den

Reichstag wendet.

sich auf die einzelnen

Wirtschaftspartei 505 (0).

Die Mandate verteilen Parteien wie folgt:

Englische Lustmanöver.

London, 3.3uIL (TA.) Dor über 100000 Zuschauern, darunter auch das englische Kö - niaspaar, der König von Spanien, de? Herzog von York, zahlreiche Kabinettsmit- glieder und Vertreter fremder. Länder, u. a. auch eine Reihe deutscher Armeeoffi­ziere fanden die großen englischen Luftmanöver statt. Flugzeuge aller Typen nahmen daran teil. Man sah u. a. eine schwanzlose Maschine sowie den sogenannten „Hund", eine der merk­würdigsten Maschinen der Welt, deren Leistungen außerordentlich erstaunlich sein sollen. Der Be­sichtigung wurde dieses Flugzeug durch strengste Absperrung entzogen. Das Programm enthielt neben Einzeldarbietungen n. a. Bombenge­schwaderslüge und Angriffe, sowie die Darstel­lung einer Luftschlacht, in der ein Tages­angriff auf die Stadt London gezeigt wurde.

Das passive Wahlrecht der Beamten in Italien.

Rom, 3. Juli. (Wolff.) Das Amtsblatt veröffentlicht eine Ergänzung zum Wahlgesttz, Hvonach die Staatsbeamten und andere Be­amten, soweit sie vom Staat oder von einer öffentlichen Körperschaft Gehälter bezie­hen, nicht wählbar sind, wenn sie nickt drei Monate vor dem Wahltag ihre Entlassung von der Stelle oder ihre Beurlaubung beantragen. Ausgenommen sind eine ganze Reihe von Beamten, die ohne weiteres wähl­bar sind, darunter die Botschafter und Ge­sandten, die Aniversitätsprofessoren. die höheren Offiziere des Heeres, der Marin« und der Luft­fahrt, die niederen Offiziere dagegen nur dann, wenn sie u. a. die goldene Tapferkeilsmedaille besitzen.

Vie Verzinsung aufgewerteter Hypotheken.

Berlin, 3. Iuli. (Wolffbureau.) Wie schon gemeldet, nahm der Reichstag am Freitag den Entwurf eines Gesetzes über die Verzinsung auf­gewerteter Hypotheken, ihre Umwandlung in Grundschulden sowie über die Vor­zugsrenten in dritter Lesung an. Das Ge­setz wird im Reichsgesehblatt verössentlicht wer­den, sobald der Reichs rat entspechend der Verfassung über die Einlegung eines Einspruchs beschlossen hat. Da mit einem Einspruch des Reichsrats zu rechnen ist, seien die Grundzüge des Gesetzes zur Vorbereitung seiner Durchsthrung durch die zuständigen Be­hörden schon jetzt mitgeteilt:

1, Das Gesetz sieht zunächst vor, daß die Verzinsung bereits gelöschterAuf- wertungshhpotheken, die nach dem Auf- wertungsgeseh erst mit dem auf die Wiederein- lragung folgenden Kalendervierteljahr beginnen sollte, bereits vom 1. April 1926 ab erfolgen sott. Die Zinsen, die der Gläubiger bereits sür die vor diesem Termin liegende Zeit erhielt, braucht er nicht zurückzuzahlen.

2. Der Gläubiger kann der Gefahr des Ab­sinkens des Aufwertungsbetrags als selb- > ständiger Folge eines erfolgreichen Herabset- zungsantrages des persönlichen Schuldners (§4

Schwere Kämpfe in China

London, 4. Iuli. (W.T.B. Funkspruch.) „Daily Mail" meldet aus Peking: Schwere Kämpfe sind an der Scha nt un g front im Gange. Ihr Ausgang wird die Zukunft Tien­tsins und Pellngs schwer beeinflussen. Die Schon- tungtruppen werden beträchtlich verstärkt. Die Rordtruppen halten immer noch Lintscheng. „In­folge des Durcheinanders ist es schwer, zu er­kennen, was in Schantung vor sich geht. Der Handel steht fast still, weil die Währung um 20 Prozent gefallen ist. Die Banken haben ge­schlossen. Die Ladenbesiher werden gezwungen, das von Soldaten ausgegebene Geld anzunebmen. Tschangtsolins Haltung ist die eines geschlage­nen Mannes. Der Beginn derRegenzeit wird vielleicht den militärischen Bewegungen für einige Wochen Stillstand bringen.

störten Existenzen wieder aufzubauen, dadurch gleichzeitig den Export förbern und zur Verminde­rung der Arbeitslosigkeit beitragen. Rechtsanwalt Dr. dh vertrat den Standpunkt,' daß nur eine privatrechbliche, keine völkerrechtliche For­derung vorliege. Die Versammlung nahm eine Entschließung an, die sich hilfesuchend an

rungen der Reichsregierung und der Länder­regierungen ist eine Erhöhung der Gehälter vor dein 1. Oktober leider nicht möglich. Darum haben sich die Regierungsparteien unter schwer­sten Bedenken entschließen müssen, den dringenden Wunsch auf Auszahlung vor dem 1. Oktober zurückzustellen. Sie verpflichten sich jedoch, dafür zu fargen, daß die Beamten bereits am 1. Oktober Abschlagszahlungen auf die kommende Erhöhung erhalten. Die Regie­rungsparteien stimmen dem Ausschußantrag zu. Sie beantragen, daß gleichzeitig mit den Beamten auch den nach dem Reichsversorgungsgesetz zu versorgenden Personen eine Abschlagszahlung ge­leistet wird.

Abg. Bender (Soz.) wirft den Regierungs­parteien vor, sie hätten nicht nur die Beamten durch unerfüllte Versprechungen getäuscht, sondern durch ihre Zoll- und Steuerpolitik auch noch ihre Lebenslage verschlechtert. Reich und Länder wären durchaus in der Lage, schon vor dem 1. Oktober den Beamten die dringend nötige Besoldungserhöhung zu geben. Die Sozialdemo­kratie beantrage für die Beamten der Gruppen I bis VII ab 1. April Erhöhungen von 20 Mk„ mindestens aber ab 1. Iuli 1927.

Abg. Torgler (Komm.) wendet sich gegen den Ausschußantrag. Rach den früheren schlech­ten Erfahrungen könnten die Kommunisten der Regierung keine Ermächtigung erteilen. Der Redner beantragt mit Wirkung vom 1. April dieses Iahres monatliche Zuschläge, die noch über den sozialdemokratischen Antrag hinaus- Sehen. . ,

Aba. Brodaus (Dem.) weist auf die sehr schlechte (Besetzung des Saales hin und meint, dieses geringe Interesse des Reichstags stehe in krassem Gegensatz zu dem leb­haften Interesse, mit dem die deutsche Beamten­schaft die Entscheidung des Parlaments erwartet. Die Rot der Beamtenschaft ist allgemein an­erkannt. Rach jahrelangen Enttäuschungen setzten jetzt die Beamten grenzenloses Miß­trauen in alle Versprechungen der Parlamen­tarier. Die sächsische Regierung habe die Rot der Beamten anerkannt und die Desoldungs- erhöhung schon zum 1. Iuli verlangt. Für die demokratische Fraktion beantragt der Redner eine Ergänzung der Ausschuhentschließung dahin, daß der Ausschuß alsbald, ohne die Regierungs­vorlage abzuwarten, Beschluß faßt über eine Ermächtigung an die Regierung, in welcher den Beamten der Gruppen 1 bis XII, sowie den Emp­fängern von Wartegeld. Ruhegehalt und Hinter- bliebenenbezüge im Iuli, August und September 1927, unabhängig von der angekündigten Vor­lage, prozentuale Zuschläge auf ihre jetzigen Bezüge zu zahlen sind.

Abg. Kling (Wirtsch. Vgg.) führt aus, in der Bevölkerung, insbesondere in der not­leidenden Kleinbauernschaft, sei wenig Stim­mung für weitere Besoldungserhöhungen vor­handen. Die Wirtschaftliche Vereinigung werde alle Anträge ablehnen, die vor dem 1. Oktober Abschlagszahlungen geben wollen. Sie werde aber auch gegen den Antrag der Regieruirgs- parteien stimmen, der die Regelung der Be­soldung dem Haushaltsausschuh zuschieben will. In diesen Ausschuh würden doch nur Be­amte ae s andt werden, die srch dann ihr eigenes Gehalt bewilligen. Wenn der Reichstag Besoldungserhöhungen bewilligen wolle, möge .er selbst im Dezember zusammentreten und seine Entscheidung über die Regierungsvorlage treffen.

Abg. Dietrich-Baden (Dem.) erklärt, daß das Reich sehr wohl schon vor dem 1. Oktober Besoldungserhöhungen geben könne. Auf die Erllärung der Ländervertreter brauche in diesem Falle keine Rücksicht genommen zu werden.

In der Abstimmung werden sämtliche Aende- rungsanträge abgelehnt, der Antrag des Ausschusses wird angenommen. Der Antrag der Regierungsparteien über die Bezüge der Pen- .sionsempfänger wird zurückgestellt.

Der Reichsbund der höheren Beamten zur Besoldungsreform.

D e r li n , 2. Iuli. (Wolff.) Der Reichs­bund der höheren Beamten erläßt folgende Kund­gebung: Die höhere Beamtenschaft weih sich mit allen übrigen Beamten eins in dem Be- wuhtsein, dah die unhaltbar gewordene wirt­schaftliche Lage aller Beamten eine weitere Hinausschiebung der Besoldungs­reform nicht zuläßt. Sie nahm daher mit großer Beunruhigung Kenntnis davon, dah die Erledigung der Besoldungsreform nicht, wie allgemein erwartet, mit Wirkung vom 1. Iuli, sondern erst nach den Parlaments­ferien erfolgen soll. Die höheren Beamten sind der Ansicht, dah sich parlamentarisch ein Weg finden muh, der den Beamten, die seit mehr als zweieinhalb Iahren auf die versprochene Besoldungsreform warteten, möglichst um­gehend erhöhte Bezüge sichert. Die höhere Be­amtenschaft lehnt mit aller Entschiedenheit jede Zwischenlösung, die für keinen Beamten eine fühlbare Besserung seiner Lage bedeuten würde, ab und fordert ungesäumt eine durchgrei­fende Besoldungsreform.

Aus «rller Welt.

Ein Flugplatz für Mainz und Wiesbaden

Die Rheinlandkommission hat nunmehr die An­lage eines Flugplatzes für die Städte Mainz und Wiesbaden auf der Rennbahn in Erben- h e i m bei Wiesbaden genehmigt. Die beiden Nach­barstädte erhalten hierdurch Anschluß an das inter­nationale Flugverkehrsnetz. Mit dem Dau des Flug­platzes soll sofort begonnen werden.

General Ulrich Wille t-

3n Bem starb im Alter von 73 Jahren der schweizerische Oberstkorpskommandant Ulrich W i l l e, der im Weltkriege Oberbefehlshaber des schweize­rischen Heeres war. Wille ist in Hamburg geboren, seine Mutter entstammte der alten Hamburger Reederfamilie Slomann, sein Vater einer alten neuenburgischen Familie. In dem Züricher Eltern- haus des Gensrats verkehrten Herroegh, Keller, Böcklin, Liszt, Wagner, K. F. Meyer und Mommsen. Wille stubierie zunächst Rechtswissenschaft, wurde dann jedoch Offizier, besuchte als solcher die Ar­tillerieschule in Berlin und tat Dienst bei der preu­ßischen Garde-Feldartillerie, 1872—1883 wurde er Instruktionsoffizier bei der schweizerischen Artillerie, 1883 Oberinstruktor der Kavallerie, 1885 Oberst und 1891 Waffenchef der schweizerischen Kavallerie, deren Organisation er völlig neu gestaltete. 1899 wurde er Divisionskommandant, 1904 Korpskommandant. Die Umgestaltung des schweizerischen Heerwesens aus einer Bürgerwehr zu einer modernen Truppe ist in der Hauptsache das Werk Willes, dem der Gene- ratstabschef Sprecher von Bernegg zur Sette stand. Beim Ausbruch des Weltkrieges wählte die schweizerische Bundesversammlung den Oberstkorps­kommandanten Wille zum General. Dieser Dienst­grad wird bekanntlich in der Schweiz nur im Kriege vergeben. Der durch Wille geschaffenen Kriegs- tüdtilgteit der schweizerischen Armee ist es hn wesentlichen zu verdanken, daß die Entente die Neu­tralität der Schweiz wahrend des Krieges ge­achtet hat.

Der Fall Daudet.

Die Telephonistin der „Action fran^aise“ verhaftet.

Paris, 3. Iuli. (WB.) Die Telephonistin der „Action Francaise", Frau Montard, ist gestern mit ihrem vier Monate altem Kind in das Sante-Gefängnis e i u g e I i e f e r t, jedoch am gleichen Abend um 10 älhr aus dem Gefängnis ins Krankenhaus übergeführt worden. Die polizeilichen älntersuchungen hatten aufgrund der vom älntersuchungsrichter enigegengenomme- nen Aussagen zweifelsfrei ergeben, daß der te­lephonisch Anruf, der zur Befreiung der drei Gefangenen aus der Santo führte, nicht vomMinisteriumdesInnern ausgegan­gen ist. Die Herstellung Der falschen Verbindungen muhte das Werk einer technisch geschul­ten Person gewesen sein. Frau Montard ist eine fr üHere TelepH onbeamtin , die vor drei Iahren wegen dienstlicher Vergehen entlassen wurde. Man hatte sie seitdem in Verdacht, verschiedene Telephongespräche politi­scher Persönlichleiten. insbesondere Malvys, ab» gefangen zu haben.

des Aufwerttlngsgesehes) dadurch entgehen, dah er den Aufwertungsbetrag statt als Hypothek als Grundschuld eintragen Jafit; die persönliche Forderung erlischt in diesem Falle. Diese Regelung hat rückwirkende Kraft. Sie greift also auch dann Platz, wenn die Hypothek auf Grund des 8 4 des Aufwertungsgesetzes be­reits auf weniger als 25 Prozent des Gold­markbetrages aufgewertet ist. Wählt der Gläu­biger nunmehr die Rechtsform der Grund- schuld, so ist, falls nicht etwa das Grundstück vor dem Bekanntwerden der Regierungsvorlage, d. h. am 15. März 1927, auf Grund eines rechts- geschaftlichen Erwerbes den Eigentümer gewech­selt hat, der Aufwertungsbetrag auf 25 v. H. des Goldmarkbetrags aufzufüllen und zwar ent­weder an die bisherige Rangstelle oder, wenn sich vor dem 15. März durch ein Rechtsgeschäft erworbene Rechte dazwischenschieben durch eine Zusatzgrundschuld an die nächstfreie Rangstelle. Die Grundfchuld und die Zusatzgrundschuld un­terliegen denselben Einreden wie Hypotheken. Die Befugnisse des Eigentümers, sich auf die für ihn gegebenen Hartevorschriften des Auf- wertungsgesehes zu berufen, bleiben unberührt.

3. Der öffentliche Glaube des Grundbuchs wird in den Fällen eingeschränkt, in denen der Erwerber des Grundstücks das Eigentum zwar lastenfrei erwarb, vorher aber die Hypothek ab- löste oder für ferne Rechnung ablösen lieh.

4. R e st k a u f g e l d f o r d e r u n g e n und Forderungen aus Gutsüberlassungsverträgen aus dem Iahre 1921, die bisher nur bis zu 100 Proz. des Goldmarkbetrags, berechnet nach der Tabelle des Aufwertungsgesetzes, aufgewertet werden konnten, können, wenn es zur Vermeidung von groben llnbilligkeiten erforderlich ist, jetzt bis 4 0 0 Prozent und wenn sie aus dem letzten Vierteljahr 1921 herrühren, bis 600 Prozent ihres G v l dm a r k b e t ra ge s aufgewertet toerben. Voraussetzung ist der Antrag des Gläubigers. Die Antrags­frist läuft bis 1. Oktober 1927, zuständig ist die Aufwertungsstelle.

5. Kann der Gläubiger nachweisen, daß er ohne sein Verschulden rechtzeitige An­meldung des Anspruchs auf Aufwertung auf ®runb des Vorbehalts der Rechte oder kraft Rückwirkung (§ 16 Aufwertungsgesetzes) ver­säumte, so ist ihm auf Antrag von der Auf­wertungsstelle die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zü bewilligen. Die Frist für den Antrag läuft bis zum 1. Oktober 1927. Hat der Antrag Erfolg, so wird aber nur die persönliche Forderung aufge­wertet. Eine Aufwertung dinglichen Rechts findet nicht statt.

Im übrigen bringt der Entwurf noch einige Vorschriften, die die Erleichterung des Grundbuchverkehrs vorsehen. Die Ver­gleiche und rechtskräftigen Urteile, die lediglich in dem neuen Gesetz die Rechtsverhältnisse regelten, sollen der Anwendung der neuen Vor­schriften nicht entgegenstehen. Auf dem Gebiete der Anleiheablösung bringt das Gesetz für Altbesiher und Reichsanleihe eine wichtige Bestimmung, daß die Vvrzugsrente schon bei einem Iahreseinkommen von nicht mehr als 1000 Mark (bisher 800 Mk.) gewährt werden soll.

Landtagswahlen

in MeMenbmg-5trelitz.

Neu-Strelitz. 3.Juli. (WB.) Die heuttgen Landtagswahlen sind ohne jeglichen Zwischenfall verlaufen. Die Wahlbeteiligung betrug 60 bis 70 Prozent. Die Wahlen zeigten folgendes Er­gebnis:

Deutschnationale 10 903 (Ergebnisse der Wahlen von 1923: 12 173), Deutsche Volkspartei 2022, (2783), Sozialdemokraten 15 135 (11 458), Demo­kraten 3041 (0), Handwerk und Gewerbe 4603 (0), Kommunisten 4121 (10 342), Kleinlandwirte 1739 (2046), Hausbesitzer 1556 (0), Völkische 2266 (4455),

Schweres Autounglück.

Sonntag nachts gegen 1 Ähr ereignete sich auf der Mannheimer Straße in der Rahe des Anwesens Blankenheim ein schweres Autounglück. Ein aus Mannheim stannnendes Auto, das von Bad Dürkheim auf dem Rückwege begriffen war, wollte bei der Gutleutstraße, der Verbindungs­traße zwischen der Mannheimer und älngsteiner- traße, einem Fuhrwerk ausweichen. Ohne Zweifel' müh das Auto eine außergewöhnliche Geschwin­digkeit besessen haben. Das Auto fuhr gegen die Randsteine, riß mehrere derselben heraus und überschlug sich mehrfach. Der Kaufmann Theobald aus Mannheim und der Kaufmann! Schwender aus Mannheim wurden tot ausge- unden. Der ebenfalls aus Mannheim stammende» Kaufmann Dahms wurde mit einem schweren Schädelbruch in das Krankenhaus eingeliefert, während der vierte Insasse des Autos mit leich­teren Verletzungen davonkam.

Autounfall auf der Flucht. ...

In Weihensee bei Berlin überfuhr eht Privatauto ein Kind, das den Fahrdamm über» chreiten wollte. Der Führer des Autos küm­merte sich nicht um das verunglückte Kind, son­dern fuhr im rasenden TeMpv davon. In einer Kurve stürzte das Auto um und begrub die drei Insassen unter sich Während der Chauffeur leichter verletzt wurde, trugen die anderen Verunglückten lebensgefährliche Ver­letzungen davon.

Schweres Automobilunglück in bet Schweiz.

Am Sonntag ereignete sich zwischen ®ö» scheuen und Andermatt ein schweres Auto­unglück. Infolge Versagens 6er Steuerung fuhr ein Auto aus Engelberg über die Straßenböschung hinab und stürzte in die S ch ö l l e n e r Schlucht. Der mit acht Personen besetzte Wagen wurde voll« stänhig zertrümmert. Zwei der Insassen waren sofort t o t. Zwei Frauen wurden schwer, ein Ehe­paar leichter verletzt. Die beiden übrigen Insassen, darunter der Besitzer, erlitten nur geringe Ver­letzungen.

Schweres Explosionsunglück bei Nanking.

Sonntagnachmittag ereignete sich bei Ban­king ein furchtbares Explosivnsunglück. Zwei mit Sprengstoffen beladene Ds chunken, btfa am älmladeplah tagen, explodierten plötz­lich. Heber hundert Chinesen wurden Opfer dieser Explosion. Die Dächer von naheliegenden Gebäuden wurden weggerissen und die Fenster zertrümmert. Die Explosion ist wahrscheinlich durch die Hitze oder aber auch durch Rach­lässigkeit der Mannschaften verursacht worden. Tschrangkeischek besichttgte die Anglücksstätte und überwachte das Hilfswerck sowie die Erforschung der Gxplosionsursache.

Zwei Berliner Wildwest-Räuber verhaftet.

In der Samstagnacht gegen 2l/t älhr stiegen zwei Einbrecher durch das offene Fenster in ein Haus in der Bahnhofstraße in Berlin-Friedenau ein. Die Bewohner erwachten erst, als die Ein­dringlinge sich bereits wieder auf der Straße befanden. GegseN 4 älhr konnte einer der beiden Einbrecher auf der Straße verhaftet werden, während der zweite entkam. Die Krimi­nalpolizei nimmt an, dah der Verhaftete und sein entkommener Komplize identtsch mit dtzn Wildwesträubern sind, die in Köpenick den 21jährigen Rudolf Grosser erschossen und weiter die ileberfälle in den übrigen nördlichen und östlichen Vororten verübt haben. Sonntag früh gelang es der Berliner Kriminalpolizei, ein zweites Mitglied jener Wildwestbande zu verhaften, die in der letzten Woche die Raub­überfalle und Einbrüche in Berliner Vororten verübte. Der Verhaftete ist der 30jährige aus der Likraine gebürtige Maler Wittrack. Dieser setzte seiner Verhaftung heftigen Widerstand ent­gegen. Er war erst im Mai nach Verbüßung einer längeren Zuchthausstrafe wegen Einbruchs in die Villa des ehemaligen Reichskanzlers Dauer in Sondershausen freigelassen worden.

Frecher Aebersall bei Berkin.

Ein frecher Ueberfall wurde Samstag am späten Rachmittag auf der Chaussee von Rudow nach Schonefeld verübt. Ein zwölfjähriges Mäd­chen aus Schönefeld hatte int Auftrage seiner Eltern in Rudow ettoaä zu besorgen. Als es heimwärts rabelte, wurde es von einem Strolch angefallen und vom Rade ge­rissen. Der Unhold versuchte, dem um Hilfe schreienden Mädchen ein Taschentuch als Äncbel in den Mund zu stecken. Beim Heramulhsn eines Autos ließ er von seinem Opfer ab und flüch­tete. Die Insassen brachten das Mädchen nach Rudow und benachrichtigten die Polizei, die den Wegelagerer verhaftete.

Konkurs der Weinhandlung $• D. Borchardt.

Unter den neuesten Konkursnurldungen befindet sich auch das betonte Weinhaus F. D. Borchardt in Berlin in der Französischen Straße. Die Firma stand bereits seit längerer Zeit unter Geschäfts- aufsicht.

hihwelle in Jugoslawien.

Ganz Jugoslawien ist zur Zeit von einer Hitz' welle heimgejucht. In Skoplje stteg das Thermo­meter am Samstag auf 40 Grad, in Nisch auf 30 Grad und in Belgrad auf 33 Grad.

Anwetterschäden.

3n der Samstagnacht wurde der Weißen- felder Kreis von einem schweren Unwetter heimgesucht, das überall großen Schaden an­richtete. HagÄschossen von Tauben- und Hühner- eigröße lagen etwa 10 Zentimeter hoch Fenster­scheiben wurden zerstört. Das Getreide liegt voll­ständig am Boden. Auch die Gemüseplantagen bieten einen trostlosen Anblick. Die Obsternte gilt als zum großen Teil verloren. Zahlreiche Fernsprechleitungen und Radioanlagen wurden zerstört. Auch Hohenmölsen wurde von schwerem ilntoetter betroffen. Durch Hagelschlag wurden zahlreiche Fensterscheiben zertrümmert. Die Ernte ist so gut wie vernichtet. In ver­schiedenen Teilen Mecklenburgs haben schwere Gewitter verheerende Wirkung gehabt. Der Blitz zündete, soweit sich übersehen läßt, in fünf Gebäuden, die sämtlich in Asche gelegt wurden. In Grevesmühle wüteten in der Rächt auf Samstag allein drei große Brände.

Lin Todesurteil.

Der Mörder der Gräsin Lambsdorff, der Arbeiter Karl Böttcher, wurde wegen dop­pelten Mordes zweimal zum Tode und $um Verlust der bürgerlichen' Ehrenrechte auf Le­benszeit, ferner wegen widernatürlicher Anzucht, unerlaubten Waffenbesitzes, schweren Raubes und Rotzuckt zu 15 Iahren Zuchthaus und 10 Iahren Ehrverlust verurteilt.

va§ Liquiöotiorl§schäden-Gesetz.

Eigener Drahtbericht des „Gießener Anzeigers".

Berlin, 4. Iuli. Mit Rücksicht darauf, daß nach Lage der Dinge der Reichstag kaum noch dazu kommen kann, vor der Sommerpause die Frage des Liquidationsschädengesetzes zu erledi­gen, hat die Arbeitsgemeinschaft für den Ersatz von Kriegs -und Verdrän­gungsschäden, der unter andern der Bund der Ausländsdeutschen, der Deutsche Ostbund, die Freie Interessenvertretung der im Ausland ge­schädigten Inlandsdeutschen, der Hilfsbund für die Elsaß-Lothringer im Reiche, der Reichsver­band der Kolonialdeutschen und Kolonialinteres­senten, der Verein „Wiederaufbau im Ausland" und die Vereinigten Verbände heimattreuer Ober­schlesier angehören, an den Reichskanzler und den Reichsfinanzminister ein Telegramm gerichtet, in dem es heißt:

„Mit größter Bestürzung ersehen wir aus Pressemitteilungen, daß das Entschädigungs- geseh vor der Sommerpause dem Reichstag nicht mehr zugehen soll. Rot und soziale Lage der Geschädigten und drohende Rück­schläge im Wiederaufbau des deutschen Außen­handels erfordern dringend die sofortige Verabschiedung dieses Gesetzes".

Dieses Telegramm ist zu gleicher Zeit auch den übrigen Mitgliedern des Reichskabinetts zur Kenntnisnahme mitgeteilt worden. Der Reichstag hat sich nun durch Beschluß pes Aeltestenaus- schusses bereit erklärt, das Gesetz noch in dieser Session zu beraten. Ob das Geseh noch vor der Sommerpause im Reichstag ver­handelt werden wird, hängt nunmehr allein von. der Reichsregierung ab. Am Sonntag hielt der Verband eine stark besuchte Versammlung ab. Auch das Reichswirtschaftsgericht und das Reichs­ausgleichsamt hatten Vertreter entsandt. Der Vor­sitzende Enders- Dresden schilderte den Kampf der Auslanddeutschen für ihre Forderungen, an dessen Ausgang nicht etwa nur die drei Millionen Auslanddeutsche interessiert seien, sondern das gesamte deutsche Volk. Angemessene Zahlungen würden die Auslanddeutschen befähigen, ihre zer-

Deutschnationale

10 (9)

Sozialdemokraten

12 (8)

Deutsche Volkepartei

1 (2) '

Demokraten

2 (bisher

Handwerk

4 zus. 5)

Kommunisten

3 (7)

Kleinlandwirte

1 (1

Hausbesitzer

1 (0)

Völkische

1 (3)

Wirtschaftspartei

0 (0)