten des neuen Deutschland in den letz­ten Wochen und Monaten geleistet haben, um dem 11. August die rechte Weihe zu geben, bleibt jedenfalls hinter den Spitzenleistungen der wilhelminischen Aera auf diesem Gebiet um nichts zurück. Niemand wird etwas gegen eine würdige Verfassungsfeier einzuwenden haben, die auf die furchtbaren Jahre, die hinter uns liegen, und auf den nicht minder schwer auf uns lastenden Ernst der Gegenwart ab- geftimmt ist, aber man verschone uns doch mit Versuchen, von oben her mit lautem äußerem Tamtam die Werbetrommel zu rühren und damit kaum begrabene Meinungsverschieden­heiten aufs neue zu entfachen, kaum vernarbte Wunden neu aufzureißen, kaum gestillte Lei­denschaften neu anzublasen. Auch ein wirklicher Nationalfeiertag, der als solcher vom ganzen Volke innerlich empfunden wird, will langsam werden, er läßt sich nicht „anordnen". So kön­nen wir nur hoffen, daß dieser Uebereifer nicht zu Rückschlägen führt in der allmählichen Synthese des Alten mit dem Neuen, für die wir kämpfen. Siegfried vonKardorffs Wort am vorjährigen Söerfaffungstage: „Nur wenn wir das Einigende betonen und das Trennende zurückftellen, dann werden wir den Weg zur Freiheit finden" fei auch heute, am zehnten Jahrestage der Weimarer Verfassung, Leitmotiv unserer Zukunftsarbeit stp^Dienste des Vaterlandes dem großen entg'^eJ>/ das unsere schöne, uns von de^ ersten Reichs­präsidenten neu geschenkte Nationalhymne in die Worte prägt: „Einigkeit und Recht und Freiheit." Sie ft<Ln auch, in eine lichtere Zukunft weisend, üb\r bcm 11. August 1929, . . \