Briand verteidigt die Politik von Thoiry
ZndcrsozialdcmokratischenAraktionssitzung wurde beschlossen, gegen ein Kabinett der Mitte keine grundsätzlichen Einwendungen zu erheben. Die letzte Entscheidung wird jedoch von der -Zusammensetzung des Kabinetts und von dem Programm der neuen Regierung abhängen.
Tie demokratische Reichstagsfraktion beschloß, die Erklärungen des Reichskanzlers Dr. Marr abzuwarten Bisher sind von diesem der Fvaktion noch keine sachlichen oder
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Tic Rcichötagsfraktion
der wirtschaftlichen Bereinigung kennzeichnete in ihrer heutigen Fraktionssihung ihre Stellung etwa dahin: Die Wirtschaftliche Bereinigung, deren Vertreter bisher n o ch n i ch t über ihre Stellungnahme befragt worden sind, hält an ihrem Standpunkt fest, daß sie sich keinem Kabinett gegenüber dauernd binden, sondern ihre jeweilige Entscheidung nach den wirtschaftlichen Bedürfnissen der von ihr vertretenen Dolkskreise treffen muß. 3m Interesse dieser Vollskreise würde sie Bedenken gegen ein Kabinett der Mitte haben, das in sozialpolitischer Beziehung zu weitgehende Bindungen eingeht.
die Haltung der volttpattei. Auch weiter für eine gcsamtbürgcrliche Koalition.
Berlin, 20. Ian. (Wolff.) Zu der partei- ofsiAiellen Mitteilung über die gestrige Sitzung der RcichLtagsfraktion der Deutschen Vollspar- tei bemerkt di« „D. AZ": In der starten Be- tonung der von Dr. Eurtius gepflogenen Der- handlunaen, und in dem Hinweis auf die bisherigen Beschlüsse der Fraktion liegt ein starker Srud regen alle Bersionei. die Toltspartei werbe ihr bisheriges Ziel aufgeben und sich der stillen Koalition mit links fügen. — Die „Tägliche Rundschau" schrcirt: In der Mitteilung kommt, ganz klar zum Ausdruck, daß die Fraktion die Terhandlunren zur Herbeiführung einer gesamtüürgerlichen Koalition auch jetzt noch für aussichtsreich hält, und eine endgültige Klärung dieser Möglichkeit wünscht. Die Fraktion hält den siebergang zu Berhandlungen mit den Deutschnationalen für den einzig möglichen Weg. — Das ..B. T." will sogar wi'sen, daß in Konsequenz des Ergebnisses der gestrigen Fraktionsberatung der Deutschen DoNspartn bereits gestern abend der Fraktions- Vorsitzende Dr. Scholz erneut Dcrhand- lungen mit Vertretern der Deutsch- nationalen. vor allem mit Graf Westarp, gepflogen habe. — Die „Germania" schreibt: man nehme an, daß Dr. Marx in der Stellungnahme der Deutschen Volkspartei keine Absage erblickt. Von einer Rücknabe des Auftrages an den Reichspräsidenten sei daher zur Zeit keine Rede. — Der „V orwärts" schlägt als Ausweg aus den Schwierigkeiten vor, daß Dr. Marx seine Ministerliste und sein Programm aufstellt, und beide so einrichtet. daß der Sozialdemokrat'« die Unterstützung nicht unmöglich gemacht wird.
Die Bemühungen des Reichskanzlers, die Regierungskrise einer Lösung näherzubringen, führten also auch am Mittwoch zu keinem Ergebnis. Schwierigkeiten für «ine wohlwollende Haltung der Sozialdemokraten einem Kabinett der Mitte gegenüber, scheint das Festhalten des Zentrums an der Person Dr. Geßlers als Reichswehrminister zu bilden, worauf auch der Beschluß der Funliionär« der So- zialdemolratlschen Partei Groß-Berlins hindeutet, der von der sozialdemokratischen Reichstags- sraktion fordert, daß sie unter allen Umständen einer Regierung, der Geßler angehört, den schärfsten Widerstand entgegensetze. In parlamentarischen Kreisen wird di« Rede Dr. Stresc- m a n n s. die ein dringendes Mahnwort an die Parteien war. ihre Hand von der Reichswehr zu lassen, dahin ausgelegt, daß die Volkspariei eine Aenderung der gegenwärtigen Besetzung des Reichswehrministeriums nicht wünscht.
Die Sterling der Parteien.
Tie Neichstagösraktion dcr Deutschen Boltspartei nahm in ihrer heutigen Sitzung die Berichte der Abg. Dr. Scholz und Dr. C u r t i u s über den bisherigen Gang iVr Regierungsbildung entgegen Die Fraktion sprach dem Abg. Dr. C u r t i u s den Donk für seine Fahrung der Behandlungen aus und erklärte sich einmütig mit der Art dieser aussichtsreich geführten Verhandlungen einverstanden. Die Fraktion stellte fest, daß infolge des Abbruchs dieser Verhandlungen durch die Zentrumsfraktion die Frege nicht endgültig geklärt ist, ob die sachlichen Voraussetzungen für ein Zusammenwirken mit der deutsch- nationalen Fraktion auf innen- und außenpolitischem Gebiet gegeben sind. Die Fraktion betraute ihren Vorsitzenden mit der Weiterführung der Verhandlungen und wird diese auf der Grundlage ihrer bisherigen Beschlüsse führen.
Keine Entscheidung in Berlin
Ausreichender Beschluß der Sozialdemokraten.
Persönlichen Vorschläge gemacht worden. Die Fraktion verhandelte ferner die Frage der Reichswehr und nahm bei fast vollständiger Besetzung einstimmig folgenden Beschluß an: .Die Deutsche Demokratische Fraktion, die sich durch alle berufenen Vertreter stets für die Reichswehr eingesetzt und deren Entpolitisierung als Voraussetzung der Wehrhaftigkeit der Ration gefordert hat, mißbilligt es auf das schärfste, daß ein G e n e r a l in die Politik eingreist und hierbei verletzende und durch Tatsachen widerlegte Angriffe gegen die Deutsch? Demokratische Partei erhebt. Sie ersucht ihren Vorstand, die nötigen Schritte gegen die Wiederholung eines solchen Vorganges und für die Beseitigung der Mißstände, die ihm zugrunde liegen, zu tun, weil nur dann die Reichswehr eine Sache des gesamten Volkes werden kann."
3m Ausschuß der Pariser Kammer. Paris, 19. Ian. (Havas.) Dcr Kammer- ausschuh für Auswärtig« Angelegenheiten ist heute nachmittag zusammengetreten, um das Expose des Ministers für auswärtige Angelegenheiten. Briand. über die auswärtige Lage entgegenzunehmen. Der größte Teil des Exposes von Briand war der französisch-deutschen Politik gewidmet. Vor allem legte Briand Wert darauf, sestzustellen, daß vollständige Einigkeit der Regierung in ollen Fragen der Außenpolitik bestehe, ob eS sich um Deutschland, Italien, Spanien oder China handele. Alle diese Probleme seien von ihm dem Ministerrat dargelegt worden, und in vollem Einvernehmen mit seinen Kollegen seien die Hand- ümgen vorgenommen und ebenso die Beschlüsse gefaßt worden. Man müßte auf das Vergnügen verzichten, ein Blatt aus der Artischocke zu reihen, man muffte vielmehr die Artischocke so nehmen, wie sie daliege. Außenminister Briand erinnerte alsdann an die Bedingungen, unter denen di« Regierung die Annäherungspolitik mit Deutschland durch den Abschluß des Abkommens von Locarno eingeleitet habe. Zwischenfälle wie die, die sich in der besetzten Zone ereignet hätten, so bedauerlich
ntcht zur Tatsache geworden und offiziöse Auslassungen geben sogar zu erkennen, daß man ein_ gewisses Entgegenkommen der Deutschen zu schätzen weih und sich von den mündlichen Verhandlungen befriedigende Resultate verspricht. Es ist gewiß richtig, daß Briand mehr Aussicht auf ein erfolgreiches Eingreifen hätte, wenn eS zur offenen außenpolitischen Aussprache käme, aber das ist ja nun einmal daS älebl« an dieser Regierung der nationalen Einigung, dah sie Gegensätze sowohl wie schwierige Entscheidungen nicht zum offenen Austrag bringt, sondern v e r- t a g t. Aber dies sind Gründe, di« die gesamte Existenz des ganzen Kabinetts Poincare ebenso bedrohen, wie die Stellung des Außenministers allein. Wie lange diese Politik des Ausichie- bens und dec verweigerten Entscheidungen noch durchgehalten werden kann, ist sehr fraglich. Zum mindesten im _ Punkte der interallierten Schulden dürste die äußerste Grenze bald erreicht sein, denn Amerika beginnt mit leisen Mahnungen an den Schuldner. Verschieden« Gruppen der Rechten haben sich iuxf) neuerdings daraus festgelegt, dem Berenger-Ablommen ihre Zustimmung zu verweigern, aber das wird alles nichts Helsen. Vorläufig dementiert Poinrarte noch die Meldungen von amerikanischen Vorstellungen. doch ist man sich allgemein darüber klar, daß die Schuldenregelung zur parlamentarischen Behandlung reis und überreif ist.
Frankreich und die verlinerRegierungskrisis
Don unserem Berichterstatter.
IRachdruck, auch mit Quellenangabe, verboten I) Part-, 18. Januar 1927.
SS ist eigenartig, daß der Kampf um den französischen Außenminister nicht nur in Frankreich selbst, sondern auch in Deutschland geführt wird. Dem Pariser Beobachter scheint es, als ab in beiden Füllen sich in der Oessentlichkeit Diele Irrige Ansichten über di« wahren Fronten m diesem Kampf gebildet hätten. Was den innerfranzösischen 6;urm auf Briand anlangt. Io sollte man weder Briands Ab Wehrkräfte unter- Ichätzen, noch auch dle Möglichkeiten und Ab- 'ichtcn seiner Gegner zu hoch bewerten. Gewiß: eS ist nicht mehr so wie im vorigen Jahr, als der nationale Block mehr oder minder unfrei- d l II t g Briands Verträge und politische Pläne etnstecken mußte. Der französische Außenminister ist heute auch nicht mehr so mächtig, daß er sich im Augenblick eine Wiederholung des Genfer Lxperimenls vom Dezember erlauben könnte, bei dem er allem durch die Drohung seines Rücktritts die widerstrebenden Gemüter um Louis Marin dazu zwang, zunächst einmal ihrPlacet .nie Beendigung der Militarkontrolle zu geben.
Der Stimmungswechsel läßt sich schwer erklären, denn die Angriffe der Nationalisten sind durchaus nicht heftiger geworden als früher, sic vollziehen sich nur in breiterer Oeffentlichkeit als im vorigen Jahre. Es ist wohl die Linke selbst, die die schuld daran trägt, daß Aristide Briand nicht mehr die übermächtige Kraft ist, die er war. Es spielen hier mit Sicherheit die polnischen Verbindungen eine große Rolle. Polen erfreut sich noch oon früherer Zeit her einer gewissen Gunst der französischen Linken. Es hat zwar alles getan,, sich durch eine imperialistisch« Politik diele Gunst zu »erscheinen, aber sie ist doch recht tief verwurzelt. Stimmen, wie die jenes polnischen Generals, der klar und nüchtern aussprach, die deutschen Oft- ftcstungen hätten keinerlei Angriffs-, höchstens einen issschrunkten Aetteidigungswcrt, verhallen ungehört, roenn der polnifd^e Außenminister selbst die Minen teiner Propaganda springen läßt. Und der polnische Außenminister ist in Paris in den letzten Wochen sehr rührig gewesen. Rick-t nur in den offiziellen Besprechungen am Quai d'Orsay, sondern ejdj m weniger offiziellen Unterhaltungen mit dschen und höchsten Militärs und mit beutcluftemen Männern der Rechtspresse.
Beachtet man diese Zusammenhänge, so wird nur zu bald klar, daß die Behauptung, Briands Stellung wäre vor allem durch die Versuche einer deutschen Regierungsbildung mit den Ceutfdf)nntionnlcn geschwächt, nicht die hun- d ertorozentige Wahrheit enthält. Gewiß, auch diese Versuche müssen im Kampf gegen den unbequemen Naßenminister herhalten. Aber was wird nicht alles hierfür benußtl Wenn es nicht dies Argument ist, d-:nn ist es ein anderes — und Agitation ist noch r- cht Politik. Jeder einsichtige Franzose weiß, und i ir den Kreisen des nationalen Blocks spricht man es i'ich offen aus, daß 50prozentige Zugeständnisse von toten des Reiches mit der Unterschrift der Deutsch- I n etionalcn m e h r wert sind, als lOOprozentige Lisicherungen, die von Parteien gemacht werden, diie in dem Geruch einer Politik des Verzichtes I chen. Letzten Endes ist es doch gerade die stets •eferoierte Haltung der deutschen Rechtsopposition, den französischen Militärs die Scheingründe lie- ,r't. von den zwei Gesichtern zu reden, die das Meich zur Schau trage.
2lnbcrS freilich steht es mit gewissen Folgen, frfe eine deutsch« Rechtsregierung für die deutsch- 'cttnzösische Unterhaltung in bezug auf die persönliche Fühlungnahme auch inoffizieller Stellen beider Länder hätte. In Paris, "-iel mehr als in Berlin, sieht man. welche Fäden ^ch aüßer den diplomat schen über die deutlch- Omzösische Grenze laufen. Die Emissäre der ^Dellen Internationale und ihre Bedeutung bür-
nicht unterschätzt werden. Ob aber deutsche Zozialdemolraten soviel Selbstverleugnung auf- 'itngen, auch e ner ihnen innerpoli.isch unangenehmen Reichsreg erung ihre internationalen Verbindungen zur Verfügung zu stellen, ist und .'leibt fraglich. Leute, die es wissen müssen, haben itir gesagt, daß d e zweite Internationale, und «ar gerade deren deutsche Sektion, v'ellelcht am cten auch mit außenpolitischen Mitteln zum I'.griff auf eine bürgerliche deutsche Regierung Netzen würde.
Aber di« Gefahr einer bürgerlichen Reichs» 'Gierung ist ja nicht der Angelpunkt im inner- Dälischen Kamps gegen Briand. Die tiefgehen- '■ea Meinungsverschiedenheiten tm Kabinett wer- ; ''n auf der einen Seite übertrieben, auf der •-mieten Seite zu Unrecht abg«leugnet. Tatsache fL daß Briand für die Formulierung seiner Er- Lärungcn vor der außenpolitischen Kommission pte Zustimmung des Kabinetts hat. Es scheint -ch in letzter Zeit weniger um die politische kristenz Briands im augenblicklichen Kamps zu Sßiöeln, als vielmehr um den Versuch, Briand n: beeinflußen, seine Haltung gegenüber Deutsch- and etwas zu „versteife n". Darauf läßt h« augenblickliche Stand der Verhandlungen in
Sra-ge der Ostfestungen schließen. Der zuerst mjekündigte Wbruch der Verhandlungen ist
sie seien, dürften Frankreich nicht hindern, sein hervorragendes pazifistisches Werk fortzusetzen. Dce Regierung wolle nicht die Orientierung unterbrechen, die sie ihrer Auswärt gm Politik gegeben habe, und sie werde entschlossen daran fest halten mit der festen Hwsnung. daß ein entsprechender Wille ihr ihre Ausgabe erleichtern werd«.
Die Pressekampagne, die den Außenminister so hingestellt hatte, als habe er im Prinzip die vorzeitige Räumung des Rheinlandes ohne Gegenleistung angenommen, bezeichnete Briand als abfüjeulid). 3n dieser Beziehung habe er vollkommen freie Hand gewahrt. 3cbcn alls besitze Deutschland auf Grund des Vertrages das Recht, die Frage der vorzeitigen Räumung ju stellen, wenn es feinen Verpflichtungen hinsichtlich der Reparationen und der Siche« eit Genüge geleistet habe. An dem läge, an dcrn Deutschland einen derartigen Antrag sielten werde, werde er vom Ministerrat geprüft werden, der darüber zu entscheiden habe, ob die Garantien genügend seien, die angeboten mürben, sowohl hinsichtlich der Reparationen wie der Sicherheit als Gegenleistung für die vorzeitige Aufgabe des Besahungerechls, das Frankreich aus dem Versailler Vertrag herieite.
Es werde also die ganze Regierung mit t«m Problem befaßt werden und eine Entscheidung zu treffen haben. Auf keinen Fall würden der Ministerrat und daS Parlament vor vollendete Tatsachen gestellt werden. Was die Frage der Entwaffnung betreffe, die eine der wesentlichsten Faktoren der Sicherheit bilde, so gab Briand einige Präzisionen über die zwischen der Botschafterkonferenz, dem Interalliierten Militärkomitee von Versailles und General v. Pawels geführten Verhandlungen. Die Frage der Zestungenan derdeutschenO st grenze nehme ihren Lauf. Man erwarte gegenwärtig neue deutsche Vorschläge und zweifle nicht daran, daß ein Abkommen vor dem 1. Februar zustande kommen könne, dem Zeitpunkt, an dem der Völter- bundsrat automatisch mit der Frage besaßt werden würde, wenn biS dahin kein Abkommen zustande gekommen sei. Briand wieS dann auf die Besserung der Beziehungen zwi'chen Frankreich und Italien hin, fern.r auf die bevorstehen- den Verhandlungen mit Spanien wegen Tangers. und weiter auf die Ereignisse in China.
Nach dem Sxposö brachte der Vorsitzende deS KammerausschufseS für auswärtige Änge- legenheiten, der Abgeordnete Franklin Bouil- l o n, einige Vorbehalte wegen der Annäherungs- Politik vor, die seiner Ansicht nach eine» Grenze haben müsse. — Briand antwortete mit Entschlossenheit, daß das Parlament berufen sein würde, über die Politik der Regierung zu beraten, und daß er kein zweideutiges Vertrauen annehmen könne.
(5r für seinen Teil bleib« bei seinem Glauben, baß der Frieden nicht Improvisiert werden könne, daß er sich ergebe ans einer Atmosphäre gegenseitigen vertrauens zwischen den Völkern, und daß die Annäherunnspolitik ne- robe zum Ziele habe, die Atmosphäre des M.ß- trauens, ter Verdächtigungen und der Beunruhigung, die sich aus den Bedingungen der Nachkriegszeit ergebe, zu beseitigen.
Die Frage ter Rheinlandräumung sei in der Tat in Thoiry aufgevor'en Worten, aler weder damals noch sci.'dem fei irgendeine Verpflichtung ein gegangen. An den Deutschen sei es, Vorschläge zu machen, da 'ir die Fordernden seien. Aber bisher sei kein derartiger Vorschlag ihm cf iz.ell iugegangen. Dir Enthüllung«i c-cr Intcr- alli erten Kontrollkommission ü:«r ti? Festungen an der deutschen Ostgrenze läsen vor der Politik von Locarno und rührten auS der Z ir der R-hr- be'etzung her. Seitdem sei durch die Annähe- rungspositik eine Entspannung eingetreten, fi? es der Kontrollkommission ermöglicht Haie, methodischer bei ihren Enqueten Vorzüge'en. die früher auf Sch rirrigkciten gestoßen fe en. Richts- destowenizer bleibe beste'en, daß das Inv.stiga- tionsshstem. das unter der Aegid« drs Völler- bundes errichtet werden würde, durch seine ', ständigen Eharakter mehr Garantien bieten werde.
Der elsässisch« Abg. Frey be.nerite, daß die Politik von. Locarno nicht die deutsche Propaganda verhindert habe, im Elsaß und Lothringen sich auszuwirlen. Briarrd antwortete, ti:se Politik sei nutzt unwirksam getreten, da ja durch tv «er iche Anerkennung der Grenze zwischen Deutschland und Frankreich durch Deutschland und durch tie Garant e Eng'ands di« Sicherheit ter Wi:ter7«wo"nener Provinzen sehr verstärkt worden sei.
Briand erNarte dann noch: „Es ist sehr leicht möglich, daß die, die sich als besonders widerspenstig Zeigen, morgen die wärmsten Anhänger der Politik fein werden, die ich betreibe.
DasAtesenMche ist, daß Frankreich nicht das Opfer Innetpollflfdjet Kombinationen wird und daß es entfchlosten eine friedliche Haltung teilt. Ich W erklärt i’nb IG werde bei jeder Gelceenheit wiederholen, daß die Regierung der naflocalcn Einigung solidarisch und elnmüfia ist. Ich laste mich nicht von ihr trennen, ich bin in keinem
Augenblick uneinig mit ihr gewesen.
Ein Abgeordneter rief : „Auch nicht in Genf?*. Driand antwortete: „Selbst nicht in Genf!" Die Ergebnisse unserer Verhandlungen sind von der ge•
Stocken der Verhandlungen.
Tas amtliche Kommunique.
Berlin, 19.3an. (WVV.) Nachdem Reichskanzler Dr. Marr noch gestern abend die Mitteilungen des Abgeordneten Hermann Müller über die Haltung des Vorsiandes der sozialdemokratischen Fraktion enlgcqcngenommen hatte, empfing er heute vormittag zunächst den Arak- tlonsoorsUzenoen der Deutschen Bolkspartei, Abg. Dr. Scholz zu einer erneuten Aussprache, hieran schloß sich vor dem Zusammentritt der sozialdemokratischen Fraktion in den Mittagsstunden eine kurze Besprechung mit dem Abgeordneten Hermann Müller. Da sich die Bekanntgabe der verschiedenen Fraktionsbeschlüsse bis in die Abendstunden hinzog, konnten weitere Schritte zur Behebung der Regierungskrisis seitens des Reichskanzlers heute nicht mehr unternommen werden.
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Dstsenschlmgev, .Abneigung gegen die suchen erlangen liegt ite, vielleicht ein uraltes >. bei Dem die Schlange • Aolle spielte. Aber n schleichenden Aeplilen -OMchiigung, besonder- ' Freßweiie dieser Tiere, angel* wird. Sic lange ist ein so furch!- chau'piel, daß man es Paris und Zoologischen nderu die Ktterung in «rat die Schlangenhäusn S8 genügt schon zur Er« wenn man die Diesen- uung beobachtet und den unförmig ausgetriebenen »leier, der das Md der z bisher gnädig bedectte. )skh in eine genauen Schi!« ; Hagenbecks Illustrierten lt“ bietet. 3m chagenbecl- n sich gegenwärtig etwa ie lebende Schweine, fia- en, Satten und Hühner i!e brauchen die riesigen s 4 OBcdjen gefüttert ,<u sogar zur Hot ein ganzes Wen Opfer ahnen nichts ihnen droht, und Verden mmcnqctoUlen Schlangen Mich regen sie sich, und ;bt sich unter ständigem den Daum. Dorbedingung sicheren Stob und Dih'st S-förmige MjegenM ls Ser Kopf bleibt tote teile des Mens «jW«. e weit nach vorn gelagerte |o schildert ZukotoA den „ - ein graues, fetten liegen - ein kurzes 2us- “’n
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