Nr. 79 Lrste8 Blatt

178. Jahrgang

Montag, 2. April 1928

Erschein, lagUch.autzec Sonntags anb (feiertags

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(Bießener FamiliendlaNei Heimat im Bild Die Scholle.

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Oie Auslösung des Reichstags.

Reichstagsbilanz.

Ungefähr ein Jahr vor feinem natürlichen Ende hat der am 7. Dezember 1924 gewählte Reichstag am 31. März 1928 fein Leben beschlossen. Das Ende erfolgte zwar gewaltsam durch eine Aus­lösung. war aber seit geraumer Zett erwartet und diskontiert worden. So bunt auch die Ge­schichte der deutschen Republik seit dem Zu­sammenbruch im Rovember 1919 und so bunt die I Geschichte ihrer Volksvertretungen seither ge­wesen ist. so war doch die des soeben gestorbenen Reichstag- mit die bunteste. Man sehe sich nur einmal die Liste der verschiedenen Kabinette an, die er auf die Deine gestellt hat.

Anfang Dezember 1924 war der Reichstag gewählt worden, am 15. Januar 1925 war das erste Kabinett zustande gekommen, das durch die Kanzlerschaft Dr. LutherS und den ®in- tritt der Deutschnationalen in Die Regierung unter der Führung Schieles als Reichsinnenminister sein Gepräge erhielt. Zum erstenmal waren die Deutschnationalen bereit gewesen, sich aktiv an den Regierungsgeschästen zu beteiligen. Als Vorbereitung hatte dazu der vorangegangene Reichstag gedient, der im Mai 1924 gewählt worden, dem ledoch nur eine kurze Lebenszeit beschiedcn gewesen war und dessen Hauptaufgabe darin bestanden hatte, das D a • wesabkommen von London anzunehmen. Die Halste der Deutfchnationalen hatte damals dasür gestimmt, sich also bis zu einem gewissen Grade mit der noch unmittelbar vorher so erbittert und leidenschaftlich bekämpften Aussenpolitik Strese- inanns einverstanden crtlärt und damit war die Vorbedingung für ihren Eintritt in die Regie­rung geschaffen Das vollzog sich, wie gesagt, im Januar 1925 im Schost des neugewählten Reichstags Anfangs ging die Geschästssührung ziemlich glatt dank der Energie Dr. Luthers. Vielleicht aber war infolge der von früheren Wahlkämpfen her noch allzu Harten ovpositionel- le'n Stimmung in der deutschnationalen Wähler- I schäft der Eintritt in die Regierung verfrüht gewesen Es machte sich immer stärkerer Wider- standsgcist geltend und dem trug die deutsch-- nationale Parteileitung dadurch Rechnung, dass sie bei Abschluss des Locarnopakts ihre Mitglieder aus dem Kabinett wieder zurückzog. Run begann eine andere Epoche.

Ernsthafte Vestrebungen zur Rückkehr der Grossen Koalition scheiterten daran, dass der Gegensatz zwischen Deutscher Volkspartei und So- zialdcmokraten in Erinnerung an die Zeit der Kanzlerschaft Stresemanns noch zu gross war. Schon wurden abermals Möglichkeiten einer Aus- lofung und Reuwahl des Reichstages erörtert, da gelang es Dr. Luther, ein neues Ra- [ binett zustande zu bringen, das auch als ein Kabinett der Mitte bezeichnet worden ist und sich im wesentlichen aus Zentrum. Deutscher | Volksparlei und Demokraten zusammenfetzte. ®iA I ilebernabme des Rcichssinanzministcriums durch den Demokraten Reinhold verlieh dieser Re­gierung eine eigene Signatur. Dieses Kabinett wurde abgelöst durch eine andere Minderheits- regierung unter Reichskanzler Marx, der als Vertreter der Demokraten Dr. Külz als Reichs- innenminiflcr angehörte. Der Sturz Luthers war herbeigefüfort worden durch die Flaggen- vcrordnung des Reichsaussenministers, die für die diplomatische und konsularische Vertre­tung des Reiches in überseeischen Ländern die Handelsflagge der Reichsflagge gleichsetzte. Das war ein entschiedener Schritt zur Sicherung von Schwarz-weiss-rot und hätte als ein Anfang in der rechten Richtung zur Lösung der Flaggen- ;rage überhaupt dienen können, wenn der Vor­stoss der Linken dagegen abgelehnt worden wäre. Völlig unverständlicherweise verhalfen die Deutschnationalen dadurch, dass sie sich der Stimme enthielten. Sozialdemokraten und Demokraten dem Misstrauensantrage gegen das Kabinett Luther zur Annahme. Auch dem Kabinett Marx-Külz war keine lange Lebensdauer bestimmt. Die Deutschnationalen sahen ein, dass sie als Oppo­sition schliesslich auch nicht auf die Dauer be­stehen könnten, sondern als zweitstärkste Partei einen Teil der Verantwortung tragen müssten, welchen Grundsatz sie freilich bei Zurückziehung ihrer Minister aus dem ersten Kabinett Luther verleugnet hatten. Sie setzten nun alle Hebel in Bewegung, um ihrem Machtwillen Geltung zu verschaffen.

Die Deutsche Dolkspartei hatte eine wiche Lösung von jeher befürwortet und vermittelte auch jetzt wieder durch den Reichswirtschalts- minifter Dr. Eurtius zwischen Deutschna­tionalen und Zentrum. Rach unendlich langen und schwierigen Verhandlungen kam eine Einigung zwischen den beiden grossen Parteien endlich zustande. Das Zentrum suchte seinen linken Flügel und dessen Misstrauen gegen die Deutschna'i^nalen dadurch zu beruhigen, dass es diese zur Unterzeichnung der sogenannten R i ch t- I i n ie n -Wang, die von keinem geringeren als Dr. Wirth selbst entworfen waren. Die Deutsch- nationalen sicherten sich dafür vier Minister- sitze. Der eigentliche Sinn dieser neuen Koali­tion war die im stillen erzielte Verständigung zwischen Deutschnationalen und Zentrum über das Reichsschulgesetz mit dem Konkor - da t im Hintergrund Sobald die Frage des Schulgesetzes, auf das vom Zentrum immer stärker hingedrängt wurde, in den Vordergrund trat,

zeigte sich immer stärker die drohende Spal­tung in der Koalition durch die Haltung der Deutschen Dolkspartei. für die ein reak­tionäres Schulgesetz im Sinne des Zentrums und des alten konservativen Flügels der Deutsch- nationalen unannehmbar war. Lange wogte der Kamps hin und her. bis das Zentrum in der Erkenntnis, dass das Ziel, dessen Erringung allein der Lohn des Bündnisses mit den Deutschna­tionalen gewesen wäre, unerreichbar sei. die Koalition kündigte. Man hatte in den beiden grossen Parteien die Widerstandskraft und das Selbständigkeiisgesühl der Deutschen Dolkspartei gewaltig unterschätzt, wie man nun zu seinem Schaden erfahren musste. Und nun geschah das Seltsamste: während die Deutschnationalen gern an der Macht geblieben teuren, verlangte das Zentrum, das an Stelle des erkrankten Reichs­kanzlers ausschliesslich von dem Fraktionsvor-

Oie letzte

Berlin, 31. März. (V. D.Z.) Kurz vor 12 Uhr betritt Reichskanzler Dr. Marx mit einer schwarzen Aktentasche den Sitzungssaal, um an der Spitze des Regierungstisches Platz zu nehmen. Der Aktentasche entnimmt er eine grüne Mappe, die er auf seinen Platz niederlegt. Rach ihm nehmen sämtliche Kabinettsmitglioder am Regierungstische Platz. Als zweiter Punkt steht auf der Tagesord­nung: „Entgegennahme einer Erklärung der Reichs- regierunfl".

Reichskanzler Dr. Marx:

Meine Damen und Herren! In der Sitzung des Reichstages vom 27. Februar b. 9. hat mein Stell- Vertreter, Herr Vizekanzler Hergt, dem Hohen Hause das Rotprogramm der Reichsregierung vorgelegt. Die parlamentarische Erledigung des Not­programms bat dieses Hohe -Haus fast einen Monat in Anspruch genommen. Ich darf am heutigen Tage, nachdem die letzten Abstimmun«n des Reichstage- ty'ienil gestern vollzögen uioiDen sind, namens Der Reichsregierung mii Befriedigung feststellen, dass die gehegten Erwartungen voll in Erfüllung gegangen sind. Mik diesem Ausdruck der Be­friedigung verbindet sich für mich und die ganze Reichsregierung der Ausdruck des Dankes an das Hohe Haus, seinen Herrn Präsidenten und alle Fraktionen, die sich — unbekümmert um ihre poli­tische Einstellung — dieser positiven Arbeit bereit- willigst unterzogen haben. Es kann keinem Zweifel

I unterliegen, bass durch die bedeutsame pnrlamen- I larifch? Erledigung des Arbeitsprogramms brin­gen b]'t en Bedürfnissen des deutschen Volkes, ja viel­fach bitterster Not in den verschiedensten BevöUe- rungsgruppen und Lebensnotwendigkeiten der beut- jd>en Wirtschaft auf wichtigsten Gebieten Rechnung getrogen worden ist. Vor allem darf ich in diesem Augenblick mit innerer Befriedigung feststellen, dass e ■ dank der aufopferungsvollen und hingebungs­vollen Mitarbeit aller dazu berufenen Stellen in diesem Jahre gelungen ist den Reichshaus - halt für 1928 zuzüglich des Nachtragsetats 1927 rechtzeitig jertigzustellen.

Das deutsche Volk hat damit vor dem 3n- und Auslande den zähen Willen bekundet, über alle

I politischen Schwierigkeiten hinweg die Ord­nung in seiner eigenen st aatlichen Wirtschaft zu erhalten und immer weiter zu befestigen. .

Wie bereits in der vorerwähnten Regierungs­erklärung vom 27. Februar d. 3. hervorgehoben worden ist, soll sich nach der in voller lieber- einftimmung mit dem Reichspräsidenten erfolgten Kundgebung der Reichsregierung vom 18. Februar 1928 der parlamentarischen Erledi­gung des Arbritsnotvrogramms die Auflösung des Reichstages anschliessen. Rachdem diese Vor­aussetzung mit drm heutigen Tage erfüllt ist. hat der Herr Reichspräsident meinem An­träge entsprechend folgende Verordnung voll­zogen. die ich die Ehre habe, dem Hohen Haufe

| zu verlesen:

Verordnung des Reichspräsidenten über die Auflösung des Reichstages vom 31. Mär; 1928.

Rachdem der Reichstag mit den gestern ver­abschiedeten Gesehen bas sogenannte 97 o t Pro­gramm erledigt hat, und da nicht zu er­warten ist. bah noch weitere gröhere gesetz- geberifcl)e Arbeiten in dieser Wahlperiode zum Adschiuh gebracht werden können, löse ich auf Grund des Ark. 25 der Reichsverfassung den Reichstag auf.

Berlin, den 31. März 1928.

Der Reichspräsident: (gez.) v. Hindenburg.

Der Reichskanzler: (gez.) Dr. Mac x.

Abg. Dr. Scholz (D. Dp.) spricht hierauf dem Präsidenten Lobe den Dank aus für seine liebenswürdige, humorvolle, aber auch straffe Zügel- führung. Er dehnt diesen Dank au;- auf die Vize­präsidenten und die Beamten des Reichstages. —

Präsident Loebe

dankt für die Anerkennung feiner Tätigkeit und führt dann im Schlusswort aus, die Arbeit des

sitzenden von Guerard geführt wurde, die sofortige Auflösung und Reuwahl in der Hoffnung, durch die Parole des Schulgesetzes die scharten Gegensätze innerhalb der eigenen Partei überbrücken zu können. Dem widersetzte sich der Reichspräsident, und er erzwang unter Zustimmung der Deutsche Vvlkspartei und dec Deutschnationalen die Durchführung eines Programms, zur Hebung der Rot der Landwirtschaft und Fertigstellung des Etats. So arbeitete die eigentlich gesprengte Koalition mit ihrem Kabinett noch monatelang in mehr ober weniger grosser Einmütigkeit zusammen, und es gelang, ein ziemlich umfangreiches Programm in verhältnismässig kurzer Zeit auszuführen. Run ist diese Aufgabe erfüllt, und die deutsche Wähler­schaft wird am 20. Mai zu entscheiden haben, wie sich in der nächsten Zukunft unser Geschick gestalten soll.

Sitzung.

Reichstags werde draussen in der Oessentlichkeit kaum richtig gewürdigt. Die viele, aber intensive Arbeit b er Ausschüsse, vor allem bes Haushaltsausschusses unb des Sozialpolitischen Ausschusses sei von ben Publikumstribünen aus nicht erkennbar. Es sei in bet Parlamentsarbeit eine Verschiebung vom Plenum zu ben Auss chüs s em eingetreten, der eine künftige Parlamentsreform auch die formale Fassung geben müsse. Zu dem Wunsch des Abg. v. Kardorfs, dass die Verlesung ausgearbei­teter Reden unterbleiben möge, bemerkt dcrPrä- sidenk, er werde Vorkehrungen treffen, die seinem Rachlolger die Durchführung dieser Resorm er­möglichtem (Heiterkeit.) Der Präsident dankt dann seinen Mitarbeitern, vor allem bem Vizepräsi­denten Dr. Riesser. der jetzt wegen seine« Alters ausscheiden wolle, und spricht weiter ben Wunsch aus, dass der Wahlkampf so sach- Lid) geführt werden möge, dass l-ic Abgeord­neten nach ihrer Rückkehr sich ruhig in die Augen blicken können. Der Präsident schliesst seine Rede mit den Worten: „3d) bitte Sie, deutsche Reichstagsabgeordnete, mit mir einzu­stimmen: „Das deutsche Volk, dem wir zu dienen bemüht waren, die Deutsche Republik, sie leben hochl" Die Abgeordneten, mit Ausnahme der wenigen anwesenden Kommunisten (die Dölki- sck)en hatten nach der Kanzlerrede den Saal verlasfenl, erheben sich von den Sitzen und stim­men dreimal in das Hoch ein. Einige Kommu­nisten rufen nach dieser Kundgebung: „Riederl"

Geflüchtete Kommunisten.

Reichstag cabgcordncte, die ihreJmmunität verloren.

Berlin. 1. April. (Priv.-Tel.) Die Berliner Kriminalpolizei fahndet seit gestern nach Den kommunistischen Rcichstagsabgeord. Stöcker, Könen. Hörnle, Heckert, Remmele und Pfeiffer, die auk Veranlassung des Ober­reichsanwaltes verhaftet und nach Leipzig übergeführt werben sollen. Die Abgeordneten die mit bet gestrigen Reichstaasauflösung ihre 3mmunität verloren haben, sind wegen Hochverrates angeklagt und sollen sich am 9. Mai vor dem Reichsgericht verantworten Da der Oberreichsanwalt annimmt, dass die kom­munistischen Parlamentarier der ihnen zugestell- ten Ladung freiwillig nicht Folge leisten werben, hat er um ihre Verhaftung ersucht. Bisher hat die Berliner Kriminalpolizei keinen der ge­nannten Abgeordneten ermitteln können. An bet gestrigen Schlusssitzung bes Reichstages hat keiner von ihnen mehr teilgenommen. Es wirb vermutet, bass sich die genannten Abgeordneten bereits ins Ausland begeben haben. Der „Montag Morgen" vermutet, dass sie sich damit begnügen werden, am 9. Mai vor dem Reichsgericht durch einen Verteidiget eine Er- llärung abzugeben, die ihr Nichterscheinen aus politischen Gründen rechtfertigen soll.

Sozialdemokratische Reichstagskandidaien in Hessen.

Wie wir erfahren, hat bet am Sonntag in Michelstadt ftattgefunbene Parteitag der Sozial­demokratischen Partei für Hessen folgende Kandidaten zur Reichstagswahl aufgestellt: 1. Ulrich, Darmstadt 2. Dr. David, Berlin, 3. Dr. Quessel, Darmstadt: 4. Beckmann, Giessen: 5. Frau Rudolf, Offenbach: 6. Tho­mas, Mainz.

41 Millionen Stimmberechtigte.

Die Aufstellung der Wahllisten.

Berlin, 1. April. Wie der „Demokratische Zei- tunasdienst" milteilt, sind die Behörden zur Zeit mit der Aufstellung dec Wählerlisten be- schaftigt. Auch von feikn des Statistischen Reichs­amtes unb der statistischen Lanbesämier werben die notwendigen Vorbereitungen getroffen. Die Zahl b e r Wahlberech tigten für bie Reichsiags- wahl kann aber vorerst nur schätzungsweise etmiltelf werben. Für bie Dezemberwahl 1924 waren 38 375 000 Wahlberechtigte in bie Wahllisten

eingetragen. Für bie biesjährige Reichslagswahl tuirb biefe Zahl schätzungsweise 41 250 000 Stimm­berechtigte umfassen. Dabei ist zu berücksichtigen, bass die Zahl bet in bie Wahllisten Eingetragenen höher ist als bie auf Grunb bcr Volkszählung ermittelte, weil bie Stimmlisten nicht in bcr nötigen Weise jortluufenb bereinigt unb zum Teil burch Tob Ausgeschiebene nicht sofort gestrichen werben. Für bic jetzige Reichstagswahl wirb bie Zahl bcr Wahl berechtigten auf Grunb ber Volkszählung auf 40 700 000 geschätzt, bas ist um 480 000 Stimmen nichtiger, als in bie Stimmlisten eingetragen sinb. Die Zahl ber Er st wählet, b. h. btrjenigen Wählet, bie bas wahlfähige Alter seit bcr letzten Reichstagswahl erreicht haben unb zum erstenmal bas Wahlrecht ausüben, betrug im Dezember 1924 zirka 3 037 000; für bic jetzige Reichstagswahl wirb bie Zahl ber Erstwähler schätzungsweise 2 875 000 betragen, sie ist also um 162 000, bas sinb 5,3 Pro;., zurückgegangen.

Schweres Erdbeben in Smyrna.

Biele Dole. - (trotze Verwüstungen

Angora, 1.April. (WTV.) 3n bet Rach! ;um Samstag Hal ein starkes Lrbbeben Smyrna unb Umgebung heimgefucht; es würben neun Siöhe wahrgenommen. der erste um 2.20 Uhr dauerte eine Minute, der folgenbe um 3 Uhr bauerte fünf Se- kunben unb ein anderer um 6.52 Uhr zehn Sekun­den. Dazwischen hatte man Stösse von ber Dauer von einer Sefunbe zu verzeichnen Zwanzig Ge bäube und der Uhrturm sinb cingeslurzt. Zahlreiche Gebäude unb Fabrikschornstcinc würben beschädigt. (Eine unter dem Vorsitz des Gouverneurs slchcnbe Kommission leitet die Hilfsaktion. Das Erdbeben wurde gleichzeitig in Mughla, Denizli, Uibin, Ma- nifla, Balilefra unb Konstantinopel wahrgenom- mcn. Sein Herd befanb sich in Torl> aIi bei Smyrna. Von 10 Uhr ab hörten bic Erbstoße im ..ttflcinelueu eus. Ruc hi Iwtafi dc netten sie, roenn auch statt abgeschwöcht, bis zum Abenb an. Der Kai im Hafen von Smyrna ist geborsten. In Smyrna wurden 1 6 Personen getötet und 50 verletzt, davon 10 schwer.

Rach den letzten Funksprüchen wurden durch das Erdbeben in Smyrna 29 Wohnhäuser unb 10 Lager­häuser zerstört, währenb 189 Wohnhäuser, 130 Lager­häuser, 6 Schulen, 5 Moscheen, 6 Fabriken, zwei Druckereien unb ein Lichtspieltheater Beschäbigungcn erlitten. 3n dem am schwersten heimgcsuchlen Bezirk Torbali sind fünf Dörfer unbewohnbar gewor­den. 3n vier weiteren Dörfern sind gleichfalls fchwcre Schaden zu verzeichnen. — Auch gestern abend und heute früh haben sich in Smyrna neue Erd­stösse ereignet durch die jedoch keine neuen Ver­luste an Menschenleben unb auch kein neuer Sach­schaben herbeigeführt wurden. Rach ben neuesten Meldungen wurde das 150 Häuser zählende Dorf Torbali vollständig zerstört Es waren 50 verletzte zu verzeichnen. 3n anderen Dörfern des Bezirkes Torbali wurden 8 Personen getötet und 60 Personen verletzt. Die Bewohner brachlcn die Rächt im Freien zu. Der Pcüsibenl der Re­publik hat für das vilajek Smyrna 100 000 türkische Pfund gestiftet, zur Bestreitung der dringendsten Bedürsnisse der betroffenen Familien.

Oie Fndusiriesaboiage im Donezbecken.

Säuberung der kommunistischen Parteiorganisationen

Moskau, 31. März. (Telegraphenatzenttir ber Sowjetunion.) Das norbkaukafische Bezirkskornitee der Kommunistischen Iflartei hat im Zusammenhang miz der Aufdeckung der gegenrevolutionären Ver­schwörung in der Kohlcninbustrie bes Donezbeckens eine Untersuchung bei ben Parteiorganisationen bes ^chachtyreviers Dorgcnommcn unb daraufhin beschlossen, das Bureau des Schacksiykomitees ber Kommunistischen Partei aufzulö|en, da es sich in der Leitung in ben wichtigsten Fragen bes wirt- schastlichen Wieberaufbaues als unfähig erwiesen habe ein neues Bureau zu wählen. Das Bezirkskornitee hat ferner beschlossen, eine Reihe non Parteifunktionären abzusetzen. Das Prä­sidium des norbkaukasischen Bezirksrates ber Ge­werkschaften hat ben Beschluss gefaßt, das Präsidium bes Bergarbeiteroerbandes des Schachty- bezirkes a u f 3 u I ö f e n unb ein neues Präsidium zu wählen so wie eine Reihe von Gewerkschaftsfunk­tionären a b 3 u s e tz e n.

Rach halbamtlichen Melbungen sinb weitere Ent­lassungen von leiienben Kommunisten in ber Ukraine vorgesehen. Desonbers wird das Mitglieb bes Zen- traltomitees der kommunistischen Partei der Ukraine, Mihalenko. beschuldigt, m i t ben verhaf­teten Ingenieuren in Sßerbinbung gestanden zu haben. — Der Leiter ber G. P.U. in der Utraine ist wcgen Zugehörigkeit zur Opposition seiner Stellung enthoben worden. Außerdem wirb bie ganze Abteilung ber G. P. U. in Rostow aufgelöst unb bucch neue Kommu­nisten ersetzt werben.