Nr. 24 Erster Blatt

176. Jahrgang

Zrettag, 29. Januar 1926

GietzenerAnzeiger

General-Anzeiger für Oberhesien

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Das Vertrauensv otum für Luther.

Bei 130 Stimmenthaltungen der Sozialdemokraten und der Wirtschaftlichen Vereinigung gegen 150 Stimmen der Deutschnationalen, Völkischen und Kommunisten mit 160 Stimmen der Regierungs­parteien spricht der Reichstag mit 10 Stimmen Mehrheit dem Kabinett Luther das Vertrauen aus.

Berlin, 28. Ian. Die Aussprache über die Regierungserklärung wird fortgesetzt.

2lbg. Henning (Volk.) bezeichnet die Re­gierungserklärung als inhaltslos. Die gestrige Rede des Reichskanzlers habe bewiesen, daß er bedingungslos dem Völkerbund beitreten und die verhängnisvolle Ersüllungspolitik fortsetzen will. Dadurch seien die Völkischen vor die Rot­wendigkeit gestellt, dem neuen Kabinett den schärf st en Kampf anzusagen. Wenn der Kanzler gestern sagte, er müsse das Vertrauens­votum einer Reichstagsmehrheit verlangen, dann mühte er auch folgerichtig demissionieren, wenn heute das Vertrauensvotum nur infolge der Stimmenthaltungen der Sozialdemokraten ange­nommen wird. Im Falle einer Enteignung der ,Fürstenhäuser mühten auch sämtliche Ostjuden enteignet und alle Inflations- und Deslations- gewinne eingezogen werden. Die Regierung habe ihre absolute Unfähigkeit mit ihrer Wirtschafts­politik bewiesen, die zu einer immer weiteren Steigerung der Arbeitslosigkeit geführt habe. Diese Regierung der Erfüllungspolitik müsse ge­stürzt werden. Sie sei eine Regierung der Henkersknechte am eigenen Volke.

Bei diesen letzten Worten springt Reichs­kanzler Dr. Luther erregt auf, tritt auf den Abg. Henning zu und ruft: „Ich verbitte mir derartige Bemerkungen ganz energisch!"

Als darauf Dbg. Henning sich an seinen Platz begeben will, umringen ihn die Abgeord­neten in höchster Erregung. Minutenlang wird gerufen: „Raus! Raus!"

Mit Mühe verschafft sich Vizepräsident Dr. Bell Ruhe. Er erklärt: „Der Abg. Henning hat mit seinen letzten Worten einen so schweren Ver­stoß gegen die Ordnung des Hauses begangen, daß ich mich gezwungen sehe, ihn von der Sitzung auszuschließen. Ich ersuche den Abg. Henning, den Saal zu verlassen!"

Die Erklärung des Vizepräsidenten wird von der Mehrheit mit lautem Beifall ausgenommen.

Abg. Henning verläht den Saal.

Abg. v. Lindemer-Wildau (Dn.), der als nächster Redner das Wort nimmt, leitet sei. e Ausführungen mit folgender Erklärung ein: „Cs ist mir, der ich hier als Redner der Opposition gegen die Regierung stehe, ein Bedürfnis, dem Gefühl des tiefen und schmerz­lichen Bedauerns darüber Ausdruck zu geben, daß hier gegen einen Herrn, der das Amt Des Reichskanzlers zu bleiben die Ehre hat, Worte gebraucht worden sind, die das M a h Des Zulässigen weit überschritten. (Beifall bei der Mehrheit. Rufe bei den Dölki- schen: „Echt deutschnational!") Ich bin über­zeugt, dah ich die Zustimmung meiner Fraktions­freunde habe, wenn ich diesem Gefühl der aus­gesprochensten und entschieden st en Miß­billigung über diese taktlose Entgleisung Ausdruck gebe, die geeignet ist, das Ansehen des Reichstages zu schädigen!" (Lebhafter Beifall.) In seinen weiteren Ausführungen bezeichnet der Abg. v. Lindeiner-Wildau die gegenwärtige Krise als eine Krise des parlamentari­schen Regierungssystems überhaupt. Die Deutschnationalen könnten sich nicht auf Stimm­enthaltung beschränken, denn sie wollten nicht mitschuldig werden an der Vertuschung des Zu­sammenbruchs eines Regierungssystems, das in Der Praxis und im Bewußtsein unseres Volles innerlich überwunden sei. „Wir haben" so fährt Der Redner fort, „zu der heutigen deutschen Außenpolitik nicht das Vertrauen, dah sic dem ganzen Ernst der internationalen Lage gerecht wird. Auch wir sind der Meinung, daß wir eine erfolgreiche Außenpolitik nur treiben können auf dem Wege einer Der st ä n d i g u n g mit unseren früheren Feinden. (Hört! Hört! in der Mitte.) Aber wir wollen nicht allein die Gebenden sein. Rach den Enttäuschungen, die wir mit der Zusage der Rückwirkungen aus dem Locarnovertrag erlebt haben, dürfen wir nicht wieder unseren letzten Trumpf an sichtbaren Gegenleistungen aus der Hand geben. Darum legen wir so großen Wert auf unseren Antrag. Der diesen Schritt von dem Vorliegen ganz ge­wisser Voraussetzungen abhängig machen will. Heute sind nicht einmal die Voraussetzungen erfüllt, die beim Erlaß der deutschen Völler- bundsnote angeblich vorlagen.

wie verschließen unsere Vlicke und herzen nicht vor dem großen und idealen Gedanken einer überstaatlichen Organisation, die bereit und ge­eignet ist, die Welt nach Möglichkeit vor der furchtbaren Geißel gewaltsamer Lösungen inter­nationaler Sonilikte zu befreien. Aber bisher sehen wir nur. daß angesichts des bevorstehen­den Eintritts Deutschlands in den Völkerbund immer neue Heldentaten verrichtet werden, um Deutschlands Einfluß zu verringern,

vor allem m der Frage des Schutzes der nationalen Minderheiten. Deutschland muß vor dem Eintritt in den Völkerbund die Rückgabe seiner Kolonien ver­langen. (Beifall rechts.) Es muß sein Selbftbe- ftimmungsrecht haben nicht nur hinsichtlich der Vereinigung mit den deutschen Volksgenosien in Oesterreich, sondern auch mit den vielen anderen

Ländern zugesprochenen Deutschen. (Beifall rechts.) „Germania irredenta" ist die größte Irre- denta, die Europa je gesehen hat. (Beifall.) Das arme Europa wird nicht eher Frieden haben, als nicht unserem deutschen Volke das Recht zugespro­chen ist, sich selbst sein Schicksal in einem nationalen Staat zu schmieden. (Beifall rechts.) Der Kanzler meinte, die deutschen Belange könne man im Völ­kerbund besser vertreten als draußen. Wenn aber das Eintrittsgeld die Aufgabe meiner nationalen. Ziele ist, dann bleibe ich lieber draußen. (Beifall rechts.) Aus unserem nationalen Gewissen heraus sind wir so zur Opposition gegen die neue Regie­rung genötigt. Wir werden auch in der Opposition ringen um die höchsten nationalen Güter, um die deutsche Zukunft. (Lebhafter Beifall rechts.-

Abg. Koenen (Komm.) erklärt: „Wir pro­testieren dagegen, daß ein Reichskanzler, der sich das Vertrauen des Hauses erwerben soll, gegen ein Mitglied dieses Hauses so vorgeht, wie dies hier ge­schehen ist. Mindestens zur Abstimmung muß der Abg. Henning wieder zugelassen werden.

Vizepräsident Dr. B e l l betont, die Ausschließung des Abg. Henning sei ohne die Einwirkung des des Reichskanzlers ober des Hauses durch den Präsidenten allein vollzogen worden. Eine Sritif dieser Maßnahme sei nicht zulässig.

Abg. Koenen (Komm.) fortfahreno: Die Sozialdemokraten sind für den Fort­bestand des lutherischen Dürgerblockkabinetts ver­antwortlich, wenn sie bei der Abstimmung über das Vertrauensvotum Stimmenthaltung üben, statt mit Rein zu stimmen. Damit widerspricht die Sozialdemokratie allen politischen Grundsätzen, die sie nach außen hin predigt.

Von den Regierungsparteien ist namentliche Abstimmung über ihren Vertrauensantrag bean­tragt worden.

Abg. Drewitz (Wirtsch. Vg«>:

Wir unterstützen durchaus alle Bestrebungen, die eine Senkung der Preise erzielen wollen. Wir protestieren aber gegen die falsche Methode, mit der wiederum der Mittelstand zum Prügelknaben für die Sünden der großen Kar­telle gemacht werden soll. In der Hoffnung, daß die neuen Minister dem Mittel st and mehr entgegenkommen werden als das erste Ka­binett, wird die Wirtschaftliche Vereinigungen i c’Y für ein Mißtrauensvotum stimmen. Si: will die Taten der Regierung abwarten und sich neu­tral verhalten. Wenn freilich auch das neue Kabinett Luther ebenso wie das erste die dem Mittelstand gegebenen Zusagen nicht einlöst, dann wird an die Stelle der Neutralität der schärfste Kampf treten.

Abg. Feder (Völk.) bezeichnet die Regie­rungserklärung als ein Bekenntnis der Llnfähig- keit, der furchtbaren wirtschaftlichen Rotlage Herr zu werden. Diese Rot sei die Folge der Erfül­lungspolitik. Ehe diese Politik nicht ausgegeben werde, sei an eine Besserung nicht zu denken.

Abg. Dr. BreiLfcheid (603.):

e)ie Sozialdemokratie als Gegnerin des Ver­sailler Vertrages tritt gerade deshalb für den Eintritt in den Völkerbund ein, weil sie erwartet, dah durch die Mitgliedschaft Deutschlands viele der schweren Lasten des Versailler Vertrages von Deutschlands Schultern genommen werden. Der Iugend muh das Ideal der Gemeinschaft der europäischen Völker gegeben werden. (Lachen rechts.) Die Gemeinschaft der deutschen Kultur über Deutschlands Grenzen hinaus muh gepflegt werden, ohne daß man dafür das bedenklich klingende Fremdwort „irrebenta“ anzuwenden braucht.

Der Redner verliest darauf folgende Er­klärung seiner Fraktion: „Die Erklärungen des Reichskanzlers vom 26. und 27. Ianuar können nur insoweit die Zustimmung der sozialdemokra­tischen Fraktion finden, als sie die aus­wärtige Politik betreffen. Die Fraktion begrüßt es, dah die Reichsregierung in Fort­setzung der Politik von Locarno den alsbaldigen Eintritt Deutschlands in den Völkerbund in sichere Aussicht gestellt hat. Sie erwartet, bah die Reichsregierung innerhalb des Völkerbundes alles tun wird, um einen raschen Abbau der fremden Besatzung herbeizu'ühren. Lln- befriedigend ist für die sozialdemokratische Reichstagsfraktion das innerpolitische Programm der Regierung. Wir vermissen be­sonders das entschiedene Bekenntnis zur Rati­fizierung des Washingtoner Ab­kommens und zu einem den Achtstundentag sichernden Arbeitszeitgesetzd Unzureichend sind auch die angekündigten Maßnahmen zur Linderung der Rot der Erwerbslosen. Gründe der auswärtigen Politik bestimmen uns, Mißtrauensanträge gegen die Reichsregierung abzulehnen. Ein Vertrauensvotum anzunehmen sind wir jedoch aus Gründen der Innenpolitik nicht in der Lage. Die sozialdemokratische Reichs­tagsfraktion wird sich daher bei der bevor­stehenden Abstimmung über daS von den Re» gierungsparteien eingebrachte Vertrauensvotum der Stimme enthalten."

Abg. Dr. Scholz (Dt. Vpt.- beantragt Llebcrweisung des devt'chnationalew Antrages

über den an Bedingungen geknüpften Eintritt Deutschlands in den Völkerbund an den Aus­schuß für auswärtige Politik.

Abg. v. Graefe (Völk.) Die Aeuherungen des Abg. Henning hätten wohl kaum solchen Sturm erregt, wenn man seine vorhergehenden Worte beachtet hätte. Rehmen Sie es deshalb nicht übel, es sollte keine persönliche Beleidigung sein! (Lautes Gelächter der Mehrheit.) Die Henningsche Bemerkung sollte keine Charakterisie­rung der Reichsminister, sondern der durch den Eintritt in den Völkerbund herbeigeführten Stel­lung des Kabinetts sein.

Abg. Graf Westarp (Dn.) erklärt dem Abg. Dreitscheid gegenüber, die Deutschnatio­nalen hätten in der Locarnofrage eine durchaus konsequente Politik getrieben und ganz bestimmte Bedingungen gestellt, die von der Regie­rung auch akzeptiert worden seien.

ReichSQubLNMinister

Dr. SLresemann:

Die schwebenden Verhandlungen über die Rückwirkungen von Locarno haben sich inzwischen soweit entwickelt,, dah ich in einer Sitzung des Auswärtigen Ausschusses darüber nähere Mit­teilungen machen werde. Ich werde dort auch auf alle Fragen eingehen, die mit Deutschlands Ein­tritt in den Völkerbund zusammenhängen. Zu den Ausführungen des Abg. Westarp habe ich zu erklären: Es ist nicht richtig, dah das erste Kabinett Luther deutschnationale Richtlinien akzeptiert hätte. Das Kabinett selbst hat Richtlinien ausgestellt, die in einzelnen Punkten mit einer deutschnationalen Denkschrift überein* stimmten, in anderen von ihr abwichen. (Hort! . Hort!) Sie enthielten nicht nur Bedingungen und Voraus,etzungen, sondern auch Forderungen, die nach Möglichkeit durchgesetzt werden sollten. Die lOOprozentige Durchsetzung aller Forderun­gen kommt aber selten bei Verhandlungen vor. Ich werde darüber gerne im Auswärtigen Aus­schuß nähere Mitteilungen machen. ES hier zu tun, würde nicht im Interesse des Landes liegen. Wir haben jetzt über de Rückwirkungen folgende Mitteilung erhallen: Die Regierungen der Besatzungsmächte haben entgegen gewissen Meldungen keinerlei Entschließungen in dem Sinne gefaßt, daß die Stärke der De­satzungstruppen in der zweiten und dritten Zone 75 000 Mann oder annähernd diese Zahl be­tragen soll. Die Besatzungsmächte — besonders Frankreich — bleiben bei der wiederholt von ihnen bekundeten Auffassung, daß die Zahl der Besahungstruppen in sehr kurzer Zeit auf das denkbar gering ft c Maß herabgemindert werden soll, derart, daß

der in der Rote der Dotschafterkonferenz vorge­sehene Zustand durchgeführt werden soll, sobald die Verträge von Locarno in Kraft getreten sind. Für die Räumung der Kölner Zone ist als Endtermin der 31. Ianuar mitternachts be­stimmt.

Präsident L0 ebe kommt bann auf den Aus­schluß des Abg. Henning zu sprechen und erklärt: „Es ist nicht ausgeschlossen, daß die Stimme bes Abg. Henning das Schicksal des Kabinetts we­sentlich beeinflussen wird. (Heiterkeit.) Ich schlage des­halb vor, da der Abg. Henning nur für diese Sitzung ausgeschlossen ist, die Sitzung zu schließen und in fünf Minuten eine neue Sitzung einzuberufen, an der der Abg. Henning teilnehmen könnte.

Abg. 0. G 11 e r a r b (Ztr ): Die Beleidigung, die der Abg. Henning nicht nur dem Reichskanzler, son­dern dem ganzen Reichstage ins Gesicht geschleudert hat, ist bei kaltem Blut ausgesprochen wor­den, so daß wir den Vorschlag des Herrn Präsi­denten a blchnen müssen. (Lebhafte Zustimmung in der Mitte.)

Abg. Müller-Franken (Soz.i schlägt vor, daß man den ausgeschlossenen Abgeordneten fragen solle, ob er sich vor d e m H a u s e entschul­digen wolle. (Großer Lärm.)

Nachdem Präsident Loebe mitgeteilt hat, daß der Abg. Henning diese Frage bereits verneint habe, werden die A b st i m m u n g e n vorgenommen. Dabei wird der außenpolitische Antrag der Deutsch- nationalen gegen die Antragsteller und die Korn- muniften dem Auswärtigen Ausschuß überwiesen.

Das Vertrauensvotum der Regierungsparteien wurde in namentlicher Abstimmung mit 160 gegen 150 Stimmen bei 130 Stimmentl-altungen ange­nommen.

Für das Vertrauensvotum haben gestimmt: 64 Zentrum (gefehlt: 4), 47 Deutsche Dolkspartei (gefehlt: 4), 18 Bayerische Volks- partei (gefehlt: 1), 30 Demokraten (gefehlt: 2) und 1 Mitglied der Wirtschaftlichen Vereinigung, insgesamt 160.

Gegen das Ve r t r a uen s v 0 tum ha­ben gestimmt: 102 Deutschnationale (gefehlt: 8), 39 Kommunisten (gefehlt: 5), 8 Völkische (ge­fehlt: 7) und 1 Fraktionsloser, insgesamt 150.

Der Stimmabgabe haben sich enthalten: 112 Sozialdemokraten (gefehlt: 13), eine sozial­demokratische Stimme war ungültig, weil sie doppelt abgegeben war. Außerdem haben sich 18 Mitglieder der Wirtschaftlichen Vereinigung der Stimme enthalten (gefehlt: 2).

Dieses Resultat wird bei den Kommunisten mit Pfuirufen, in der Mitte mit lebhaften Bravorufen aufgenommen. — Die Mißtrauensvoten sind damit erledigt. Gegen 7.30 Uhr vertagt sich das Haus auf Freitag 2 Uhr nachmittags. Kleine Vorlagen.

Gegsn die VerWelfchimg Südtirols.

Reisen nach Italien.

Zu diesem Thema macht der „Deutschenspiegel" (Berlin W. 35) in Heft 4 des lausenden Jahrganges folgende beachtliche Ausführungen:

Ist es nicht eine Schande und eine Schmach, daß Südtirols brennende Rot und Schmach bis­her so wenig moralische Unterstützung im Reichs­deutschland der Gegenwart findet?

Während in Südtirol deutschen Brüdern von Italienern das Aergste angetan wird, tragen ungezählte Zehntausende ihr gutes Geld aus Deutschland nach Italien, als sei gar nichts geschehen, als fei das Iudasland von 1914 und das Faschistenland von 1925 noch immer der Bundesgenosse von 1913. Die „Tägliche Rund­schau", Stresemanns Organ, gab ja kürzlich erst bekannt, daß 1925 nicht weniger als 186 000 Deutsche vergnügungs- und erholungshalber nach Italien gereift seien und volle 646 Millio­nen Lire aus unserem ausgepowerten Vater­lande verschleppt und den Katzelmachern in den Rachen geworfen hätten! Muß das wirklich fein? Muß es auch fein, daß, wie der Abg. Hölscher auf Grund eignen Erlebens mitteilte, deutsche Raffkes und Reureichs in Meran und Bozen und sonstwo in Deutsch-Tirol d i e Eingebo­renen auf--Italienisch anreöen,

„da sie ja doch nun in Italien seien" ? Ist es auch nötig, dah in einer Zeit, da die deutsche Sprache in Tirol für vogelfrei erklär!, aus den Kirchen, Schulen und Gerichten verbannt wird, und mancher Deutsche, nur weil er deutsch sprach, ins Gefängnis gesteckt wird, unter Führung Berlins eine wahre Seuche in bezug auf Pflege italienischer Stücke, italienischer Musik usw. ausgebrochen ist? Während auf den Theatern in Südtirol fein deutsches Wort mehr erklingen darf, alle deutschen Zeitungen totgemacht werden, das Singen deutscher Volkslieder unter schwere Strafe gestellt ist, erzielen in Deutschland die Geistesvrodukte eines Pirandello Aufführungs­rekorde,vielfach sogar mit italienischen Künstlern und in italienischer Sprache, die Opern eines Puccini, Malipier > usw. beherrschen den Spiel­

plan und die Konzertprogramme, italienische Sportleute werden eingeladen und gefeiert usw. Welche geradezu llägliche Würdelosigkeit liegt darin!

Es scheint höchste, allerhöchste Zeit zu sein, daß alle national fühlenden deutschen Männer und Frauen sich zufammenschließen und alles, aber auch alles Italienische rücksichtslos und ausnahmslos boykottieren, solange die Kulturschande in Südtirol nicht endgültig der Vergangenheit angehört. Wir können unseren geknechteten Brüdern in Südtirol helfen, und jeder Deutsche sollte sich eine Ehre daraus machen, das feinige dazu zu tun! Im Iahre 1926 darf ohne triftigste Gründe kein anständiger Deut­scher über Südtirol hinaus nach Italien reifen: wenn die Zahl der deutschen Touristen binnen Jahresfrist von 186 000 auf 10 000 oder noch weniger zusammenschrumpft, so wird man ja wohl hellhörig werden und andere Saiten auf­ziehen. älnd wenn jedem Deutschen, der re­nommierend erzählt, er sei in Italien geirefen, zu verstehen gegeben wird, daß dies unter den obwaltenden Umständen anrüchig fei, und daß er sich in anständiger Gesellschaft eigentlich nicht sehen lassen dürfe, so wird gleichfalls die rasche erzieherische Wirkung nicht ausbleiben. Darüber hinaus sollten sich in allen größeren deutschen Städten eigene Organisationen bilden, die kräftig für den Boykott gegen alles Italienische werben: für Meidung italienischer Geschäfte, Bezug spa­nischer statt italienischer Apfelsinen, Entlassung italienischer Arbeiter und Angestellter. Meidung jedes gesellschaftlichen Verkehrs mit Italienern, grundsätzlicher Verzicht auf alle tantiemepflichti­gen italienischen Theaterstücke. Opern, Filme, Künstler und Sportleute.

Ehe wir die Italiener nicht am Geld­beutel packen, werden sie in ihrer Behandlung der deutschen Minderheiten schwerlich andere Saiten aufziehen. Aber das ist die Stelle, wo sie sterblich sind. Wenn der Wirtschaftsboykott in Indien, China, Samoa und anderswo ganz erstaunliche Erfolge gegen politische Vergewaltig gung erzielt hat, wird dasselbe um so leichter gegenüber Italienern möglich fein, die 1914 hin-