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Nr. 46 Erster Blatt

177. Jahrgang

Donnerstag, 24. $ebruar 1927

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Oropaganba im englischen jugeben, Berel!» Mocdonold

Managua, 23. Febr. (WTB.) Lieber den geplanten Vertrag zwischen den Vereinigten Staaten und Ricaragua wird weiter bekannt: Ricaragua überträgt den Vereinigten Staaten für die nächsten 100 Jahre das Recht, die Ent­wicklung des Landes in der Weise in die Hand zu nehmen, daß die finanzielle Wiederherstellung und die öffentliche Gesundheitspflege gewähr­leistet sind. Zwei Amerikaner sollen eine finan­zielle Kontrolle über das Land ausüben für die Zeit der Refundierung der Schulden von Ricaragua einschließlich einer neuen Anleihe in Höhe von 4 Millionen Dollar, die zum Vau von Eisenbahnen verwandt und unter amerllani- scher Garantie gewährt werden soll. Es wird die Schaffung einer unter amerikanischen Marine­offizieren stehenden Polizei an Stelle einer Armee in Erwägung gezogen werden.

Paris. 23. Febr. (WB.) Da das Gerücht im Umlauf war. die Regierung der Vereinigten Staaten schicke sich an. das Protektorat über Ricaragua zu übernehmen, hat D o - r a h im Senat eine Entschließung eingebracht, die die Einleitung einer Enquete über die Lage in Lateinamerika fordert. Ein 6c- natSausschuß soll an Ort und Stelle entsandt werden. 3m Ausschuß herrschte für die Reso­lution gute Stimmung, da im allgemeinen noch der Vertagung des Kongresses eine ver­schärfte Mittelameriko-Polilik der

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Finanzkontrolle und Polizei in amerikanischen Händen

den gegebenen Zusicherung zu beurteilen. Cie werden ermächtigt, fall- in der Konzessivnszone Unruhe ausbricht, sofort nach vorheriger Ver­ständigung mit den Vertretern der übrigen aus- ländischen Konzessionen von der Gewalt Gebrauch zu mache n. Die Pokzenvrslär- kungen. die nunmehr in der französischen Kon­zession eingetroffen sind, sehen sich übrigen- tn der Hauptsache au- anamitischen Trup­pen zusammen. Außerdem sollen die französi­schen Behörden, wenn sic Gewalt aiuoenden müssen, vorher formell und öffcntllch P r o t e st erlassen, um einwandfrei fesizustcllcn. daß die Konzession angegriffen worden sei. Erst wenn dies geschehen sei. solle französischerseltS eine Defensivaktion unternommen werden.

Berlin. 23. Febr. Die Verhaftung der Gendarmen in Wllden und Steinseld in der Pfalz, die gestern durch französisches Mllitär er­folgte, ist auf folgende Vorgänge zurückzuführen, die sich am 15. Februar in Kapsweyer ab- spielten: Eine Gruppe von 17 jungen Leuten, die sich für die französische Fremden­legion verpflichtet hatten, und unter Begleitung eines französischen Soldaten in Zivll nach Weißen­burg fuhren, wurden von der deutschen Gendarmerie verhaftet und nach Karls­ruhe verbracht, weil man unter diesen Leuten steckbrieflich verfolgte Verbrecher vermutete. 3n Karlsruhe entdeckte man unter ihnen drei st e d- bri eslich verfolgte Personen, dar­unter einen Schwerverbrecher. Dar französische Soldat weigerte sich, der Rutschen Gendarmerie seinen Personalausweis zu zeigen, worauf diese ihn in Kapsweyer aus dem Zuge fehlen. Die Verhak:ung der deutschen Gendarmerievor­stände in Wilden und Steinfeld erfolgte jeden­falls auf die Anzeige dieses Soldaten hin. Dir Verhütung erfolgte in der arrogantesten Weise. Die Festgenommenen, denen man nicht einmal Zeit lieh, sich von ihren Famllien zu verab­schieden, wurden allem Anschein nach in das französische Militärgefängnis in Landau ein­geliefert

Die französische Darstellung.

Paris, 23. Febr. (Havas.) Havas ver­öffentlicht zu der Verhaftung folgende Rachricht, die. wie Havas angibt, aus autorisierter Quelle stammen soll: Gewisse Zeitungen der Gegend suchen als Grund der Festnahme die Tat­sache antzuführen. daß es den deutschen Behörden vor einigen Tagen gelungen fei. unweit der Grenze eine Anzahl junger Deutscher, die sich

Vie Verhaftung der Wlzer Gendamen

Racheakt eines Werbers der Fremdenlegion.

2,nehme oon Bnjetaee für die Tagttnummtr oi» zum Nachmittag vorher.

Prell tut 1 mm Höhe für Anzeigen ov.r 27 mm $ rette örtlich 8, aus märte 10 Reichspfennig, für Re» klamearneigen von 70 mm Breite 35 Reichspfennig. Platzvorschrill 20* . mehr.

Chefredakteur

Dr Fnedr Wllh. Lange. Derantrnonlich fürDoliitk Dr Fr Wilh Lange, für Feuilleton Dr H Idgriot; für den übrigen Teil Ernst Diumschein: für den An­zeigenteil L Tritt H Deck, sämtlich in Gießen

und denen TschangtsolinS stehe unvermeidlich be­vor. Der Gencralstabsches von Mulden, V u a n - yuting. habe erklärt die Mukdenarmee werde Schenschau einige Tage besetzen und auf Han- kau vorrüden, um gegen die Ereignisse in Schanghai zu protestieren. Andere Gerüchte wollen wissen, daß Tschangtsolin mit den Führern der Kantonarmee ein Abkommen über die Zu­kunft des Gebiets von Schanghai getroffen ha­ben soll.

Frankreichs Thmapolitik.

(Gemeinsame Aktion mit England.

Pari«. 23. Febr. (LU.) 3n den letzten Tagen hat sich der Drud Englands. Frankreich zur Aufgabe seiner abwartenden aaltung in China zu bewegen, verstärkt.

uch die französische Rechtspresse verlangt immer deutlicher ein aktives Vorgehen Frankreichs in China, da sich nach ihrer Meinung Europa am Vorabend einer russisch-chinesi­schen Invasion befindet.

Den französischen Vertretern in China sind neue Instruktionen zugegangen. Danach soll bei jedem Streitfall versucht werden, durch Verhandlungen mit den chinesischen Behörden eine Gefährdung der Konzessionszone zu vermei­den. Den französischen Vertretern bleibt es über­lassen. den Wert der von den chinesischen Dehör-

anschidten. in Frankreich den Sammclort der Fremdenlegion auszus^chcn, davon zurüdzuhalten. Diese Behauptung sei absolut unrichtig, denn die deutschen Behörden hätten das Recht, den Grcnzübergang Deutscher, die sich nach Frank­reich begeben wollten, zu kontrollieren. Die beiden Chass der deutschen Gendarmerie in Linden und Steinseld seien wegen Vergehen gegen die Ordonanzen der interalli­ierten Rheinlandkommission verhaftet worden. Sie hätten vor einiger Zeit ohne Grund ein OH i t glich der Desatzungsbehörde in Zivil, das im Besitz eines ordnungsmäßigen Passes war, fest genommen.

Die französischen Truppen im Saargebiet.

Köln, 23. Febr. (WB.) Der beim Völler- bundssekretariat eingetroffene Bericht der Re- gierungSkommiffion des Saargebietes schlägt zur Frage der französischen Truppen- besehung folgendes Kompromiß vor: Die fran­zösischen Truppen würden offiziell das Saar- gebiet verlassen, aber 800 Mann würden zur Sicherung des Durchgangsver­kehrs der Truppen aus dem besetzten deutschen Gebiet im Eaargebiei zur Verfügung einer zu schaffenden Eisenbahnkommission z u r ü d b I e i - ben Diese 800 Mann würden jedoch als in- ternationale Polizeitruppen orga­nisiert und uniformiert werden. Außer­dem könnte die Regierungskommiffion auf die in der Rahe des Gebietes stationierten französischen Truppen im Rotfalle zurüdgrei'en. Dieser An­trag ist mit vier gegen eine Stimme von der Regierungskvmmrssion angenommen worden.

krscheiut täglich,außer Sonntags und FeiertMgu

Beilage«.

Stehen« Familienblätter Heimat im Bild

Di» Scholle

Moaatr.kkjuo,prell: 2 Reichsmark und 20 Retchspfennlg für Träger» lohn, auch bei Nicht«, scheinen einzelnerNummera infolge höherer Gewalt. Ferasprechaus chlüss«:

61, 54 und 112 Anschrift für Drahtnach. richten. Anzeiger «letze».

P-'sch :dfonto:

Zranlfurl am Main 11686.

Regierung befürchtet wird. Der amerikanische Oclmagnal Sinclair, der mit dem mexi­kanischen Präsidenten Calles längere Verhand­lungen gepflogen hat. hat gegenüber der ameri­kanischen Presse eine sehr optimistische Erklärung abgegeben. Rach Sinclair fei der amerikanisch- mexikanische Oelkonslikt vor seinem Ende.

Ein britisches Kriegsschiff für Nicaragua.

Washington. 24. Febr. lWTB. Funk­spruch.) Staatssekretär Kellogg gab gestern abend ein Telegramm des amerikanischen Ge­sandten in Managua bekannt, in dem es heißt, er sei von dem britischen Geschäftsträger ver­ständigt worden, daß Großbritannien die Ent­sendung eines Kriegsschiffes an die West lüste von Ricaragua erwäge. Eine solche Aktion werde widerwillig ins Qluge gefaßt ange- fichts des Fehlens von Garantien sei­tens der Regierungen von Ricaragua oder der Vereinigten Staaten für den Schuh des Lebens und Eigentums britischer Staatsangehöriger, im Falle weiterer Straßenkämpfe. Brandstiftungen und Plünderun- gen in der Republik. Kelloggs Kommentar war daß Admiral Latimer von Anfang an Weitung erhalten habe, sowohl ausländisches als auch amerikanisches Leben und Eigentum zu schützen

Englischer Protest in Moskau.

Eine Note Chamberlains gegen die antibritische Propaganda der Sowjets

Eichener Anzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

druck und Verla-: VrLhl'sch« Universttülr-Vuch- enb Stetnöruderel 8. Lange in Sietzen. Schriftleitung und Geschäftsstelle: Schnlstraße 7.

Das Arbeitszettnotqesetz.

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Berlin, 23. Febr. (WB.) Die Reichs­regierung hat nunmehr den Entwurf eines Ge­setzes Aur Abänderung der Arbeitszeitverordnung (Arberiszeltnotgeseh) dem Reichsrat vorgelegt. Der vorläufige Reichswirtschaftsrat ist in R.cck- sicht auf den nur vorläufigen Charakter der Re­gelung und auf die große Eilbedürftigkeit mit dem Gesetzentwurf nicht befaßt worden. Inhalt­lich bringt der Gesetzentwurf eine Abänderung der geltenden Arbeitszeitverordnung in ienjem- gen Punkten, die besonders zu Klagen über zu lange Arbeitszeiten Anlaß gegeben haben. Zu § 6 der Arbeitszeitverordmuig wird vor geschrie­ben, daß nach Wegfall eines Tarif­vertrages die Behörde noch während dreier Monate keine längere Arbeitszeit ge­nehmigen kann, als sie nach dem Tarifverträge zulässig war. Ferner wird für behördlich zu­gelassene Mehrarbeit von Atchertern ein ange­messener Lohnzuschlag vorgeschrieben, um auf diese Weise entbehrlicher Mehrarbeit eut- aegenzuwirken. Eine Aenderung des §9 macht Die Verlängerung der Arbeitszeit über zehn Stunden hinaus, die aus dringenden Gru­den des Gemeinwohles ausnahmsweise zulässig ist, von einer behördlichen Genehmi­gung abhängig, während bisher dem Er­messen der Beteiligten nach dieser Richtung» ter Spielraum gelassen war. Die wichtigste der im Entwurf vorgesehenen Aenderuagen ist wohl die Aufhebung des § 11 Absatz 2 der ArbeitS- öeitverordnung. der eine an s i ch ungesetz­liche, aber von den Arbeitnehmern freiwil­lig geleistete Mehrarbeit unter gewissen Voraussetzungen für straffrei erklärte. Diese Bestimmung hat die Durchführung der Arveits- zeitvorschriften ungünstig beeinflußt und ist unter den heutigen Verhältnissen nicht mehr haltbar. Rechtsfragen imReichstag

B e r l i n , 23. Febr. (V. D. Z.) Das HauS setzt die zweite Lesung des Haushalts 1927 beim Etat des ReichsjustizministeriumS fort.

Abg. Dr. Everling (Sn.): Wir unter­schätzen die Bedeutung dec Presse nicht, Herr Levi. Ich könnte mit sogar denken, daß eine völkisch gereinigte Presse eine wesentliche Be­reicherung unseres politischen Lebens bedeuten könnte. Aber eine Richterin kann fie nicht fein. Wir wünschen, daß der Grund­satz sachlicher Berichterstattung und des Richteingriffs in ein schweben­des Verfahren wieder zu seinem Recht kommt. Solange die Eherechtsreform nur auf Erleichterung der Ehescheidung hinausläuft, weh­ren wir uns dagegen im Einverständnis mit un­seren katholischen Freunden. D^e Amnestie darf man nicht übersteigern. Wir wünschen e.nen Schuh der christlichen Feiertage. Der 11. August einigt nicht das ganze Volk und ist kein Rationalseiertag. Aber wenigstens ein Ge­denktag für die Opfer des Weltkrieges sollte mög­lich fein. Als Kompromiß für den Antrag auf Freizügigkeit der Rechtsanwälte schlagen wir vor, die Simultanzulassung für Am:sgerichtsanwäite bei den Landgerichten zu ermöglichen, wenn die Rechtspflege der Landgerichte darunter nicht lei­det. 3m übrigen verlangen wir aber, daß die Autonomie der Länder gewährt wird. Die Ab­stimmungsergebnisse des richterlichen Beratungs- zimmers müssen geheim bleiben.

Dir treten für die Unabhängigkeit der Richter ein. Die am meisten über Klassenjustiz schreien, können am wenigsten ObjefHoifät aufbringen. (Cärm bei den Kommunisten). Sehen sie sich nur Herrn Höllein als Richter im Untersuchungs­ausschuß an. Wir wünschen, daß der königliche Gedanke in der Justiz herrsche: Jedem das Seine! (Beifall bei den Deutschnationalen).

2Dbg «BodiuÄ (Zentr.) dankt dem Minister für die Sachlichkeit, mit der er die Vertrauens­krise behandelt hat. Aber es handell sich hier vielmehr um eine Recht spr echungskrise als Folge der Wirtschaftskrise. Die Aufwertungs- gerct>gebung wäre nicht nötig gewesen, wenn die Richter rechtzeitig den Grundsatz »Mark gleich IRarr auf gegeben hätten. Aber das war eben niajt möglich. Deshalb liegt in dieser Feststellung ketn Vorwurf. Auch von einer Polltischen Ver­trauenskrise kann man nach dem Kasseler Be­schluß der Richter nicht mehr sprechen. Wenn die Anwendung des Hochverra'sparagraphen nicht dem allgemeinen Rechtsempfinden entspricht, muh

eingetreten, nachdem sich der Verleid:gunas- krnmnissar dem Drud der ausländischen Mächte gebeugt und feine Blücher rfchaft eingestellt hat. Die Köpfe der von chm enthaupteten Revo­lutionäre. die seit Sonntag auf Schandpfählen dem Volke zur Warnung gezeigt wurden, sind heute abgenommen worden. Die beiden chine­sischen Kreuzer, die gestern abend die Stadt beschossen haben, sind heute, nachdem die Be­satzungen sich vorher in Sicherheit gebracht hat­ten, von den Suntschuansang unterstehenden Lv- kalbehörden in Besitz genommen worden. Wie ver­lautet, hat zum mindesten eine Granate in der internationalen Riederlassung eingeschlagen, die aber nicht explodiert ist. Die Hin­richtungen in der Eingeborenenstadt haben ab­genommen, jedoch verlautet, daß im chinesischen Hauptquartier zahlreiche Hinrichtungen irn geheimen stattsinden. 30 000 Fabrik­arbeiter haben die Arbeit wieder aufgenommen. Froniwendung TschangtsolinS?

Paris. 23. Febr. (WTB.) Die Agentur 3ndo Pacific meldet aus Peking, Wupeifu habe in Beantwortung eines Telegramms TschangtsolinS diesen ersucht, mit feinem Einzug in das Honangebiet noch zu warten. Den Mukdentruppcn fei jedoch Weisung erteilt worden, diese Ditte unbeachtet zu lassen. Eine Schlacht zwischen den Truppen Wupeifus

London. 24. Jebr. (IlL) Die der amtliche englische Junkspruch meidet, ist gestern dem rufst- schen <Befd>äftsträger in London die Protestnote der englischen Regierung gegen die fortgesetzte anti- britische Propaganda der Sowjetunion überreicht worden. 3n dieser Rote weist die britische Re­gierung daraus hin. daß die Sorojetrcgierung in dem am 4 Juni 1923 unterzeichneten Handels­abkommen feierlich zugesagl habe, jede a n 11-

Hot am 24. Oktober 1924 dem damaligen Sowjetoer- Ireter in London die Nichteinhaltung des ttbkommens vor Mugcn führen wüsten. Rach 21n- sicht der englischen Regierung könne die Sowjet- reglerung tatsächlich nicht ihr Abkommen sowie ihre besonderen Berfprcdxn halten, solange Mitglieder der Sowjetregierung gleichzeitig dem p o l i 1 - bureau angehdren, das in Wirklichkeit In der Sowjetunion herrscht und ihre Auslandvertreter beeinflußt. Die englandseindliche Haltung hoher ru||ifd)er Staatsbeamter sei gar nicht in Einklang )u bringen mit den privaten Beteuerungen der Sowjetoertreter in London selbst, während Kras­sin noch im letzten Oktober den guten willen der Sowjetregierung zu sreundschostlichen Beziehungen Hi England auf Anweisung seine» Auhcnwini - Her» in London zum Ausdruck gebracht habe, habe sich dieser selbst an der öntibritischen Hetzkampagne in Rußland beteiligt. Die Rote wendet sich dann gegen die „fixe Idee, unter der Herr Tschitscherin und viele seiner Kol- Itgen leiden", daß Großbritannien beschäftigt sei, lomplotfe gegen Rußland zu schmieden nnd erhebt Einspruch gegen die übelwollende par- leillchkeit, mit der die Somjetbehörden tendenziöse Jlachrichten und falsche Gerüchte über die englischen Absichten zur Stütze ihrer Politik machten. Die eng­lische Regierung halte es für nolwendig. Rußland Aachdrücklichst darauf hinzuweisen, daß die Fort­setzung oon Handlungen, wie die, über die hier Be­schwerde geführt werde, früher ober später die Aushebung de» Handelsabkommens unvermeidlich machen müsse, dessen Bestimmungen fo offenkundig verletzt worden sind, und daß ebenso die Lösung der gewohnten diplomatischen Beziehun- Sni eintreten wüste. Die Rote enthält dann noch einen Anhang mit Auszügen aus englandfeindlichen Reden der führenden Bolschewisten. Sie bemerkt ftmer, daß die russische Regierungspresse nach diesen Direktiven der Außenpolitik arbeite. Line russische Zeitung sei sogar soweit gegangen, Chamber­lain in der Pose eines IRanncs darzustellen, der ben Kommunistenhinrichtungen i n L l- lauen applaudiert.

Londoner Presseecho.

London, 24. Febr. (W. T. D. Funkspruch) Die Konnnentare der Morgenpresse zur britischen Protestnote an Rußland stimmen insofern über­ein, alS keine- der Blätter erwartet, daß sie eine Aenderung in der Haltung der Sowjetregie- eung herbeiführen wird. Die Klugheit des Schrittes wird von dem Arbeiterblatt „Daily Gerald" bestritten, von den Liberalen angezwei- fftlt und von Den Konservativen hervorgehoben.

(Ein russisches Memorandum?

Riga, 23. Febr. (TU.) Aus Moskau wird gemeldet, dah die Sowjetregierung beabsichtige. In den nächsten Wochen der englischen "Regie­rung ein Memorandum zu überreichen, deS Jn6aÜ6, daß die Grundlinie der russischen Po- Litll im Osten den englischen Interessen vurchau s nicht -uwiderlause. Es soll erläutert werden, dah Die Sowjetregierung stets bestrebt sei, mit der britifdxm Regierung z u - s'ammenzuarbeiten und Konflikte zu ver- rreiDcn. Das Memorandum soll der britischen Regierung durch den russischen Geschäftsträger u London überreicht werden. Die rustischen G e - Werks ch aften beabsichtigen, mit den engli- phen in gleichem Sinne die Verbindung aus- Mlnehmen.

Englands Ostpolitik.

Riga, 22. Febr. (TU.) Die Sowjetpresse rammt eingehend Rotiz von Der Reise des englischen Gesandten in Warschau, Wood, nach Litauen und betont, daß diese Reise eine Annäherung zwischen Polen und Litauen bezwede. Die Sowjetpreise macht Pftner auf die Gründung cincS Vereins für die Annäherung zwischen Polen und Litauen auf­merksam und meint, Polen hege Die ernste Ab- I cht, sich mit Litauen zu verständigen. Die Sow- i ctprefse erwartet, daß bei Der ersten Gelegenheit neue polnisch-litauische Verhandlungen aufgenom- nren werden.

Die Lage in Schanghai.

London. 23. Febr. (TU.) Es bestätigt s ch, dah Die Truppen des Generals Suntschuan- s«cng die Stadt K a s ch i n g. ihr letztes Bollwerk i» der Provinz Tfchekiang. aufgegeben ha« bm. Heute find die Kantontruppen in die Eradt tngccüdt. Die unter den Plünderungen Der Sunt- schuanfangtruppen ungeheuer gelihen hat. Der- vahrloste Soldateska erpreßte nicht nur von Den Kaufleuten der Stadt 300 000 Dollar, sondern tedte sogar Teile Der Stadt in Brand. 3n Shanghai selbst ist eine gewisse Beruhigung