Nr. 245 Lrstei Blatt

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Vietzener ftamiHtnbUhlei Heimat im Bild Die Lchotz«.

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KT. Zahrgat- MMwoch. 19. tiftober flZT

Gießener Anzeiger

General-Anzeiger für Oberhefsen

Das Volksfchulgefetz vor Vem Reichstag.

Reichsinnenminister Dr. von Keudell begründet den Regierungsentwurf. - Die erste Lefung.

Berlin. 18 Oft. (0M>3.) tWU-ent Lbbe eröffnet M< erste Sitzung nach der Sommerpause mt! QiegrüjUKfletDDcten an die 2L gcecDiuh Auf bet -Lagveorbnung steht die erste Beratung des Reichsscvulgefetzrt dein start besetzten Tisch der Bevollmächtig len der Länder srtzt auch der preustische Äultutmtidfler Dr. Becker. Dor Unlrilt tu die Lugesordnung beantragt Abg. Müller- Franken «Soz.). die Dchulvoriage von der Tagesordnung ab-usetzen. Aach der Ab- ebnxng der Dorlage durch den AeichSrat habe die Legierung daS sonderbare Bert ähren an­gewandt, ihre ursprüngliche, zweifellos v c r- sassungtündernbe Vorlage im Leichstag einzubrtngen. Da eine qualifizierte Mehrheit für den OmtDud noch nicht vorhanden sei, würde seine Beratung nur Zeit Vergeudung sein. Der Redner beantragt, vor der Dchulvoriage die sozialdemokratischen Interpellationen »ur Teue­rung und zum mitteldeutschen Draunkohlenstreik au beraten.

Leichsarbcitsministc r Dr. Brauns erklärt, er stehe in ständiger Fühlung mit beiden hie durch Tatsachen begründete Hoffnung daß he bevorstehende Wiederaufnahme drc Verhand­lungen zu einer Befriedigung führen UKtbe. Der Minisie, erklärt, daß noch vor Ablauf dieser Woche der Bergarbcilerstreik im Reichstag zur Besprechung kommen solle.

Abg. tvras Westarp (Dn.) tritt für die sofortige Beratung der Dchulvoriage ein. Die Ablehnung durch den Reichsrat sei kein ver­fassung-rechtliche» Hindernis für die Beratung.

Abg. Dr. >) a a 6 «Dem.) verlangt von der Legierung Aufklärung darüber, ob die Legie- iu;id no'.i ü::uui hinter der fioulimriafle stehe, ttm Lande werde behauptet, daß die beiden volk-parteilichen Minister mit dem Schulae^eventwurf nicht einverstanden seien. (HSrtl Hdrtl links.)

Abg v. Äuörord (Zc ntr ) erklärte, im Degen- fqj zmn Abg Müller Franken halte da» Zentrum die Schulvorlage nicht für versosfung-ändernd. In rum tollte man zur st-ärung der Meinungsoer- ^iedenyeiten recht bald mit der Beratung beginnen. Tie Beratung der Interpellation zmn Bergarbeiter- rlrrif verlange auch dos Zentrum noch in dieser I

Legat die Linke und die Völkischen werden die UnlTtiy auf Acndenn.g 6er Tagesordnung abge- ebnt. Es bleibt dabei, daß die Schuloorlage zur •rften Beratung kommt. Damit wird verbunden die keratui-.g einer demokratischen Interpellation über >e Frage der Kostendeckung.

Reichsinnenminister v. Keudell:

Die Reichsocrsasiung fc .eilst feinen einheitlichen Inp für die Volksschule vor. Uncrläßl-ch ist es ober, LLindestgrundsaste re hsgesefllich aufzustellen, um Je einheitliche Volksschule in de.: i>er|chtebcncn Cdii- festesten zu sichern und zu fördern. Allen disheri- flrn Entwürfen fiir ein Lchulgifetz ist der Borwurf btr Verfafsungswidrigkeit unter Anführung be- I nmmtcr Punkte gemacht worden Gerade in diesen fünften unterscheidet sich aber die festige Vorlage non den früheren. Nach dem Wortlaut der Brr |<ffung würde b i e Gemeinschaftsschule iu r für d i e ersten Stufen der Grund« iljule gelten Von demokratischer Seite wird die kerfasiung Bestimmung anders ausgelegt Bei dem Liderstreit der juristischen Meinungen kann jeden- I:lls die festige Negierungsoorlage nicht als ner- fessunasandernd angesehen werden Diese Vorlage vermeidet es, den Ländern eine ganz bestimmte Ednilform aufzuzwingen. Sie läfjt vielmehr den oe r s ch i e d e u e n vchulformen Raum Su m gedeihlichen Wettbewerb Sie schert mit dem Antragsrecht auch den Litern rnen Einfluß, der der Versastuna nicht widerspricht, iie Notwendigkeit dieses Lin'iunes der Lrziehunoe berechtigten hat auch der frühere Staatssekretär . kchulz in mehreren Reden betont sHört! Hört! rd)t».) Er bezeichnete das Antragsrecht der Litern wradezu als ein Erfordernis im demokrat'fchen etaat. Der vorliegende Entwurf wist dieses Recht f'chern und zugleich einen geordneten Schul- betrieb gewährleisten. Aus den bestehenden Der- küllniffen in den meisten Ländern ergibt sich - oangs'.Lusig. daß den Kirchen ein Einfluß auf len Betrieb der Schulen ihres Bekenntnisses ein« eeräumt werden muh. lieber die Kostenfrage linn sich die Regierung erst äußern, wenn die end­gültige lNcstalt des Schulgefestes fcftflcbt Die Frage te« Abg. Dr. Haas kann ich dahin beantworten, ^iß der Entwurf einmütig vom Reichskabinett engebracht und die Stellungnahme der beiden : stksparteilichen Minister schon damals in der ireffe veröffentlicht worden ist Ich habe dem nichts dazu zufügen. Der Reichskanzler hat fchsn in lei- n r Regierungserklärung darauf hingewiefen, daß !>>fere Kultur auf christlicher Grundlage > ruht und daß dem auch das neue Schulgesetz ' Dehnung tragen solle. Wir wollen mit dem o?r- i genden Entwurf dieses Versprechen der Regie- ^-ng^erfüllen In unsrer Zeit der Zügellosigkeit » d Schamlosigkeit müü;n wir unserer Jugend die .Möglichkeit geben, sich zu UMbrhaften, innerlich J:ien Männern heranzubilden. Wahre Freiheit bc- ♦’M aber nur dort, wo der Mensch gebunden ist

Gott In einer Zeit der Autoritötslosigkeit kann ß' nur geschaffen werden durch die letzte, höchste Autorität So dient derjenige, der im Einklang mit

dem D'llen der Estern die christliche Schule fordert, der Charakterbildung der Jugend, und so wird diese Schulfrage zur Bolt »frage (Beifall rechts. Zisch, i links )

Abg. Schreck (S.)

bezeichne: die Schulvvrlage als einen Wechscl- balg. der nirgends ungeteilte Zusr.nnnung ftnbc. nicht einmal m der (d^o.gichaft der Reaierungs- toalülon. Die Schule dürfe nicht ihres Lharak» tert als einer Anstalt des Staates ent­kleidet werden. Jetzt wolle die Aeg.erung mit der neuen Vorlage fest stellen A cht der Staat soll mehr über die Lchu.e bestimmen, sondern die Kirche! Damit sei ter Boden der Ae-.chSver» falhma verfassen. Der Papst und die katholl- schen Bischöfe hätten ja stets erklärt, daß nicht die <81 lern, sondern die K i rche In Schulfragen entscheiden muffe. Die Derfafsung stelle d t e Gemeinschaftsschule als Acgelschule hin (Wtdertpruch im Zentrum). Die Art toie der Dlinifter jeder öncklärung zur Äoften- frage ausweiche, sei nicht zu billigen. Die Sozialdemokraten würden nicht baß Mittel der Obstruktion anwenden, aber sie würden auf dem Boden der Verfassung den Kamps aufnehmen gegen die Äulturreaftion für d.e (Bemeinschafts- schule.

Abg. Mumm (Dn.)

bc^e id^tct es als das eigentliche Ziel der &» zia. enrotraten, ten Religionsunterricht völlig aus der Schule zu entfernen Die ®cmein» schaftsschule, für die sie jetzt eintreten, werde von ihi.en nur a t 6 llebergang zur re I gionslosen we11l iche n Schule bctr< td. Dem Willen der Sllern sei schon tu der

DeichSverlaffung ein entscheidender Gtnslust tzi Schall ragen einjerüunrt worden. Bei einem Scheitern k^s vor.legenden Entwurfs wurde auch in Deutschland die Abwanderung von denStaats- schulen in Drivarschulen Immer starker werden. Wir begrüben den lAntwurs, M'en Grundlage die freie (pnNckcklungsmögl ichkeit der drei ver- saffungsmLstigen Schulfon neu ist Wo sie ein­gewurzelt find, müssen evange.isthe schulen für evangelische Kinder, katholitche Schulen für ka­tholische Ämber aus der CnxnMage des tvr» saffungsmähigeii S.lern rechts erreichbar sein. Wir können die Vortage nicht für verfaffungs- änkemd halten, beim nach dem Wortlaut der Verfassung ist der Wille der ^rziefcungßberech­tigten möglichst zu berücksichtigen. Wir Ni en Verständnis für die besonderen Schwie­rigkeiten Sü dwe st den tschland s, halten es aber nicht für tragbar, dast fast jeden Taa ein neues Land behauptet, es fei geschichtsich S! muttanschulland.

Abg. Rheinländer (g.)

becrUTugt dir Uebettoetfung an den Blldungs- augiebup. Das In der Weimarer Verfassung feftgdegte Gltenrecht sei immer die Richtschnur gewesen. Davon ausgehend muffe das Zentrum auch jede 'Bevorzugung einer bestimmten Regel­schule ablehnen Dem Staat solle keineswegs das Recht genommen werden, in seinen Schulen den Unterricht zu regeln Wir beft reiten nur die Schulomniporenz des Staate» Wir wollen auch den Religionsunterricht nicht her Kirche ent­ziehen lassen, die dazu berufen ist. Wir werden uns bemühen, den noegdegtax dnttmirf gerade m der Richtung zu verbessern, dast das alte Recht der Kirche aus den Rellgivns-

unterricht besser gewählt wird als btlben Wir halten die Bckenntn schule für dir Ivie. Es ist auch nicht so. als ob d e Ottern nur um ec dem Druck der Kirche für die Bekenntn s chul« stimmen Wir vertreten immer tKn Deist d« Volksgemeinschaft. Dieser Geift n*d> aber nicht gefährdet foni-cm gestärkt durch bk Bekenntnis­schule. Die ÄoflenTrage ist jetzt noch nicht Hat zu überleben, aber zu ihrer Lösung wird lieft schon ein Weg sinden laffen, wenn da» R . ch die Ilebergangskosien übernimm t

Um 18’ Uhr wird die Beratung des Schul­gesetzes auf Mittwoch, 13 Uhr vertagt.

Reform des Wahlrechts.

Sin Vorftotz des Zcntrumd

Berlin, 19. Oft Die 3 e n t r u m • f r a f • 11 o n de» Reichstage» hat Im Reid)»lag folgende DnterpeUütton elngebrocht; Da» geltende IDahlnrr- fahren zur Relch»tag^wahl brr Deutschen Republik hat schwerwiegende Mängel Im Gefolge gehabt Durch die Listenwahl wird die Deein- jluflung der Beioerberausroahl leiten» der gesamten Wählerschaft wefenNich beelnttächiigt Die (drohe der Wahlkreise macht die notrocrMqr en^e verttauensoerbindung zwisclzen wählersch tt und Abgeordneten unmöglich. Dir fragen an; Ist -le Reichsregierung bereit, einen (besehentwurs, der da» Dahloerfahren zur Beseitigung dieser Maagel umgeftaltrt, so red)t)«hg ein zubringen, dah ct noch von dem jetzigen Reichstag ver­abschiedet wird?

Der Streik im mitteldeutschen Vraunkohlengebiet

Eigene Drahuneldung de» „(Siebener Anzeiger»

Berlin, 19. Oft. Nach wie vor ist die Loge im rmtteldeutschen -ohlenstrrik ungeklärt Dah sich der Streik noch weiter a.ic^edehni hat war nach Qage der Ding? oo nm »zu sehen. Und nwn farm so­gar annehnren. -ast er noch eine wZentllc^e Ver­schärfung erfahren wird. Die größte Schwierigkeit ist vor allem darin ui sehen, dah \;d) dis jefit auch noch keine einheitliche Streikleitung !>. rausgebildet hat. Es wäre bann bed^.itend leichter, die Parteien wieder an den Verhandlungstisch zu bringen. Bis jetzt ist es deshalb auch noch nicht zu irgendeiner Intervention von maßgebender Seite gekommen. Man kann nur hoffen, bah der Streik, der zunächst nur aus wirtschaftlichen Gründen ent­standen ist, nicht durch politische Manö­ver in ein Gleis geichoben wird, das für die ge­samte Vage in Deutschland nur die allergrößten Schwierigkeiten zeitigen wurde. Dor allem ist e» auf der Basis der wirtschaftiichen Probleme natür- litt) leichter, zu einer Zilarung zu gelangen, zumal dotb allgemein anerkannt wird, dvist die Löhne der Bc^hrbciter eir.r Eriu i, mg erjahk.m nwfsen. Mit Rücksicht auf die schweren Folgen, die der Stampf im mitlelbe-rtfcben Braunkoh er.gebiet bei längerer Dauer für die Allgemein wirt schäft haben wirk), find sowohl Reichsregierung al» auch preu­ßische Regierung weiterhin auss eifrigste be­müht, um die Beilegung des Konfliktes Beim Reichsardeitsministen nn wird der Hoffnung Aus­druck gegeben, daß die Wiederaufnahme der in der vorigen Woche abaebroebenen Verhand­lungen zwischen Arbeitgebern und Arbeitern schon in lürnic '!cr Zeit erfolgen könne. Von der preußischen Regierung ist Regie- rungspräsident Grützner nach Bertir. berufen worden, um die Berliner Regierungsstellen von der Streiklage zu unterrichten.

Ein Auf.u der Ieiilralstreihleitung. (dreien bf* polizcilichcn Schutz der Gruben.

Halle, 18. Oft. IWTB) Die Zentral- ftrctlfr.tung bat sagenden 3ufruf erlassen: .D e mitteldeutschen Bvaunkvhlenarbeiter ftebm feit ?. ton tag in Streit zur Srz e^ung brfferer Löbne. Dieser Kamps ist rein wirtschaftlichen Ra tur. hat mft anderen Bestrebungen nichts zu tun. Der Lohnkampf wird nur von den Gewerkschaften geführt. Obwohl nch: der minbeste Anlaß zu odonfreren pvirzeiUchrn HHafonafrncT. vvrliegt, find besonders in den Re­gieren Halle. Kaffrt, Helmstedt und Senftenberg Polizei Verstärkungen durchgeführl wor- dr.:. Teilweise haben Landjäger und Schupo ene einheitliche Haltung gegen die S weilenden dn- genommen, sogar Äugblätter fH-S-gniftmt und das Lrreift»ostenftehen zu verh.ndern gducht. Au? vielen Werken find Pvl i zei t om ma n do­st ation tert worden. Gegen d re *2Habnaft<nC7’. •/t bei den ydftänbigen Regierungssiellen De­ich oer de erhoben wrrden. Es hat den Anfche.n, al^ ob einige Behörden Völl g unter dem Ein- fluft der ©rubertbireftionen stehen. W r hallen diese PosiZe mahnahmen für völlig unberechrigt und für nicht notwendig. 5tre Srüungen und Streikende werden ohne IKxtfrlfe k^r Polizei alles tun, was novoendig ist zur 2riechteihat-

htng der Sffenlllchen Ruhe, Ordnung und Sicher­beit. Die unteraeiime.e Streikleitung ^ordert aber 1x^1004) die Belcgschafxm der in.tiddeutschen Braui'.kvhlenindustrie auf, Ruhe. Ordnung und Disziplin zu n>-..brcn und nur den An­ordnungen der Gewerkschaften Folge zu leisten."

Tenor gegen Arbeitswillige.

(Siu Handgranakenanschlag verhütet.

Senftenberg, 18. Oft <WD.) Wie die 2lfc-Bergwerk-A.-E>. inittcill, ist heut, nachmit­tag einSabotageakt vermittelrHand- gra naten auf ihre Grube na nschluß- bahn nach Grvß-Räsch<n versucht Word. .. Da der Anschlaa rechtzeitig entdeckt wurde, ist kei­nerlei Schaden angerichtet worden. Die Mse-Bergwerk-A-G. hat heut, nachnnttag dem Reichsmin.sterium des 3nnern, dem Regierungs­präsidenten und dem Landrat den Airschlag >ur ÄcnntnU gebracht. Wie d^ BcHDalluna der 3Ifc weiter nnnc lt. häufen sich die Ter­rorakte Streikender gegen Arbeitswlllige.

Vom Draunkohlenindustrieverein wird dem W.TD. ferner mitgetetlt: Auf den Gruben um die Stadt Halle herum macht sich ein starker Druck auf d i e Arbeitswilligen gel­tend. Unter dem Druck dieses starten Terrors hat eine leichte Abnahme tk-r iahl der Arbeits­willigen Platz gegr.(fcn. Aus sämtlichen übrigen Revieren wird berichtet, daß die Lage gegen gestern ün wrtentlichen unverändert ist. 3n eini­gen Revieren ist eine Zunahme der Arbe.tswilll- gen zu verzeichnen Aus Grube .Frankfurt a. d Oder-Finkenheerd arbeit ten gestern 13 beute JZ Prozent, auf Stube .Sntnu“ gestern 14. heute 20 Prr^ertt. Es wird ferner 1 -richtet, r-aft Terrormaßnahmen mich wie vor aunge­übt werden Stellenweise wirkt sich ein Polt.zx schütz der Anlagen günstig aus So wir^ die Grube .B. hlen^ bei Leipzig von 2X) Mann Schutzpolizei gd dbert Ferner ist hier d^ Tech­nische Äothilfe zum Sinsatz i^ckngt Das Großkraftwerk .Main-Wefer' arbeitet.

Notslandsotd eiten.

Richtlinirn der Lkreikleimng.

Halle. IS. Oft. iWTB.) Die hiellge 3en- Iralfi sei Geltung hat nach längerer Beratung Richtlinien aut gestellt, wonach jede Produk­tion. die nicht ausschllehlich dem Zwecke der Rotstandsarbeiten bient. > . unter« binden ist Rorstandsarbeiten faiu die Siche­rung der O üben vor dem Gra- en. 6 c rot» toentigen Arbeiten in den ^effel- und TZj’idnen- ftäulem, 'owie dc» Schwrlece.en unö b Be.- sorgung von fttar.Ienftä^ieni mit Lichr und Wasser. D.e KoblensLrt-crun^ m Solpa dürste daher bereits ab heute naaxr.:tc? start eir.'-» schränkt werde" Dir Produktion des ftir 'Berlin wich:izen Kraftwerkes Zschornew tz w-rd wahttchrtnlich ebenfalls eine starte Ein^ck-änkur'- erfahren. Rotkandsarbei'.en ttxr < nach wie vor rerrichtet werw auch an zwei Stellen die Technische Äothilfe eing-f^tzr worden ist. nämlich in Hirschfelde in der Oberlausitz und in Böhlen bei Leipzig. Denn d.e Tech« ni'che Rothuie nicht tuexogen w rd. w'vb die ZentralstreMertung. wie sie erklärt, bei län­

gerer Dauer des Streikes zu der -rag Stellung nehmen, ob nicht sämlliche Rotslandouroelten, fo* to.ii Sach en in Frage kommt, zurückgezogen werden. Morgen findet ün sächsischen Wirt­schaft sm inisterium zur Bereinigung dieser 3 rege eine Sitzung mit den OrganrtationßPcrttclern statt.

Die Lage im Kasseler Bezirk.

Kassel, 18. Olt. (Wolff. 1 Nachdem gestern im Kasseler Bezirk ungefähr 34 Prozci.t der Be­legschaften zur Arbeit erschicnen waren, hat sich diele Zahl heute erhöht, da aus zwei Werken die ,^ahl der einsahrenden Arbeiter '.uaenommen haue Da auf der Gewcitschast „Main Weser' in Biiken nur ein Zehntel der Ard. «erschaff nicht zur Hrbtit er­schienen ist, wird beftimint angem nimen, daß die Stronweriorgung keine Störung erleiden wird Aus der (stewrAichal« „(Blimmerobe"* befindet sich die ge­tarnte Belegschaft im Ausstand

Tarifverträge. •

Ihre Rotte bei der Erstattung des Arbeit-« friedend.

Eigene Drahtmeldung de» „Kießener Anzeiger»^.

Berlin, 19. Oll Der große Arveiiskamps, der in Mitteldeutschland im Gange ist. imb au deffen Orleb.gung vorläufig noch keinerlei feste Anbalrspunkie gegeben scheinen, läßt die Frage in den "Vortergründ treten, inwieweit bi. Ar­beitsverträge an sieb geeignet und zu­reichend lind, um eine voroeuaende W r- kung auf das Auftreten solcher Äonfrtfte augl­ühen. Dabei ist zun -chkt sesizufirtlerr. m welchem Ausmaß überhaupt da; Arbel »vwhältntS tarif« ver raglich gebunden ist.

Qfa 1. Januar 1926 sind tn dieser Be lehmig die letzten aL j>( exaben Srmi.t'ung-n g-macht und veröffentlicht worden. Danach standen 11,14 Millionen Personen tn Deut ch!and unter Tar.s- vertrag. d. h. elwaS übersOProz. aller Arbeitnehmer tn allen Derulszwcig n nach dem Stande ter letzten Berus»zählung von 1925. Dir Zahl ist etwas geringer als ün Zähre vorher, doch mit einer Abnahme von WO 000 nicht um soviel kleiner, als in ber gleichen Zeit die Zahl der unterstützten Srwerbslolen gdtiegen war Die relattve Steigerung ist allerdinir haupt^ächich von den Tarifverträgen der Angestellten geliefert worden, die in -She von 2m Prv^ an der Desamtzahl der tarisvertr"glich G -b-.mdeTien beteiligt sind. Unter den (Debklen weist btgvcif- llcherweife das Rhainlan d die größte D-

miflMfer au’, wo fast 2 Mill.onen vertraglich @vbunbene eiifii ren Ss folgt Sachsen mit 1,1, Bayern mit 03. Riederfchlefien mit 0,22 und Berlin ra/ 0.7 M.llwnen rund. Zhrer Ratur nach unterscheidet man Jirmen-, Orte» und Bewirkst crisverträge, Mt unae’ähr je ein Drittel der Anzahl der be­stehenden Verträge betr ffm. All^rding-' sind die Zahlen der Vetznligten mnerhalb Meter brd Aategorien sehr oertck>-?den Vn den Bezirts- taniDertrügen ind 76,3 tn den Octttatifoer* ttiyn 7 1 und tn Firmerrtartsv-rt rügen 3,L Prvn. der Arveitnohmer c nbegriffvn. auh'rrixm srnd etwa 13,1 Prvtz. der ärbeUneftmer durch

Reichs tarisvertrag gebunden. Me chr«