Hr. 209 Erstes Blatt

1T7. Jahrgang

Mittwoch. 7. September 1(927

Gietzener Anzeiger

General-Anzeiger für Oberheffen

vrnS »mb Verlag: Vrühl'sche UniverfilülS'vuch- und 5teindruckerei R. Lange tn Sietzen. Zchristlettung und Geschäftsstelle: Schulstratze 7.

Eine neue Situation in Genf

Holland fordert Wiederbelebung des Genfer Protokolls. - Entschiedener Widerstand Englands

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Ueber die Grenze nach Ostpreußen abgeschoben.

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griffes sei. Diese Situation sei verschärft worden durch die Widerstände, auf die die Einführung des

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Lage sein, die Präambel zu _bem zu erwartenden polnisa-en

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Erscheint täglich,außer Sonntags und Feiertags.

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Gießener FamUiendlätter Heimat im Bild Die Scholle.

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Die Tendenz des holländischen Antrages läuft darauf hinaus, durch Wiederaufrollung dec Ge° dankengänge des Genfer Protokolls den gesamten Komplex des Schiedsgerichtswesens sowie der Abrüstungs- und Sicherheitsfrage wieder in die allgemeine Diskussion zu werfen. Er bedeutet somit eine, wenn auch nicht beabsichtigte tatsäch­liche Unter ft Übung der polnischen Ab­sichten , den Gedanken der allgemeinen Sicher­heit und im Zusammenhang damit den Ausbau von Sicherheitsverträgen in den Vordergrund zu rücken. Der holländische Antrag hat jedenfalls eine neue Situation in Genf herbeige- fuhrt. Die Lage hat dadurch eine ernste Kom­plizierung erfahren. Die englische Delegation macht aus i^rer ablehnenden Haltung gegenüber den konsormlaufenden holländisch-pol­nischen Mtionen kein Hchl. Die Erklärung, die Chamberlain heute englischen Pressevertre­tern gegenüber abgegeben hat, müsse, so wird in englischen Kreisen festgestellt, als eine bin­dende und eindeutige Stellungnahme der eng­lischen Regierung aufgefaht werden. England lehr» grundsätzlich die Wiederaufrollung der Ge- darckengänge des Genfer Protokolls von 1924 ab.

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Mitglieder des Verbandes der vstpreuhischen Presse mit zahlreichen Kollegen eingefunden. Der aus Hehdekrug ausgewiesene Redakteur Bries- kvrn ist heute mittag in Tilsit eingetroffen. Der Verband der ostpreuhischen Presse hat heute abend an Reichsaußenmini st er Dr. St resemann folgendes Telegramm abge­sandt: Bei Begrüßung der aus dem Memelland ausgewiesenen reichsdeutschen Kollegen Leubner, Warm und Brieskorn richten wir an Sie die dringende Ditte, die Kollegen vor der Ver­gewaltigung durch die litauischen Behörden zu schützen, und unbedingt ihre Wiederein ft ellung bei den memelländi- schen Blättern durchzusetzen. Die Ausweisung steht im Widerspruch zur Memelkonvention und im Gegensatz zu dem feierlichen Versprechen des litauischen Ministerpräsidenten.

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Annahme von Anzeigen für die Tagesnummer bis zum Nachmittag vorher.

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Chefredakteure

Dr. Friedr. Wilh. Lange. Verantwortlich für Politik Dr. Fr. Wilh. Lange: für Feuilleton Dr H.THyriot' für den übrigen Teil Ernst Dlumschein: für den An­zeigenteil Kurt Hillmann, sämtlich in Gießen.

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we isungsbefehl zugegangen. Schon im Januar war diese letztere Maßnahme gegen das deutsche Kulturelement erfolgt, aber auf Ein­spruch des Reiches wieder zurückgenommen. Wenn die Ausweisung jetzt wieder etfolgt, so ist sie nur als ein Racheakt für den Ausfa5l der Wahlen anzusehen. Gerade das „Memeler Dampfboot" und die „Memelländische Rund­schau" sind bisher immer für die Erhaltung des Deutschtums eingetreten. Durch die Aus­weisung ihrer Schriftleiter ist die Weiterexistenz dieser Zeitungen vorerst in Frage gestellt.

In Litauen täuscht man sich aber wohl, es werden Mittel und Wege gefunden werden, damit

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Die reichsdeutschen Redakteure aus Memel vertrieben.

Mißbilligung Englands

Eine Memelbeschwerde beim Völkerbund.

K o w n o, 6. Sept. (SU.) Wie verlautet, hat der britische Gesandte für das Valti-, kum die litauische Regierung auf die Folgen der litauischen Politik im Memelgebiet aufmerk­sam gemacht und betont, daß diese Politik nicht die Unter ft ütjung der öffentlichen Meinung beanspruchen könne. Die heutige Ka- binettssitzung unter Vorsitz des Finanzministers hat die Ausweisung der drei deutschen Redak­teure aus dem Memelgebiet bestätigt. Außer­dem sollen Maßnahmen ergriffen werden, um alle der litauischen Regierung nicht genehmen

Die Sitzung des Völkerbundes.

Genf, 6. Sept. (WTB.) Zu Beginn der heu­tigen Nachmittagssitzung, die der Generaldebatte des Jahresberichts gewidmet ist, gab der italienische Se­nator Cippico ein Angebot der italienischen Regie­rung bekannt, wonach diese im Hinblick auf die Be­deutung des Filmwefens und besonders die Lehr­films sich erbietet, ein internationales Lehrfilminstitut mit Sitz in Rom als Völ­kerbundseinrichtung zu stiften, diesem Institut einen der historischen Paläste Roms zur Verfügung zu stellen und es auf eigene Kosten zu unterhalten.

Don politischer Bedeutung war die Rede des hol­ländischen Außenministers Beelaert van B l o k l a n d. Die Tendenz seiner Ausführungen er­gibt sich aus einem Entjchließungsentwurf folgen­den Wortlauts: In der Ueberzeugung, daß, ohne die Wiederaufrollung der Erörterungen über das Gen­fer Protokoll vom Jahre 1924, es wünschens­wert ist, zu prüfen, ob der Augenblick gekommen ist, um das Stadium der Grundsätze wieder aufzuneh­men, die die Basis dieses Protokolls gebildet haben, und in der Erwägung, daß es außerordentlich wich­tig ist, daß die Versammlung die Arbeiten des V o r b e re i t u n g s a u s s ch u s s e s der Abrüstungskonferenz fördert, beschließt die Versammlung, die Prüfung der wesentlichen Grundsätze des Genfer Protokolls und die Schluß­folgerungen des Vorbereitungsausschusses den zu­ständigen Versammlungsausschüssen zu überweisen. Der Minister äußerte sich im Interesse des An­sehens und der Würde des Döllerbundes gegen eine Verminderung der jährlichen Ratstagungen, ohne einen übermäßigen Optimismus oder auch nur die Lieberzeugung von dem unbedingten Be­dürfnis einer Ratsintervention in jedem Fall von Differenzen zwischen den einzelnen Rationen anzuerlennen. Eine gewisse Zaghaftigkeit des Völkerbundes erfordere noch nicht radikale Aenderung der Methoden. Die Lebensfrage für den Völkerbund fei die Abrüstungs- frage. Die Dölkerbundsversammlung mag sich ihrer großen Verantwortung bewußt fein. Eine Beschränkung der Rüstungen scheint heute schon erreichbar. Mit Bezug auf das Genfer Protokoll meinte Beelaert van Blokland, „es ist nicht begraben, es schläft nur". Weiter plä­dierte der holländische Außenminister für die Derwirllichung der Forderungen der Welt- wirtfchaftskonferenz und für den Kampf gegen den Protektionismus und als erste Stufe auf diesem Wege für die allgemeine Einführung von Handelsverträgen mit bedingungsloser Meist­begünstigung, denn die wirtschaftliche Abrüstung sei neben der moralischen Abrüstung das wirk­samste Mittel-, um zur materiellen Abrüstung zu gelangen.

diese Blätter erneut ihren Kampf gegen die Unterörüdung des Memellandes bald wieder aufnehmen können. Die Außenwelt wird auch ohne diese Zeitungen davon unterrichtet werden, wie die Regierung Woldemaras ihre feierlichen Versprechungen nicht hält. Der frühere oppositio­nelle Woldemaras hatte selbst Protest eingelegt gegen die älnterdrückungspolitik Litauens und offen bekannt, daß die Memelländer mit Füßen getreten würden. Jetzt gibt sich derselbe Wolde- maras dazu her, fast noch schlimmere Me­thoden gegen Memel anzuwenden. Die Regie­rung in Kowno soll sich über den Erfolg der Maßregelungen nicht täuschen. Sie zwingen die

Das Genfer Protokoll, auf das der hol­ländische Vorschlag xurücfgreift, stammt vom 2. Ok­tober 1924. Es beschäftigt sich mit der fried­lichen Regelung bei internationalen Konflikten und erklärt in seinen wesentlichen Punkten, daß alle Kriege verboten seien, außer im Falle des Widerstandes gegen Angriffsakte, die Ge- ricbtsbarkeit des internationalen ständigen Gerichts­hofes wird für obligatorisch erklärt, ein Schlich­tungsverfahren, Errichtung entmilitarisierter Zonen und Sanktionspflichten der Völkerbundsmitglieder gegen den angreifenden Staat werden vorgeschlagen. Eine Resolution empfahl den Regierungen die An­nahme dieses Protokolls. Damals schon weigerte sich u. a. England, das Protokoll zu ratifizieren, es wan­derte bann ^il den Akten.

Der polnische Vorschlag.

Paris, 7. Sept. (WTB. Funkspruch.) Der Berichterstatter des „Petit Paristen" will in der

Memel, 6. Sept. (Wolff.) Kurz nach zehn IHjr brachten Beamte der Staatspolizei Chef­redakteur Leubner und Redakteur Warm möglichst unauffällig in einem Motorboot duvH das Memeler Tief nach dem an der Dange lie­genden Dampfer „M e m e l". Trotzdem hatte sich eine Anzahl führ .wer Persönlichkeiten des Memelgebietes, der Redaktton des „Memeler Dampfbootes" und viele Freunde der Ausgew.e lenen, die davon erfahren hatten, am Dampfer eingefunden. Die Abgeschobenen werden bis zur Grenze von einem Kommissar und Staatspolizei­beamten begleitet werden. Das Abschieben des Schriftleiters Drieskvrn aus Heidekrug er­folgte in einem Auto. Das übrige nicht memelländ ische Personal der „Memel- ländischen Rundschau" soll auch ausgewie­sen werden. So wurde einem Buchhalter des Verlages der „Memelländischen Rundschau" in Heidelrug, der Schweizer Bürger ist, die Aufenthaltserlaubnis für das Memelgebiet mit dem 15. September entzogen.

Dienstagabend trafen die ausgewiesenen Re­dakteure Leubner und Warm vom „Memeler Dampfboot" mit dem Dampfer „Memel" in Cranzbeck ein. Die die beiden Herren begleiten­den Staatspolizeibeamten verließen das Schiff in Ridden. Am Landungssteg in Cranzbeck wurden die Ausgewiesenen vom Vorsitzenden des Verban­des der ostpreußischen Presse, Dr. Rauschen- p l a t, und dem Vorstandsmilglied Dr. Leo empfangen. Dr. Rauschenplat begrüßte öie bei­den Kollegen auf deutschem Boden mit herzlichen Worten. Auf dem Cranzer Bahnhof in Kö­nigsberg hatten sich die übrigen ^^01x03=

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Memelländer zu noch engerem Zusammenschluß und energischem Widerstand. Sie werden aber auch dazu führen, daß das Ausland n o ch m e h r als bisher auf die Rotrufe aus Memel hört. Daß durch diese Zwangsmaßregeln gegen deutsche Reichsangehörige das Verhältnis Litauens zum Deutschen Reich gebessert wird, kann wohl selbst Kowno nicht annehmen. Oder glaubt Kowno das Deutsche Reich entbehren zu können? Dann wird es sich aber bescheiden müssen und sehr bald in völlige Abhängigkeit von seinen Rachbarstaaten geraten. Das Memelland selber wird auf diese Weise dauernd ein Fremdkörper in Litauen sein.

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Antrag anzugeben. Sie stelle zunächst fest, daß das große Hindernis für die Organisation der Sicherheit die Frage der Sanktionen und der Definierung des Angreifers im Falle eines An-

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vie Unterdrückung des Deutschtums im Memelland.

Don Dr. Otto Loening, Berlin.

Richt mit Unrecht ist durch den Versailler Vertrag im Osten Deutschlands geschaffene Lage als Balkanisierung des Ostens bezeich­net. Die Grenzziehung der Oststaaten ist der- artig, daß alle gegen alle stehen und an eine friedliche Entwicklung im Osten nur schwer zu denken ist. Richt nur sind aus dem deutschen Kör­per rein deutsche Gebiete im Zeitalter des Selbst- beftimmungsrechts herausgerissen, sondern auch die Oststaaten untereinander können nicht zur Ruhe kommen, weil sie zum größten Teil nicht als Rationalstaaten, sondern als Rationali­täten st aaten gegründet sind. Hinzu kommt, daß einige von ihnen in der Nachkriegszeit eine imperialistische Expansionspolitik treiben, die den Bestand ihrer Rachbarstaaten gefährdet. Das gilt namentlich von Polen. Durch die gewalt­same Lösung der Wilnafrage ist eine Aussöhnung zwischen Polen und Litauen so gut wie ausge­schlossen. Roch jetzt befindet sich Polen und Lttauen hn Kriegszustand.

Man sollte annehmen, daß unter Berücksichti­gung der litauisch-polnisch en Feindschaft die litauische Politik darauf eingestellt ist, mit den Rachbarn ein freundschaftliches oder wenigstens ein einträgliches Verhältnis herzu- stellen. Die litauischen Staatsmänner, die zur Zeit die auswärttge Politik Litauens führen, scheinen sich der Gefahr, in der Litauen dauernd sich befindet, aber wenig bewußt zu sein. Gegen Rußland sind in der letzten Zeit eine ganje Anzahl litauischer Maßregeln gerichtet gewesen, die die Sowjetregierung hat aufhorchen lassen und die, wenn auch nicht gerade eine Spannung, so doch eine gewisse Entfremdung zwischen Litauen und Rußland herbeigeführt haben. Die Hoff­nung Litauens auf Hilfe gegen seinen südlichen Rachbarn, die sich auf das Derhälttns Eng­lands zu Rußland zu stützen scheint, besteht nur in der Idee, irgendwelche greifbare, positive Anhaltspunkte hierfür siird nicht gegeben. Litauen ist zur Zeit isoliert.

Als nach dem letzten Putsch Woldemaras die Ittauische Regierung übernahm, schien es so, als ob Litauen wenigstens die deutsch- litaui­schen Beziehungen inniger gestalten wollte. Wenn auch nicht allein, so doch bis zu einem gewissen Grade spielt dabei das Verhalten Litauens gegen­über Memel eine Rolle. Die Loslösung des rein deutschen Memels vom Deutschen Reich ist dem gefährlichen Gedanken entsprungen, ein freundschaftliches Verhältnis zwischen dem Deut­schen Reich und seinen Rachbarn im Osten nicht aufkommen zu lassen. Dieser Gesichtspunkt wirkt auf die Dauer nur bann, wenn in den entrissenen deutschen Landesteilen eine gegen die deutsche Bevölkerung gerichtete Politik getrieben wird, die das deutsche Kulturelement niederzuhalte-a bzw. auszurotten bestrebt ist. Durch das sog. Memelstatut ist allerdings den Deutschen im Memelland die Erhaltung ihrer kulturellen Eigen­art zugesicherc. Das Memelland hat eine weit­gehende Autonomie im litauischen Staat er­halten und eine dem Geiste des Statutes ent­sprechende Ausführung derselben würde zweifellos zu einer gewissen Aussöhnung der Memelländer mit ihrem Schicksal führen.

Doch an dieser wohlmeinenden Ausführung des Statutes fehlt es zur Zeit. Woldemaras hat zwar beruhigende Erklärungen auch gegen­über dem Deutschen Reich und in Genf abgegeben. Aber bei diesen Erklärungen ist es auch geblieben, die Tat ist ihnen nicht gefolgt; im Gegenteil, die litauische Politik gegenüber Memel ist alles an­dere als eine Beruhigungspolitik. Die kürzlich ftattgefunbenen Wahlen im Memelgebiet haben gezeigt, daß das litauische Element im Memel­gebiet verschwindend klein ist. Eine überwälti­gende Mehrheit, ja man kann fast sagen, f a st bie gesamte Bevölkerung i st deutsch und läßt sich, selbst durch Gewaltmahregeln, von ihrem Deutschtum nicht abbringen. Die Memel- länber haben zwar oft genug betont, daß sie loyal sich in die neuen Dmchältnisse schicken wer­den trotz aller litauischen Schikanen, daß sie aber ihr Deutschtum sich nicht nehmen lassen werden. Das ist um so anerkennenswerter, als Litauen alles getan hat, um den MemeUänbem das Leben so schwer zu machen, wie nur irgend möglich. Das kleine Gebiet mit seinen 140 C00 Einwohnern ist überschwemmt worden mit national-litauischen Beamten, denen die Verhältnisse im Memelgebiet vollständig unbekannt sind. Deutsche Lehrer und Beamte wurden vertrieben; ständige Unter« brüefung des deutschen Kulturelementes, Aus­weisungen, Verschickung in Konzentrationslager, starte litauische Garnison, Unterbindung des Han­dels, Litauiswrung der Post, Eisenbahn, Polizei, das sind so einige Methoden, mit denen man die Memelländer zu Rattonal-Litauem stempeln möchte.

Es ist ein Leidensweg, den Memel heute geht, der höchsteris mit bevr Drangsalierung der Deutschen in Polen verglichen werden kann. Die Folge dieser Politik ist eine geschlossene Abwehr f ront der Memelländer, die sich b«i den letzten Wahlen ganz besonders gezeigt hat. Die feierlichen Zusicherungen Woldemaras vor dem Völkerbund stehen, wie alle litauischen Zusicherungen, auf dem Papier. Jetzt hat Litauen zu einem neuen Schlag ausgeholt. Er­neut sind Memelländern ihre Stellungen gekün­digt, der Kriegsminister Merkys ist zum Gou­verneur des Memelgebiets ernannt und, was vielleicht das schwerwiegendste ist, sämtlichen reichsdeutschen Redatteuren ist der Aus-

Der holländische Vorstoß.

Genf, 6. Sept. (WTB.) Die heute von dem holländischen Außenminister Beelaert van Blokland eingebrachte Resolution ist ohne vorheriges Einvernehmen mit einzelnen Groß­mächten zustande gekommen. Da es sich in der Bezugnahme auf das Genfer Protokoll um ein Thema handelt, das auf bestimmte und feit den Ver­handlungen von 1924 bekannte Wider st ände stoßen dürste, steht dieses plötzlich auftauchende Pro­blem im Mittelpunkc der Genfer Er­örterungen und läßt den in den letzten Tagen am meisten besprochenen polnischen Plan zu­nächst in den Hintergrund treten. Wie man hier annimmt, wird die öffentliche und sicher auch die Verhandlung hinter den Kulissen in den nächsten beiden Tagen ausschließlich wieder vorwiegend der Festlegung einer Stellungnahme zu diesem holländischen Anträge gewidmet sein. Es find bereits verschiedene Besprechungen zwischen den einzelnen Delegationen in Aussicht genommen. Es wird in der Debatte die Frage auftauchen, ob das gegenwärtige Völkerbundsstatut eine Umände­rung erfahren und die Arbeiten des Völkerbundes für das nächste Jahr in erster Linie diesem Ge­danken gewidmet werden sollen. Für morgen ist eine Zusammenkunft zwischen Briand und S t r e s e - mann vorgesehen, in der der holländische Antrag zur Besprechung gelangen soll. Nach den heute vorn Bureau des Völkerbundes getroffenen Dispositionen soll die morgen beginnende Hauptdebatte über den holländischen Antrag bis Samstag zu Ende geführt werden. Von unterrichteter Seite wird hervor- gehoben, daß die holländische Aktion in keinem Zusammenhang mit dem polnischen Vorschlag stehe. Vielmehr war der holländische Resolutionsentwurf bereits im Haag vor der Völker- bundsversammlung eingehend vorbereitet worden.

obligatorischen Schiedsgerichtsver fahrens stoße. Die Präambel erinnere daran, daß, um dem abzuhelfen, die 7. Völkerbundsver­sammlung im September 1926 eine Resolutton an­genommen habe, die die Verstärkung und Derviel- fältigung der Schiedsgerichtsabtommen anempfehle. Es genüge jetzt, dieser Entschließung eine for­melle Verurteilung jedes Angriffes hinzuzufügen, um fo die Lücke des Art. 15 des Völ­kerbundsstatutes auszufüllen. Die Präambel hebe hervor, daß es gegenwärtig schwierig sei, die in dem Vertrag von Locarno erhaltenen Garantien zu ver- allgemeinem, aber daß man die Grundlagen des Schiedsgerichtsverfahrens und den Bereich der An­wendung des Paktes erweitern könnte.

Heftiger Widerstand Chamberlains.

England für neue Sicherheitsvcrtrnqe nicht zu haben.

Genf, 6. Sept. (SIL) Der englische Außen­minister Chamberlain empfing heute nach­mittag einige Vertreter der englischen Presse. Chamberlain erklärte, es müsse der polnischen Regierung bringend empföhlen werben, die Siche­rungen, bie sie bereits erhalten hätte, nicht durch Maßnahmen zu entwerten. Eime Aktion der polnischen Regierung zur Einleitung einer Diskussion über den Abschluß eines Sichcr- heitsvertrages könnte lediglich den Eindruck er­wecken, als ob die Polen die bereits für Polen geschaffenen Sicherungen nicht als genü­gend erachten. England könne nicht eins eh en, was mit den polnischen Vorschlägen gewonnen! werden könne. Gs existierten schon die Garan- tten des DÄkerbunbspaktes. Es existierten weiter die westlichen und östlichen Locarnoverträge, bie die Friedensgarantien noch verstärken Mehr sei nicht nötig. Wenn einzelne Redner bas Bedürfnis hätten, in der Vollversammlung Frie­densfragen zu besprechen, so bleibe ihnen bas überlassen, aber England sei für eine Wiederbelebung des Genfer Proto­kolls und für neue Dinge nicht zu haben. — Allgemein ist der außerordentlich gereizte Ton auf gefallen, in dem der eng­lische Außenminister seine Erklärungen abge­geben hat.

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