Nr. 127 Lrftes Blatt

178. Jahrgang

Sreitag, 1. Juni 1928

<tr|4)elet tflghd), aufcet Sonntags anb Feiertag*

Beilagen.

JJamUienblättei ^ehnat im Bild

Die Scholle

Dlanots.Btjngiprets.

2 !Rei^**arh und 20 91eid)sp|rw*ig tllr Träger, lohn, auch bei Dichter» |deinen ein,einer Dummern infolge höherer Gewalt. Aernfprechanlchlüffer 51. 54 und 112

Laschrtft für vrahtnach» richten Nnzetger Lieben.

Postscheckkonto:

grantturt am Main 11686.

GietzenerAnzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

tmd unö Derlag: vrühl'sche Univerfitülr-Vuch' nnö Sieinöruderet k. Lange in Sietzen. Schnftleitnng und Seschäftrftelle: Zchul^ttatze 7.

Annahme oon Bn,eigen für die lagesnummer bis zum Dad>mihag vorher.

Preis inr | mm höhe für Anzeigen oon 27 mm Breite örtlich 8. auswärts 10 Deichspfennig, für De» klameanzeigen von 70 m Breite 35 Deichspfennig, Platzvorichnft JO“ . mehr.

Chefredakteur

Dr Frtedr Will) Lange. BerantworlUch für Dol.tili Dr Fr Wilh Lange für Feuilleton Dr H Thynot, für den übrigen Teil Ernst Blumichein; für den An» zeigenteil hurt HiNmann, fämtlich in Diehen

Reichsiagspräsideni Loebe vom Reichspräsidenten empfangen.

Ein informatorischer Besuch beim Deichsoberhaupt als erster Schritt in den Verhandlungen zur Regierungsbildung.

Btclla, 31.Mai. (DIB.) Der Herr Reichs- Präsiden! o. Hindenburg empfing heute den Rrichslagspräsidenlen C o e b e zu einer Besprechung über die durch di« Wahlen geschafsene politische Lage. Der Empfang des Reichslagspräsidenlen stellt sich als eine insormatorische Besprechung dar Die Verhandlungen seilens des Reichspräslden- len über die Kabinettsbildung werden e r ff nach Demission des gegenwärtigen Kabi­netts beginnen rönnen. Da für den Zusammen­tritt des Reichstags der 13.3unl in Aussicht ge­nommen Ifl würde die Demission einen lag vor­her. also am 12. 3 u n i erfolgen, wie der „vor­wärts- über die Besprechung erfährt, hat £oebe den Reichspräsidenten aus die Möglichkeit der Bil­dung einer Weimarer koalilion unter Hinzuziehung der Deutschen Bauernpartei ober der Bayerischen Volkspartei ausmerksam gemacht.

•

Daß der Besuch des Reichstagspräsidenten Lvede beim Reich-Präsidenten die buntesten Ge­rüchte veranlassen würde, war wohl vorauszu- sehen. Da nun über diesen Besuch auch keine weiteren Einzelheiten an die Oesfentüchkeit ge­langt sind, müssen die diesbezüglichen Nach­richten wohl zu einem guten Teile als bloste Kombinationen betrachtet werden. Ter Reich-tagspräsident wird in seiner Schilderung ja auch nicht- anderes zu sagen gehabt haben, al- da-, waS wir eben alle selber wissen. Getrih wird er in noch verstärktem Maste auf die Möglichkeit der Bildung einer Regierung aus der DasiS der Weimarer Koalition bingctoielcn haben, al- es vielleicht bisher ge- sichepen ist. Trotzdem dürste es wohl kaum au einer solchen Regierung kommen, denn das bloße Spekulieren aus die Bayerische Volks- Partei wäre denn doch ein zu große« Wagnis, da eine Mehrheit von 10 Stimmen keine allzu graste Garantie bieten dürste. 3m allgemeinen rechnet man mit der Bildung der Grasten Koalition. Merkwürdig ist dabei nut, datz jetzt die Zentrumsanwartschast aus den Kanzlerpasten auch in den Kreisen des Zentrum- ernster genommen wird. Dabei taucht neben dem Qlamcn Dr. Wirth neuerdings auch wieder einmal der Rame v. G u 6 r a r d auf, der aber doch wenig Aussicht auf eine Betrauung mit dem Äaruleramt zu haben scheint. Es ist jedoch mehr alS wahrscheinlich, dah nach parla­mentarischem Brauch der Führer der stärksten Reich-tagsfraklion, also der Soüaldema'rat Her­mann Müller-Franken, vom Reichspräsi­denten als erster mit der Regierungsbildung be­auftragt wird. Man wird ihm vermutlich den Darzug geben not Otto Braun, — wenn auch endgültige Entscheidungen erst nach Zusammen­tritt de« Zentralausschusies der SPD. am 6. 3uni in Köln fallen, nachdem die Frage einer P e r - f an a I u n i o n zwischen der Führung der Reichs- und preustischen Regierung im wesentlichen ne­gativ entschieden scheint.

Derfassungsrechtlich stände einer solchen Perso­nalunion kaum We entliches im Wege. Aber praktisch ergibt sich e.nc auherordentliche Schwie­rigkeit. weil der Reichskanzler v am Reichs­präsidenten ernannt, der treu ifebe Mi­nisterpräsident, selbst Oberhaupt der preustischen Staat-regierung. aber vom Landtag ge­wählt wird. Dabei könnte sich unschwer bei der "Verschiedenheit der Mehrheiten in Reichstag und Landtag der Fall ergeben, dast der in Personalunion beide Aemter betreuende Reich-kanzler-Mimsterpräsident in einem von beiden Aäufcm ein Misttrauensvotum bekäme und gestürzt würde, ilnb daS wäre da- automatische Ende der Personalunion. Versucht er, einer solchen Konsequenz auS dem Wege zu geben, indem er z. D. bei einem preustischen Misttrauensvotum Den Landtag auslöst, so hat er keine Gewähr, dast es hinterher anders kommt, ilnb wird er Im Reich gcst irzt, so hat der Reichspräsident über die Anwendung des 3nstrumentS einer Parlamentsauflösung zu behoben. Ratürlich ist biefc Gefahr praktisch ge­ringer, wenn im Reiche wie in Prcusten Die gleiche, also nach aller menschlichen Voraus» sicht bie Groste Koalition an der Arbeit wäre. Aber auch bann ist die grundsätzliche Schwierig­keit^ dieser Doppelsunktion nicht aus dem Wege geräumt, und deshalb hat man sich wohl, auch abgesehen von persönlichen Bedenken des Mi­nisterpräsidenten Dr. Braun, von diesem ur­sprünglich viel diskutierten ©ebantengang los­gelöst.

Seine Verwirklichung hätte zunächst ja auch nur symbolische Bedeutung Denn die übrigen Minister­ämter würden und könnten diesem Beispiel nicht folgen, also weder auf dem Gebiet der Vereinheit- lichuna, noch dem der Ersparnisse hätte der Vorgang praktisch eine größere Wirkung. Und schließlich'darf nicht außer Ächt gelosten werden, daß ein solcher, von preußischer Seite durchaus wohlgemeinter Schritt auf dem unitarischen Wege in den übrigen Ländern vielfach mißoerstandcn und als ein Versuch zur Aufrichtung einer preußischen Vorherrschaft im Rcicbe ausgelegt werden könnte. Schon wegen der Analogie mit den Vorkriegszuständen, wo allerdings die Dinge insofern ganz anders lagen, als die Reichs- unb preußischen Minister durch das Vertrauen des

Kaisers und Königs berufen waren, der seinerseits verfassungsmäßig die Doppelspitze der beiden Regie- rungen barstellte.

Es wird also wohl bei dem bisherigen System bleiben, und dann entfällt auch die Kom­bination Braun, da der Preußische Ministerpräsident auf sein bisheriges Amt schwerlich verzichten wird. Die Bestrebungen zur Bildung einer großen Koa- lition haben eine neue Verstärkung erhalten, nach- dem wichtige Stellen der Wirtschastspartei, nämlich deren Hamburger Parteileitung eine Kund­gebung im Sinne dieser Regierungsbildung heraus- gegeben haben. Eine Einbeziehung der Wirtschasts- fiartei in diese Koalition würde eine nicht unwesent- iche Stärkung bedeuten, weil damit der Kern für eine Sonbcroppifltion der Interessenparteien weg­sallen würde.

Beratungen her parteivorstände.

S e r I i n , 31. Mai. (DDZ.) Zur Vorbereitung der Verhandlungen über die Regierungsneubildung im Reiche dienen vor allem die Sitzungen der verschiede­nen Parteivorstände und Parteiausschüste. Der s o ■ zialdemokratische Parteiausschuß tritt bereits am 6. Juni in Köln zusammen und will auch am nächsten läge, dem 7. Juni, sein umfangreiches

Programm weiterberaten. — Der Parteivor - st anddcrDeutschen Volkspartei wird sich Mitte nächster Woche versammeln. Eine Festsetzung des Termins ist noch nicht möglich gewesen, weil bie Parteiführer, vor allem Dr. Scholz und Dr. Cur- tius, sich noch in Urlaub befinden. — Die Demo­kraten werden vor dem Zusammentritt der Par­lamente keine Tagung mehr abhalten, sie haben ihre Reichstagsfraktion einstweilen für den 13. Juni vor­mittags einb.rufen. — Die deutschnationale Parteileitung wird sich erst nach dem Zusam­mentritt des Reichstags versammeln. Die deutschnatio­nale Reichstagsfraktion ist, wie bereits gemeldet, für den 11. Juni zu ihrer ersten Sitzung eingeladen wor- den. — Die Sitzung des Parteivorftandes des Zen- t r u m s, bie bis in die späten Abendstunden dauerte, beschäftigte sich mehr mit inneren Parteifragen, als mit der politischen Lage und der Koalitionsbildung. Die Entscheidung über bie Regierungsbildung muß im wesentlichen der Reichstagsfraktion überlasten werden, in Preußen der preußischen Landtagsfrak­tion. Die Beratungen werden am Freitag mit den Fraktionsoorständen der Reichstags- und der Land­tagsfraktion sowie mit den Reichs- und Landessekre­tären fortgesetzt. RachAbschluß der Beratungen ist am Freitag ein parteiosfizioses Co m u n i q u € zu erwarten.

Dor Zusammen^ des preußischen Landtags.

Seltsame Eile.

Don unserer Berliner Redaktion.

Die preußische Regierung scheint die Absicht zu haben, unter allen Umständen den Preußischen Landtag vor dem Reichstag einzuberufen. Das ist mehr als eine Frage des Tempos, daS ist rin fein ausaeklüge'ter politischer Schachzug. Herr Braun und seine Freunde stehen nämlich auf dem Standpunkt, daß ihnen die Wahlen am 20. Mai einen großen Erfolg gebracht haben, der sich dadurch auswirkt, daß ihre Mehrheit um vier Stimmen gestiegen ist und daß sich deshalb für Preußen in der Zusammensetzung der Koalition nichtdas Gering st ezuändernbraucht. Die Geschäftsordnung des Landtages kennt eine provisorische Wahl des Lanbtaqsprä i.'en'en, eine politische Aussprache so'l vermieden werden. Der Landtag würde also in der ersten 3uniwoche zusammentreten, sein provi'orisches Präsidium wählen und wieder nach Hause gehen, so daß die Festlegung auf die Fortsetzung der alten Politik in Preußen vollzogen wäre, ehe überhaupt der Reichstag seine Tore öffnet.

Der eigentliche Grund dieser merkwürdigen Eile ist der. dah die Sozialdemokraten in Preußen befürchten, im Zusammenhang mit d.r K a’ition«- bildung im Reich würden ihnen vie leicht auch Anträge gestellt werden, die auf eine Umstel­lung in Preußen abzielen. und derartigen "Versuchen wollen sie begegnen, indem sie recht­zeitig v o l l e n d e t e Tatsachen schaf'en. Fragt sich nur, ob sie viel damit erreichen. Denn im Grunde genommen hat die preußische Regierung kein Recht, das Ergebnis des 20. Mai als einen Erfolg ihrer Po'itik zu buchen. Wäre der Wahlkampf in Preußen getrennt vom Reich vor sich gegangen, dann hätte sich vermutlich ein ganz anderes Ergebnis ßeraukkri^allisiert.

W«m will man denn ernst ich r achen. dah in Preußen in den letzten vier Ochre alles so vorzüglich gegangen wäre? Gewiß, .. Regie­rung hat gehalten. Ruhe und Ordnung sind nicht gestört toorben; aber bai ist doch ver­zweifelt wenig für ein Land, das unter den Bachwirkungen der R<wolution leidet. Positive Wiederausbauarbeit ist in Preußen überhaupt nicht geleistet worden, wenn man davon ab­sieht. Daß die Regierungsparteien es verstan­den haben, den politischen Beamtenstab im wesentlichen aus ihren Anhängern zusammen­zusetzen Und daß das nicht gerade ein Fortschritt in staatspoliiischer Richtung ist. darüber braucht man kaum zu streiten. Alles andere aber ist zum Schaden Preußens lie­gen geblieben. Die großen Reformen sind in den Ansätzen stecken geblieben, weil die Mehr­heit fehlte, und iie fehlte meistens, weil der Ministerpräsident zu dickköpfig war, um die ihm angebotene sachliche Mitarbeit der Deutschen Volk-Partei auszunutzen. Dafür sicherte et sich lieber die Zustimmung der Kommunisten. "21 ie- mand wird glauben können, dah für eine wei­tere Legislaturperiode die Fortsetzung dieser un­fruchtbaren Politik möglich ist. Mit acht Stim­men Mehrheit aber läht sich praktisch nichts erreichen. Kommen die Dinge also im Reich zu spruch. dann wird auch in Preußen trotz aller Widerstände eine Umschichtung er­folgen müssen, mögen sich die Sozialdemokraten auch noch so sehr dagegen sperren.

Das Programm her ersten Tage.

Wahl des Präsidiums. - Regierungs­erklärung.

Berlin. 31. Mai. (WB.) Im Preußischen Landtag werden die Fraltionssitzungen nicht vor dem 8. Iuni beginnen können. Es fleht nunmehr endgültig fest, dah die erstePlenarsitzung des neuen Landtags am 8. Iuni ftattfinbet

Es wird für diese Sitzung eine provisorische Tagesordnung fort auggegeben, auf der die üb­lichen Formalitäten enthalten fein werden, also Eröffnung des neuen Landtags durch den Alters- Präsiden !e i. den Abgeordneten Grafen Po - sabowski-Wehner (Vol srechtpa.tl) und Sinsetzm'g der Ausschüsse. Ob die Wahl des Präsidiums schon am ersten Tage erfolgen wird, steht noch nicht fest. Vermutlich wird man den Fraktionen Gelegenheit geben, in internen "Beratungen die Frage zu klären, welche ihrer Vertreter in das Präsidium oder in Die ein­zelnen Ausschüsse delegiert werden sollen. Am Samstag, dem 9. Iuni, wird dann die Wahl des Präsidiums durchzuführen und eine Er­klärung des preußischen Staats- ministeriums entgegenzunehmcn sein. In dieser Erklärung wird Der preußische Minister- Präsident Braun da.legen, daß nach dem Aus­fall der Wahlen keine Veranlassung besteht, die bisherige Politik in Preußen oder die Regie- rungsbasiL zunächst zu ändern. Am Montag, dem 11. Iuni, wird Der ßaiötag in Die Aus­sprache über diese R:gicrung.erklärung ein­treten, an deren Schluß über ein Ver­trauensvotum für die Regierung abge- stimmt werden wird, mit dessen Annahme in parlamentarischen Kreis.n bestimmt gerechnet wird, da die bisherige Koalition über eine aus­reichende Mehrheit verfügt.

Die Vollsrechtpariei protestiert Einspruch beim Ltaatsgerichtsßof gegen die Mandatszuteilunn

Berlin, 1. Juni. (Prio.-Tel.) Die Volks- rech t p a r t e i hat bet der Reichstagswahl 481 124 Stimmen erhalten, aber nicht acht Mandate, son­dern nurzwei erhalten, weil Artikel 32 des Wahl- gesetzes bestimmt, dah auf die Reichsliste nur so­viel Sitze entfallen können, wie auf die Kreislisten, und auf diese nur je ein Sitz für volle 60 000 Stim­men. Diese Letztzahl erreichte die Partei nur im Wahlkreisoerband XV (Sachsen) mit 72 166 Stimmen; sie erhielt damit nur im Wahlkreis- verband ein Mandat und ein weiteres a u f bie Reichsliste Die 120 000 übersteigenden 361 124 Stimmen gehen verloren. Die Volks- rechtpartei hat jetzt beim Staatsgerichts. Hof für das Deutsche Reich Einspruch gegen die Bestimmungen der Paragraphen 31 und 32 des Reichswahlgesetzes erhoben. Die linken Korn- m u n i ft e n mit 80 057 Stimmen und der Döl - Ufd).nationale Block mit 264 565 Stimmen, die ohne Mandate geblieben sind, werden sich dem Vorgehen der Dolksrechtpartei a n s ch I i e h e n. Das Hamburger Phosgenungmü Keine Verletzung gesetzlicherBeftimmungen

Berlin, 31. Mai. (WB.) Das Reichskabi- nett hat in feiner Sitzung am 30. Mai den Bericht des vorn Reichswirtschaftsminister entsandten Beam­ten über das Phosgenunglück in Hamburg entgegengenommen. In dem Bericht heißt es u. a.:

Das in dem Kessel enthalten gewesene Phosgen entftammL gleich den auf dem Lagerplage noch vorhandenen Vorräten aus den D e m o b i l • madjunasbeftänben des alten Heeres. Dessen Bestände unterlagen nicht sämtlich der Zer­störung, vielmehr hat das Bureau de liquidation du material de guerre Erzeugnisse mit wirtschaftlicher Verwendungsmöglichkeit in gewißem Umfang frei- gegeben. Dj der hier fragliche nerhattmsmäßig geringe Rcftbestand seinerzeit ausdrücklich freigegeben worden ist, hat bisher nü**t fcftgefteUt werden ton­nen. Eine Verletzung des Gesetzes über Kriegsgerät vom 27.3uli 1927 (Reichsgesetzblatt I Seite 239) liegt hiernach nicht vor, da es sich weder um „für

Kriegszwecke bestimmte giftige, erstickende ober ähn­liche Erzeugnisse handelt", noch eine Helstellung ohne bie erforderliche Genehmigung ftattgefuiiben hat. Es hat überhaupt keine H e r ft c 11 u n g von Phosgen burch Dr. Stoltenberg ftottgefunben Auch eine Verlegung sonstiger gesetzlicher Vorschriften kommt nicht in Betracht Das h. chst bcbaucrlid)? 11 n- glück ist nicht anbers zu beurteilen, als andere lln- glücksfälle Eine weitere Gesährbung ist nach mensch- lidjem Ermessen ausgeschlossen Im Lause der Unter­suchung des Falles Stoltzenberg hat fid) ergeben, baß aus ber Zeit, in der Dr. Stoltzenberg die fetzige Fabrik Müggenourg besessen hat, dort noch 3s Kilo­gramm Phosgen und andere ältere Chemikalien- bestände lagern, die, soweit erforderlich, o e r n i ch - t e t werden.

Oie Hilfsaktion für Robile.

Nansen mit der Lberlcitung betraut.

Berlin, 1. 3uni. (TU) Das ,D T." schreibt: Die Empfangsfeierlichkeiten für Die Aordpolflieger Willins und Eyelfon sind in ernste Beratungen umgewand lt worden. Die wichtigsten Länder der Erde sollen mobilisiert werden zur "Reltu p Robiles und seiner Gk* führten. Ein umfassender Plan steht zur Dcba England soll ein Lustschiss. Deutschland Flugzeuge. Amerika ebensalls Flugzeuge und das Luftschiff-Mutterschiff „Patoa" zur Ver­fügung stellen Alle mit Der Arktis vertrauten Forscher sollen eingesetzt und Die gesamte Ober­leitung In Die Hand des Prosessors Fridtjof Ransen gelegt werden. Professor Ransen. der eben erst aus Amerika xurüdgelefyrt ist. hat sich bereiterklärt, die Oberleitung zu übernehmen: bei ihm lausen jetzt alle Fül^n zusammen.

Die Agenzia Stefans teilt mit, daß die Ita­lien i f cp e Regierung beschlossen habe, die „6itta Die Milano" an Der Rordküste von Sval- bart und besonders in dem Gebiet zwischen Der Liesde-Ducht und Der Straße von Hinlopen suchen zu lassen. Diese- Unternehmen soll In Drei Abschnitten Durchgeführt werden. Zunächst sollen von Der „Citta Die Milano" aus Pa­trouillen, Die mit Ortskundigen zusammen- arbeiten, Rachsorschungen anstellen. AußerDem werden dieDampser.Hobby" u n d ,.B r a- ganza" von Der Regierung sofort gechartert: ferner sollen ebenfalls zwei Flugzeuge der norwegischen Regierung baldmöglichst eingesetzt werden. Holm und Larsen sind ihre Führer. Die Regierungen Schwedens und Der Sowjetunion lind in edler Be­reitwilligleit am Werk Dieses Hilisuntecnehm n zu unterstützen. Der dritte Teil de- Untern, h- mens soll der Hilfeleistung für die aufg:funbene Besatzung Dienen, falls sie auf Dem Wasserwege nicht erreicht toerDen könne. Dieses Vorgehen zu Lande wird gegenwärtig organliiert, ioll aber erst Durchgcsührt werden, wenn Die Er­kundigungen Der Flugzeuge Ergebnisse gezeitigt haben.

Eine Hilfsexpedition Amundsrns.

Oslo, 1. Juni. (WTB. Funkfpruch) Rach Blät- termclbungen hat 21 m u n b f en Plane für eine Robile-H.lfsexpebitlon ausgearbeitet, bie von bem amerikanischen Forscher E11sworth finanziert werben soll. Ellsworth selbst kommt nach Oslo und bie Expedition wirb nicht ausbrechen ehe er ringe- troffen ist. Wahrscheinlich wirb man ein Hanm- ober Dornier-Flugzeug benutzen Als Flugzeug- führer ist ber Flieger Erichson in Aussicht ge­nommen.

Südafrikanische Flaggenfeier.

Eingeborencutumultc in Kapstadt.

London, 31. Mai. (WB.) 3m hiesigen Süd­afrikahaus sand heute anläßlich des ersten Jahrestags Des Union Day. Des süd-asrikani- schen Ratio.nalfeiertag.'S. Das feierliche und gleichzeitige Hifsen Des Union 3ack unD Der neuen südafrikanischen Ra­tionalflagge statt. Von Den Festrednern wurde die geschichtliche Bedeutung Des glrich- Aeitigen Hissens der beiden Flaggen hevoo.- gehoben. .die von nun an die Flaggen der süd­afrikanischen Union sein sollen". Zur gleichen Stunde fand eine ähnliche Feier in der süd­afrikanischen Hauptstadt Kapstadt statt, die allerdings durch tumultarische Kundgebungen einer Schar von Eingeborenen gestört wurde. Die lärmend durch die Straßen zog und Banner mit der Aufschrift: ,Aieder mit Der Skla­verei!", .Afrikaner erhebt euch!" mit sich führte. Von dm vorüberiahrenden Auto­mobilen, Die die südafrilausche Rativnalfl^gge sührten, wurden die Flaggen herunter­geholt, während bie Ei.'.geborenen die eng­lische Flagge jedesmal mit stürmischem Bei'all begrüßten. Die Polizei, Die Die Menge zer­streuen wollte, wurde mit einem Stein­hagel überschüttet und mußte von den Knüppeln Gebrauch machen. Zwei Anführer wurden verhaftet.