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lb. Sichellachten. 20 Sept Der Deutsch. Loser.lauer Lodert Sachs, bet in der Rach- fnegszeu lehr oft unser Dorf, die Heimat seiner Sltern. betuchte. läht auf dem Wachlköppel. einet ndrd.ch un'ert» Orteti gdcgcnri. Höhe mit pobchttger Frrn'.cht ein turmart.ges Gebäude Errichten. bat auch eine Löhnung «spalten soll. Da d.e Vorarbeiten für den Tau schon z.em.ich Veit vorgeschritten find, hofft man. noch in bie'em Jahre mit der Maurerarbeit be­ginnen zu fönnen.

Kreis «lvseld.

• Ober-Breidenbach, 20. Sept Der Äa- rufieffbef .tier Georg Schwar - I kann jetzt auf das 50 j 6 b 11 g e Be st ehen feines Karustell- aeschä'te» xurüdoi-.den, mit dem er im Laufe der 3abrv ^birt-.dK Orte der Provinz Ober bellen besucht ha: und dort sehr bdattrJ geworden ift.

Starkenburg.

WSN. D a r m st o d t. 20. Sept. In der heutigen ersten Stadtoerordnetensitzung nach der Senenpauk ruj u a. der Antrag der KerroaUung auf Neu- bestuhluna de» Städtischen Saal» baue» im Flamin, nhang mit den oorgenomme- neu baulichen '.Umänderungen einen fehr hefti­gen Angriff der foz«aldemokralischen Fraktion gegen die HerwaUung wegen des dies­jährigen Woynungsdauprogramms her vor. Don feiten de» sozialdemokratischen Redners wurde erklärt, daß feine Fraktion In dieser Frage do» Lertraucn zur Verwaltung o e r - loren habe In diesem Jahr fei von der Stadt keine einzige städtische Wohnung erstellt worden. Er sagte für (eine Fraktion schärfsten Rümpf an und erklärte, sie werde keinen Ausgaben mehr zu- stimmen, die nicht außerft dringend feien, bevor nicht endlich der Wohnungsnot in Darmstadt mit aller Energie ;u Leide geruckt würde. Für die Der- waltung erklärten «ürgerme.ster Mueller und Bürgermeister Ri Kerl, doh diese mit aller Ener­gie an die Durchführung de, beschlofsenen Doh- nunfltbait Programms herangegongen sei. daß ober leider die Finanzierung der Bauten sich nicht so hätte bewerkstelligen loffen, wie e, auch die Ver­waltung selbst gewünscht habe Es wurde angekün­digt. baf» bereits In den nächsten lagen die schwe­benden Finanzierungsoerhandlungen zu einem eini­germaßen erfreulichen Ergebnis gebracht werden würden.

Preußen.

Kreis Wcltlar.

H Wetzlar, 20.Sept. Der Neubau der hie- figen Lahnbrücke ist nun soweit gebtiben, b<?6 mit bet Verschiebung de r alten Brücke auf einen seitlich errichtet en proviforifchen ilnlcr- bau ix gönnen werden kann. Die Verschiebung dürste m der Seit von Samstag bis Montag be­werkstelligt werden Durch das vor einigen Tagen erfolgte ^bfchnciten her seitlichen Widerlager tonnen nur leichte Fuhrwerke die alte Brücke passieren, wa» auch nach der Verschiebung nun der Fall fein wird. Dadurch ist der für die Alt­stadt Nn vorigen Jahre angeordnete Sin bahn- verkehr wieder auftcr Kraft gesetzt. Die Folge ist. datz der gesamte Sroftkraftwagenoerkehr über die alte steinerne Drücke geleitet werden must. Dast es bei den engen Strasten bis fetzt noch zu keinem ernsten Unfall gekommen ist. Ist wie ein Wund.r. Man sieht erst an einem solchen Beispiel, in welch enormcr Deise ber Ärafttoagen- verkehr feit ein?m Jahre bkr zugenommcn hat Die Verh llin.ss« drängen b.i unserer gebirgigen Lage und den allen Dassen mit ihren ebenso alten Hüusern gebieterisch zu einer radikalen Qtenbenmg. Lcider scheint die schon seit mehreren Jahren zur Erörterung st.chente Umgehung S- ft raste ganz tn BerqcssenhTit geraten au sein, unb doch muh endlich einmal an ihre Ausführung gedacht werden, eh.' ein arösteres llnglüd passiert. Die kleinen, alten Städte haben es in dieser Dichtung weit schwerer wie die Drohstädte mit ihren breiten durchgeh?nden Straften. Die Er­schütterungen, die durch die schweren LasUralt-

Erwtlt rvn,

jährlich auswenden must, dann wird ihm vom Beichslinanzhof die Bergünstigung be* § 56 E. St D. sicherlich nicht txr agt wrrdrn. Dagegen entspricht es feiner bisherigen Rechtsprechung, daft er sie bei einem unverheirateten Beamten der Defoldungsklasse A VII. der mit 6)0 Mk.

wagen an den Hä ufern bet Altstadt verursacht werden, lind so stark, dast bei manchem alten Bau mit der Gefahr des Einsturzes gerechnet werden must. ES lind letzt schon viele Mste an den HLusern entstanden, unb .in Herabsallen von Bi.dern und anderen DegniständiTn in den Sim» irtm tnfoige bet Erschütterungen ist mehrfach fest- gestellt war dm

Ärcio Biedenkopf.

ö Bischoffen, 20. Sept Bor einigen lagen wurde derichtct. daft man den Schuhmacher Ld. Sülzer au, Offenbad) (IiQtrei») auf der Land- strafte tot neben feinem Fahrrad liegend auffand. Die ärztliche Unterfuchung stellte einen Schädelbruch fest, so daft man mit einem Un- giuckssall glaubte rechnen zu müssen, dem der be- dauer-»werte Mann zum Opfer gefallen war Nun­mehr die Vermutung aufgeloudn. daft Sülzer doch nicht durch einen Sturz, 'andern durch einen Schlag auf den Stopf getötet worden fei. Die Leiche wurde deshalb nochmal» von einem Arzt untersucht, und da» Lrgebm» der Unterfuchung der Staat5anwaltsd)aft mitgeteilt Die behördliche Untersuchung dürste wohl den erhofften Aus­schluß in der Sache bringen. Insbesondere auch bar-

Denn z. B. ein junger Arzt, her sein Studium mit geliehenem Deldr ermöglicht hat. unb zu dessen Verzinsung und Tilgung von feinem 4503 Mark brtragmiden Einkommen einfchlieftlich der f ines Sntrumm arium8 1803 Mk.

gebüftkti dem Pflichtigen erwachsenden Der- bindlichlelten nicht ohne weiteres eine Ermäßi­gung der Struerpflicht nach 8 56 E. St. D recht- fertigeil Der Reichs!inanzbos bearünd.t d^es damit, daft die fo entstandenen Dcrvi.id.ichlei.en, aua> wenn sie zur Zeit dura- b.*n Wert des Vebäudes nicht gedeckt sein sollten, bei der zu erwartenden 'Tb'.rtitciynmi des Gebäui e z dvch nur eine vorübergeke'.de Ueberschul^un i <rt;c en und die ni.brigcn ^ilgungtiverp .ichtunren und ^insverbindlichlri en. denen der Wert der Rutzung de» eignen Hauses geg.müberßche. ba6 dem Pflichtigen zur Der ügung b eibend? Ein­kommen nicht in dem Masie minh.rn. dast eine Erstattung der Steuer gerechtfertigt wäre.

Muft ein Steuerpflichtiger 'edvch ein Dar­lehen ausnehmen. um durch Krankheit u. d-zl verursachte Mehrausgaben zu beftr:iten. dann kann das je nach den Umständen ein Anzcichrn dafür sein, daß ihm die Tragung der vielen Steuern nicht zugemutet werden kann auch wenn er die Schuld erst in einem späteren Steuer - abschnitt zurückzahlt. Der Reichs inan fjo ist bei dieser Stcllungi abme davon ausgeza. gen, daft der Pflichtige durch die für ihn gebotene Pflege Mehrausgaben für b^e allgemein? Le>nS^allung gebaf t haben kann, die einem gefunb:n 6lei er- pflichtigen in den entsprechenden Ikrlxilhiiffen nicht erwachsen sind. 3n dem Urteil VIA 599 27 hat er deshalb unter Anwend '.na des § 56 den Abzug des aufgenommenen Darlch ns zugefos en. In einem anderen Falle hat er sich aber wieder dahin ausgesprochen, daß es nicht zu beanstanden sei. wenn das Finanzgericht vorhandene Schulden für eine Erstattung der Lohnsteuer auf Grund be« § 56 nicht in Betracht gezogen bitte, da der Beschwerdeführer f.inc Au wei d ingen für die Abtragung ber Schuld behauptet hätte. (Urteil vom 19. Oktober 1927 VIA 621 27.।

Auch hieraus geht wieder hervor, baf), nach der Rechtsprechung des Reichs inanzbv'es für die Anwendung des 8 56 S. St G. maßgebend sein soll, ob die Leistungsfähigkeit d?S Ste-uerpflich- ligen durch seine Verschuldung in dem in Frage kommenden Steuerabschnitt beeinträchtigt wird.

Sleuerermäßigung wegen Verschuldung

Von Or. paul Ruprecht, Syndikus der Dresdner Koufmonnschg^.

über, ob hier etwa ein Streit mit jungen Bur­schen einen tragischen flutgang gefunden hat D>» jiflt hört man febenfalls Widersprechenbe (sterächte in biefer Sache

Arctä Marburg.

WS 21. Rosenthal b Warburg. 20. Sept. Gestern nachmittag geriet hier ber Landwirt Konrad Metz in das betriebe der Dresch­maschine und erlitt schwere Que.schunaen und sonst gc Verletzungen die seine Ikbcrrübrung in he Marburger Klinik notwendig machten. Dort ist er heut: früh gestorben.

Maingau.

WSA tz r a n k f u r t a M. 20. Sept. Heute nacht gegen 1 ilbr ist der Kaufmann Richard Reining von hier tn der Rähe ber Unter- lchwemstiege im Stadtwald mit seinem Auto l - dlich verunglückt. Reining wollte den Wagen an e.ner tiefer gelegenen Stelle dcr Strafte nach rechts berumre.ftcn und fuhr hierbei mit voller Wucht gegen einen Baum. Bei dem Anprall wurde er auf bas Steuerrad gedrückt, wobei er schwere innere D'r.etzungen erlitt, die feinen alsbaldigen Tod herbei führt en.

Zu den b londeren, dir LeistunzS'äbig^eit des Steuerpfttchti-en beeinträchtigenden wirtschaft­lichen Derhä.tnis en. die nach § 56 Oinf.ötO. bei einem Einkommen biS zu 30 000 Mk. durch Ermäftiaung ober Sclaft der Einkommensteuer berüdfi^ttqi werden können, zählt da» Gesetz auch eine etwaige Derschuldung de» Steuer­pflichtigen. Liese gibt ihm jedoch nicht etwa, wie man vielleicht meint, in jedem Falle da» Recht, daraufhin eine 4tmlfilaung feiner 6.n- kvmmcnstei e' zu verlang n. Day d eS so ist. gebt schon barau* b'ri'ar. daft na^- 3.6t.®. Schuld',insen b.i der Ermittlung de» Einkom- mrns in Abzug gebracht werben Bnnen. womit zunächst den g.wolnlichen Hattet en einer D:r- schulkung nach billigem Ermesei l^echnung ge­tragen wird.

Will ein Steue.p lichti,er wegen Verschuldung die 2krgür-ftigung drS tz 56 E. St. G in An­spruch nehm?n, dann muft er deshalb nachweisen, daft darin eine auftergewähnllte Be astung durch' die. wie das Desetz sagt feine steuerliche Lei­st ungSfLhigleit b.eintröchtigt w rb. zu erblicken ist. Rach der bish riaen Äc^tsä.echung ist dies aber nicht schon d.r Fall. w:n.i der Steuerpflich­tige Schulden hat. sondern erst bann, wenn er einen erheblichen Betrag seines Einkommens hat xur Tilgung ober Derzinfung dieser Schulden in dem Jagt* auswenden müssen, für doL er Steuer» crmäftigung beantragt hat. Aber selbst wenn d.e» au trifft, dann ist nach bex Rechtsprechung vor Genehmigung des Ermähigungsgesuchs noch zu prüfen, wodurch die Schulden entftmtdcn sind. Sind sie z.B dazu «macht worden, um damit Dermdger.Strertc anzuschafsen. so bi den sie keinen Grund zur Steuerermüftigung. da dann keine Beeinträchtigung der LeifiunaS ähig'eit derSteuer- pflichttgen vorliegt. Unter LeistunaS ähigkeit des Steuerpflichtigen ist nämlich nach dem Urteil des ReichSs inanzhv'er Dom 1. Avril 1925 VI B 86 25 die wirtschaftliche Straft zu verstehen, zu den Lasten des Reiches b.izutrazen. ohne daft dem Betreffenden ein schwer res Op'er zuge­mutet wird als dem Durchschnitt der Allgemein­heit. DaS ist aber bei einem Steuerpflichtigen, der Schulden zur Anschaffung von VermägenS- toerten gemacht hat. auch dann nicht ber Fall wenn er für deren Tilgung unb Derzinfung Aufwendungen zu machen hat. da er trotz biefer Pflicht immer noch belfer ober wenigstens nicht schlechter gestellt ist wie untere Steuerpflichtige mit Dem gleichen verfügbaren Einkommen, aber ohne den Besitz solcher Werte.

DeingemSH hat ber Reichs inan^hof in feinem Urteil vom 28. September 1927 VI A 573 27 ent­schieden. daft die auS ber Erstellung eine- Wohn-

Schulden einen Anspruch Darauf begrüntet batte, abarl-bnl hat «Enlfch. Bd 18. S. 2.6», zumal dieser neter b haupt.". hat. daft er Ab^ahllinrnm darauf gclei'ie: noch tetrgHegt baL daft es Ihm be; angemessener Einschränkung seiner Letens- füdrung unmöglich getrv e.r wäre <ie zu leisten Tiefe äinschrLnkung muft abn. tni: ber R/ichs- finanzbof wiederholt entschi.ten hat, verlangt werden, weil durch jede ? truercrmAMgung für einen einzelnen ein Aus all entsteht, den die Allgeineinbei» tragen muft.

Auch die Derfchuiduna Angeber.ger kann ein Orurb zur Cicuer?rmdf‘ijung lein fo z. B wenn ein Vater bi« Schulden feinet Salmes abzahlt. TieS ist wenigstens dem Umfianb: >u entnehm, daft in den Oiutfchustberatunaen für das Ein­kommensteuergesetz von 1920 f estgestel t tnorlen ist. duft die Worte: .durch 5tran:bei! Körper- ver'etzung. Verfchu dunz unb llnglükt älle" sich nicht nur auf die P.'rfon bet Steuerpllichtiaen. sondern auch aut Ang.'hörige, bereit Unterhalt ihm zur Last fallt, b.'.tk-ben.

3n ietem Falle aber darf wie der ReichS- finanihol jüngst entschieden bat (VI A 621 27) eine wegen Verschuldung temilllgt» 6 teuer- ermäftfgung den Sieuerp lichtigen nichi besser steilen w c andere St-ue-p libtige. die ein ent­sprechendes 6i ih>nipxn te o ten baten Er muft immer noch brn tarifmäfti^en Steuerbetrag zu be'.ahlen ha en. ten er zu entrichten h^ttt wenn er ein um die zur Drrzinfung unb Rückzahlung ber Schu ten au'g w.-nX ten Beträge verringertes Einkomiren brzogen bitte.

Wenn die hier befprochene Vorschrift be* $56 E. St auch nach ihrem Wortlaut eine Kann- Vorschrift ist fo ist s.e doch nach ter Ausfällung t<* Reichs inanzbr eS «Entsch. Bd 12. ft. 1751 und ter Begründung deS Ersetzentwur'cs für die fttcuerbeperte ein Muft Vorschrift wenn die DorauSfeN ngen für i' re Anwrnd mq tat ächlich gegeben find. ^ieS bedeutet, daft in b e ent Aa e St.ucr.rlaft ober -ermäftigunz grwOhrt toetb n müf'en. unb daft q.gen teren Ver'agung die Recht-mittel te) Einfpruchel. b*r Berufung unb ter Rechtöbefchwerde zulL fig find.

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