llr. 9Z Erstes Blatt

<78. Jahrgang

Mittwoch. 25. April 1928

tr|d)tint täghd), outzei Sonntags inb jsirrtags

Beilagen.

«U^ener FomikiendtLtt« Heimat im Bild

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■l*|4)rifl für Drahtnach- richten Anzeiger rieste». pat|d)td!onto;

granffr.ri am Main 11686.

Gietzener Anzeiger

General-Anzeiger für Oberheffen

Vrvck und Verla,: vrühl'fche UniverßtLlr-vuch- und Stdnönideret H. Lange in Stehen. Schristlettung und Seschäftrftelle: Schullttahe 7.

2lnnd!)m« oon Snjeiatn für die lagesnummer bis zum Nachmmag vorder.

Preis für 1 mm Höhe für Anzeigen von 27 mm Steile örtlich 8, auswärts 10 Aeichspfennig für Ne» klameameigen von 70 > m Steile 35 Reichspfennig, Playoorlchrifi 20* . mehr, öbefrebakleur

Dr Friedt Blllh Lange. Seranlwonlich für Politik Dr Ft Wild Lange für Feuilleton Di H Thyriot, für den übrigen Teil Ernst Dienlichem, für den An» ieigenteil Kurl Hillmann, lämllich in Diesten

weitere Posten, dH. ungefähr ein Achtel

a b .3 u •

regelmäßige Einkünfte" auf

gefährdende Organisation.

wie dies

Don seinen Führern selbst mit zpni'cher Offenheit

der Hebe Churchills ergriff als Führer der Opposition

Posten .Vermischte 13 055 000 Pfund.'

Aach Beendigung LLohd George

das Wort, um den Schaylan^.er z u der glän­zenden Art zu beglückwünschen, in der er den Aufgaben seines Amtes nach- gekommen fei. Der wichtigste Faktor des Budgets fei Churchills Vorschlag der Ermäßi­gung der Gemeindesteuern. Wan sei sich darüber einig, daß es fich hier um eine Frage handele, die schon längst fällig ge­wesen 'ei, und daß etwas zu ihrer Lösung ge­schehen müsse. Das Haus nahm dann sämtliche auf die Besteuerung bezüglichen Entschließungen an und vertagte sich danach.

des gesamten Beamten st aber bauen, und dieselben Ersparnisgrundsätze dann auch auf die Verwaltung des Heeres, dar Marine und der Luftstreitkräfte auszudehnen Sehr ein­gehend befaßte sich der Schatzkanzler weiterhin mit

Ein Schiedsgerichts- und Ausgleichs­vertrag mit Amerika.

Berlin. 24. April. (Priv.-Meld) Vach­richten aus Paris, daß Staatssekretär Kellogg und Botschafter v. Prittwitz und Gaffron einen Schiedsgerichts- und Ausgleichsvertrag zwifchen dem Deutschen Reiche und Amerika in einigen Tagen unterzeichnen würden, treffen z u. Der Vertrag ist hervorgegangen auS den Verträgen Amerikas vor dem Kriege, welche einerseits die Austragung von gerichtlichen Streitfragen und anderseits den Ausgleich von Streitigkeiten behandelt. Deutschland halte das Eingehen auf solche Verträge vor dem Kriege aus formalen Gründen abgelehnt. Die Schicdsgerichtsverträge lauten auf fünf Jahre, die Ausgleichsverträge sind für lange Dauer berechnet. - *

Englands Staatsfinanzen.

(Schahkanzler Churchills Budgetrede vor dem Unterhaus

Das Verbot des Voten Krontkämpserbundes.

ver Reichsinnenminister im Reichstagsüberwachungsausschuß. - Sämtliche Anträge gegen Keudell abgelehnt.

leitete schließlich auch eine Untersuchung ein, die aber jetzt eingestellt werden mußte, da sich die schon gleich nach der Selbftbezichtigung FrieheS ausgetauchte Vermutung bcftäiiglc. daß er nur vorgeschoben worden ist. um Max Hölz aus dem Zuchthaus herauszu­bringen. Irgendwelche Anhalt, punkte dafür, daß Friehe und nicht Max Hölz der Mörder des Gutsbesitzers sei, haben sich jedenfalls nicht ergeben.

Die Kommunisten werden von dem Beschluß der Strafkammer Halle, den Bergmann Friehe außer Verfolgung zu setzen, nicht sonderlich ent­zückt lein, da sie bereits ziemlich fest mit der iSinlciÜmg eines Wiederaufnahmever­fahrens in Sachen Max Hölz gerechnet hatten. Ihre Entlastungvoffenfive ist auf breiter Front mißglückt, sie werden auch weiterhin auf eine Tätigkeit von Hölz in ihren Reihen ver­zichten müssen, den sie sicherlich sofort zu ihrem Führer macyen würden, wenn eß ihnen gelänge, seine Freilassung zu erwirken. Max Hölz hat in der Tat das Zeug in sich, aus der Kommu- nistischen Partei wieder ein wirkungsvolles poli­tisches Instrument zu machen und der unauf­haltsam fortschreitenden Krästezersplitterung Ein­halt zu gebieten. Wir können es also verstehen, wenn sich maßgebende Kommunisten immer wieder für ihn ins Mittel legen.

der Frage der ffommunalfteuern, deren Verminderung er im Interesse des Wirt- chaftslebens für dringend notwendig er­klärte Er habe den Plan zur Bildung eines Fonds von 20 bis 30 Millionen Pfund Sterling ausgear­beitet, der zur Verminderung solcher Kommunal- teuern, die d i e Produzenten in Stadt und Land besonders treffen, dienen soll Unter dem Titel „Vermischte Eingänge und oersch ebene An­leihen" hatten wir v rmehrte Eingänge zu ver- zeichnen, die auf die Regelung der Schulden der früheren Alliierten und auf

dir Reparationszahlungen gemäß dem Dawesplan

zurückzuführen find. Dies war ein sehr wescnt- lich.r Faktor, der nun im kom.nende.i Finanz­jahr allcs zusa mnenger?ch ret sich aus nahe­zu 3 2 Millionen Pfund belau en wird, ein Betrag, der nicht viel zurückbleibt hinter dm 32 845 000 Pfund, die von uns im kommenden Jahr an die Vereinigten Staaten zu erlegen sind. Wenn ich in meiner ersten Rede, die ich in dem jetzigen Unterhaus geha ten have. zu sagen gewagt bä te dal; wir ein bei­nahe vollständiges Gleichgewicht er­reichen würden zwischen dem, was wir während b:6 gegenwärtigen Jahres empfangen und dem, was wir zu zahlen hätten, darn hätten wohl die Mitglieder des Hauses kein Hehl au; ihrem llng.'aubcn gemacht. Wir sind viel denjenigen schuldig, deren Mitarbeit eS zu verdanken ist, daß das Dawes-Abkommen möglich wurde. Was steht im Wege, daß vir immer be- reit lind, einander etwas zuzutrauen Als die Vcgierung ihr Amt übernahm, war die Etat­position .Vermischte Einlom.: e spo'.en . e.neAn- zahi von Einkommensposten, die allmählich zum Erliegen kamen, wie z. D. die Eingänge aus Hern Verkauf überflüssiger Kriegsvorräte. An die Stelle dieser Einkünfte sind nun jene Zah­lungen getreten, die wir empsangcn und von denen wir hoffen, daß sie nicht weniger lang anhalten, a l s unsere Verpflich­tungen gegenüber Amerika Bestand haben. Die Einkünfte unter dem Titel .Ver­schiedene Anleihen " beliefen sich in diesem Jahre aus 27 650 000 Pfund Sterling und für den

London, 24. April. (WTD) Am heutigen Budgcttag waren alle Au^en auf * atzkanz - I e r Churchill gerichtet, der sei : erles Bud­get (aller Voraussicht nach das vorletzte der augenblicklichen konservativen Regierung) im ^Interhause einbrachte. Während der Vater Churchills, Lord Vandolph Ehurchill, als Schatzkanzler 1886 in seinem Budget Ausgaben in Gesamthöhe von 90 Millionen Pfund zu be­gleichen hatte, steht fein Sohn Winston Churchill freute Voranschlägen gegenüber, die sich auf nicht weniger als 331 Millionen Pfund belaufen. Das ist f a ft zehnmal soviel. Bei der heutigen Sröffnunj der Unterha'-llyung war das -Haus bis aus den letzten Platz gefüllt, und es herrschte auf den sänken der Abgeordneten und auf den Tribünen leb­hafteste Stimmung Zahlreiche hervorragenbe Bank- und andere Fiiianzautoriiäien hatten sich auf der Zuschauertribüne eingesunden, um die mit größter Spannung erwartete Erklärung Churchills anzuhören. Als dieser sich um 3.42 Uhr unter lautem Beifall der ministeriellen Abgeordneten und ironischen Rufen der Oppo­sition erhob, um fein Budget einzubringen, rief der Radikale Ktrkwod .England erwartet, daß Ehurchill feine Pflicht tun werde!" Churchill erklärte, das beendete Finanz ahr habe dauernd bergan geführt. Das Wetter fei nah und freud­los gewesen. Unter dem Gelächter des Hauses bemerkte der Schatzkanzler, der Tod sei der häufige Genosse und fast der einzige Freund gewesen. (Churchill spielt aut die hohen Einnahmen an, die sich auS den Vach- laß st e u c r n für die ungewöhnlich große Zahl im letzten Jahre verstorbener Millionäre ergab.) Churchill fuhr fort, er könne sich keines Budgets erinnern, das trotz so zahlreicher Gegensaktoren geglückt fei. Er drückte feinen Kollegen seinen Dank für die Mitwirkung bei den erzielten S r - s p a r n i f f c n aus und erklärte, ermutigt durch diesen Erfolg beabsichtige er, das gleiche Ver­fahren im gegenwärtigen Jahre zu wieder- h o l e n. Er schlage vor,

eine neue Erbschaftssteuer mit einem auf 375 Millionen Pfund Sterling jährlich veranschlagten

Betrag

einzuführen. Wenn diese Ziffer innegehalten werden könne, so würden die inneren und äußeren Schulden, einschl. der Amerika-Anleihe, ohne daß Zusahsteuem notwendig wären in 50 Jahren getilgt werden können. 3m vergangenen Jahre wurde mehr als das Doppelte von dem im Regierungsplan vorgesehenen Ueberschuß erzielt. Es wurden Ersparnisse von 10,5 Millionen Pfund Sterling gemacht. Die Staatsschuld, deren Vominalbeirag sich gegenwärtig auf 7527 Millionen Pfund Sterling stellt, wurde um 80 Millionen vermin­dert. Die auswärtige Schuld, die um 6.25 Mil­lionen Pfund Sterling herabgesetzt wurde, be­läuft sich jetzt auf 1095 Millionen. Die gesamten für das kommende Rechnungsjahr vorgesehenen Ausgaben belaufen sich auf 806 195 000 Pfund Sterling gegenüber 833 390 000 im Vorjahr.

Churchill berichtet bann über den Beamten- a b b a u , durch den, seit die gegenwärtige Regie­rung die Geschäfte übernommen hat, 7 000 über­flüssige Posten abgefdjafft worden sind. In den nächsten fünf Jahren hoffe man 11000

Abg Schulz- Bromberg (Dntl.) macht darauf aufmcrllam. daß bet Ausschuß nur zur Wah­rung der Rechte deS Reichstages, n i ch t a b e r JurWahrnchmungder Rechte deS Reichs- ugcS bestimmt sei. also nur wenn die Rechte des VeichstageS bedroht sind, kann der Ausschuß Einschreiten. So habe es auch der sozialdemo- Rratische Innenmi.iifter Dr. Köster seinerzeit dar- Der Ausschuß kann nicht in die ierung eingrei-

flclegt.

vxelutive der Reg

fen und Erhebungen verlangen.

2lbg. H i l d e n d r a n d «So >.) sucht darzulegen daß der Ausschuß wohl berechtigt sei. in die V r ü n d e Einsicht zu verlangen, die den Mi­nister zu seinem Vorgehen veranlaßt hätten. Er würde eS für richtiger halten, wenn der Mi­nister auf sein Vorgehen verzichte. zumal chm eine Erekutive doch in diesen Dingen nicht juftebe. Der Minister möge sich als Reichs- tninlftcr. nicht als Parteiminister fühlen.

Berlin, 24. April. Der Ueberwachungs- Lrisschuß des Reichstage-, der nach Auflösung bet Reichstages dessen Rechte wahrzunehrnen Ipat. trat heute nachmittag zu einer Sitzung zu­sammen. die fich u. a. auch mit dem vom Reichsinnenminister v. Keudell er- le,Jenen Verbot deS Roten Sront- kLmpferbundes zu befassen hatte. Reichs- I^stizminister Dr Hergt und ReichSmnen- «inister Dr. v. Keudell wohnten der Sit­zung bei.

-Auf die Anfrage der Kommunisten nach der Stellung deS Ministeriums zu den vorliegenden Anträgen erwidert ReichSinnenminister Dr. von Keudell WaS den Antrag anlangt, meine Denkschrift an die Länder dem Ausschuß oorzulegen. so. kann ich zu meinem Be­dauern ihm nicht stattgeben. Wir stehen vor der Latfache. daß ein Senat des Reichs- Berichtes dazu Stellung nehmen wird. Ich fybc daher die schwersten Bedenken, von diesem Material schriftlich schon im jetzigen Stadium der breiten Oesfentlichkeit Kenntnis zu geben.

Abg Emminger (Bay. Bp.) erklärt, daß der Ausschuß weder daS Recht habe, eine Inter- Deflation einzurcichen, noch ein Mihtrau^iS- Dotum auJzus rechen, noch einen Beschluß herbei» ^führen, der bas Reichsinnenministerium ver­pflichtete. bas Ersuchen an die Länder zurück- ^Abg^n Dr. Scholz (D. Dp.) stimmte dieser Auffassung zu. Der Ausschuß dürfe fich nicht rrebr Kompetenzen anmaßen, als der Reichstag habe. Hier handele eS sich um eine Ressvrtan Gelegenheit. Herr v. Keudell habe eben als Rei.hSvolizeiminister" gehandelt. Der Ausschuß habe kein Recht, ein Mißtrauens­votum auSzusvrechen.

Abg. Koch (U.) w d -spricht der Auffassung der Abg Dr. Scholz und Schulz-Bro.uberg. Der Ausschun hab- weitergehende Rechte. Der Reichskanzler habe das Recht zu eitschriden, ob die Richtlinien feiner Politik durch ein solches Vorgehen seines Innenministers berührt und gestört feien. Sei er der Meinung, so könne er die Zurücknahme des Erlasses verlangen. Ein gleiches Recht auf Beschlüsse stehe auch dem Ausschüsse zu. und zwar in der gleichen Weise, Die etwa dem Reichskanzler.

Abg. Schultze- Breslau (Z.) bemerkt, ein singreifen in die Rechte 5:6 Reichstages sei in dem Ersuchen des Innenministers nicht zu irbliden. Denn dieses Ersuchen beruht auf einem Aesetz. daS dem Innenminister und nur ihm allein ein solches Recht gibt Der Ausschuß dat aber auch das Recht der Kritik.

Abg. Dr. Rosenfeld (Soz.) erklärt, dieses Ersuchen des Innenministers sei etwas ganz teues Da manches dem Ausschuß nicht bekannt lei, so wünsche ein Antrag feiner Freunde d i e Vorlage der Denkschrift des Ministers. Sr wünsche Zurückziehungdes ErlafseS. Der Ausschuß habe nicht die Befugnis zu einem Rlißtrauensvotum, wohl aber zur Kritik, und diese tDerb-' in ein Ersuchen an den Reichskanzler nünden. aas Ei . 4?en des Innenministers zurück- zuziehen.

Abg. Thälmann (Korn.) sieht in der An­gelegenheit einen Stoß des DürgertumS gegen den Roten Fronttämpserbund. gegen den Ver­treter des Proletariats Man wolle für die Dahl den Weg freimachen für den Stahlhelm und die nationallozialistischen Mörder. Auch die Sozialdemokratie wolle hier nur ein politisches Geschäft machen.

Abg. Koch-Weser (Dem.) erklärt: Die Ent- 'cheidung halte er für politi'ch unklug und .mzweckmäßig in diesem Augenblick Das Ersuchen deS Ministers an die Länder sei zu­rückzuziehen. Eine revolutionäre Gefahr, die im Dezember aufgedeckt sei, sei heute nicht mehr vorhanden.

Reichsinnenminister v. Keudell er­klärt. die anwesenden Minister im Kabinett seien über das Bevorstehen der Aktion durchaus unterrichtet gewesen: das Kabinett habe aber «inen Beschluß nicht gefaßt. Die anderen Kabinettsmitglieder hätten lediglich Bedenken Hegen des Zeitpunktes der Maßnahme geäußert. Der Rote Frentkämpferbund sei eine staats-

oft genug betont worden fei. Es handele sich bei seiner Maßnahme um eine reine Ressort- angelegenbeit. Keine Stellungnahme des Kabinetts, auch wenn sie stattgefunden hätte, hätte den zuständigen Minister in diesem Spezial- falle von der ihm vom Republlkschuygeseh auf- erlegten Verpflichtung befreien können. Ich suche, so fuhr der Minister fort, auch keine Deckung hinter dem Kabinett. Ich würde eS für eine Außerachtlassung meiner Pflichten als Rcichs- innenminlftcr gehalten haben, wenn ich das Ver­bot nicht erlassen hätte.

Vach längerer Debatte werden dann sämt­liche Anträge abgelehnt, so daß damit die Angelegenheit erledigt ist.

Der Falt Hölz.

TaöHcrsahrcn gegen denCnUastnnqHzcugeu Frielies cinflcftfltt

Eigene Drahtmeldung des „Gießener Anzeigers'

Berlin, 25. Olpril. Im Sommer deS vorigen Jahres tauchte ein Bergmann namenS Friehe in Mitteldeutschland auf. der behauptete, daß nicht Max Hölz, sondern er die töd­lichen Schüsse aus den Gutsbesitzer Heß abge­geben hätte. Die Staatsanwaltschaft nahm sich nach längerem Zögern und nur auf Drängen der Kommunistischen Partei dieses ManneS an,

Das Erdbeben in Griechenland.

Ter Wiederaufbau Äorintho geplant Eine britische Hilfdexpcdilion von Malta imtrnvego.

Athen, 24. AprU. (WLD.) Vach Angaben der Zeitungen b&äuft sich der durch daS Erd­beben angerichtete Sachschaden in der Stadt Korinth allein auf 600 Millionen Drachmen. Von 3000 Häusern sind nur 50 übrig geblieben, die weniger schwer beschädigt sind. Man trägt sich mit dem Gedanken eines Wiederaul­bau S, zu dein HypothetenDarl.ehen der Valiotal- bank die finanzielle Grundlage liefern sollen Die Regierung trifft Maßnahmen zur Sicher- stelllung Der Verpflegung für die von dem llngHück betroffene Bevölkerung, die in Korinth und dem übrigen Erdbebengebie: auf 15000 geschätzt wird DaS amerikanische Rote Kreuz hat sich der Regierung zur Ver­fügung gcftdlt. Die Zahl der To.en soll, sowe t icftgcfteht, nicht mehr als 10 betragen. Die ve- hältniSmähig geringe Zahl Der Opfer erklärt sich Daraus, daß Die Bevölkerung Durch Die vorauS- gehenDen ErDerschütlerungen gewarnt war und vor Dem Hauptbc e.i betci S Die Häuser ver­lassen halle. Ser Leiter des Teleg.aphcn- amtes in Korinth hatte während DeS C.Dbc.c .< Den Platz an feinen Apparaten nicht verlafiei, während leine Frau und seine KinDec getötet wurden un) DaS Telegraphenamt in Trümmer sank. Der Beamte selbst hat eine schwere Ver­wundung Davongetragen.

Eine englische Hllssexpedltion für Das griechische ErDbeöengeb.et ist unlerwegS. Außer Dem Torpedebootszerstörer ..S t u a r tu unD Dem Proviantschiff „Perthshir e", v.c bereits von Malta nach Korinth ausge­laufen sinD, hat Die englische Admirall'ät fa8 Flugzeugmutterschiff „E a g l e" unD die Kreuzer „Cere S" und „Ea ly pf o" owie Das Lazaret.- schifs ,.M a i n e" mit Lebensrnitteln unD Klei- DungSstücken von Malta nach Korinth ent­sandt.

Tleue Erdbeben^öße in Bulgarien

Sofia, 24 April. (Wolff) In Den letzter 4 Stunden wurden weitere schwache Erdstoß-, n Phillppopel und anderen Orten wahr- genomnun. Heftiger waren die Erdstöße in S t o a ! Zagora und besonders in Haskowo. wo ' einige Mauern einstürzten In dem ganzen pom Erdbeben betroffenen Gebiet sucht sich Die Bevölke­rung verzweifelt gegen das ungünstige Wetter zu schützen, da die errichteten Barocken noch nicht ausreichen. Infolge Der dauernden Negensälle und der Kälte, die in den letzten Tagen zugenommen hat, muß man ernstlich den Aus- bruch einer Epidemie befürchten. Der Mi­nisterpräsident erklärte, daß die Behörden alle An­strengungen unternehmen, um den Bau von Baracken zu beschleunigen. Die Sachoerstön- digen schätzen die Erdbebenfchäden allein für Phillppopel auf rund eineinhalb Milliarden Lewa, die Zahl Der obdachlosen Familien in Phillppopel auf 14 000, obwohl es den Behörden gelungen ist, bereits 9000 Familien in der Um­gebung unterzubringen. Die Zahl Der obdachlosen Familien aus den Dörfern des Erdbebenbezirles, für die Unterkunft beschafft werden muß, beläuft sich auf 2500.

Die „Bremen" startbereit.

Vcuyork. 25. April. (WTB Funkspruch). Der aus Quebec cingctroffcne Photograph fort Als Preß berichtete, daß die ^Bremen" i n völlig ausgebefsertem 3 u ft an b e auf dem Eisfeld abflugbereit liege. Man glaubt, daß Die ,Bremen", falls Die Wetterberichte gün­stig lauten, heute oder morgen abflie­gen wird. — L i n d b e r g h. Der sich zum Empfang der .Bremen" nach Veuyork begeben hatte, ist heute nachmittag in einem Armee- slugzeug nach Quebec abgeflogen. Da er dem an Lungenentzündung erkrankten Flieger kennet ein in den Laboratorien der Rocke- feller Stiftung hergrstellteS Antipneumo- nie-Serum zu überbringen wünschte. 3m Befinden Bennets ist eine leichte Besserung ein­getreten, obwohl fein Zustand immer noch be- sorgniserregenD ist. Keine Frau und zwei ameri- kani'che Spezialisten sind an feinem Krankenbett. Lindbergh ist in Quebec mit dem Serum für Benell eingetrofsen. Er hat die Strecke von über 500 Meilen trotz Regen und Schneestürme in vier Stunden zurückgxlegt. Die Lan­dung erfolgte um 6,50 Uhr nachmittags. DaS Serum wurde mit größter Beschleunigung nach Dem Krankenhaus gebracht.