Ur. 15 Erster Blatt

178. Jahrgang

Montag, 16. Januar 1928

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ä Gletzener Anzeiger

3S£ General-Anzeiger für Oberhessen

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irawffnriflnimain ns*® Dnitf nn6 Derlca: Brfibl'ftbc UihxrNI4t$‘Biid)- mi> Stemöruderei B. tauge in Gießen. Sd^riftletting und Geschäftsstelle: Schnlttraße 7.

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Dr 3ne6r Will) Lange verantwortlich lur Dolitth Dr <Vr. U3ilb Lange, ftr Feuilleton Dt H Thynot, für ben übrigen Teil Ernst Blumschein: für ben Rn» jetgentetl Karl ßiBmann, sämtlich in Gtesten.

Die Ländettonserenz zur Vorbereitung der Vewaltungsresom.

bloßen Ausflust schlechter Laune kurzsichtiger Bayern abtun können. Man wird vielmehr gor be im Interesse des EinhettSstaate« genau nach­prüfen muffen, was an diesen Dorwursen etwa

Wenn man nach der Zahl der angemetdeten Teil- nehmer urteilen will, darf man der großen Länder- fonleren). die am heutigen Tto.tag beginnt, hohe vofiltsche 'Bedeutung betmeffen. Und doch kann ,nan de.i (itedanten nicht ganz yirutfb rängen. daß Da» tatfadjlidx praktische Ergebnis kaum im rech, ten Verhältnis yu dem Aufwand an Mitteln stehen wird. Imme i hin wird die Länderkonserenz wef.'nt- sich dazu beitragen, da» Problem, da» heute auf der Tagesordnung steht, wesentlich zu vertiefen. Nom ist nicht an einem Tage gebaut worden und d>e große Verwaltung»reform. die endlich einmal in Angriff genommen werden muß, wirb auch nicht mit einem clreid) bewältigt werden kön­nen Dazu ist da» Problem zu vielgestaltig und zu mannigfaltig. Jetzt kommt e» vor allen Dingen daraus an. daß irgendwo ein Anfang gemacht wird. Dor allen Dingen muß vermieden werden, ii..der,,n. einen Kampf um Schlagworte za fuhren, statt positive Arbeit zu leisten. E» handelt sich bei dieser Konferenz nicht um den Gegensatz zwischen Unitari»muo und FöderaUcmi s und nicht um die Frage, ob man das Vismarcksche System ober da» der Verfassung von Weimar oorziehen soll. Da» find heute mehr oder weniger akade­mische (Erörterungen, mit denen wir im Augen- blick nicht we terkommen.

"In einem leben Staat»- und Staatcngebilbe wie dem unfrigen, wirb ber Kampf zwischen Unitariemu» und Föderalismus, zwischen Zentralisation und De­zentralisation nie aufbnren Da» beste Beispiel Da­für liefern die Vereinigten Staaten von Amerika, in Denen ein solcher Streit seit Begründung der Union, also seit 150 Jahren, bi» auf ben heutigen Tag im (Bange ist. Dort ist e» sogar im Lause brr (Beschichte zu einem vierjährigen Bür­gerkrieg g. kommen, bei Dem e» sich letzten Ende» Darum handelte, ob der einzelne Staat von dem Staatenbund gezwungen werden könne, eine Ein­richtung. wie die Sklaverei, abzulchassen. E» hat bamal» in Amerika Die zentralistisiye oder unito­rische Richtung gesiegt, und es Ist nicht zu ver- kennen, bah sie sich auch seither immer weiter durch- gefehi hat. Trotzdem ist auch heute noch in Amerika der foderaliltische Gedanke sehr lebendig, was in der Vi-rf.iHung selbst begründet ift

lleberhaupt wäre es nir alle, die sich mit ter Frage zu beschäftigen haben, recht lehr­reich. sich die Geschichte der Vereinigten Staa­ten daraufhin näher anzusehen. Die Vismarcksche Dersafsung d-S Deutschen Bund.Sstaafe- war sehr stark.nach dem amerikanischen Vorbild ein­gerichtet Die scharfe Trennung zwfsck 'n der vom Bund und von den Einzelftaaten a geübten Rechtspflege durch zwei vollständ.g neben­einander siebende Iusttzorganlsationen hatte so­gar Nachahmung darin gesunden, daß zwar die Rechts- und Strafgesetzoücher und somit auch die Rechtsprechung für das ganze Land ein­heitlich fein sollten, daß aber Reichs- und StaatS- jusiizverwaltuna bis zu einem gewissen Grade nebeneinander beftenben und heute noch bestehen. ^)ier kann im Gegensatz zu Amerika ein wei­terer Fort'chritt zur Vereinheitlichung des gesamten Verwaltungsapparates gemacht werden, indem zu erwägen ist. ob nicht die Ju­stizverwaltung völlig auf daS Reich über­nommen werden kann Gin solcher Schritt würde beute nur als logisch erscheinen und habet doch mit dem Vesireben. die Erhaltung der wirk­lich wünschenswerten Eigenart von Sinrittu *.gcn einzelner Länder nicht zu gefährden, nicht im Widerspruch stehen

In einer Hinsicht allerdings unterschied M) schon daS alte D^ utschland sehr wesentlich von den Vereinigten Staaten von Amerika. Zwar ift Reuyork der größte Bundesstaat und er hat auch durch seine hohe Zahl von Kongreh- mttgiicixrn und Elektoralstimmen einen größe­ren Einfluß als jeder andere Mitstaat aus- zuüben. Trotzdem hat der ©trat Reuyork m der amerikanckchen Republik bei weitem nicht die überragende '2kDeutung. Wie Preußen in der deutschen Republik. Ön Amerika gibt eS zwar auch regionale Gegensätze — der Bürgerkrieg beruhte zum Teil auf solchen. Aber diese Gegensätze sind mindestens feit dem Bürger­krieg und namentlich in letzter Zeit nie so schroff gewesen wie z. B. der zwischen Preußen und Bayern. Die Mason- und Dirie- Line. die den Süden vom amerikanischen Ror- den trennt entspricht zwar unserer Main-Linie, ist aber heute bereits säst völlig verwischt, ftür uns liegt also die Vorbedingung für eine Vereinigung unserer inneren Verwaltung darin, ein bessere- Verhältnis einmal zwischen Preußen «und Bayern und daneben zwischen dem Reich und den beiden größten Ländern herbeizuführen. Wenn die große Aussprache auf der Lander- konierenz unter dem Vorsitz des Re.chSkanzlerS unb unter hervorragender Beteiligung deS preu­ßischen und deS bayerischen Ministerpräsidenten eine Annäherung in dicker Richtung anbahnt, dann ist schon viel gewonnen und dann kann man für den Anfang zufrieden fein. Gerade deshalb ist es notwendig, daß man den Zeh ter vermeidet, sich an Schlagworten, wie Unhanö- rnus und Föderalismus, festzubeißen.

öeffen&öertretu iflaufOeriänberlonferen?

Darmstadl. 16. 3an. (Eigene Vrahtmclbung.) Auf ber Cänbcrfonfercnj über die Berroaltung»- reform, die am heutigen Montag in Berlin beginnt, Ift ber volksstaak heften vertreten burch ben Staatspräsidenten Ulrich und die 2fil- nlfter Henrich unb Kirnberger sowie Mini­sterialrat Bornemann.

Das Programm.

Eigene Drahtmelbung be» „Gießener Anzeiger»".

Berlin, 16. Ian Mil der SamStagkabi- nettsfitzung können die Vorbereitungen der Reichsregierung für die große Kon­ferenz der Ministerpräsidenten am heutigen Montag als abgefchlokfen gelten. Die Vorver­handlungen haben an verschiedenen besonders ungünstigen Umftänbcn sehr su leiben gehabt. Abgesehen von der Schwierigkeit der Materie machten sich in der letzten Zeit auch die Weih- nachtsferien unb die Urlaubsreifen einiger Mi­nister recht störend bemerkbar Der Smanv Minister Sv ö h l e r . der zu dem enger.-i Dor- bereitungsauSIchuß geh>r;. fehlte bis beute und fiutem Vernehmen nach scheint auch der Reichs- nnenminifter Dr. v. Rendell, der der glei­chen Kommission angchort bat. au6 nicht ganz übersichtlichen Gründen an einer besonders akti­ven Mitarbeit seiner'eitS oftmals recht behindert gewesen zu sein. So hegte man in der letzten Woche noch in Kreisen der Regierung ziemlich ernste Befürchtungen für den AuSgang der Konferenz.

Rach unseren 3nformalionen scheint sich die Situation etwas gebessert au haben, wenn auch daS Wort umgebt: Man habe soviel über die kommende Konferenz geredet, daß man sich schließlich doch einigen M u t zugespro­chen habe. Wie wir auS gut unterrichteten Kreisen erfahren, wird man für die zweitägige Konferenz ein besonderes RedaktionSko- m i t e e. in dem wahrscheinlich auch der Staats­sekretär deS ReichSfinanzminifteriumS. Dr Po- p i h. sitzt, einsehen Diese- Komitee soll die De- schlülsc der Konferenz, soweit sie alS einmiitig angesehen werden können, formulieren. Mit dieser Entscheidung, daß man zu f e ft formulier­ten Ergebnissen kommen will, ist immerhin ein gewisser Fortschritt erzielt, cb sich aber bei der Vielseitigkeit der Materie und der besonderen Spaltung einzelner Länder, (die jetzt erfolgte Ver­öffentlichung der bayerischen VerwaltungS- reform läßt immerhin den Gedanken zu. daß man in München auf diese Weife andern Reform- Vorschlägen rechtzeitig die Spitze abbiegen wollte», zu Veränderungen deS DerwaltungS- apparate» auf einer groben und zukunft-vollen Linie kommen wird, ist noch unüberfehbar.

Die Reichsregierung wird ihrerseits ihre Be­reitwilligkeit zum Ausdruck bringen, den Län­dern. die die Last der Verwaltung allein nicht mehr tragen können, eine Hilfe dadurch zu ge­währen. daß sie, falls daS von den Ländern ge­wünscht wird, einzelne DerwalkungS- zweige übernimmt. Der Anfang ist ja schon zwischen dem Reich und Thüringen ge­macht. Hier finden Verhandlungen wegen der Übernahme eines Teiles derSteuerverwal- tung auf die ReichSfinanzverwaltung statt. Die­ser Gedanke braucht sich nach Ansicht der Reichs- regicrunq nicht allein airf die Organe der Finanz­verwaltung zu beschränken sondern läßt sich auch noch auf andere Dermaltungszweige erstrecken Ebenso wird die Reichsregierung Vorschläge hin­sichtlich der Beseitigung der Enklaven und Srklaven machen, und schließlich sollen bestimmte Sparsamkeiis Maßnahmen rorgeschlagen werden, die u. a. den Zustand der Doppelkompetenzen beseitigen sollen.

Bayerns Verwahrung.

Tic Münchener Kundgebung zur Verfassungsreform

Eigene Drahtmeldung des ..Gießener Anzeigers'.

Berlin. 16. Ian. Aehnlich wie die Kund­gebung des Bundes für die Erneuerung be» Reiches wenige Tage vor der Länderkoickerenz in Berlin herausgekommen ift. um zugleich für die geplante Arbeit deS Bundes Interesse zu erwecken und den Deranftaltem der inneren Re- formbetoegung zu zeigen, daß breite Kreise der Bevölkerung Taten von ihnen erwarten, läßt sich von München a u S eine Reihe nambaher bayerischer Persönlichkeiten eben vor Beginn der Länderlonferenz vernehmen, um den Anspruch auf selbständige Geltung undErhal- tung bayerischer Verwaltung-- und Kultur-Hoheitsrechte zu erheben. 3m Verein mit dem gleichfalls bekanntgegebenen eige­nen bayerischen Spar - und Reformpro­gramm. kann man darin nur e nen, vielleicht «nicht unberechtigten Versuch erblicken, gegen die unitarischen Strömungen rechtzeitig vor Fest­legung der Länderregierungen Verwahrung ein» 8ul eg en.

Der Aufruf ift unterzeichnet von Männern der Kunst, wie Siegfried Wagner. Franz v. Stuck, von Gelehrten, wie Pros. v. Miller und Friedrich v. Müller und den Rektoren der bayerischen Hoch­schulen, ferner von einigen höheren Beamten und Industriellen, die in engerer Beziehung zum Kunst leben Münchens stehen. Es wird darin eine Reihe von Vorwürfen gegen Berliner 3entraltfierungsbeftrebungen und gegen die Berliner Unfähigkeit zur Erfüllung der notwendigsten kulturellen Aufgaben erhoben. Das hat man aus München schon oft gehört, auch schon in Vorkriegszeiten, als die Struktur des Reiches nichts weniger als zentralistisch war. Unb das ist noch jedem Versuch entgegen ge­halten worden, durch eine organischere Gestaltung der öffentlichen Verwal­tung deS Reiches zu Erfparnisfen und zu einem ein fächeren reibungs­

losen Verlaus der inn e r pol ik i s ch en Dinge zu gelangen Man könnte also die Vor- würse. die ein (ole zusammengefügter Kreis föderalistifcy eingestellter bayerischer Männer erhebt, als einen Ausfluß übertriebener Besorg­nis um die berühmten . Bayerischen Belange ', als ein Beispiel der oft und nicht zuletzt in München selbst verspotteten Abneigung gegen .die Preihen" abtun. Aber hier sind außer allgemeinen auch sehr konkrete einzelne Vorwürfe erhoben wordeii. So der Vorwurf, daß die dentralilierung der Post- und Vohn- gdber zum Schaden der Länder gebraucht wer­den. daß Reichsämter sich zum Rachteil BavernS bemühten. Austräge an Berliner und norddeutsche Firmen zu vergeben, daß bei dem Beamtentum der Finanzverwalkung, her Bahn unb ber Post die verfassung-mäßige, landsmannschaftliche Ge­schlossenheit in den Ländern immer mehr durch­brochen werde, und viele- andere mehr, waS mehr oder weniger zu beweisen ober widerlegen wäre.

Man wird deshalb an diesem Aufruf nicht stillschweigend vorübergehen und ihn alS einen

berechtigt ist. um es abzusiellen und was un­beweisbar bleibt, um es entschieden zu wider­legen Etwas seltsam mutet freilich die aus­gesprochene Stellungnahme dieses Aufrufes gegen Berlin unb Preußen an denn die erhobenen Vorwurfe richten sich >a lediglich gegen die Reichsregierung und ihre Organe Diese aber ist in hohem Maße mit Bayern und anderen Süddeutschen besetzt — In einem Maße, das nicht nur bei der gegen­wärtigen. sondern auch bei saft allen früheren Regierungen weit über ben prozentualen Be- völkerungSanteil der süddeutschen Staaken hinaus­gebt. Es dürfen aber durch bloße Aeußerungen der Verärgerung keine Zwistigkeiten in unsere innere Politik getragen werden. Man wird bet' ber gleichen Energie, mit

der hier Angriffe erfolgen, fie entweder mit beweiskräftigem Material zurückweise n. oder, ohne sich dadurch in dem notwendigen Werk der inneren Reform beirren au kaffen so 11 l e n müssen, daß sie gerechierweise nicht w l e- verholt werden können.

Um Geßlers Nachfolge

Stellvertretung oder Neubesetzung.

Berlin, 16. Ban. (prioatinformatlon.) wie wir erfahren, galt am Sumr>tag ber Besuch be» Reich»kanzier» beim Belch»präslben- I e n ber Besprechung über die Frage ber Neube­setzung be» Reichs wehr Ministerium». Die Mitteilung eine» Berliner MtUag»blatte», baß General Gröner jetzt in erster Linie In .frage komme, entspricht n I a) t ben Tatsachen. Ebenso ift von einer Kandidatur Luktzer nicht die Bebe. Herr Dr. Luther erklärt uns auf Anfrage, doß niemand au Ihn herangetreten ist unb daß er auch nicht In ber Loge sein würbe, da» Belchswehrminlsterium $u übernehmen. Wie wir von gut unterrichteter Seite erfahren, lieht durchau» noch die von uns be­reit» Sam»tagnachmittag angefünbiqte Lösung Im Vordergrund, bah einer veränderen Reich»- Minister die proollorische b;w. die kommissa­rische Leitung be» Reich^wehrminlfterium» über­nimmt. 3n politischen ft reifen wirb In diesem Zu­sammenhang daraus hingewielen, daß der Leiter de» Belchswehrminlsterium» schon mit B icksicht auf die kommende Beratung be» Beichsmehr- e I a f« Im Reichstage vor allen Dingen über b*e setzten Ereignisse gut Informiert sein muh. ble in bas Ressort be» Belrh*rorhrminiflrrinm» gehören.

Brüh bem „B. I." ift für Montag eine weitere Besprechuna switchen dem Beichsprölivent'n unb dem Reichskanzler in Aussicht genommen. Die

größte Wahrscheinlichkeit spreche bafür. daß ber Reich»kan zier ble Vertretung übernehmen werde. E, sei nicht anrunehmen. dan^ Bestrebungen aus eine sosortige Reubesetzung de» poslen» (Erfolg haben werden. Die „lägt. Rundschau glaubt im Gegensatz zum Tageblatt jedoch, daß Beich»kanzler Dr. Marr die Stellvertretung Im Hinblick aus seine Doppeltätigkeit al» Reichskanzler unb al» Minister für die besetzten Gebiete a b I e h n e n werde E» flehe aber noch keineswegs fest, ob nicht eine defi­nitive Beubefelzung in 3rage komme. .Tür die Stellvertretung spreche die Erwägung, daß es s o kurz vor ben Beuwahien kaum möglich sein werbe, eine besinitloe Wahl tu treffen.

Bach einer Melbunq der ..Vvss Atg." hat der Reichspräsident ben Wunsch geäußert, vor seiner Lntscheibung noch einmal Dr. Gehler z u empfange n. von bem Reich»wehrminister nahestehender Seite wird versichert, daß Bemühun­gen. Ihn zum verbleiben in feinem Amle zu bewegen auch bann vergeblich bleiben müßten, wenn sie vom Reichspräsibenten selb st ausgingen, ba Dr. Gehler sich körperlich völlig außerskanbe sehe, sein llrat weiterzufuhren Er habe ben Vorschlag abgelehnt, einen längeren (Er­holungsurlaub an zutreten, da er nicht formell öle Verantwortung für ba» ZDehrminifferium tragen wolle, da» er in Wirklichkeit nicht mehr leite.

Der Gachlieferungsschwindel.

Eigene Drahtmelbung de» .Gießener Anzeigers^.

Berlin. 16. Jan. Mik Bezug auf die vor einigen Tagen aufgedeckten Schwindeleien bei Sachlieferungen nach Frankreich wird von den deutschen Behörden mit aller Entschiedenheit den einzelnen Tatbeständen nachgegangen. Vorweg ist jedenfalls festzubalten. daß entgegen Andeu­tungen von franzölifcher Seite die deutschen Behörden nicht etwa erst auf französische Enthüllungen hin. sondern umgekehrt von sich a u S die Aufdeckung der Machenschalten betrieben haben, und daß cS deutsche Feststellungen ge­wesen sind, die die Bombe zum Platzen ge­bracht haben Seit über 2 Monaten wird sei­tens der Reichsregierung den Vorgängen nach- gegangen, die nur dadurch Überhaupt erst möglich geworden lind, daß iranzösilche Beamte der Entschädigungsbehörden Beihilfe gelci* st e t Huben.

WaS dabei alles zu Phantasiepreisen als Reparationslieferung nach Frankreich gegangen ift. wird sich erst im Laufe der Untersuchung Herausstellen. ES handelt sich um Vieh. daS alS Zuchtvieh dellariert. in Wirtlichkeit aber als Schlachtvieh direkt an die Pariser Sch'achthöse gegangen ift. Weiter ist Stahl, und zwar auS dem vom Darmak-Prozeß her bekannten Hanauer Lager stammend und für wenige Pfennige per Kilo aufgekauft, als hochwertiger Edelstochl für 2 Mark das Kilo weiterverkauft worden. Hopfen, der ganz minderwersig war und sich für Brauereizwecke überhaupt nicht mehr ver­wenden ließ, ift für daS 'Zwanzig- bis Dreißig­fache feines reellen DertTS m Rechnung gestellt worden. Brennholz, das auS den vor zwei Jahren durch Eulens raß zerstörten ostdeutschen Wäldern stammte und als Brennholz allensallS noch verwendbar war. ist als Grubenholz de­klariert worden. Kurz. cS handelt sich anscheinend um einen ganzen Rattenkönig von Warengat­tungen und verschiedenartigen Lieferungsunter- nehmungen. die sich hier auf unredliche Wecke bereichert haben. Die zuerst genannten Ziffern, die in die hundert Millionen gingen, sind zwar insofern offenbar übertrieben, ald hierbei der Gesam tumf ang der Sach lief erungen in den betreffenden Warengatiungen zugrunde gelegt wurde. Aber daß die Hinterziehungen in die achtstelligen Zahlen gehen, unterliegt schon heut- keinem Zweifel mehr.

Wie man die Schiebung gemacht hat das ist inzwischen auch bereits z'ernllch restlos aukge- fidn ivord«. öue üeiea nicht euva darauf

hinaus, den französischen Staat um den Wert dieser oft vielfachen Ueberteuerung der Ware zu schädigen, denn sowohl der Absender, wie der endgülsige Einpsänger kannte ja mehr oder we­niger genau den wirklichen Wert der Ware, und der letztere hat sicherlich nur in den selten­sten Fällen mehr als diesen wirklichen Wert bezahlt. Aber die sranzösischen Aufbausyndikate und die einzelnen Kriegsgelchädigten hotten seit Jahren, feit Durchführung der Stabilisierung in Deutschland, bei ihrer Regierung Klage da­rüber geführt, daß die deutschen Erzeugnisse zu teuer seien, und die französische Regierung hatte daraufhin Zufchüfse in Höhe von 10. neuerdings 15 Prozent deS Rechnungsbetrages jeweils in bar vergütet Auf diese 15 Prozent kam es bei den Schiebungen an Denn wenn man für eine Ware das ^Zehnfache ihre- Wertes berechnete, so erhielt man vom Staat das An­derthalbfache ihre- wirklichen Werte- bar aus­bezahlt. hatte also schon einen ansehnlichen Ge­winn gemacht, auch wenn man für die Ware hinterher keinen Eentime bekommen hätte. In­sofern ist also der französische Staat der Haupt­geschädigte. Er gewinnt aber dadurch, daß für den ganzen Betrag der falschen Rechnung ein BartranSfer von Deut'chland erfolgt ist, und Deutschland wird dabei eben hierdurch geschädigt, infofern dieser Transfer seine Währung benachteiligt, und infofern der Zweck der Lachlieferungen volkswirtschaftlich um ebenfoviel verringert wird, als die Lieberbe­rechnung auSrnacht Deshalb dürften schwere Strafen für die Schuldigen außer Zweifel stehen.

Gründung

einer Deutschen Reformationspartei.

Berlin. 15. Ian. lDB.) Hier ist eine ..Deutsche Refvrmationspartei" gegründet wor­den. Der von Ho ^Prediger Döring erlassene Gründungsaufruf wendet sich gegen die Zer­splitterung der nationalen Kräfte durch das ParreigeSuft und fordert alle biSmarckisch ge­rinnt en Deutschen auf. in klarer Erkennt iS des rekormarorischen Vorzeichens der bismarckischen ©taatogefinnung, der bisherigen als unzuläng­lich erwiesenen Parteistruttur den Abschied zu geben und an die Stelle von fünf und mehr Parteien die „Deutsche ReformationSpartei" zu fetzen.