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814 toidlung Deutsch- 'tiger denn je ge- iöderaliemu« und le kaum ein Tag. lker, Minister b« hastliche und pvll- öffentlich« Körper- ng nehmen, deren wendig anerkannt Süddeutschen c soeben heraus- n den Oinhcitö- ialssrage widmen he von Beiträgen . Das Heft erhält leutung durch dir schen Staatsober- r Weise gegen Besonders bedeu- .reiches Tatsachen- :n des svKialdemo- von Baden. Dr. ) des Umtauschen ! praktischen ®riui- glichleit sieht, al» eit mit einer ge- ation der Aeichs- schen Länder.
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Hr. |0 Erster Blatt
178. Jahrgang
Donnerstag, 12. Januar 1928
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Die Bemühungen um einen deutsch-polnischen Ausgleich
hak vor wenigen Tagen in Warscha gehalten, die in einem ausfallend
Liu Teilkompromiß in der Schulfrage
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zwilchen Reich und Sündern sei
Verhältnisses
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terbeiju- LebenS-
eben, sich davon zu tglonsunterrl
Amerikas Zlottenbauprogramm.
kos Wettrüsten der angelsächsischen Mächte.
Washington, 11. Jen (WB.) Der Flot- ienauSschuß des Repräsentantenhau es trat deute in die Beratung deS neuen Morinebauprv- fremmi ein. Der 'Blarncfefrctär führte dabei titf, Amerika benötige eine erft klas- |ige Flotte, und. wenn die Regierung auch kh Wettrüsten beabsichtigte, so muffe doch bei edem Bauprogramm die Flottenßärke der anderen Länder berücksichtigt werden. Das vorliegende Programm schaffe eine stlotte, die den Schutz der amerikanischen Bürger bi AuSlande. eine Zuflucht für sie bei Unruhen, die Verteidigung der Handels t ssabrtswege und kü Heimatlandes sicherstelle. Jede Derzo- §erung in der Annahme des Programmes dürde Amerika von der Flottengleich- beit mit England noch weiter entfernen. als dies jetzt bereits der Fall sei. Die engeforberten 25 .Kreuzer sollen je 10 OX) tonS Derdrängung haben und mit achtzölligen Ge- schützen ausgestattet werden. Zusam men mit den bereits in “Dau genommenen acht Schiffen gleicher tröfjc und den bereits gebauten 10 Kreuzern ton je 7500 tons werde die amerikanische Kriegs- fotte über 43 moderne Kreuzer verfügen.
Oie Debatte über den Friedenspali.
Washington, 12. Ian. (WTB. Funk^pruch.) Die Antwort der amerikanischen Regierung auf kc letzte Rote BriandS über den amerikanischen Ilan für ein internationales Abkommen gegen kn Krieg ist gestern dem französischen Bot-
b l 8 t worden. Die Kündigung von deutschen Lehr- fräftrn ist grundlos und wendet sich ledigstch gegen die deutsche Minderheit, da ein Ersatz für die gekündigten deutschen Lehr- f täfle nicht j u beschossen ist.
Zaleskis Zriedensrede.
Eigene Drahtmeldung bee ..(Siebener Anzeiger»'
Berlin, 12. Jan. Der polnische Außen- Minister Z a l e s k i ist klüger als sein litauischer Gegenspieler. Während Herr Woldemaras gleichzeitig mit Knüppeln gegen Polen und gegen Deutschland schlägt, hält es Herr Zaleski für nötig, solange die Frage Wilna noch nicht geklärt ist, wenigsten- nach Deutschland eine freundliche Melodie hinübertönen zu lassen. Sr
Oer Handelsvertrag, ttünstiger Stand der Warschauer Verhandlungen. Warschau. 11. Ian. 'DB.) Fast die
Wihtrauensantrog gegen den Senat eine Zweidrittelmehrheit erhalten muh. Die Trennung in hauptamtliche und nebenamtliche Senatoren fällt in Zukunft weg. Dafür wird der Senat stark -usammenge strichen! er wird nur noch aus 12 Senatoren bestehen, von denen der Senatspräsident und vier Senatoren voll bezahlt werden, wahrend die anderen eine Aufwandsentschädigung erhalten. Gleichzeitig ist eine B c r-' lleinerung des DolkStags von 120 auf 80 Abgeordnete vorgesehen, ebenso soll die Danziger Stadtverordnetenversammlung für die Stadt Danzig etwas anders zusammengesetzt werden. Dagegen ist eS den Sozialdemokraten nicht gelungen. den Präsidenten Sahm ohne weitere- wcgzubeihen. Sie haben sich damit abfinden müssen, daß er weiter im Amt bleibt. Aber sie werden sich vermutlich bemühen, im Laufe des nächsten Iahres ihr Ziel zu erreichen, um dann eine .Verständigungspolitik" mit Polen i n ihrem Sinne zu betreiben.
Europa von außen gesehen.
P a r i s, 11. Jan. (WB ) Dir argentinische Außenminister Dr. ® a 11 a r b 0 erklärte einem Vertreter des „Petit Parisien", Europa gebe den Eindruck derEntfpannung.ArbeitunddesWie-
gerichtet fein, hier eine Aenk führen und Grenzen zu schaffen,
Darau- ergebe sich die Möglichkeit, auch in den noch ossenstehenden Reftfragen zu einer Einigung zu kommen, und da» gesamte Gesetz in einer Form zu erledigen, die zwischen den Interessen aller Koalitionspartner einen ver- nünttigen Au-gleich barstellt. Sowohl das
lichen Ton anerkennt, bad in Warschau wie in Berlin der ehrliche Wille besteht, nach Möglichkeit gute Beziehungen zwischen Deutschland und Polen zu schaffen. ®r hat sogar hinzu- gesügt, er sei überzeugt, daß diese Bestrebungen von Erfolg gekrönt sein werden. Wir für unseren Teil möchten hinzufügen, dah der Erfolg sicher ist. wenn in Warschau der gleiche gute Wille wie in Berlin besteht.
Dah Deutschland den polnischen Staat seit seiner Gründung nicht gerade mit Liebe betrachtet hat. darüber brauchen wir kein Wort zu verlieren. Wir können auch ehrlich zugeben, dah die meisten von unS mit einem raschen Zusammenbruch dieser Delegenheitsgründung Serechnet haben. Darin haben wir uns geirrt
S war süv die deutsche Politik selbstverständlich, dah sie daraus die Folgerungen zog und die Roiwendigkeit eine- Ausgleichs mit Polen anerkannte, wenn es auch sür unS als selbstverständlich bleiben wird, dah ein sreundnach- barliche- Zusammenarbeiten niemals möglich sein wird, solange da» Unrecht des Korridor- und die willkürliche Grenzziehung in Oberschlesien bestehen bleiben. DaS Ziel jeder deutschen Politik muh darauf
hat im vergangenen Iahr seine Arbeit auf den Au-gleich der Gegensätze zwilchen den Völkern fortgesetzt. Als eine Folge der Verbesserung der StoatSfinanzen sei die Regierung imstande, eine Herabsetzu n g sowohl der Einkommen- wie auch der Vermögenssteuer und auch der Zuckersteuer vorzu'-lagen. Schließlich wird in der Thronrede eine Senkung der Gütertarife auf den Staatseisenbahnen in Aussicht gestellt Dersassungsreform in Danzig.
Verkleinerung
des parlamentarischen Apparats
Eigene Drahtmeldung des .Gießener Anzeigers".
D e r l i n. 12. Ian. Die neue Regierung in Danzig ist aus Grund der WeimarerKoali- t i 0 n schließlich doch zustande gekommen, nachdem sie offiziell schon einmal begraben war. Das Zentrum ist den Sozialdemokraten bei ihrer Forderung nach Verstärkung des par - lamentarischen Prinzips sehr weit ent- gcgengclommcn. Es hat zugestimmt. daß auch die hauptamtlichen Senatoren von der Willensäußerung der Volksvertretung abhängig find, allerdings mit der Einschränkung, daß ein
bereinstlmmung mit ihren Grundsätzen erteilt wird. Die zuständigen oberen Stellen der Religionsgefellfchasten haben ju dem Zweck das Recht der Einsichtnahme in dcn Religionsunterricht Dieses Recht kann nicht an den Ortsgei glichen als solche» übertragen werden.
Abs. 2. Die Retigionsgcfcllschaften und ihre Vertreter haben gegenüber dcn Lehrern, die Religionsunterricht erteilen, keine Befugnis der Dien st aufficht
8 16a. In den Gebieten de» Reiches, in denen ein Zusammenwirken zwischen Staatsbehörde und Reiigionsgesellfchaften hinsichtlich der Einrichtung und (Erteilung des Religionsunterrichtes in den Volksschulen durch Gesetz oder Vereinbarung feff gelegt ist, kann es bei dieser Regelung verbleiben. Dem so erzielten Teilkompromiß wird von der „5). A. Z." erhebliche politische Bedeutung beigemessen. Es erweise ausS deutlichste den Willen zur gemeinsamen Weiterarbeit, auch in schwierigen und heihumstrit tenen Fragen.
Fr. Dilh üaye, für Feuilleton Dr H.IHyriot; für btn üdrizen leU Ernst Bin in schein; für den An-
Der Interfraktionelle Abschuß der ‘Regierung»- Parteien beschäftigte sich heute nachmittag in nahezu sechsstündiger Sitzung mit den §§ 14, 16 und 20 des Reichsschulgesetzes. Üeber die §§ 14 und 16. die den Religionsunterricht imd die Einsichtnahme in den Religionsunterricht behandeln, ist eine Einigung «Nischen den Regierungsparteien erzielt worden, durch eine Fassung, dir der Be- fflnhtuna al» konnte die aeIstliche Ortsschul- a u f f i d) t wieder entstehen, dem Boden entziehen soll, lieber §20, der die Gebiete auizählt. die al» Simultanschulländer oorläusi-g von dem Gesetz ausgenommen sind, konnte eine Einigung nicht erzielt werden. Der Ausschuß hat sich auf unbestimmte Zeit vertagt. Die heutigen Vereinbarungen über die §§ 14 und 16 werden in der Sitzung des Bildungsausschusses am Donnerstag als formulierte Anträge dem Gesetzentwurf eingefügt werden. Die Anträge werden folgenden Wortlaut hoben:
816, Abs. 1. Den Rellgionraefellschaiten Ist unbeschadet des staatlichen Ausstchtsrechle» Ge-
l.erdlngs ebenso ersorderlich. wie eine solche 'kachprüsung der behördlichen Organisationen in Reich und Ländern. In der Deutschen Republik Mein Raum mehr für Staaten; deren ötgenstaatlichkeil beruhe auf dynastischer Tradi- :ion und nicht auf innerer staatlicher Lebenskraft. Klare Abgrenzung der Zustän- b.gleit der Funktionen der Ginzelbehörden sei notwendig; Regierung und Verwaltung müßten schars auseinandergehalten T«rbcn. Materielle Forderungen, der Veamten- 'ctzast seien nur berechtigt, wenn sie auf sittlicher Dali- fußten. Rur äußerster Rot enthobene Beamten könnten Qualitätsarbeit leisten. W i r t - | a f t und Beamtenschaft sollten sich nicht bekämpsen. sondern ergänzen. Es gebe in der freien Wirtschaft Leute, die in der Lage klcn. sich ihre Teuerungszulage durch rechtzeitige Erhöhung ihrer Preise selost zu bewilligen; d <s fei Den Beamten unmöglich. Rur schlecht bc- biblte Beamte würden zur Bildung von Selbst- hilseorgan.sationen gedrängt. Der AusgabcnkreiS )sr Beamtcnorganisationen fei zu stärken. Dir Gründung einer selbständigen Beamtenpartei sei tsaegen abzulehnen. Der Beamtenabbau habe dem Staat und den ^gebauten selbst schweren Schaden gebracht; ein derartiger Ein- Iriff in die wohlerworbenen Rechte dürfe sich auf
inen Fall wiederholen.
genannte Blatt, als auch die .T ä g l. Rundschau" teilen mit, daß die Verhandlunnt.. I..C besondere über den strittigen Paragravh 20 in der nächsten Woche fortgesetzt werden sollen. Hinsichtlich diese- Paragraphen, der die Behandlung der südwestdeutschen Simultan-
bebmgungen de- deutschen Volke- entsprechen. Da- hindert aber nicht, daß wir solange die wirtschastliche Zwangslage anerkennen und un- auf ein Rebeneinanderleben mit Polen einstellen.
Wenn das bigjjer nicht gelang, so lag die Schuld dafür ausschtiehlich auf polnischer Seite. Die Polen haken den Zollkrieg herau'beschworen. her ihnen erheblich weher getan hat al» uns. Sie haben auch, seitdem sie die Derhandlungen über die (Erneuerung de» Handelsvertrages anknüpften, trotzdem ihre Gewaltmethoden gegen Deutschland nicht geändert. Eine solche Politik de» hoppelten Boden» kann sich keine deutsche Regienmg gefallen lasten. 5)ier trägt also Polen allein die Serantroortung dafür, daß bisher die Derhandlungen nicht zum (Er- folg geführt haben.
Denn Herr Zaleski jetzt eintenten will, um so besser Wir versagen es uns sogar, dem Grund Lachzugehen, der vielleicht eine solche Schwenkung erklärlich matten könnte. An welche Bedingungen die amerikanische Anleihe geknüpft worden ist, weiß auch heute noch niemand. Aber e» wäre ja geradezu unverständlich, wenn die Amerikaner nicht daraus bestanden hätten, daß sie m Warschau Garantien bekommen, die den Handelsverkehr mit Deutschland sicherstellen. weil nur dadurch auch Polen wieder in den europäischen Wirtschaftsverkehr eingeschaltet wird. Immerhin, daß cherr Zaleski eine solche Rede mitten imDah 1 - kamps hält. Ist beachtenswert, und wenn er mit Herrn Pilsudski daran geht, diese Theorie in hie Prari» um zu setzen, wenn er gründlich durchgreift, so daß künftig die Deutschen in Polen nicht mehr Staatsbürger zweiter Klasse sind, daß sie ruhig ihrem Gewerbe nachgehen und ihrem Kulturkreis treu bleiben können, dann sind damit die Dor- bebingungen für die Schaffung wenigstens normaler Beziehungen zwischen den beiden Ländern gegeben.
Jieue lefirerfünfriflungcn in Dfto&erWefien.
ft a 11 0 ro i h , 12. Dan. (111.) An höheren und mittleren Rlinderheitsschulen ist wiederum vier Lehrkräften von der Wojewodschaft gekün-
daß es sich nach Stabilisierung der polnischen Währung nur um die Umrechnung der polnischen Zollstassel in die neue Valuta handelt In dieser Hm'icht werde den deutschen Unterhändlern Ausklärung gegeben, die die Entwicklung und Förderung der Verband- hingen innerhalb der beiden ^Delegationen über Zoilermäßigungen gestattet e
Wahlsaboiage in Oberschlesien Tie deutschen Minderheiten sollen durch unvollständige ELnßllisten audgeschaltet werden.
Kattowitz. 12. Ian (XU.) Da den kommenden Wahlen in Ostoberschleslen von polnischer Seite größte außenpolitische Bedeutung au- gemessen wird und Die Polen deutsche Mehr- veil en befürchten, versucht man mit allen Mitteln d ke Deutschen von den Wahlen aus- zu schalt en Rach Etnstchtnahme der jetzt aus- liegenden Wählerlisten ist festgesteNt worden, daß in einzelnen Ortschasten Hunderte, ja sogar'Tausende von Hamen deutscher Wähler nicht angeführt sind. Da aussallenderweise die Rainen der Wah'.berechtlgten fehlen, die aU An- aehorige der deutschen M!nde>heit bekaimt sind, yaben die Führer der deutschen Wahlgemein- Ichatt bei der Wojewodschaft Protest gep.cn diese Mangelhaftigkeit der Wahllisten e ng vricht, der mit den üblichen Versprechungen von amtlicher Seite abgesertigt wort-en ist.
samte polnische Prestc veröffentlicht folgende spirierte Rachricht: Am 12. d. Mts. kehren nach den Feiertatz-serien die deutschen Abaco r d n e t e n für die HanbelsvertragSverhand-
DnHT »pH vettag: Vrühl'schr UiiDtdiWs-BKlb nnb Stetiörntferri R. tauge In Ziehen. Sdfnftlehwng inib Aeschäftrpele: 5ch,Nttatze T. ^ '>?mtii/^
hingen mit Polen nach Warschau zurück. Wie schon vor den Feiertagen in Unterredungen Awi- schen den beiden Delegation-sührern. Mimster a. D. Herrnes und Minister v. Swadowski, sestgestellt wurde, legt man auf beiden Seiten das Hauptgewicht auf den Abschluß eine- sogenannten Kleinen Handelsverträge-. Sofern ein solcher Vertrag zustande kommen sollte, kann man erwarten, daß sowohl die deutschen Wünsche bett, der Zollherab» setzung al- auch die polnischen Wünsche in Sachen der AuSsuhr polnischer Kohlen, Borstenvieh und anderer landwirtschaftlicher Produkte nach Deutschland in zufriedenstellender Weise berücksichtigt werden. Wa- die Frage der Z 0 l l v a 10 r l - fierung betrifft, so muh unterstrichen werden,
s ch u l l ä n d e r regeln soll, betont die .Togl. Rundschau", die Deutsche Volkspartei halte ihre Forderung aufrecht, daß der Simultanschule dort, wo sie geschichtlich geworden sei, ein unbegrenzter Schutz zuteil werden soll, während da- Zentrum nur eine fünf- oder zehnjährige Schonsrist zugestehen wolle, nach deren Ablauf die Simultanschule durch Antrag der Erzieherberechtigten u m gern a n b e 11 werden könne. Die beiden Parteien, so erklärt da- Blatt, weniger hossnung-voll al- die ,D.A.Z.", sind bei ihrer 2tussassuna verblieben, und eS ist auch keine Möglichkeit sichtbar geworden, die gegenteiligen Aufsassun- gen auSzugleichen.
lieber die Haltung de - Zentrums in dieser Frage heißt eS in der .Germania": So sehr daS Zentrum bestrebt ist. an einer geeigneten Lösung auf dem Wege der Verständigung mitzuwirken, ebenso ist klar daß e- für da- Zentrum eine Grenze gibt, die nicht überschritten werden kann und wird. Im Gegensatz zu den anderen Blättern berichtet übrigen» noch die, .Tägliche Rundschau", dah die Meinungsverschiedenheiten über den § 14. der die Frage der Aufstellung der Lehrpläne für den Religionsunterricht gemeinsam mit den ReligionSaesellscha't n behandelt. gestern noch nicht begaben worden seien. Fall- die Fassung des Entwurfes aufrechterhalten wird, schlage die Deutsche Volkspartei im Falle von MetnungSversch edenheiken vor. die letzte Entscheidung dem Staate anbeinvu- geben. Die anderen Koalitionsparteien hätten für diese Fassung noch nicht gewonnen werden können.
Luiherbund und Wahlen.
eine englische Ansicht über die politische Entwicklung in Deutschland.
London, 11. Ian. sWXB.) In einem Leitartikel spricht die ..Times" von einer intet» Manien Bewegung in Deutschland, von der die Stiftung eines Bunde- zur Erneuerung deS Leiches unter dem Vorsitz Luther- zeuge. Da- Dlati bringt die Gründung in Zusammenhang rit der wachsenden Einsicht in die Rachteile deS Partikulari-mus. die 7>urch Parker Gilbert- Denkschrift und die daran acknüptten Kommentare deutscher ßinan*autori- tftten beschleunigt worden sei, und fährt fort Der Bund wurde zweisello- im Hinblick aus die bevorstehenden Reich-tag-wahlen gegründet. Die gemäßigten Parteien 'cheinen die Gedanken de- Bundes zu teilen, dah eine von den Parteiauffnssungen unabhängige Union gegründet werden soll, um die stotwendigen Reformen durchzusühren. Zweifellos würde dadurch die Döhlsahrt. vta- btlUät und Stärke ganz Deutschlands erheblich gesteigert werden. Ss bleibt abzuwarten, ob der deutsche Patrioti-muS groß und einsichtig genug i st, um eine nationale Union dieser Art zu bilden und den Sieg bei den Wahlen zu sichern. Prophezeiungen ccher auch nur Mutmaßungen würden gegenwärtig zwecklos sein, aber die maßgcbenste Ansicht Tn Berlin scheint zu sein, daß. waS auch immer geschehen möge, die nächste Regierung lehr wohl wieder vom Zentrum gebil- d e t und dah Vtresemann die auswärtigen Angelegenheiten auch weiter führen wird. Die Freunde europäischer Versöhnung müssen seine s-xtdauernde Anwesenbeit in der Wilhelmstrahe ernstlich wünschen, aber sie dürfen nicht di« Sozialisten und den neuerdings ein getretenen Ruck nach links außer Acht lassen.
Beamienschast und Reichsverwatiungsreform. (Line Rede des ehemaligen RctchsinuenminisierS Tr. Külz.
Bremen 11. Ian. (WTB.) In einer öffentlichen Beamten Versammlung sprach Reich-innen- niinifter a D. Dr Külz: Eine DerwaltungS- re'onn dürfe niemals mechanisch durchgeführt txrben Eine Rachvrüsung des staatsrechtlichen
3rea Snjeiaen für bk lagctnnmmcr bt» iure RachmMag vorher.
prett tir l mm hohe für «meigtit von 27 mm Brett« ^ttlich 8, avswätt» 10 Reichspiennig, für Re- tziamean,eigen von TOirin Breite L Reichtpsennig, LXatzoorschritt 20*. mehr.
Thefredatztenr Dr. Fnedr Dill». Lange, verantwortlich sür Polmtz
schafter überreicht worden. Man glaube, dah Staatssekretär Kellogg den französischen Abänderungsvorschlag. der das Abkommen aus A n- griffskriege einschränke, abgelehnt und darauf bestanden hat. daß andere Weltmächte gleichzeitig mit Frankreich und den Vereinigten Staaten solche Abkommen abfchliehen. Oie iialienischen Dünsche in J»ordafrika.
Paris. 12: Jan. (WB.) Wie Haoas aus Rom berichtet, soll in gewissen italienischen fioloniaHreifen die Aufsassung vertreten fein, daß Italien es gern sehen würde, wenn ihm. 1. der Besitz eines ausreichend ausgedehnten Hinterlandes in Tri- politanien. 2. die Freiheit der direkten Verbindungen zwischen Trivolitanien und dem Gebiet um den Tschadsee und 3. die Gewährung von Einflußzonen in Kamerun garantiert würde.
Ein glückliches Land.
Stockholm, II. Ian. (DB.) Die feierliche Eröffnung des d'.eejährigen s ch w e d i f ch e n Reichstages fand heute statt. In der vom König verlesenen Thronrede werden die Beziehungen -Schwedens zum Ausland als gut bezeichnet. Der Völkerbund, so heißt es weiter,
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General-Anzeiger für Oberhessen


