Nr. 153 Erster Blatt

177. Zahrgang

Montag, 4. Juli <927

Erscheint täglich,außer Sonntags und Feiertags.

Beilagen:

Gießener FamilienblLtter Heimat im Bild Die Scholle.

Monots-Vezugrpreir: 2 Reichsmark und 20 Reichspfennig für Träger» lohn, auch bei Nichter­scheinen einzelnerNummern infolge höherer Gewalt. Fernsprechanschlüsse: 51, 54 und 112.

Anschrift für Drahtnach­richten: Anzeiger Siehe«.

Postscheckkonto: Zrankfnrt am Main 1168«.

Siehener Anzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

Druck und Verlag: Vrühl'sche Universiläts-Buch- und Zteindruckerei R. Lanze in Sietzen. Schristleitung und Geschäftsstelle: Zchulstratze 7.

Annahme von Anzeigen für die Tagesnummer bis zum Nachmittag vorher.

Preis für 1 mm höhe für Anzeigen von 27 mm Breite örtlich 8, auswärts 10 Reichspfennig: für Re- klameanzeigrn von 70 mm Breite 35 Reichspfennig, Platzvorschrist 20 % mehr.

Chefredakteur:

Dr. Friedr. Wilh. Lange. Verantwortlich für Politik Dr. Fr. Wilh. Lange; für Feuilleton Dr. H.THyriot; für den übrigen Teil Ernst Blumschein; für den An­zeigenteil Kurt Hillmann, sämtlich in Gießen.

Eröffnung der Koblenzer Rheinausstellung. Koblenz, 2. Juli. (WB.) Anläßlich der Eröffnung der Ausstellung „Der Rhein, sein Werden und sein Wirken" fand heute nachmittag in dem mit Fahnen und Lorbeer festlich ge­schmückten Stadttheater ein Festakt statt, an dem zahlreiche hervorragende Vertreter des öffent­lichen Lebens teilnahmen. Oberbürgermeister Dr. Russell begrüßte die Gäste. Alles, was die Menschen mit dem Rhein verbindet, so führte er aus, soll uns zeigen die wesentlichen kvirt- schaftlichen, kulturellen und wissenschaftlichen Pro­bleme des Rheins. Das letzte Jahrzehnt hat dem Rhein unermeßliches Leid gebracht; erst jetzt beginnt er langsam zu genesen. Die Ge­schicke des Rheins aller Jahrhunderte, vor allem aber des letzten Jahrzehnts, zeigen die Wert­bedeutung dieses Stromes. Reichsverkehrsminister Dr. Koch übermittelte die Grüße und Glück­wünsche der Reichsregierung und gab seiner be­sonderen Freude darüber Ausdruck, daß> sich an der bisherigen Stätte, am Zusammenfluh von Mosel und Rhein sachkundige Männer vereinigt haben, um dem In- und Auslande zu zeigen, wie der Rhein wurde und welche Werte er schuf und schafft. „Wenn wir heute," so fuhr der Minister fort, „an dieser festlichen Stätte die Stadt Koblenz zu der wohlgelungenen Ausstel­lung beglückwünschen, so tun wir das um so lieber, als wir wissen, wie sehr gerade dieser, früher blühenden Stadt durch den Krieg und seine Rachwirkungen schwere Wunden geschlagen sind. Denn für uns ist die Ausstellung ein Symptom dafür, daß die Stadt Koblenz trotz cl er noch bestehenden schweren Hemmungen gez teil!t ist, sich die Grundlage für eine bessere Zukunft zu schaffen. Wir können daher nur wünschen und hoffen, daß es den An­strengungen der Stadt gelingt, die traditionelle Bedeutung, die ihr als Sih der Verwaltung der Rheinprovinz zukommt, zu erhalten."

Ms Sohn des Rheinlandes übermittelte dann StaatZserretär Dr. Dönhoff die Grüße und Wünsche der preußischen Staatsregierung. Lei­der tonn e die preußische Regierung eine ma­terielle Unterstützung nicht gewähren, da die notleidenden Gebiete zu zahlreich und die zur Verfügung stehenden Mittel zu klein sind. Sie wünscht aber aufrichtig, daß alle Hoffnungen, die sich an das Werk knüpfen. in Erfüllung gehen. Das Rheinland läßt sich nicht denken ohne Zu­sammenhang mit dem Deutschen Reiche. Der Weltkrieg hat den Gedanken der Befriedung der Völler wachgerufen. Es kann nichts förder­licher sein, als wenn an den lckfern des Rheins die Völ.cr sich besser als bisher schätzen und achten lernen. Das ist der beste Weg, um einen wahren Frieden herbeizufühcen.

Der Vertreter der Riederlande und Ier Schweiz, Ministerialdirektor He ringer aus dem Haag, gab seiner besonderen Freude Aus­druck, daß er bei dem Festakt ein Wort warm­herziger Sympathie erklingen lassen und nicht nur für die niederländische Regierung, sondern auch für die Schweiz sprechen könne. Das Deutsche Reich, die Riederlanie und die Schweiz haben sich zusammengefunden, um den Strom, der die drei Länder verbindet, zu würdigen und zu ehren. Die Schweizer und niederländische Re­gierung legen Wert darauf, allen, die ihre Kraft für das Gelingen der Ausstellung eingesetzt ha­ben, ihre besten Wünsche auszusprechen. Mit einem herzlichen Glückauf schloß der Redner ferne warmherzigen und mit großem Beifall, aufge­nommenen Worte.

Darauf nahm der Schirmherr der Ausstel­lung, Oberpr.äsident Dr. Fuchs, das Wort zur Eröffnung der Ausstellung. Er be- tonie, wie er mit besonderer Freude als Ober- Präsident der Rheinprooinz, dem das Wohl von Millionen von Bewohnern anvertraut ist, und der amtlich die vielseitigsten Beziehungen zum Rhrinstrome hat, das angetragene Amt des Schirmherrn der Ausstellung übernommen habe. Möchten sich alle in das Werk gesetzten Hoff­nungen erfüllen, möchte ein reicher Erfolg die Meister und Gesellen lohnen. Er schloß mit den Worten: „And nun öffne deine Pforten, große Schau von des Rheines Werden und Wirken, erhalte und stärke die Liebe zu unserer rheinischen Heimat. Bringe Glück und Segen uns, die wir trotz allem bauen und vertrauen auf eine glück­liche Zukunft in einem freien Vaterland." Mit „Rienzis Gebet" von Richard Wagner schloß der Festakt im Stadttheater. Darauf begaben sich die Gäste zur Städtischen Festhalle und zur Rheinhalle, um dort unter Führung der Leiter der einzelnen Abteilungen die Ausstellung zu besichtigen.

Die Besichtigung der Osiunterstcmde.

Eigener Drahtbericht des ..Gießener Anzeigers".

B e r l i n, 4. Juli. Wie schon kurz gemeldet, wird Anfang dieser Woche General von Pawelß von Königsberg aus über Küstrin nach Glogau reisen und die zerstörten Unterstände besichtigen. Zu dieser Reise hatte er die militärischen Sachver- ständigen der alliierten Mächte bei ihren Ber­liner diplomatischen Vertretungen eingelaüen, die sich jedoch tagelang nicht entschließen konnten, die Einladung anzunehmen, so daß es fast den Anschein hatte, als würde aus der geplanten Besichtigungs­reise nichts werden. In der ausländischen Presse fiel das Zögern ebenfalls auf, und man vermutete schon, daß vielleicht wieder die Botschafterkonfe-

Der Kampf um den Kartoffelzoll.

Eigener Drahtbericht des „Gießener Anzeigers".

Berlin, 3. Juli. Die Freitagsitzung des Reichsrats verlief, obwohl es verschiedentlich so hingestellt wird, als wäre dieselbe eine Über­raschende Sensation, wie man erwarten konnte. Der Reichsrat nahm den Antrag der preußischen Regierung auf Beibehaltung des Kar- t o f f e l z o l l s mit 37 gegen 31 Stimmen an, womit also, wie schon kurz gemeldet, die vom Reichsernährungsminister Schiele geplante E r- Höhung des Kartoffelzolls auf 1 Mark ab - gelehnt worden ist. Weiter lehnte der Reichs­rat die Vorlage über die Erhöhung deS Zuckerzolls mit 41 gegen 23 Stimmen ab und nahm lediglich den Gesetzentwurf über die Ermäßigung der Zuckersteuer unver­ändert an. Dieses Resultat mußte in einer Institution, in der alle Länder des Reiches mit ihren persönlichen Interessen vertreten sind, in dieser Form ausfallen.

Damit ist in der Frage der Zollerhöhung eine ganz ähnliche Situation eingetreten, wie unlängst bei der Frage des Mieterschutz­gesetzes. Das Reichskabinett hat sich nämlich nunmehr zu entscheiden, ob es gewillt ist, sich das Ergebnis der Abstimmung des Reichs­rates zu eigen zu machen, oder ob die Reichs­regierung, nachdem sie sich erneut mit dieser Frage beschäftigt hat, eine eigene Vorlage im Reichstag einbringen wird, so daß es in diesem Falle zu einer Doppelvorlage kommen mühte.

Das Reichskabinett ist zwar nicht vollzählig, aber in seinen Reihen sowohl wie innerhalb der vier Reigerungsparteien ist man sich einig dar­über, daß die Regierungsvorlage in der Gestalt, die sie in langwierigen Verhand­lungen des Interfraktionellen Ausschusses ge­wonnen hat, vom Reichstag angenvm- mest werden muß und wird. Man konnte auch in der Presse Angaben darüber finden, daß der Reichslandwirtschaftsminister Schiele in höchster Empörung sofort mit seinem Rück­tritt und damit mit der Sprengung der Reichs­regierung gedroht habe. An alledem ist, wie wir aus gut informierter Quelle vernehmen, kein wahres Wort. Innerhalb der Reichsre­gierung ist man sich einig, eine formelle Kabi- nettssihung hat gar nicht stattfrnden können, da verschiedene Minister abwesend waren.

Daß man sowohl im Kabinett wie innerhalb der Regierungsparteien allen Grund hat, der Abstimmung im Reichsrat kühl gegenüberzu­stehen, läßt sich darauf zurückführen, daß zu den Ländern, die gegen die Erhöhung des Kartoffel- und Zuckerzolls gestimmt haben, Sachsen ge­hört. Die Abstimmung Sachsens beruhte noch auf Instruktionen, die die vorige Regierung des Landes Sachsen ihr» Vertretung im Reichsrat gegeben hatte. Seither ist eine neue Regierung auf Grund der ganz Großen Koalition von den Deutschnationalen bis zu den Altsozialisten ge­bildet rvorden, und in dieser Regierung hat der Deutschnationale Krug zu Ridda das Wirt­schaftsmini sterium inne, also in wirtschaftlichen Fragen den ausschlaggebenden Kabinettssih. Es gehört nicht allzuviel Prophetengabe dazu, um vorauszusagen, daß bei der nächsten Gelegen­heit die Vertretung Sachsens im Reichsrat an­ders stinmren wird, als am Freitag.

Run war das Stimmverhältnis im Reichsrat am Freitagabend beim Kartoffelzoll 37 gegen und 31 für Erhöhung. Das Land Sachsen ver­fügt über vier Stimmen, wenn man diese nun von der Mehrheit ab und der Minderheit zu­rechnet, dann wird sich bei der weiteren ent­scheidenden Abstimmung im Reichsrat eine Mehr­heit von 35 für und eine Minderheit von 33

gegen die Regierungsvorlage ergeben. Es ist richtig, daß das eine sehr kleine Mehrheit wäre, aber im Reichsrat ist man daran gewöhnt. Außerdem wäre es nicht unmöglich, daß sich der Einfluß der Zentrumsmitglieder des Reichs­kabinetts und der Reichstagsfraktion des Zen- truTns noch in gleicher Richtung in Baden geltend macht, wo das Zentrum in der Regierung, also in der Instruktion der Vertreter im Reichs­rat ausschlaggebend ist. Was die Erhöhung des Zuckerzolls anbetrifft, so erklärt sich die große Mehrheit gegen die Erhöhung des Zucker­zolls aus der Haltung Bayerns, das jedoch keineswegs grundsätzlich gegen die Erhöhung ist, sondern am Freitag nur deswegen dagegen ge­stimmt hat, weil es eine Vertagung der Ent­scheidung darüber herbeigeführt wissen will, um erst einmal feststellen zu können, ob die Senkung der Zuckersteuer mit der Bereitstellung der Mittel für die Beamtenbesoldung vereinbar ist. Rur aus dem Grunde hat Bayern dagegen gestimmt.

Wenn also, wie verabredet, am Montag die Zolltarifnovelle im Reichstag zur Beratung gestellt wird, dann kann man bestimmt mit ihrer Annahme rechnen, und der Reichsrat wird dann

erneut vor die Frage gestellt werden, ob er Ein­spruch erheben will oder nicht. Rach Lage der Dinge ist mit Bestimmtheit darauf zu rechnen, daß der Reichsrat keinen Einspruch erheben wird, womit dieser Sturm im Wasserglase vor­über sein dürfte. Ein anderer Weg, gewiß nicht der leichtere, wäre, wie oben schon gesagt, der, daß das Reichskabinett in einer Doppelvor­läge einmal der Abstimmung im Reichstag Rechnung tragen würde, und zum anderen seine eigene Vorlage einbringen würde. Möge sich nun das Kabinett entscheiden wie es wolle, eins muß nun aber doch einmal mit aller Deutlichkeit ge­sagt werden. Das Zentrum sitzt in der Reichs- regierung, stellt den Chef des Reichskabinetts und ist zwar nicht die größte, aber seinem Einfluß nach die st ä r k st e Partei in der preußischen Re­gierungskoalition. Die preußische Regierung stimmt im Reichsrat fast unentwegt gegen die Reichsregierung. Man darf sich nicht wundern, wenn ein solches Verhältnis auf die anderen Koalitionsparteien auf die Dauer ungünstig ein­wirkt und den Versuchen der Oppositionsparteien, die Regierungskoalition zu stören, mindestens einen gewissen Schein von Berechtigung verleiht.

Amnestiedebatte im Reichstag.

Berlin, 2. Juli. (V. D. Z.) Der Reichstag tritt in die zweite Beratung des von ö^n Kom­munisten eingebrachten Gesetzentwurfes über Amnestie für politische Straftaten ein. Der Ausschuß hat den kommunistischen Ent­wurf a b g e l e h n t und beantragt eine Ent­schließung, in der angeregt wird, im Gnaden­wege noch mehr als bisher Zuchthausstrafen zu mildern, die vor der Milderung des Aepublik- schuhgesetzes vom 8. Juli 1926 verhängt wurden. Weiter wird die Begnadigung angeregt in den Fällen, die nur deshalb nicht unter das Am- nestiegeseh fielen, weil das Urteil nach dessen Inkrafttreten gefällt wurde. Schließlich regt die Entschließung die Einzelbegnadigung solcher poli­tischer Gefangenen an, die infolge cklner - fahrenheitoderVerführung, oder weil sie die Tragweite ihrer Handlungsweise nicht überblickten, zu ihrem verbrecherischen Tun ge­kommen sind.

Abg. Höll ein (Komm.) macht dem Reichs­gericht den Vorwurf, daß seine Rechtsprechung in Hochverratssachen einseitig gegen die Kom­munisten gerichtet ist.

Abg. Dr. Frick (Rat.-Soz.) bezeichnet das letzte Amnestiegesetz als unzulänglich Die damals ausgenommenen Fälle von 1923 müßten endlich auch amnestiert werden. Der Redner beantragt zu der Ausschußentschließung eine Ergänzung, in der ersucht wird, aus Anlaß des bevorstehen­den BO. Geburtstages des Reichspräsiden- t e n im Benehmen mit den Ländern eine um­fassende Amnestie, insbesondere für politische Straftaten vorzubereiten.

Abg. Dr. Rosenberg (Unabhängiger So­zialist) erklärt, es sei nicht zu leugnen, daß von der politischen Justiz Rechts unö Links mit Der» schiedenem Maß gemessen werde. Er wisse aus eigener Erfahrung, daß die offizielle kommu­nistische Partei heute nicht die geringste Real­gefahr für den Staat darstelle, daß sie mit ihrer romantischen Phraseologie bei der Arbeiterschaft diesen falschen Eindruck erwecke.

Abg. Landsberg (S.) erklärt, das letzte Amnestiegeseh habe seine Freunde nicht befriedigt. Während darin Zuchthausstrafen von der Amne­stie ausgenommen wurden, fei Ehrhard, dem

wegen Meineids das Zuchthaus drohe, amne­stiert worden. Aus dieser einseitigen Justiz ergäbe sich die Rotwendigkeit zur Beruhigung des Rechts­gefühls, periodisch Wiederkehrendel Amnestien zu beschließen. Die Sozialdemo­kraten würden dem kommunistischen Amnestiean­trag zustimmen, ohne von der Amnestie die Straf­taten der Schwarzen Reichswehr, der Organi­sation Consul und der Bahrifchen Einwohnerwehr! auszuschließen.

Im Hammelsprung wird mit 164 gegen 95 Stimmen der kommunistische Amnestieentwurf aß* gelehnt und die Ausschußentschließung unter Ablehnung des nationalsozialistischen Grgän- zungsantrages angenommen.

Cs folgt der Teilbericht des Haushaltungs­ausschusses über die von dcm Demokraten, Sozial­demokraten und Kommunisten gestellten Anträge» auf

Erhöhung der Beamtenbesoldung.

Diese Anträge, die vom April, Juli oder August ab für die Beamten Abschlagszahlungen! auf die in diesem Jahre vorgesehene Besol­dungsreform verlangen, sind vom Ausschuß abgelehnt worden. Der Ausschuß beantragt, daß die Vorlage der Besoldungsreform, sobald sie dem Reichstage zugegangen ist, dem Haushalts­ausschuß zur Bearbeitung überwiesen wird. Sollte die Vorlage vor dem 1. Oktober nicht vom Reichs­tag verabschiedet werden können, so wird den Ausschuß vor dem 1. Oktober in einer Ermächti­gung an die Reichsregierung Beschluß fassen, in welcher Höhe Abschlagszahlungen auf die künf­tige Besoldungserhöhung am 1. Oktober 1927 aus­gezahlt werden können.

Abg. Scholz (D. Dp.) erklärt im Ramen der Regierungsparteien, daß diese die schwere Rotlage der Beamten anerkennen und von der Regierung eine Vorlage erwarten, die einen! Ausgleich für diese Rotlage bietet. Sie er­warten, daß die Besoldungsreform sich auch auf die Ruhestands- und Warte- standsbeamten erstreckt und daß sich auch die Länder und Gemeinden dem Bei­spiel des Reiches anschließen. Rach den Erklä-

r e n z eingeschaltet werden sollte, bis dann Ende der Woche die Regierungen ihr Machtwort sprachen und zur nicht geringen Freude der übrigen Sachverstän­digen dem Belgier und dem Fr a n z o s e n be­fahlen, General von Pawelß zu begleiten.

Interessant ist die Abneigung der Experten gegen die Reise nach dem Osten insofern, als sie um ihre gesellschaftliche Stellung in Berlin fürchten. Mit anderen Worten, sie geben offen zu, daß sie sich wegen der Besichtigung der militärisch völlig wertlosen Unterstände lächerlich machen und in der Hauptstadt in eine peinliche Situation kommen könnten. Immerhin, zwei Herren werden sich nun davon überzeugen können, daß die den Polen drohenden Gefahren beseitigt und die Be­tonklötze gesprengt sirch. Sie werden hierüber ein gemeinsames Protokoll anfertigen und ihren Regie­rungen zuleiten, so daß damit dann ein weiterer Restpunkt als erledig angesehen werden kann.

Neue irauzösische Sorgen.

Paris ,3. Juni. (WB.) Die franzö­sische Kolonialgesellschaft hat in einem Telegramm P r o t e st gegen die Absicht erhoben, Deutschland einen Sitz in der Man­datskommission zuzuerkennen. In diesem Telegramm heißt es: „Erregt über die Rach­ri cht, daß demnächst ein deutsches Mitglied in die Mandatskommission eintreten soll, protestiert die Kolonialgesellschaft energisch gegen eine der­artige Eventualität. Besorgt um die Re­aktion der öffentlichen Meinung, hält die Gesellschaft die Verwaltungskontrolle der Mandatskommission durch einen Vertreter der früher Kolonien besitzenden Mächte für gefähr­lich. Die Gesellschaft lenkt die Aufmerksamkeit

auf die unmittelbaren und künftigen Rückwirkun­gen einer Maßnahme, die der Ruhe des Mandatslandes schadet und infolge­dessen den wirtschaftlichen und sozia­len Fortschritt der unter Mandat gestell­ten Bevölkerung behindern dürfte. Diese Maßnahme ist um so mehr zu kritisieren, als sie nicht auf Grund der freien Meinungsäußerung getroffen zu sein scheint.

Schwierigkeiten in Genf.

Bor einer Vertagung der Krcuzcrfrage.

Washington, 3. Juli. (2DIB.) Die ameri­kanischen Vertreter auf der Dreimächtekonferenz wurden angewiesen, sich gegen den britischen Vorschlag, die Kreuzertonnage auf 690 000 Ton­nen festzusehen, zu wenden. Der amerikanische Vor­schlag sieht eine Tonnage von 300 000 Tonnen vor. Es verlautet, daß, wenn Großbritannien auf der Ziffer von 6 oder auf 500 000 Tonnen bestehen sollte, Gibson gezwungen fein würde, seine Bemühungen für eine Verständigung e i n z u st e 11 e n. Gibson werde sich dann lediglich auf die Zer st örer­und Unterfeebootsfrage beschränken, so daß die kreuzersrage auf das Jahr 1931 vertagt werden würde. In diesem Jahre sollen nämlich die fünf Mächte des Washington er Abrüstungs- abkommens zusammentreten, um die Bestimmungen des Abkommens einer Revision zu unterziehen. Man hosst, daß die britischen Delegierten die Kon­ferenz nicht zum Scheitern bringen, sondern ein Kompromiß vorschlagen werden. Eine Festsetzung der Tonnage auf 400 000 Tonnen würde, wie man glaubt, für die vereinigten Staaten annehmbar sein.

Der serbisch-albanische Konflift beigelegt.

Die erfolgreiche Vermittlung der Mächte.

Tirana, 3. Juli, (haoas.) Das Albanische Pressebureau veröffentlicht folgende Mitteilung: Der französische Gesandte in Tirana, dem die Wahrnehmung der jugoslawischen Interessen in Al­banien übertragen worden sei, habe im besonderen Wufiragc der jugoslawischen Regierung Samstag vormittag 11 Ahr den albanischen Minister des Aeußern aufgesucht. Er habe sich im Hamen der jugoslawischen Regierung die seinerzeit von dem jugoslawischen Geschäftsträger überreichte Roke z u - rückgeben lasten und eine neue Roke über­reicht, die die von der albanischen Regierung als Beleidigung betrachteten Ausdrücke nicht enthält.

Als Erwiderung auf diese Rote erklärte die alba­nische Regierung, daß sie, um ihr Entgegenkommen j und ihren Friedenswillen zu zeigen, die Freilas­sung des verhafteten serbischen Dol­metschers Dschruaskowiksch angeordnet habe. Damit ist der albanisch-jugoslawische Zwischen­fall erledigt. Dschuraskowitsch ist am Samstag­abend freigegeben worden. Er wurde vom französi­schen Gesandten übernommen und reiste von Tirana nach Durazzo ab. Die albanische Regierung hat die Forderung gestellt, daß Dschuraskowitsch als Dragoman in den Dienst dec südslawischen Vertre­tung in Tirana gestellt wird.