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m. 278 Erster Blatt

tn. Jahrgang

$am$tag, IT. September (927

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Der Schrei nach Sicherheit

Es hat kaum je ein« Dolkerburrdsverfammlung gegeben, die so vielen Ueberraschungen ausgesetzt war, wie diese Herbsttaguna. Fast jeder Tag bringt «ine neue Sensation, die dafür sorgt, dah die Unter­haltung zwischen den zwanzig oder fünfundzwanzig am Genfer See versammelten Außenministern nicht entschläft. So wenig man diesmal von Genf erwar­tet hatte, so viel hat es gebracht. Allerdings nicht ge­rade viel Positives. Das, was auf der eigentlichen Tagesordnung stand, wurde entweder vertagt, wie das Schicksal' der Westerplatte, um das Danzig sich mühte, aber schnell an irgendwelche Kommissionen verwiesen, um dort mit etwas mehr Muße, wie sie sich die Plenarversammlung gönnt, hoffentlich auch mit etwas mehr Sachketmtnis bei Gelegenheit er­ledigt zu werden. Aber alle diese Dinge Haven für die hohe Politik kaum Interesse. Es ist d a s D r u m und Dran, was in Genf ja immer schon wich­tiger war, als die sachliche Behandlung sachlich ge­stellter Fragen.

Bielen grundsätzlichen Gegnern des Bölkerbundes Erde ja vor Jahren schon diese Institution dadurch nackhaft zu machen versucht, daß man saate, dort te sich für die leitenden Staatsmänner aller Län- der regelmäßig Gelegenheit zu einem unverbind­lichen Gedankenaustausch. Dort unten in einem der obskuren kleinen Fischerdörfer oder gar auf einer ro­mantischen Bootsfahrt über den See könnten Kon­flikte ipltienb aus der Welt geschafft werden, die vorher in heftigen Notenkriegen Völker auseinan­derbrachten. Das hat sich natürlich zu einem guten Dell als richtig erwiesen. Aber die Kehrseite der Medaille präsentiert sich jetzt den Groß­mächten, die nach obigem Rezept in erster Linie in Genf so gut wie ausschließlich das Clearing house für ihre politischen Differenzen ahen. Die kleinen Nationen haben einmal sehr krä tig mit der Faust auf den Tisch geschlagen, sie Haven in diesen acht Jahren den Spaß daran verloren, in Genf zu anti­chambrieren, wenn die großen Vier ober Fünf tage­lang hinter verschlossenen Türen hockten, um erst einmal unter sich festzustellen, wieviel Gran hoher Politik dieser quallig unfaßbaren Masse, die sich Döl- kerbundsversammlung nennt, zuträglich seien. Jetzt hat die Masse im Reformallonssaal aufgemuckt. Die großen Herren sind aus dem Konzept gebracht, ihre improvisierten Beschwichtigungsreden haben wohl für den Augenblick die Wogen glätten können, aber sie alle werden wohl, wenn sie tn der kommenden Woche ihren heimischen Penaten zueilen, dock das etwas unbehagliche Gefühl haben, daß auch die Großmächte sich zu dem Genfer Problem etwas aktiver werden einstellen müsien, wenn nicht der ganze Völkerbund vor die Hunde gehen soll. Und den möchte vielleicht sogar nicht einmal Chamberlain ganz fahren lassen. Er hat sich doch als ein aus­gezeichnetes Mittel bewährt, um die Kleinen bei der Stange zu halten. Man wird ihn auch in Zukunft ungern entbehren wollen, um die nützlich zu be­schäftigen, die sonst auf dumme Gedanken kommen könnten.

Die erste unerquickliche Ueberraschung war P o - lens Vorschlag eines Nichtangriffs­paktes. Er ist nach vielem Hin und Her in einer Kommission verschwunden, wo man ihn nach be­rühmten Mustern so lange bebrüten wird, bis alle Giftstoffe entfernt find und er so harmlos aussieht, daß man ihn in einem Jahre oder zweien der Vöh kerbundsversammlung mit gutem Gewissen wieder präsentieren tonn. Dem holländischen Ent­wurf blühte bas gleiche Schicksal. Wir Deutsche könnten eigentlich über diesen Ausgang einer für uns immerhin heiklen Angelegenheit recht zufrieden fein, wenn nicht doch in der öffentlichen Aussprache Gedanken erörtert wurden und leider auch noch werden, die für uns sehr peinlich werden könnten, sobald sie einmal greifbare Gestalt annehmen. Da ist in erster Lime die Idee eines kontinen­talen Sicherheitspaktes. Sie geht davon aus, daß ein Ost-Locarno, wie es Polen und Frank­reich, gewiß auch die Tschechoslowakei, gewünscht hätten, stets an dem Widerspruch Englands scheitern muß. Chamberlain hat ja mit einer bewun­derungswürdigen Schroffheit ganz unzweideutig er­klärt, dah England als ein Bestandteil des British- Empire niemals Bindungen auf dem europäischen Kontinent eingehen würde, die über seine im Lo­carno-Vertrag übernommenen Verpflichtungen hin-- ausgingen. Der Grund ist natürlich einleuchtend. Der Staatssekretär des Fareign Office spricht seit der neuen Balfour-Verfassung nur noch für England, aber nicht mehr für die britischen Dominions, die ihre eigne Außenpolitik machen. England kann das britische Weltreich nur noch im Einvernehmen mit der Reichskonferenz außenpolitisch festlegen und Chamberlain weiß sehr wohl, daß dies wenigstens für europäische Dinge seit den Erfahrungen, die die Dominions in und nach dem Weltkriege gemacht haben, kaum mehr gelingen wird, wenn nicht tat­sächlich einmal das Interesse des Gesamtteiches au dem Spiele steht, wie es z. B. Rußland gegenüber der Fall sein könnte. Gerade eben ist der Einzug Ka­nadas in den Völkerbundsrat, in dem unmchr also neben England auch ein Vertreter der britischen Do­minions Sitz und Stimme haben wird, eine treff­liche Jllusttation zu dieser grundlegenden Wandlung im britischen Verfassungsleben. Und Chamberlain hat ja denn auch dürr erklärt, daß er auf den gan­zen Völkerbund pfeife, wenn der kleinere Völker­bund, der ihm vielmehr am Herzen liege, nämlich der Bund der britischen Staaten, darüber in die Brüche ginge.

Also mit einem von England garantierten Ost- locarno, das die im Versailler Vertrag festgesetzten Grenzen Polens einer Revision entzöge, wird es nichts. Dem polnischen Nichtangriffspakt waren diese Giftzähne schon ausgebrochen, bevor er einer Genfer Kommifsion zur weiteren Behandlung übergeben wurde. Aber schlaue Pariser Diplomaten haben schnell, von der Boulevardpresse lebhaft applaudiert,

Strefemw über Deutschlands völkerbundspoM Gegen die Pariser Verdächtigungen. - Deutschlands Abrüstungsforderung. - Keine Erörterung der Rheinlandfrage im Völkerbund.

Genf. 16. Sepl. (IDB.) Bei einem Ice, den Reichsminister Dr. Strefemann heule nachmittag den Vertretern der Hteltp reffe in Genf gab, machte der Minister eine Reihe von Ausführungen gninb- ahlicher Art zu den Vorgängen im Völkerbund während der gegenwärtigen Tagung. Der Minister verwies auf den Entschluß Deutschlands zur An­nahme der Fakultativklausel für die Haager Schieds- gerichlsbarkeil. als Beweis dafür, dah es sich nicht mit blohen Worten begnüge, und sprach die Hoff­nung aus, dah andere Länder, namentlich Frankreich, diesem Beispiel folgen werden. 3n scharfer Abwehr der von französischen Blättern gepflogenen mißbräuchlichen Ausnutzung unverantwortlicher und nicht einmal auf deutschem Boden und in Unkenntnis des heutigen Deutschlands geschriebenen Artikel wie der berüchtigten s der „Menschheit", entwickelte er den Gedanken, dah eine in der Delegation und im Volk gleichermahen von allen grohen politischen Parteien einschliehlich der oppositionellen, vertretene Politik als die allein mahgebende Grundlage für die volle Beurteilung des deutschen politischen Wollens an­gesehen werden müsse. Ueber Nuancen, wie Form, Ausdruck und Mah wird gestritten, aber nicht über die Grundlage dieser politit Er ver­wies mit nachdrücklicher Betonung darauf, dah die innere Entwicklung Deutschlands zu dieser Politik eine noch schnellere und intensivere hätte fein kön­nen, wenn von Anbeginn an ein planmäßiger A b« bau der moralischen und materiellen Belastungen erfolgt wäre, wie sie die Rheinlandbesehung noch immer darstellt.

Der Minister wies die Auffassung zurück, als ob die Besprechungen derLocarnomächle gelegentlich der völkeroundstagung eine Beeinträch­tigung der Völkerbundsarbeiten bedeuteten oder als ob die kleinen Mächte auf eine Statistenrolle be­schränkt werden foflicn. Deutschland werde sich stets für die Betonung der demokra­tischen Prinzipien des Völkerbundes eih- fehen. Mit dem Ausdruck des lebhaften Bedauerns über das Ausscheiden von Männern wie Benefd) und Vanderoelde verband der Minister den Wunsch, dah tünftig bei den Ratswablen neben dem Lande auch die Persönlichkeit stärker in Bettacht gezogen werden möge. Bezüglich der Abrüstungs­frage unterstrich der Minister mit aller Deutlichkeit, dah Deutschland als das Land, „bas der Si- cherheit am meisten bedürftig", sich find) weiterhin im Sinne einer entschiedenen För­derung dieser Aufgabe bemühe und mit jedem Zu­sammenwirken werde, der dem gleichen Ziele ;u- sttebe. Der Stand derAdrüsiungsfrage ist durch­aus unbefriedigend" erklärte Dr. Strefe­mann, „und auch wohl für diejenigen, die für die ganz abgerüfteten Staaten das Wort führen". Zur Mbrüftungsfrage werde voraussichtlich ein Mitglied der deutschen Delegation in der Vollversamm­lung den positiven deutschen Standpunkt vertre­ten werden. Auf die Frage eines französischen Jour­nalisten, ob Deutschland die Absicht habe, in Genf auf Grund des Artikels 19 der Vvikerbundsfahung die Frage der Rheinlandräumung aufzu- rollen, erwiderte der Minister, dah diese Angelegen­heit bislang im Rahmen der Locarno­mächte verhandelt worden fei und gab der Hoff­nung Ausdruck, dah fie im gleichen Rahmen einer zufriedenstellenden Lösung enfgegen- geführt würde.

ßrantteichs Abröstrmgssabotage

Panl-Boncour fordert erst Sicherheitsgaranlien.

Genf, 16. Sept. (Wolff.) der heutigen Vormitkagssitzung des Abrüstungsausschusses dachte der französische Delegierte Paul-Don- cvur den angekündigten Entschließungsantrag ein. 3n diesem Reso lutions entcourf wird der Völkerbundsversammlung der Abschluß von Schiedsgerichtsverträgen «nchfohlen, die eine friedliche Regelung aller Streitigkeiten sicherstellen und zwischen allen Ländern gegen­seitiges Vertrauen Herstellen. Gleichzeitig wird der Rat gebeten, den Abrüstungsausschuß damit zu beauftragen, einen Vorentwurf zur Be- grenzung und Verminderung der Rüstungen und die Maßnahmen zu prüfen, die geeignet sind,

allen Staaten die not wendigen Sicher-' heitsgarantien zu geben, um ihnen die Festlegung der Höh« ihrer Rüstungen auf nied­rigster Ziffer in einem tttternattonalen Ab- rustungsvertrag zu erlauben. Di« Versammlung ist der Ansicht, daß dies« Maßnahme entweder in einer Angleichung der einzelnen Sicherheitspakte oder in einer shstema-- tischen Anwendung der Döllerbundsstatuten oder schließlich in einer elastischeren Gestal­tung des Genfer Protokolls gesucht werden formen.

Vorangegangen war eine sehr wirksame Rede des schwedischen Delegierten Sandler, der erst Abrüstung forderte, um eine gAvisse Gleichheit herxuftellen. Graf Bernstorff stimmte den Ausführungen Sandlers in wenigen Sätzen wärmstens zu. Paul-Dvncvur meinte bann, die Sicherheit fei eine unerläß­liche Voraussetzung der Abrüstung für die meisten Staaten, und nur die Verwirk­lichung dieses Wunsches könne allein die Mög­lichkeit geben, die Erfüllung der Forderung zu ermöglichen, die Graf Dernstorff als der Gläu­biger immer wieder vorbringe und die ihm „fo bevechtigtermaßen am Herzen llege". Er lehnte den Gedanken eines kontinentalen Genfer Paktes ab, denn die Uni t>er f e tlit ä t sei unerläßlich. Trotzdem könne man Europa, das besonders gefährdet sei, im Auge haben und Vereinbarungen grundsätzlich für andere Mächte offen halten Es gebe auch eine Unterschiedlich­keit der Garantien dem Grade nach, ohne daß sie deshalb an sich an Wert einbüßen Fede Garantie sei besser als nichts. 3n Uebereinstim- nrung mit der Frage selbst forderte er schließlich daß die Sicherheit durch die Arbeiten des vor«» berettenben Abrüstungsausschusses ausreichend

Eigener Drahtbericht des ..Gießener Anzeigers".

Berlin, 17. Sept. 3m Zusammenhang mit der Behandlung d.r Danziger Fragen in Genf sind vielfach Mißverständnisse auf getaucht, die unbedingt getlän werden müssen Bei der Wester­plattenfrage sind zwei Momente zu unterschei­den, einmal die Rechtsfrage über die Exterri - torialität der Westerplatte und zum an­deren der Antrag Danzigs, das polnische Munitionslager von der Westerplatte zu verlegen Die erstere Frage kommt noch in dieser Tagung des Völkerbundes zur Verhairdlung, die zweite Frage bleibt dagegen zunächst noch offen Es wurde in Genf beschlossen, daß Danzig nochmals ein neues Verfahren vor dem Völkerbundskommissar beginnen solle.

3n den nächsten Tagen wird es nunmehr zur Behandlung der ersten Frage kommen, d. h. die der Exterritorialität der Wester­platte überhaupt. Auch hier handelt es sich um ein juristisches Problem, das unbedingt einer Klärung entgegengeführt werden muß. Denn bisher war es nicht üblich, in selbständigen Staaten derartig exterritoriale Gebiete zu schas­sen, so daß also hier Gewohnheitsrecht, Sach­recht und Gewaltmahnahme in Balance zu brin­gen sind. Man darf gespannt fein, ob der Völ­kerbund den Mut haben wird, dem juristischen Grundgedanken beizustinnnen.

Welcher groteske Zustand im Hafengebiet herrscht, zeigt neuerdings ein Vorfall, der sich dort soeben abgespielt hat. Danziger Polizei wollte den Gerüichten nachgehen, wonach der verschwundene General Z a g o r s k i auf der Westerplatte von den Polen gefangen gehalten werde. Der Kommandant wies aber die Beamten mit der Erklärung zurück, dah ohne eine Einwilligung der diplomatischen Vertretung des polmschen Staates die Platte nicht betreten werden dürfe, weil sie polnisches Gebiet fei. Davon kann natürlich keine Rede fein, den Polen ist lediglich die Westerplatts vorübergehend als Munitionsstapelplatz

gewährleistet blecht, wenn die Abrüstungskon­ferenz ihre Arbeiten aufnehme.

Die Mandatspolitik des Völkerbundes.

Fridtjof Nansen kritisiert.

Genf, 16. Sept. (WTB.) Im politischen Aus­schuß der Völkerbundsversammlung nahm der nor­wegische Delegierte Nansen zum Tätigkeitsbe­richt des ständigen Mandatsausschusses des Völker­bundes Stellung. Er erbat Auskunft, warum eine Reihe Beschwerdeschriften dem ständigen Ausschuß nicht zugegangen seien und betonte dabei die Notwendigkeit des Petitionswesens bei der Verwaltung der Mandatsgebiete. Weiter ver­wies er auf den Mißbrauch, der im Handel mit g e i ft i g e n Getränken an Eingeborene in wachsendem Maße getriebeh werde. Nansen streifte ferner die jüng st en Vorkommnisse in Samoa. Er plädierte zum Schluß für die weiteste' Oeffentlichkeit der Arbeiten des Mandatsausschus­ses und legte Verwahrung gegen die aus Ersparnis­gründen beabsichtigte Kürzung der Veröffentlichun­gen ein. In seiner Erwiderung sprach der Ver­treter Neuseelands die Bereitschaft aus, den Wünschen Nansens in bezug auf Aufklärung der Zwischenfälle in Samoa zu entsprechen. Der Ober­kommissar für Südafrika, Smit, begrüßte den Eintritt des deutschen Mitgliedes in den Mandats­ausschuß, insbesondere mit Rücksicht auf die ehe­mals deutschen Gebiete. Der Holländer van Rees, Vizepräsident des ständigen Mandatsausschusies, gab der Hoffnung Ausdruck, daß die von Nansen erwähnten Beschwerdeschriften bereits bei der nächsten Tagung des Mandatsausschusses tm Ok­tober vorliegen werden.

eingeräumt worden, weil der Hafen Gdingen noch nicht ausgebaitt war. Wenn sich der Völker­bundsrat jetzt auch noch nicht entschließen konnte, das Munitionslager aufzuheben, so würde er sich aber doch einer geradezu ungeheuerlichen Rechtsbeugung schuldig machen, wollte er sich dem von dem Kormnandanten vertretenen Standpunkt anschliehen, daß die Westerplatte! mindestens vorübergehend der Hoheit des Dan­ziger Freistaats entzogen wird. Danzig Hut ein gutes Recht darauf, auch auf der Wester- platte Amtshandlungen vornehmen zu lassen, so daß das Ansehen des Rates nur Schaden! leiden würde, wenn er eine Entschließung fassen sollte, die die Westerplatte auch juristisch den Polen ausliefert.

Enttäuschung in Danzig.

Danzig, 16. Sept. (TU.) Die Danziger Blätter geben zu der Ablehnung des Danziger Antrags auf Verlegung des polnischen Munitionslagers von der Westerplatte der tiefsten Enttäuschung über die Genfer Derschleppungsmanöver Ausdruck. Die „Danziger R. R." schreiben, dah man sich in Genf zwar bemühen wollte, in der Westervla ttenangetegen- heit eine gerechte Entscheidung zu fällen, daß man aber d i e lebenswichtigen Inter e'ssen und die Stimmung der Danziger Bevölkerung zurückgestellt habe hinter die opportune Erwägung, jetzt eine Polen ungünstige Entscheidung fällen zu müssen. Die „Danz. Allg. Ztg." schreibt, dah die Hinauszögerung der Frage sich durchaus der bisherigen Danstger Po- litif des Dölkerbundsrates anpasse. Jedes ent­schiedene Vorgehen für Danzig werde in Genf tunlichst vermied em Danzig sei nun­mehr weiterhin den schwersten Gefahren durch das Munitionslager ausgesetzt. Danzig werde aber nie aufhören, gegen das ihm in Gens an­getane Tlnrecht zu protestieren.

........ iiitauf irni imajm-na

Das SchiMal der Westerplatte.

Der Völkerbundsral verschleppt die Entscheidung. - Polen verbietet Danziger Behörden den gutritt.

einen Ersatz zur Hand. Das Schlagwort des kon­tinentalen Sicherheitspaktes beherrscht seit einigen Tagen die politische Diskussion. Mit Aus­nahme der englischen Garantie, die ja nun einmal nicht zu haben war, gleicht der neue Plan dem alten wie ein Ci dem andern. Ihn abzuwehren ist für Deutschland natürlich viel schwieriger, weil es hierbei nicht mehr mit der Bundesgenossenschaft Englands rechnen darf. Chamberlain hat bereits kein Hehl daraus gemacht, daß es ihm völlig gleich­gültig fei, wieviel Pakte dieser Art die Kontinental- mächte untereinander abschlössen, ja, er hat sogar auf gutes Zureden französischer Journalisten nicht mit seinem persönlichen Segen gespart.. So ist also von hier aus kein Widerstand gegen die neue In­trige zur Verewigung des Versailler Vertrags zu erwarten. Aber Poleu hat nicht nur seine West­grenze gegen Deutschland zu schützen; seine übrigen Grenzen, namentlich gegen die Ukraine, Weißruß­land und Litauen sind nach weit labiler. Formell herrscht z. B. zwischen Polen und Litauen noch der

Kriegszustand, und ohne eine Bereiniung der Wilnafrage, in die sich auch noch Rußland durch den Vertrag mit Litauen hineingehängt hat, ist eine Be­ruhigung an der polnischen Nordostgrenze undenk­bar. Der litauische Ministerpräsident W o l d e m a « ras hat gerade eben in Genf die Gelegenheit be­nutzt, um die breite Oeffentlichkeit auf diesen sehr schwachen Punkt der polnischen Politik hinzuweisen und damit zusammen hängt der Plan einer Neu­tralisierung aller baltischen Staaten, der von dem lettischen Außenminister Z e e l e n s kreiert wird.

Es ist begreiflich, daß sich gerade die baltischen Randstaaten, die aus den Trümmern des Zaren­reichs in sthr schwankenden Grenzen geschaffen wur­den, als junge, traditionslose Staaten in der Nach­barschaft des bolschewistischen Rußlands und des nicht minder imperialistischen Polens sehr ungemüt­lich fühlen. Ihr verständliches Bedürfnis nach Sicher­heit glauben sie am besten dadurch befriedigen zu können, daß ihr Besitzstand in dem heutigen Um­

fange durch einen Neutralitätspakt analog den Dor- kriegs-Neuttalitätsverträgen Belgiens rind der Schweiz einerseits durch die roejt= und mitteleuro­päischen Mächte einschließlich Polens, andererseits durch Rußland feierlich garantiert wird. Sie würden auch gern sehen, wenn Finnland sich an diesem Abkommen als passiver Kontrahent beteiligen würde. Damit hätten sie einmal die im Innern und nach außen am stärksten konsolidierte Macht des Baltikums für sich, und dann auch mit dem finnischen Ratssitz gleich eine wirkungsvolle Vertretung ihrer Interessen im Völkerbundsrat. Aber in Helsingfors neigt man dazu, sich mehr als eine skandinavische Macht zu fühlen und glaubt als solche die Solidarität mit den Rand- ftaaten nicht bis zu einer so festen Bindung, wie sie ein Neutralitätspakt in sich schlösse, treiben zu dürfen. So ist dieser Gedanke einer Neutralisierung der baltischen Staaten durchaus noch nicht ausg-- reift. Um so weniger, als die Großmächte, auf die es doch schließlich ankommt, noch keinerlei Slcl- luna dazu genommen haben. (£ h a m n « f « ; -