Ausgabe 
17.12.1928
 
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schlossen, alle» In unserer Macht stehende zu tun, nm fo schnell wie möglich zu einer vollstän­digen und endgültigen Lösung der ans dem Kriege herrührenden Schwierigkeiten zu gelan­gen und auf diese Weise auf Grund gegenseitigen vertrauens die gedeihliche Entwicklung der Ve- ziehungen unserer Länder zu sichern."

Hoffnung habe, daß die Parieren srch sorgfältig feder Handlung enthalten werden, die geeignet wäre, die Lage zu verschlechtern und eine frred- liche Regelung schwieriger zu gestalten. Der

Am Freitag Schiedsspruch SeveringS.

Berlin, 17. *S>e%. (Priv.-Tel.) Reichsimren- mimster Severing ist am Sonntag toiebcr in Berlin einget rossen. Severing hat seine Be­sprechungen mit den Vertretern der Ruhrindustrie und den Gewerkschaftsführern zum Abschluß gebracht und will nun im Zusammenhang mit diesen direkten Eindrücken über die wirtschaftliche Lage der Eisen- und Stahlindustrie noch einmal die Denkschriften durcharbeiten, die ihm bereit- bei ferner ersten Reise in das Industriegebiet übergeben worden sind. Aus dem gesamten Ma­terial. das zur Verfügung steht, soll jetzt das Fazit gezogen werden Am Donnerstag be­gibt sich der Reichsinnenminister wieder nach Dortmund, wo er am Freitagden Schieds­spruch verkünden will.

Dr. Fr. Wilh. Gange; für Feuilleton Dr H.THyriot; für den übrigen Teil Ernst Blumschein; für den An- zeigenteil Kurt Hillmann, sämtlich in Gießern

Annahme von Xnjtigcn für die Ta^esnummer bis zum Nachmittag vorher.

Preis für \ mm höhe für Anzeigen von 27 mm Breite örtlich 8, auswärts 10 Reichspfennig; für Ne- Klameanzeigen von 70 mm Brette 35 Neichspfennig,

Platzvorschrift 20°/, Chefredakteur

Dr. Friedr. Wilh. Lange.

Verantwortlich für Politik

Man soll die Bedeutung dieser Verlautbarung weder unterschätzen noch überschätzen. Gewiß konnte man bei der in Lugano herrschenden mise-

g e n for 1 setzen, die auf Grund der Verein­barungen eingeleitet worden sind, die zwischen den

hälllidi. ivo h.die Firma; 2l,TeL163 m

Das komlmmW der Außenmimßer.

OieDerhaudlungen übereinevollständige und endgültigeLösuug werden fortgesetzt

Lugano. 15. Dez. (1BB.) Von den Auhen- miniftern Frankreichs, Englands und Deutschlands wurde heute folgende- gemeinsames Kom­munique ausgegeben:

Die Ratstagung hat es uns ermöglicht, die feit langem unterbrochene persönliche Verbin­dung zwischen uns wieder anfzunehmen unb in einen Meinungsaustausch einzutreten, der von sehr großem Ruhen gewesen ist. Diese Bespre­chungen haben uns dazu geführt, starker denn je davon überzeugt zu sein, daß eine Politik der Versöhnung und Annäherung unserer Länder am geeignetsten ist, den Arie- den zu sichern. Vieser Politik bleiben luk treu. In diesem Geiste werden wir die Verhandtun-

Dölkerbundes erschüttert würbe. Ge° rabe wegen des Schutzes der Minderheiten, eine Säule des ganzen Völker­bundsgebäudes, haben viele ihre Hoff­nung auf den Völkerbund aufgebaut und haben viele geglaubt, daß der Völkerbund etwas Reues für jene Leute biete, die eine andere Religion unb andere Gemütsentpfindungcn haben als der Staat, in dem sie wohnen. Der Völkerbund muh seine Hand schützend über die Minderheiten und ihre Rechte halten. Geschähe das nicht, dann würden jene Mächte sich überlegen müsten, ob sie im Völkerbund noch das Ideal sehen können, daS sie veranlastt hat. ihm beriutreten. 3d> wünsche daher, in der nächsten Session des Völkerbundsrates eine grundsätzliche Dis­kussion der nach den Abmachungen bestehen- den Minderheitenrechte zu eröffnen.

nad? der englischen Uebersetzung der Erklärung ZaleskiS das Wort:Mil dem größten Er­staunen bin ich der Rebe des polmf" ~ Ministers gefolgt. Ich bedauere, ni>.

sagen zu ro raten, als daß aus dieser Rede der Geist des Hasses gesprochen hat gegen die deutschen Minderheiten und dah sie aufgerufen hat gegen die Menschen, die von dem Recht Ge­brauch machen, das ihnen durch den Völkerbund garantiert worden ist, durch den Dölkerbunbsrat. der hier versammelt ist. Es kann sein, dah die einzelnen hier behandelten Fragen nicht von ent­scheidender Bedeutung sind, aber sie find nicht ohne Bedeutung, o nein, Herr Zaleski, ob ich meine Kinder erziehen lassen kann tn meiner Sprache und In der Kultur meines Volkes, das .....1 sein im Vergleich zu den anölungen oder den Frie-

Reuyork, 16.De). (XU.) Rach südamerikani­schen Zeitungsmeldungen haben zwischen boliviani­schen unb paraguayischen Truppen blutige Kämpfe ftattgefunben. Die bolivianischen Trup­pen haben die Jorl» B oqueron und Rosa» Silva beseht. Bolivianische .Flugzeuge bom­bardierten die Stellung der Paraguayer am User des Pllcomayo-Jlusses. Wie au» La Paz ge­meldet wird, erschien der Präsident von Bo­livien zunächst im Kongreh und später vor einer 30 000 Köpfe zählenden Menge, um unter dem Jubel dec Bevölkerung Mitteilung von dem Sieg zu machen. Bolivien habe, so erklärte der Dräsi- bent, dem Völkerbunde mltgelelll, daß es Genug­tuung verlangen könne unb militärische Mahnahmen ergreifen werde. Paraguay habe Truppen an vier vorgeschobenen Posten zu­sammengezogen unb neue Zusammenstöße heraus­beschworen.

Rach weiteren Meldungen aus La Pa; wird in Bolivien strenge Zensur geübt Die Reserven des Jahres 1926 unb 1927 find einberujen worben. 3n La Pa; stellten sich 13 000 Reservisten, von denen 3000 angenommen wurden. Die volksmeinung, be­einflußt durch die Zeitungsberichte, Versammlungen unb Reden, ist für Feindseligkeiten, aber die besse­ren Kreise sind für eine Intervention ftelloggs. Das Militär unterstützt den Präsi­denten. Mit der Rückkehr der Männer, die wegen politischer vergehen deportiert worden sind, wirb die Lage wahrscheinlich ernst werden, wahrschein- lich wird die Militärpartri die Oberhand gewinnen. Die Marconi-Gesellschast hat die Verwaltung des Post- und Telegraphenwesens cm die Regierung abtreten müssen.

Der ÄölkerSundsrai versaßt Telegramme.

Aussichten auf eine außerordentliche Ratstagung.

Lugano, 15. Dez. (WTD.) Der Völker­bunds rat beschäftigte sich in nichtöffentlicher Sitzung heute nachmittag mit dem Konflikt zwischen Paraguay und Bolivien. Der Ratspräsident wurde beauftragt, die (Sieb lungnähme des Völkerbundes zu dem Konflikt den beiden Regierungen durch ein Tele­gramm bekanntzugeben. Der Ratspräsident wurde beauftragt, die Angelegenheit weiter zu verfolgen unb gegebenenfalls eine auheror- dentliche Ratstagung etn^uberufen. 3n den beiden Telegrammen an Bolivien und Para­guay befindet sich ein identischer Tlbsatz, in bem ausgeführt wird, dah der VölkerbundSrat die

Länder kam, In dessen Verlauf die paraguayi­schen Streitkräfte zurückgeschlagen wurden und bolivianische Abteilungen das Fort Doqueron besetzten. Dieses Fort, heißt es in der Depesche weiter, sei erst kürzlich von Paraguay in der Zone, auf die Dolivten von je her unbestreitbare Rechtsansprüche be.itze, erbaut worden. Die letzte Entwicklung der Dinge sei einzig bie na­türliche Folge der Angriffe Paraguays in der vergangenen Woche. Paraguay, so schließt das Telegramm, ist nunmehr des Bruches inter­nationaler Abkommen und des Derstohes gegen die Pjlicht aller zivilisierten Rationen, den Frieden zu bewahren, über,ührt.

Driand hat darauf am späten Abend ein neues Telegramm an die beiden Regierungen von Bolivien und Paraguay gesandt, in dem er noch­mals dringend auf die Empfehlungen des Dölker- bundsrats zur Einhaltung der Verpflichtungen des Dölkerbundpaktes und auf d ie in dieser Richtung von beiden Regierungen gemachten Versicherungen hinweist. Die neuen Ereignisse und d.e Fühlung­nahme der beiderlei.igen Streitkräfte an der Grenze bildeten eine Gefahr für den Frieden, und würden Maßnahmen zur Vermeidung neuer Zwi­schenfälle notwendig, da solche den Erfolg einer friedlichen Regelung des Streitsalies in Frage stellen toürben.

Lugano, IS. Dez. (WTB.) 3m Völkerbunds- tot, der süch heute vormittag ausschließlich mit den deutschen Minderheiten in Ober­schlesien befaßte, kam es nach dem Abschluß der Tagesordnung zu einem aufsehenerregenden Zwischenfall. Der polnische Außenminister Za­leski verlas eine längere Erklärung, in der er die Tätigkeit des Deutschen DolkS- b u n d e s als tn vieler Hinsicht in offenem Widerspruch mit dem Geist der Genfer Kon­vention stehend bezeichnete. Durch die zahlreichen Beschwerde,alle, bie vor den Völkerbund.rat ge­bracht werden, solle m der Welt der Eindruck erweckt werden, dah die Rechte der deutschen Minderheiten in Oberschlesien verletzt werden und die Verhältnisse In Oberschlesien unhaltbar seien. Rach längeren statistischen Angaben über die wirtschaftliche Entwicklung Oberschlesiens schloß er mit der Erklärung, dah die Beschwerden des Deutschen VolksbundeS unbegründet und lediglich dazu bestimmt seien, den Eindruck zu er­wecken, dah die Lage in Oberschlesien noch in­sicher sei. Das bedeute einen offenen Miß­brauch der Bestimmungen der Minderhciten- verträge und der Genfer Konvention. Die Tages­ordnung deS Völkerbundsrates werde mit Be­schwerden des Deutschen VolksbundeS ü b er­füllt, und der Rat werde auf diese Weise genötigt, Fragen zu prüfen, die bei einer rich­tigen Bewertung nur von untergeordne­ter Bedeutung seien. Diese Diskussion könne mir daS Ansehen des Völkerbundes schädigen.

Diese Erklärung, die volllommen unerwar­tet nach Erledigung der auf der Tagesordnung flehenden oberschlesischen Fragen abgegeben wurde, rief bei dem deutschen RatSmitglied Dr. Stresemann. der bei einem der Ahluhsätze unter lebhaftem Protest mit der Hand auf den Tisch schlug, größte Erregung hervor. Unter ungeheuerer Spannung deS dicht besetzten AatSfaales ergriff

Stresemann

ihre Fragen vor den Völkerbundsrat zu bringen? Wenn der Deutsche Vvlksbund hingestellt wird so habe ich Sie verstanden als eine auf die Dauer nicht zu duldende Organisation, die den Bestand des polnischen Staates erschüttert und Schwierigkeiten macht, wenn gesagt wird, dah die Minderheiten tn einem Staat s i ch nicht organisieren und von ihren Rech­ten Gebrauch machen dürfen, sich an den Völ­kerbund zu wenden, der Erziehung der Kinder wegen, bedeutet das etwa, dah Gefahr für einen Staat besteht? - Ich danke deshalb Herrn Dondurand für seine Anregung, die Frage des Minderyeitenverfahrens vordem Rat zur grundsätzlichen Aussprache zu bringen. Ich erkläre mit aller Deutlichkeit, daß, wenn der Völkerbund einen anderen Stand­punkt einnehmen würde, das Ansehen des

rablen Stimmung nicht von vornherein damit rechnen, daß überhaupt eine solche gemein­same Kundgebung zustande käme. 3n der Kund­gebung selbst aber ist nichts enthalten, waS geeignet wäre, die schwere Sorge um die Zukunft dieser Verhandlungen zu vermindern.

Zn Berliner politischen Kreisen macht man be­sonders darauf aufmerksam, daß die schweren Meinungsverfchiedenhri.en zwischen Stresemann und Briand unveimindert fortbestehen. Ollan kann sogar sagen, daß sich in Lugano dis Gesamtlage noch verschlech ert hat. Denn Frank­reich macht nach wie vor die Räumung von der Zustimmung Deutschlands zu der berüch.iglen Kontrollkommission abhängig. Selbst wenn man einmal für die Repara.ionsfrage die Möglichkeit einer Einigung annimmt, bleibt für das politische Problem der Rheinlandräumung die unlösbare Schwierigkeit, die In den französischen Forderun­gen nach Verewigung der Kontrolle besteht. Des­halb dürfen die schönen Worte des Kommuniques der5>rei nicht darüber hinwegtäuschen, daß die sachliche Lösung der Rheinlandsrage tn Lugano um nichts gefördert worden tft.

Das Ergebnis der Lugano-Besprechungen.

Elf Punkte desiLxecljior".

93 a r i ß, 17. Dez. (WTB. Funkspruch.) Der Korre­spondent desExcelsior" tn Lugano will die Ver­handlungen, die neben der Volkerbundsratstagung zwischen den drei Mächtevertretern gepflogen worden sind, in elf Punkten zusammenfassen können, die er wie folgt angibt:

1. Die Minister hätten sich verpflichtet, in Zukunft sich Kundgebungen zu enthalten, die das Werk von Locarno zerstören könnten.

2. Stresemann habe llargeftellL daß die Fort­setzung dieser Politik notroenöig sei, um nicht in Deutschland da»PrestigedesLocarno-Ab° kommens zu zerstören.

3. Wenn gegen den 15. Januar die Sachoer­st ä n d i g e n zusammentreten, könnten die diploma­tischen Verhandlungen unverzüglich wieder ausge­nommen werden. Inzwischen wurden die drei Mi­nister ihre Regierungen über die Verhandlungen von Lugano unterrichten, und erst dann könne man sich darüber Rechenschaft oblegen, ob öle Grund­lagen eines Abkommens gefunden werden könnten.

4. Deutscherseits ist mit großem Nachdruck darauf bestanden worden, daß der Vergleichs- und Feststellungsausschuß nicht über das Jahr 1935 hinaus zugelassen werden könnte.

5. Die drei Minister hätten die Namen der Sachverständigen ousgctauscht, die sie zur Lösung des Reparationsproblems zu ernennen ge­dächten.

6. Stresemann habe auf dem deutschen Standpunkt bestanden, dah das Problem der Rheinland­räumung nicht mit dem der Reporationsverhand- langen verbunden werden dürfe.

7. Man habe sich jedoch dahin geeinigt, datz die Lösung des Problems auf der Grund- lagepraktischerpoliiischerGesichts- punkte gefunden werden müsse, ni<f>: aber auf der Grundlage juristischer Gedankengänge.

8. Stresemann habe auf die Rach'eile hin­gewiesen. die die Besetzung für die deutsche De- völkerung darsielle und habe durchblicken lassen, er betrachte ßiese Besetzung als gegen bie deutsche Industrie gerichtet mit dem Zweck, die deu sche wirtschaftliche Konkurrenz auf dem Wel markt einzuschränken. Driand und Chamberlain hätten diese Auffassung lebhaft be­kämpft.

9. Die Minister Bütten sich verpflichtet, nicht mehr Reden zu halten, die geeignet seien, schwere Mißverstandrisse hervorzuruseu.

10. Driand und Stresemann hätten nri ei.ander über den Anschluß gesprochen, aber diese Frage sei in das allgemeine Problem der aus der Tagesordnung stehenden und mit Cham­berlain erörterten wirtschaftlichen und finanziellen Frage eingefugt wo. den.

11. Stresemcnn halte daran fest, daß im Falle die Sachverständigen für bie Repara ionen sich nicht einigen könnten oder wenn ihre Vorschläge nicht von allen interessierten Regierungen an­genommen werden würden, der Dawesplan unverzüglich aufs neue in Kraft treten müsse.

Stresemann verteidigt die Rechte der Mindecheiten

Stürmischer Abschluß der Ratstagung von Lugano. - Scharfe Zurechtweisung des polnischen Außenministers.

Aber es handel! sich um einen Teil des menschlichen Rechte», das den Minder­heiten vom Völkerbund zu ihrem Schutz gegeben ist. Wie können Sie erklären, daß esunerhört- sei, wenn die Minderheit itr Vberschlesien von diesem Recht Gebrauch ge- macht hat? Wie kommen Sie dazu, zu sagen, dah unsere Zeit hier durch oberfchlefische Min- dcrheitsbeschwerdenmißbraucht- wird, ganz im Gegensatz zu dem Berichterstatter, der mit außerordentlicher Mähe und mit dem Geist der Unparteilichkeit gearbeitet hat.

Auch der Ratspräsident hat mit keinem Worte zum Ausdruck gebracht, daß hier Mißbrauch getrieben würde. Sie kennen das Genfer Abkommen; Sie wissen, daß das Recht besteht, an den Rat zu appellieren. Wenn die Zahl der vor den Rat ge­brachten Falle steigt, warum dann nur dos Unrecht auf der einen Seite suchen? Warum denn weiier im Zusammenhang mit die- fen reinen Schulfragen eine Debatte über die i n - dustrielle Entwicklung Oberschlesiens ent- fesseln? Was sind das für politische Gr und e, Die Sie plötzlich veranlassen über die Üohlen- produktion. Über die Zinnproouktion, über die in­dustrielle Entwicklung Oberfchlesiens generell hier Erklärungen abzugeben? Soll ich Ihnen etwa ant­worten mit der industriellen Entwicklung Deutsch­lands, die seit 1919 eine Auftvärtsbewegung zeigt? Was haben diese Ausführungen mit der Errich­tung von Minderheitenschulen m Oberschlesien zu tun?

Soll ich erwidern, daß Henle an der Spitze der liierte in Oberschiefien im wesentlichen deutsche Manner stehen und deutsche Intelli­genz mltar&eitet? Soll ich erwidern, daß Sie diese Entwicklung, von der Sie gesprochen haben, gar nicht hätten erreichen können? Warum rütteln Sie das alles auf? Wollen alte Wunden aufreihen? wollen Sie gegen Deutschland polemisieren, lu bem Sie erklären, wie herrlich weit Sie es in Oberschlesien ge­bracht haben?

Zch habe nichts Dagegen, wenn Sie an Den Dölkerbunbsrat gehen wollen; aber ich beziehe mich auf das, was wir hier biskutteren. Sie sprachen hauptsächlich gegen Den Deutschen Volksbund. Seit wann ist es den Minder- fetten verboten, Organisationen zu bilden imb

Reue Kämpfe in Südamerika.

Eine militärische Schlappe Paraguays. - Bolivien beseht das Zort Boqueron Kriegsstimmung in La paz.

Rat erinnert daran, daß im Falle eines ©tret- teS zwischen zwei Völkerbunds staaten, der zum Abbruch der Beziehungen führen könnte, diese Staaten ohne Verletzung ihrer Derpflrchtungen unb insbesondere der aus Artikel 12 gegebenen Bestimmungen nichts unterlassen dür­fen, zu einem der im Patt vorgesehenen Ver­fahren zur friedlichen Beilegung von Streitigkeiten zu schreiten. Der Rat wünscht dringend, darauf hinzuweisen, daß nach ferner ®rfob.TTuifl di< Ve schränken g aller mili­tärischen Desensivmaßnahmen auf solche, die nicht als Angrisssmaßnahmen be­trachtet werden können, sehr wichtig ist, bamit nicht die Gefahr entsteht, daß bewaffnete Streit- kräste miteinander in Fühlung kommen, was zu einer Erschwerung der Lage führen unb bie gegenwärtig im Gang befindlichen Bemühungen zur Aufrechterhaltung des Friedens schwieriger gestalten würde. ,

Rach einer Reulermelbung hat der boltvtanische Minister bes Aeußern an Driand, bem gegen­wärtigen Präsidenten des Dölkerbunbrates, ein neues Telegramm gerichtet, in dem es heißt, daß es, da neue Truppenabteilungen Paraguays auf bolivianische Forts einen

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General-Anzeiger für Oberhessen richten: Lkneiaer Sietzen. v

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