Nr. 58 Erstes Blatt

178. Jahrgang

Donnerstag, 8 März <928

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Die Scholle

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General-Anzeiger für Oberhessen

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Chefredakteur

Dt Friedr Wilh. Lange Derantworllich für Politik Dt Fr Wilh Lange, für Feuilleton Dr H.THyriot, für den übrigen Teil Ernst Blumfcheini für den An. zeigenteil Kurt Hillmaim, sämtlich in Bietzen.

Die Lnvestigationsklage gegen Lingam.

Die Waffenschmuggelaffäre von (5t Gotthard wird von der Kleinen Entente vor den Bölkerbundsrat gebracht. — Der Rat beauftragt ein Dreierkomitee mit der Untersuchung.

Genf, 7. März. (WTB.) Der Bölkerbundsrat ist heute vormittag t/1ll Uhr zu der angefünbip» ten vertraulichen Sitzung zusammengetreten, in der die Investigationsklage der kleinen Entente gegen Ungarn den Hauptgegenstand der Beratung ildete. Bach Beendigung der Aussprache wurde die vertrauliche Sitzung gegen 12 Tlhr für öffentlich erklärt, und es wurde sofort in die Aussprache über den gleichen Gegenstand ein­ige treten.

Nachdem Fotitsch als Vertreter Südslawiens. V e v e r k a als Vertreter der Tschechoslowakei und General T a n c z o s als Vertreter Ungarns am RatStisch Platz genommen hatten, verlas der Rumäne

Tilulcsco

unter vollkommener Stille des Saales eine kurze Erklärung namens der Mächte der Kleinen Entente des Inhalts, bah diese Mächte die i^rage des Maschinengewehrschmuggels von St. Gotthard als eine Frage von allgemeinem Interesse, aber nicht als eine Frage betrachten, die die Kleine Entente im besonderen angehe. Wenn die Mächte der Kleinen Entente in dieser Angelegenheit etwas unternommen hätten, so sei das nicht in der Absicht geschehen, irgend jemanden anzuklagen, vielmehr lediglich im all­gemeinen Interesse der Einhaltung der Verträge, aber auch zur Wahrung der Pflichten, die dem Völkerbundsrat obliegen.

Der ungarische Vertreter General Tanczos

erklärte davon überzeugt äu sein, dost die Klug­heit des Rats diesen Zwischenfall zu einer ge­rechten Lösung bringen werve. Die Beziehungen Ungarns zu seinen Nachbarstaaten seien nicht hervorragend, und der Schritt, der von gewissen Nachbarxegierungen in Budapest unter­nommen worden sei, habe diese Beziehungen nicht verbessert. Die Durchführung von Mahregeln gegen sein Land würde diese Be­ziehungen noch gespannter gestalten. Die ungarische Regierung habe im übrigen von An­fang an erklärt, dah der Inhalt der fünf Eisen­bahnwagen abmontierte Maschinengewehrteüe seien. Angesichts der in Ungarn wegen dieses Zwischenfalls herrschenden Stimmung sei es wenig angebracht, die öffentliche Meinung Ungarns auf eine solche Probe zu stellen. Jedes Volk, besonders wenn es sich in einer Lage befinde wie gegenwärtig Ungarn, ist natürlich außer» ordentlich empfindlich gegen jede Antastung seiner Souveränität und gegen fremde Einmischung. In diesem Zusammenhang kann ich es auch nicht unter­lassen, die unlängst unternommene persön­liche Initiative des R a t s p r ä s t d e n - ten zu erwähnen. In dem Wunsche, jede Rück­wirkung auf die internationalen Beziehungen zu vermeiden, bitte ich den Rat, in vollkommener Unparteilichkeit die Sachlage an Hand der ihm von Ungarn vor gelegten Dokumente zu prüfen.

Titulesco

der bereits bei der Stelle, wo Tanczos von den Beziehungen zwischen Ungarn und der Kleinen Entente sprach, mit lebhafter Geste das Wort verlangt hatte, erwiderte: Die versöhnliche Er­klärung der Kleinen Entente hätte eine andere Antwort verdient. Man könne dadurch, daß man Del aufs Feuer giehe, den zwischen den betei­ligten Staaten so notwendigen Fried nszustand nicht schassen. Der Rat sei dazu benlfen, Maß­nahmen zu ergreifen, die sich aus der Anwen­dung der Verträge und aus der Notwendigkeit der Aufrechterhaltung des Friedens ergeben. Die Vertreter der Kleinen Entente seien bet Der erforderlichen Prüfung nicht gewillt, sich auf das Gebiet der Polemik zu begeben.

Hierauf beantragte Chamberlain, zur Prüfung des von der ungarischen Regierung eingereichten umfangreichen Materials ein klei­nes Ratskomitee zu bilden, das Dem Rat über die tatsächliche Seite der Angelegenheit und die daraus zu ziehenden juristischen Folgerungen Bericht erstatten solle. Mit diesem Dorschlag erklärte sich sowohl der rumänische als auch der ungarische Vertreter einverstanden.

Briand

richtete Dann an den ungarischen Vertreter zwei Fra­gen, nämlich nach Den Ö r i g i n a l do k um en ten der WafsensenDung unD nach Dem Grund, weshalb Die öffentliche Meinung in Ungarn gegen den Ge­danken einer VölkerbunDsunterjuchung sich gesträubt habe unD warum man Das Material v er s ch r al­te t u n d o e r st e i g e r t habe. General tanczos beantwortete die erste Frage Durch Vorlegung Der fünf Originalfrachtbriefe unD verwies bezüglich Der zweiten Frage auf Die seit Dem 3. Januar Durch Die gesamte Weltpresse gegangene 2l n k u n D i g un g Der Absicht der ungarischen Negierung, das Ma­terial zu zerstören und zu versteigern. Irland er­klärte sich mit dieser zweiten Antwort nicht zufrieden und stellte die weitere Frage, warum Ungarn auf dieser Absicht beharrte, als es erfahren halte, daß die Nachbarn Ungarns Den Völkerbund mit dieser Angelegenheit befassen würden. Tanczos wies Demgegenüber auf Die Erklärung Des ungarischen Mi­

nisters Des Aeußern hin. Daß Ungarn bis zur Ent­scheidung Des Völkerbundsrates in dieser Angelegen­heit seine volle Handlungsfreiheit be­halte.

Der Italiener S c i a I o j a stellte hierauf den An­trag, diese Aussprache im Plenum nicht fortzusetzen, sondern entsprechend dem Vorschlag Chamberlains diese Frage im Zusammenhang von dem klei­nen Komitee prüfen zu lassen. Scialoja be­tonte die Nachtelle, die aus einer solchen öffent­lichen Vorwegnahme der Untersuchuna für die Sache entstehen könnten. Schließlich wurde der Vor­schlag Chamberlains, wie bereits gemeldet, ange­nommen.

In Der vorausgegangenen vertraulichen Aus­sprache bildete zunächst Die persönliche Initiative Des letzten Ratspräsi- D e n t e n , Tscheng Loh, gegenüber Der ungarischen Regierung Gegenstand Der Aussprache. Das chinesische RatsmitglieD teilte Dabei mit, Daß er Das für Die ungarische Regierung bestimmte Tele­gramm nach Rücksprache mit einigen RatsmitglieDern abgefanDt habe, Daß er Damit an Die ungarische Regierung keinerlei AufforDerung, sonDern leDiglich Den freund­schaftlichen Rat zustellen wollte, um zu ver­hindern, Daß Der Völkerbundsrat vor die voll- M>gene Tatsache gestellt würde, und um die Autorität des Völkerbundes zu wahren. Cham­berlain erklärte, daß sich aus diesen Aus­führungen die Notwendigkeit einer Prüfung der Befugnisse des Ratspräsidenten für die Zeit ergebe, wo Der Rat nicht ver­sammelt sei. B r i a n D erklärte, daß eS sich hauptsächlich darum handele, kriegsverhütende Maßnahmen festzulegen. Unter Den gegenwär­tigen UmstänDen sei Der RatspräsiDent bei ähn­lichen Fällen in einer sehr delikaten Lage. Diese Lücke müsse ausgefüllt werden. Nach einer längeren Aussprache, in der Dr. 6trefemann ble Auffassung vertrat, dah zu­nächst Der jetzt Dem Rat vorliegenDe konkrete Fall abgeschlossen werden sollte, wurde beschlos­sen. in einer späteren Sitzung Die Frage Der Befugnisse Des Ratspräsidenten weiter zu behandeln.

Oie Aufgabe desRatskvmitees

Keine Jnvesügationsaesahr mehr für Ungarn

Genf,?. März. (TU.) Zur weiteren Erörterung Der ungarischen Jnoesligationsaffäre wird von gut- urllerrichleter Seite Darauf hingewiesen, daß gegen­wärtig keine der im Bölkerbundsrat vertretenen Großmächte an einem offiziellen Jnvesti- gationsverfahren gegen Ungarn in­teressiert sei. Es wird bezweifelt, ob die Ver­handlungen über diese Frage im Rat noch bis zum Schluß dieser Ratstagung zu Ende gelangen werden. Vielmehr besteht gegenwärtig der Gedanke, dem heute eingesehten Dreierkomitee, Holland, Finnland und Chile, die Befugnis zu erteilen, durch einen zuerteilten Sachverständigen der ein­zelnen Völkerbundsorgane an Ort und Stelle eine Prüfung vornehmen zu lassen. Auch scheint der Gedanke erwogen zu werden, in gleicher Weise wie im Dezember anläßlich des polnisch-litauischen Streitfalles dieMllitärattachösderGroh- möchte an dieser Untersuchung teilnehmen zu las­sen. Jedenfalls braucht mit einem offiziellen Jnvesti- gationsverfahren gegen Ungarn nicht mehr gerech­net zu werden. Zwischen den maßgebenden Ratsmlt- gliedern sind zur Zeil Verhandlungen im Gange, um einen einmütigen Beschluß zur Regelung der unga­rischen Wafsentransportafsäre herbeizusühren.

Das Ergebnis der Genfer Sicherheitskonferenz.

OPtimisinns der deutschen Delegation.

Genf, 7.März. (WTB.) Wie aus Kreisen der Deutschen Delegation verlautet, wird das Er­gebnis der heute abgeschlossenen zweiten Tagung des Sicherheitskomitees vor allem darin gesehen, dah die in erster Lesung genehmigten V e r - trägst!) Pen ausschließlich auf den Grund­sätzen der Schiedsgerichtsbarkeit und der Dergleichsregelung und damit auf den aus Art. 11 der Völkerbundssahung abzu­leitenden Möglichkeiten der KriegLverhü- tung aufgebaut sind. Dagegen sind Di? Bestre­bungen auf gründ ähliche Inan pruchnahme des Art. 16 und seiner Sanktions.,-eitimmungen, die die durch den Völle, bundspakt ohnehin geg bene Sicherheit verstärken sollten, fast vollständig in den Hintergrund getre en. Di- deutsche Auffassung, daß ich die im vertrage von Locarno verwirklichten Grund ätze nicht schlecht­hin auf andere Oebie e übrtragen la sen, kommt in dem Ergebnis der ersten Lesung zum Aus­druck Die angenomm neu Vertrags ntw.rse be­sagen, daß jede Spitze gegen Dritte Staaten beim Abschluß ausgeschaltet werden muß. Sie bedeuten daher gegenüber den ursprünglich manchs Delegationen vorschwe­

benden Defensivallianzen einen wesent­lichen Fortschritt, der noch durch den HmftanD erhöht wird, daß man einstimmig die Heber- Beugung bekundete, dah Derartige Systeme, wie das auch in der deutschen Denkschrift zum Sicher­heitsproblem zum Ausdruck kam. dem ilnioer- salitätsgedanken des Völkerbundes widersprechen. Dieses Ergebnis Darf um so höher eingeschätzt werden, als zu Beginn Der Tagung Die ent­gegengesetzte Tendenz mit sehr entschie­denen Forderungen auf trat.

Auch die Frage des Jnitiativrechts des Rates, das von den gleichen Kreisen in sehr positiver Form gefordert wurde, ist dahin ent­schieden worden, daß irgendein Druck zur Ein­leitung der Verhandlungen über regionale Sicher­heitsverträge oder gar zu deren Abschluß aus­geschlossen ist. Dadurch ist entsprechend der in der deutschen Denkschrift zum Ausdruck ge­kommenen Auffassung Der politisch notwendige Spielraum durchaus gegeben. Andererseits ist durch die jetzt empfohlenen Vertragstypen voll­

kommene Gleichwertigkeit beidcrVertrags- kategorien. D. h. sowohl Der Schieds- und Der- gleichsverträge. als auch Der Sicherheit^Verträge, im engeren Sinne gewahrt.

Die deutschen Vorschläge sollen in der gleichen Weise behandelt werden, wie das bereits in Prag mit den übrigen Themen des Sicherheits- Problems geschehen ist. Dabei ist hervorzuheben, dah allgemein Die darin enthaltenen neuartigen Elemente und ihr posillver Wert In bezug auf Kriegsverhütuna unD Damit auf Erhöhung der durch den Pakt gegebenen Sicherheit aner­kannt wurden. Außerdem herrschte vollkom­mene Einigkeit in bezug auf die Notwendigkeit, daß das gesamte der Nächsten Tagung vor­liegende Material unter allen ilmftänDen so durchberaten werden soll, daß die nächste Völkerbundsversammlung im kommen­den September endgültig dazu Stellung nehmen und damit zur Einberufung einer ersten Abrüstungskonferenz den entscheidenden Schritt tun kann.

Die Verkehrsxoliiik des Reichs.

Das Reichskabmeit gegen eine Erhöhung der Reichsbahntarife.

Berlin, 7. März. (D.D.Z.) Die zweite Be­ratung des Haushalts des Reichswirtschafts­ministeriums wird fortgesetzt. Abg. Loibl (BDP.) äußert sich über Die Lage des Hand­werks. Die heute sehr schwierig sei. Der gewerb­liche Mittelstand leide mit unter der Not der Landwirtschaft. Der Mittelstand begrüße das landwirtschaftliche Notprogramm; aber bei Der Bildung von Beiräten müsse das mittelständische Gewerbe gebührend berücksichtigt werden. Nicht nur die landwirtschaftlichen Genossenschaften soll­ten durch das Notprogramm gestützt werden, sondern auch die gewerblichen, an Denen Land­wirte beteiligt sind. Der auf dem Mittelstand lastende Steuerdruck müsse gemildert werden. Die Auswüchse im Hausierhandel mühten beseitigt werden.

Angenommen wird die Entschließung Frau Dr. Lüders (D.) auf Förderung der Hauswirt­schaft, ebenso die Entschließung, Die sich gegen Die Erhöhung Der Eisenpreife richtet. Angenommen werden auch Die Ausschußentschließun- gen, wonach Neichsmittel für A u s st e l - lungen und Messen nur unter einheitlicher Leitung des Reichskommissars für Das Ausstellungs- unD Messewesen verwandt, den Richtern beim Reichsmirtschafts- und Kartellgericht die richterliche Unabhängigkeit gewährt und schließ­lich die Berufsbezeichnungen „Baumeister" und „Architekt" geregelt und geschützt werden sollen. 3m übrigen wird der Haushalt Des Reichswirt- schaftsministeriums bewilligt, ebenso der Etat des vorläufigen Reichswirtschaftsrats. Angenommen werden weiter Anträge Des volkswirtschaftlichen Ausschusses auf größere Berücksichtigung von Hand­werk und Gewerbe bei Vergebung öffent­licher Aufträge und Lieferungen und auf all­gemeine Anwendung Der ReicysverDingungsorDnung auch von Den Ländern und Gemeinden. Es folgt nun Die zweite Beratung des Haushalts des Reichsver- kehrsministeriums.

ReichSverkehrömmister Dr. Koch

erklärt: Die Reichswasserstraßenbauten seien 1927 planmäßig gefördert worden. Der Minister weist Darauf hin, daß Der außerordentliche Haushalt für 1928 keine neuen Bauten enthält. Auch bei Den Teilbeträgen für die im Gange befindlichen Bauten habe die Finanzlage Zurückhaltung auferlegt, so daß Verzögerungen in der Feriigstellung in Kauf ge­nommen werden müßten. Die gegenwärtig im Bau befindlichen Wasserstraßen dienten wesentlich Den landwirtschaftlichen Interessen. Der S e e d i e n st nach O st p r e u ß e n hat sich im letzten Jahre wie­derum bewährt. Die Fahrten nach Memel, die Die Verbindung mit Dem Deutschtum dieses Platzes enger gestaltet haben, sollen auch im kommenden Jahre wieder ausgenommen werden. Die deutschen Reedereien hätten den Wiederaufbau Der deutschen Handelsflotte kräftig gefördert. Die Flotte umfasse heute nahezu 3,5 Millionen Bruttoregistertonnen gegenüber einem Bestmde von 600 000 nach Der Ablieferung Der Schifte bei FrieDensschluß und 5,4 Millionen im Jahre 1914. Mit Den im Herbst 1927 gegebenen 18 Millionen für Die Werften aus Mitteln Der Erwerbsloscnfürsorge sollen inzwischen 120 Bauaufträge im Gesamtwert von etwa 140 Millionen erteilt worden sein.

Der Kraftverkehr

habe sich weiter entwickel. Das kürzlich ange­nommene Gesetz, wonach Einzelteile ausländischer Kra t ahrzeuge nicht mehr zu besonders niedrigen Zollsätzen eingesührt werden körnen, werde sich für die deutsche Industrie günstig auswirken. Die Zunahme Der Verkehrsuns älle fei dauernd Gegenstand ernster Sorge. Die Der» einheillichung der ver'ehrSpoli,-etlichen Vorschrif­ten habe Fortschritte gemacht. 'Berbanblungen mit den Ländern über einen Haftpflicht­versicherungszwang seien im Gange. Zur

Erweiterung der Beteiligung des Reichs an Den Kraftverkehrsgesellschasten würden zwei Mil­lionen anaeforbert Leider habe der Ausschuh diesen Posten um die Hälfte gekürzt. Er sei be­müht, durch Vereinbarung mit Den Ländern ein einheitliches Netz von Hauptverkehrsstraßen und eine StraHenbauordnung zu schaffen.

Für die zivile Luftfahrt

hat das Pariser Abkommen vom 22. Mai 1926 bemerkenswerte Fortschritte gebracht. Die zu­nehmende Größe Der Flugzeuge und Stärke Der Motoren haben uns leider Der Lösung Der Wirt- fchaftlichkeitsfrage im Luftverkehr nicht näher gebracht. Eine gewisse Einschränkung des Flug­netzes wirb kaum zu üermeiDen sein. Der Etat sieht fast in allen Positionen Ersparnisse vor, um möglichst umfangreiche Mittel für Flugzeug- unD Motorenbau unD für Versuchswesen zur Verfügung zu haben. Neben Den Strecken nach Den europäischen HauptstäDten verdient beson­deres Interesse Die Verlängerung Der Verbin- Dung Berlin—Moskau nach Dem fernen Osten. Der innerDeutsche Kurzstreckenver­kehr, Der finanziell hauptsächlich von LänDem unD GemeinDen getragen wirk), wird sich in ein System außerplanmäh i 9 en Flie­gens um b i ID en müssen. Ein Transozean­verkehr toirD in erster Linie mit ©üDamerita möglich werden. Schwieriger liegen Die Ver­hältnisse auf Der Linie nach Nordamerika. Hier toerDen wir noch Teilerfahrungen sammeln müs­sen. Die mißglückten, mit unzureichendem Ma­terial unternommenen Versuche Des vergangenen Sommers haben Dem nicht genügen!) Rechnung getragen. Ob Luftschiff ober Flugzeug für ben Verkehr vorzuziehen ist, läßt sich noch nicht ent- scheiben. Zunächst soll bas neue Zeppelin­luftschiff burch Mittel meines Etats geforbert werben. Leiber ist bie Luftfahrt im besetzten Gebiet noch immer unfreier als sogar ber beutsche Luftverkehr im Hoheitsgebiet ber Be­satzungsmächte (Hört! hört! bei ber Mehrheit). Ich habe bie feste Zuversicht, baß bie beutsche Luftfahrt sich trotz vielfacher wirtschaftlicher und politischer Nöte auf einem guten Wege befinde.

Die Finanzwirlschaft Der Reichsbahn

stand im Zeichen Der günstigen Konjunktur. Die Einnahmeansätze von 4300 Millionen wurden stark überholt. Die Bewilligungen für Unter­haltung und Erneuerung Der Detriebsanlagen und Fahrzeuge konnten erweitert werden. So­weit sich übersehen läßt, wird für 1927 eine Gesamteinnahme von etwa 5000 Millionen er­reicht, ber an Ausgaben für Betrieb und Unter­haltung etwa 3420 Millionen und für die Er­neuerung Der Bahnanlagen etwa 650 Millionen, im ganzen also etwa 4070 Millionen gegenüber» stehen. Auf Dem Betriebsüberschuh von etwa 930 Millionen ruhen Lasten aus Dem Dienst Der Reparationsschuldverschreibungen von rund 590 Millionen, Zuführung an die gesetzliche Aus­gleichsrücklage 100 Millionen und Dividende für Die Vorzugsaktien 62 Millionen, nach Deren Ab­deckung voraussichtlich ein Aeberfchuh von 170 bis 180 Millionen verbleibt. Trotzdem Darf Die Finanzlage Der Reichsbahn für Das neue Jahr nur mit Vorsicht beurteilt werden. 300 Millionen Mehrausgaben stehen bereits fest' Davon 70 Millionen für Die gesteigerte Repara­tionslast. Eine Deckung läßt sich nur durch wesentliche Ermäßigung Der Aus­gaben für äln'erha'tung und Erneuerung und Kürzung des weiteren Ausbaupro­gramms erreichen. Das Reichslabi et' ha vor einigen Sagen seiner Meinung dahin Ausdruck gegeben, daß eine Erhöhung Der Eisen- bahntarife mit Rücksicht auf ihre tief­greifende Rückwirkung auf Die gesamte Wirt­schaft nur im äußersten Notfälle in Frage kommen könne. Da Die vorliegenden